Umweltfreunde Rödermark heute auf Sammeltour

Umweltfreunde Rödermark. Sammelaktion.
Umweltfreunde Rödermark. Sammelaktion.

Das Ergebnis von 2 1/2 Stunden Müllsammeln der Umweltfreunde Rödermark rund um das Badehaus und der Rodau bis zur Weidenkirche, sowie Entenweiher Urberach.
Soll keiner auf die Idee kommen, den Einkaufswagen hätten wir vom Kaufland mitgenommen. Nein, den haben wir, sowie auch die beiden Grills und die Bitumenwellpappe aus der Rodau gefischt.

Vorher

Hinter dem Badehaus. Vorher.
Hinter dem Badehaus. Vorher.

Nachher
Ein Gruß an diejenigen, die ihren Grillabend am Badehaus in sauberer und ordentlicher Umgebung beginnen wollen. Es ist alles hergerichtet. Ihr könnt kommen.
Hinter dem Badehaus. Nachher
Hinter dem Badehaus. Nachher

Hier der Einkaufswagen
Umweltfreunde Rödermark fischen Einkaufswagen aus der Rodau
Umweltfreunde Rödermark fischen Einkaufswagen aus der Rodau

Hier die Bitumenwellpappe
Bitumenwellpappe ind der Rodau
Bitumenwellpappe ind der Rodau

So ganz nebenbei.
Wir (ganz deutlich. WIR) sprachen mit drei Jugendlichen, die auf der Bank auf dem Freizeitgelände verweilten.
Nur zwei Passagen aus dem Gespräch: „Ja, wir wissen, dass eine Zigarettenkippe 60 Liter Grundwasser verseuchen kann. Darum werfen wir die auch in den Papierkorb.“
 
„Nein, in das Jugendzentrum gehen wir nicht. Da sind zu viel aggressive Leute.“

Tolle Feuerwehr haben wir in Rödermark. Gratulation.

Feuerwehr Ober-Roden bei einer Übung.
Feuerwehr Ober-Roden bei einer Übung.

Das muss der Ober-Röder Feuerwehr erst mal einer nachmachen: Sie gewann zum dritten Mal den Titel „Feuerwehr des Monats“. Diese Auszeichnung hat die Landesregierung in den vergangenen zwölf Jahren an 145 Freiwillige Feuerwehren vergeben[..] weiter bei OP-Online

Radweg nach Messel.

Schlechter Radweg.
Schlechter Radweg.

Alle reden vom Klimaschutz, viele wollen auch etwas tun. Aber das scheitert manchmal an Kleinigkeiten – zum Beispiel an einem vernünftigen Radweg zwischen Urberach und Messel.[..] Lesen Sie den Artikel bei OP-Online.

Antrag zum Radweg nach Messel. Von den Stadtverordneten am 6.12.2012 mehrheitlich beschlossen.
Bach Begründung durch die Antrag stellende Fraktionen und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept für eine sichere Fahrradwegeverbindung von Urberach nach Messel vorzulegen.

Bestandteil dieses Konzeptes soll ein Finanzierungsmodell sein, an dem die Stadt Rödermark, die Gemeinde Messel, die Landkreise Darmstadt-Dieburg und Offenbach sowie der Baulastträger der L 3097 beteiligt sind.
Ob der Magistrat nach diesem Auftrag der Stadtverordneten das Konzept für eine sicher Fahrradverbindung vorgelegt hat, entzieht sich meiner Kenntnis.
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Verweigerung der Koalitin, sich zur Abgenzung der Grünen Mitte zu bekennen.

Pressemitteilung FDP Rödermark.
Pressemitteilung FDP Rödermark.

Pressemeldung FDP Rödermark
FDP bedauert die ablehnende Haltung der schwarz-grünen Koalition zur
räumlichen Definition und Festschreibung der „Grünen Mitte“

FDP: Räumliche Fassung und Festschreibung ist nach 15 Jahren längst überfällig
Nicht erst seit der öffentlichen Vorstellung des Ideen- und Entwicklungskonzept: „Grüne Mitte“ des Büros „Volg und Müller-Volg“ im Frühjahr 2004 wird der Terminus der „Grünen Mitte“ in der Rödermärker Kommunalpolitik regelmäßig und viel bemüht; dies leider seit mittlerweile über 15 Jahren ohne eine genaue räumliche Definition. Dies wollte die FDPFraktion ändern. Im Rahmen letzten Stadtverordnetenversammlung wurde zwar erfreulicherweise die von der FDP-Fraktion vorgeschlagene politische Definition der grünen Mitte einstimmig beschlossen, die vorgeschlagene räumliche Definition wurde jedoch stoisch abgelehnt. „Die Grüne Mitte“, so FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „ist seit 15 Jahren immer gerade das, was politisch gebraucht wird oder aktuell opportun ist. Wie der Teufel das Weihwasser scheuen sich die Koalitionäre aus CDU und AL/Grüne seit Jahren, die „Grüne Mitte“ auch räumlich klar zu definieren und verbindlich festzuschreiben.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rüdiger Werner ergänzt dazu: „Die „Grüne Mitte“ ist für die Wohnqualität in der gesamten Stadt von enormer Wichtigkeit. Sie ist Naherholungsraum, bietet Raum zur Freizeitgestaltung, besitzt eine ganze Reihe von naturschutzfachlich hochinteressanten Flächen, ist ein bedeutendes Kaltluftentstehungsgebiet und damit für das Klima in der Stadt von großer Bedeutung. Daher sollen diese Flächen langfristig als Grüngürtel zwischen den beiden großen Stadtteilen gesichert werden – ohne Hintertürchen“.

Aus Sicht der FDP Fraktion Rödermark ist es längst an der Zeit, die „Grüne Mitte“ auch räumlich durch einen verbindlichen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung klar zu definieren und für die Zukunft festzuschreiben. Sehr enttäuschend ist daher, dass der entsprechende Antrag der FDP zur räumlichen Definition der „Grünen Mitte“ mit den Stimmen von CDU und AL/Grüne abgelehnt wurde. Damit ist eine bauliche Nutzung dieser Grünen Lunge Rödermarks langfristig prinzipiell weiterhin möglich.

„Die FDP-Fraktion wird sich“, so Tobias Kruger abschließend, „auch weiterhin dafür einsetzen, dass die „Grüne Mitte“ zwischen den Stadtteilen als Naherholungsgebiet sowie als aus naturschutzfachlicher Sicht in einer Vielzahl wertvoller Grüngürtel zwischen den Stadtteilen erhalten und von jeglicher Bebauung freigehalten wird“.

So wurde abgestimmt.

Bahn stellt neues ICE-Design vor. Sauber für ein besseres Klima.

Mein sauberer Diesel
Mein sauberer Diesel

Was die Bahn kann, kann ich auch.
Wenn ich meinen Diesel mit grünen Appliktionen versehe, darf ich dann in die Umweltzonen einfahren?

[..] Alle 280 ICE-Züge erhalten am ersten und letzten Wagen grünen Streifen als Symbol der klimafreundlichen Bahn.“ Allerdings ist das Label „klimafreundlich“ mit Vorsicht zu genießen: Der Großteil des von der Bahn genutzten Stroms stammt nach SPIEGEL-Information noch immer aus konventionellen Quellen – etwa Gas- und Atomkraft sowie Kohlekraftwerken.[..] Lesen Sie den Artikel bei Spiegel.de

Kreistag gegen das „Starke Heimat Gesetz“.

Gewerbesteuerumlage. Starke Heimat Gesetz
Gewerbesteuerumlage. Starke Heimat Gesetz

Heute zu lesen bei der FDP Kreistagsfraktion. (Facebook)

Die Gewerbesteuereinnahmen gehören ohne wenn und aber den Kommunen. Punkt. Die FDP Fraktion im Kreistag Offenbach begrüßt es daher sehr, dass eine ganz wesentlichen Mehrheit im Kreistag Offenbach dem diesbezüglichen Antrag der FDP Fraktion zugestimmt und sich damit ganz klar gegen das geplante „Starke-Heimat-Hessen“-Gesetz der schwarz-grünen Hessischen Landesregierung ausgesprochen hat!

BTW.
Der Kreistagsabgeordnete der Grünen Fraktion aus Rödermark hat sich gegen die Resolution ausgesprochen. Damit auch gegen die „Rückführung der Gewerbestuerumlagen nach Ablauf des Solidaritätspacktes. Was kann man in der Resolution lesen?
Für die Kommunen im Kreis Offenbach geht es bei dieser geplanten „Heimatumlage“ um erhebliche Summen….. für Rödermark um rund 700.000,00 €.

Siehe auch
» 11.09.2019 Heute im Kreistag

ISEK. Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept

ISEK. Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept
ISEK. Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept

Schwergewichte sind auch die Projekte, um die es in dem Wälzer geht. Unzählige Maßnahmen zur Aufwertung des Ortskerns Ober-Roden („Stadtumbau Hessen“) und der Parks und Spielplätze in Urberach („Zukunft Stadtgrün“) summieren sich auf fast 15,8 Millionen Euro. Diese Kosten teilen sich Bund und Land, die die Fördermittel bereitstellen, und die Stadt ungefähr zu je einem Drittel. Siehe OP-Online

Heute im Kreistag.

Land als Wohltäter auf Kosten der Kommunen.
Land als Wohltäter auf Kosten der Kommunen. Auf das blaue Feld klicken.

Heute im Kreistag.
Beginn 9.00h.
Ende 11:15. (!).
29 Tagesordnungspunkte.

Hilfreich für einen, der sporadisch die Kreistagssitzungen besucht, wäre es, wenn man beim Aufruf des Redners auch seine Fraktionszugehörigkeit nennen würde. Von der Empore aus kann man nicht unbedingt erkennen, wo der Redner seinen Platz hat. So könnte man wenigsten aus der Sitzordnung heraus die Fraktionszugehörigkeit erraten.

Ein Antrag der ALO »Gendersprache abschaffen« war der Grund, warum ich den weiten Weg von Rödermark nach Dietzenbach gemacht habe. Der Punkt wurde zurückgezogen. Warum? Man sagte mir, man wird davon zu lesen bekommen.

Zweimal Nichtstun. Einmal schlecht. Einmal gut.
Nichtstun ist nicht die Alternative“ sagte Bundeskanzlerin Merkel in der Debatte bezogen auf den Klimaschutz.
 
Zum Tagesordnungspunkt 18 im Kreistag. Landesprogramm „Starke Heimat Hessen“

Kurzfassung.
Das Land Hessen will mit dem Programm „Starke Heimat Hessen“ den Bürgern weismachen, etwas Gutes für Hessen getan zu haben. Genau das Gegenteil ist der Fall. Man wird a) Abgaben erhöhen und b) nicht wie vereinbart Gelder in den Kommunen belassen. Eine Resolution des Kreistags Offenbach spricht sich gegen die Verweigerung der Rückführung der Gewerbesteuerumlage des Landes Hessens aus.

Langfassung.
weiterlesen Heute im Kreistag.

Grundsteuerreform. Antworten der Bundesregierung auf Fragen der FDP

Die Sozis bei der Arbeit.
Die Sozis bei der Arbeit.

Grundsteuerreform.
Antworten der Bundesregierung auf Fragen der FDP

[..] Daraus folge, wenn bis zum 31. Dezember 2019 kein neues Gesetz beschlossen werde, sei das Grundsteuerrecht nicht mehr anwendbar. Nach den Darlegungen des Bundesverfassungsgerichts in der mündlichen Verhandlung komme eine weitere Verlängerung der Fristen nicht infrage.
[..] Es werde davon ausgegangen, dass die Gemeinden die in ihren Gemeindegebieten geltenden Hebesätze anpassen werden, um ein konstantes Grundsteueraufkommen auch auf Ebene der einzelnen Gemeinden zu sichern.[..]

Anpassen beudeutet in diesem Kontext GRUNDSTEUER ANHEBEN:
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Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung geht davon aus, dass das Grundsteuerreformgesetz spätestens zum 31. Dezember 2019 beschlossen und zum 1. Januar 2020 in Kraft treten wird. Dies erklärt die Regierung in ihrer Antwort (19/12517 ) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/12122 ), die sich nach dem aktuellen Stand der Reform der Grundsteuer erkundigt hatte. Das Risiko eines Ausfalls der Grundsteuer für die Gemeinden ergebe sich aus der Fristsetzung des Bundesverfassungsgerichts. Daraus folge, wenn bis zum 31. Dezember 2019 kein neues Gesetz beschlossen werde, sei das Grundsteuerrecht nicht mehr anwendbar. Nach den Darlegungen des Bundesverfassungsgerichts in der mündlichen Verhandlung komme eine weitere Verlängerung der Fristen nicht infrage.

Nach Angaben der Bundesregierung bleibt das Bewertungs- und Grundsteuerrecht mit der geplanten Reform in seiner Grundstruktur erhalten und wird unter Berücksichtigung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie weitgehender Nutzbarmachung automationstechnischer Möglichkeiten modernisiert. Es werde davon ausgegangen, dass die Gemeinden die in ihren Gemeindegebieten geltenden Hebesätze anpassen werden, um ein konstantes Grundsteueraufkommen auch auf Ebene der einzelnen Gemeinden zu sichern.

Quelle: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten. (Hervorhebungen durch den Admin)