Der Haushalt von Rödermark hat ein Haushaltsloch. Jetzt ist es ein Krater.

90.000,00€. Die neu eingeführte Vergüngunssteuer der Sargnagel.
90.000,00€. Die neu eingeführte Vergüngunssteuer der Sargnagel.

Corona wäre zu verkraften gewesen.
Die von der Stadt Rödermark neu eingeführte
Vergüngungssteuer ist der Sargnagel.

Der Magistrat hat es geschafft. Ein gut laufendes Unternehmen wurde durch eine neu eingeführte Steuer in die Knie gezwungen. Die Vergüngungssteuer (90.000,00 € [im Video ab ca 4:00]) ist nicht zu verkraften. Andere Unternehen in Rödermark werden die Schließung finanziell zu spüren bekommen. Hotel, Taxiunternehmen, Vermieter der Immobilie, Catering. Man darf nicht di Mitarbeiter vergessen, die durch die Insolvenz ihren Job verloren haben.

Der Magistrat könnte sagen: „Die neue Vergnügungssteuer steht nicht im Zusammenhang mit der Geschäftaufgabe. Corona ist der Grund.“ Schon vor der Corona-Krise hat der Betreiber darauf hingewiesen, dass nach Einführen der Vergnügungssteuer sowie der erhöhten Grundsteuer der Betreiber die OASE schließen muss.

[..] Nein, nicht Corona. Corona hat uns gebeutelt und in die Mangel genommen wie jeden Club… aber das hätten wir gepackt.[..]

[..]Was uns jetzt aber in die Knie zwingt, ist ein Beschluss der Stadt Rödermark: die neue Vergnügungssteuer. Manche von Euch dürften den Beitrag im HR-Fernsehen bereits gesehen haben. Für alle, die die ihn verpasst haben, hier der Link (Der Beitrag über die Oase kommt gleich zu Beginn):[..] Quelle: joyclub.de
Sehen Sie das Video Corona-Krise im Swingerclub – Stillstand in der „Oase“

Zur Kommunalwahl bitte vormerken.
Die Schwarz/Grün Koalition gehört in die Geschichtsbücher. Die Schwarz/Grünen Finanzspezialisten (Bürgermeister/Stadtrat) sind es, die Rödermark in die Knie zwingen. Schwarz/Grün vernichtet Einnahmen. Weil Geld fehlt, wird die Steuer erhöht bzw. eine neue eingeführt.

+++ WIR SCHLIEßEN AB SOFORT. Der Magistrat der Stadt Rödermark, hat trotz der Coronahärte, eine Vergnügungssteuer rückwirkend zum 01.07.2020 erlassen, die unseren Betrieb in die Insolvenz zwingt +++

So zu lesen bei club-oase.de
 
Siehe auch
» 19.03.2020 Neue Vergnügungssteuer. Vertreibung eines Unternehmens?
» 17.03.2020 Neue „Vergnügungssteuer“ ist eine bloße Luftnummer!

Was der Klondike für Goldsammler war, ist Rödermark für Müllsammler.

Heute haben die Umweltfreude Rödermark
unsere Gemeinde von 190 KG Müll befreit.


Fragen an Michael Ihm,“Umweltfreunde Rödermark“
Admin „Werden Sie von der Stadt unterstützt und wenn ja, was wäre zu verbessern?“
Michael IhmWir werden von der Stadt unterstützt. Der Müll wird abgeholt. Die Säcke, Handschuhe und Greifer werden bereitgestellt. Wir finden ein offenes Ohr bei Frau Löbl und damit hat es sich auch. Verbessern könnte man schon so einiges, aber das sprengt den Rahmen!

Was mir auffällt.
Schaue ich in den Veranstaltungskalender der Stadt Rödermark , findet man keine Hinweise auf die Müllsammelaktionen der Umweltfreunde. Könnte es sein, dass die Stadt es als „peinlich“ empfindet, dass man auf ehrenamtliche Hilfe zur Stadtreinigung angewiesen ist? Oder melden die Umweltfreunde ihre Aktionen nicht an, sodass die Stadt keine Kenntnis von der Sammelaktion hat und deshalb auch nichts aufführen kann?

Der Webseite der Umweltfreunde Rödermark entnehmen Sie die kommenden Sammeltermine sowie weitere Informationen.

[..] Seit 2019 bis zur Zwangspause sammelten sie etwa zweieinhalb Tonnen Müll ein, „zwischen einem und 500 Kilogramm pro Sammeltermin“, im Schnitt aber etwa 200 Kilo. [..] Siehe OP-Online

Man fragt sich: „Wohin geht das ganze Geld?“

Tabelle zur Haushaltsrede von Dr. Rüdiger Werner (FDP)
Tabelle zur Haushaltsrede von Dr. Rüdiger Werner (FDP)

Zur Info.
Aus nachvollziehbaren Quellen!

Wofür werden die Einnahmen der Stadt, auch die Einnahmen aus der Grundsteuer B, benötigt (!sic [?])?

Steigerung von 2009 zu 2019
Einnahmen:
Von 33.364.000€ auf 63.970.000€ (Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Grundsteuer B, Gebühren, Zuweisungen +30.606.000€)
 
Aufwendungen: (direkt [bis auf Personal Erzieher] beeinflussbar durch den Magistrat [Bürgermeister])
Von 42.578.000€ auf 63.905.000€ (+21.327.000€)
Davon Personal von 11.383.000€ auf 18.804.000€ (+7.421.000€)
Davon Sach- und Dienstleistungen von 8.731.000€ auf 12.758.000€ (+4.027.000€)
 
Für 2020-2021 kommen u.a. Personalkosten für 32 neue Mitarbeiter (einschl. Erzieher) hinzu. (Quelle)

Haushaltsrede FDP
26,34 Millionen € Schulden am Jahresende sind immer noch 940 € pro Einwohner. (Quelle)

Siehe auch
» Haushaltsreden zum Haushalt 2019

Grundsteuererhöhung weil Geld fehlt. Wenn das Land gerecht wäre, hätten wir weniger Probleme.

Kommunaler Finanzausgleich nach Alsfelder Urteil

In den sozialen Medien wird heftigst über die erneute Grundsteuererhöhung gewettert. Könnte man, neben einem rigorosen Sparkurs, anderweitig Besserung herbeiführen? Durch das sich jährlich wiederholende Jammern der grünen Kämmerer, müsste man doch durch eine erneute Klage gegen den KFA (mehr dazu im weiteren Verlauf) etwas erreichen können. Wenn nicht, dann sollte man das Jammern bei diesem Punkt unterlassen und sich einen einleuchterenden Grund für die aus Sicht eines Stadtkämmerers unverschuldete Misere suchen.

2016. Der Haushalt ist gerettet.
Bürgermeister Kern rechnet in 2016 mit Mehreinnahmen aus dem KFA (Kommunaler Finanzausgleich). Möglich geworden durch das Alsfelder Urteil.
Kurz etwas zu „Alsfelder Urteil“. Konnexitätsprinzip. Wer die Musik bestellt, muss die Musik auch bezahlen. Das Alsfelder Urteil hat zumindest eine Besserung herbeigeführt. Vom Land wurden die Zuschüsse zu den tatsächlichen Kosten für -die bestellte Musik– aufgestockt.
» Bürgermeister Kern erwartet ab 2016 knapp 1.7 Mio. mehr aus der Landeskasse (Kommunaler Finanzausgleich).

Warum jetzt die alten Kamellen ausgegraben werden.
Wie ein Mantra hört man bei den Haushaltsreden grüner Stadtkämmerer, dass der Kommunale Finanzausgleich (KFA) selbst nach der Besserung des KFA nicht ausreicht, um die Kommunen mit den nötigen Finanzmitteln auszustatten. D.h. von den übergeordneten Stellen werden Aufgaben an die Kommunen delegiert (die Musik wird bestellt). Die nötigen Finanzmittel werden den Kommunen nicht in ausreichender Höhe erstattet.

Offenbach Post 6.2.2020
[..]Die Schuldigen sitzen in Berlin und Wiesbaden, bleibt Kämmerin Schülner bei der Kritik, die schon ihre Vorgänger geäußert haben: „Bund und Land haben es versäumt, dafür Sorge zu tragen, dass die Kommunen bedarfsgerecht ausgestattet sind[..] Siehe OP-Online

Haushalt 2020/2021
Haushalt 2020/2021

Haushalt 2019
[..] Trotz der immer noch nicht bedarfs- und zeitgerechten Finanzausstattung wirtschaften wir ordentlich[..] Haushalt 2019
 
Haushalt 2017-2018
Wir werden immer noch nicht auskömmlich und bedarfsgerecht ausgestattet! Warum? Weil unser Bedarf nicht in voller Höhe in die Berechnung des Landes einfließt [..]

Jetzt fragt man sich als Bürger doch, warum schwätzen die Hauptamtlichen eigentlich nur darüber? Warum reichen die nicht, wie seinerzeit Alsfeld, eine Klage ein? Hat schwarz/grün Rödermark Angst davor, dass schwarz/grün Wiesbaden Rödermark nicht mehr mag?
Oder, bekommt man genug und man braucht nur einen Punkt, um sich bei einer Haushaltsrede für einen ….. Haushalt zu rechtfertigen.

Also lieber hauptamtliche Magistrat. Nicht meckern, Klage einreichen oder den Mund halten.

Die Meinung von H. Michael Gensert (den und seine Meinung ich sehr schätze) dazu, würde mich brennend interessiern.

Letztmals wurde das Alsfelder Urteil in meinem Artikel zum Haushalt 2020/2021 erwähnt.



Mit Urteil vom 21. Mai 2013 hat der Hessische Staatsgerichtshof auf die Grundrechtsklage der Stadt Alsfeld wesentliche Vorschriften des Finanzausgleichgesetzes für mit der Verfassung des Landes Hessen unvereinbar erklärt. Bis spätestens zum 31. Dezember 2015 muss nach den Vorgaben des Gerichts eine Neuregelung getroffen werden. Damit ergibt sich die Notwendigkeit einer grundlegenden Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs) in Hessen.
Quelle

Schon von Gesetzes wegen hat das Land die Kommunen für die Erledigung der Pflichtaufgaben auskömmlich auszustatten, soweit diese nicht durch eigene Einnahmen abgedeckt werden können. Die Differenz hierzu ist der „Bedarf“. Wenn nun -nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs vom Mai 2013, das die Kommunen mit vereinten Kräften erstritten haben,[..] Quelle Roland Kern Haushalt 2017/2018

Grundsteuererhöhung. Wo ist eine Stellungnahme der CDU und/oder AL/Die Grünen

Kommune und Bürger.
Kommune und Bürger.

Steht aus: +.+ Bahnunterführung +.+ Verfahren Babenhäuserstraße +.+ Ortsumgehung Urberach +.+ Gebühren Kita. Zu zahlen? +-+ Grüne Mitte +-+ Baugebiet Hainchesbuckel +.+ Bahnunterführung +.+ Gefahrenabwehrzentrum +.+ Gymnasium +-+ Städtepartnerschaft Plesna (Polen) +.+ Haushaltseinsparung durch Einstellungsstopp +.+ Toilettenanlage Bahnhof +.+ Weidenkirche. Zugang zur Rodau +.+ Smart Benches +.+ Heller Asphalt +.+ Schrankenschließzeiten +.+ FEHLT NOCH WAS?

Gastkommentar. Name ist dem Admin bekannt.
» 02.08.2020. Natürlich werde ich den Gastkommentar veröffentlichen. Zwei Tage sollte man den angesprochenen Fraktionen allerdings schon geben.
» 05.08.2020 Die zwei Tage sind vorbei.

Der CDU und AL/Die Grünen dürfte nicht entgangen sein, dass die Grundsteuererhöhung in den sozialen Medien heftig diskutiert wird.
Da nur mit Stimmen der Koalition (CDU, AL) die Erhöhung möglich geworden ist, sollten die mal ihre Kommunikationskanäle nutzen und eine Stellungnahme abgeben. Viele Bürger haben in die Tasten gegriffen und bei Facebook ihren Unmut kundgetan. Da kann man von den beiden verantwortlichen Parteien eine schlüssige Antwort zu den gewaltigen Steuererhöhungen erwarten. Ein Blick auf das kommende Jahr, in Hinblick auf die Folgen der Corona-Pandemie, wäre vor der Kommunalwahl angebracht. Mit welcher Steuererhöhung haben wir 2021 zu erwarten? Die Corona-Pandemie dürfte bei der 2020er-Erhöhung keinen Niederschlag gefunden haben. Wird man trotz mieser Kassenlage weiter ungehemmt die im Stellenplan vorgesehene Neueinstellungen (abgesehen von der Kita-Betreuung) durchziehen?


Hinweis/Ergänzung vom Admin
Ob der Bürger folgendes als Stellungnahme annehmen kann, muss jeder für sich entscheiden. Der Standpunkt der AL bzw. CDU könnte sein: „Ist doch schon frühzeitig alles mehrfach gesagt/geschrieben worden. Weiters ist nicht notwendg.
– Die Erste Stadträtin hat sich zur Erhöhung der Grundsteuer schon am 6.2.20 geäußert. „Haushaltsausgleich gelingt nur durch Erhöhung der Grundsteuer um 32,4 Prozent“ Siehe OP-Online
– Auf der Webseite der AL wurde am 21.02.2020 berichtet.
 
Vor der Zustellung der Gebührenbescheide. Die Reaktionen der Fraktionen oder Bürger in den sozialen Netzwerken oder bei OP-Online (4 Kommentare) hielten sich im Rahmen bzw. es war wenig zu vernehmen.

In eigener Sache und natürlich nicht so offiziell wie von der Koalition (CDU, AL/die Grünen), die die Erhöhung beschlossen hat.
– 04.02.2020. Natürlich wurde auch im „Blog für Rödermark“ darüber berichtet.

Grundsteuerbescheid eingetroffen. Bürger sind entsetzt.

Kostengalopp in Rödermark
Kostengalopp in Rödermark

Statt 692 € nun 917 € !

Festzuhalten ist. Die jetzige Grundsteuererhöhung ist in keinster Weise mit Corona in Zusammenhang zu bringen. Ich befürchte, dass dieser Zusammenhang in 2021 genutzt wird, um evtl. eine weitere Grundsteuererhöhung zu argumentieren. Warum ich eine weitere Erhöhung in 2021 befürchte? Weil -Sparen- bei dem jetzigen Bürgermeister/Stadträtin und der Koalition nicht zu erkennen ist.
Und Einnahmesteigerungen? Denken Sie daran, dass eine mögliche Ansiedlung eines Verbrauchermarktes (Gewerbesteuerzahler) im Gewerbegebiet von Ober-Roden durch Schwarz/Grün verhindert wurde.

Jetzt sieht der Bürger das Ergebnis der letzten Kommunalwahl und der darauffolgenden Bürgermeisterwahl auf seinem Gebührenbescheid (nicht nur dort). Die Wahl der Ersten Stadträtin erfolgt von der Stadtverordnetenversammlung. Durch das Ergebnis der letzten Kommunalwahl ergab sich eine weiterhin schwarz-grüne Mehrheit, die dann den Ersten Stadtrat wählt.
Absprachegemäß bekommt ein schwarzer Bürgermeister einen grünen Stadtrat oder umgekehrt.

Der schwarze Bürgermeister und die Grüne Stadträtin haben von der Stadtverordnetenversammlung in Bezug auf GELDausgeben NICHTS zu befürchten. Wenn das Geld knapp wird, wird nicht an Sparen gedacht, sondern man wird weiter die Haushaltskasse der Bürger plündern.

Bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr hat der Bürger in Rödermark die Chance zur Änderung.
Beenden der Koaltion aus CDU und AL/die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung wäre der erste Schritt zu Besserung.



FWR Peter Schröder am 11.03.2020. Hoffnung, dass CDU und AL im Sinne der FWR zu Erkenntnis und Selbstheilung fähig sind, hat Schröder nicht. In einer Stellungnahme zum Haushaltsentwurf für die Jahre 2020 und 2021 schreibt er wörtlich: „Die schwarz-grüne Koalition hat noch immer abgesegnet, was die schwarz-grüne Verwaltungsspitze vorgelegt hat. Daran sollte man sich bei den kommenden Kommunalwahlen erinnern. Quelle: Dreieich Zeitung Seite 4

In einer völlig neuen Antragsart
hat die FDP zum Doppelhaushalt 2020/2021 folgenden Antrag eingereicht.
» Für den Doppelhaushaltsplan der Stadt Rödermark für 2020/2021 werden die nachstehend näher bezeichneten Einsparungs- und Konsolidierungsmaßnahmen NICHT beschlossen Siehe

Was soll das? Nun ja. Da war wohl der Vater des Gedankens: „Sparen ist mit der Koalition schwer möglich.
Lassen wir also die endlosen und im Sand verlaufenen Diskussion mit der Koalition. Aber gesagt und dokumentiert werden soll schon, was man machen könnte. Fairerweise. Sparen in einem kommunalen Haushalt ist schwere Kost und vielfach mit Grausamkeiten, die aus Sicht des Einzelnen unterschiedlich sind, verbunden.“

Siehe auch
» Bürger zahlen für Kostengalopp. Der Stellenplan mit Steigerung der Mitarbeiteranzahl in der Verwaltung.
 
 
Auszug. Kommentare aus den sozialen Medien.

  • Ich könnte auch abkotzen 715% Hebesatz! Die sollen einfach mal mit dem Sparen anfangen.
  • Es wird Zeit gegen diese Misswirtschaft vorzugehen!!
  • Ohne Worte. Völligst überzogen.
  • Die Herrschaften sollten mal schauen ob sie noch in den Spiegel gucken können
  • Ich könnte auch abkotzen 715% Hebesatz! Die sollen einfach mal mit dem Sparen anfangen.
  • Es wird Zeit gegen diese Misswirtschaft vorzugehen!!
  • Ohne Worte. Völligst überzogen.
  • Die Herrschaften sollten mal schauen ob sie noch in den Spiegel gucken können
  • Vielleicht sollte man anfangen an den Politikern zu sparen.
  • Bald schaffen wir die 990% Hebesatz
  • Die “ verarschung“ des Jahres
  • nicht zu vergessen die hohe Hundesteuer und Gewerbesteuer
  • Tja, mit vernünftigem Wirtschaften hatten es die Kommunalpolitiker von Rödermark noch nie so wirklich.

Fortsetzung folgt.

Wie kann man den Dezernenten dazu bringen, zu handeln?

Raserei in Rödermark
Raserei in Rödermark

Wenn nichts mehr geht; Facebook

Die Frage: „Wie bekommt man die Stadt wachgerüttelt?“
hat sich wohl ein Bürger gestellt. Er hat sein Anliegen in Facebooke, mit einer direkten Frage an den Bürgermeister, gestellt. Warum bei Facebook? Wie man bei Facebook lesen kann, bekam er dem normalen Weg keine Antwort (es gibt in dem entsprechenden Thread bei Facebook keinen Hinweis auf eine Antwort ) zu „wann wird endlich was gegen die „[..] Raser im Taubhaus unternommen [..] “. Stand 31.07.2020 wurden zu diesem Thema 237 Kommentare abgegeben.

Plötzlich geht es. Der öffentliche Druck hat scheinbar gewirkt. Jetzt wird geblitzt.
Mag ja sein, dass die von der Stadt nun eingeleiteten Kontrollen schon vor dem Facebook-Aufruf, » etwas gegen die Raser zu unternehmen «, geplant waren. Jedenfalls wird/wurde danach in Messenhausen und Waldacker geblitzt. Wäre traurig, wenn man Aufmerksamkeit für sein Anliegen bekommen will (wie auch ein Unternehmer aus Rödermark es gemacht hat) über Facebook gehen muss.

Eines verstehe ich allerdings überhaupt nicht.
Die Kommentatoren wollen Kontrollen. Die wollen die Raser betraft sehen. Aber was passiert? Genau in dieser Facebookgruppe wird vor den Blitzern gewarnt. 🙁