Zurzeit erinnert mich das Verhalten der CDU Rödermark stark an meine Zeit im Kindergarten.

Eigentlich nur peinlich für die CDU
Eigentlich nur peinlich für die CDU

Ich kann mich nicht beklagen.
Die CDU sorgt schon dafür, dass die Leserzahl im „Blog für Rödermark“ weiter ansteigt.

So langsam geht mir die CDU aber auf den Senkel. Eigentlich müsste der CDU das Verhalten vom Bürgermeister bei der Stadtverordnetenversammlung peinlich sein. Aber nein. Was macht die CDU? Damit der Auftritt nicht in Vergessenheit gerät bzw. damit es auch der letzte Bürger in Rödermark mitbekommt, wird diese Peinlichkeit immer wieder aufgewärmt. Dabei werden weitere, für mich unberechtigte Vorwürfe verbreitet.
Was wird erreicht? Die Offenbach Post berichtet, dass man für die vom Bürgermeister vorgetragene Vorwürfe keine Belege vorgelegt bekam. Das war es doch eigentlich. Oder? Weit gefehlt. Die CDU versucht krampfhaft das Verhalten des Bürgermeisters bei der Stadtverordnetenversammlung als „notwendige Reaktion“ darzustellen, anstatt das peinliche Thema einfach abzuhaken.

Tonfall
Ich bin kein Rechtsanwalt. Was ich dem Text der Pressemeldung hier im Blog und auch heute in der OP entnehme, ist mindestens eine Passage, die meiner Meinung nach den Tatbestand der Verleumdung erfüllen dürfte.

Erwähnung der Fraktionen/ Parteien/ Wählervereinigungen im „Blog für Rödermark“ seit 2008″

  • CDU — Anzahl Sätze: 1028
  • AL/ — Anzahl Sätze: 758
  • Koalition Anzahl Sätze: 111 (Ohne Erwähnung CDU oder AL/)
  • SPD – – Anzahl Sätze: 1066
  • FDP — Anzahl Sätze: 1058 (zusätzlich 77 Service Heute im Bundestag HiB)
  • FWR — Anzahl Sätze: 416

Zahlen sind für den nachprüfbar, der sich ein wenig auskennt.

Fazit
Durch die immer wieder vorgetragenen Vorwürfe wird geradezu eine Reaktion provoziert. Der Erfolg ist eine Art von Streisand Effekt

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15 Replies to “Zurzeit erinnert mich das Verhalten der CDU Rödermark stark an meine Zeit im Kindergarten.”

  1. —Ich verstehe nichts—
    Willkommen im Club. Bei einem Kommentar bei Artikel am 12.11.2020 16:25h habe ich zu dieser Frage schon einmal Stellung bezogen. Sie können dort nachlesen, was der Auslöser gewesen sein könnte und was sich daraus, durch die unermüdliche Pressearbeit der CDU entwickelt hat, können Sie hier nachlesen.

    Ich würde sehr gerne das leidige Thema beenden. Da das Ende (ich denke, da kommt morgen etwas in der DZ) noch nicht in Sicht ist, sollte man auch alle Akte dieser ?wie nennt man das? hier aufführen.

  2. „Was ich dem Text der Pressemeldung hier im Blog und auch heute in der OP entnehme, ist mindestens eine Passage, die meiner Meinung nach den Tatbestand der Verleumdung erfüllen dürfte.“

    Ich habe nur die Pressemeldung der CDU und kann da jetzt nicht verleumderisches erkennen. Was genau meinen Sie?

  3. Sehr geehrter Herr Donners,
    ist Ihnen der Inhalt des Paragraphen 187 StGB bekannt? Der Tatbestand der Verleumdung setzt nicht nur eine Tatsachenbehauptung, sondern viele weitere Merkmale voraus, die hier meiner Meinung nach nicht erfüllt sind.

  4. § 187 StGB Verleumdung
    „Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird … bestraft“

    Die Sache ist die, dass die Tatsachenbehauptung nachweislich falsch sein muss. Und wie wollen Sie denn nachweisen, dass die Vertraulichkeit nicht verletzt wurde? Man kann das Nichtvorliegen von Tatsachen nicht beweisen, genauso wie man nicht beweisen kann, dass den Nikolaus nicht gibt.

    Das einzige was man vielleicht als Tatsachenbehauptung auslegen und negieren könnte, wäre, dass es eine Zusammenarbeit zwischen Ihnen und der FDP gibt.

    Also nehmen wir mal an, dass es sich bei der behaupteten Tatsache der Zusammenarbeit zwischen Ihnen und der FDP um eine Unwahrheit handelt. Dann müsste es sich dabei um eine Behauptung handeln, die die Person verächtlich macht oder herabwürdigt. Und so schlimm ist die FDP ja jetzt nun auch nicht, als dass man die Zusammenarbeit mit ihr als herabwürdigend bezeichnen könnte. Oder sind Sie da anderer Meinung?

  5. — nachweisen, dass die Vertraulichkeit nicht verletzt wurde —
    Sie haben völlig recht. Die CDU wird schon wissen, wo sie die Vertraulichkeitsverletzung sieht. Dem Leser, zumindest mir, ist eine Veröffentlichng dazu nicht bekannt.

    Mir ging es um den gewählten Tonfall, der heftige Reaktionen auslösen könnte.
    Aus dem, was man bisher lesen kann, sind die gemachten Vorwürfe scheinbar bisher nicht belegt. So wie ich aber die Veröffentlichungen verstehe, ist der Bruch der Vertraulichkeit für den Verfasser der PM eine Tatsache.
    Meine Gedanken stehen im Konjunktiv. Gedanken, die sich ein interessierter Bürger (nicht nur auf diesen Vorfall bezogen) macht, der nicht nur von der „Tapete bis zur Wand denkt.“
    Aber lassen wir es dabei. Sonst wird die „Keule FDP naher/gesteuerter Blog ausgepackt.“

  6. Muss ich Ihnen wirklich erklären, worin der Vertrauensbruch besteht, wenn Absprachen aus der Sitzung eines geschlossenen Gremiums, des Ältestenrats, veröffentlicht werden bevor sie der Stavo vorgelegt werden konnten?

    Anders gefragt, von wo wussten Sie denn, dass es demnächst erst einmal keine Stavos geben soll wenn Sie es nicht von einem der Teilnehmer der Sitzung des Ältestenrats erfahren haben?

  7. Ich verstehe übrigens nicht, was eine etwaige FDP-Nähe oder grundsätzliche Verbindung/Zusammenarbeit von FDP und „Blog für Rödermark“ in dieser Sache beweisen würde. Oder wo darin eine moralische Schwäche läge?

    @ Ben:

    Natürlich wäre nicht die Zusammenarbeit mit der FDP herabwürdigend, sondern die Behauptung, dass mit der FDP zusammen ein anscheinend für die Stadt Rödermark äußerst wichtiges, lebenswichtiges Geheimnis verraten worden ist.

    Ich würde aber auch keine Verleumdung sehen wollen.

    Vielleicht wäre es im Sinne aller, wenn alle Beteiligten charakterliche Größe und Nachsicht zeigen (christliche Werte), und die Sache auf sich beruhen zu lassen? Rödermark kann keinen Kleinkrieg gebrauchen. (Er hat allerdings einen gewissen unterhalterischen Wert, und jede PR ist gute PR.)

  8. Anders gefragt, von wo wussten Sie denn, dass es demnächst erst einmal keine Stavos geben soll wenn Sie es nicht von einem der Teilnehmer der Sitzung des Ältestenrats erfahren haben?

    Da komm ich von einem schönen Ausflug aus dem Odenwald zurück und dann das.

    Ich habe es langsam satt, mich zu rechtfertigen und noch mehr ärgere ich mich darüber, dass ich es tue.
    Es ist langsam an der Zeit, dass man mit dem Blödsinn aufhört, mich mit nicht haltbaren Vorwürfen zu belästigen. Man soll mir doch endlich mal einen einen Hinweis geben, wo ich geschrieben haben, dass es in Zukunft erst einmal keine Stavo mehr geben soll.
    Wenn Sie dazu nichts finden, schweigen Sie diesbezüglich für immer.

    Andererseits hat die Offenbach Post vor der Stavo am 3.11.2020 folgendes berichtet:
    [..] will der Bürgermeister den Ausschuss (Anm: den HfuW Ausschuss) [] als „Notparlament“ installieren.[..]
    Da steht doch alle das, was ich angeblich aus dem Ältestenrat erfahren haben sollte. Aber nochmal. Ich habe nicht geschrieben, dass es erst einmal keine Stavo mehr geben WIRD.
    Selbstverständlich liegt mir die Meldung der OP in digitaler Form vor. Veröffentlichen darf ich die Meldung nicht. Ebenfalls darf ich einen Presseartikel nur mit wenigen Worten zitieren.
    Ein Tipp an Sie Herr Brühne. Zeitungsleser wissen mehr

    Zur Erklärung Notparlament:
    Der Gesetzgeber hat hierfür nun vor kurzem die Möglichkeit eingeräumt, in einem solchen Fall eine Art Notparlament zu bilden. [..]Dies soll in der Regel der Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung sein. Der Finanzausschuss kann allerdings nur über „dringliche Angelegenheiten“, die keinen Aufschub dulden, beraten und entscheiden. Ob eine Angelegenheit dringlich ist, entscheidet der jeweilige Vorsitzende des Finanzausschusses. Die Eilentscheidungen des Finanzausschusses können allerdings in der nächsten ordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wieder aufgehoben werden.
    Ich habe hier einfach mal den Text von Bad-Wildungen genommen.
    (https://wildungen-digital.de/2020/05/06/neues-aus-dem-stadtparlament-1-verfahren-fuer-notparlament)

    Ich habe die Schnauze voll. Ich werde ab sofort alle Kommentare nach 17:00h löschen.
    Es sei denn, man gibt mir die Stelle bekannt, aus dem man ableiten kann, dass ich „GEHEIMES“ weitergegeben habe.
    Selbstverständlich ist ein Hygienekonzept für Besucher der Stadtverordnetenversammlung kein Geheimnis.

    HfuW. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

  9. — anscheinend für die Stadt Rödermark äußerst wichtiges, lebenswichtiges Geheimnis —
    Lesen Sie meine Antwort um 17:20

  10. Der letzte Hinweis von mir.
    Vielen Dank.
    Ob ein Kommentar positiv oder negativ ist egal. Nichts geht mehr.
    Es sei denn, es ist ein Kommentar von Ben Brühne der mir die Passage aufzeigt, die seine beschriebenen Vorwürfe aufzeigt.

  11. „Man soll mir doch endlich mal einen einen Hinweis geben, wo ich geschrieben haben, dass es in Zukunft erst einmal keine Stavo mehr geben soll.“

    @admin:
    Ich habe folgende Passage so verstanden, als würden Sie damit sagen, dass es für die nächste Zeit keine Stavos geben wird.

    „Stellen Sie sich einmal vor, das geht im ersten Quartal des kommenden Jahres so weiter. Keine Stavo. Nur Ausschusssitzungen“

    Weiß nicht wie das sonst gemeint sein soll.

    Genauso wie andere es ertragen müssen, dass Sie hier Gedanken im Konjunktiv zu Straftaten äußern, sollten Sie meiner Meinung es ertragen, dass hier auch autorkritische Fragen gestellt werden.

    Ich finde Ihren Blog an sich gut und informativ, insbesondere die Art und weise wie Sie Kommentare moderieren. Nur manchmal artet mir das hier zu sehr zu einem Rotterbashing aus.

  12. — Weiß nicht wie das sonst gemeint sein soll. —
    Wie es dort steht. Stellen Sie sich einmal vor……

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