Die FDP-Rödermark
informiert zum Haushalt 2014

FDP-Rödermark informiert zum Haushalt 2014″
FDP-Rödermark. Initiative Transparenz2.002.01.2014 – ( KOD )
 
 
Im Rahmen der kommunalpolitischen Initiative „Transparenz2.0“ stellt die FDP-Rödermark zum Haushalt 2014 zur Verfügung:

Beantwortung der offenen Fragen aus der Haushaltssitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss durch den Magistrat.
 
Um die Fragen/Antworten richtig einordnen zu können, ist der Haushaltsplanentwurf 2014 notwendig. Die in den Antworten aufgeführten Seiten finden Sie dort.
 
Zu den von der FDP verteilten Unterlagen ist auch das Protokoll der Sitzung Ausländerbeirat 5.11.2013.
 
Beachten Sie bitte, der Ausländerbeirat war beschlussfähig.
 
 
Siehe auch
» Haushaltsplanentwurf 2014
» Artikel zum Haushalt
» Rödermark. Sitzung Ausländerbeirat am 5.11.2013
 
 


Rödermark. Sitzung
Ausländerbeirat am 5.11.2013

Rödermark. Sitzung Ausländerbeirat am 5.11.201306.11.2013 – ( KOD )
 
Es ist Sitzung vom Ausländerbeirat und kaum einer geht hin.
 
Gestern war ich das erste Mal auf der Sitzung des Ausländerbeirates. Es ging, jedenfalls kann man das so sehen, um wichtige Angelegenheiten für unsere ausländischen Mitbürger. Als zentrales Thema stand das Antragsrecht des Ausländerbeirat bei der Stadtverordnetenversammlung auf der Tagesordnung.
 
Eine Antragsrecht wird es für den Ausländerbeirat nicht geben. Warum? Brauche ich nicht zu erklären. Den Großteil der Betroffenen wird es nicht interessieren.
 
Man stelle sich vor. Bei einer Sitzung des Ausländerbeirats mit dieser Tagesordnung, konnten keine Beschlüsse verabschiedet werden weil der Ausländerbeirat nicht BESCHLUSSFÄHIG war. Laut Aussage eines Stadtverordneten ist dies nicht die Ausnahme.
 
Auch die Integrationsbeauftragte, die Thema dieser Sitzung war, war nicht anwesend.
 
Eine Veranstaltung der man so wohl getrost fernbleiben kann.
 
Siehe auch
Antragsrecht und Rederecht Ausländerbeirat
 


SPD Rödermark
Antragsrecht des Ausländerbeirates

SPD. Antragsrecht des Ausländerbeirates.
SPD-Rödermark. Aufruf zur Wahl06.09.2013 – ( KOD )
 
SPD für allgemeines Antragsrecht des Ausländerbeirates
 

[..]Seit 2009 wird darüber debattiert. Die SPD-Fraktion will nun mit ihrem Änderungsantrag Fakten schaffen und dem Ausländerbeirat (ALB) der Stadt Rödermark ein allgemeines Antragsrecht einräumen. Dazu müsste die Geschäftsordnung geändert werden. Genau dieses hatte der ALB Mitte Februar 2013 in einem Schreiben an den Magistrat und die Fraktionen eingefordert.

„Was in anderen Kreisen oder Städten zum Antragsrecht der Ausländerbeiräte in den Geschäftsordnungen verankert ist, sollte auch in Rödermark schlicht und einfach möglich sein“, begründet Liane Burkhard, Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, die Antragsinitiative ihrer Fraktion zum eingebrachten Änderungsantrag. Zuvor hatte die Koalition aus CDU und AL/Die Grünen beantragt, dem ALB lediglich eine Antragsinitiative in den Fachausschüssen einzuräumen.[..]Lesen Sie den ganzen Artike bei der SPD-Rödermark

 
Wichtiger Satz in dem Artikel der SPD

[..]Durch eine entsprechende rechtskonforme Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung[..]

Und das muss wohl noch geklärt werden.
(Geschäftsordnung der Stadt Rödermark)
 
Änderungsantrag und Antrag
» Änderungsantrag der SPD-Rödermark
» Antrag der Koalition
 
 
Siehe auch
Rödermark. Antragsrecht und Rederecht Ausländerbeirat


Rödermark
Antragsrecht und Rederecht Ausländerbeirat

Rödermark. Antragsrecht und Rederecht Ausländerbeirat29.08.2013 – ( KOD )

Zur 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur und dem Tagesordnungspunkt Ö3 bekam ich eine Mail die ich hier im Wortlaut nicht veröffentlichen kann. (Obwohl der Verfasser nichts dagegen hätte wenn er anonym bleiben kann)

Nur zur Info an den sehr unbedarften Schreiber der Mail.

Natürlich gibt es in Rödermark einen aktiven Ausländerbeirat. Ich habe Ihnen einmal die Termine der Vergangenheit aufgeführt.

Konrollieren können Sie die Angaben unter bgb.roedermark.de

Ausländerbeirat 2012.
17.01.2012 Anwesend 11, Fehlen 10 (Unentschuldigt 4), Zuhörer: ?

16.02.2012 Anwesend 13, Fehlen 7 (Unentschuldigt 5), Zuhörer: ?

06.03.2012 Kein Eintrag im Terminkalender.

17.04.2012 Anwesend 13, Fehlen 7 (Unentschuldigt 5), Zuhörer: 3
In der Niederschrift vom 17.4.2012 wird die Niederschrift vom 6.3.2013 bestätigt.

04.09.2012 Anwesend 10, Fehlen 12 (Unentschuldigt 8), Zuhörer: ?

02.10.2012 Anwesend 15, Fehlen 8 (Unentschuldigt 5), Zuhörer: Keine

06.11.2012 Anwesend 11, Fehlen 10 (Unentschuldigt 3), Zuhörer: Keine

11.12.2012 Anwesend 14, Fehlen 8 (Unentschuldigt 4), Zuhörer: ?

Ausländerbeirat 2013.
15.01.2013 Anwesend 12, Fehlen 8 (Unentschuldigt 5), Zuhörer: 1

19.02.2013 Anwesend 15, Fehlen 7 (Unentschuldigt 4), Zuhörer: 1

09.04.2013 Anwesend 15, Fehlen 7 (Unentschuldigt 2), Zuhörer: Keine

28.05.2013 Anwesend 15, Fehlen 7 (Unentschuldigt ?), Zuhörer: ?

Meine Meinung
Ich persönlich halte das Antrags- und Rederecht (bezogen auf die Situation in Rödermark) für den Ausländerbeitrat so überflüssig wie einen Kropf. Man hat ja bereits ein Vorschlagsrecht in den Ausschüssen.

Wie hoch ist eigentlich das Interesse am Ausländerbeirat

An der Ausländerbeiratswahl in Rödermark haben 493 Wählerinnen und Wähler teilgenommen. Dies entspricht bei 2.464 Wahlberechtigten einer Wahlbeteiligung von 20,01 %. Quelle: Stadt Rödermark

Also satte 20,01%

Wie setzt sich der Ausländerbeirat zusammen?
Bis auf einen Marokkaner alles Bürger mit türkischer Staatsangehörigkeit.

Ist ein Antragsrecht Ausschuss/Stadtverordnetenversammlung rechtlich überhaupt zulässig?
Bevor man weitere Schritte unternimmt sollte diese Frage eindeutig geklärt sein. Ob man sich In den Städten, wo es ein solches Recht gibt, sich schon mal mit dieser Frage auseinandergesetzt?

In welcher Sprache wird das Rederecht ausgeübt?
Ob da die HGO etwas genaues vorschreibt kann ich nicht sagen.

Für den Ausländerbeirat ist z.B. bei der Geschäftsordnung in Flörsheim festgelegt: Die Sitzungssprache ist Deutsch.

In der HAUPTSATZUNG der Stadt Friedrichsdorf im Hochtaunuskreis ist Deutsch als Sitzungssprache in der Stadtverordnetenversammlung festgelegt.

Siehe auch
» Ausländerbeirat der Stadt Rödermark
» Rödermark. Sitzung Ausländerbeirat am 5.11.2013

Ausländerbeiratswahl am 7. November 2010

Wie in mehr als 90 Kommunen in Hessen wird am 7. November auch der Ausländerbeirat der Stadt Rödermark und der Kreisausländerbeirat des Kreises Offenbach neu gewählt.
Die Wählerinnen und Wähler haben damit die Chance, mit Ihrer Stimme aktiv Einfluss zu nehmen und die Politik in Ihrer Kommune mit zu gestalten.
Es geht um Ihre Interessen!
Deutschland ist ein weltoffenes Land – die Integration ist eine wichtige Zukunftsaufgabe. Die Stadt Rödermark hat dieses erkannt und versteht Integration als eine zentrale Aufgabe. Das zusammen mit Vertretern des…..Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark.
 
Die Kandidaten.
 
W.I.R. ( Wir in Rödermark )

1 Demiral, Zahide, Jobcoacherin, 1967, Isparta
2 Karadeniz, Engin, Techn. Zeichner, 1963, Kars
3 Demirdöven, Perihan, Rechtsanwältin, 1976, Langen
4 Basar, Yeliz, Account Managerin, 1981, Langen
5 Hayek Ouassini, Fatma, Cand. Dipl. Psychologin, 1976, Freiburg i. Br.
6 Celik, Metin, Bautechniker, 1964, Tunceli

 
DL. ( Demokratische Liste )

1 Firat, Hüseyin, Lehrer, 1955, Malatya
2 Öztürk, Fedai, Industriekaufmann, 1963, Hekimhan
3 Firat, Tuna, Rechtsanwalt, 1981, Dieburg
4 Karademir, Selaattin, Angestellter, 1973, Hekimhan
5 Fqihi-Böhme, Assia, Bürokauffrau, 1963, Kenitra
6 Aslan, Sadiye, Auszubildende, 1986, Frankfurt a. M.
7 Cavus, Tamer, Steuerfachangestellter, 1970, Hekimhan
8 Utberg, Tom, Rentner, 1948, Rotterdam
9 Cavus, Ufuk, Student, 1990, Dieburg
10 Öztürk, Bülent, Staatl. gepr. Elektrotechn., 1971, Hekimhan
11 Baba, Nurcan, Dozentin, 1971, Gaziantep
12 Erdem, Ali, Techniker, 1982, Dieburg
13 Aslan, Özlem, Studentin, 1985, Fritzlar
14 Karademir, Bülent, Großhandelskaufmann, 1974, Hekimhan
15 Hoplamaz, Mesti Mehmet, Arbeiter, 1968, Pazarcik
16 Elmas, Niyazi, Arbeiter, 1966, Istanbul
17 Cavus, Hüseyin, Arbeiter, 1964, Hekimhan

 
Die Ausländerbeiräte in Hessen werden von der ausländischen Bevölkerung direkt gewählt.
 
 

Ausländerbeirat
Ausländerbeirat

 
 

Alle Gemeinden, in denen mehr als 1000 ausländische Einwohner gemeldet sind, sind verpflichtet, eine Wahl durchzuführen. Wird diese Grenze unterschritten, kann die Gemeinde die Einrichtung eines Ausländerbeirates in der Hauptsatzung regeln; fakultativ ist die Wahl eines Ausländerbeirats auch auf Kreisebene.

Alle fünf Jahre sind die ausländischen Einwohner/innen somit in mehr als 100 hessischen Kommunen und Landkreisen aufgerufen, zur Wahl zu gehen und ihren Ausländerbeirat zu wählen. Die nächste Wahl findet an einem Sonntag im November 2010 statt. Die Zahl der zu wählenden Vertreter liegt zwischen drei und 37.

Gewählt wird nach den gleichen Grundsätzen wie bei den allgemeinen Kommunalwahlen mit der Besonderheit, dass nur ausländische Einwohner, auch Unionsbürger, nicht aber deutsch-ausländische Doppelstaater, wahlberechtigt sind.

Quelle: www.agah-hessen.de