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Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Im Juni 2018, also vor 5 Jahren, wurde in Rödermark der Beschluss zur Beitragssatzung „Wiederkehrende Beiträge“ zurückgenommen. Nur das Wesentliche. Die Satzung zum Straßenbeitrag „Wiederkehrende Beiträge“ wurde nach einem Tag Laufzeit wieder einkassiert. Artikel I Die Satzung über die Erhebung weiterlesen Im Juni 2018 wurde einen Satzung nach nur einem Tag Laufzeit wieder einkassiert.
Heute ist in der Printausgabe der Offenbach Post unter der Überschrift FDP fordert Vorfahrt für die Infrastruktur zu lesen: „[..]die geplanten Investitionskosten für die grundhafte Sanierung der Straßen viel zu niedrig angesetzt [..]“ Die eine Million Euro, die von BM weiterlesen Straßenbeitrag
Sorry FWR. Vor der Koalition haben bereits die Freien Wähler Rödermark einen Antrag zur Abschaffung der Straßenbeiträge in Rödermark gestellt. Siehe: Freie Wähler Rödermark. Antrag zur Aufhebung des Straßenbeitrags. Durch eine Gesetzesänderung ist Rödermark in die Lage versetzt worden, weiterlesen Straßenbeitrag einstellen. CDU hat den Antrag eingereicht.
Das ist doch mal erfreulich. Straßenbeitragssatzung wird aufgehoben. Durch eine Gesetzesänderung wird es möglich, den erst kürzlich getroffenen Beschluss – Einführung der wiederkehrenden Beiträge – zur Sanierung der Straßen abzuschaffen. Natürlich bedeutet das nicht, dass der Bürger jetzt nichts mehr weiterlesen Der Bürgermeister versucht, ohne Fakten zu beruhigen. Aber haben SPD und FDP nicht recht?
Antrag der Freien Wähler Rödermark (FWR) zum Straßenbeitrag Der Antrag wurde bereits am 3.5.2018 von den FWR zur Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung den entsprechenden Gremien vorgelegt. Die wiederkehrende Straßenbeitragssatzung wurde im Dezember 2017 von der Stadtverordnetenversammlung für Rödermark beschlossen, da weiterlesen Freie Wähler Rödermark. Antrag zur Aufhebung des Straßenbeitrags.
Dank neuer brandneuen Möglichkeiten durch den Gesetzgeber scheint jetzt der von vielen gewünschte Königsweg „Straßenbeitrag über die Grundsteuer B“ möglich. Es wird sicherlich ein Antrag erstellt (IFA), den alle Faktionen gemeinsam einreichen werden. Gemeinde soll über Straßenbeitragssatzung entscheiden Bezüglich der weiterlesen Rödermark. CDU will den gerade beschlossenen Straßenbeitrag abschaffen.
VGH Kassel Urteil mit Folgen für Rödermark? Lesen Sie unbedingt den Artikel von Samuel Diekmann. Hier wird Klartext geredet. [..]Der VGH Kassel hat entschieden: dies könnte auch für Rödermark und andere defizitäre Kommunen Folgen haben. Laut jüngstem Urteil (Aktenzeichen: 8 weiterlesen VGH Kassel Urteil mit Folgen für Rödermark?
Geht es doch ohne Straßenbeitrag? Das eine Straßenbeitragssatzung ZWINGEND erforderlich ist, hat die Vergangenheit gezeigt. In Rödermark gab es ohne einen Straßenbeitrag (es gibt wenige Ausnahmen) keine grundhafte Sanierung der Straßen. Ohne Straßenbeitragssatzung. Keine grundhafte Sanierung. Keine Haushaltsgenehmigung. Ein Widerstand, weiterlesen Geht es doch ohne Straßenbeitrag?
Wiederkehrende Beiträge verabschiedet. Wenn mir von der CDU und AL/Den Grünen auch ein Redemanuskript zur Verfügung gestellt wird, werde ich das natürlich auch veröffentlichen. Herr Kruger, Fraktionsvorsitzende der FDP, hat seine Rede ohne Manuskript aus dem Stegreif gehalten. » Rede weiterlesen Stavo 8.12.2017. Wiederkehrende Beiträge verabschiedet.
FDP zum geplanten Straßenbeitrag Die Stadt muss Hausbesitzer für die Sanierung von Straßen zur Kasse bitten. Am Dienstag wird das Parlament die Einführung jährlich wiederkehrender Beiträge beschließen. Mehrere Parteien wollen die Belastung der Bürger deckeln beziehungsweise neutralisieren. Quelle: OP-Online Warum weiterlesen Widerstand gegen den Entwurf „wiederkehrenden Beiträge“.