Der Schildawald zu Ober-Roden
Babenhäuser Straße

Rödermark Breidert. Der Schilderwald, Schildawald zu Ober-Roden. Babenhäuser Straße11.10.2015 – ( KOD )
 
 
Rödermark. Der Schilderwald zu Ober-Roden

[..]Die Anwohner könnten aufatmen, sagt Rödermarks Bürgermeister Roland Kern (AL / Grüne): Die Babenhäuser Straße bleibt nach seinen Angaben Tempo 30-Zone. Darauf haben sich die Stadt und das Land Hessen geeinigt. Daran, dass dort Tempo 30 herrscht, werden demnächst Schilder erinnern. Viele Schilder. Um die 50, die genaue Anzahl steht noch nicht fest.[..] Lesen Sie den ganzen Artikel vom 8.10.2015 bei fr-online.de

..[]..Der Landesrechnungshof hatte im Frühjahr die Zuschüsse für Babenhäuser-, Odenwald- und Freiherr-vom-Stein-Straße beanstandet: ….bis 30. Juni entweder ihre Verkehrsregeln der Rechtsauffassung des Landes anpassen oder eine Millionen Euro Zuschuss plus 300?000 Euro Zinsen zurückzahlen…..Lesen Sie den ganzen Artikel vom 6.7.2011 bei OP-Online.de

3.7.5.4 Unvereinbarkeit von Tempo 30 – Zonen, Verkehrsberuhigte Bereiche
Der Einrichtung von Tempo-30-Zonen liegt ein flächenhafter Ansatz nach der Straßenverkehrsordnung zugrunde, der in Wohngebieten die Erhöhung der Verkehrssicherheit bewirken soll. In Gewerbe- und Industriegebieten ist die Einrichtung nicht zugelassen. Die Anordnung soll auf Grundlage einer flächenhaften Verkehrsplanung der Gemeinde erfolgen, in deren Rahmen zugleich das innerörtliche Vorfahrtsstraßennetz festgelegt wird. Die Zonen-Anordnung darf sich weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen), noch auf weitere Vorfahrtsstraßen erstrecken.
Die Einbindung einer Straße in eine Tempo-30-Zone führt zwingend dazu, dass es sich nicht um eine verkehrswichtige innerörtliche Straße handeln kann. Folglich darf eine Verkehrsinfrastrukturförderung nicht erfolgen bzw. müssen bereit gestellte Fördermittel im Rahmen der Zweckbindung zurückgefordert werden, wenn diese Ausschilderung nachträglich eingerichtet wird. Lesen Sie hier den ganzen Artikel

Ob da noch was zur Odenwaldstraße, Freiherr-vom-Stein-Straße kommen wird?

Wäre es besser?
Diejenigen, die den Schilderwald nicht haben wollen (dafür eine 30-Zone), müssen sich darüber im Klaren sein, dass die Stadt Rödermark geleistete Fördermittel dann zurückzahlen muss. Man könnte natürlich ganz auf die 30 km/h verzichten. Ohne auf die Fördermittel verzichten zu müssen, könnte man auch  vor und nach dem  Kindergarten (der in 2 Jahren auch weg sein dürfte) die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzen.

Zum Zeitpunkt der Zuschussgewährung war noch nicht einmal DURCHGEHEND 30 km/h (also das was etzt durchgeführt wird) oder eine Tempo 30-Zone erlaubt.

Artikel in der Offenbach Post
Stadt muss Schilderwald aufforsten
Dem Artikel kann ich nicht ganz folgen. 🙁

Siehe auch
» Verwaltungsgericht. Klage
 
 
Älterer Artikel
🙁 Rödermark. Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.
 
 


Hausbesitzer in Hessen.
Das kann/wird teuer werden.

Hausbesitzer in Hessen. Das kann teuer werden. Strassenbeitragssatzung oder wiederkehrende Beiträge03.12.2011 – ( KOD )
 
Was da heute in der OP zu lesen war ist für Hausbesitzer in Städten, die noch keine Strassenbeitragssatzung haben (z.B. Rödermark), keine gute Nachricht.
 

Am Donnerstagabend jedoch rückte sie schlagartig ins Wachbewusstsein der Lokalpolitiker. Denn seitens der Kommunalaufsicht, sagte Erster Stadtrat Dietmar Kolmer (CDU) im Rahmen der Haushaltslesung, sei ihm mitgeteilt worden, dass das Land Hessen keine Gesetzesänderung vorsehe und die Kommune deshalb eine Straßenbeitragssatzung zu erlassen habe. Und das könnte möglicherweise heißen, zum 1. Januar kommenden Jahres.[..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.

 
-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Nachtrag 07.12.2012
Da könnten die Anwohner der Odenwaldstrasse, Babenhäuserstrasse, Freiherr-vom-Stein Strasse und Forststrasse, um nur einige zu nennen, sagen: „da sind wir ja fein raus. Wir haben unsere Strassen in Ordnung. Uns kann die nächsten 30 Jahre nichts passieren
 
Kann falsch sein. Wohlgemerkt KANN. Es könnte in der Satzung aufgenommen werden, dass ein anteiliger Strassenbeitrag zu entrichten ist.
Nehmen wir an, eine Strasse wurde vor 2 Jahren grunderneuert. Man rechnet mit einer Haltbarkeit von 30 Jahren. Jetzt berechnen wir den Anwohnern der grunderneuerten Strasse den Beitrag für die verbleibenden 28 Jahre.
 
So einfach geht das!
-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
 
 
Damit die Bürger auch wissen was da passieren kann
Streitpunkt: Die Anwohner des Odenwaldrings in Groß-Bieberau sollten im vergangenen Jahr zwischen 4000 und 15?000 Euro für die Sanierung der Straße zahlen. Nun will die Stadt auf eine neue gesetzliche Regelung warten. Wie diese ausfällt, ist jedoch nicht sicher…Quelle: .echo-online.de
 
 
Ältere Beiträge zu diesem Thema
Rödermark. Strassenbeitragssatzung, Strassenbeitrag Anfrage an die Bürgermeisterkandidaten.
 
Strassenbeitrag und Freie Wählergemeinschaft Dreieich
 
Links und Infos zu — wiederkehrender Beitrag —
 


Rödermark. Zuschüsse für den Straßenbau
Nachtrag

Rödermark. Zuschüsse (Förderung) für den Straßenbau. Odenwaldstrasse, Freiherr-vom-Stein-Strasse, Babenhäuserstrasse07.07.2011 – ( KOD )

 

Thema: Rödermark soll 1,3 Mio.Euro, vom Land Hessen gezahlten Zuschüsse (Förderung), für den Strassenbau der Odenwaldstrasse, Freiherr-vom-Stein-Strasse, Babenhäuserstrasse zurückzahlen.

Ich habe mir heute einmal die Mühe gemacht und den zuständigen Mitarbeiter der Hessischen Straßen- und VerkehrsVerwaltung angerufen (HSVV).

So wie mir erklärt wurde, gab es damals (z.B. Zeitpunkt bei Antrag Odenwaldstrasse) schon die heutig gültige Vorschrift das Tempo 30 – Zonen NICHT bezuschussbar sind.

Unvereinbarkeit von Tempo 30 – Zonen, verkehrsberuhigte Bereiche

Der damalige Antrag wurde von den Vorgängern des jetzigen Bürgermeister Kern unterzeichnet. Über dem Feld für die Überschrift steht der Satz, dass die Förderrichtlinien gelesen wurden und auch so wie angegeben gebaut wird.

Die Beanstandung kam NICHT von der HSVV sondern vom Rechnungshof. Und jetzt musste der HSVV aktiv werden.

Meine ganz persönliche Meinung zu der geplanten Klage unseres Bürgermeister Roland Kern.

Ich kann mir nach diesem Gespräch mit HSVV schlecht vorstellen, dass die Klage zu einem Erfolg führen wird. Evtl. ist das Ganze auch nur Säbelrasseln des Bürgermeisters, gestützt durch den Magistrat. Obwohl Säbelrasseln nur aus einer starken Position heraus zum Erfolg führen kann. Ich wage mal eine Prognose. „Es wird NICHT geklagt, wenn doch wird Rödermark verlieren!

Haben sich die Mitglieder des Magistrats (Ausnahme H. Herr Kern und evtl. H. Sturm) vor der Entscheidung zu Klagen auch genügend informiert? Oder wurde einfach vom dem schwarz/grün beherrschten Magistrat gesagt: „Der Bürgermeister will klagen dann soll er das mal machen. Wir (ehrenamtliche) sind ja noch alle NEU im Magistrat und müssen noch lernen.“

Es ist auch nicht sichergestellt, jedenfalls wurde mir das so gesagt, dass durch das Entfernen der Schilder 30-Zone und das zulässige Aufstellen von 30 Schildern alle Probleme beseitigt sind. Der Vorgang wird nach Rückbau erneut geprüft.

 
Lesen Sie auch die älteren Artikel
Odenwaldstraße bald wieder Rennstrecke?
Rödermark. Etwas zur Odenwaldstraße.
Rödermark Strassenbau. Rückbau um Zuschüsse nicht zu verlieren.
 
Nachtrag 8.07.2011
Interessant ist übrigens:
KEINE, ABER WIRKLICH KEINE DER IM STADTPARLAMENT VERTRETENEN PARTEIEN ÄUSSERT SICH ZU DIESEM THEMA
 
Nachtrag 30.07.2011
Rödermark Odenwaldstrasse Oh Herr Pelka, Oh Offenbach-Post
 
 


Rödermark Straßenbau
Rückbau um Zuschüsse nicht zu verlieren.

Rödermark Straßenbau. Rückbau um Zuschüsse nicht zu verlieren. Odenwaldstraße, Freiherr-vom-Stein-Straße, Babenhäuser Straße06.07.2011 – ( KOD )

Lesen Sie zunächst:
Odenwaldstraße bald wieder Rennstrecke?
Rödermark. Etwas zur Odenwaldstraße.

Es betrifft in Rödermark-Ober-Roden die folgenden Straßen:
Odenwaldstraße, Freiherr-vom-Stein-Straße, Babenhäuser Straße

OP-Online am 6.7.2011

..[]..Der Landesrechnungshof hatte im Frühjahr die Zuschüsse für Babenhäuser-, Odenwald- und Freiherr-vom-Stein-Straße beanstandet: ….bis 30. Juni entweder ihre Verkehrsregeln der Rechtsauffassung des Landes anpassen oder eine Millionen Euro Zuschuss plus 300?000 Euro Zinsen zurückzahlen…..Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.de

Nichtförderfähige Sammel-, Quartier- und Gewerbestraßen
[..]» Tempo 30-Zonen (Zonenschilder) oder Verkehrsberuhigte Bereiche nach StVO[..] Lesen Sie hier weiter
Man will, wie bei OP-Online berichtet wird, Tempo 30 (NICHT Tempo30-ZONE) und rechts vor links einführen und dann gegen das Land klagen.
In dem Artikel wird auch auf gestellte Forderungen des Landes an die Stadt Dietzenbach aufgeführt. Auch hierüber berichtete am 29.01.2010 OP-Online.

Die Frage die sich jetzt stellt. Wieso ging die Stadt Dietzenbach nicht den gleichen Weg den der Magistrat der Stadt Rödermark laut OP-Online beschlossen hat?
Haben die in Dietzenbach frühzeitig eingesehen, dass man hier einen Fehler gemacht hat und jedes weiteres Vorgehen zum Scheitern verurteilt ist und dem Bürger nur Geld kostet?

Der Genehmigung der Zuschüsse dürfte wohl zunächst ein Antrag vorausgegangen sein. Dieser Antrag wird geprüft und dann genehmigt. Was mag da passiert sein? Wurde bei der Prüfung durch das Land ein Fehler gemacht oder wurde in Rödermark/Ober-Roden nicht so gebaut, wie beantragt?

Wenn für das Ab/-Anschrauben neuer Straßenschilder 30.000 € bereitgestellt werden dann fragt man sich: „Was kosten die 20 Schilder (die vollständig neu aufgestellt werden müssen) für den Hinweis auf die Videoüberwachung am Bahnhof?
Siehe: Rödermark. Videoüberwachung. Bahnhof Rödermark/Ober-Roden

Siehe auch
Zusammenfassung Bauprojekt Odenwaldstraße Babenhäuser Straße, Odenwaldstraße