Rödermark Straßenbeitrag
Offenbach Post berichtet

Rödermark. Offenbach Post berichtet. Bürgerversammlung. Straßenbeitrag, wiederkehrende Beiträge10.06.2017 – ( KOD )

 

Die Anregung, überhaupt eine Bürgerversammlung zum Sraßenbeitrag abzuhalten, kam NICHT vom hauptamtlichen Magistrat ( Bürgermeister, Erster Stadtrat). Erst durch den Vorschlag von H. Michael Gensert (CDU) wurde der Termin angesetzt.“

Das zeigt mir, Bürgermeister Kern wollte die Satzung wohl ohne großes Getöse verabschieden. Wenn die ersten Bescheide zugestellt werden ist er dann, wenn er diesmal sein Versprechen einlöst, im Ruhestand.

Einige Anmerkungen von hier zum Artikel “ Hausbesitzer zahlen für den Straßenbau“ bei OP-Online.

Die Beruhigungspille, – Kompensation – hat gewirkt.
Die Offenbach Post schreibt, dass die Bürgerversammlung – meist sachlich – und ruhig verlief kann ich bestätigen. Lag es an der Beruhigungspille die Bürgermeister Kern immer wieder nannte? Ich habe dazu bereits am 09.06.2017 und am 02.06.2017 (dort auch ein Berechungsbeispiel) etwas geschrieben.

Ich stehe auf dem Standpunkt, dass die von Bürgermeister Kern völlig unverbindlich angekündigte Senkung der Grundsteuer B NIEMALS kommen wird. Ich habe versucht, dass Vorgehen von Bürgermeister Kern mit Euphemismen gespickt zu beschreiben. Selbst damit gelingt es mir nicht. Mal sehen, ob bzw. wann sich der Erste Stadtrat (zur Grundsteuer B Senkung) dazu äußern wird. Wenn ich schreibe, die Grundsteuer B Absenkung – wird niemals kommen – könnte man mich dadurch Lügen strafen, indem man jetzt die Grundsteuer B um 200 Prozentpunkte anhebt und die dann 2020 um 100 Prozentpunkte senkt. Das sollte man im Hinterkopf behalten.

Bei kommenden Wahlen erinnern Sie sich an:
Mit welchen Kosten hat der Bürger in etwa zu rechnen? Diese Frage wurde nicht beantwortet. Ich muss gestehen, kann man auch schlecht. Das Mindeste was man erwarten kann, ist eine Beispielrechnung. Auf die Frage, wie hoch sind die Grundsteuer B Einnahmen über die die Kompensation zu erfolgen soll, konnte Bürgermeister UND KÄMMERER DER STADT Kern nichts antworten. Als KÄMMERER der Stadt darüber reden, dass man über die Grundsteuer B eine Kompensation herbeiführen will, aber nicht in etwa die Einnahme kennt – sehr traurig -. Ein neben mir sitzenden Stadtverordneter nannte die GENAUE Zahl und hatte für BM Kern nur Kopfschütteln übrig. Das zu der guten Vorbereitung des Magistrats zur Bürgerversammlung.

[..]„Die Straßenbeiträge bleiben für den Einzelnen im dreistelligen Bereich“, versprach Kern. Quelle: OP-Online [..]

Auch für die Bulau? Dann kommt:

[..]Kern betonte, dass für die Bürger „unterm Strich die Null steht“. Die Stadt bemühe sich, die vom RP geforderten Sanierungskosten über die Grundsteuer zurückzuerstatten. Quelle: OP-Online [..]

Zunächst verbindlich und dann unverbindlich (- Die Stadt bemühe sich -). Über solche Formulierungen von Bürgermeister Kern können die Erzieher sicherlich ein trauriges Lied singen.

[..]zweieinhalb Stunden Diskussion angemahnten Modellrechnungen hatten aber weder Stadt noch Planungsbüro: Dazu müssen unter anderem Größe, Nutzung und Bebauung der rund 9000 beitragspflichtigen Grundstücke ermittelt werden.[..]Quelle: OP-Online

Bei einer gut vorbereiteten Bürgerversammlunng wäre das bestimmt möglich gewesen. Andere Kommunen haben es geschafft , den Bürgern eine solche Modellrechnung zu präsentieren. Der Magistrat kann das Argument – die Zeit war nicht dafür da – kaum anführen. Schließlich beschäftigt man sich seit mehr als drei Jahre mit der Straßenbeitragssatzung. Nostalgie. Als wir noch einen Dipl. Kaufmann (Alexander Sturm) als KÄMMERER hatten, waren Präsentationen, wie die aus Bad Vilbel, selbstverständlich.

[..]Straßensanierungen sind nur dann möglich, wenn sich die Stadt das Geld über Beiträge von den Bürgern zurückholt. „Wir arbeiten an einer solchen Satzung“, kündigte Kern an. Was die Bürger zahlen müssen, steht noch nicht fest. Quelle: OP-Online 01.05.2014

 
Artikel in der Offenbach Post. Hausbesitzer zahlen für den Straßenbau
 
Die Offenbach Post können Sie hier abonnieren.
 
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Straßenbeitrag, wiederkehrende Beiträge
 
» 21.06.2017 Leserbrief in der Offenbach Post zur Bürgerversammlung Straßenbeitrag.


 


Rödermark-Examiner
in der Offenbach-Post.

Rödermark-Examiner in der Offenbach-Post.27.06.2014 – ( KOD )

 
Rödermark-Examiner in der Offenbach-Post und bei OP-Online
 
In der Offenbach-Post und OP-Online wird in einem Artikel zum Breitband auch der Rödermark-Examiner erwähnt.
 
Der Rödermark-Examiner wird gelesen und etabliert sich, nach Rückfrage bei den Herausgebern, bei vielen als „Täglich zu lesende Zeitung“
 
 
Zur Erinnerung. Abstimmergebnis 2009 „Schnelles Internet“
In 2009 hat AL/Die Grünen GEGEN diesen Antrag gestimmt.

Der Magistrat wird beauftragt, beim lokal zuständigen Internetprovider (Direkt und Resale) mit allem nötigen Nachdruck darauf hinzuwirken, dass im gesamten Rödermärker Stadtgebiet die aktuell höchstmögliche Breitband-Internet-Datenübertragungsrate (Richtwert: Down-/Upstream: 16.000/1.024 kbit/s) – speziell auch für Privat- und Endkunden – technisch und faktisch verfügbar wird. Hierbei ist insbesondere auch das korrespondierende Programm der Bundesregierung: „Zukunft Breitband: Flächendeckende Breitbandversorgung forcieren – Aufbau von Hochleistungsnetzen unterstützen“ mit eventuellen Förderungsoptionen in den Blick zu nehmen. Quelle: bgb-Roedermark.de

 
Ob sich die Ablehnung auf die in dem Antrag recht niedrig angegebene Geschwindigkeit bezogen hat?
 
 


Kommentare bei OP-Online mit Disqus

Kommentare bei OP-Online mit Disqus22.01.2014 – ( KOD )
 
Disqus. Kommentarplattform bei OP-Online
Das Fazit mal an den Anfang.
 
Wird eine Kommentarplattform wie z.B. Disqus betrieben, würde ich es keinem anraten, dort einen Kommentar abzugeben. Bei OP-Online wird Disqus eingesetzt. Was kann passieren? Lesen Sie hier und hier.
 
Wird allerdings von der Bundesregierung der „sofortige, endgültige und vollständige Verzicht auf jegliche Form der Vorratsdatenspeicherung“ beschlossen, besteht die Gefahr wie unter den oben aufgeführten Links beschrieben, fast nicht mehr.
 
 
Ein wenig zu Disqus
Ich will hier nicht gegen Disqus wettern. Aber ich habe da wahrscheinlich eine veraltete Einstellung „Wenn mir jemand Daten über MEINEN Webauftritt anvertraut, verwalte ICH diese Daten. An einen Drittanbieter gebe ich diese Daten nicht weiter.“ Macht die Offenbach Post im Prinzip auch nicht. In den Datenschutzbestimmungen ist ganz klar aufgeführt, dass die Kommentarplattform DISQUS NICHT von OP-Online betrieben wird. Eine kurze Funktionsbeschreibung finden Sie auch in den Datenschutzbestimmungen und können daraus ableiten, wer was mit Ihren Daten machen kann.
 
Nur wer schaut sich diese an bzw. wer kommt auf den Gedanken: „OP-Online setzt bei einer simplen Kommentarfunktion auf Drittanbieter“. Einfach anzunehmen, Disqus kennt jeder, ist einfach falsch. Auszug aus den Datenschutzbestimmungen bei OP-Online

[..]Verantwortliche Stelle ist die Big Head Labs, Inc., die Ihre im Zuge der Kommentierung gegebenenfalls angegebenen personenbezogenen Daten erhebt und verarbeitet.[..]

 
Man schreibt bei OP-Online einen Kommentar. Man ist auch noch sicher der abgegebene Kommentar liegt auf einem Server der Offenbach Post irgendwo in Deutschland. Meine persönlichen Daten unterliegen dem deutschen Recht. Ist ja die Offenbach Post. Da brauche ich keine Datenschutzbestimmungen zu lesen.
 
Weiterhin ist man der Meinung, wird ein Kommentar abgegeben bleibt dieser anonym gespeichert. Selbst wenn ich mich mit einem Zugangscode angemeldet habe, kann der Kommentar nicht den Zugangsdaten zugeordnet werden. So jedenfalls stellt sich das ein normaler Nutzer so vor.
 
Durch einen Vorfall in jüngster Vergangenheit, bei dem die Stadt Rödermark Anzeige gegen einen Kommentator gestellt hat, wird es wohl jedem klar sein, bei der OP ist man als NORMALNUTZER NIEMALS anonym.
 
Muss das so sein? Nein, in keinster Weise. Die Offenbach Post braucht die IP-Adressen NICHT zu speichern und kann dann auch keine IP-Adressen den Ermittlungsbehörden weitergeben. Natürlich müssen unflätige Kommentare entfernt werden. Und dazu ist man als Betreiber verpflichtet sobald man darüber Kenntnis hat. Dazu benötigt man KEINE IP-Adresse. Kommt man dieser Verpflichtung nicht nach, kann man in die Pflicht genommen werden.
 
Erläuterung. Mit der IP-Adresse kann der richtige Anschlussinhaber ermittelt werden. Und wenn man sich mit noch einem Password eingeloggt hat, kann man auch davon ausgehen, dass der Anschlussinhaber auch der Kommentator war.
 
Aber warum speichert die Offenbach Post die IP-Adressen? Die OP speichert die IP-Adressen nicht. Die Offenbach Post setzt, wie schon erwähnt, für die Kommentarfunktion eine Fremdsoftware, Disqus, ein. Die Offenbach Post hat kaum/keinen Einfluss darauf welche Daten gespeichert werden. Sicher ist aber, die IP-Adresse wird von Disqus gespeichert und darauf hat die Offenbach Post Zugriff. So ist es auch in dem deutschen Teil der Datenschutzbestimmungen bei OP-Online zu lesen.
 
Was steht eigentlich in den Datenschutzbestimmungen von disqus.
Aus den Datenschutzbestimmungen (kursiv. Link bei OP-Online) mit meinen Worten
 
Die Daten liegen auf einem Server der amerikanischem Recht unterliegt
 
» Disqus nutzt kommerziell angemessenen Sicherheitsvorkehrungen, um die Integrität und die Sicherheit aller durch den Service gesammelten Informationen zu erhalten. Ungeachtet der vorstehenden Maßnahmen kann Disqus keine Gewährleistung oder Garantie für die Sicherheit von Informationen, die Sie übermitteln garantieren
 
» Disqus sammelt Informationen die es ermöglichen Sie als Person identifizieren zu können.
Klar, Disqus lebt von Werbung. Hiermit wird der Kommentator zum Artikel.
 
» Man speichert die IP-Adressen um diese den Strafverfolgungsbehörden weitergeben zu können.
Diese Datenschutzbestimmung ist für ALLE Länder dieser Erde geschrieben. Nach deutschem Recht ist das nicht notwendig.
 
Mein Eindruck ist, seit ca. ½ Jahr sind die Kommentare bei Op-Online eingebrochen. Sicherlich auch zur Freude einiger Ortspolitiker.
 
Siehe auch
Disqus (Kommentarsystem bei OP-Online) mit Sicherheitslücken?
 
 


OP Kommentatoren aufgepasst.

OP, Offenbach Post Kommentatoren aufgepasst. Ofenbach Post10.01.2014 – ( KOD )
 
OP, Offenbach Post Kommentatoren aufgepasst.

Auf einen Kommentar antwortet die Onlineredaktion

Lieber Nutzer,
wir können Ihnen versichern, dass wir Daten nur weitergeben, wenn eine entsprechende richterliche Anordnung vorliegt – in einem solchen Fall haben wir gar keine andere Wahl
MfG aus der Onlineredaktion

Für mich ist das der Hammer. So wie ich diesen Kommentar der Onlineredaktion verstehe, werden die IP-Adressen der Nutzer zu den Kommentaren abgespeichert. Eine Verpflichtung dazu besteht NICHT. Die Offenbach Post hätte die -richterliche Anordnung- einfach mit dem Hinweis beantworten können: „Wir haben die IP-Adresse nicht.“
 
Mal sehen was mir die Onlineredaktion auf eine Anfrage diesbezüglich antworten wird. Evtl. ist meine Aufregung ja völlig unbegründet.
 
Wie/Wo werde die Kommentare gespeichert
Die Kommentare werden mit Disqus bearbeitet.

disqus
disqus

[..}Besucht der Nutzer eine Website, die Disqus integriert hat, und schreibt einen Kommentar, so wird dieser zu Disqus in die USA übertragen und unterliegt damit dem dortigen Datenschutzrecht. Hat der Nutzer einen Disqus-Account, dann werden alle Kommentare des Nutzers über die Websites[..] Quelle Wikipedia

 
Datenschutzbestimmung bei Offenbach Post
Scheint ein Standardtext zu sein der einfach von Disqus Anwendern kopiert wird.

[..]Zudem übermittelt disqus.com an das Portal auch die mit dem Kommentarformular mitgeteilte oder bei disqus.com bzw. dem jeweiligen Drittanbieter (Google, Facebook, Twitter oder Open-ID) hinterlegte E-Mail-Adresse sowie die IP-Adresse, die dem von Ihnen genutzten Internetanschluss zum Zeitpunkt des Absendens des Kommentarformular zugewiesen war.[..] Quelle: Datenschutzerklärung Offenbach Post

Demnach wird die IP bei dem Kommentar gespeichert. So ist es auch dem öffentlichen Quellcode von Disqus zu entnehmen.
 
Weiter bei der Datenschutzerklärung

[..]Die Übermittlung der IP-Adressen dient dazu, einen Missbrauch der Kommentierungsfunktion verhindern zu können, z. B. wenn ein Nutzer die Kommentierung zu einem Artikel durch wiederholt beleidigende Inhalte stört. In solch einem Fall muss es dem Portal möglich sein, einzelne IP-Adressen wenigstens während einer Session zu sperren.[..].[..] Quelle: Datenschutzerklärung Offenbach Post

Dem Nutzer wird hiermit mitgeteilt, dass man die IP-Adresse für den Zeitraum einer Session benötigt. Jetzt lassen wir einmal eine Session 1 Stunde (in der Praxis zu viel) lang sein. Dann ist die IP-Adresse, wenn ich die Datenschutzbestimmung richtig verstehe, nicht mehr nötig und könnte gelöscht werden.
 
Ein Anwender kann sich jederzeit durch ein/ausschalten seines Internetzugangs (Router) eine neue IP-Adresse besorgen. Nach spätestens 24 Stunden bekommt ein Nutzer im Normalfall automatisch eine neue IP-Adresse zugeordnet.
[..]wenigstens während einer Session[..]
Mehr geht auch nicht. Stellen Sie sich folgendes Szenario vor. Sie sind mit der IP-Adresse 1234 im Internet unterwegs. Diese IP-Adresse wird jetzt von OP länger als für eine Session gesperrt. Nach längstens 24 Stunden (meist um 0.00 h) bekommen Sie eine neue IP zugeteilt. Jetzt sind Sie mit der IP 5678 unterwegs. Ein anderer Nutzer bekommt ebenfalls eine neue IP und zwar die von Ihnen vorher gennutzte 1234. Jetzt wäre ein völlig unbeteiligter gesperrt.
 
Also Offenbach Post. Warum speichert Ihr IP-Adressen? Abrechnungstechnische Gründe können nicht vorliegen und sind in den Datenschutzbestimmung nicht als Grund aufgeführt. Vom Gesetzgeber seid Ihr nicht dazu verpflichtet. Warum also?
 
Wurde der betroffene Kommentar unter Disqus erstellt
Auslöser für diesen Artikel ist ein älterer Kommentar bei OP-Online. Ob zu diesem dem Zeitpunkt schon Disqus eingesetzt wurde entzieht sich meiner Kenntnis. Aber auch mit einer anderen Kommentarfunktion ist eine IP-Abspeicherung nicht erforderlich.
 
Wie wird in diesem Blog mit der IP-Adresse verfahren
Da hier mit STANDARD WordPress gearbeitet wird, wird auch die IP-Adresse mit abgelegt. Von Bedeutung ist diese Adresse allerdings nicht. Mit einer Routine, außerhalb von WordPress, wird die IP-Adresse auf 00.00.00.00 gesetzt. Eine IP-Adresse hat bei mir eine Lebensdauer von weniger als 5 Minuten.
 
Datenschutzhinweis bei Disqus
Natürlich sind die Datenschutzhinweise von disqus, auf die die Datenschutzbestimmungen der Offenbach Post Bezug nehmen und hinweisen, in Englisch.
 
 
Siehe auch
» Internet als Dreckschleuder.
» Speicherdauer
» disqus angeblich mit Sicherheitslücken
 
 


Sind Zeitungs-Abonnenten die
klügeren Menschen?

Sind Zeitungs-Abonnenten die klügeren Menschen? Offenbach Post16.08.2013 – ( KOD )
 
Heute in der Zeitung zu lesen
 
45,5 Mio. Deutsche lesen eine GEDRUCKTE Tageszeitung.
Zeitungen erreichen alle Bevölkerungsgruppen im hohen Maß.
Aber vor allem:
66,7% mit einem Nettoeinkommen vom mehr als 2.500,00 Euro
70% mit hohem Bildungsstand.
204000 Leser bei Offenbach Post, Hanau Post und Langener Zeitung
 
OP-Online z.B. erreicht über 1 Mio. Besucher im Monat.
 
 
Hier können Sie die Offenbach Post abonnieren
 
 


Optimus Mobile GmbH und Planet49 Media
Geschäftsführer.

Optimus Mobile GmbH und Planet49 Media  Geschäftsführer. Abzocker16.07.2012 – ( KOD )
 
Nochmal einen herzlichen Dank an die Offenbach Post für diese Werbung.
 
Gestern berichtete ich über die geschaltete Werbung für ein Glücksspiel / Quiz in der Offenbach-Post. Das Impressum der Firma Optimus Mobile GmbH (für diese Firma wurde die Werbung geschaltet) gibt nicht viel her.
 
Dann sehen wir einmal bei den Registerbekanntmachungen nach wer dort eigentlich die Fäden in der Hand hält. Wie man der Bekanntmachung vom 25.06.2012 entnehmen kann, ist

Einzelprokura mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Munte, Henning, Frankfurt am Main, *26.01.1974.
Quelle

 
Über Herrn Henning Munte kommt man zu Planet49 Media.
 
Die Adresse von Planet49 Media GmbH und Optimus Mobile GmbH ist identisch. Oberliederbacher Weg 25, 65843 Sulzbach/Ts.
Laut Registererbekanntmachung vom 19.03.2012 war Herr Henning Munte in der Geschäftsführung von Planet49.
 
Ebenfalls am 19.03.2012 wurde bekanntgegeben: Firma wurde in Planet49 GmbH umbenannt.
 
Jetzt suchen Sie einmal z.B. mit Google nach « Planet49 »
 
Nochmals vielen Dank liebe Offenbach Post für diese Werbung. Wird bestimmt einigen Leuten Geld kosten!
 


Für mich ein Grund mehr
die Offenbach Post zu kündigen

Für mich ein Grund mehr die Offenbach Post zu kündigen? Abzocke? Quiz15.07.2012 – ( KOD )
 
Wie kann die Offenbach-Post das nur zulassen?
 
Bei dem Besuch der Webseite OP-Online kann folgende Werbung erscheinen.

Gewinnspiel bei OP-Online
Gewinnspiel bei OP-Online

 
Es handelt sich hierbei um die Werbung für ein KOSTENPFLICHTIGES Gewinnspiel. Der Preis ist aufgeführt aber kaum zu erkennen.
 
Ich bin heute schon mehrfach der 999 Besucher gewesen 🙁
 
Wenn Sie Ihre Handy-Nummer bekannt geben wird ihnen eine SMS zugestellt die von Ihnen beantwortet werden muss. Danach haben Sie evtl. einen Vertrag (hier die AGB) abgeschlossen und müssen wöchentlich 4,99 Euro zu zahlen.
 
Da ich mich NICHT registriert habe kann ich auch nichts über den Inhalt der SMS schreiben. Ob der Text der SMS so formuliert ist, dass man dort die Zahlungspflicht deutlich erkennen kann …..?? Ob man in der SMS auch einen Hinweis auf sein Widerspruchsrecht erhält?
 
Die AGBs sind recht schwer zu verstehen. Alleine schon zu den Gewinnmöglichkeiten. Zur Vertragsdauer verstehe ich die AGBs so: „Die Vertragsdauer beträgt eine Woche.“ Und dann weiter…

Nach jeder Woche erhält der Spieler per kostenfreier SMS eine Erinnerung, die den Spieler über die Verlängerung des Abonnements und die erneute Möglichkeit, am Spiel teilzunehmen, informiert. Quelle: AGB

Ihnen wird eine Information zugestellt. Eine Information brauche ich nicht zu bestätigen. Das ABO verlängert sich automatisch. So verstehe ich die AGBs.
 
Zunächst wird man annehmen es handelt sich um ein ganz normales Preisausschreiben. Man kommt nicht auf die Idee, dass man gerade damit beginnt ein ABO abzuschließen.
 

Gewinnspiel bei OP-Online
Gewinnspiel bei OP-Online

Hier das Bild größer.

OP-Online. Gewinnspiel
OP-Online. Gewinnspiel

Hier das Bild größer.
 
Sieht zunächst aus wie ein Preisausschreiben. Betrachtet man sich die Anzeige etwas genauer kann man den in blasser Schrift gehaltenen Text auch lesen. Dort steht:

Beantworten Sie 10 Fragen in möglichst kurzer Zeit und gewinnen Sie einen Audi A1 oder 15.000 Euro

Und wenn Sie das gelesen haben werden Sie auch den Preishinweis von 4.99 Euro entdecken können.
 
 
Ich habe mir einmal das Impressum dieses Anbieters angesehen.

Impressum Optimus Mobile GmbH (Kingquiz)
Impressum Optimus Mobile GmbH (Kingquiz)

Also meine Damen, meine Herren von Optimus Mobile GmbH. Dieses Impressum entspricht ja wirklich nicht den gesetzlichen Anforderungen. Ich meine, so etwas gehört sich nicht für eine ordentliche Firma. Sorry. Übersehen. Die weiteren Angaben stehen weiter unten im Fließtext
 
Da wird man doch ein wenig misstrauisch. Also Google mit dem Begriff « Abzocker Optimus Mobile GmbH » gefüttert. Kein weiterer Kommentar von mir.
 
Widerspruchsrecht
Jetzt versuche ich einfacher Verbraucher einmal das Widerspruchsrecht in diesem Zusammenhang zu verstehen.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. (So verlangt es der Gesetzgeber)

So steht es geschrieben! Wie ist der Ablauf?

» Ich meine, es ist ein Preisausschreiben. Einen Preis konnte ich nicht erkennen. (wenn die Buttonlösung am 1.8.2012 kommt haben viele Anbieter es schwer Kunden zu gewinnen)

» AGBs habe ich natürlich nicht gelesen. Ich wurde auch nicht ausdrücklich, durch eine angehakte Kontrollbox, darauf hingewiesen. Und warum auch AGBs lesen? Ist doch ein Preisausschreiben.

» Wie die SMS aussieht? Hierzu kann ich nichts schreiben. Wenn der Aufbau aber so deutlich und klar ist wie auf der Webseite, dann kann es sein, dass der Preishinweis übersehen wird.

» Die Abbuchung der Beträge erfolgt über die Telefonabrechnung.

Jetzt ist der Vertrag vollständig erfüllt und mein Widerspruchsrecht erloschen.

Ganz Toll.
 
 
Wie kann die Offenbach-Post das nur zulassen?
 
Siehe auch: Optimus Mobile GmbH und Planet49 Geschäftsführer.
 
 
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Rödermark. Frankfurter Straße.
Wird da noch was kommen?

Rödermark. Frankfurter Straße.04.08.2011 – ( KOD )

 

Rödermark. Frankfurter Straße. Wird da noch was kommen?
Mir wurde heute, der auch in der Offenbach-Post veröffentlichte Kommentar , zur Veröffentlichung zugestellt.

Droht uns für die Frankfurter Straße, wie in der Oderwaldstrasse (wie bereits erwähnt), auch die Zurückzahlung gewährter Zuschüsse?

Kommentar eines Leser von wordpress.patchworkMarkt.com

Die 20er- Zone „mittenoi“ ist mit der Finanzhilfe des Konjunkturprogramms gefördert worden. Dieses muß sich der Förderwürdigkeits- Prüfung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden von 1988(Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – GVFG)unterwerfen.
Nach § 2 (1) 1. a) GVFG können die Länder (Hessen) Bau oder Ausbau von verkehrswichtigen innerörtlichen Straßen mit Ausnahme von Anlieger- und Erschließungsstraßen fördern. Eine 20er- Zone ist aber nicht förderungswürdig.
Die Rückzahlungsforderung der Förderung wird vermutlich spätestens in der nächsten Legislatur-Periode Magistrat und Juristen beschäftigen.

Da hoffen wir mal alle, dass hier das vermutlich NICHT zutreffend ist.
 
Siehe: Rödermark. Frankfurter Strasse
Siehe: Rödermark Odenwaldstrasse Kommentar in der Offenbach-Post
Siehe: Rödermark Odenwaldstrasse. Oh Herr Pelka, Oh Offenbach-Post
 


Rödermark Odenwaldstraße
Oh Herr Pelka, Oh Offenbach-Post

Rödermark Odenwaldstraße. Oh Herr Pelka, Oh Offenbach-Post30.07.2011 – ( KD )
Oh Offenbach-Post. Oh Herr Pelka.

Ich finde es mehr als traurig, dass die Odenwaldstraße wieder zu Vorfahrsstraße wird und die 30-Zone abgebaut werden muss. Das trägt sicherlich nicht zu Verkehrssicherheit bei. Es ist auch zu beachten: Ein Teil der Odenwaldstraße wird von der Stadt als sicherer Schulweg ausgewiesen.

Zu Ihrem Kommentar Herr Pelka. Man sollte/muss eines beachten.

Zuschüsse vom Land gibt es NUR DANN, wenn die bei Antragsstellung gültigen Voraussetzungen erfüllt werden.
Wie mir aus Wiesbaden mitgeteilt wurde, hat der damalige Bürgermeister die Voraussetzung zur Kenntnis genommen und so auch abgezeichnet.

Wenn sich die Stadt Rödermark dann nicht an die Voraussetzungen hält, so hat diese auch die Konsequenzen zu tragen. Und die jetzigen Beanstandungen vom Landesrechnungshof waren schon zum damaligen Zeitpunkt die Voraussetzung für eine Bezuschussung.

Es spricht ja nichts dagegen, eine 30-Zone in der Odenwaldstraße einzuführen. Nur dann muss die Stadt selber zahlen.

Herr Pelka, was Sie da über

…..lassen so auf Steuerzahlerkosten Muskeln spielen lassen und Fingerspitzengefühl…..

ist in diesem Fall völlig deplatziert.

Kann es evtl. sein das Sie gar nicht oder sehr schlecht recherchiert haben?

Auszug der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung

3.7.5.4 Unvereinbarkeit von Tempo 30 – Zonen, Verkehrsberuhigte Bereiche
…..[]….überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen), noch auf weitere Vorfahrtsstraßen erstrecken.
Die Einbindung einer Straße in eine Tempo-30-Zone führt zwingend dazu, dass es sich nicht um eine verkehrswichtige innerörtliche Straße handeln kann. Folglich darf eine Verkehrsinfrastrukturförderung nicht erfolgen bzw. müssen bereit gestellte Fördermittel im Rahmen der Zweckbindung zurückgefordert werden, wenn diese Ausschilderung nachträglich eingerichtet wird…..Lesen Sie den ganzen Artikel: Rödermark. Etwas zur Odenwaldstraße.

Wie auf der Webseite der Stadt Rödermark zu lesen ist,

Weiterhin gilt dann in der Odenwaldstraße eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Die seitherige Tempo-30-Zone, welche in Teilbereichen bestand, wird aufgehoben. Quelle: Webseite Stadt Rödermark.

ist das für mich Kindergarten. Das geht auf Kosten des sicheren Schulwegs.
Will man hier UNMUT schüren? Hier ist einer fürchterlich beleidigt.
 
Da die o.g. Webseite der Stadt nicht zu erreichen ist (17.09.2017) hier der Text.

Die Stadt setzt in den nächsten Tagen in der Odenwaldstraße, später noch in der Freiherr-vom-Stein-Straße und in der Babenhäuser Straße neue Verkehrsregelungen in Kraft. Wie bereits mehrfach mitgeteilt, sieht sich die Stadt zu diesem Schritt veranlasst, weil der Landesrechnungshof andernfalls die Rückzahlung von insgesamt rund einer Million Euro an Fördermitteln des Landes zuzüglich Zinsen von der Stadt fordert.
?Wir tun das nicht aus innerer Überzeugung, ganz im Gegenteil?, sagte Erster Stadtrat Alexander Sturm am Donnerstag während der wöchentlichen Magistratspressekonferenz. ?Pikant ist, dass ausgerechnet aufgrund einer Prüfung des Landesrechnungshofes erhebliche Mehrkosten entstehen.? Neue Verkehrsschilder samt Installation schlagen für die drei Straßen mit insgesamt rund 50.000 Euro zu Buche. Um der sofortigen Geldzahlung entgehen zu können, sind die Verkehrsänderungen zunächst unvermeidbar. Die Stadt wird anschließend zur Klärung der Rechtsstreitigkeiten eine Klage einreichen. Die Klageschrift dazu ist bereits in Vorbereitung.
Die Änderungen bestehen darin, dass die Rechts-vor-Links-Regelung in der Odenwaldstraße aufgehoben wird. Ausnahme ist die Kreuzung Odenwaldstraße /Otzbergstraße. Dort bleibt die seitherige Vorfahrtsregelung bestehen. An den anderen Kreuzungen ist die Odenwaldstraße zukünftig vorfahrtsberechtigt. Weiterhin gilt dann in der Odenwaldstraße eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Die seitherige Tempo-30-Zone, welche in Teilbereichen bestand, wird aufgehoben.
Die Verkehrsteilnehmer werden vor allem um Beachtung der neuen Vorfahrtsregelung gebeten. 

Meine Auskunft von der entsprechenden Stelle in Wiesbaden *1) ist:
» 30-Zone wird NICHT bezuschusst.
» Geschwindigkeitsbegenzung auf 30-Stundenkilometer wird nicht beanstandet.

Zu dem Kindergarten
Lesen wir doch einfach einmal, was da in den Richtlinien zur Bezuschussung steht:

…..Im Unterschied zur Unvereinbarkeit von Tempo-30-Zonen und der Verkehrsinfrastrukturförderung ist die Anordnung von ZEICHEN 274 (zulässige Höchstgeschwindigkeit), z.B. im Bereich von Querungsstellen im Zuge von Schulwegen oder anderen punktuellen Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, nicht förderschädlich.….Lesen Sie hier den ganzen Text.

Können/Wollen die von der Stadt Rödermark das nicht so sehen? Machen die Verantwortlichen der Stadt Rödermark ohne Not die Odenwaldstraße wieder zur Rennstrecke?
Oder verstehe ich da etwas völlig falsch?

Lesen Sie hierzu: Rödermark. Zuschüsse für den Straßenbau Nachtrag

Zur Zurückerstattung der Zuschüsse
Ich sehe das so. Der Landesrechnungshof ist angehalten zu überprüfen, dass Gelder dafür ausgegeben werden, wofür diese auch beantragt wurden.
Dietzenbach hat vor kurzem das gleiche Problem gehabt. Die werden aber nicht klagen. Fragen wir uns doch einmal warum? Haben die begriffen?

Ich habe so das Gefühl, die Stadt muss hier 50.000,00 Euro berappen (wofür eigentlich so viel) und sucht jetzt händeringend nach einem Grund, um in der Öffentlichkeit ein Bild des Opfers zu malen. Und hierbei hilft die Offenbach-Post in Person Herr Pelka.

Für Bürgermeister Kern dürfte es im Prinzip ein Leichtes sein die Schuld auf seine(n) Vorgänger zu schieben. Die waren auch noch von einer andern Partei. Falsch. Die Ausführung der Arbeiten geschah zu einer Zeit als Roland Kern Bürgermeister war.

Da wir noch nicht ganz den Monat Juli beendet haben, kann auch noch nicht abschließend gesagt werden, wie letztendlich die Beschilderung in der Odenwaldstraße aussieht. Bei einer Regelung 30-Stunden-Kilometer-Begrenzung wäre, so wie mir bestätigt wurde, vom Land (Landesrechnungshof) kein Einwand zu erwarten.

Was ich auch noch loswerden will.
Bei der Haushaltsdebatte brüsten sich die Parteien, wenn im Haushaltsplan ein Posten von 5.000,00 Euro gefunden wird der eingespart werden kann. Dann wird um einen Platz für einen Artikel in der OP gekämpft. Die eigenen Webseiten quillen über vor Eigenlob.

Bei den Zuschüssen zum Straßenbau, wo es um viel Geld geht, halten sich alle Parteien sehr bedeckt. Es gibt auch KEINE der Parteien einen Kommentar zu der geplanten Klage ab. Die wird natürlich auch wieder unser Geld kosten.

Der Bürger soll sich mal darüber Gedanken machen.

Nachtrag 01.08.2011
Es bleibt abzuwarten ob NUR der Wegfall der 30-Zone und die Vorfahrtsregelung in der Odenwaldstraße genügt. Sicherlich werden bei der erneuten Prüfung auch die baulichen Maßnahmen eine Rolle spielen.

1) Entprechende Stelle in Wiesbaden: Hessischen Straßen- und VerkehrsVerwaltung angerufen (HSVV).