Alles schriftlich festgehalten seit 2005
Schriftlich festgehalten bei den Bänden „Denkmaltopographie Deutschland“.
Dann, „Kulturdenkmäler in Hessen“ und dann „Eisenbahn Hessen“. Im Letzteren steht der Bahnhof Rödermark / Ober-Roden (ebenso wie im Bürger-GIS) seit 2005 als unter « Denkmalschutz stehend » eingetragen. Das Bürger-GIS ist die erste, kostenlose und schnelle Informationsquelle.
Ein Bürger benötigt für diese Informationen keine 15 Minuten. Soviel Zeit sollte eigentlich auch in einer Stadtverwaltung „die auf Kante genäht ist“ sein. Was hätte man für eine Zeit und Geld gespart, wenn man rechtzeitig die angemessene Sorgfalt und Zeit (15 Minuten) aufgebracht hätte?
Die Stadt Rödermark hat sich wohl erst darum gekümmert, nachdem der erste Verkauf an die Wand gefahren wurde. Warum sucht man unentwegt und mit großem Aufwand nach nicht vorhandenen Schuldigen außerhalb der Stadtverwaltung. Warum sagt man nicht einfach: „Was wir da gemacht haben war kapitaler Bockmist!“
Hat man schon in Erfahrung bringen können, wie teuer der NICHTVERKAUF an die Contrust war. Oder hat der Notar den Kaufvertrag für die Stadt Rödermark kostenlos erstellt?
Es ist ja nur das Geld der Bürger, was da zum Fenster rausgeworfen wird.
Rödermark Bahnhof. Wir sind darüber nicht informiert worden!
Die Armen 🙁
Was kann man da auf der Webseite der Stadt Rödermark lesen?
Mit dem Zugriff auf das geografische Informationssystem (GIS) des Kreises Offenbach haben alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, egal ob beruflich oder privat, die Möglichkeit digitale Karten aufzurufen, ohne sich über Blattschnitte, unterschiedliche Maßstäbe oder unterschiedliche Legenden Gedanken machen zu müssen. Quelle: roedermark.de
Das GIS war/ist ganz sicher eine verdammt teure Softwarelösung. Und nutzen sollen das scheinbar nur die Bürger?
Die Stadtverwaltung gibt zwar Hinweise auf das GIS , aber selber nutzen?
Sehen Sie sich einmal den folgenden Plan aus 2005 an. Achten Sie auf die gemachten Einstellungen und die Ergebnisse. (Pfeile zeigt darauf)
Fällt Ihnen da etwas auf?
Bildmaterial aus archive.org. Rödermark. Bahnhof Ober-Roden. Bilderquelle: buergergis.kreis-offenbach.de/ Bild hier größer
Und dann kommt der Verkäufer auf dem letzten Drücker und will in bereits von Käufer unterzeichnete Verträge eine verdammt harte Klausel wegen Denkmalschutz einbauen lassen. Den hatte die Stadt wohl übersehen. 🙁 Trotz sündhaft teurem GIS.
Auszug. Presseerklärung BGM Roland Kern
[…]Erklärung abzugeben, in der sie sich verpflichten, einer Ergänzung des Vertrages bezüglich der Denkmaleigenschaft zuzustimmen und aus dieser Tatsache keine Forderungen gegenüber der Stadt abzuleiten;[..] Quelle
Das soll bei der kommenden STAVO beschlossen werden.
[..]Der Magistrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, ihren Beschluss vom 4. Mai 2010 für den Verkauf des Bahnhofsgebäudes Ober-Roden an die Herren Reusch, Gotta und[..] Quelle. o.g. Presseerklärung
Hier die Vorlage vom Magistrat den Beschluss TOP 9 der STAVO aufzuheben
Ich zitiere aus der Vorlage/Antrag nur einen Satz:
Nach vielen Verhandlungs- und Abstimmungsgesprächen mit den Interessenten erfolgte im Oktober 2011 der Protokollierungstermin. Vor Genehmigung des Vertrages durch die Stadt wurde die Denkmaleigenschaft bekannt und somit das Erfordernis einer Vertragsergänzung.
Es wird dort der Oktober 2011 als Protokollierungstermin genannt. Danach, also NACH Oktober 2011 stellt die Stadt ganz plötzlich fest, der Bahnhof steht ja unter Denkmalschutz. Im GIS steht das schon seit 2005.
Eine bedauerliche Entwicklung
[..]Kern, der behauptet, die Bahn habe die Stadt beim Verkauf nicht über den Denkmalschutzeintrag informiert, hält diesen dagegen für kein Problem. Investoren mit ernsthaftem Interesse stünden bereits bei der Stadt auf der Matte. Diese sähen in der Tatsache, dass das Gebäude denkmalgeschützt ist, aus steuerlichen Gründen sogar einen Vorteil.[..] Quelle: Frankfurter Rundschau
Ich muss mich wohl entschuldigen.
Ich habe geschrieben,, im Geo Information System vom Kreis Offenbach steht der Bahnhof Rödermark schon seit 2005 als «Denkmalgeschützt» eingetragen. Das ist weiterhin so.
Das System nennt sich BügerGIS. Ist also NICHT für die Stadt zu benutzen. Das erklärt vieles. Eigentlich sehr schade.
Das steht auch noch etwas von Steuerersparnis. Lesen Sie einfach einmal immobilientutor.de. Für mich sieht das nach einen unendlich langen Planungsphase aus. Auf die Laufzeit wird man keinen direkten Einfluss nehmen können. Man ist auf ein AMT angewiesen. Und der bisher angedachte Käufer könnte jetzt wieder mit seiner Planung von vorne anfangen. Ob man dann noch von Ersparnis reden kann? Oder ist der Hinweis für den NEUEN, noch zu findenden, Erwerber gedacht?
Wenn man sich das Bahnhofsgebäude (Empfangsgebäude) einmal genauer betrachtet, könnte man zu dem Schluss kommen, mehr als max. 6.000,00 Euro ist der gut gewässerte Schuppen nicht mehr wert. Wohlgemerkt. OHNE 723qm (Gewerbe)Grundstück. (Nachtrag 7.5.2013. Investor bekommt Grundstück geschenkt)
Weißt du zufällig, was die Stadtplaner / das Denkmalschutzamt da geritten hat, dem Ort seine Seele zu rauben? Auf der einen Seite werden Ortsnamen künstlich aus dem Mittelalter geschaffen (Rödermark = Grenze des gerodeten Gebiets) und auf der anderen Seite werden Zeugnisse aus dieser Zeit einfach entfernt….. Siehe Kommentar von Nomadenseele
Sühnekreuz. Darmstädter Strasse. Quelle: Suehnekreuz.de
Steht noch da. Hinter dem Kreuz (Pieta) schwer zu entdecken.
Zum Kreuz (Pieta): Eine Auftragsarbeit eines unbekannten Barockkünstlers. OP vom 29.01.2021
Sühnekreuz. Häfnerplatz. Quelle: Suehnekreuz.de
Das Kreuz steht noch auf dem Häfnerplatz. So wie ich das in Erinnerung habe, ist das aber als Wegekreuz benannt.
Antrag der SPD, FDP und Freie Wähler: „Akteneinsichtsausschuss“
Sachverhalt/ Begründung
Nach § 50 Absatz 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) überwacht die Gemeindevertretung die gesamte Verwaltung der Gemeinde und die Geschäftsführung des Gemeindevorstands, insbesondere die Verwendung der Gemeindeeinnahmen. Sie kann zu diesem Zweck in bestimmten Angelegenheiten vom Gemeindevorstand in dessen Amtsräumen Einsicht in die Akten durch einen von ihr gebildeten oder bestimmten Ausschuss fordern.
Bezüglich des sich mittlerweile über 4 Jahre hinziehenden Themenkomplexes „Erwerb des Bahnhofsgebäude Ober?Roden durch die Stadt Rödermark“ besteht nach wie vor eine Vielzahl von offenen Fragen und damit einhergehend großer Aufklärungsbedarf. Insbesondere kann aktuell nicht vollständig bzw. mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden, dass der Stadt ein erheblicher und ggf. vermeidbarer finanzieller Schaden entstanden ist. Eine bestehende Anfrage der SPD?Fraktion hinsichtlich der bis dato aufgelaufenen Kosten für die Leitungsumlegung wurde bisher seitens des Magistrat nicht beantwortet.
Aufgrund der finanziellen Tragweite sowie der praktischen Bedeutsamkeit der Sache für die Stadt Rödermark insgesamt beantragen die Fraktionen der SPD und der FDP daher die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses gemäß § 50 II 2 2. Hs. HGO zur Klärung der Vorgänge um den Erwerb des Bahnhofes Ober?Roden durch die Stadt Rödermark sowie der finanziellen, rechtlichen und praktischen Folgen. Akteneinsichtsausschuss kann/sollte der Haupt?, Finanz und Wirtschaftsförderungsausschuss sein.
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung richtet gemäß § 50 Absatz 2 HGO einen Akteneinsichtsausschuss ein.
Gegenstand desselben soll der Kauf des Bahnhofsgebäude Ober?Roden durch die Stadt Rödermark und die sich aus diesem Geschäft ergebenden rechtlichen, finanziellen und praktischen Konsequenzen für die Stadt sein.
I. Es soll insbesondere (jedoch nicht abschließend) folgenden Fragenkomplexen nachgegangen werden:
1.) Gang der Vertragsverhandlungen mit der DB AG
2.) Inhalt des (notariellen) Kaufvertrages und dessen Abschluss
3.) Belastungen des Grundstücks bzw. Grundbuchlasten (u.a.: Wege? und Leitungsrechte, etc.)
4.) Belastungen des Gebäudes (u.a.: Vertragliche Verpflichtungen, Denkmalschutz, etc.)
5.) Finanzielle Folgen des Kaufs insgesamt (bis dato) aufgrund u.a. Leitungsverlegung, etc. für die Stadt
6.) Rechtliche Situation und Bewertung hinsichtlich der Belastungen von Grundstück und Gebäude
7.) Praktische Auswirkungen der Belastungen von Grundstück und Gebäude
8.) Eventuelle Regressoptionen gegenüber der DB AG
9.) Zukunft: mögliche finanzielle Nachteile für die Stadt, eventuelle rechtliche Probleme, usw.
II.) Vorgelegt werden sollen dazu (nicht abschließend) u.a.:
1.) Alle Akten und Unterlagen der Stadt Rödermark, die in der Zeit der Anbahnung und Realisierung des erfolgten Ankaufs des Bahnhofsgebäudes entstanden
2.) Der vorvertragliche Schriftwechsel mit der DB AG
3.) Der notarielle Kaufvertrag in Gänze
4.) Grundbuchauszug vor und nach Auflassung / Eintragung
Hier ist der Bahnhof Rödermark / Ober-Roden schon als Denkmal eingezeichnet
Quelle: buergergis.kreis-offenbach.de Bahnhof Rödermark Ober-Roden eingezeichet als Denkmal
Legende zu dem Plan
Scheinbar steht das Gebäude – Döner – auch unter Denkmalschutz. Hoffentlich ist das auch dem Betreiber des Aspava bekannt.
FDP Rödermark: Schildbürgerei oder Schlamperei beim Bahnhofskauf durch die Stadt?
Denkmalschutz? Finanzielles Debakel für die Stadt? Akteneinsichtsausschuss beantragt. Über vier Jahre ist es nun her, dass die Stadt Rödermark das Bahnhofsgebäude Ober-Roden gekauft hat. Die Intention damals war und ist nach wie vor richtig: Durch den Kauf und gesteuerten Weiterverkauf sollte die Stadt die Möglichkeit haben, mittelbaren Einfluss auf die Gestaltung und zukünftige Nutzung des Gebäudes zu nehmen. Vor zwei Jahren dann legte sich die Stadtverordnetenversammlung auf einen Kaufinteressenten fest – gegen die Stimmen der FDP weil völlig verfrüht und ohne Not unter künstlichem Zeitdruck. Seitdem ziehen sich die Verhandlungen über knappe 26 Monate hin und peu à peu tauchen, meist nur auf Rück? bzw. Anfrage, immer neue Negativtatsachen rund um die Immobilie Bahnhof auf. Waren es anfäglich fortbestehende Mietverträge, kamen sodann Leitungsrechte und andere Grundbuchlasten hinzu und aktuell steht im Raum, ob das gesamte Gebäude unter Denkmalschutz steht – bzw. dass dem so ist. „Es kann doch wohl nicht sein“, so der klare Kommentar von FDP?Fraktionschef Tobias Kruger, „dass die Stadt erst nach dem Kauf Stück für Stück via Zufallsprinzip herausfindet, welche Belastungen an Gebäude und Grunstück sie da mitgekauft hat. Keinem Privatmann wären so grobe handwerkliche Fehler passiert. Es drängt sich daher die Frage auf, ob entweder die Katze im Sack gekauft wurde bzw. wer überhaupt was wann wusste bzw. nicht wusste oder hätte wissen müssen.“ Mit Blick auf den derzeitigen Wissensstand kann im Moment das Kapitel „Bahnhofskauf durch die Stadt“ nur dick mit „Schildbürgerstreich“ bzw. sogar „Schlamperei“ überschrieben werden.
Fakt ist: Aufgrund einer notwendigen Leitungsumlegung sind bereits beträchtliche Zusatzkosten für die Stadt angefallen. In welcher Höhe genau, ist noch unklar, da der Magistrat diese Antwort bisher schuldig geblieben ist. Da sich im schlimmsten Szenario der ganze Fall zu einem finanziellen Debakel für die Stadt entwickeln könnte, hat die FDP nun (gemeinsam mit der SPD) im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, mit deren Steuergeld mal wieder nicht verantwortungsbewusst umgegangen wird/wurde (Stichworte u.a.: Schadensersatz, Unverkäuflichkeit, extrem teure denkmalschützende Sanierung), einen Akteneinsichtsausschuss zum Thema „Bahnhofskauf durch die Stadt“ beantragt, um endlich Licht ins verworrene Bahnhofsdunkel zu bringen. Aufgabe dieses parlamentarischen Kontrollgremiums soll es nunmehr sein, die gesamten Vertragsverhandlungen um den Kauf des Bahnhofgebäudes durch die Stadt und die Belastungen (rechtlich und praktisch) an Gebäude und Grundstück zu untersuchen und festzustellen, wo die Verantwortlichkeiten lagen und liegen. Vor allem muss aus Sicht der Liberalen ermittelt werden, warum erst deutlich nach dem Gebäudekauf so wesentliche Details wie Leitungsrechte und Denkmalschutz auf den Tisch kamen und warum die Stadtverordneten nicht vor der Kaufentscheidung über alle wesentlichen Details dieser Art informiert wurden. Auch muss geprüft und offengelegt werden, ob der Stadt eventuelle Regressansprüche gegen die Bahn zustehen oder ob die Stadt selbstverschuldet wichtige Details (Denkmalschutz?) nicht zur Kenntnis genommen oder gar bemerkt hat. (tk) Presseerlärung der FDP-Rödermark. Tobias Kruger.
Bieberer Bahnhof ist verkauft
Marcus Müller kauft von einer Tochter der Deutschen Bahn den mehr als 100 Jahre alten Bahnhof in Bieber. Nun hadert der Besitzer mit dem Denkmalschutz, denn die Behörden gaben zunächst falsche Auskünfte.[..]Lesen Sie den Artikel bei fr-online.de
