Zahlen wir die grundhafte Sanierung
der Straßen 2x?

Grundhafte Sanierung, Straßenbeitrag, wiederkehrende Beiträge, Abschreibung21.01.2018 – ( KOD )

 

Abschreibungen
Schwere Kost

 
Zahlen die Bürger die grundhafte Sanierung der Straßen 2x? Einmal über den Sraßenbeitrag und dann über die Abschreibung?

Artikel bleibt so lange stehen, bis man mir mitteilt – alles Blödsinn.
Sehen wir uns einmal den ordentlichen Haushalt der Stadt Rödermark an. Dort finden sie einen Posten -Abschreibung -. Abschreibungen finden Sie unter den Aufwendungen.
Schauen wir weiter. Wenn wir von den Erträgen die Aufwendungen abziehen, ergibt dies das „Verwaltungsergebnis“ für das laufende Jahr. Haben wir dort einen Betrag größer/gleich 0, sprechen wir von einem ausgeglichenen Haushalt. Siehe Haushaltsplan 2017/21018 Seite 37.

Festzuhalten sei: „Die Abschreibungen beeinflussen das Verwaltungsergebnis und demnach auch die Tatsache, ob wir einen ausgeglichenen Haushalt haben oder auch nicht.“
 
Sollte einmal der Haushalt nicht mehr ausgeglichen sein, ist es am einfachsten, die Grundsteuer B anzuheben. Hat man in Rödermark unter Roland Kern mehrfach praktiziert.

Wodurch/Warum entstehen Abschreibungen? Ganz einfach gesagt. Man wechselt vorhandenes Geld in Anlagegüter um. In z.B. Maschinen Auto, PC oder in immaterielle Vermögensgegenstände wie Software, Lizenzen usw. Da die Anlagegüter jährlich durch Abnutzung an Wert verlieren, wird auch das Vermögen geschmälert. Diese Wertminderung wird über die Abschreibung (HHP Seite 146) dargestellt.

Nehmen wir jetzt den Straßenbeitrag. Rödermark will jedes Jahr für 1.000.000,00 Euro Straßen grundhaft sanieren. Wenn wir eine Abschreibungsdauer von 20 Jahren annehmen, kommen jedes Jahr an Abschreibung 50.000.00 Euro (entsprechen 5%-Punkte Grundsteuer B) als Aufwendungen hinzu.
Es können aber auch Posten für Abschreibung (Laufzeitende) wegfallen.

Da könnte man doch in der Tat auf die Idee kommen, wir Bürger zahlen die Straße 2x.
Es ist doch wohl so, dass die Abschreibungen in voller Höhe erwirtschaftet werden müssen. Verwendet man die Abschreibungen (Tiefbau) für normale Straßensanierungen? Wenn das der Fall sein sollte, wäre es interessant zu wissen, wie hoch die Abschreibungen für Straßen sind (1.010.604,00 Euro? Zu finden unter Tiefbau). Und, wie viel Geld gibt die Stadt für Straßenreparaturarbeiten aus?

Abschreibung im Haushaltsplan
Auf Seite 146 finden Sie für 2017 2.301.471,00 Euro und für 2018 2.084.800,00 Euro. Diese Beträge sind auf Seite 37 unter Aufwendungen aufgeführt (2.085 und 2.301).
Unter Tiefbau (Seite 146) finden Sie den Betrag von 1.010.604,00 Euro. Da dürften sich nach meinem Verständnis auch die Straßen verbergen. Werden in etwa die Abschreibungsbeträge für Instandsetzungsarbeiten / Renovierungsarbeiten eingesetzt, dann wäre die Welt in Ordnung.
Unter Vorbehalt. Man sagte mir, dass BM Kern eine Zahl von ca. 800.000,00 Euro für die Renovierung von Straßen für 2017 genannt hat.

Was soll dieser Artikel?
Einnahmen der Stadt sind je nach Bestimmung zweckgebunden oder auch nicht.
Eine Steuer ist nicht zweckgebunden. Die Einnahmen über die Grundsteuer, Hundesteuer…… können zur Deckung von Löhnen, Straßen- und Gebäudereparaturen, Autos, Büromaterial ….. genutzt werden.
Gebühren oder Beiträge hingegen dürfen nur für die genannten Zwecke verausgabt werden. Straßenbeiträge, Friedhofsgebühr ….
Jetzt kommen wir zu der einleitenden Frage – was soll dieser Artikel?
Aus dem Gefühl heraus sind die Einnahmen aus der Abschreibung nicht zweckgebunden. D.h. man könnte die Beträge, die den Wert einer Anschaffung (Anschreibungsgut) senken zweckentfremdet dazu benutzen, um z.B. davon Gehälter zu zahlen.

Abschließend
Bestimmt ist es möglich, die Verwendung der Einnahmen über die Abschreibung dem Haushalt zu entnehmen. Wo? Auf Nachfrage an Stadtverordnete habe ich dazu keine Antwort erhalten. Darum auch die o.g. recht unpräzise Angabe zu den Ausgaben (nebst Quelle der Gelder) für Straßenreparaturen von ca. 800.000,00 Euro. Mir ist es zurzeit nicht möglich, ad hoc die Angaben zu dem Verwendungszweck der Gelder aus Abschreibungen dem Haushaltsplan zu entnehmen.
Aus Gründen der Transparenz wäre es sicherlich angebracht, dem Gesamtbetrag der Abschreibung den Verwendungszwecken zuzuordnen, damit man die Zahlen mit einem Blick erfassen kann. Wie eingangs gesagt, mir ist nicht klar, ob die Abschreibung so behandelt werden muss wie eine Gebühr oder Beitrag; zweckgebunden.
Ich habe Stadtverordnete aller Fraktionen (bis auf die AL) auf diesen Artikel aufmerksam gemacht.
 
Bin ja mal gespannt, ob hierzu etwas zur Aufklärung kommt oder einfach nur – alles Blödsinn was da geschrieben steht. Eine Erklärung zu – alles Blödsinn wäre dann sehr nett.

Lesen Sie auch unbedingt die folgenden Artikel aus denen hervorgeht, dass die Abschreibung vom Bürger aufgebracht werden muss.
» „Rödermark. Kosten für eine Ampelanlage“
» Stavo 28.03.2017. U.a. Jägerhaus
» Rodgau, Rödermark, Straßenbeitrag, Schutzschirm

3 Replies to “
Zahlen wir die grundhafte Sanierung
der Straßen 2x?”

  1. man könnte ja auch mal in der Finanzverwaltung der Stadtverwaltung, H. Breustedt, nachfragen …

  2. Könnte H. Breustedt fragen.
    Ich werde den direkten Durchgriff auf die Mitarbeiter nicht wagen.
    Den Kämmerer könnte man fragen. Aber ich glaube kaum, dass ich von ihm eine erschöpfende Auskunft bekomme.

  3. Lieber Admin, sind Sie kein Bürger unserer Stadt ?! Dann steht es Ihnen doch zu, zu fragen, wen Sie wollen. Oder muss man als Bürger nun auch die Hierarchie beachten?

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