Kreis Offenbach. Eine Anfrage – Die Linke.
Hier die Fragen und Antworten.
Hier etwas zu der in der Anfrage erwähnten Debatte vom 10.04.2019
Siehe auch
Qualität der Kitas und Ausbildung zum Erzieher. Linksammlung.
Schlagwörter-Archiv: DIE LINKE
Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzungen
Eine Anfrage (Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzung, Filesharing) von mir am 20.12.2011 an „Die Linke“ wurde wie folgt beantwortet: (Auszug)
[..]Der Fall, den Sie angesprochen haben ist uns bekannt. Wir empfinden das Vorgehen der Abmahnindustrie in diesem und vielen weiteren Fällen als eine Ungeheuerlichkeit. Aus diesem Grund hat DIE LINKE den von Ihnen genannten Gesetzentwurf eingebracht. Zu diesem Entwurf gab es im Dezember tatsächlich die erste Lesung im Bundestag. Sie können die Debatte hier im Video anschauen
Nach der ersten Beratung wurde der Gesetzentwurf wie üblich in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Dort wird er später beraten und mit einer Empfehlung über Zustimmung oder Ablehnung an das Plenum des Bundestages zurücküberwiesen und abschließend behandelt. Zurzeit wissen wir noch nicht, wann die Behandlung in den Ausschüssen erfolgen wird. Erfahrungsgemäß kann dies relativ lange dauern. Wir werden aber auch bis dahin nicht untätig bleiben, sondern die Ungerechtigkeiten im deutschen Abmahnwesen weiter thematisieren.[…]
Sehen Sie hier die Debatte
Gesetzentwurf der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Herbert Behrens, Ulla Jelpke, Caren Lay, Petra Pau, Jens Petermann, Kathrin Senger-Schäfer, Raju Sharma, Frank Tempel und der Fraktion DIE LINKE.
Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011
Wussten sie schon? DIE LINKE. Ortsverband Rödermark
DIE LINKE im Kreis Offenbach hat am gestrigen Mittwoch (Anm. der Red. 17.11.2010), in Rödermark einen Ortsverband gegründet. Zum Sprecher des Ortsverband sind die Genossen Ludwig Kunz und Markus Kutzora einstimmig von den anwesenden Genossen und Genossinnen gewählt worden. Zwei SprecherInnen-Plätze sind aktuell noch für interessierte Genossinnen aus Rödermark frei.
Beide Sprecher sind sich einig, dass inhaltliches und politisches Arbeiten sowie der Aufbau der Partei vor Ort vorrangige Ziele sind. Zu der Gründungsveranstaltung am Mittwoch Abend im Gashof „Zum Löwen“ in Ober-Roden waren….Lesen Sie bei www.die-linke-kreis-offenbach.de