Neues Wort für Schuldenbremse.
Aus dem Spiegel 13.01.2024.
Achten Sie darauf, wenn der grüne Vizekanzler Robert Habeck oder SPD-Chefin Saskia Eskens bei Markus Lanz im Fernsehen sitzen. Wer zuerst »Polykrise« oder »Zukunftsinvestition« sagt, gewinnt
Solche neuen Begriffe dürften eine Ausrede derjenigen sein, die ihre Ausgaben nicht im Griff haben.
Dauert bestimmt nicht lange, bis man solche –Quatschbegriffe– auch auf kommunaler Ebene hören wird.
Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011
Sowohl SPD wie auch Grüne haben bereits gewonnen.
Denn die SPD macht Politik, wie es die SPD im Voraus gesagt hat (Mehr Krieg, Impfpflicht, Bürgergelderhöhung, Steuererhöhungen etc.)
Die Grünen machen Politik, wie sie es ihren Wähler*innen versprochen hat (Mehr Krieg, Impfpflicht, Ausweitung der Migrationsaufnahme, Klimapolitik, feministische Aussenpolitik etc.)
Die FDP verliert auf Dauer massiv, denn sie macht das Gegenteil von all dem, wofür sie einmal stand.
Wer hätte denn wirklich gedacht, dass die gesamte FDP hinter folgender Politik steht: Mehr Krieg, Impfpflicht, Bürgergelderhöhung, Aushöhlung der Bürgerrechte, Einschränkung der Meinungsfreiheit (Beispiel Strafe bei Nennung des biologischen Geschlechts), ständige Steuerhöhungen, ausufernde Abgabenerhöhungen, verfassungsfeindliche Haushalte, Schattenhaushalte, Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien, Heizungsverbote, Grundsteuererhöhung, Medikamentenmangel, Krankenhausschlie0ungen etc etc etc. Diese Liste kann ich bei Bedarf viel viel weiter erweitern.)
Doch neben der FDP ist der größte Verlierer: Die arbeitenden Steuerzahler. Ich hoffe sehr, dass die wählenden Steuerzahler erkennen, für oder gegen was die FDP inzwischen steht.