Ein Artikel der FDP Rödermark bei Facebook
Stichwort: „Wegschauen“ – vor den schlimmen Eindrücken der gleich gelagerten Randale und ebensolchen Angriffen auf Polizei- und Rettungskräfte in Dietzenbach und Stuttgart hat die FDP Rödermark zur letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2020 eine deutliche Resolution mit einem klaren politischen und zugleich grundsätzlichen Bekenntnis zu Polizei und Einsatzkräften vorgelegt.
Doch statt ein unverzügliches, überparteiliches Unterstützungssignal aus der Kommunalpolitik in Richtung Polizei und Rechtsstaat senden zu können, verweigerten – kaum zu glauben – AL/Grüne und SPD im Rödermärker Parlament die Dringlichkeit dieser Angelegenheit. Aufgrund dieser grün-roten Weigerung fand sodann keine Beratung und Abstimmung der liberalen Resolution statt.
Für ein klares und zugleich mehr als wichtiges politisches Signal gegen das Wegschauen und die Verharmlosung von Randale und Gewalt gegen Rettungskräfte braucht es aus Sicht der FDP keinesfalls, wie von den Rödermärker Grünen fadenscheinig gefordert, die Befragung von Fachleuten in einem irgendwann tagenden Ausschuss, noch eine intensive parlamentarische Diskussion. Diskussion worüber eigentlich? Was gibt es über plündernde Mobs sowie brutale Übergriffe auf Polizei-, Feuerwehr- und andere Rettungskräfte zu überhaupt zu diskutieren? Jede/-r muss doch spätestens angesichts der jüngsten Bilder aus Dietzenbach, Stuttgart und ganz aktuell vom Opernplatz in Frankfurt eigenständig erkennen können (oder wollen?), dass hier etwas gewaltig aus dem Ruder des Rechtsstaates und der Zivilgesellschaft läuft, was es sofort politisch aufs Schärfste zu verurteilen und mit allen Mitteln des Rechtsstaates schnellstmöglich zu ahnden gilt.
Bemerkung vom Admin
Aus der Übeschrift eines Artikels in der FNP,
die zu dem Abstimmverhalten der AL/Grünen in Rödermark passt.
Wer zu lange wegschaut, bekommt irgendwann die Rechnung
Irgendwann könnte die Kommunalwahl in 2021 sein.
Siehe auch
» FDP entsetzt: Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!
» Randale auf dem Opernplatz: Wer zu lange wegschaut, bekommt irgendwann die Rechnung