Heute Sitzung BuSE in der Mehrzweckhalle Urberach. Gestrige FSIK

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

Ganz kurz etwas zur gestrigen FSIK Sitzung
Gestern war die FSIK Sitzung. Die Archäologiestipendiatin Aika Diesch berichtete in dem zweiten Zwischenbericht über die historische Heimatforschung über den Stand ihrer Forschungen. Da Herr Löw von der Offenbach Post anwesend war, wird man dort wohl bald einen Artikel dazu in der OP zu lesen bekommen.

Herr Rädlein hielt eine Vortrag zu dem Besuch der Rödermärker Delegation nach Plesna / Polen . Es wird angestrebt, eine Städtepartnerschaft mit Plensna einzugehen. Das wäre dann nach Saalfelden, Tramin und Bodajk die vierte Partnerstadt von Rödermark. Man darf in Rödermark nicht vergessen, dass eine weitere, eine fünfte, Partnerschaft mit Hekimhan in der Türkei angedacht ist. Der Vorgang liegt zurzeit auf Eis. Auf Eis deshalb, weil man die politischen Verhältnisse von Hekimhan und der in der gesamten Türkei betrachtet hat. Das dürfte sich aber seit der gestrigen FSIK Sitzung erledigt haben. BM Rotter wurde auf die Parteizugehörigkeit (PiS) des BM aus Plesna angesprochen. Die dürfte kein Hindernis sein. Da es sich hier um einen kommunalen Bürgermeister handelt, soll man die Landespolitik ausblenden. Das dürfte Herrn Karademir gefallen.
Man sollte sich mit einer neuer Partnerschaft ein wenig Zeit lassen. „Was ganz wichtige ist, die Bürger aus Rödermark muss man mitnehmen“, so ein Ausschussmitglied der Freien Wähler.

Fast vergessen. Was ist mit der französische Stadt Bourgoin-Jallieu?

Nun aber zur heutigen BuSE Sitzung.
Hier die Einladung und Tagesordnung. Die aus meiner Sicht wohl interessantesten Punkte dürften die Punkte 8 und 9 sein. Es handelt sich um Anträge der FWR und SPD zur Bahnunterführung in Ober-Roden. Warum und weshalb die Bahnunterführung mit dieser Heftigkeit wieder in die Stadtverordnetenversammlung getragen wird, dürfte ein wachsweicher DPA Artikel gewesen sein, der über eine – meines Wissens nach noch nicht verabschiedete – Gesetzesänderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes berichtete. Den genauen Ablauf der Dinge können Sie in meiner Zusammenfassung nachlesen. Datieren kann man den auslösenden Moment auf den 4.11.2019. Die einzigen mir bekannten Pläne zu der Unterführung sind aus 1995 und unter „Brücken über der Tunnelschlucht“ einsehbar.
Eine Stellungnahme von vier in der Stadtverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen wurde über Pressemeldungen publiziert.
AL/Die Grünen
CDU
SPD (Siehe auch Antrag aus 2019)
FWR
Die FDP meldete sich mit einem ausführlichen Blogartikel von Dr.Rüdiger Werner.

Die Stadt hat diesen Aktionismus mit dem Hinweis „die Bauverwaltung soll prüfen“ ins Rollen gebracht. Gespannt kann man bei der heutigen Sitzung darauf sein, ob es neue Erkenntnisse aus „die Bauverwaltung soll prüfen (lesen Sie auch die Kommentare) “ gibt bzw. was GENAU die Stadt prüfen will bzw. schon geprüft hat.

Siehe auch
» Zusammenfassung Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage
» Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!
» Hier die Aktenmappen zu FISK und folgenden Sitzungen

Gestern. Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK)

Ausschusswoche zur kommenden Stavo am 15.10.2019
Ausschusswoche zur kommenden Stavo am 15.10.2019

FWR. Betreuung der Kinder unter einem Jahr.
Freie Wähler beantragen (Antrag), dass die Bestimmung des §24 (1) SGB VIII in die Satzungen der Stadt Rödermark aufgenommen wird. Eine Notwendigkeit dafür wurde von der Stadt nicht gesehen. Zurzeit besteht kein Bedarf für die Betreuung von Kindern unter einem Jahr in städt. Einrichtungen. Es gibt auch zurzeit keine städt. Einrichtung, die für die Betreuung von Kindern U1 eine Betriebserlaubnis innehat. Sollte ein Bedarfsfall eintreten, werden seitens der Stadt die erforderlichen Maßnahmen eingeleitet.

Die FWR vertreten die Meinung, nicht erst dann aktiv zu werden, wenn der Bedarf ansteht, sondern vorsorglich schon jetzt die notwendigen Maßnahmen zu treffen.
Die Diskussion zu diesem Antrag, der eigentlich schon in der letzten Sitzungsrunde erledigt werden sollte, wurde nur deshalb geführt, weil sich die Freien Wähler (FWR) nicht mit der ursprünglichen Aussage des hauptamtlichen Magistrats zufriedengegeben haben und haben deshalb direkt beim Kreis nachgefragt. Von dort hat man die notwendigen Informationen für die heutige Diskussion bekommen.

Der Kreis ((Anm. Gesetzlicher Träger der Jugendhilfe) hat in einer Mail an den FWR Stadtverordneten Siegfried Kupczok eindeutig klargestellt, dass für die Sicherstellung eines Angebotes für U1 Kinder a l l e i n die Städte und Gemeinden zuständig sind. „Diese Verantwortung wird von der Stadt Rödermark aber geflissentlich einfach ignoriert, eigentlich ein Skandal“ so die Freien Wähler.

Eine Diskussion darüber zu führen, ob man Kinder U1 schon in Kindertagesstätten schicken sollte, ist nicht angebracht und wäre auch völlig daneben.

Der Vorschlag des Ausländerbeirats Die Würde des Menschen zu schützen ist Sinn der Demokratie rief unterschiedlich Reaktionen auf. FDP und FWR sprachen sich aus, dem Antrag die Zustimmung eher nicht zu erteilen. Als Frau Beldermann (AL/Die Grünen) sich zu Beginn ihrer Rede zu dem Antrag bekannte, kam aus den Reihen der CDU: „Das war klar“. Die Rede für die CDU hielt dann Herr Michael Gensert. Zunächst konnte man zu dem Schluss kommen, auch der Fraktionschef der CDU spricht sich gegen den Antrag aus. Erst im letzten Satz kam, dass man wohl dem Antrag zustimmen wird.
Eine Debatte darüber in der Stavo sollte durch eine Vereinbarung im Ältestenrat am Donnerstag vermieden werden. Sollte es doch zu einer Dabatte mit Abtimmung in der Stavo kommmen, kann man darauf gespannt sein, ob die CDU dem Begehren des Ausländerbeitras einstimmig ihre Zustimmung gibt.

Fragen zum Erziehermangel.

Eriehermangel vorbeugen.
Eriehermangel vorbeugen.

Zur letzten Stavo (14.05.2019, Ö25 ) wurde von den FDP Rödermark ein Antrag mit dem Titel:
Erziehermangel vorausschauend und effektiv entgegenwirken
eingereicht.

Die Fragen konnten bei der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2019 nicht beantwortet werden. Man vertagte sich auf die nächste Sitzungsrunde.

Dieser soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK 4.6.2019) behandelt werden.
Quelle: Niederschrift Stavo 14.05.2019

 
Hier jetzt die Antwort vom Dezernenten.

Oh weh. Zu früh freigeschaltet.
Ich hatte den Artikel auf »automatisches Freischalten« zum 8.6.2019 gestellt.
Durch die Antwort vom Dezernenten hätte ich mich vor der Freischaltung wieder an diesen Artikel erinnert und um die Antwort vervollständigt.
Was nicht zu erwarten war, ist nun eingetreten. Es gab am 4.6.2019 beim FISK keine Antworten.
Die Anfrage scheint „schwere Kost“ zu sein.

Warum mich die Antworten zu den gestellten Fragen interessieren
können Sie in der -Zusammenfassung Erzieher- leicht erkennen.

In der FDP Anfrage wird auf die im Kreis laufende Anfrage verwiesen. Hier der Link zur Niederschrift der Kreistagssitzung.

Antwort da.

Kommende Sitzungsrunde der Stadtverordneten. Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung.

Haushaltsplan
Haushaltsplan

Kommende Stavo. Haushaltsplan 2019 auf der Tagesordnung.

Vor einer Stadtverordnetenversammlung (Stavo) wird über den größten Teil der dort zur Entscheidung anstehenden Anträge in drei Ausschüssen beraten. In der Regel ist die Stavo auf einen Dienstag, Beginn 19:30, terminiert. Tagungsort Halle Urberach.

Die Sitzungsrunde der Ausschüsse findet zwei Wochen vor der Stavo im Rathaus Urberach, Raum Tramin Zi.Nr. 300, statt. Eingang Rückseite Rathaus.
Dienstag: Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK) 
Mittwoch: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE)
Donnerstag: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HFuW)

Die Tagesordnung und Anträge zur nächsten Sitzungsrunde stehen zur Einsicht im Internet bereit.
» FSIK 27.11.2018
» BUSE 28.11.2018
» HFuW 29.11.2018

Unter den angegebenen Links können Sie nicht nur die Tagesordnung einsehen, sondern auch den ganzen Antrag. Einfach bei der Tagesordnung ganz rechts auf VO klicken.

Link zum Antrag
Link zum Antrag

Alle Sitzungen sind, wenn nicht anders angegeben, öffentlich.


Heute Abend noch nichts vor?
Um 19:30h Sitzung FSIK

Heute Abend noch nichts vor? Um 19:30h Sitzung FSIK. Rödermark17.04.2018 – ( KOD )

 

14.öffentlichen Sitzung des Ausschusses für
Familie, Soziales, Integration und Kultur
(Sitzung Nr. 3/2018)
am Dienstag, 17.04.2018, um 19:30 Uhr.
Die Sitzung findet im Raum Tramin (Zi.Nr. 300), Rathaus Urberach statt.

Hier die Tagesordnung und die Einladung
 


Es dauerte, wenn es um
Kinder und Jugendlich geht.

Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur24.02.2017 – ( KOD )

 

Bei der FSIK Sitzung (Familie, Soziales, Integration und Kultur) am 22.11.2016 wurden Wünsche und Anregungen von Jugendlichen und Kindern vorgetragen. Auf Nachfrage von (ich meine mich erinnern zu können, dass es Frau Demirdöven von AL/Die Grünen war) während der Sitzung wurde zugesagt, die gestellten Fragen den Fraktionen zeitnah zur Verfügung zu stellen. Ich habe bei drei Fraktionen nachgefragt. Die Fragen liegen auch nach drei Monaten noch nicht vor*.

[..] Abschließend beschreibt der Vorsitzende das weitere Vorgehen wie folgt: Die Fraktionen werden über die eingebrachten Anregungen und Wünsche beraten und über die Umsetzbarkeit entscheiden.[..] Quelle: Niederschift FSIK-Sitzung vom 22.11.2016

Es wurden ein Versprechen abgegeben:

[..]Herr Rotter teilt in diesem Zusammenhang mit, dass er ab Januar 2017 eine Kindersprechstunde einführen wird[..]Quelle: Niederschift FSIK-Sitzung vom 22.11.2016

Gibt es diese versprochene Kindersprechstunde?

Verschweigen darf man nicht die Aktivität die stattgefunden haben. Man hat einen Brief an Kinder und Jugendliche geschickt, mit dem Wünsche und Anregungen abgefragt wurden. Mit einem Ergebnis ist im Mai 2017 zu rechnen.

Siehe auch
» Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
 
*Nachgefragt bei den Fraktionen: FDP, FWR, SPD am 23.02.2017
 
 


Rödermark.
Ausschusssitzung FSIK 6.09.2016

Rödermark. Ausschusssitzung FSIK 6.09.201606.09.2016 – ( KOD )

 
Rödermark. Ausschusssitzung FSIK 6.09.2016
Einladung, Tagesordnung, Anfragen und Anträge hier.

Es gibt kaum etwas zu berichten.

Die Antworten zu den Anfragen der FDP wurden ein wenig verschoben. Die Begründung für die Verzögerung war schlüssig. Alle Anträge wurden grundsätzlich für gut befunden. Allerdings sind teilweise noch kleinere Korrekturen notwendig.

Man kann sagen, die Stadtverordnetenversammlung bestand heute nur aus EINER Fraktion.

Zu den Zuhörern. Einzahl. Ein Zuhörer.
 
 


Rödermark. Ausschuss für Familie,
Soziales, Integration und Kultur

Rödermark. Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK29.10.2013 – ( KOD )
 
Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
 
Mir ist es heute sehr schwer gefallen der Sitzung zu folgen. Entweder lag es an meiner Tagesform oder an der aus meiner Sicht abenteuerlichen Sitzungsleitung.
 
Zu den einzelnen Punkten.
 
Antragsrecht für Ausländer
Laut Bürgermeister kann es ein Antragsrecht für den Ausländerbeirat laut Hessische Gemeindeordnung (§88 HGO) nicht geben. Der Bürgermeister erklärte den Sachverhalt anhand der Entscheidungen im Hessischen Landtag ab 1992.
 
Herr Kruger (FDP) bemerkte: „Ich bin auf fast jeder Sitzung des Ausländerbeirates. Aber die Anträge entsprechen so nicht dem Wunsch des Ausländerbeirates“
 
Einigkeit bestand darin, den Ausländerbeirat über seine zurzeit bestehende Möglichkeiten (Vorschlagsrecht) genauer zu informieren. Man hat die Befürchtung, der Ausländerbeirat kennt sein Vorschlagsrecht nicht im Detail. Hier besteht Aufklärungsbedarf.
 
So wie ich es in Erinnerung habe, hat Herr Karadeniz (Ausländerbeirat) auf einer Fraktionssitzung der Freien Wähler betont, man möchte nur eine Lösung die zu 100% den gesetzlichen Möglichkeiten der (HGO) entspricht.
 
Was die anschließende Abstimmung über den Koalitionsantrags (mit gestrichenen Punkt 3) eigentlich sollte habe ich nicht begriffen. Antrag angenommen.
 
Der Antrag der SPD (Punkt 2.2) wurde abgelehnt.
 
Der Antrag der Freien Wähler (Punkt 2.3) wurde zurückgezogen.
 
Neufassung Friedhofssatzung
Wird am Donnerstag beraten.
Es wurde eine Firma mit der Einmessung Muslimscher Grabfelder für den Friedhof Urberach beauftragt. Eine Ewigkeitsgarantie für den Bestand dieser Gräber wird es nicht geben.
 
Gründung Bürgerbaugenossenschaft
Auf morgen vertagt.
 
Einsparen Integrationsbeauftragte
Wie die FDP und die Freien Wähler beantragt haben, sollte der Posten der Integrationsbeauftragten aus Kostengründen gestrichen werden. Eigentlich ein Antrag für den Haushalt. Aber man wollte keine Fristen verpassen weil, so die FDP, der laufende Vertrag bis Mitte 2014 befristet ist. Man musste aber feststellen, der Antrag kommt zu spät. Der Vertrag wurde bereits bis 31.12.2016 verlängert.
 
Herr Schröder der Freien Wähler bemängelte (vorsichtig ausgedrückt) die Vorgehensweise der Verwaltung ohne Einbeziehen der Stadtverordnetenversammlung. Der Bürgermeister versuchte die Entscheidung aus Stadtverordnetenbeschlüsse der Vergangenheit abzuleiten. Der Erklärungsversuch wird wahrscheinlich nur bei den Mitgliedern der Koalition angekommen sein.
 
Ich kann nicht beurteilen ob ein Beschluss der Stavo für eine Vertragsverlängerung, genau in diesem Fall, erforderlich ist.
 
Mich hat ein Passage vom Bürgermeister fast vom Stuhl gehauen. „Aus Kostengründen kann die Integrationsbeauftragte keine Sitzungen des Ausländerbeirates besuchen. Die Überstunden, die anfallen würden, sind nicht im Budget“
Das mag verstehen wer will. Selbst wenn es kein Geld für den Besuch des Ausländerbeirates gibt, dann geht man doch dort hin. Es sind doch nur max. 4 kurze Sitzungen im Jahr. Und dort spielt doch die Musik. Oder?
 
Aber ich war noch nie auf einem Amt beschäftigt. Evtl. sehe ich hier etwas völlig falsch.
 
Der Punkt dürfte noch nicht erledigt sein.
 
Integrationsarbeit ist wichtig

Integration
Integration

Quelle: FSIK, Niederschrift
 
Entweder fehlt da was (für die o.g. Ableitung des BM) oder ich habe etwas übersehen
» xx.09.2012 Konzeption Integrationsarbeit
» xx.09.2012 Anlage. Konzeption Integrationsarbeit
» 22.11.2011 Vorstellung der Integrationsbeauftragten
» 10.02.2009 Wir sind alle Rödermärker Interfraktioneller Antrag
» 10.02.2009 StaVO 10.2.2009
» 26.01.2009 Integrationskonzept