CDU zerlegt sich selbst.

CDU zerlegt sich selber
CDU zerlegt sich selber

Meinung festgehalten.
Mal sehen wie es enden wird.
Was sagte Laschet heute: „Es darf so nicht weitergehen!“
Ist bei der CDU Rödermark noch nicht angekommen.

Für mich ist die CDU der Wahlverlierer der letzten Kommunalwahl. Ich hatte mit einem Plus von drei Sitzen gerechnet. Geworden sind es drei Sitze weniger und nun ist sie mit dem Wahlgewinner AL/Die Grünen gleichauf. Der Satz in der Pressemeldung der Grünen Rödermark „[..]will es noch mal mit der CDU versuchen und in Verhandlungen über die Bildung einer Koalition[..]“ zeigt das Selbstbewusstsein, mit dem die Grünen (mit Recht) in die kommenden Koalitionsverhandlungen gehen werden. So reden Sieger.

Vor der Wahl hat die CDU bemängelt, dass man in der Flächenpolitik und Baupolitik mit dem Koalitionspartner AL/Die Grünen zu wenig erreicht hat. Und genau mit dieser Wählervereinigung, die die CDU an das Erreichen ihre Ziele gehindert hat, geht man in Gespräche zu einer weiteren Zusammenarbeit. AL/Die Grünen „will es noch mal mit der CDU versuchen „ kommt wie einer Demütigung daher. Ohne die vor der Wahl von AL/Die Grünen abgelehnte Flächenentwicklung könnte es in Rödermark sehr schnell zu finanzielle Probleme kommen. Der Worst Case wäre, dass große Gewerbesteuerzahler Rödermark verlassen werden.

Ist die Angst der CDU, mit einer anders gelagerten Konstellation keine satte Mehrheit zu haben, so groß, dass man die seit Jahren bestehende Koalition unter Denkmalschutz stellt.
Ich finde zu kurz gedacht. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass durch diese, nennen wir die man –Stillstandskoalition– die Arbeit des Bürgermeisters nicht leichter wird und sich bei den Grünen schon heute eine(r) für die kommenden BM-Wahl warm läuft. Das Warmlaufen ist um ein Vielfaches erfolgversprechender, wenn die eigene Wählervereinigung die treibende Kraft einer Rödermärker Koalition ist.

Wir hatten über Jahre einen grünen Bürgermeister. Wird der kommende Bürgermeister eine grüne Bürgermeisterin sein?

Siehe auch
» 14.02.2021 CDU „Zehn Jahre lang nichts gemacht [..] Flächen- und Baupolitik in Rödermark“
» 25.03.2021 -Weiter So- gewinnt an Gestalt. Die Weiter So Fraktion (WSF).
» 20.04.2021 Andere Liste und CDU verhandeln über dritte Koalition

Mein Glückwunsch an Carsten Helfmann.

Wahl des Bürgermeisters
Wahl des Bürgermeisters

[..]Der frisch wiedergewählte Bürgermeister war gestern Abend nach Auszählung der 1983 Stimmen von 4694 Wahlberechtigten wieder ganz der Alte. Und mit seinem Wahrergebnis von 89,07 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von immerhin 42,25 Prozent hoch zufrieden.[..]
Lesen Sie den Artikel bei OP-Online

Außen hui, innen pfui.

Ein Trio, gebildet von Roland Kern, Eckhard von der Lühe und Stefan Gerl, bestimmeden inhaltlichen und personellen Kurs von oben herab. „Kungelei mit der CDU“ werde über die Köpfe der Mitglieder hinweg praktiziert. Von „Basisdemokratie“ sei zwar viel die Rede –doch die Realität sehe leider anders aus, kritisiert Schaap.
Kern hat den grassierenden Unmut sehr wohl registriert. Der scheidende Bürgermeister, der seit knapp 40 Jahren als Gründervater und Lichtgestalt der AL im Rampenlicht steht, zeigt sich selbstkritisch. Quelle Dreieich Zeitung.

Lesen Sie den Artikel in der Dreieich Zeitung und ordnen Sie gedanklich die Dinge ab der Bürgermeisterwahl 2017 neu ein. Alles geplant und durch die verkürzte Wahlzeit von BM Kern ab 2017 erfolgreich beendet worden.


Rödermark intern
Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden.

AL/Die Grünen. Geklüngel um Posten mit Folgen.

[..]Aus Protest gegen das Nominierungsverfahren für die Erste Stadträtin sind in Rödermark fünf grüne Parteimitglieder ausgetreten. Der Parteilose Karsten Falk ist nun weiterer Bewerber.[..]
Quelle: OP-Online

Verwunderlich.
Die knappe Bemerkung von Parteivize von der Lühe »bedauere Demirdövens Entscheidung« ist doch ein wenig dünn. Immerhin hat mit Frau Demirdöven nicht irgendeine die AL/Die Grünen verlassen, sondern die stellvertrende Fraktionsvorsitzende. Mal sehen, ob der Fraktionsvorsitzende Herr Gerl sich zu dem Verlust in seiner Fraktion zu Wort meldet?

Wobei.
Im OP-Artikel steht in Bezug auf Frau Demirdöven »Rückzug«. In diesem Artikel steht »Demirdöven verlässt AL«
Ich glaube aber, »verlässt/ausgetreten« ist richtig.

Tenor.
Reisende soll man nicht aufhalten! Sind ja nur fünf von 100!

So hatten sich die Väter des „politischen Rödermarkplans“ die finale Umsetzung wohl doch nicht vorgestellt.

So ganz nebenbei.
Kurz vor Frau Demirdöven hat auch Herr Daum die Fraktion der AL/Die Grünen verlassen.

„Politischer Rödermarkplan“ siehe unter Stadtratswahl. Gefahr erkannt. Gefahr gebannt.


Rödermark intern
Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden.

Stadtratswahl. Gefahr erkannt. Gefahr gebannt.

Perihan Demirdöven hat ihre Stadtratskandidatur niedergelegt. Bei der Nominierung zur Ersten Stadträtin unterlag Frau Demirdöven mit 17 zu 29 Stimmen.

Vorbereitende Maßnahmen?
Vorbereitende Maßnahmen?

»Im Wahlgang unterlag Perihan Demirdöven dann mit 17 zu 29 Stimmen. Es gab eine ungültige Stimme und zwei Enthaltungen.« Siehe OP-Online.

Durch den Rückzug von Frau Demirdöven, konnte mit Herrn von der Lühe wieder eine sichere Stimme in der Stadtverordnetenversammlung installiert werden. »Da haben wir noch mal Glück gehabt» könnte so manch Grüner jetzt denken. (Anmerkung. Die Stadtverordneten wählen die/den küntige(n) Stadträtin/Stadtrat.

Die grüne Kandidatenkür wirkt nach. Perihan Demirdöven hat nach acht Jahren ihr Mandat im Stadtparlament niedergelegt. Für sie rückt Partei-Vize Eckhard von der Lühe in die AL-Fraktion nach.
Perihan Demirdöven begründete ihren Rückzug gestern auf Anfrage unserer Zeitung nur knapp: „Es gab Differenzen im Verfahren um die Nominierung.“
Quelle: OP-Online

Nachdenklich.
Warum genau jetzt Frau Demirdöven? Warum vor der Wahl? Durch diese Aktion dürfte man den vor 2 1/2 Jahren geschmiedete „politische Rödermarkplan“ wieder auf etwas bessere Füße gestellt haben.
Den „politischen Rödermarkplan“ könnte man als schlechtes Beispiel für die Kommunalpolitik direkt verfilmen. Und da wundert sich so mancher, insbesondere der scheidende Bürgermeister, über die schwindende Wahlbeteiligung (abgesehen von der letzten Europawahl). Zu wundern braucht man sich nun wirklich nicht.

„Politischer Rödermarkplan.“

Der Erste Stadtrat Rotter gewinnt 2017 die Bürgermeisterwahl und dadurch wird der Posten „Erster Stadtrat“ frei. Die Stadtverordneten (Mehrheit AL/Die Grünen und CDU) wählen schon 2017 den NEUEN „Ersten Stadtrat.“ Natürlich eine(r) aus den Reihen der Grünen. So jedenfalls sieht es wohl ein Teil des Koalitionsvertrags vor.
Der fein ausgeklügelte Plan zur Machterhaltung konnte so nicht umgesetzt werden. Plan B fand seine Anwendung.

2017
Bürgermeisterkandidat der Grünen war zunächst Karl Schäfer. Ein Kandidat mit wenig Aussicht auf Erfolg (wohl auch mit Absicht). Die CDU wollte Jörg Rotter (der auch BM werden sollte) in den Wahlkampf schicken. Jörg Rotter musste wegen Krankheit absagen.
Teile der CDU stellten mit Carsten Helfmann ein Schwergewicht, mit sehr guten Aussichten auf den Bürgermeistersessel, auf. Karl Schäfer dadurch weiter stark geschwächt.
Plan B der Grünen.
GAU für den „politischen Rödermarkplan.“ Wird Helfmann Bürgermeister, ist für die Grünen in 2019 der Posten „Erste Stadtrat“ sehr unsicher und evtl. auch der Fortbestand der Koalition. In 2017 kann man keinen neuen „Ersten Stadtrat“ wählen, weil Herr Rotter diesen bis 2019 belegt. Bürgermeister konnte er ja 2017 nicht werden.
Dann trat der amtierende Bürgermeister auf die Bühne. Die Grünen trennten sich von ihrem Kandidaten Karl Schäfer und Bürgermeister Kern stellte sich zur Wiederwahl, die er dann auch hauchdünn gewinnen konnte. Für sechs Jahre Amtszeit war BM Kern nicht zu gewinnen. 2 ½ Jahre müssen reichen. In Juni 2019 finden die turnusmäßigen Stadtratswahlwahlen statt. Durch den Rücktritt von Bürgermeister Kern, passend zur Wahl des neuen „Ersten Stadtrats“, musste Anfang 2019 ein neuer Bürgermeister gewählt werden.

Der Plan scheint aufzugehen. BM Schwarz, Erster Stadtrat Grün. Alles genauso wie es der Bürger wollte.

[Einklappen]

 
Siehe auch
AL/Die Grünen. Geklüngel um Posten mit Folgen.
Dr. Karsten Falk bewirbt sich als Erster Stadtrat
Bürgermeisterwahl findet immer weniger Interessierte.
BM Kern -Schlechte Bürger-. Kern beschimpft die Nichtwähler.

Rödermark intern
Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden.

Bürgermeisterwahl findet immer weniger Interessierte.

Wahl des Brgermeisters
Wahl des Brgermeisters

Vorweg. Heuchelei ist nicht meine Sache. Darum kann ich auch keinen „Herzlichen Glückwunsch“ an den Sieger der Bürgermeisterwahl senden. Würde ich dies aus lauter Höflichkeit tun, würde man mich der Heuchelei bezichtigen.

Bürgermeisterwahl findet immer weniger Interessierte.
Kommt bald keiner mehr zur Wahl?

Bürgermeister Kern zur letzten Kommunalwahl.
[..]Dass Sie meiner vom Gesetz vorgeschriebenen Einladung gefolgt sind, weiß ich sehr zu schätzen. Sie erweisen sich damit als „gute Bürger“ im Sinne des athenischen Staatsmanns Perikles 400 v.Chr., von dem der Satz überliefert ist: „Wer an den Dingen seiner Stadt nicht Anteil nimmt, ist keine stiller, sondern ein schlechter Bürger.“ Sie, die neuen Stadtverordneten, nehmen aber nicht nur Anteil an den Dingen der Stadt, Sie übernehmen sogar Verantwortung – und das kann man nicht hoch genug einschätzen. Und dafür gebührt Ihnen der Dank Ihrer Stadt, den ich hiermit in aller Form ausspreche!
 
Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat keinen Anteil genommen an dem Ereignis, das uns zu dem heutigen Abend geführt hat. 52,7 Prozent sind nämlich der Wahl am 6. März ferngeblieben. „Schlechte Bürger“ kann ich dazu nur sagen – und ich habe nicht das geringste Verständnis für diese bürgerschaftliche Ignoranz. Andererseits erfreuen wir uns in unserer Stadt mit den zahlreichen Vereinen, Kirchen und Initiativen in den Stadtteilen und Wohngebieten eines bürgerschaftlichen Engagements, auf das wir wirklich stolz sein können. Das sind die tragenden Säulen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Quelle: Parlament stellt Weichen für die kommenden fünf Jahre

Die Wahlbeteiligung (47,3%), die Herr Kern anspricht, war die bei der vergangenen Kommunalwahl.
Die Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterwahl in 2017 und 2019 war etwas besser, aber trotzdem grottenschlecht. Mag ja sein, dass die Wahlbeteiligung sich im Bundesdurchschnitt bewegt. Betrachte man die Wahl einmal von einer anderen Seite her. Nur ca. 25% der Wahlberechtigten haben sich für den kommenden Bürgermeister entschieden. Bestimmt kein spezielles Phä­no­men für Rödermark.

» Bürgermeisterwahl 2017. Wahlbeteiligung erster Wahlgang 53.7%
» Bürgermeisterwahl 2017. Wahlbeteiligung Stichwahl 50
» Bürgermeisterwahl 2019. Wahlbeteiligung erster Wahlgang 48,93%
 
Siehe auch
Jörg Rotter (CDU) löst Roland Kern (AL/Die Grünen) als Bürgermeister ab


Rödermark intern
Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden.

Offenbach Post zur Podiumsdiskussion bei der Kolpingsfamilie.

Bürgermeisterwahl
Bürgermeisterwahl

Die Offenbach Post stellt bei OP-Online den Verlauf einer „Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl“ bei OP-Online bereit.
Was auffällt.
Dazu muss ich ein wenig weiter ausholen. Mir wurde in einem Kommentar vorgeworfen, nicht neutral zu sein. Meine Antwort auf diesen Kommentator: [..]Vollkommen richtig ist die Feststellung mit der Vorliebe zu einem anderen Kandidaten. Mal vollkommen egal welche bzw. von wem man Veröffentlichungen zu lesen bekommt. Farblich sind diese immer etwas eingetönt. [..]

Zu den Antworten im OP-Artikel stand
der Fragesteller bzw. man soll wissen, wer diese Frage gestellt hat. Die Frage nach dem Lebenslauf wurde anonym gestellt.

  • Herr Löw, hat Prof. Dr. Klau diese Frage gestellt?
  • Herr Löw, hat ihr Kollege Pelka, der diese Frage als Vertreter der OP aus einem ?Leserbrief? an den Kandidaten stellte, einen Namen genannt?
  • Herr Löw, wo und wann kam von Herrn Klau der Vorwurf? » Als Professor Ragnar Klau Jörg Rotter vorwarf (so bei OP-Online.)
  • Wurde der Name nicht von Herrn Rotter ins Spiel gebracht? Herr Rotter bezog sich auf einen Mailverkehr; auf eine einseitigen Mailverkehr. Eine Antwort hat es nie gegeben.
  • Wie kommt Herr Rotter darauf, dass die von Herrn Pelka anonym gestellte Frage von Herrn Klau kam? Alles rein spekulativ.
  • Selbst wenn es zugetroffen hätte, dass der anonyme Fragesteller Herr Klau gewesen ist, gehörtes es sich nicht, die Anonymität aufzuheben. Aber es hat sichtbar Spaß gemacht. Man war offensichtlich vorbereitet es so zu machen wie getan.

So kann man nicht vorgehen. Das mehrere Bürger Interesse an dem angeforderten Dokument haben, darüber brauchen wir nicht zu diskutieren.

Zur Klarstellung (in Hinblick auf abgegebene Kommentare).
Das Thema -LEBENSLAUF- bekam in meinem Blog den etwas größeren Rahmen nicht deshalb, weil es um einen Lebenslauf von Herrn Rotter ging. Mir sind die Lebensläufe von Herrn Rotter, Falk oder Schülner völlig Wurst. Ich investiere auch keine Zeit in das Thema – LEBENSLAUF- (Lebenslauf nur exemplarisch), sondern darin, wie ein evtl. kommender Bürgermeister eine für ihn wohl unangenehme Bitte -ABARBEITET-. (Könnte ja auch eine kritische Anfrage zu seiner Arbeit sein.) Eine Bitte, die wohl mehrere Bürger an ALLE Kandidaten haben. Konfliktkompetenz ist im Würfel der Soft Skills für Führungskräfte vorhanden. Und nach der Vorgehensweise zu urteilen, die Herr Rotter hier angewendet hat, scheint dieser Baustein komplett zu fehlen. Siehe
Die Gründe für eine solche Bitte spielen absolut keine Rolle. Da man immer wieder von unseren Politkern etwas von Transparenz und Zuhören hört, wäre die Bitte zu erfüllen die einfachste Sache der Welt gewesen.

Ein weitere Punkt der auffällt.
Keine Zeile zu der Frage – Fristüberschreitung bei Aufträgen der Stadtverordneten in Bezug auf Ortsumgehung -.
Kein Wort dazu, dass es hier gravierende Unterschiede in der Beurteilung der – Fristeinhaltung – gab. Ein Stadtverordneter behauptete, die Frist ist verstrichen und die Stadtverordneten haben KEINE Information erhalten. Herr Rotter dagegen behauptete, es gab Zwischenberichte.
 
Hier als Ergänzung zu einer offenen Mail an Herrn Rotter und Frau Schülner.
Frau Schülner hat, so wie es sich gehört, auf eine an Sie und Herrn Rotter gestellte Mailanfrage geantwortet.
Siehe
Keine Zeile dazu, dass es hier gravierende Unterschiede in der Beurteilung der -ABARBEITUNG- von Aufträgen der Stadtverordneten durch den Magistrat gibt. Siehe: Da sagt doch einer nicht die Wahrheit.

Mag ja sein, dass der Berichterstatter der OP eine solche Lappalie als nicht erwähnenswert erachtet. Als erwähnenswert betrachte der Berichterstatter aber:
Heftiger Beifall bewies, was das Publikum von dieser Detailversessenheit hielt.
So sind die mal eben, die Berichterstatter!
Das zur „Neutralität“ anderer Medien. 🙂

Wissen sollte man, dass hier in diesem Blog nicht nur meine Meinung Niederschlag findet. Ich veröffentliche auch -Gastbeiträge- hinter denen ich nicht stehe. Ich schreibe auch von Themen, auf die ich angesprochen werde. Dazu gehörte auch -Lebenslauf-.
Achten Sie auf den kommenden Mittwoch. Da kommt so ein Gastbeitrag. Dazu kann ich auch keine Meinung haben, weil ich nicht zu dem Kreis der Betroffenen gehöre.

BTW:
Was man als Blogbetreiber so alles mitbekommt. Alleine die nicht veröffentlichten anonymen Kommentare haben es in sich. Nicht nur bezogen auf Erster Stadtrat. Ganz zu schweigen von den mir zugestellten Mails.
Man bekommt sehr tiefe Einblicke in bestimmte Vorgänge und dadurch auch einen anderen Blickwinken. Mehr, als wenn man nur die Presse als Informationsquelle zur Verfügung hat. Im Gegensatz zu manch anderen, werde ich Informationen aus einem Mailverkehr nicht breittreten. Ein so schäbiges Verhalten ist nicht meine Sache.

Siehe auch
Brausender Applaus. Bürgermeisterkandidat Rotter filetiert einen Bürger


Rödermark intern
Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden.


Brausender Applaus. Bürgermeisterkandidat Rotter filetiert einen Bürger

Bürgermeisterwahl
Bürgermeisterwahl

Der Konjunktiv ist der Antwort sein Tod

Moderator war Herr Pelka von der Offenbach Post und Herr Wehner von der Kolpingsfamilie. Im Verlauf werde ich nur -Moderator- schreiben, weil ich mir nicht sicher bin, wer gerade das Wort hatte.

Konnte ich noch vor ein paar Tagen schreiben – ein glänzend aufgelegter Jörg Rotter – war es bei seinem Heimspiel am 15.03.2019 ganz sicher nur für seine Anhänger ein Erfolg. Es war ja ein Heimspiel und man freute sich.

So geht das ja schon mal gar nicht Herr Rotter. Da wird vom Moderator eine Frage (anonym) von der Offenbach Post an den Kandidaten gestellt und dieser poltert, zur Freude vieler Zuhörer, so richtig los. Es dürft wohl eine Anfrage des genannten an den Kandidaten diesbezüglich ergangen sein, aber aus der Frage des Moderators heraus, genau auf diese Person zu schließen und namentlich anzusprechen, ist ungehörig und frech. Die Frage war eigentlich keine Frage, sondern eine Aufforderung an Herrn Rotter, einen tabellarischen Lebenslauf, so wie die beiden anderen Kandidaten das als Selbstverständlichkeit gesehen haben, ebenfalls im Internet zur Verfügung zu stellen. Hier Karsten Falk und hier Andrea Schülner. Was ist daran so schlimm? Nicht alle Wahlberechtigten im Ort kennen Herrn Rotter. Und wenn der Bürger schon eine Führungsposition in der Stadtverwaltung zu besetzen hat, sollte der Bürger schon wissen, wer sich da bewirbt.
Eine Stellungnahme des Angesprochenen wurde vom Moderator abgelehnt.
 
Warum das Publikum teilweise so begeistert geklatscht hat, als Herr Rotter sagte: „Herr —- meinen Lebenslauf bekommen sie nicht!“ verstehe ich nicht. Herr Rotter bezeichnet die Forderung von Herrn —-, ohne genau zu wissen, ob Moderator und er (H. Rotter) von der gleichen Person reden, als SCHÄBIG. Aha kann man da nur sagen. Hat sich Herr Rotter noch nie irgendwo ordentlich bewerben müssen? Hat er zu demjenigen, der ihn einstellen soll gesagt: „Es ist schäbig von ihnen, wenn sie einen tabellarischen Lebenslauf von mir erwarten!“ Ich glaube, da fehlt Herrn Rotter diesbezüglich ein wenig die Lebenserfahrung. Lesen Sie einmal den Artikel – Wer stellt wen ein? Besser. Wer wählt wen?
 
Dazu abschließend. Herr Rotter ordnete den angesprochenen einer „Wählergemeinschaft“ zu. Zur Aufklärung sei gesagt – der Angesprochene gehört keiner Partei oder Wählergemeinschaft an. Welcher Fraktion/Partei der vom Moderator erwähnte, anonyme Person angehört, dazu kann ich nichts sagen.

Der Gedanke könnte aufkommen, da gibt es etwas zu verbergen. Demjenigen, der mir plausibel erklären kann, warum man bei einer Bewerbung um einen Job seinen tabellarischen Lebenslauf nicht abgeben will, dem wäre ich dankbar.

Das war nicht der einzige Aufreger. Da sagt doch einer nicht die Wahrheit.
Frage nicht aus dem Publikum, sondern von der Offenbach Post. Dem Magistrat wird vorgeworfen, dass er Fragen zur Ortsumgehung nicht in der von den Stadtverordneten beschlossenen Zeit beantwortet. Auch kein Zwischenergebnis. Der Prüfauftrag sollte innerhalb von sechs (!sic) Monaten beantwortet werden. Hier der am 2.5.2018 gestellte Antrag. Von Herrn Rotter konnten die Zuhörer erfahren, dass es zu dem Prüfantrag im gesetzten Zeitrahmen – Zwischenberichte – gegeben hat. Herr Schröder (FWR) dagegen behauptet, die Stadtverordneten sind NICHT informiert worden. Beide wiederholten ihre Behauptungen. Wer sagt die Unwahrheit?

Dazu hatte ich in der Vergangenheit was geschrieben. Faktencheck.
[..]Sehr geehrte Frau Schülner, sehr geehrter Herr Rotter,
Der Termin ist am 2. November abgelaufen. Und bis heute, 3 Monate nach Ablauf der Frist, liegt nichts vor.[..]Dazu meine Frage an Herrn Rotter: Sie sind als Erster Stadtrat Mitglied im Magistrat. Wie kann es sein, dass der Magistrat diesen Beschluss offensichtlich ignoriert und nichts vorgelegt hat?
Und meine Frage an Frau Schülner: Sie sind Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Wie kann es sein, dass die Stadtverordneten sich eine solche Missachtung des Parlaments gefallen lassen?
Der Eindruck drängt sich auf, dass dieses Thema bis nach der BM-Wahl verschwiegen werden soll! Es wäre wünschenswert, wenn man dazu etwas von Ihnen in der Presse lesen könnte. Dieser beschämende Umgang mit Beschlüssen der von uns gewählten Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung könnte ja mitentscheidend.
[..] Quelle: Protest Ortsumgehung Urberach wird lauter. 50 Jahre und kaum schlauer.
 
Machen Sie sich mal Ihre Gedanken. Wer sagt nicht die Wahrheit? Der Erste Stadtrat Herr Rotter oder Herr Schröder (FWR)?
 
Dr. Karsten Falk: „keine gute Sache Fristen verstreichen zu lassen, ohne zu antworten. So könnte er nicht arbeiten.“
Frau Schülner bemerkte noch: „Prüfanträge brauchen eben seine Zeit. Man muss auch bedenken, in dieser Zeit fiel die Sommerpause und Herbstferien. Die Zeit zu antworten ist also ziemlich kurz.“
Mehr als 6 Monate?

Finanzen. Grundsteuer.
Wenn das neue Gesetz zur Grundsteuer beschlossen ist und die Umsetzung erfolgte, rechnet ein Bürger mit Kosten von Faktor 2 bis 3 in Bezug auf die jetzigen Kosten bei einem Hebesatz von 540%. Schon mal über eine – Grundsteuerbremse nachgedacht?
Einzig Frau Schülner gab dazu eine Antwort. Die Stadtverordneten werden da etwas beschließen.
Zu einer Grundsteuerbremse keine Antworten. Na dann!
Keiner sprach von einer bevorstehenden Grundsteuererhöhung.

Allgemein Finanzen. Gewerbesteuer.
Dass die Stadt ein Einnahmeproblem hat, schien bei fast allen Antworten durch. Die Gewerbesteuereinnahmen müssen verbessert werden. Verbesserungen bedeutet, mehr Gewerbe. Mehr Gewerbe bedeutet, wir brauchen Flächen. Und wenn wir die Flächen haben, hat noch kein neuer Betrieb seinen Dienst aufgenommen und bezahlt auch noch keine Gewerbesteuer. In 5-6 Jahren könnte, ich betone könnte, die erste Steuer von einem neuen, größeren Betrieb in die Stadtkasse fließen. Wenn Frau Schülner sagt, die Einnahmen sind so gut wie nie, kann man ihr recht geben. (Siehe ein wenig Haushalt. Gewerbesteuer.) Uns steht jetzt eine prognostizierte Konjunkturabschwächung bevor. Fallen wir auf die Ergebnisse von 2015 zurück, fehlen 2 Mio. Euro. Was dann Frau Schülner? Dann kann auch die zweifelsohne gut arbeitende Wirtschaftsförderung kurzfristig nicht daran ändern. Die Ausweisung von Gewerbeflächen an der Kapellenstraße und Hainchesbuckel reichen nicht aus.
 
BTW. 2019 geplante Einnahmen über die Gewerbesteuer 12.600.000,00 bei Ausgaben von ca. 64 Mio. und einem Überschuss von 64.000,00 €.

Wie viel Firmen sind in den letzten Jahren gekommen und wie viel Firmen sind gegangen.
Von Dr. Karsten Falk konnte man keine Zahlen erwarten. Nur befand er: „Schön machen reicht nicht, man muss auch Bürokratie abbauen, um attraktiv für Firmen zu sein.“
Die Verwaltung wird diese Zahl kennen. Dr. Falk fehlt das Mandat, sich diese Frage über eine – Anfrage an den Magistrat – zu besorgen. Das Mandat bzw. den Zugriff auf eine solche Kennzahl haben die beiden anderen Kandidaten. Da beide Kandidaten keine Kennzahl kannten und dementsprechend keine Antwort geben konnten (auch nicht annähernd), zeigt mir, wie gehaltvoll es sein kann, sich mit diesen beiden Kandidaten über – Gewerbe – zu unterhalten. Bei Frau Schülner kann ich das ja noch verstehen. Frau Schülner hat die – grünen Gene – in sich und die in Einklang mit Gewerbe zu bringen, ist halt ein wenig schwer.
BTW. Ich bin mir ganz sicher, Herr Kern hätte eine Antwort gehabt.

Gewerbe. Wirtschaft stärken.
Eine Forderung – Wirtschaft stärken – die man eigentlich nicht stellen muss. Eine Stadt, die auf Einnahmen auch aus der Gewerbesteuer angewiesen ist, sollte man darauf nicht ansprechen müssen (leider ist es aber so). Das sind Selbstverständlichkeiten, die nach subjektiver Betrachtung aber nicht von jedem so gesehen werden. Man kann die Wirtschaftsförderung der Stadt so sehen, wie den Vertrieb eines Unternehmens. In einem Unternehmen hält der Vertrieb das GESAMTE Unternehmen am Leben. Wird nichts verkauft, braucht man auch keine Mitarbeiter. In einer Stadt ist das zwar nicht so extrem, aber wenn man sieht, dass nur die Gewerbesteuer (ohne die zusätzlichen Einnahmen über der Einkommensteuer der Beschäftigten) knapp 20% der Einnahmen entspricht, erscheint die Wichtigkeit der Wirtschaftsförderung in einem anderen Licht. Gut, ein Unternehmen wird über ausbleibende Verkäufe irgendwann die Tore schließen. Eine Verwaltung wird weiterhin die gleichen Aufgaben zu erfüllen haben und die Kosten dafür über eine andere Steuer eintreiben.
 
Ein Spruch, der mich so an Carsten Helfmann erinnert, kam von Dr. Karsten Falk. Wir müssen schneller werden.
Bei Carsten Helfmann ist das kein Spruch. Er so handelt so. Ich hätte da auch ein Beispiel aus jüngster Vergangenheit.
Wir müssen nicht nur schneller werden. Wir müssen nicht sagen warum etwas nicht geht, sondern sagen, wie es geht. Schade, dass sie es nicht geschafft haben, Herr Helfmann. Die Gründe für diese sehr knappe Niederlage lag nicht bei Ihnen. Die wahren Gründe dürften vielen Bürgern auch bekannt sein.
 
BTW. 2019 geplante Einnahmen über die Gewerbesteuer 12.600.000,00 bei Ausgaben von ca. 64 Mio. und einem Überschuss von 64.000,00 €.

Kinderbetreuung.
Rotter. Das wird Geld kosten. 45 % des Haushaltes werden nur für Kinder gebraucht. Die Stadt hat da wenig Einfluss. Der Gesetzgeber schreibt die Anzahl der Betreuer und Gruppenstärke vor. Wir müssen das finanzieren.
Karsten Falk. Städtische Kindergärten sind teurer als von freien Trägern. Er würde es durchrechnen und sich was überlegen. Stadt muss nicht alles selbst machen.

Ortsumgehung, KL/Trasse.
Der Moderator bemerkte: „Wer K/L Trasse sagt, verschiebt das Thema auf den Sankt Nimmerleinstag.“
Frau Schülner: „Mit mir keine ortsnahe Umgehung. Für mich ist ganz klar die K/LTrasse der Weg.“ Dieser Meinung schloss sich auch Herr Rotter mit einer Bemerkung an – in Chicago wird der Verkehr besser geleitet als in Rödermark –
 
Dr. Falk geht die Sache nicht so an wie seine Vorredner. Er möchte zunächst wissen, wie der Verkehr sich aufteilt. Stellt sich heraus, dass ein Großteil der Fahrzeuge Urberach als Ziel haben, wird eine Umgehung nichts bringen. Parallel dazu, wird er Gespräche mit dem BM von Messel führen. Aber all seine Überlegungen sollte man bis zum Ergebnis der Gespräche (siehe hier) ruhen lassen. Ist ja nur noch eine Woche bis dahin. (Siehe hierzu: Messel weiter gegen die K/L Trasse )
 
Herr Rotter verwies auf den kommenden Termin. Siehe hier.
Er ist sich sicher, die KL/Trasse ist noch nicht gestorben und es wird bald eine gute Nachricht geben. Er erwähnte, dass es in Messel ein Umdenken in Bezug auf die K/L Trasse gibt. Da kann man nur hoffen, dass dies auch die Messeler wissen.
Ansonsten sollte man den o.g. Termin abwarten.
 
Der Schwerlastverkehr darf schon lange nicht mehr durch Urberach. Denkt auch einer an die Rodaustraße? Da wohnen auch Leute. Gab es zu dieser Frage eine Antwort? In meinen Notizen finde ich nichts. 🙂

Straßen.
Frau Schülner sprach den Stadtverordnetenbeschluss an, mit dem Ausgaben von 1 Mio. für die grundhafte Sanierung zu investieren, beschlossen wurde. Sie sprach auch von einer Liste, die abgearbeitet wird. Ob Frau Schülner diese Liste meint?
Dr. Falk scheint von den Kandidaten der Einzige zu sein, der das durchgerechnet hat. Er stellte fest, wenn man den weiteren Verfall mit ca. 2,5 Mio. im Jahr beziffert und man 1 Mio. investiert, kommt man (zumindest Herr Dr. Falk) zu dem Schluss – so werden wir nie fertig. Wir verlangsamen den Verfall. Darauf reagierte Herr Rotter ein wenig genervt. Falk solle sich doch mal den Haushalt genau ansehen, wäre für jeden in Internet einsehbar. Die 1 Mio. wären in Ordnung.
 
Dazu fehlen mir jegliche Worte.
BTW: Zurzeit haben wir einen Investitionsstau von mindestens 20 Mio. Euro abzuarbeiten. Die o.g. 2,5 Mio. kommen hinzu.

Quartiersarbeit.
Es wurde danach gefragt, welchen Stellenwert die Quartiersarbeit bei den Kandidaten einnimmt.
Jeder der Kandidaten bezeichnete die Quartiersarbeit als einen Gewinn und wichtig für die Stadt. Verbesserungen an der Quartiersarbeit ist ein ständiger Prozess. Manch einmal sind schnellere Reaktionszeiten der Stadt, auch außerhalb der Wahlkampfzeiten, wünschenswert.
Positives Beispiel. Ein Bürger aus Waldacker fragte vor dieser -Informationsveranstaltungen zur Bürgermeisterwahl- an, ob die Stadt nicht die Materialkosten für dringendst benötigte Reparaturarbeiten in der Kinderwaldstadt übernehmen könnte. Die Arbeiten selber erledigt dann die Quartiersgruppe.
1.) Geschickt gemacht von den Waldackerern, diese Forderung im Wahlkampf zu stellen.
2.) Geschickt gemacht von Herrn Rotter, die Zusage im Rahmen der Infoveranstaltung bekannt zugeben.
 
Wenn sich diese Schnelligkeit beibehalten lässt, wäre das ein Gewinn für beide Seiten. Potenzial bieten die Quartiersgruppen allemal. Man muss das erkennen und umsetzen.
Schülner: Über Quartiersarbeit werden Standorte für Sitzbänke ermittelt und der Stadt als Standorte vorgeschlagen.
Falk: Eigenes Budget für die Quartiere. Zumindest aus der Quartiersgruppe Breidert sah man für diesen Vorschlag keinen Bedarf.

Leerstand Breidert. Ehem. Nahkauf (REWE)
Eine ganz klare Frage eines Bürgers: Ist das nicht Sache der Wirtschaftsförderung, sich um diesen Leerstand zu kümmern?
Schülner – Nachfrage im Breidert war nicht mehr vorhanden.
Sehe ich auch so. Sind auch kaum Parkplätze vorhanden.
Rotter – es stimmen dort die Rahmenbedingungen nicht.
Anders ausgedrückt. Es sind keine Parkplätze vorhanden.
Dr. Karsten Falk konnte mehr dazu sagen, aber auch er hatte keine abschließende Lösung. Da Herrn Falk die Probleme bekannt sind, hat er, wohl im Gegensatz der beiden anderen Kandidaten, bereits Kontakt mit dem Eigentümer aufgenommen und mit ihm gesprochen. Die vagen Vorstellungen brauche ich hier nicht zu schildern. Wichtig ist, dass es einen Kontakt zwischen Eigentümer und Dr. Falk gibt, der bei einem Bürgermeister Falk sehr nützlich sein wird.

Gibt es Vermieter-Gespräche. Runder Tische? Ein Konzept? Ein Kataster mit Liegenschaften?
Frau Schülner hatte dazu nichts zu sagen und Herr Rotter benötigte einen Moment, weil er in seinem Wahlprogramm wohl nachlesen musste, wie sein Standpunkt dazu ist.
Karsten Falk: „Kann dazu nichts sagen, kann sich aber nicht vorstellen, dass es so etwas gibt.“
Karsten Falk wiederholte nicht sein Gespräch mit dem Inhaber der leerstehenden Immobilie ehem. Nahkauf im Breidert. Solche Gespräche könnten der Anfang sein.

Ortskern stirbt. Nichts Reizvolles mehr.
Herr Rotter setzt voll auf das Stadtumbauprogramm und dem Dialog mit der Bürgerschaft. Mit dem Programm ISEK wird alles gut.

Parken in Rödermark.
Parkleitsystem, Parkhaus, was auch immer angesprochen wurde. Da das Problem schon seit langer Zeit besteht und sich so gut wie nichts tut, brauche ich über die gemachten Aussagen mit – könnte, würde, dürfte, evtl.- kaum etwas zu schreiben.
Schülner: DA/DI müssten raus.
Falk: Es fehlen Schilder, die vorhandenen Parkraum anzeigen, vielleicht sogar ein System, das freie Plätze anzeigt.

Grüne Mitte. Stadtpark.
Da gab es nur Übereinstimmung. Die Grüne Mitte soll erhalten bleiben. Jedoch gab es unterschiedliche Vorstellungen zur Nutzung. Ein Zuhörer brachte einen – Stadtpark – in Waldacker ins Gespräch. Wenn man darüber nachdenkt, hat diese Idee etwas. Sollte man nicht aus den Augen verlieren.

Sparpotenzial.
Rotter. Man muss schauen, wo potenzial vorhanden ist. Wir müssen Personal abbauen.
Schülner. Digitalisierung.
Falk: Haushalt kleiner machen, Verwaltung effizient aufstellen.

Bahnschranke.
Wahlkampfzeit Schrankenzeit. Schon vor zwei Jahren hat Herr Helfmann, seinerzeit Bürgermeisterkandidat der CDU, Gespräche mit der Bahn geführt. Ziel war, Verkürzung der Schließzeiten. Die Bahn deutete eine Lösung an, die allerdings mit rund 500.000,00 € die Stadtkasse belastet. Helfmann (CDU) wurde bekanntlich nicht Bürgermeister und der Vorschlag der Bahn wurde von der CDU nicht weiter verfolgt.
Im Rahmen von ISEK wird jetzt darüber nachgedacht, zumindest für Radfahrer und Fußgänger eine Unterführung bereitzustellen.
 
Hinweis. Die SPD hat einen Antrag eingebracht, mit dem eine Unterführung wieder ins Spiel gebracht wird. (siehe hierzu einen Artikel bei OP-Online )

Jugendarbeit.
Weniger reagieren, dafür mehr agieren. Jugendsprechstunde und Jugendparlament wurde ebenso erwähnt wie Rotters unvollendete. Die
Spalttablette. Siehe dazu: Jugendprojekt Spalttablette. Seit 12 Jahren noch immer nicht abgearbeitet.

Fazit
Ich kann mir gut vorstellen, dass sich zwei Kandidaten fremdgeschämt haben.

Siehe auch
» Bürgermeisterkandidaten für Rödermark. Hiermit haben sie es zu tun.
» Offenbach Post zur Podiumsdiskussion bei der Kolpingsfamilie.


Rödermark intern
Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden.

Jugendprojekt Spalttablette. Seit 12 Jahren noch immer nicht abgearbeitet.

Bürgermeisterwahl
Bürgermeisterwahl

Ich würde gerne von den Bürgermeisterkandidaten wissen, wie Sie mit einem Dezernenten verfahren, wenn dieser nach 6 Jahren und einer Laufzeit von insges.12 Jahren, kleine Projekte nicht erfolgreich zum Abschluss bringen kann?

2007 wurde das Projekt „Nutzung zur Freizeitanlage für Jugendliche (Spalttablette) gestartet. Projektende nicht in Sicht.

Am 10.12.2007 (30.09.2018)
beschloss die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung u.a.
[..]Die Stadt Rödermark erstellt für das Gelände Ohr/Spalttablette ein Konzept zur Nutzung zur Freizeitgestaltung für Jugendliche.[..]
Quelle: bgb. Rödermark

Das Konzept liegt mir leider nicht vor. Aber der Aussage von Herrn Mörsdorf vom 29.08.2017 kann man entnehmen, dass eine Überdachung geplant war.

Di, 29.08.2017 Herr Mörsdorf zu Jugendtreffen – Rückmeldung/Stand?. [..] „Spalttablette“ Ober-Roden: Tisch und Bänke installiert – Überdachung steht noch aus. [..] Quelle: bgb.roedermark.de

Herr Mörsdorf ist nicht der zuständige Dezernent. Zuständig ist Herr Rotter, der bei der Sitzung am 29.08.2017 entschuldigt gefehlt hat. Solche Aussagen sind sicherlich abgestimmt und das Protokoll dürfte Herrn Rotter auch vorgelegt worden sein.

Bei der Bürgerversammlung am 12.07.2016 haben Jugendliche bemängelt „in Rödermark fehlen Plätze, an denen man sich mit anderen Jugendlichen treffen und aufhalten kann„. Der Platz „Spalttablette“ wurde als eine solche von der Stadt geschaffene Fläche angepriesen.

Jugendtreff Spalttablette
Jugendtreff Spalttablette. Da hat man sich mal so richtig Mühe gegeben. 12 Jahre hatte man ja auch Zeit.

Platz für die Jugendlichen
Platz für die Jugendlichen. So sah es im Juli 2017 aus.

Siehe auch
Jugendtreff Spalttablette

Rödermark intern
Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden.