mit diesem Newsletter übersenden wir Ihnen die aktuelle Lesefassungen der Corona-Quarantäneverordnung (bislang „1. VO Corona“), der Corona-Einrichtungsschutzverordnung (bislang „2. VO Corona“) sowie der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung jeweils zum Stand 1.Dezember 2020.
Die Verordnungen wurden durch Art. 1, 2 und 3 der 22. Anpassungs-VO vom 26. November 2020 neu erlassen.
Stadtumbau und Stadtgrün
Das Fördergebiet Rödermark – Ortskern Ober-Roden wurde 2017 in das Programm Stadtumbau in Hessen aufgenommen.
Siehe: nachhaltige-stadtentwicklung-hessen.de
Das Fördergebiet Rödermark – „Urberach Nord“ wurde 2017 in das Programm Zukunft Stadtgrün in Hessen aufgenommen.
Siehe: nachhaltige-stadtentwicklung-hessen.de
Bundesrat Höheres Kindergeld und höhere Freibeträge ab Januar
Am 27. November 2020 hat der Bundesrat dem vom Bundestag auf Initiative der Bundesregierung beschlossenen Zweiten Familienentlastungsgesetz zugestimmt.
Kindergeld steigt um 15 Euro je Kind
Es erhöht das Kindergeld pro Kind ab 1. Januar 2021 um 15 Euro pro Monat – beträgt damit für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro, für das dritte Kind 225 Euro, für das vierte und jedes weitere Kind jeweils 250 Euro pro Monat. Der steuerliche Kinderfreibetrag steigt entsprechend von 5.172 Euro um 288 Euro auf 5.460 Euro. Quelle: BundesratKOMPAKT (Top 7)
22. Änderungsverordnung zur Bekämpfung
des Corona-Virus, die am
1. Dezember 2020 in Kraft tritt.
Ministerpräsident Bouffier und Wirtschaftsminister Al-Wazir: „Wir müssen die Kontakte weiter einschränken, damit die Infektionszahlen sinken.“[..] Weiter Hessen.de
II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
1.in einem Rechtsetzungsverfahren der EU zur Einrichtung einer neuen Abgas-norm Euro 7 dahingehend einzuwirken, dass ein faktisches Verbot von Ver-brennungsmotoren vermieden wird und neben umwelt- und gesundheitspoli-tischen Zielen auch wirtschaftliche und soziale Aspekte angemessen Berück-sichtigung finden;
2.darauf hinzuwirken, dass eine neue Abgasnorm Euro 7 auch weiterhin Tech-nologieoffenheit bei der Antriebstechnik ermöglicht;
3.den Deutschen Bundestag und den Bundesrat im Sinne des Artikel 23 Absatz 2 Grundgesetz umfassend und frühzeitig über die weiteren Beratungen auf EU-Ebene zu informieren
Quelle: Deutscher Bundestag
„Der Eifler macht dicht.
Die Stadt verlangt den Betrag X für Parkplätze.“
So das Gerücht.
Dass es Probleme mit den Parkplätzen gibt, ist wohl richtig. Richtig dürfte auch sein, dass die Stadt Rödermark alles unternehmen wird, den Eifler zu erhalten. Da muss aber der Kreis mitspielen.
Den Betreiber vom „Eifler“ nach dem im Pachtvertrag aufgeführten (oder auch nicht aufgeführten) Passus zu den Parkplätzen zu befragen, können Sie sich sparen. „Eifler“ ist ein Franchise-Unternehmen und „Eifler“ hat den Pachtvertrag gemacht.
Ob man den Verpächter in die Pflicht nehmen kann? „Eifler“ kümmert sich darum.
Hessischer Minister des Innern und für Sport
Kommunalbrief Ausgabe 23 / 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit diesem Kommunalbrief erhalten Sie den aktuellen Auslegungshinweis zur Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie vom 20. November 2020.
Privater Unterricht außerschulischer Bildungsangebote, wie beispielsweise privater Sprach-, Musik- oder Gesangsunterricht, der nicht in Einrichtungen, sondern im häuslichen Umfeld stattfindet, ist auf Einzelunterricht zu beschränken. Ebenso gilt dies für Unterricht, der ehrenamtlich oder vereinsmäßig angeboten wird. Vereinsbezogene Proben, zum Beispiel Theater, Chor,- Orchester- oder Bandproben, sowie andere ähnliche Zusammenkünfte sind nur alleine, oder mit Angehörigen des eigenen oder eines weiteren Hausstandes gestattet.
Für Spezial-, Wochen- und Weihnachtsmärkte wurde festgelegt, dass der Verzehr auch auf mehreren ausgewiesenen und abgegrenzten Verzehrbereichen des Marktes erlaubt ist, wenn die Fläche des Marktes dies zulässt. Dabei ist der 1,5 Meter Abstand, ausgenommen zwischen Angehörige zweier Hausstände, einzuhalten. Für den Zeitraum des Verzehrs entfällt selbstverständlich die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung.
Peter Beuth
Hessischer Minister des Innern und für Sport
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Friedrich-Ebert-Allee 12
65185 Wiesbaden
Tel.: +49 (611) 353 1607
Fax: +49 (611) 353 1608
E-Mail: pressestelle@HMDIS.hessen.de
[..]Löfven (Anm. Regierungschef ) erinnerte an die hohe Zahl von bisher 6500 Todesfällen im Zusammenhang mit Covid-19. Sie liegt, gemessen an der Bevölkerungszahl, um ein Vierfaches über der Zahl in Deutschland und noch deutlicher über denen der skandinavischen Nachbarländer. Alarmierend jetzt: [..] Weiter bei fr.de
Tanne wird zu kleinen Adventsgestecken
[..]Also wurden alle über 80-Jährigen ausgewählt und werden nun bis zum ersten Advent mit ganz individuellen kleinen Tannengestecken überrascht. Lesen Sie den Artikel bei OP-Online
Kompensation für ausgefallene Kita-Beiträge: 40 Mio. EuroDie Kommunalen Spitzenverbände haben Vorschläge zur Verteilung der Mittel unterbreitet, auf deren Grundlage seitens des Landes derzeit in enger Abstimmung mit den Verbänden ein Verteilungskonzept erarbeitet wird.
Quelle: Finanzen-Hessen
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