Wird einem erst bei einem Feuerwehreinsatz klar.

Hydrant
Hydrant

Heute eine Feuerwehrübung an der Gaststätte der Turnerschaft Ober-Roden. Das Auto einen halben Meter nach rechts geparkt und das Löschwasser hätte nicht entnommen werden können. Ich gebe zu, ich habe noch nie auf das Schild bzw. einen Unterflurhydranten geachtet. Ich hätte auch auf dem Unterflurhydrant geparkt.
Parken ist dort nicht erlaubt. Oder doch? Eine eindeutige Erklärung kann ich nicht finden. 🙁
Man könnte sogar zu dem Schluss gelangen „Parken dort wird nicht geahndet, solange nichts passiert. Wenn etwas passiert ist man dran.

Das Parken auf solchen Hydranten kann nach § 12 Abs. 3 StVO als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Im Schadenfall wird der Schaden jedoch unkalkulierbar sein!

§ 12 Abs. 3 StVO. Parken verboten …
4. über Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen, wo durch Zeichen 315 oder eine Parkflächenmarkierung (Anlage 2 Nummer 74) das Parken auf Gehwegen erlaubt ist, Quellle: dejure.org

Trotz verkehrsberuhigter Zone zugeparkt. Ordnungsamt tatenlos.

Verkehtrsberuhigte Zone
Verkehtrsberuhigte Zone

Am 17.08.2018 lautetet die Randnotiz der Offenbach Post „Manchmal tut sich was.“ „Warum sich Bürger manchmal mit ihren Problemen zu ihrer Stadt an die Presse wenden und nicht den Weg über die Stadtverwaltung gehen? Die OP vermutet: „Vielleicht haben die Betroffenen keine guten Erfahrungen gemacht und fühlen sich nicht ernst genommen!“ so Simone Weil von der OP.

Um für die Zeilen von Frau Weil ein Beispiel zu finden, – warum sich viele direkt an die Presse wenden -, braucht man nicht lange zu suchen. Im folgenden Beispiel wenden sich Bürger (Initiativkreis) direkt an die zuständige Stelle der Stadt und werden weichgekocht.

In der Tat. Der Bürger wird nicht ernst genommen und Politverdrossenheit ist die Folge. Um in einer verkehrsberuhigten Zone Rechtssicherheit zu schaffen, hat ein Initiativkreis Kontakt zum Ordnungsamt/Erster Stadtrat Herr Rotter aufgenommen. Begonnen am 21.6.2016 und mit Frust und ohne das gewünschte Ergebnis (Rechtssicherheit) am 11.04.2017 beendet.

Zu der folgenden Schilderung, eines im Prinzip recht einfachen Vorgangs, liegt mir der Schriftverkehr vor.

Ein Reizthema wird in jedem Ort das Ordnungsamt sein und bleiben. Wenn Post von dieser Dienststelle im Briefkasten liegt, bedeutet das meistens – du hast etwas zu zahlen. Was ist aber, wenn Bürger feststellen, dass das Ordnungsamt unterschiedliche Maßstäbe anlegt und man die Ordnungsbehörde um Abhilfe bittet? Bekommt man da auch unverzüglich Post?

Beispiel aus Ober-Roden.
Eine zugeparkte „verkehrsberuhigte Zone“, auch fälschlicherweise Spielstraße genannt, ist Stein des Anstoßes. Bürger (Initiativkreis) beschweren sich bei der Stadt wegen fehlender Straßenmarkierungen für die Parkplätze. Nach mehrmaligen Erinnerungen bekam man von der Ordnungsbehörde zur Antwort, man sollte sich in gegenseitiger Rücksichtnahme üben. „Gegenseitige Rücksichtnahme und ein Gespür für Toleranzgrenzen seien – gerade in einer derart dicht besiedelte Region wie dem Rhein-Main-Gebiet – unerlässlich, um soziales Miteinander zu gewährleisten [..]“ so zu lesen in der Dreieich Zeitung vom 17. Januar 2018. Ich lach mich tot. Toleranz, wenn es ums Parken vom „Heilig’s Blechle“ geht und man das Auto nicht in die von Möbeln und sonstigem Kram zugestellte Garage stellen kann. Ganz dumme Floskeln um die eigene Einfallslosigkeit zu übertünchen.

Gesprächsbeginn 21.06.2016

Keine Parkplatzmarkierung bedeutet Parkverbot.
Keine Parkplatzmarkierung bedeutet Parkverbot.

Am 2.11.2016 mahnte der Initiativkreis schriftlich ein zugesagtes Ergebnis(Protokoll) des Gesprächs vom 21.06.2016 an. Auch in der Zwischenzeit geführte Gespräche mit dem Ordnungsamt haben, außer Absichtserklärungen und Vertröstungen, keine Ergebnisse gebracht. Sprich, in 4 Monaten vom Ordnungsamt keine Reaktion. Am 31.01.2017 eine Antwort von der Ordnungsbehörde an die Anwohnerinnen und Anwohner In der Dreispitze. Man sollte es mal mit Rücksichtnahme versuchen. Ein Zusatzschild wurde für die Autofahrer angebracht, die die Verkehrsregeln in einer verkehrsberuhigten Zone nicht kennen.

Rödermark weist aus gegebenem Anlass auf die wesentlichen gesetzlichen Regeln im verkehrsberuhigten  Bereich hin.
Rödermark weist aus gegebenem Anlass auf die wesentlichen gesetzlichen Regeln im verkehrsberuhigten Bereich hin.

Am 11.4.2017 wurde Herrn Rotter mitgeteilt, dass sich an der Gesamtsituation nichts geändert hat und Parkverbote weiterhin ignoriert werden. Man brachte in dem Anschreiben auch zum Ausdruck, dass man es beim besten Willen nicht versteht, dass das Ordnungsamt im Ortskern von Ober-Roden und der Dieburger Straße eine regelrechte Hetzjagd auf Parksünder macht, während man bei Parkverstößen in anderen Ortsteilen beide Augen zudrückt. Um Rechtssicherheit für das Parken in der betroffenen Straße zu schaffen wurde vorgeschlagen, die verkehrsberuhigte Zone (Spielstraße) abzuschaffen. Da sich Bolzplatz und Kinderspielplatz quasi vor der Haustür befinden, erübrigt sich eine -Spielstraße-. Als regulierende Maßnahme für die Geschwindigkeit, könnte man den Bereich in eine 20er/30er Zone umzuwandeln.

Das Fazit aus dem unbeantworteten Anschreiben vom 11.04.2017 an Herr Rotter: „Allerdings sollte man vor diesem Hintergrund auch nicht überrascht sein, dass die Politikverdrossenheit der Bürger immer mehr zunimmt, und zwar auf allen politischen Ebenen!“ Das Ordnungsamt und auch der Erste Stadtrat haben den Bürger weichgekocht. Anders sind die an Herrn Rotter gerichteten Worte nicht zu verstehen. „Ich habe mich nach gründlicher Abwägung des Für und Wider aus unserem Initiativkreis verabschiedet und werde somit in der o.e. Angelegenheit nicht weiter aktiv!“
Fall durch liegen lassen erledigt.

Frau Simone Weil. Sie habe ja so recht.

Rödermark. Parken auf der Frankfurter, Dieburger Straße.

Auf der Frankfurter Straße / Dieburger Straße in Ober-Roden.
 
 
Viele haben die Schilder hier noch nicht gesehen. Einige sehen die Schilder erst, nachdem Sie ein Knöllchen bekommen haben.
 

Parkscheibe. Rödermark Frankfurter Strasse, Dieburger Strasse
Parkscheibe. Rödermark Frankfurter Strasse, Dieburger Strasse

Ob diejenigen, die die Frankfurter Straße Richtung Eppertshausen fahren, den verträumten Schilder (versteckt zwischen Reklameschildern) die notwendige Aufmerksamkeit schenken können, ist mehr als fraglich.
 
Aber was besagt das Schild eigentlich wirklich?
Für mich: „Ich darf zwischen «Zum Löwen» und «Rathaus» NICHT parken. (Am Rathaus erfolgt die Aufhebung)
 
Ich finde kein

Parkscheibe notwendig?
Parkscheibe notwendig?

Zeichen.
 
Ob als Ersatz für dieses Schild das eingepflasterte P herhalten soll?
 
Ok. Mit gesundem Auge , Ortskennntnis und Menschenverstand ist es KLAR. Parken mit Parkscheibe.
Aber wie sieht das RECHTLICH aus.
 
Ortsfremde, die in der dort angekündigten Zone die Parkscheibe vergessen, kommen nach dem Knöllchen nicht mehr nach Ober-Roden zum Einkauf.
 


Netto in Rödermark.
Baukontrolle Dietzenbach kümmert sich darum.

Netto in Rödermark. Baukontrolle Dietzenbach kümmert sich darum. Odenwaldstrasse, Otzbergstrasse Ober-Roden.07.08.2011 – ( KOD ) – 07.08.2011
 
Thema: Parken am Abgrund beim Netto Marken-Discount in Ober-Roden Odenwaldstrasse.
 
 
Die Bauaufsicht/Baukontrolle in Dietzenbach ist auf die Gefahrenquelle aufmerksam gemacht worden und hat auch die Gefahr erkannt. Man wird sich der Sache annehmen.
 
Das Ordnungsamt Rödermark (hier habe ich auch den Ansprechpartner in Dietzenbach genannt bekommen) wird sich ebenfalls darum kümmern.
 
 
Dann hoffen wir einmal, dass diese gefährliche Stelle am Netto in Rödermark Ober-Roden entschärft wird.