Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 07.02.2023. Ausschusssitzungen ab 10.01.2023


Haushaltsplan 2023.
Haushaltsplan 2023.


07.01.2023 Haushalt. Blätterrunde. Fragen zum Haushalt 2023
Uhrzeit und Sitzungsort in der Einladung


» Haushaltsplan 2023 (Entwurf)
» Artikel zum Haushalt 2023


» 24.01.2023 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen (mehr siehe Aktenmappe) / Anlagen FSIK
Auswertung der Jugendumfrage
Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushaltsplan 2023
– Anfrage der SPD-Fraktion: Wohnungen mit Sozialbindung
– Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt…


25.01.2023 Keine Aktenmappe vorhanden 30.01.2023
Themen / Anlagen BUSE


26.01.2023 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
– Bericht der Wirtschaftsförderung
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushaltsplan 2023
– Gesamtabschluss 2021
– Finanzierung Neubau Kita Bethanien Diakonissen
Änderung der Hauptsatzung
– Berichtsantrag der Fraktion FWR: Digitalisierung ..
– Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos
– Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt ..


07.02.2023 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushalt 2023
– Streichung: Planungskosten für Bolzplatz Seligenstädter Straße
– Gesunde Ernährung für Jugendliche
– Ausreichende Mittelbereitstellung für den Straßenbau und die Umgestaltung/Erneuerung der Rodaustraße
– Kita Gebühren
– Reduzierung Sach- und Dienstleistungen
– Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes
– Planungskosten Querungshilfe L 3097
– „Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid



Zur Stavo:
Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
 
Förderprogramm Straßenbau Innerer Ring
Herr Dr. Werner fragt nach der Förderquote bei den Straßenbaumaßnahmen, weil ein fiktiver Prozentsatz für die nicht vorhandene Straßenbeitragssatzung angenommen wird.
Herr Kron teilt mit, dass die effektive Förderquote bei ca. 30 % liegt. Quelle: ri.roedermark.de
 
» SPD Fragen/Antworten zum Haushalt 2023
» FDP Fragen/Antworten zum Haushalt 2023
» Änderungsliste zum Haushalt 2023
» Auswertung der Jugendumfrage
» Hier der Fragebogen zur Jugendumfrage.
» Jugendumfrage Stellungnahme


Niederschriften
» Niederschrift FISK
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift HFuW (fehlt)
» Niederschrift StaVo


Präsentationen
»


Presse/Blog
» 24.02.2023 Luxus-Bolzplatz?
» 12.02.2023 Koalition und FDP verabschieden Haushalt 2023
» 10.02.2023 „Point of no return“ überschritten.
» 10.02.2023 Haushalt von Rödermark. Das ist betreutes Regieren
» 09.02.2023 Björn Beicken hält Haushaltsrede
» 08.02.2023 Haushalt 2023 – Stellungnahme AL / GRÜNE
» 05.02.2023 Rödermarktempo deutlich zu erkennen
» 02.02.2023 Als der RP hier die Aufsicht hatte, ging es steil bergab.
» 30.01.2023 SPD will Familien mit Kindern entlasten
» 11.01.2023 Bericht zur Blätterrunde
» 11.01.2023 FDP stellt Fragen zum Haushalt 2023
» 13.01.2023 Rödermark baut zum Haushaltsausgleich Rücklagen ab. Seligenstadt stockt die Rücklagen um 2,4 Mio. Euro auf.
Offenbach Post berichtete am 13.01.2023
» 18.01.2023 Schlüsselzuweisung, Steuerkraft, Grundsteuer
07.10.2022 Der Bolzplatz Seligenstädter Straße und das Fehlen des gesunden Menschenverstands
10.04.2023 AL/Die Grünen stellen (trotz striktem Verbot) ein während der StaVo (7.2.2023) aufgenommenes Video ins Internet. Frau Beldermann (Stadtverordnetenvorsteher) lässt dies kommentarlos zu. Siehe
 
Siehe auch
» Artikel zum Haushalt 2023


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011

Liveübertragung der Stadtverordnetenversammlung Stavo

FDP Antrag. Liveübertragung Stavo
FDP Antrag. Liveübertragung Stavo

In Rödermark mehrfach beantrag und abgelehnt.
Ein neuer Versuch bei der Stadtverordnetenversammlung am 8.2.2021.
Mittelbereitstellung für die Liveübertragung aus den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Der Antrag wird nach heutigem Wissenstand zumindest von der Koalition abgelehnt. Das deutete sich schon in der vorbereitenden Ausschuss-Sitzung an:
[..]Auch durch den Hinweis vom Bürgermeister, dass ein Antrag durch wiederholtes Einreichen nicht besser wird, soll sich die antragstellende Fraktion nicht entmutigen lassen und diesen wie ein Mantra immer wieder aufs neue einreichen. Ich bin sicher, dass sich irgendwann in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit finden wird, die den gegebenen Möglichkeiten, den Bürgern die Politik näherzubringen, aufgeschlossener sind. [..] Quelle: JuZ Ober-Roden. Der Drops ist wohl gelutscht

Abstimmergebnis zu dem Antrag Liveübertragung der Stadtverordnetenversammlung
Zustimmung: FWR, FDP.
Ablehnung: CDU, Die Grünen, SPD
Siehe Niederschrift.
 
Siehe: Liveübertragung vom Kreistag Offenbach


In Offenbach stand ein Antrag mit gleichen Zielen auf der Tagesordnung.

Antrag Ofa vom 10.01.2022
Die Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen:
1. Nach §52 (c) HGO kann die Hauptsatzung bestimmen, dass in öffentlichen Sitzungen Film- und Tonaufnahmen durch die Medien mit dem Ziel der Veröffentlichung zulässig sind. Die Hauptsatzung soll entsprechend geändert werden.

2. Der Stadtverordnetenvorsteher soll prüfen, welche Anbieter infrage kommen, das Aufzeichnen und/oder das Streaming der Sitzungen technisch zu ermöglichen.

3. Er soll außerdem überprüfen, ob für diese Aufgabe die offene Schnittstelle der Plattform Open Parliament TV genutzt werden kann.

4. Er wird außerdem beauftragt, zu überprüfen und zu berichten, welche Varianten möglich sind, die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung für die Videoaufzeichnung anzupassen.

Quelle: https://pio.offenbach.de/
pio = Politisches Informationssystem Offenbach


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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