Hat Rödermark ein Kinder- und Jugendparlament?

Jugendparlament. Jetzt haben wor eines und wer weiß davon?
Jugendparlament. Jetzt haben wir eines und wer weiß davon?

Nachtrag.
Kommentator @Ober-Rodener versteht die Aussage als Visionen. So könnte es 2030 aussehen. Da @Optimist ähnlich kommentiert, kann man festhalten, dass es in Rödermark KEIN Kinder- und Jugendparlament gibt und sich damit der restliche Teil dieses Artikels im Prinzip erledigt hat. Die Aussage zum Kinder-und Jugendparlament steht noch unter „Skizzieren Sie doch bitte mal Ihre Version vom Rödermark des Jahres 2030.“



Hat Rödermark ein Kinder- und Jugendparlament? Offensichlich JA.
 
[..]Und Rödermark hat neben dem Ausländer- und Seniorenbeirat auch ein Kinder- und Jugendparlament! Siehe OP-Online
 
Da muss etwas nach dem 23.01.2018 an mir vorbeigegangen sein!  🙁

  • Wann wurde das Kinder- und Jugendparlament gewählt?
  • Wer sind die Mitglieder?
  • Wann tagt das Kinder- und Jugendparlament?

Kann mir diese Fragen eines der mitlesenden Fraktionsmitglieder beantworten? Ich wäre um einen Kommentar dazu sehr dankbar.
Die Einbeziehung der Jugendliche in Projekte“ darf man nicht als Kinder- und Jugendparlament bezeichnen.
 
Nachstehendes ist mir zu einem Kinder- und Jugendparlament bekannt.
Die Aussage der CDU aus 2018

Die Jugendlichen nehmen Einfluss über die Strukturen der Schule und der Abteilung Jugend der Stadt Rödermark, so dass seitens der CDU die Notwendigkeit eines weiteren Beirats oder Jugendparlaments nicht gesehen wird. Außerdem steht ihnen die Möglichkeit der Mitarbeit in den Parteien offen, in welchen sie bei Listenaufstellungen etc. angemessen berücksichtigt werden sollten. Quelle: Blog für Rödermark

Jetzt haben wir laut der Ersten Stadträtin ein Kinder- und Jugendparlament! Da hat sich die Meinung der CDU wohl geändert. Wäre auch völlig legitim. Man darf nach 2 1/2 Jahren seine Meinung ändern.

» 31.01.2019 Pimp Your Town! Lust auf Demokratie und Beteiligung
 
Kinder- und Jugendparlament durch einen Antrag der Freien Wähler Rödermark am 23.01.2018 auf der Tagesordnung.

[..]Aus der Presse war zu entnehmen, dass der Bund ein Förderungsprogramm „Demokratie lebt – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ aufgelegt hat. Diesem Programm sind bundesweit bereits 261 Kommunen, davon 29 in Hessen und 6 In Stadt und Kreis Offenbach beigetreten. Unter dem Programmteil „Demokratie leben“ wird auch die Einrichtung von Jugendparlamenten in Kommunen gefördert. Gerade in einer Zeit, in der bei der jungen Generation sehr stark Politikverdrossenheit anzutreffen ist, scheint es besonders wichtig, Jugendliche mit demokratischen Entscheidungsprozessen vertraut zu machen und ihnen die Gelegenheit zu geben, sich für eigene Interessen in der politischen Willensbildung einzubringen. [..] Aus dem Antrag der Freien Wähler Rödermark



23.01.2018 Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur zur Kenntnis genommen
Der Erste Stadtrat, Herr Rotter, führt hierzu aus, dass dem Magistrat dieses Programm seit 2014 bekannt ist. Es gab hierzu eine Ausschreibung des Kreises Offenbach, in deren Verlauf die Städte Neu-Isenburg, Langen und Dreieich, weil sie bestimmte Strukturvoraussetzungen erfüllten, zum Zuge kamen. Hierüber wurden die Fraktionen unterrichtet.

Bezüglich der Bildung eines Jugendparlamentes erläutert Herr Rotter, dass dieses Thema im Ältestenrat eingehend diskutiert wurde. Dort kam man einvernehmlich zu dem Schluss, Jugendliche projektbezogen in die Parlamentsarbeit der Stadt Rödermark einzubinden (Beispiel: Skaterbahn hinter dem Badehaus). Den Jugendlichen selbst ist eine Wahlperiode von vier Jahren zu langfristig, um etwas zu bewegen. Die Einbeziehung in Projekte wird bevorzugt.

Herr Gerl, Herr Diekmann und Herr Kruger bestätigen für die jeweilige Fraktion, dass dieses Thema in den vergangenen Jahren mit dem vorgenannten Ergebnis mehrfach behandelt wurde. Herr Kruger regt zusätzlich mehr Schulengagement an.

Der Antragsteller hat diese Ausführungen zur Kenntnis genommen und wird nunmehr überlegen, ob er bezüglich des Jugendparlaments erneut den Ältestenrat befasst.
Quelle: bgb.roedermark.de

Bürgermeister handelt zügig, umsichtig und gesetzestreu!

Pressemitteilung
Pressemitteilung

Pressemeldung der CDU Rödermark vom 22. April 2020

Rödermark im Krisenmodus! Bürgermeister handelt zügig, umsichtig und gesetzestreu! Kritik von FDP und FW völlig unangebracht.

Nunmehr 6 Wochen befindet sich auch die Stadt Rödermark im Krisenmodus, hiervon betroffen sind auch die politischen Gremien. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer letzten Sitzung im März 2020 einstimmig einen Beschluss gefasst, dass der Haupt- und Finanzausschuss (HUF) befristet mit der Wahrnehmung gewisser Befugnisse der Stadtverordnetenversammlung beauftragt wird.

Gemäß diesem Beschluss hat Stadtverordnetenvorsitzender Sven Sulzmann (CDU) nun angemessen angesichts der derzeitigen Pandemie-Lage gehandelt. Die für den 12. Mai 2020 angemeldeten Tagesordnungspunkte der Stadtverordnetenversammlung können auf den HUF übertragen werden. „Der HUF ist ein Gremium, welches von der Opposition in Rödermark geleitet wird. Somit wird trotz Absage der Stadtverordnetenversammlung in besonderer Weise die Opposition in die Entscheidungsfindung eingebunden, weshalb die massive Kritik von FDP und FW nicht nachvollziehbar ist!“ kommentiert der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Ralph Hartung die Situation. „Insbesondere der Ausschussvorsitzende Herr Kruger von der FDP sollte mit seinem beruflichen Hintergrund zudem wissen, dass der Bürgermeister derzeit die diversen Corona-Verordnungen des Landes umsetzt, welche vom Land medial verkündet werden. Hier besteht für den Bürgermeister kein Handlungsspielraum. Daher beteiligt er hierbei auch nicht die Stadtverordneten!“.

CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Gensert findet das Vorgehen der beiden F-Parteien sehr enttäuschend: „In solch einer Krise erwarten die Bürgerinnen und Bürger konstruktive Sacharbeit! Der Bürgermeister versucht die Probleme der Menschen zu lösen. Er hat unsere volle Unterstützung hierbei. Es gibt viele lobende Rückmeldungen aus der Bevölkerung, dass der Bürgermeister zügig und umfassend informiert, insbesondere unter Nutzung der sozialem Medien, was in der Vergangenheit von der FDP massiv kritisiert wurde! Somit werden alle Bürgerinnen und Bürger unverzüglich informiert, einschließlich der Kommunalpolitiker.“

In Rödermark steht die Uhr. Bitte nicht stören.

Stillstand in Rödermark.
Stillstand in Rödermark.

Stavo abgesagt

Bei aufkommender Corona-Pandemie und wenige Stunden vor der Ausgangsbeschränkung ging es noch, obwohl hier eine Absage angebracht gewesen wäre. Jetzt, wo Lockerung angesagt ist, Geschäfte und Schulen werden geöffnet, jetzt gibt es Bedenken. Und Bürgermeister Rotter findet Kritik an der Entscheidung, die Stavo abzusagen, fehl am Platz. Laut OP kritisierte er gestern gestern diese Position auf Anfrage scharf. Lesen Sie den Artikel bei OP-Online.

In Rödermark herrscht bei Einigen Unmut über die Absage von Sitzungen. Stadtverordnetenvorsteher Sven Sulzmann (CDU) weist die Kritik zurück. OP-Online

Hat man bei der Stavo am 20.03.2020 den „Schutz aller Stadtverordneten“ einfach mal so ausgeblendet bzw. die getroffenen Vorkehrungen für ausreichend erachtet?
In diesen schweren Zeiten geht es mir um den Schutz aller Stadtverordneten“, argumentierte der Vorsteher. (OP-Online)

Immer so, wie Mann es gerade passt.

Siehe auch
» Stavo am 12.05.2020 abgesagt. Warum? Keine Ahnung.
» FWR fordern Einhaltung parlamentarischer Rechte ein.
» FDP kritisiert Informationspolitik der Stadt

FWR fordern Einhaltung parlamentarischer Rechte ein

Stavo. Sitzordnung während der Coronakriese
Stavo. Sitzordnung während der Coronakriese

Pressemitteilung der Freien Wähler Rödermark.

FWR fordern Einhaltung parlamentarischer Rechte ein
Mit Unverständnis und Empörung haben die FREIEN WÄHLER Rödermark die Information, dass der Stadtverordnetenvorsteher, Herr Sven Sulzmann, die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2020 und alle dazugehörigen Ausschusssitzungen abgesagt hat, zur Kenntnis genommen. In einer Situation, in der in einer sehr schwierigen Zeit über grundlegende Entscheidungen von Rödermark debattiert und unter Einbeziehung alle politischen Kräfte abgestimmt werden muss, soll hier das Entscheidungsrecht des Parlamentes außer Kraft gesetzt werden.

Der Stadtverordnetenvorsteher soll kraft seines Amtes dem Parlament unparteiisch vorstehen. In dieser Situation kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Absetzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2020 parteipolitisch geprägt ist. Die vorliegenden Anfragen und Anträge sind für den Magistrat und die die Regierung tragende schwarz/grüne Koalition sicher schwierig und mehr als unangenehm, aber das gehört zum parlamentarischen Alltag und darf nicht durch „Kunstgriffe“ ausgebremst werden. Die in Abstimmung von Bund und den Ministerpräsidenten aller Länder am 15.04.2020 erfolgte Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie sieht u.a. die Öffnung von Geschäften unter 800 m2 vor. In diesem Rahmen lässt sich problemlos eine Stadtverordnetenversammlung mit allen Sicherheitsvorkehrungen abhalten. Für einen mit Bezug auf eine Stavo-Entscheidung vom 20.03.2020 als Kompromiss bezeichneten Vorschlag des Stadtverordnetenvorstehers, einzelne Punkte am 12.05.2020 vom HFW-Ausschuss anstelle der Stadtverordnetenversammlung entscheiden zu lassen, fehlt nach Ansicht der FWR die Grundlage einer auf einer Ausnahmesituation basierenden unbedingten Notwendigkeit.

Eine öffentliche Stadtverordnetenversammlung kann unter Beachtung von erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu diesem Zeitpunkt in der Kulturhalle erfolgen, so wie das in anderen Kommunen aktuell auch gehandhabt wird. In fast vier Wochen werden Schulen und viele Geschäfte wieder geöffnet sein und sich die Gesamtsituation wahrscheinlich weiter entspannen. Es gibt absolut keinen Grund dafür, bereits jetzt die Parlamentssitzung abzusagen. Die Rechte aller politischen Kräfte müssen unter allen Umständen gewahrt bleiben und dürfen nicht der Einschätzung eines einzelnen Mandatsträgers zum Opfer fallen. Für die FREIEN WÄHLER sind Freiheit und Demokratie höchste Güter, die es gilt zu verteidigen.

Siegfried Kupczok
FREIE WÄHLER Rödermark
FWR – Pressesprecher

Nachtrag 29.04.2020

Gespräch mit Stadtverordnetenvorsteher
Aufgrund der Reaktion der Stadtverordnetenvorstehers Sven Sulzmann auf die Presserklärung der FREIEN WÄHLER vom 16.04.2020 bezüglich der Absetzung der für den 12.05.2020 terminierten Stadtverordnetenversammlung haben die FWR ein Gespräch mit Herrn Sulzmann gesucht, das am 24.04.2020 im Sitzungssaal des Rathauses Urberach stattfand.

Die FWR erläuterten Herrn Sulzmann warum man ihrer Meinung nach den Eindruck einer parteipolitisch geprägten Absetzung haben könnte, womit aber nicht die Integrität des Stadtverordnetenvorstehers in Frage gestellt werden solle. Herr Sulzmann legte seinerseits Wert auf die Feststellung, dass er mit der Absetzung der Stavo nach Recht und Gesetz gehandelt habe und dass er das Amt des Stadtverordnetenvorstehers immer unparteiisch ausgeübt habe und ausüben werde.
Webseite FWR

Polens Regierung will kritische Richter künftig bestrafen

Richter in Polen
Richter in Polen

Umstrittener Gesetzentwurf Polens Regierung will kritische Richter künftig bestrafen

Wer sich kritisch zu Reformen äußert, der soll bestraft werden: Polen sorgt mit einem Gesetzesvorhaben erneut für Aufsehen. Die Regierung will künftig unliebsame Richter disziplinieren. Quelle: Spiegel.de


Bundesregierung stellt Seehofer bloß

Bundesregierung stellt Seehofer bloß 08.07.2018 – ( KOD )

 
Das musste ja kommen.

Die Bundesregierung hat sich in einem Schreiben bei der EU-Kommission in Brüssel von Bundesinnenminister Seehofer distanziert. Weiter bei msn.com

Siehe auch
» Bundesregierung distanziert sich von Seehofer nach Brexit-Brief

» Der nächste Eklat? Bundesregierung lässt Seehofer nach „nicht abgestimmtem“ Brexit-Brief abblitzen

» Regierung distanziert sich von Seehofer-Brief

» Seehofer mischt sich in Brexit-Debatte ein.

Ordnung und Steuerung in der Migrationspolitik

Ordnung und Steuerung in der Migrationspolitik06.07.2018 – ( KOD )

 

Einigung im Koalitionsausschuss: Ordnung und Steuerung in der Migrationspolitik
Nach der Einigung von CDU und CSU zu Beginn dieser Woche ist nun auch eine Verständigung mit der SPD gelungen. Damit versammelt sich die gesamte Regierungskoalition hinter dem Ziel, Migration zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen und dabei mit den europäischen Partnern zusammenzuarbeiten, also nicht einseitig, nicht unabgestimmt und nicht zu Lasten Dritter zu handeln. Diese Verständigung macht es möglich, dass die Migrationspolitik auch weiterhin dem Dreiklang folgt: wirksam, menschlich, gemeinsam.

Hier der ganze Beschluss

 
Ich bin gespannt, ob das funktionieren wird.
 

Leserbrief zur Stadtverordnetenversammlung 23.04.2018 in Seligenstadt.

Leserbrief zur Stadtverordnetenversammlung 23.04.2018 in Seligenstadt.
Autor Münst.
Diesen Leserbrief konnten Sie vor einigen Tagen in der Offenbach Post lesen. Von Herrn Münst habe ich die Erlaubnis erhalten, den Lesenbrief auch in meinem Blog zu veröffentlichen.

Leserbrief
Ich habe es mir tatsächlich wieder angetan und habe obige Versammlung besucht und was sage ich, es hat sich keinen Deut geändert gegenüber den vergangenen Sitzungen.

Nach wie vor hängt jeder Stadtverordnete am Eingang seine eigene Meinung am Garderobenständer ab, denn wie kann es sonst sein, dass nicht eine einzige/ein einziger von der Partei-Meinung abweicht. Da stellt sich mir schon die Frage, warum nicht der Fraktions-Vorsitzende einer jeden Partei zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sagt, alle meine Kollegen und ich sind dafür oder dagegen. Dann braucht sich nicht der einzelne Stadtverordnete nach vorne bemühen und hundert mal am Abend sagen:
„Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren“
Es hat ja in der Tat keine Abgeordnete/kein Abgeordneter „Arsch“ in der Hose, von der Partei-Meinung abzuweichen.

Was in der OP vom 25.04.18 in einem 5-spaltigen Bericht über die Hans-Memling-Schule zu lesen war, spiegelt das sinnlose Katz und Maus-Spiel einer Stadtverordnetenversammlung wider, für mich einfach der Sache nicht dienlich. Da wird von diversen Stadtverordneten einer jeder Partei gebetsmühlenartig nichtssagende Plattitüden von sich gegeben, dass die Balkendecken wackeln. Wenn sich dann Unmut im Zuhörerraum breit macht, kommt Oberlehrer Dr. Georgi und mahnt zur Ruhe. Unmutsäußerungen seien nicht erlaubt, weder von Zuhörern noch von den Stadtverordneten. Herr Dr. Georgi, wann soll/kann der besorgte Bürger seinem Unmut Ausdruck geben ??? Etwa alle 4 Jahre kurz vor der Wahl ??? Bürgerversammlungen, auf denen die Regierenden jährlich Rechenschaft ablegen, gibt es ja nicht, also wo???

Interessant war für mich auch, der der TOP 13 „Aufwandsentschädigungen 2017“ von der Tagesordnung genommen wurde. Liest man die Zahlen des Magistrats, frage ich mich schon, was die einzelnen Parteien für Arbeitskreise, Fraktions-Sitzungen hinter sich bringen, für was eigentlich ??? Wenn ich die Kosten durch die Anzahl der Personen teile, sind uns die Stadtverordneten etwa € 3867,00 je Person wert – ein stattliches Sümmchen. Wenn ich dann höre, dass manche Punkte der Tagesordnung teilweise bis ins Jahr 2005, 2010 oder 2011 zurückgehen, frage ich mich auch schon – angesichts der Kosten – wie wird da gearbeitet.

Ein Punkt zu Dr. Bastian und den Kitas: ich kann mir nicht vorstellen, dass er so blauäugig ist und nicht weiß, warum es einen überproportionalen Zugang von Kindern gibt. Wenn seit Jahren nur noch Luxus-Eigentums-Wohnungen, exclusive Wohnungen gebaut werden, kann ich mir an den 5 Fingern abzählen, wie es zu dem Zuzug von Neubürgern kommt. Ein Rentnerpaar kann sich diese Wohnungen sicherlich nicht leisten.

Im übrigen habe ich den vorzeitigen Abgang gemacht.