Erkenntnisse aus vielen offenen Fraktionssitzungen

Erkenntnisse aus vielen offenen Fraktionssitzungen, Stavo und Ausschusssitzungen.

Gut informiert sein.
Gut informiert sein.

Offene Fraktionssitzungen (Bürgerfraktionen) dürften für viele Bürger gehaltvoller sein, als manch eine Stadtverordnetenversammlung oder Ausschusssitzung. Über die anstehenden Themen zu kommenden Sitzungen der Stadtverordneten wird man vollumfänglich informiert. Nachfragen sind erwünscht und üblich. Von den Ergebnissen der Ausschusssitzung berichtet meistens das teilnehmende Fraktionsmitglied.
Bei Stadtverordnetenversammlungen wird immer wieder einmal auf Tischvorlagen verwiesen, die natürlich den Zuhörern nicht vorgelegt werden. Wie kann man da den dann folgenden Diskussionen noch folgen? Falsche Rückschlüsse sind vorprogrammiert.

Festzustellen ist auch, dass aus diesen offenen Fraktionssitzungen heraus Anfragen oder sogar Anträge erwachsen können, die es dann auch auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung schaffen. Interessant auch, es können sogar Anträge oder Anfragen sein, die nicht unbedingt ins Bild der einreichenden Fraktion passen. Wenn es den Gästen am Herzen liegt, springt man auch mal über seinen eigenen Schatten.

Dass bei einer offenen Fraktionssitzung selbstverständlich die Position des Gastgebers im Vordergrund steht, muss jedem klar sein. Ist aber weniger schlimm. Bei den vielen Sitzungen, die ich bisher besucht habe, ist es nicht einmal versucht worden, einem Besucher/Gast seinen Standpunkt auszureden bzw. nahegelegt worden, der Partei des Gastgebers beizutreten. Der Gast ist schließlich da, um sich zu informieren und nicht um sich reformieren zu lassen.

Es gibt aber auch Probleme (da spreche ich das von Frau H. an), die sehr schwer zu beantworten sind und eine gewisse Zeit benötigen. Aber vergessen oder verschleppt wird bestimmt nichts. Man hat eine andere Arbeitsweise als; nun ja.

Die Bürgerfraktionen wünschen sich natürlich einen hohen Gästeanteil an ihren offenen Fraktionssitzungen. Man muss sich zu den eigenen Besucherzahlen die Zahlen vor Augen halten, die das höchste Gremium einer Stadt zu verzeichnen hat.
Stadtverordnetenversammlungen:
» 19.02.2019 13 Besucher
» 20.02.2019 2 Besucher
» 02.04.2019 15 Besucher
» 03.09.2019 11 Besucher
Die Besucherzahlen von zwei Stadtverordnetenversammlungen haben naturgemäß komplett andere Besucherzahlen.
» 20.06.2019 63 Besucher Stadtratswahl.
» 26.06.2019 550 Akteure/Besucher Verabschiedung/Einführung BM in der Kulturhalle.

Stadtverordnetenversammlung
» Infos zur Stavo am 15.10.2019

2 Replies to “Erkenntnisse aus vielen offenen Fraktionssitzungen”

  1. Ich gehe schon garnicht mehr zur StaVo. Ich hab mich über die Beipackzettel auf dem Podium geägert. Die sitzen stumm ihre Zeit ab und bekommen dafür auch noch mein Geld. Warum die dabei sind konnte mir bis heute keiner sagen.

  2. Um Ihre Frage „Warum die dabei sind….konnte bis heute keiner sagen“ habe ich den Stadtverordneten Tobias Kruger (FDP) um Aufklärung gebeten.
    Hier seine Antwort.

    Der Magistrat ist die oberste Verwaltungsbehörde unserer Stadt. Der Magistrat besteht aus dem hauptamtlichen Bürgermeister, der hauptamtlichen Ersten Stadträtin sowie den acht ehrenamtlichen Stadträten. Der Magistrat ist ein Kollegialorgan und kein Parlament – alle Parteivertreter/-innen („Stadtregierung“ und Opposition) arbeiten zusammen. Der Magistrat tagt in der Regel einmal wöchentlich (bei uns: Montags) und dies in nicht öffentlicher Sitzung. In den Magistratssitzungen haben allen ehrenamtlichen Magistratsmitglieder uneingeschränktes Rederecht und nehmen dieses auch wahr. In den öffentlichen Sitzungen der Stadtpolitik (Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung) vertritt der Bürgermeister als Vorsitzender des Magistrates diesen. Ehrenamtliche Magistratsmitglieder dürfen sich in öffentlichen Sitzungen nur mit ausdrücklicher Erlaubnis des Bürgermeisters zu Wort melden – Hintergrund: Der Magistrat ist ein nichtöffentliches Kollegialorgan. Trotzdem sind die ehrenamtlichen Magistratsmitglieder allesamt z.B. zur Stadtverordnetenversammlung anwesend und bekommen auch die übliche Aufwandsentschädigung wie Stadtverordnete, denn zur gewissenhaften Wahrnehmung ihres Amts ist es unverzichtbar, dass sie neben den nichtöffentlichen Magistratssitzungen auch die Beratungen und Beschlussfassungen der öffentlichen Kommunalpolitik live mitbekommen und inhaltlich verfolgen. Schließlich berät die öffentliche Kommunalpolitik allesamt Themen, die vorher oder nachher im nichtöffentlichen Magistrat zur Beratung (wieder) auftauchen. Zudem wird natürlich und zurecht von jedem ehrenamtlichen Stadtrat erwartet, dass er/sie über aktuelle kommunalpolitische Themen und Diskussionen dazu up-to-date ist. Dass die ehrenamtlichen Magistratsmitglieder in den öffentlichen Sitzungen der Kommunalpolitik also zumeist nur schweigend dem Verlauf der jeweiligen Sitzung folgen, ist keine persönliche Passivität oder gar Desinteresse, sondern ist schlicht der rechtlichen Stellung ihrer Position im Magistrat geschuldet.

    Evtl. kann diese Erklärung dazu beitragen, dass Sie in Zukunft wieder die Stadtverordnetenversammlung besuchen. Die erste Möglichkeit haben Sie am 15.10.2019

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.