Kommende Sitzungsrunde der Stadtverordneten. Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung.

Haushaltsplan
Haushaltsplan

Kommende Stavo. Haushaltsplan 2019 auf der Tagesordnung.

Vor einer Stadtverordnetenversammlung (Stavo) wird über den größten Teil der dort zur Entscheidung anstehenden Anträge in drei Ausschüssen beraten. In der Regel ist die Stavo auf einen Dienstag, Beginn 19:30, terminiert. Tagungsort Halle Urberach.

Die Sitzungsrunde der Ausschüsse findet zwei Wochen vor der Stavo im Rathaus Urberach, Raum Tramin Zi.Nr. 300, statt. Eingang Rückseite Rathaus.

Dienstag: Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK) 
Mittwoch: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE)
Donnerstag: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HFuW)

Die Tagesordnung und Anträge zur nächsten Sitzungsrunde stehen zur Einsicht im Internet bereit.
» FSIK 27.11.2018
» BUSE 28.11.2018
» HFuW 29.11.2018


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Aktenmappen zur kommenden Sitzungsrunde

Rödermark. Aktenmappen zur kommenden Sitzungsrunde
» Aktenmappe FSIK 23.01.2018
» Aktenmappe BUSE 24.01.2018
» Aktenmappe HFW 25.01.2018
» Aktenmappe Stavo 06.02.2018
 
Alle Sitzungen sind ÖFFENTLICH
FSIK = Familie, Soziales, Integration und Kultur
BUSE = Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
HFW = Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Stavo = Stadtverordnetenversammlung


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Ist die ganz große Koalition da?

SPD ihr hättet es wissen müssen was passiert wenn man der „Macht“ widerspricht.
Aber es ist immer noch besser so dazustehen als umzufallen. Letzteres wird sich rächen.

Alle Posten waren bereits abgesprochen: Die ganz große Koalition
„Man kann der CDU und der AL/Die Grünen eigentlich nur gratulieren. Sie haben es geschafft, die Opposition de facto zu spalten. Freie Wähler und FDP fressen der schwarz-grünen Mehrheit aktuell lammfromm aus der Hand“, so ein Besucher der Ausschusssitzung.

Was war geschehen? In den konstituierenden Ausschusssitzungen wurden nach der Kommunalwahl die Ausschussvorsitzenden neu gewählt. Dass zwei Vorsitze an die Koalition aus CDU und AL/Die Grünen gehen sollten, war im Vorfeld bereits klar. Dass der dritte Sitz aber nicht an die größte Oppositionspartei (SPD) ging, ist in der Tat bemerkenswert.
Stattdessen wird der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss zukünftig von Tobias Kruger (FDP) geführt.

„Hier hat es Absprachen zwischen allen Fraktionen außer uns gegeben“, so Hidir Karademir, der Rödermärker SPD-Vorsitzende. In der vergangenen konstituierenden Stadtverordnetenversammlung war die SPD die einzige Fraktion die gegen die Magistratserweiterung gestimmt hatte. SPD-Fraktionsvorsitzender Samuel Diekmann hatte damals damit argumentiert, dass CDU und AL/Die Grünen 10% verloren und Freie Wähler und FDP 10% dazu gewonnen hätten. Damit sei es der Wählerwille gewesen, dass die Opposition gestärkt und nicht geschwächt werde. Die beschlossene Magistratserweiterung trage dieser Tatsache in keiner Weise Rechnung. Im Gegenteil – mit dem neuen Kräfteverhältnis von 7:3 sei die Opposition geschwächt worden. Er erinnerte daran, dass nach dem Vorschlag der SPD bei gleicher Anzahl an Sitzen auch FDP und FWG im Magistrat vertreten gewesen wären.

Trotzdem wurde der Beschluss zur Magistratserweiterung kürzlich auch mit den Stimmen der Freien Wähler und der FDP gefasst. Nur die SPD stimmte dagegen. Ob die jetzigen Absprachen zu den konstituierenden Ausschusssitzungen als
Retourkutsche und Rache der „Regierungskoalition“ für das Nein der SPD zu werten seien, wollte Diekmann nicht kommentieren. „Da muss sich jeder Bürger ein eigenes Bild machen. Wir scheinen jedenfalls aktuell die einzige Oppositionspartei und wirkliche Alternative zu den aktuell herrschenden politischen Kräften in der Stadt
Rödermark zu sein. Dass die Freien Wähler und die FDP so schnell umfallen und bei dem Spiel von CDU und AL/Die Grünen mitmachen, hätte ich persönlich nicht für möglich gehalten und ist im Moment auch nicht nachvollziehbar“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion abschließend.
Quelle: SPD Rödermark.

Rödermark. Ein starker Baum.
Rödermark. Ein starker Baum fällt nicht um.

Siehe auch
» Rödermark. Etwas zu den Ausschüssen.
» Zusammenfassung Kommunalwahl

Etwas zu den Ausschüssen.

Nachdem in Rödermark die künftige Zusammensetzung der Magistrats feststeht, ging es am 28.04.2015 noch um die Ausschüsse.

» Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
» Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
» Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Die Ausschusssitzungen, die öffentlich abgehalten werden, sind bei den Bürgern entweder völlig unbekannt oder das Interesse ist einfach nicht vorhanden. In der Vergangenheit waren bei den Ausschusssitzungen kaum einmal mehr als 4 Zuhörer anwesend. Aus diesem Grund werde ich hier auch nicht die gewählten Sitzungsleiter aufführen, weil das wohl kaum einen interessieren wird. Evtl. werden Ihnen die Parteien, die man mit einem solchen Posten bedacht hat, dies auf ihren Webseiten veröffentlichen. (Der Glaube daran stirbt zuletzt)

Ich beschränke mich darauf, die Aufgabe der Ausschüsse KURZ zu beschreiben.
Zunächst eine notwendige Einleitung um die Diskussionen wie „muss das Stärkeverhältnis der Fraktionen in dem/den ……. widerspiegeln“ zu verstehen. Es wird, je nach Bedarf, ziemlich viel verkehrtes erzählt. Deshalb zum nachlesen die Erklärung des Bundesverwaltungsgerichts aus einem Urteil.

Ausschuss, Gemeindevertretung.
[..] Auch die von der Gemeindevertretung zu wählenden Ausschüsse dürfen deshalb nicht unabhängig von dem Stärkeverhältnis der Fraktionen besetzt werden, über das die Gemeindebürger bei der Wahl der Gemeindevertretung mit entschieden haben. Vielmehr müssen auch diese Ausschüsse grundsätzlich als verkleinerte Abbilder des Plenums (Anm. Stadtverordnetenversammlung) dessen Zusammensetzung und das darin wirksame politische Meinungs- und Kräftespektrum widerspiegeln.[..]
[..]Gegenstand und Bezugspunkt der Abbildung ist das Stärkeverhältnis der politischen Kräfte, die sich zur Wahl der Gemeindevertretung gestellt und zwischen denen die Wähler entschieden haben, und nicht der politischen Mehrheiten, die sich erst nach der Wahl in der Gemeindevertretung durch Koalitionsabreden gebildet haben.[..] Quelle

Magistrat

[..]Dagegen erstreckt sich der Anwendungsbereich des Spiegelbildlichkeitsgrundsatzes nicht auf die Bildung des Gemeindevorstands (Anmerkung Magistrat), der kein Vertretungs-, sondern ein Verwaltungsorgan ist. Quelle

Vom Antrag über den Ausschuss in die Stadtverordnetenversammlung.
Anträge können vom Magistrat und den einzelnen Fraktionen eingereicht werden. Auch als Bürger, der NICHT in der Stadtverordnetenversammlung ist, kann über einen Umweg einen Antrag einbringen. Dazu muss eine Fraktion gefunden werden, die sich das „Bürgerbegehren“ zu eigen machen. Passiert öfters als man denkt.

Nehmen wir als Beispiel einen erledigten Antrag der Koalition (AL/Die Grünen, CDU) aus der Vergangenheit.

Apfelweinkultur in Rödermark
Apfelweinkultur in Rödermark

Der Antrag wurde in den o.g. Ausschüssen beraten und es wurde über den Antrag abgestimmt. Die endgültige Abstimmung erfolgt dann in der Stadtverordnetenversammlung. Hier sind dann ALLE Fraktionsmitglieder aufgefordert ihre Stimme abzugeben. Meistens steht zur Stadtverordnetenversammlung die Entscheidung fest. Es geht jetzt nur noch darum, den spärlich anwesenden Bürgern und der Presse die Entscheidung – Zustimmung oder Ablehnung – etwas näherzubringen.

Ist ein Antrag von den Stadtverordneten abgesegnet worden, hat/muss die Verwaltung diesen Antrag auch umzusetzen. Es sei denn, es gibt rechtlichen Bedenken.  Bedenken gegen einen Antrag konnten aber schon in den Ausschüssen durch die Fachleute der Verwaltung oder den hauptamtlichen Magistratsmitgliedern vorgetragen werden.

In der Stadtverordnetenversammlung haben die hauptamtlichen Magistratsmitglieder (Bürgermeister Kern und Erster Stadtrat Herr Rotter)  KEIN Stimmrecht.
 
 
Herrn Kern und Herrn Rotter kennt natürlich ein Großteil der Bürger. Man kennt sie aber wohl kaum in dem Zusammenhang mit „hauptamtlicher Magistrat“. Enger wird es dann mit den Mitgliedern des „ehrenamtlichen Magistrat“. Nach der Bekanntgabe der Namen und einem Bild in der Zeitung wird man die nächsten Jahre kaum etwas von diesem Gremium hören oder sehen. Wenn man zur Stadtverordnetenversammlung geht wird man diese Mitglieder (ohne Rederecht) auf dem Podium links und rechts neben dem hauptamtlichen Magistrat (Bürgermeister, Erster Stadtrat) sehen.
 
Nein, ich war nicht bei der konstituierenden Sitzung. Mir hat der Zirkus in 2011 gelangt.
 
Siehe auch
» Rödermark. Sind Ausschüsse eigentlich wichtig?
» Rödermark. Ist die ganz große Koalition da?

» Desinteresse der Bürger an Wahlen. Eine klare Ansage von Bürgermeister Kern an die Wahlboykotteure und Ignoraten.
» Zusammenfassung. Kommunalwahl
 
 

Kommende Sitzungsrunde. Ausschüsse

Rödermark. Kommende Sitzungsrunde. Ausschüsse
» 02.02.2016 29. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Themen u.a.
» Kindertagesstätten-Bedarfsplan 2015
» Berichtsantrag der Fraktion der Freien Wähler: KitaPlus

» 03.02.2016 40. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Themen u.a.
» Stadtumbau Hessen“ umfasst den erweiterten Ortskern Urberach
» Dreieichbahn

» 04.02.2016 53. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Themen u.a.
» Straßeninvestitionsprogramm 2016
» Bebauung Kapellenstraße


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Ausschüsse tagen wieder öffentlich

In der kommenden Woche findet vom 16. bis zum 19. November die Sitzungswoche der parlamentarischen Ausschüsse statt.

Sie beginnt am Montag (16. November) mit dem Ausschuss „Familie, Soziales und Kultur“. Am Dienstag, dem 17. November tagt das Gremium für „Wirtschaft und Standortmarketing“. Am Mittwoch (18. November) trifft sich der Ausschuss „Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur“. Beendet wird die Sitzungswoche am Donnerstag (19. November) mit dem „Haupt- und Finanzausschuss“. Alle Sitzungen finden im Raum Tramin des Urberacher Rathauses statt und beginnen um 19.30 Uhr.

Der Sitzungssaal „Tramin“ im zweiten Obergeschoß des Rathauses in Urberach ist über den Rathaushof zu erreichen. Die jeweiligen Tagesordnungspunkte der einzelnen Ausschüsse sind den Bekanntmachungen in den Schaukästen der beiden Rathäuser in Ober-Roden und Urberach zu entnehmen. Sie dienen zur Vorbereitung der ebenfalls öffentlichen Stadtverordnetenversammlung, die am Dienstag, dem 1. Dezember, um 19.00 Uhr im Mehrzweckraum der Halle Urberach beginnt.

Quelle www.roedermark.de Hier der Originalbericht

» Bürgerinformationssystem der Stadt Rödermark


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