Heute Sitzung HFuW in der Mehrzweckhalle Urberach. Gestrige BUSE Sitzung

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

Etwas zur gestrigen BUSE Sitzung
Zunächst möchte ich mich entschuldigen. Ich habe eine Flasche Wasser und mein Glas an meinem Platz stehen gelassen. Das gehört sich nicht. Sorry, habe es einfach vergessen, weil ein Getränk für die Zuhörer bei Sitzungen nicht üblich ist.
 
Man ist nicht fertig geworden. Restbestände werden heute, der wohl wichtigsten Ausschusssitzung der Stadtverordneten (O-Ton), in der HFuW Sitzung abgearbeitet.

Noch BUSE. Rodaubrücke an der Weidenkiche.
„Holla, die Waldfee“ mag sich manch einer gedacht haben. Die Kosten belaufen sich laut Bauamt auf 50.000,00 € bis 60.000,00 €. Bei einem angedachten Betrag der Befürworter, 4.500,00 für die Brücke + ?,?? für das Fundament, dürften sich die Reihen der Befürworter auf Null reduziert haben. Siehe hierzu: Brückenbau an der Weidenkirche.

Noch BUSE. TOP 3, der Berichtsantrag der Fraktion FWR »Bäume pflanzen«; brachte Erstaunliches zutage.
Zunächst der Preis für einen Baum. Nicht der Baumkauf verursacht die meisten Kosten. Es sind die Kosten für Pflanzung und Pflege. Mit (im Schnitt) 4.000,00 Euro habe ich nicht gerechnet. Man kann nur hoffen, dass die gezeigte Präsentation (mit den Kosten) öffentlich zur Verfügung gestellt wird.
Eine weitere Erkenntnis: Kaum zu glauben aber offensichtlich wahr. „Ein Baum verliert im Herbst seine Blätter.“ Manchmal wird eine Neuanpflanzungen von Straßenbäumen durch Anwohner mit dem Argument »Laub« verhindert/erschwert. Andererseits wird es einem durch einen Kommentar bei Facebook (Gruppe Stadt Rödermark) klar, dass Laub ein sehr großes Problem ist. Man muss sich nur einmal vorstellen, dass auf einem Kinderspielplatz zu dieser Jahreszeit Laub liegt. 🙁 Unfassbar. Und die Stadt entfernt nicht dieses für Kinder sehr gefährliche Laub. Durch Straßenbäume hätte man das gefährliche Laub auch noch vor der Haustür. Also keine Bäume pflanzen! Alles versiegeln und Ruh ist. Aber versiegeln wiederum ist auch nicht gut. Der Vortrag unter Top 2 »Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer« war eine deutliche Ansage, die Versiegelung von Flächen zu vermeiden.

Noch BUSE. Zum Bahnübergang.
Dem Bürgermeister war es sichtlich unangenehm, was aus einer Presseanfrage ein nicht näher benannter Journalist gemacht hat.
 
Nun ja, wenn sich der BM wie folgt äußert: „Ja, wir könnten einen neuen Anlauf für eine Unterführung unternehmen Quelle: OP Printausgabe 8.11.2019 “ weckt man nicht nur die Neugierde in der Bevölkerung, sondern ruft auch die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung auf den Plan, die seit vielen Jahren erfolglos eine Besserung der Zustände herbeiführen wollen.
Siehe in der Zusammenfassung ab 4.11.2019 sowie die alten Pläne zur Unterführung aus 1995. Laut BM sollte man die alten Pläne nicht zeigen. Diese Pläne könnten den Bürger verwirren, weil die Pläne nun mal alt sind und die dortigen Gegebenheiten heute nicht mehr so sind wie damals. Auch könnte man sich vorstellen, so H.Michael Gensert (CDU), die S-Bahn in einen Tunnel zu schicken. Nicht schlecht. Frankfurter/Dieburger keine Schranke mehr und unser Bahnhof bekommt einen neuen Namen. Tiefbahnhof Ober-Roden 41.
 
Den antragstellenden Fraktionen (FWR, SPD) wurde nahegelegt, ihre Anträge zurückzunehmen. Mal sehen, wie die Fraktionen auf die Bitte des Magistrats handeln werden. Einige Jahre mehr oder weniger auf eine Lösung für den Bahnübergang zu warten, ist wirklich nicht so tragisch. Denken Sie einfach an die Ortsumgehung Urberach oder den Radweg nach Messel. Schwierige Themen brauchen halt seine Zeit (Generationen)

Noch BUSE. Soll die Opposition die Arbeit einstellen?
Die Verwaltung ist überlastet. Schon am 4.9.2019 bracht Herr Rotter den Vergleich mit dem Esel und der Verwaltung.
Er will damit sagen, dass der Fachbereich 6 ( FB6, Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie) total überlastet ist. Bei den Zuhörern kam es so an, als wenn Herr Rotter es gern sehen würde, wenn es keine Anfragen/Aufträge an den FB6 mehr geben wird.
Sollen auch die für die kommende Sitzungsrunde gestellten Anträge/Anfragen zurückgezogen/zurückgestellt werden? Gibt es noch unbearbeitete Vorgänge, die wegen Überlastung nicht abgearbeitet werden können?
Soll das auch bedeuten, dass sich die Stadtverordneten zu den laufenden Programmen Stadtgrün und Stadtumbau nicht mehr äußern sollen?
Was sind dann für Engpässe zu erwarten, wenn für das »Gefahrenabwehrzentrum Rödermark« die Planungsphase beginnt?
Da bleibt für Stadtverordneten noch der Bereich Kinder und Finanzen. Die Aufgabengebiete der Ersten Stadträtin. Die Erste Stadträtin hat noch nichts von Überlastung und „Esel und der Verwaltung“ erzählt.
Zweimal Stavo im Jahr würden dann ausreichen und man würde viel Geld sparen.

Nun HFuW.
Hier die Einladung und Tagesordnung.

 
Siehe auch
» Aktenmappen zu HFuW und folgenden Sitzungen

FDP Antrag zur Rodaubrücke an der Weidenkirchen unnötig.

Rodau an der Weidenkirche
Rodau an der Weidenkirche

Planungen für neue Rodaubrücke im Zeitplan. FDP Antrag obsolet.
Was die FDP wohl nicht wusste. Eine neue Rodaubrücke an der Rodau ist längst geplant. Wie man weiter der Presse entnehmen kann, wurden seitens der Verwaltung bereits Maßnahmen ergriffen, die zur Neugestaltung der abgerissenen Rodaubrücke an der Weidenkirche notwendig sind. Mit der Kirchengemeinde wurde, so kann man der Stadtpost entnehmen, im Rahmen der Quartalsgespräche die Vorgehensweise bereits einvernehmlich vereinbart. Es ist sogar schon ein Büro beauftragt, die Kosten zu ermitteln.

Die Arbeiten werden schon im Frühjahr 2020 beginnen. Was den Zugang zur Rodau betrifft, wurde noch keine endgültige Regelung getroffen. Mit der Kirchengemeinde wurde vereinbart, die Trittsteine selbst zu verlegen oder man wartet die endgültige Planung ab.

Damit dürften sich auch die Fragen des Mitglieds des „Weidenkirchenpflegeteams“ erledigt haben.
Siehe diesbezüglich den Kommentar/Fragen zum Artikel

Weidenkirche, Vorkaufsrecht, 100 wilde Bäche und heller Asphalt.

Ausschusswoche zur kommenden Stavo am 15.10.2019
Ausschusswoche zur kommenden Stavo am 15.10.2019

Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE) 26.09.2019. Rodaubrücke, Vorkaufsrecht und heller Asphalt

Rodaubrücke. Ein wenig Kreativität und Voraussicht wäre angebracht gewesen.

Weidenkirche
Weidenkirche

Für einen Neubau einer kleinen Brücke bzw. eines Stegs über die Rodau an er Weidenkirche ist ein mehrstufiges Genehmigungsverfahren notwendig. Bis auf das Bundeskanzleramt muss man scheinbar fast alle Dienststellen im Land um Genehmigung bitten.
Durch die Ausführungen von Herrn Kron wurde auch klar, warum viele der heute 60jährigen die Eröffnung des Flughafens BER nicht mehr erleben werden. All das muss Herr Kron und auch sein Dienstherr doch wissen. Hat man es unterlassen, über die Folgen nachzudenken. Die Reaktion der Kirche hätte man voraussehen können. »Die Kirche könnte auf die Idee kommen und darum bitten, eine neue Brücke zu erstellen.« Jetzt haben wir den Fall. Der Neubau einer Brücke (Steg) steht zur Debatte.
Nun sei es erlaubt Fragen zu stellen.

  • Wäre es nicht einfacher und wesentlich kostengünstiger gewesen, man hätte die Rodaubrücke OFFIZIELL NICHT abgerissen, sondern REPARIERT. Ganz egal einmal, was man unter „reparieren“ in diesem Fall zu verstehen hat.
  • Hätte man sich damit nicht das Herrn Kron geschilderte mehrstufige, bestimmt auch kostenträchtige, Verfahren erspart?
  • Wie kommt die irre Preisspanne zustande? Die Verwaltung spricht von Kosten in Höhe von 30.000,00 €, während der Antragsteller mit ca. 5.000,00 € gerechnet hat.
  • Hat man sich bei der Verwaltung zu spät Gedanken gemacht, wie man ein Verfahren durch Kreativtät umgehen kann?

Vorkaufsrecht. Stadt will sich Vorkaufsrechte sichern.

Vorkaufsrecht
Vorkaufsrecht

Das was mit dem Schützenhof (Schasser) passiert ist, soll sich nicht wiederholen.
Die Stadt will sich für das im Antrag aufgeführte Gebiet ein Vorkaufsrecht sichern.
Es wurde von einem Stadtverordneten die Meinung vertreten, die Stadt hat ein generelles Vorkaufsrecht auf zum Verkauf anstehende Immobilien. Da gingen die Meinungen auf dem Podium ein wenig auseinander.
Einerseits wurde gesagt: „Das Vorkaufsrecht besteht nur für Gebiete, bei denen es keinen Bebauungsplan gibt; sogenannte §34-Gebiete. Für mich war aus der Diskussion der beiden Verwaltungsmitarbeiter nicht erkennbar, wer die richtige Antwort dazu hatte.

Förderprogramm 100 wilde Bäche.

Einhundert wilde Bäche
Einhundert wilde Bäche

100 wilde Bäche. Förderantrag um bis zu 95% der Kosten erstattet zu bekommen fand allgemeine Zustimmung. Herr Kron bemerkte, dass die Antragsfrist Termin für den Förderantrag 25.10.2019 nicht zu halten ist. Ob man nach Antragsschluss noch auf die Förderliste kommen kann dürfte fraglich sein. Gut das es Stadtverordnete gibt, die den pragmatischen Weg gehen wollen. Herr Gerl machte einen ganz einfach anzuhörenden Vorschlag, der die Fördergelder sichern könnte. „Stellt doch ganz einfach den Förderantrag mit dem Hinweis, dass die Begründung nachgereicht wird. Damit dürfte die Frist gewahrt bleiben.“ Unter BM Kern hat man meines Wissens ab und zu so gehandelt.
Siehe die Förderrichtlinien.

Heller Asphalt zur Verbesserung des Stadtklimas.
Trotz allgemeiner Zustimmung wurde viel Zeit mit Argumenten verbraucht, die gegen hellen Asphalt sprechen KÖNNTEN. In der heutigen Zeit ist es schon Bedenklich, wenn höhere Kosten Thema ist. Ohne genaue Zahlen zu haben, stehen 2% bis 3% im Raum. Ich hätte erwartet, dass man vom Magistrat zu hören bekommt: „Es stehen Straßen zu grundhaften Sanierung an. Wir werden beide Varianten (hell und schwarz) ausschreiben und dann im Magistat besprechen.“
PUNKT.

Die schriftlichen Antworten zu einigen Anfragen werden nachgereicht. Aus Zeitgründen konnten noch nicht alle Anfragen beantworte werden.

Siehe
» 100 Wilde Bäche für Hessen
» 28.09.2019 Rodaubrücke ist schon in der Planung (OP Printausgabe)