Drei Mal unehrlich: Kritik an neuer Schwarz/Grünen Koalition
Samuel Diekmann schreibt:
Ich wusste es schon etwas früher, aber jetzt ist es offiziell! Es bleibt alles beim Alten – CDU & AL/Die Grünen setzen ihre Koalition fort. Nicht nur für den Weg dorthin, sondern auch für große inhaltliche Schwerpunkte gibt es in meinen Augen nur ein Wort: Unehrlich! Weiter bei Samuel Diekmann.
Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011
Super! Der Pastor redet Klartext! Nein im Ernst: Herr Diekmann bringt es sehr sachlich (wie er ist) auf den Punkt!
Sehr gut zusammen gefasst Samuel. Ich hätte es nicht so gut schreiben können.
Aber auch hier nochmal „leider“. Der Wähle wollte es so. Er hat sich die letzten Jahre belügen lassen und er wird es auch diesmal tun.
Das klassische Denkmuster wie bei einer Statistik. Ich sehe es mir von der Seite aus an, von der es mir am Besten passt.
Es ist richtig, das die AL/Die Grünen Gewerbegebiete im Wahlkampf abgelehnt haben. Die CDU aber wahr verstärkt dafür. Das nun – endlich – in die Richtung etwas passiert, könnte man doch auch mal positiv sehen … das die CDU trotz der Bgm.-Niederlage gestärkt nun eigene Ziele angeht und diese auch beim Koalititonspartner plaziert. Insofern ist es schon ein bißchen überheblich zu behaupten, die AL wären unehrlich … nun, ich sehe es so – man musste sich selbst bei diesem extremen unbequemen Thema bewegen und das ist doch letztendlich gut so. Von alleine hätten die AL das ganz sicher nicht angestoßen.
Strassenbeitragssatzung – ich stimme ich auch nicht zu, das es „unehrlich“ war. Ich bin wahrlich – in der Zwischenzeit – kein Freund von Herrn Kern. Und so mancher Argumentation kann ich auch nicht folgen. Aber unehrlich war er nicht – er hat das Ansinnen des RP jedes Jahr neu ausgesessen und infolge ist die Aussage (bis zu dem letzten Schreiben) also korrekt gewesen „mit mir gibt es keine Strassenbeitragssatzung“. Wäre der Haushalt 2018 noch durch gegangen und wir den Schutzschirm dann hätten verlassen können, wäre das Konzept aufgegangen und alle – incl. der SPD – hätten sich auf die Schulter geklopft.
Und so könnte man die anderen „Unehrlichkeiten“, die Herr Diekmann anführt, auch aus einer anderen Perspektive sehen. Aber das macht man natürlich als Oppositioneller nicht. Er ist wohl schon wieder im Bgm.-Wahlkampf. Nun, ganz am Anfang liest man es sehr deutlich raus … man ist beleidigt darüber, das man nicht mehr Gesprächsanteile bekommen hat. Man liest aber nichts darüber, das es wohl unüberwindliche Themen gab, die weiteren Koalitionsgesprächen im Wege standen. Warum sollte man dann ein zweites Treffen machen ? Nun das hätte man schreiben können … aber unehrlich ist man durch diese fehlende Aussage natürlich nicht geworden.
Ganz ehrlich ! Ich kann es nicht mehr hören / lesen.
Ein ewiges Gemecker. Der hat das nicht gemacht, der hat dies gesagt. Nur leben in der Vergangenheit bei der SPD. Ich lese nichts darüber, das es gut ist, das nun endlich verstärkt über Gewerbeflächen gesprochen wird. Auch die Ortskern-Entwicklung ist nun stärker im Fokus. Beim Wohnungsbau stehen auch Überlegungen an (die SPD verbeißt sich wohl im sozialen Wohnungsbau und ist dort flexibel wie ein Amboss). Der Rödermarkplan – von den Grünen einst abgelehnt – kommt nun langsam auch in Fahrt. Die sog. „Grüne Mitte“ wird nun – auch endlich – mal definiert. Wird wirklich Zeit, mal zu sehen, was dies eigentlich an Fläche bedeutet. Man könnte dies als positive Entwicklung bei der verantwortlichen Koalition sehen und hier, das die CDU das Heft stärker in die Hand nimmt. Und man könnte als SPD sich darüber freuen und sich verstärkt einbringen … aber was liest man ausschließlich von Herrn Diekmann ? Vergangenheitsvergleiche, Gemecker, Unwahrheiten (seiner Meinung nach), Beleidigt sein … Mann Herr Diekmann, da haben Sie mir im Wahlkampf deutlich besser gefallen. Zeigen Sie doch wieder einmal auf, das Sie / SPD auch – wenn vielleicht nur in Teilen – mal Themen mittragen statt dagegen zu sein, nur weil sie ihren eigenen Antrag durch bringen wollen.
Als Bürger fände ich es besser, das man sich zumindest auf den kleinsten Nenner mal annähert und diesen zum Wohle Rödermarks durch zieht, als ablehnend in der Gänze zu sein. Das bezieht sich natürlich auf alle Parteien im Ort. So – das sind meine sog. klaren Worte. Und ja – ich denke, das die gesammelte SPD-Macht und der Admin dagegen wettern werden und zig Statistiken, Meinungen und dergleichen bringen werden. Und sicherlich gibt es das Eine oder Andere, was ich vielleicht falsch sehe. Was soll’s – dafür bin ich Bürger und Politik sollte lernen, das die Wahrnehmung vom Bürger passiert. Wird aber auch nichts daran ändern, das mir Zukunftsaussichten, auch unbequeme, lieber sind als das dauernde Geheule über die Vergangenheit.
@tom23. Genau das bietet Diekmann doch an, eine konstruktive, aber kritische Zusammenarbeit- mehr kann man sich von der Oposition doch nicht im Ernst wünschen! Im übrigen Teile ich eher Diekmanns „Perspektive“, als den Ihren (vielleicht durch eine „schwarze“ Brille getrübten?!). Ich finden den Artikel nachvollziehbar und sehr fair (wird nicht persönlich). Von „gejammer“ lese ich da übrigens nix.
Also @tom23
Ich wettere jetzt nicht dagegen. Ich stelle fest.
Zu: „mit mir gibt es keine Straßenbeitragssatzung“ „ausgesessen“
Ja mein Gott. Bei dieser Gebühr sah der BM eine Möglichkeit in seiner Amtszeit eine weitere Gebührenerhöhung abzuwenden. Könnte seine Logik sein – Keine beitragspflichtigen Maßnahmen, keine Beitragssatzung. Was interessieren ich die maroden Straßen. In 2019 ist auch noch Zeit dafür. –
Der BM hat seine Bürger schon über alle Maße mit Gebühren- und Steuererhöhungen gebeutelt. Was der BM gemacht hat, ist eigentlich unverantwortlich. Er hat die Straßen verrotten lassen und irgendwann noch versucht mit einem Spruch „Kaputter als kaputt geht nicht“ die Leute aufzuheitern. Selbst bis zu RP hat sich der Straßenzustand der Stadt Rödermark herumgesprochen.
Mit einer „Verzichtserklärung“ hat der BM die „straßenbeitragsfähigen Maßnahmen“ zurückgestellt. Dann, als es über KIPG Zuschüsse gab, hat er die Verzichtserklärung zurückgezogen. Toll, wenn es Kohle gibt, gibt es auch Straßen zu reparieren. Wenn es keine Kohle gibt, dann halt nicht.
Und ich bitte sie @tom23. „Wäre das Konzept aufgegangen“ Was für ein Konzept? Das einzige Konzept was ich sehe ist: „Wie kann ich (BM) eine weitere Gebühr vermeiden. Ich habe doch schon so viel Gebühren und Steuer erhöht. Sogar die Vereinsförderung habe ich gesenkt und dann wieder anheben müssen weil die FWR etwas erkannt haben.“
Dem Bürgermeister muss es die SCHAMRÖTE ins Gesicht treiben, wenn er am 8.6.2017 vor die Bürger tritt und die weitere Belastung versucht zu erklären.
Übrigens, seit 2009 wird die Straßenbeitragssatzung eingefordert.
Und zum „ewigen Gemecker“ bzw. „Geheule“.
Was soll man dann machen? Es kommen doch immer mehr Unannehmlichkeiten ans Tageslicht. Was ist mit den Erziehern. Wie ich erfahren konnte, wird Ende 2017 wohl ein Urteil gesprochen. Wenn die Stadt verlieren sollte, ist der Haushalt 2018 und die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer von 2017 Geschichte. Ende 2017 kommt dann wieder Geheule. Entweder von der Erziehern (weil die Stadt die Zusagen wohl nicht eingehalten hat) oder die Bürger, weil die Grundsteuer B (dann dank Rotter und Kern) wohl erhöht werden muss.
Wann bringen die Gewerbegebiete, die heute nur auf dem Papier bestehen, Einnahmen? Die 12+2 Jahre Verhinderungstaktik von BM Kern können wir nicht mehr gutmachen.
Was ist, wenn das RP den Satz
mit Fleisch füllt?
Die Stadt wird nur kostenfressende Immobilien verkaufen müssen. Mir fällt spontan das Seitzhaus und das Jägerhaus ein. Obwohl, dass Jägerhaus (bzw. Scherbenwaschen) hat es immerhin zu einem Artikel im Spiegel geschafft hat.
Wird das „Scherberwaschen“ eingestellt, dürfte es kaum jemanden auffallen. Scheint ja in Rödermark eh keinen ernsthaft zu interessieren. Und in 100 Jahre, wenn dann die Gemeinde wieder ein wenig Geld hat, kann man ja weitermachen. Den Scherben wäre das egal.
Oder den hier:
Das ist aber nach lange nicht alles wo man „meckern“ und „heulen“ kann/muss. Auch ohne einen Prozesserfolg der Erzieher werden wir in diesem Bereich (wennn der Bund nicht eingreift) noch unser blaues Wunder erleben.
@tom23 schreibt:
Die Bürger haben sich entschieden. Die Zuwächse bei der Kommunalwahl für FWR und FDP sowie die Klatsche (leider ein wenig zu wenig Klatsche) für die AL haben gezeigt, die Bürger wollen einen Wechsel.
Und was will CDU, AL und der jetzige Kurzzeitbürgermeister Kern? Langfristig die Koalition AL/CDU etablieren, Jörg Rotter auf den Bürgermeistersessel setzen und eine(n) von den Grünen zum Stadtverordneten küren.
Nichts gegen Willen der Fraktionen/Wählergemeinschaften die Macht im Ort zu erhalten. Ich denke, dass ist ein ganz normaler Vorgang auch anderer Fraktionen/Wählergemeinschaften. Alles andere wäre gelogen.
Auch das Taktieren (Koalition, Bürgermeisterwahl) kann ich verstehen aber sicherlich nicht befürworten.
@tom23. Sie dürften zwar einer Partei angehören aber Sie sind sicherlich kein Stadtverordneter. Sie schreiben – diesen zum Wohle Rödermarks -. Das genau wage ich zu bezweifeln. Hätten Sie geschrieben – diesen zum Wohle der Personalpolitik und Machterhalt – hätte ich Ihnen folgen können.
Nichts für ungut, der Admin.
@admin
Mitglied einer Partei zu sein schließt wohl nicht aus, das man auch ein Bürger der Stadt ist und das auch ohne einen öffentlichen Posten zu haben. Jeder hat seine Ansichten und Meinungen – zum Glück darf man diese frei äußern. Sie sehen das so – ich sehe das anders. Meine Meinung muss ich nicht rechtfertigen oder Presseberichte heraus kramern und schon gar nicht brauche ich „bekehrt“ zu werden – es ist schlicht und ergreifend meine Meinung. Danke.
@tom23
Da ist wohl etwas schiefgelaufen.
Das mit einer Parteizugehörigkeit war einfach mein Eindruck den ich aus Ihrem Kommentar gewonnen habe.
Genau wie Sie festgestellt haben:
….SPD-Macht und der Admin dagegen wettern…
Nicht mehr und nicht weniger sollte es sein. Wenn falsch rübergekommen, Sorry.
Schöne Grüße
@admin