Was könnten wir der Passage in der Dreieich Zeitung entnehmen?
Wenn diese Aussage nicht von Herrn Michael Gensert (CDU) gekommen wäre, hätte ich der folgenden Passage keinerlei Bedeutung beigemessen. Herrn Gensert habe so ich kennengelernt, dass seine Wortwahl sehr gut überlegt und nicht einfach nur ein dahergebrabbel ist. Herr Gensert ist schließlich Rechtsanwalt.
In der Dreieich Zeitung steht:
Auf das etwaige Ansinnen der Freien Wähler angesprochen, innerhalb der Koalition zu sticheln und Spaltbewegungen in Gang zu setzen, zeigte sich Gensert betont gelassen. „Wenn das tatsächlich in Erwägung gezogen würde, könnte ich nur antworten: Es wird nicht funktionieren. Mit diesem Thema jedenfalls nicht.“
Quelle: Titelseite Dreieich Zeitung. Kein Konsens für Umfahrung
Opposition; macht euch nun auf die Suche nach dem richtigen Thema. Die Möglichkeit scheint gegeben, dass man mit dem richtigen Thema die Koalition beenden könnte. So jedenfalls kann man die Andeutung des Fraktionsvorsitzenden Michael Gensert deuten.
Die Koalition stellt einen Antrag zur Kompensation des Straßenbeitrag über die Grundsteuer B. Kompensation Straßenbeitrag Hier jetzt der ganze Antrag.
Legen Sie ihr Hauptaugenmerk auf den letzten Satz. Damit ist für mich die Kompensation schon erledigt.
Den Antrag kann ich zurzeit nur auf der Facebook-Seite der AL sehen. Wenn dieser dann im Bürgerinformationssystem abgelegt ist, werde ich hier den entsprechenden Link auf den gesamten Antrag zeigen.
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Weg mit dem Grünzeug. Rödermark rüstet mit Gewerbegebiete auf.
Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass ich gegen die Ausweisung von neuen Gewerbegrundstücken bin. Auch gegen notwendige Straßenbaumaßnahmen ist wenig einzuwenden. Wenn ich aber an den Wahlkampf zurückdenke, haben viele Bürger deshalb ihr Kreuz bei Roland Kern gemacht, weil sie in ihm den Garanten für – keine Grünflächen werden für das Gewerbe geopfert. Rödermark bleibt so wie es ist. – sahen. Diejenigen, die das so gesehen haben, werden jetzt eiskalt abgeduscht. Es wird massiv aufgerüstet; weg mit dem Grünzeug
So, das war einmal. Jetzt wird Klartext geredet. Kern ist gewählt, die Koalition in trockenen Tüchern. Jetzt beginnt die neue Zeitrechnung. Roland Kern ist zwar nicht derjenige, der beschließen wird, dass es mit neuen Gewerbegebieten jetzt so richtig los geht. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass er den Plänen der Koalition, und damit auch seiner eigenen Wählergemeinschaft, großartig widersprechen wird. (Siehe Wahlbrief)
Helfmann, Diekmann und Kruger hat man während des Wahlkampfes als „Zubetonierer“ beschimpft. Und was ist jetzt? Helfmann, Diekmann und Kruger sehen sich bestätigt. Die Forderung der Drei nach Gewerbegebieten klang schon wie ein Mantra. Geholfen hat es aber nicht. Das Gegenteil war der Fall. Bürgermeister ist weiterhin Roland Kern und die Gewerbegebiete kommen jetzt trotzdem. Ganz so (Roland Kern will kein Gewerbe) ist es allerdings nicht. Auch Bürgermeister Kern hat in seinem Wahlbrief über die im Antrag der Koalition aufgeführten Gewerbegebieten geschrieben. – ohne weitere Belastung der Bevölkerung zu einem guten Ende zu bringen.-
Als im Wahlkampf Herr Helfmann die – recht klein dimensionierte Querspange – ins Spiel gebracht hat, wurde diese Idee von einigen Kommentatoren in der Luft zerrissen.
Carsten Helfmann (CDU): [..] Durch den Bau einer Querspange von der Kapellenstraße zur Messenhäuser Straße würde es zu einer deutlichen Verkehrsreduzierung im Kreuzungsbereich Rodaustraße kommen. [..] Quelle: OP-Online 26.01.2017
Lesen Sie die Kommentare zu diesen Artikel.
[..]Bauvorhaben genauso UNgrün wie der Rest der Truppe von Herrn Helfmann bis Herrn Kruger. Lasst Euch nicht vera*schen, liebe Leute! Wenn Ihr die Stadt und deren „Optik“ liebt, bleibt bei Kern![..]
[..]Grün zwischen Ober-Roden, Messenhausen und dem Urberacher Industriegebiet eine – Achtung! – QUERSPANGE zur letztenendes Neuansiedlung von zahlreichen neuen Gewerbebauplätzen (anstatt des dort so schönen Grüns!!!) [..]
Zwei von fünf Anträgen der CDU zur Stavo am 27.06.2017
Der Antrag der Koalition (CDU und AL/Die Grünen) Kapellenstraße.
[..]Durch die Entwicklung in diesem Plangebiet werden in größerem Umfang freie gewerbliche Flächen realisiert, die dringend benötigt werden. Quelle: CDU Rödermark Antrag Kapellenstraße.
[..]
Noch in 2010 feierte die AL ihren Sieg über die Gewerbeflächen. Dadurch wurden mindestens 7 Jahre wertvolle Zeit verschwendet.
Meine Schreibweise für die Koalition -AL/die Grünen und CDU- muss ich ändern.
Die Schreibweise dürfe sich jetzt nicht mehr an Einfluss und Lehrauftrag orientieren, sondern wieder mehr an der Fraktionsgröße. Darum jetzt wieder – CDU und AL/die Grünen –
In der Koalition hat jetzt endlich die Vernunft über die AL/die Grünen gesiegt. So wie bisher konnte es wirklich nicht mehr weiter gehen. Warum man aber die Koalition mit den bisherigen – Gewerbegebietsverweigerer– oder jetzt – die Gesichtslosen – eingegangen ist, ist mir völlig schleierhaft. Ein Koalitionsvertrag mit FWR und FDP oder nur SPD hätte wesentlich mehr Sinn gemacht. Obwohl, da wäre es aber schwieriger mit der Stellenbesetzung in 2019 gewesen. Denn, Rücktritt vom Bürgermeisteramt ist immer noch ein freiwilliger Akt.
Die CDU hat einen Großteil der hohen Schulden und Belastungen der Bürger zu verantworten. Man hat sich mindestens 6 Jahren lang von der AL/Die Grünen an die Zügel nehmen lassen.
Wie bei der Augsburger Puppenkiste. Auf der Bühne stehen die Figuren (CDU) und im Hintergrund, die nicht sichtbaren Strippenzieher (AL/Die Grünen).
Nach diesen Anträgen werden es die Grünen schwer haben Felder zu besetzten, die nicht auch schon von der Opposition besetzt sind.
CDU Rödermark. Vorstand und Fraktion haben entschieden.
Wenn es denn so ist, muss es gut sein für ….????.
Die CDU setzt die Koalition mit AL/Die Grünen fort.
Fast das Schlimmste was Rödermark passieren konnte. Das Schlimmste kommt in zwei Jahre.
Rödermark. Zukünftig keine Koalition AL/die Grünen und CDU.
AL/Die Grünen und CDU reden über eine Fusion.
Bei den gelaufenen Sondierungsgesprächen zwischen CDU und den Fraktionen der Oppositionsparteien gab es keine Punkte, die Koalitionsgespräche hätte scheitern lassen können. Trotz großer Übereinstimmung, auch in den wichtigsten Sachfragen – den Finanzen und Gewerbe – hat sich die Verhandlungsdelegation der CDU entschlossen, die Sachfragen nicht weiterzuverfolgen. Man wird der Personalplanung (Bürgermeister, Magistrat) oberste Priorität beimessen. Die Personalfragen kann die CDU nur in Zusammenarbeit mit AL/Die Grünen lösen.
Da sich die CDU in den vergangenen Koalitionsjahren mehr und mehr den Wünschen der AL/Die Grünen beugte und die Ausbildung der kommenden Führungskräfte in die Hände des Bürgermeisters (AL/Die Grünen) gelegt wurde, kann der von der Parteispitze der CDU beschlossene Weg (Fusion) nur als „konsequente Weiterführung der in letzter Zeit betriebenen Politik“ bezeichnet werden.
– Koalition mit der AL/Die Grünen wird aufgekündigt.
– Man wird eine Fusion beschließen.
Die einzigen Forderungen, die die CDU an eine Fusion stellt:
– Der Weg, der bei der Bürgermeisterwahl von Roland Kern vorgegeben wurde, wird eingehalten.
– Der Name AL/Die Grünen wird in AL/Die Grünschwarzen geändert.
Über die Fusion muss noch die Mitgliedschaft entscheiden.
Prognosen zur Abstimmung bei AL/Die Grünen kann man nicht abgeben. Die Zustimmung der CDU kann man getrost als gegeben sehen.
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
CDU zusammen mit den Bürgern. Quelle Facebook CDU Rödermark
Wie man sehen kann, hat an der Leistungsbilanz (beachten Sie auch die Schreibweise der Überschrift) der CDU die AL/Die Grünen keinen Anteil. So jedenfalls kann man die Überschrift deuten.
[..]Die Koalition hat seit Sommer 2011 viel bewegt, lautete das wenig überraschende Fazit. Bei einer Pressekonferenz verwiesen Partei- und Fraktionsvorstände auf 135 Punkte aus dem Koalitionsvertrag, die im Parlament als Anträge oder Initiativen diskutiert worden sind. 85 davon wurden – oft auch einstimmig – angenommen, 20 hätten sich durch die Arbeit der Verwaltung oder externer Partner (Investoren für Pflegeheime oder die Sanierung von Altlasten) erledigt. Lediglich 30 Punkte harren noch der Bearbeitung.[..] Lesen Sie weiter bei OP-Online.de
Ein guter Artikel in der OP. Nach diesem Artikel ist man geneigt, so wie man bei einer Bundestagswahl Mutti wieder wählt, in Rödermark weiter die Geschicke in die Hände der Koalition zu legen. Man kann dem Artikel sinngemäß entnehmen „Wenn wir Mann und Frau wären würden wir heiraten….. Bis dass der Tod Wähler euch scheidet.“ Ich glaube nicht, dass diese Message der Hauptgrund war, der zu dem Presseartikel geführt hat. Ich vermute, es sollte auf die Taten und Erfolge der Koalition hingewiesen werden. Hat man jetzt auch bei der CDU und AL/Die Grünen den Wahlkampf OFFIZIELL eingeläutet?
Die laut Presse erreichten Ziele der Koalition aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und AL/Die Grünen sprechen Bände. In Zahlen ausgedrückt: „von 135 Punkten sind bis auf 30 alle abgearbeitet“. Ohne weiter nachzudenken, könnte man sagen „Chapeau Koalition“ gute Arbeit. Isoliert gesehen, können die Zahlen natürlich schon beeindrucken.
In einem Zeitungsartikel kann man selbstverständlich nicht jeden der 85+20 erledigten Punkten einzeln aufführen. Im Internet wäre natürlich Platz dafür. Man könnte den eigenen Internetauftritt nutzen, um die nackten Zahlen mit den entsprechenden Punkten aus dem Koalitionsvertrag zu verbinden.
Hat man als Fraktionsmitglied nicht den Drang, erzielte Erfolge auch anderen oder zumindest seinen Wählern mitzuteilen? Man hat den Drang! Sonst wäre der Artikel in der OP nicht erschienen. Aber in den Jahren 2011-2014 war das Mitteilungsbedürfnis eher selten vorhanden. Oder gab es keine Erfolge zu vermelden? Ich finde von der Koalition nämlich sehr wenig über erzielte Erfolge. Auch auf den offiziellen Webseite der beiden Fraktionen findet man sehr wenig. Jedenfalls ist man von der Zahl 85+20 weit entfernt. Siehe Infos von den Fraktionen. (Kein Anspruch auf Vollständigkeit).
Ich habe die in 2014 gestellten Anträge (kein Anspruch auf Vollständigkeit) zusammengefasst. Demnach ist die Hauptarbeit wahrscheinlich in den Jahren 2011-2013 geleistet worden. Die in dieser Zeit (2011-2013) gemachte Anträge können Sie hier einsehen.
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Schwarz-Grüne Koalition will partout den eigenen Gürtel nicht enger schnallen
FDP enttäuscht über kommentarloses (!) Ablehnen der liberalen Sparvorschläge
Eines ist Fakt: Die Rödermärker Kommunalpolitik ist im Vergleich finanziell keinesfalls überzogen ausgestattet. Sowohl die Sitzungsgelder als auch die finanzielle Ausstattung der Fraktionen und Gremien sind nicht unverhältnismäßig oder gar überzogen. Den Vergleich diesbezüglich mit den Nachbarkommunen braucht Rödermark in keiner Weise zu scheuen. Dazu kommt, dass sich gerade in der aktuellen Haushaltsdebatte zeigt, dass eine intensive Beschäftigung mit der Thematik inklusive der Vor- und Nachbereitung und die internen Beratungen bei Weitem den Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit sprengen. Dies bekommen insbesondere die kleineren Fraktionen zu spüren, die mit weit weniger Personal dieselben Aufgaben erledigen müssen, wie die großen Fraktionen, die alle Arbeit auf viel mehr Schultern verteilen können. Trotz dieser Fakten hat die FDP beantragt, dass (Kommunal-)Politik nicht nur am Bürger, sondern auch an sich selber spart. „Die Politik darf nicht nur“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „dem Bürger Mehrbelastungen aufbürden oder das öffentliche Angebot beschneiden – die Politik muss angesichts des horrenden Defizits in Rödermark selber auch Zeichen setzen und den eigenen Gürtel enger schnallen.“ Zu diesem Zweck hat die FDP Fraktion beantragt, einmal den Sockelbetrag (den jede Fraktion pro Jahr erhält) von 1.300 € auf 800 € abzusenken. Dazu soll nach Vorstellung der Liberalen die Zahl der erstattungsfähigen Fraktionssitzungen (d.h. solche, wo es für die Fraktionsmitglieder bei Anwesenheit eine Aufwandsentschädigung gibt) von bisher 39 auf 26 jährlich abgesenkt werden. Würden beide Maßnahmen 1 zu 1 beschlossen, würde dies der Stadt und dem Steuerzahler pro Jahr knapp 18.000 € und über die gesamte Wahlperiode gerechnet etwa 90.000 € sparen. Zweifelsohne angesichts des gesamten städtischen Defizit mehr ein symbolischer Beitrag – aber doch ein klares Zeichen.
„Wir hätten“, so führt FDP-Fraktionsvize Dr. Rüdiger Werner weiter aus, „es selbstverständlich verstanden, wenn die anderen Parteien hierbei anderer Meinung als die Liberalen sind und daher argumentativ eine Ablehnung oder Abänderung der zwei Anträge begründet hätten – so funktionniert Demokratie.“ Höchst überrascht wurde die FDP dann jedoch bei der Beratung der Anträge im Fachausschuss: Die mit komfortabler 3/4–Mehrheit ausgestattete Koalition aus CDU und AL/Grünen lehnte beide Anträge der FDP kommentarlos (!), also ohne auch nur ein einziges begründendes oder erklärendes Wort dazu zu verlieren, rundweg ab. Einzig die Freien Wählen stimmten den liberalen Anträgen zu. „Es hinterläßt aus Bürgersicht“, so der FDP-Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger abschließend, „einen ganz besonders bitteren Nachgeschack, wenn Politik ohne jedes Argument die eigenen (finanziellen) Pfründe trotz eines horrenden Defizit munter fortschreibt und zugleich aber vom Bürger Verständnis für Einsparungen verlangt.“ Oder gab es schlicht und einfach – und diese Frage wird wohl schlussendlich unbeantwortet im Raum bleiben – außer dem eigenen und parteilichen finanziellen Vorteil eben gar kein auch nur ansatzweise gutes Argument gegen die Anträge der FDP? (tk)
Anmerkung: tk ist Tobias Kruger
Soweit die Presseerklärung
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Wo mal als ausgewiesene BEDÜRFTIGE STADT (so werden in Hessen die Kommunen, die unter den Schutzschirm schlüpfen dürfen) nicht sparen muss sind die Themen der AL/Die Grünen:
Den Weg dahin soll das „Integrierte Klimaschutzkonzept“ weisen. Dieser Handlungskatalog kostet für Rödermark 59?000 Euro und wird zu 65 Prozent vom Bundesumweltministerium finanziert. Ab der nächsten Woche sollen Arbeitskreise Vorschläge liefern. Quelle op-online.de
Zu den Kosten von 20.650 (35 % von 59?000) kommt dann bestimmt auch noch ein neuer Mitarbeiter.
Übrigens, die 20.650,00 Euro wäre der Betrag, den man für die Anschubfinanzierung der papierlosen STAVO benötigt. Diese Investition würde in Zukunft Geld einsparen, den CO2 Ausstoß vermindern und jede Menge Papier sparen.
Der Vorschlag wurde von den Tontäflern mit der vorhandenen Mehrheit ohne großen Kommentar abgelehnt.
Siehe auch Klimaschutz. Schnellkonzept.
Das wäre (wenn man dann unbedingt so ein Konzept braucht) die Variante für Rödermark. Die Variante für „Bedürftige Kommunen“
Die Erstellung eines Schnellkonzepts ist im Grunde mit dem lokalen Know-how in Verwaltung und Bürgerschaft ohne externe Hilfe möglich. Quelle www.coaching-kommunaler-klimaschutz.net
Aber für die Rödermarker Tontäfler ist das bestimmt kein gangbarer Weg. Ist ja fast kostenlos.
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
