29.08.2013 – ( KOD )
Zur 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur und dem Tagesordnungspunkt Ö3 bekam ich eine Mail die ich hier im Wortlaut nicht veröffentlichen kann. (Obwohl der Verfasser nichts dagegen hätte wenn er anonym bleiben kann)
Nur zur Info an den sehr unbedarften Schreiber der Mail.
Natürlich gibt es in Rödermark einen aktiven Ausländerbeirat. Ich habe Ihnen einmal die Termine der Vergangenheit aufgeführt.
Konrollieren können Sie die Angaben unter bgb.roedermark.de
Ausländerbeirat 2012.
17.01.2012 Anwesend 11, Fehlen 10 (Unentschuldigt 4), Zuhörer: ?
16.02.2012 Anwesend 13, Fehlen 7 (Unentschuldigt 5), Zuhörer: ?
06.03.2012 Kein Eintrag im Terminkalender.
17.04.2012 Anwesend 13, Fehlen 7 (Unentschuldigt 5), Zuhörer: 3
In der Niederschrift vom 17.4.2012 wird die Niederschrift vom 6.3.2013 bestätigt.
04.09.2012 Anwesend 10, Fehlen 12 (Unentschuldigt 8), Zuhörer: ?
02.10.2012 Anwesend 15, Fehlen 8 (Unentschuldigt 5), Zuhörer: Keine
06.11.2012 Anwesend 11, Fehlen 10 (Unentschuldigt 3), Zuhörer: Keine
11.12.2012 Anwesend 14, Fehlen 8 (Unentschuldigt 4), Zuhörer: ?
Ausländerbeirat 2013.
15.01.2013 Anwesend 12, Fehlen 8 (Unentschuldigt 5), Zuhörer: 1
19.02.2013 Anwesend 15, Fehlen 7 (Unentschuldigt 4), Zuhörer: 1
09.04.2013 Anwesend 15, Fehlen 7 (Unentschuldigt 2), Zuhörer: Keine
28.05.2013 Anwesend 15, Fehlen 7 (Unentschuldigt ?), Zuhörer: ?
Meine Meinung
Ich persönlich halte das Antrags- und Rederecht (bezogen auf die Situation in Rödermark) für den Ausländerbeitrat so überflüssig wie einen Kropf. Man hat ja bereits ein Vorschlagsrecht in den Ausschüssen.
Wie hoch ist eigentlich das Interesse am Ausländerbeirat
An der Ausländerbeiratswahl in Rödermark haben 493 Wählerinnen und Wähler teilgenommen. Dies entspricht bei 2.464 Wahlberechtigten einer Wahlbeteiligung von 20,01 %. Quelle: Stadt Rödermark
Also satte 20,01%
Wie setzt sich der Ausländerbeirat zusammen?
Bis auf einen Marokkaner alles Bürger mit türkischer Staatsangehörigkeit.
Ist ein Antragsrecht Ausschuss/Stadtverordnetenversammlung rechtlich überhaupt zulässig?
Bevor man weitere Schritte unternimmt sollte diese Frage eindeutig geklärt sein. Ob man sich In den Städten, wo es ein solches Recht gibt, sich schon mal mit dieser Frage auseinandergesetzt?
In welcher Sprache wird das Rederecht ausgeübt?
Ob da die HGO etwas genaues vorschreibt kann ich nicht sagen.
Für den Ausländerbeirat ist z.B. bei der Geschäftsordnung in Flörsheim festgelegt: Die Sitzungssprache ist Deutsch.
In der HAUPTSATZUNG der Stadt Friedrichsdorf im Hochtaunuskreis ist Deutsch als Sitzungssprache in der Stadtverordnetenversammlung festgelegt.
Siehe auch
» Ausländerbeirat der Stadt Rödermark
» Rödermark. Sitzung Ausländerbeirat am 5.11.2013