SPD Rödermark lädt ein zum „Politischen Frühstück“
Am Sonntag 2. November 2014, 10:00 Uhr, lädt der SPD-Vorstand zu seinem nächsten politischen Frühstück in die Pizzeria 123 – Ober-Rodener Str. 5b, 63322 Rödermark, ein. Thema des Politfrühstücks: PRISM, TEMPORA, XKeyScore, Ouroboros … sind wir oder steuern wir in einen Überwachungsstaat? Interessierte und die Bürger Rödermarks sind hierzu herzlich eingeladen mit den Sozialdemokraten hierüber offen zu debattieren.
Nachtrag. Was verbirgt sich hinter diesem Thema?
Vor über einem Jahr hat die Affäre um die Internetüberwachung durch die US-amerikanische NSA, den britischen GCHQ und weitere Geheimdienste mit den ersten Veröffentlichungen begonnen.
Ausgelöst wurde die Affäre durch die Veröffentlichungen von Edward Snowden. Er verschickte am 6. Juni 2013 zunächst geheime Dokumente an die Wahington Post und an den Guardian, welche die Geschichte schließlich öffentlich machten und Teile der geheimen Dokumente veröffentlichten, zunächst ohne Snowdens Identität preiszugeben.
Die Dokumente veröffentlichten, was schon immer vermutet wurde, dass bei der Überwachung der Menschen in der Welt setzen die Geheimdienste stark auf Software und elektronische Komponenten. Dazu gehören Programme wie PRISM, TEMPORA, XKeyStroke und Uroboros.
Angesichts der laufenden Verfahren und der bekannt gewordenen Aktivitäten stellt sich die Frage, was die Gesellschaft, die Menschen, auch wir in Hessen / Rödermark, in allen betroffenen Ländern eigentlich wollen?
Ist es der Wunsch nach Sicherheit durch Überwachung oder ist eine ausreichende Sicherheit auch ohne eine lückenlose Überwachung möglich? Es scheint so, als würde das Interesse nach einigen hitzigen Diskussionen in der Öffentlichkeit wieder abebben und die Klärung dessen, was zulässig und machbar sein soll den Parteien und Regierungen überlassen werden. Insbesondere auch die Rolle des Bundesnachrichtendienst bei den Abhörmaßnahme und der Weitergabe der Daten bleibt weitgehend unangetastet und ungeklärt.
Was wollen wir? Transparenz? Sicherheit? Anonymität? Unverletzlichkeit? Offenheit? Schutz?
In Vorbereitung zu diesem Thema könnte folgender Vortrag nützlich sein, vorher angesehen zu werden.
» Land unter Kontrolle – Doku über NSA-Überwachung in Deutschland