HFuW. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

HFuW 28.01.2021
Der Aussschussvorsitzende des HFuW

28.01.2021 HFW (HFuW) 28.01.2021
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Vorbereitende Sitzung für die Stadtverordnetenversammlung

Haushalt 2021.
Sollte einer die Hoffnung hegen, etwas über den Haushalt 2021 zu erfahren, den muss ich enttäuschen. Meine Vermutung: » Der Haushalt kommt bestimmt erst NACH der Kommunalwahl.« Andere Kommunen im Kreis Offenbach sind da schon weiter.

REWE, Edeka.
Alter Seeweg. A48 Bebauungsplan. War da nicht mal ein „Großflächiger Einzelhandel wie EDEKA oder REWE angedacht? Laut Bebauungsplan dürfte das nicht möglich sein. Top 16 in der Aktenmappe.
Der „Großflächige Einzelhandel“ könnte jetzt seine Heimat „nördl.Germania“ finden.
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, einen Bereich nördlich des Germania-Sportplatzes als Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel und als Gewerbegebiet zu entwickeln. Der Magistrat wird beauftragt, einen Vorschlag für eine Gebietsabgrenzung und für den Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplanes vorzulegen.“ Siehe Top 21 (Aktenmappe)

Gut nachverhandelt, Herr Bürgermeister.
In dem Anschreiben des Investors vom 6.1.2021 kann man lesen:
„Gemäß Vorabstimmung mit der Stadtverwaltung verpflichten wir uns bereits jetzt, mindestens 20 % der entstehenden Wohnungen als Sozialwohnungen zu errichten und der Stadt ein verbindliches Vorschlagsrecht für die Wohnungsbelegung einzuräumen.“ Quelle: TOP 19 Anlage 6 in der Aktenmappe.
 
Dem Flyer der CDU zur Kommunalwahl vom Dezember 2020 kann man entnehmen, dass durch Nachverhandlungen von Bürgermeister Rotter von den 24 geplanten Wohnungen 10 (Anm. das wären 40%) als Sozialwohnung genutzt werden sollen.

Sitzung. Was steht nach der Begrüßung an?

  • Verleihung der Bezeichnung Ehrenbürgermeister an Bürgermeister a. D. Roland Kern.
  • Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung
  • Änderung der Kostenbeitragssatzungen zur Kinderbetreuung während der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus
  • Beteiligungsbericht 2019
  • KommPakt – Das Beteiligungsmodell der Entega
  • Stadtwald Rödermark: Förderantrag auf Bundeswaldprämie
  • Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße
  • Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das „Gewerbegebiet Kapellenstraße“ in Rödermark / Ober-Roden
  • Gewerbegebiet Kapellenstraße;Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
  • Urbanes Gebiet Odenwaldstraße;Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
  • B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße“ im Stadtteil Urberach;Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen
  • B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße“ im Stadtteil Urberach;Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch
  • B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße“ im Stadtteil Urberach;Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
  • A48 Bebauungsplan „Südlich des Alten Seewegs“;Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
  • A48 Bebauungsplan „Südlich des Alten Seewegs“;Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
  • A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Dieburger Straße Süd“ im Stadtteil Ober-Roden;Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen
  • A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Dieburger Straße Süd“ im Stadtteil Ober-Roden;Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch
  • A67 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan „Dieburger Straße Süd“ im Stadtteil Ober-Roden;Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
  • Grundsatzbeschluss Jägerhaus/ Rathausplatz Ober-Roden
  • Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania und einer Verkehrsspange Ober-Roden Nord
  • Jahresabschluss 2019 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark
  • Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“
  • Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2021 bis 2023, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung
  • Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“
  • Antrag der SPD-Fraktion: Kontrolle des fließenden Verkehrs
  • Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit an Grundschulen
  • Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens
  • Antrag der SPD-Fraktion: Lärmmessung Rodaustraße
  • Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden
  • Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark
  • Antrag der FDP-Fraktion: Geänderte Fassung: Grünflächenpflege in Rödermark nach ökologischen Kriterien
  • Antrag der Fraktion FWR: Corona-Hilfe für Vereine
  • Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
  • Mitteilungen und Anfragen

Hier die Aktenmappe zur Sitzung. (ca. 70 MB)
 
Siehe auch
» Alter Seeweg. Bebauungsplan A48. Noch stimmt der Alter-Mix nicht. OP-Printausgabe 22.02.2021.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Ingolf Heiß zum Flughafen Egelsbach. 12. öffentlichen Sitzung des Haupt……

Gegen Ende der 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses kam es berechtigterweise zu einer Reaktion von Ingolf Heiß (Zuhörer) auf einen sehr unqualifizierten Redebeitrag von Herrn Stefan Gerl (AL/Die Grünen), der einen Artikel in der Offenbach-Post zitierte und mit seinen Worten ausschmückte. Herr Gerl war der Meinung, es handelt sich bei dem zitierten Beitrag um eine offizielle Presseinformation der Freien Wähler und warf Herrn Heiß in sehr scharfen Formulierungen vor „nicht vernünftig zu recherchieren„. Hätte Herr Gerl vernünftig recherchiert, wäre ihm aufgefallen, es handelt sich um einen Leserbrief.“ Was Herr Löw (OP) aus Leserbriefen macht, liegt nicht im Machtbereich des Schreibers. Aber so ist es bei vielen Ansprachen dieser Fraktion.
 
Den wirklichen Aufbruch sich gegen den Flughafenlärm Egelsbach zu wehren, war die Veranstaltung in 2011 der RBgT in Zusammenarbeit mit den Freien Wähler. Bei dieser Veranstaltung waren die anderen Parteien über die überaus große Beteiligung ihres Stimmviehs (Bürger) erstaunt. Erst ab diesem Zeitpunkt hat sich dann auch die noch jetzt in der Mehrheit befindliche Koalition das Thema auf die Fahnen geschrieben. Man darf sich nicht durch die Aussagen der Koalition beeinflussen lassen, die etwas anderes wiedergeben. Erst durch die RBgT und die Freien Wähler ist das Thema in die Öffentlichkeit getragen worden und ab diesem Zeitpunkt sind auch Erfolge erzielt worden.
 
Suchen Sie doch einmal auf der Webseite der AL/Die Grünen nach dem Thema Egelsbach. Man hat zwar zu diesem Thema einige Artikel platziert. Aufrufe zu Protestaktionen oder Informationsveranstaltungen (so wie es RBgT und Freie Wähler gemacht haben) finden Sie dort nicht. Sehen Sie aber selber nach und machen sich ein Bild.
 
Zurück zu dem recht überflüssigen Redebeitrag von Herrn Gerl (AL/Die Grünen). Die überspitzte Reaktion auf den OP-Artikel zeigt doch die Dünnhäutigkeit bei diesem Thema. Man kann es als Grüner doch nicht auf sich sitzen lassen, dass eine Interessengemeinschaft und eine kleine Wählergemeinschaft ein mittlerweile so wichtiges Thema für sich beansprucht.
 
Weiter in dem Erguss von Herrn Gerl. Er warf Herrn Rädlein vor, einem Antrag (es ging um Egelsbach) in 2011, an dem er mitgearbeitet hat, bei der Abstimmung gegen diesen Antrag gestimmt zu haben. Das ist richtig. Aber was Herr Gerl NICHT erwähnt ist die Tatsache, dass der Antrag um eine Passage gekürzt wurde. Damit war es wohl Herrn Rädlein nicht mehr möglich diesem Antrag zuzustimmen. Auch das zeigt die Qualität der Beiträge des Fraktionsvorstands der AL/Die Grünen. Wichtige Details werden einfach nicht erwähnt.
 
Nur noch ganz kurz. Hat man ein Gewerbe wie Heilpraktiker, Fußpflege oder ist freier Journalist. Vorsicht. Das kann einigen Abgeordneten den Spruch entlocken: „Da könnte einem der Gedanke kommen, das sind ja nur Scheingewerbe“. (Gefallen auch bei der öffentlichen Sitzung des Haupt….. im Zusammenhang bei Grunderwerb. Siehe )
 
Zurück zu dem Leserbrief
Zur Info. Nicht der Name mit Angabe einer Funktion ist für die Art der Mitteilung wichtig. Eine Pressemitteilung muss als solche gekennzeichnet sein und auf dem Briefpapier der entsprechenden Institution (Partei, Wählergemeinschaft) eingereicht werden.
Der Leserbrief von Herrn Heiß an die Offenbach-Post

Rödermark, den 09.03.2012

Gefahr durch Tiefflüge

Wieder ist beim Landeanflug auf den Flugplatz Egelsbach im Nebel (?) ein Privatjet abgestürzt. Jetzt werden die Ursachen ermittelt.
Die politisch Verantwortlichen haben 2009 den defizitären Flugplatz an den US-Investor Warren Buffet verkauft und lobten das als wichtige Infrastrukturmaßnahme. Nachdem sich auf Initiative der Rödermärker Bürgergruppe gegen Fluglärm und Tiefflüge (RBgT) zuerst über 100 und bei der Bürgerversammlung über 300 Rödermärker Bürger versammelten, bemerkten unsere Politiker, dass Tiefflüge Lärm verursachen. Der Absturz vermittelt nun die Einsicht, dass Tiefflüge über Rödermark gefährlich sind.

Jetzt stellen CDU / AL einen Berichtsantrag an den Magistrat, ob Bevölkerung und Hochspannungsleitungen gefährdet sein könnten. Dieselben Politiker haben am 15.2.2011 in der Stadtverordnetenversammlung folgenden Antrag der FREIEN WÄHLER abgelehnt:
„Da die Deutsche Flugsicherung (DFS) den Luftraum über Rödermark nur tagsüber kontrolliert, können während der Nachtzeit unkontrolliert Tiefflüge nach Sichtflugregeln (Zur Verdeutlichung: Der Pilot entscheidet, ob er ausreichende Sicht hat) durchgeführt werden, was in letzter Zeit sehr bedrohlich stattfand. Zur Gefahrenabwehr für die Bürger Rödermarks wird der RP aufgefordert, diese unkontrollierten Tiefflüge über dem dicht besiedelten Stadtgebiet sofort zu verbieten.“

An CDU / AL: Abstürze kommen vor. Abstürze sind gefährlich. Der Flugplatz Egelsbach gilt als einer der gefährlichsten in Europa. Seit 2003 stürzten fünf Flugzeuge ab, zehn Menschen kamen ums Leben, bisher nur Insassen.

Nachdem einzelne Bürger sich seit 2009 vergeblich über Tiefflüge beschwerten, haben wir FREIE WÄHLER uns der Problematik angenommen. Rödermarks Politiker warfen uns Panikmache vor. Wir haben mitgeholfen, die Bürgerproteste zu bündeln. Daraus entstand die RBgT, in der wir stark vertreten sind. Wir haben die Zusammenarbeit mit der Flug-Lärm-Abwehr-Gemeinschaft-Egelsbach (FLAG-E) ermöglicht – nur durch Solidarität aller Betroffenen lässt sich etwas erreichen. Durch meine guten Kontakte zur FLAG-E habe ich die Aufnahme Rödermarks in die Lärmschutzkommission initiiert. Die RBgT hat dies mit Beteiligung von Bürgermeister Roland Kern zum Erfolg geführt.

Der Widerstand gegen den Ausbau des Flugplatzes Egelsbach hat – hoffentlich – gerade noch rechtzeitig eingesetzt, nicht erst nach geschaffenen (von der Politik verharmlosten) Tatsachen – wie in Frankfurt. Unser Bürgermeister scheint inzwischen verstanden zu haben, dass es kostensparend und sinnvoll ist, zum Wohle der Bürger mit der sehr kompetenten Bürger-initiative zusammenzuarbeiten.

Ingolf Heiß (Vorsitzender der FREIEN WÄHLER Rödermark)

 
Im Nachgang an die 12. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses sah sich Herr Heiß genötigt, eine weitere Information zu publizieren.

[..]im Anhang zur Kenntnis mein Leserbrief an FR und OP, der in der FR bisher nicht gedruckt wurde. Herr Löw hat daraus ohne rückzufragen eine PE der FREIEN WÄHLER gemacht, deren Inhalt und Sinn deutlich von meinem Leserbrief abweicht. Wenn die PE auch die Sachlage nicht ganz richtig darstellt, wird doch das Engagement der FW deutlich.
Vor einem Jahr hatten die FW in einem Antrag u.a. ein Verbot der unkontrollierten Flüge in der Nacht (Dunkelheit) gefordert, dies wurde von allen Parteien abgelehnt. Ich sehe darin ein weiteres Beispiel dafür, dass Politik oft nicht handelt, sondern allenfalls nach geschaffenen Tatsachen reagiert. Ich setze zurzeit auf den von der RBgT beschrittenen Weg.
Zu dem Antrag kam es, nachdem wir (RBgT) bei der DFS erfuhren, dass Sichtflüge nicht nur bei Helligkeit durchgeführt werden können und dass die DFS die Annäherung an den Flugplatz Egelsbach nur „tagsüber“ kontrolliert. Außerdem hatte H. Hoffmann im letzten Winter mehrere sehr bedrohliche „Tiefstflüge“ bei sehr schlechten Sichtverhältnissen beobachtet.
Zu dem Leserbrief sah ich mich durch die CDU/AL – Anfrage veranlasst, die damit das Thema für sich beansprucht hat. Fair wäre eine interfraktionelle Anfrage gewesen. Auch hielt ich es für sinnlos, den Magistrat zu befragen, die RBgT hätte von Anfang an beteiligt werden müssen. Dies ist dann auf dem Umweg über die Information durch die FW von der RBgT erreicht worden.
Eine problemorientierte Politik zum Wohl der Bürger Rödermarks sieht für mich anders aus. Eine solche müssen wir wohl immer wieder anmahnen. Mein Leserbrief sollte dazu beitragen.
Leider hat H. Löw auch die – mir sehr wichtige – Solidarität aller Betroffenen (z.B. FLAG-E) unter den Tisch fallen lassen.
Ein generelles Flugverbot (über 5,7 to.) wie Egelsbach zu fordern, wäre nur aus Gründen der Solidarität politisch sinnvoll. Ein Flugverbot (über Rödermark) bei schlechter Sicht oder Dunkelheit wäre im Sinne der Sicherheit der Bevölkerung natürlich nach wie vor notwendig. Sollen wir unseren Antrag erneuern ?
Um die generelle Verlegung der Flugrouten kümmert sich die RBgT.

Es grüßt Euch Ingolf
(Anm. der Red. Linkhinweise von KOD)

 
Anm. Stefan Gerl, Fraktionsvorstand der AL/Die Grünen.
 
Aufrufe der RBgT und Freien Wähler zu Protestveranstaltungen/Informationsveranstaltungen zu Egelsbach meist in der Tageszeitung.


Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011