Diekmann verbreitet Panik

Heftige Reaktion von Bürgermeister Kern zu dem Artikel von Samuel Diekmann in der Offenbach Post.

„Herr Diekmann verbreitet unverantwortlichen Humbug“, wies der Kämmerer die Behauptung des Fraktionsvorsitzenden zurück… Quelle OP-Online

Wir wären in Rödermark alle froh, ich glaube auch Herr Diekmann, wenn sich herausstellen sollte, dass nichts aus dem Artikel von Herrn Diekmann eintreten wird. Ich glaube auch kaum, dass irgendjemand unglücklich darüber wäre, wenn der Stadtkämmerer die angedeutete Kompensation der Straßenbeiträge über die Grundsteuer B noch während seiner Amtszeit durchführen würde.
Es wird eine spannende Zeit werden. Wir werden sehen, ob etwas von dem „Schreckenszenario“ Realität wird.

Liegt den Stadtverordneten der Text der Haushaltsgenehmigung vor?
Der Text der Haushaltsgenehmigung 2017 stand kurz nach dem 29.05.2017 (Datum Schreiben RP) zur Verfügung. Dass es bei der Haushaltsgenehmigung 2018 so fix geht, wie bei der Genehmigung zum Haushalt 2017, darf bezweifelt werden. Die SPD bitte sogar darum (bei 2017 war das nicht erforderlich), etwas über den Text/Inhalt zu erfahren. Man BITTET um das Original.
Die Presse berichtete bereits am 10.01.2018 darüber.

Standardtexte
Auch dann, wenn ein Bescheid mit Textbausteinen (Standardtexte) verfasst ist, ändert es an dem Gehalt der Nachricht nichts. Für viele Verordnungen existieren unterschiedliche Standardtexte. Zur Anwendung kommt der passende Text.

Samuel Diekmann ist nicht allein
Was den Haushalt angeht, ist Samuel Diekmann nicht alleine. Die FDP hat einen Antrag zu einem „Nachtragshaushalt“ gestellt. Die kommenden und nicht geplanten Ausgaben in 2018 geben zu denken. Mit einem kurzen Artikel in der OP ist es nicht getan. Die Stadtverordneten müssen darüber reden.

Wird eine schnelle Reaktion von BM Kern zu einem Presseartikel jetzt zur Regel?
Vieleicht ist es ja auch nur ein Gefühl von mir. Aber so schnelle Reaktionen von BM Kern auf Artikel in der Presse ist ungewohnt.
Hier bei Samuel Diekmann. Auch bei der FDP Forderung nach einem Nachtragshaushalt kam recht fix die Reaktion.

Siehe auch
» 01.2018 FDP Antrag zum Nachtragshaushalt
» 17.01.2018 RP-Bescheid steckt voller Tücken
» 11.01.2018 Ein genehmigter Haushalt mit Tücken.
 


SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung

SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung, Haushalt 201817.01.2018 – ( KOD )

 

SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung. Haushalt 2018
Im heutigen Artikel bei OP-Online zur Haushaltsgenehmigung (Haushalt 2018) drückt die SPD ihr „blankes Entsetzen aus“.
Die SPD Rödermark interpretiert die Haushaltsgenehmigung des Regierungspräsidenten so: „Die Stadt muss auf sämtliche freiwilligen Leistungen grundsätzlich verzichten. Zukünftig wird es keine freiwilligen Leistungen (Schwimmbad, Vereinsförderung) mehr geben. Tendenziell werden Beiträge und Gebühren steigen. An eine Senkung ist nicht zu denken.

Die von der SPD gezogene Schlussfolgerung ist demnach mehr als logisch und nachvollziehbar. „Die von Bürgermeister Kern und der Koalition (AL/Die Grünen, CDU) angedachte Kompensation der Straßenbeiträge über eine Grundsteuer B Absenkung ist nur ein Ablenkungsmanöver.

Die von der SPD vorgetragenen Bedenken kann man zu 100% teilen.

 
Mehr dazu wird man von der SPD bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung am 6.2.2018 zu hören bekommen.
 
Hinweis
Am Sonntag, den 21. Januar 2018, lädt die SPD Rödermark zum Neujahrsempfang in die Kelterscheune ein. Beginn: 11.00 h
 
Siehe auch
» 17.01.2018 RP-Bescheid steckt voller Tücken.
» 11.01.2018 SPD Rödermark. Ein genehmigter Haushalt mit Tücken
» 11.01.2018 Grünes Licht für den Etat 2018
» 14.11.2017 Koalition zum Straßenbeitrag. Kompensation über Grundsteuer B
 
 
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Haushaltsgenehmigung schallende
Ohrfeige für Bgm. Kern

Rödermark. Haushaltsgenehmigung schallende Ohrfeige für Bgm. Kern08.06.2017 – ( KOD )

 
Pressemeldung der FWR (Freie Wähler Rödermark)

Haushaltsgenehmigung schallende Ohrfeige für Bgm. Kern
Das Regierungspräsidium hat den Doppelhaushalt 2017/2018 nur teilweise genehmigt.
Dies auch erst, nachdem der im Dezember 2016 vorgelegte nicht genehmigungsfähige Entwurf überarbeitet wurde, um den seit Jahren geltenden gesetzlichen Vorschriften zu entsprechen. Der RP weist darauf hin, dass das zuständige Hessische Ministerium bereits 2013 konkretisiert hat, dass die Aufnahme von Kassenkrediten für Investitionen unzulässig sei. Dies wurde von der Stadt Rödermark jahrelang negiert und es wurde erst gesetzeskonform verfahren, als das Regierungs-präsidium die Haushaltsgenehmigung verweigerte.[…]
[..] Was wird Rödermark noch ertragen müssen, bevor Bgm. Kern sein Rücktrittsversprechen einlöst?
Hier die ganze Pressemeldung