10.12.2019. Anträge/Anfragen zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung.

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

ALLE SITZUNGEN FINDEN IN DER HALLE URBERACH STATT

Die Anträge/Anfragen zur kommenden Sitzungsrunde stehen fest.

Die Anfragen/Anträge können Sie unter den nachfolgenden Registern einsehen.

Abkürzungen für die Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung.
Stavo: Stadtverordnetenversammlung.
FSIK: Familie, Soziales, Integration und Kultur
BUSE: Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
HFW (HFuW): Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Niederschrift Stavo 10.12.2019

» Folgt

[collapse]

Aktenmappe FSIK

» 26.11.2019 FSIK

[collapse]


Aktenmappe HFuW

» 28.11.2019 HFuW

[collapse]

Aktenmappe Stavo

» 10.12.2019 Stavo

[collapse]

AFD mit massenweise Anfragen zu Korrekturbitten

Anfragen
Anfragen

+.+.+.+.
Vorweg:
Eine Anfrage der AfD wurde von dem zuständigen Ministerium beantwortet:
[..]Die Fragen 1 bis 4 werden im Zusammenhang beantwortet. Die Bundesregierung gibt in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn von der Bundesregierung veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben sind und die Bundes-regierung einen Hinweis für geeignet und angemessen erachtet. Eine Gesamt-übersicht der mittels anwaltlicher Hilfe oder ohne anwaltliche Hilfe gegebenen Hinweise liegt nicht vor.[..] Quelle: Bundestag.de
+.+.+.+.
Vorweg

Als Bezieher der Newsletter „Heute im Bundestag (HiB)“ fällt mir auf, dass innherhalb kürzester Zeit die AFD an die 180 (habe aufgehört zu zählen. Werden unaufhörlich mehr.) Kleine Anfragen zu „Korrekturbitten“ gestellt hat. Hier ein Teil der Anfragen aus Newsletter NUR vom 23.07.2019.

Die Bundesregierung reagiert gelassen auf die Frageflut. Die Anfragen würden „derzeit beantwortet und anschließend gegenüber dem Deutschen Bundestag beantwortet“[..]Eine Gefahr, dass die betroffenen Behörden durch den Rechercheaufwand lahmgelegt würden, sieht sie nicht.[..] Quelle:

» Korrekturbitten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
» Korrekturbitten des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung
» Korrekturbitten des Bundesamts für zentrale Dienste und offene
» Korrekturbitten des Bundesausgleichsamts (BAA)
» Korrekturbitten des Bundesministeriums der Finanzen
» Korrekturbitten des Bundesministeriums der Finanzen
» Korrekturbitten des Bundeszentralamts für Steuern
» Korrekturbitten der Generalzolldirektion
» Korrekturbitten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge
» Korrekturbitten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und
» Korrekturbitten des Bundesamts für zentrale Dienste
» Korrekturbitten der Bundesanstalt für den Digitalfunk
» Korrekturbitten des Beschaffungsamts des BMI
» Korrekturbitten des Bundesamtes für Verfassungsschutz
» Korrekturbitten des Bundesamts für Wirtschaft und
» Korrekturbitten des Bundeskartellamts
» Korrekturbitten der Bundesanstalt für Materialforschung
» Korrekturbitten der Bundesanstalt für
» Korrekturbitten des Bundeszentralamts für Steuern
» Korrekturbitten der Zentrale der Deutschen Bundesbank
» Korrekturbitten des Informationstechnikzentrums
» Korrekturbitten des Bundesinstituts für
» Korrekturbitten des Bundesinstituts
» Korrekturbitten des Bundesinstituts
» Korrekturbitten des Bundesministeriums für Umwelt,
» Korrekturbitten des Bundesministeriums für Gesundheit
» Korrekturbitten des Bundesministeriums für Gesundheit
» Korrekturbitten des Auswärtigen Amts
» Korrekturbitten des Auswärtigen Amts

Ich kann nicht beurteilen, ob die Masse der Anfragen für die parlamentarische Abrbeit notwendig ist. Merkwürdig ist das schon. Oder? Welches Interesse verfolgt man damit? Anfragen für die Statistik, dass man XX Anfragen eingereicht hat?

Erklärung „Kleine Anfrage“
Abgeordnete können damit schriftlich von der Regierung Auskunft über bestimmte Sachthemen verlangen. Die Kleinen Anfragen werden schriftlich beantwortet und nicht öffentlich beraten. (Bundestag)


Anträge / Anfragen der FDP
zur kommenden Sitzungsrunde

Amerika, Trump15.01.2018 – ( KOD )

 
Anträge / Anfragen der FDP Rödermark zur kommenden Sitzungsrunde.
» Antrag Nachtragshaushalt 2018
» Anfrage Elektrotankstelle
» Entwicklungen / Sachstände
 
Zu den Anfragen/Anträge der FDP von hier aus zwei Anmerkungen.
 

Hier Nachtragshaushalt
Schon am 10.01.2018 äußerte sich Bürgermeister Roland Kern bei OP-Online:
[..]Der FDP-Antrag für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6. Februar, der sowohl die Rückkehr zum Einzelhaushalt als auch einen Nachtragshaushalt für dieses Jahr fordert, sei also überflüssig.[..]

Wir werden es erleben, ob es dieser Antrag bis in die Stadtverordnetenversammlung schafft.

Hier Entwicklungen / Sachstände.
Damit nichts mehr vergessen wird? Einen etwas ungewohnten Aufbau hat die Anfrage der FDP „Entwicklungen / Sachstände“. Die Art der Fragestellung könnte ein Hinweis darauf sein, dass bei unbefriedigender Antwort die Frage auf der dann kommenden Stavo erneut gestellt wird. Wie schon die Überschrift der Anfrage es aussagt: „Entwicklungen / Sachstände“. Ich bin ja mal gespannt, ob sich mein Eindruck bestätigt. Wäre eine feine Sache.