Bricht das Zweckbündnis Schwarz/Grün auseinander?

Zerbricht die Koalition CDU/AL
Zerbricht die Koalition CDU/AL

Steht aus: +.+ Bahnunterführung +.+ Rennwiesen. Bewegungspark ++ Verfahren Babenhäuserstraße +.+ Ortsumgehung Urberach +.+ Gebühren Kita. Zu zahlen? +-+ Grüne Mitte +-+ Baugebiet Hainchesbuckel +.+ Bahnunterführung +.+ Gefahrenabwehrzentrum +.+ Gymnasium +-+ Städtepartnerschaft Plesna (Polen) +.+ Haushaltseinsparung durch Einstellungsstopp +.+ Toilettenanlage Bahnhof +.+ Weidenkirche. Zugang zur Rodau +.+ Smart Benches +.+ Heller Asphalt +.+ Schrankenschließzeiten +.+ FEHLT NOCH WAS?

Verschwindet die Schwarz/Grüne Koalition schon 2020
oder erst 2021 in die Geschichtsbücher?
Oder bleibt 2021 alles so, wie es ist?

Zeigen die zwei Artikel auf der Titelseite der Dreieich Zeitung den Zustand der Schwarz/Günen Koalition in Rödermark?
Man könnte gerade meinen, hier kommt die Opposition und die „regierende“ Fraktion zu Wort.

„Zwischen Grün und Beton“ und
„CDU-Fraktionschef: Bruch mit AL möglich“

Oder; alles nur „Geplänkel“, um sich vor der Kommunalwahl ihre eigenen Pfründe zu sichern und anschließend wird man wieder „gut Freund“ sein?
Und/Oder; alles so abgesprochen. Jetzt ist für jeden Wähler bei der Kommunalwahl 2021 etwas dabei. Nach der Kommunalwahl können Schwarz/Grün im neuen Koalitionsvertrag neues aushandeln.
Das könnte der Plan sein. Ein Plan, der aufgehen könnte.

Zur Überschrift bei der DZ –Weiter wuchender Ballungsraum
» 17.01.2020 Großer Frankfurter Bogen. Urberach gehört dazu.

Siehe auch
» 09.06.2017 Rödermark. Koalitionsvertrag CDU und AL/Die Grünen
» 17.11.2016 Der Plan der AL/Die Grünen

AL/GRÜNE zu angeblicher Insolvenz der „Oase“

Pressemitteilung
Pressemitteilung

Pressemeldung AL/Die Grünen
Faule Argumente gegen die Stadt

Eine Insolvenz liegt vor, wenn jemand seine Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen kann, er also akut zahlungsunfähig ist oder dies zu werden droht, weil er beispielsweise überschuldet ist. Für keine der in Frage kommenden Möglichkeiten hat der Betreiber der „Oase“ bislang irgendwelche Angaben gemacht. Falls aber doch von einer Insolvenz ausgegangen werden müsste, steht fest, dass diese nie und nimmer auf die Einführung der Vergnügungssteuer zum 1. Juli zurückgeführt werden kann.
Weiter bei AL/Die Grünen



Es gibt noch keinen öffentlich bekanntgemachten Insolvenzantrag. Allerdings steht bis heute die Aussage, dass die OASE schließen muss, weil die Vergüngungssteuer eingeführt wurde. Wie letztendlich die Geschäftsaufgabe abgewickelt wird, ist mal völlig egal.

Einige Hinweise zu dem Artikel der AL/die Grünen, die diese möglicherweise übersehen haben.
 
Steuerbescheid.
Ich nehme nicht meine Worte. Wir nehmen die Satzung, der auch von AL/die Grünen so zugestimmt wurde. Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark (Vergnügungssteuersatzung)
§ 9 Festsetzung und Fälligkeit
(1) Der Steuerschuldner ist verpflichtet, die Steuer selbst zu errechnen. Bis zum 15. Tag nach Ablauf eines Kalendervierteljahres ist der Stadt Rödermark – Steuerverwaltung – eine Steueranmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck einzureichen und die errechnete Steuer an die Stadtkasse zu entrichten.
(Hervorhebungen durch den Admin).
 
Was entnehmen wir der Satzung? Der Unternehmer meldet den Betrag, den zu zahlen hat. Er wird eher weniger als zu viel melden.
Der Unternehmer braucht und bekommt wahrscheinlich auch keinen Steuerbescheid. Er MUSS seine Steuer anhand der von ihm zu meldenden Flächen und dem Steuersatz aus der Satzung sebst errechnen und an die Stadt zahlen. Und glaubt mir liebe Grünen, ein Unternehmer kann rechnen und weiß anschließend, ob er die Kosten (ca. 90.000,00 p Jahr) tragen kann oder auch nicht.
Fazit: Absoluter Blödsinn der Hinweis auf einen fehlenden Steuerbescheid.

Gewerbesteuer.
Ich würde die Frage nach der Gewerbesteuerzahlung nur dann stellen, wenn ich die Beträge kenne.
Ein Hinweis auf die Gewerbesteuer, die der Unternehmer gezahlt hat oder auch nicht, im Zusammenhang mit einer Insolvenz zu nennen, kann eigentlich nur folgendem Gedankengang entsprungen sein: „Er hat in der Vergangenheit keine Gewerbesteuer bezahlt und deshalb ist der Grund für die Insolvenz nicht bei der Vergnügungssteuer zu suchen
Fazit: Denjenigen, die einen solchen Gedankenansatz verfolgen, muss ich sagen: „Totaler Blödsinn“. Die Höhe einer Gewerbesteuerzahlung (auch wenn er nichts zahlt) sagt wenig darüber aus, ob es einem Unternehmer gut geht oder nicht.
Einen immer schlüssigen Zusammenhang zwischen Höhe der Gewerbesteuer und einer Insolvenz bzw. einer evtl. Zahlungsfähigkeit herzustellen, ist totaler Blödsinn.

Insolvenz. 27 Jahre ging alles gut. Jetzt kommt die Vergnügungssteuer
Der einführende Satz der PM: „Eine Insolvenz liegt vor …..“ würde besser zutreffen, wenn man auf den von mir gestrichenen Zusatz verzichtet. „Wenn jemand seine Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen kann, er also akut zahlungsunfähig ist oder dies zu werden droht, weil er beispielsweise überschuldet ist.
Informationen zur Situation gab es. Die FDP hat sich vor Ort mit Herrn Horak unterhalten und danach unverzüglich und unmissverständlich die Stadtverordneten sowie den gesamten Magistrat mitgeteilt, dass Herr Horak, Betreiber der OASE, sein Unternehmen dann schließen muss, wenn die Vergnügungssteuer kommt. Jedem, dem an dem Fortbestand des Unternehmens gelegen ist, hätte einfach mal den Kontakt aufnehmen können, um sich selber darüber zu informieren, ob die Ausführungen der FDP zutreffend sind. Hätte der Betreiber explizit und zusätzlich die Grünen informieren sollen? Ob die von der Schließung finanzell weiteren Betroffenen (Taxi, Hotel, Mitarbeiter, Catering) und/oder Herr Horak bei der Stadt vorgesprochen haben, drüber kann ich zweifelsfrei nichts schreiben.
 
Ab 1.7. gibt es jetzt die Vergnügungssteuer. Die Hoffnung, dass man die vernünftigerweise doch wieder zurückzieht, hat sich nicht erfüllt.
– Die OASE macht(e) ihr Geld mit Veranstaltungen.
– Bei jeder Veranstaltung fällt die Vergügungssteuer an.
– Die kann nicht gezahlt werden.
Was tun? Es gibt nur einen Weg.

Insolvenz
Ich habe mir die Insolvenz/Konkurs durch „Learning by doing“ beigebracht.
 
Siehe auch
» Zusammenfassung OASE

Doppelhaushalt 2020/2021 – Stellungnahme AL / GRÜNE

Haushaltsplan 2020-2021
Haushaltsplan 2020-2021

Doppelhaushalt 2020/2021 – Stellungnahme AL / GRÜNE
Stadtverordnetenversammlung am 20. März 2020 – TOP 10

Unsere Stadt befindet sich an einer interessanten und prägnanten Wegmarke: Nach jahrelanger Durststrecke verabschieden wir heute den ersten ausgeglichenen Haushalt nach Ende des „Schutzschirms“.

Einhergehend mit der „Finanzkrise 2008“ und der „Eurokrise 2009“ waren alle öffentlichen Haushalte in enorme Schieflage geraten – so auch die Rödermärker Finanzsituation. Nicht unerwähnt bleiben sollen aber auch finanzpolitische Hypotheken aus der Vergangenheit, welche die Handelnden nicht zu verantworten hatten, aber trotzdem lösen mussten.[..]
Lesen Sie weiter bei AL/Die Grünen

AL/GRÜNE zu Doppelhaushalt 2020/21: „Solide und unvermeidlich“

Pressemitteilung
Pressemitteilung

Pressemeldung AL/Grüne zum Doppelhaushalt 2020/2021

Kämmerin Andrea Schülner (AL/Grüne) hat in der letzten Stadtverordneten-versammlung den Doppelhaushalt 2020/2021 eingebracht. In den nächsten Wochen werden die Fraktionen und Fachausschüsse das Werk beraten und am 24. März wird die Stadtverordnetenversammlung darüber abstimmen.

Nach erster Durchsicht und einer Informationsveranstaltung im Finanzausschuss ist zu erkennen: Der Entwurf ist durch und durch solide, handwerklich sauber gemacht und gibt der Stadt Rödermark belastbare finanzpolitische Perspektiven für die Zukunft. Es sind keine Einschnitte bei den Angeboten für die Bürgerinnen und Bürger erforderlich, Einrichtungen (Schulkinderbetreuung, Kindergärten, Betreuung von Unter-3-Jährigen, Badehaus, Büchereien etc.) müssen nicht geschlossen, die Angebote müssen nicht eingeschränkt werden. Weiter bei AL/Die Grünen.


Hält in Rödermark die Koalition?

Hält in Rödermark die Koalition? Diese und andere Fragen behandelt Herr Köhler heute in der Dreieich Zeitung.

[..]Ob die schwarz-grüne Allianz auch über die nächste Kommunalwahl im Frühjahr 2021 hinaus Bestandhaben wird, bleibt abzuwarten. Zum Zankapfel und Spaltpilz könnte sich folgende Fragenketteentwickeln: Soll Rödermark weiter wachsen? Wenn ja: An welchen Stellen? Und in welcher Dimension?[..] Quelle Dreieich Zeitung

AL/Die Grünen. „Belebung statt Zerstörung der Ortskerne!“

Wartezeiten am Bahnübergang
Wartezeiten am Bahnübergang

AL spricht sich gegen eine Bahnunterführung auf der Dieburger Straße aus.

Am 08.11.2019 brachte Bürgermeister Rotter (CDU) die Bahnunterführung in Ober-Roden (Dieburger Straße) mit dem Hinweis «die Bauvewaltung soll prüfen, ob der Übergang in Ober-Roden in das Programm aufgenommen werden kann.» wieder ins Gespräch. Siehe auch: Bundes-Millionen für Bahnunterführung in der Dieburger Straße?

Auch die Freien Wähler Rödermark befürworten die Bemühungen, sich für eine Bahnunterführung stark zu machen. Siehe Pressemeldung vom 8.11.2019

Beide, der Bürgermeister (CDU) und auch die Freien Wähler FWR beziehen sich auf Pressemeldungen und auf eine wohl noch nicht veröffentlichte Gesetzesvorlage (ich kann im I-Net keine finden) der Bundesregierung. Bürgermeister Rotter und die FWR entnehmen wohl den Pressemeldungen, dass die Möglichkeit besteht, eine Bahnunterführung in der Dieburger Straße kostenfrei für die Stadt zu realisieren.

Wenn die Gesetzesvorlage zu Verfügung steht, werde ich diese hier veröffentlichen. Die von mir am 4.9.2019 begonnene Linksammlung zum Thema »Ministerium will mehr Bahnübergänge beseitigen» können Sie hier einsehen.

Am 11.11.2019 kommt nun auch eine Stellungnahme des Koalitionspartners der CDU. AL/Die Grünen sprechen sich eindeutig GEGEN einen Bahnunterführung aus. «[..]Die AL rät deshalb allen Verantwortlichen in der Stadtpolitik, bei der Bürgerschaft keine falschen Erwartungen zu wecken. Aus all diesen guten Gründen hat es bisher auch noch nie einen „Anlauf für eine Unterführung“ gegeben, sondern stets die – berechtigte – Forderung nach einer Verkürzung der Schließzeiten![..]»

Hier der ganze Text
AL-GRÜNE zur Diskussion um den Bahnübergang Ober-Roden:

In den von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Stadtumbauprogram-men „Zukunft Stadtgrün“ und „Ortskern Ober-Roden“ sind der Erhalt und die Belebung der Ortskerne als tragende Elemente festgeschrieben. Durch den Erwerb von drei zentralen Grundstücken (Jäger-Haus, Seitz-Haus, Köhler-Haus) in der Dieburger Straße sind – so die AL – wichtige Grundlagen für eine Neuordnung des Bereichs zwischen Rathaus und Kulturhalle geschaffen. Eine Bahnunterführung sei dort richtigerweise nicht vorgesehen. Eine solche würde den Ortskern Ober-Roden nicht beleben, sondern zerstören.

Aus technischen Gründen müsste eine Unterführung praktisch am – dann zumindest gefährdeten – Wochenmarkt am Rathausplatz beginnen und würde ungefähr an der Einfahrt Borngartenstraße enden. Auf dieser Strecke könnte die Straße nicht mehr von Fußgängern oder Radfahrern überquert werden. Die Straße Am Rosengarten und die Hermann-Ehlers-Straße, möglicherweise auch die Borngartenstraße, wären von der Ortsdurchfahrt völlig abgeschnitten.

Das Stadtparlament hat deshalb 1995 mit den Stimmen der AL die einzig richtige Entscheidung getroffen. Damals hat es im Übrigen eine CDU/FDP Koalition gegeben, die allerdings in dieser Frage gespalten war.

Den motorisierten Verkehrsteilnehmern geht es – so die AL – auch nicht in erster Linie um eine Unterführung, sondern um eine Verkürzung der Schrankenschließ- zeiten – ähnlich wie in Urberach. Dort hat es die Forderung nach einer Unterführung nie gegeben. Eine solche Verkürzung der Schließzeiten ist auch in Ober-Roden technisch machbar, würde allerdings ca. 500.000 € kosten. Dies ist allen Beteiligten bekannt.

Ob ein vom Bundesverkehrsministerium unter Klimaschutz-Gesichtspunkten (!) angekündigtes Bundesgesetz eine neue Sachlage schaffen würde, muss nach Auffassung der AL sehr bezweifelt werden. Mit den dort vorgesehenen Mitteln soll ja der Zugverkehr pünktlicher und attraktiver gemacht werden – was selbstverständlich zu begrüßen wäre. Eine Bahnunterführung in Ober-Roden würde den Zugverkehr aber um keine einzige Sekunde pünktlicher oder schneller machen. Die S-Bahn-Züge fahren ja jetzt schon ungehindert in den Bahnhof Ober-Roden ein und aus.

Auch ein Verweis auf angeblich gute Erfahrungen mit Unterführungen in Nachbar-städten entlang der S-Bahn-Strecke überzeugt nicht. Zum einen haben die dortigen unansehnlichen Bauwerke die nachbarschaftlichen Strukturen und Verbindungen negativ verändert; zum anderen befinden sich diese Unterführungen dort gerade nicht in der Ortsdurchfahrt, wie dies in Ober-Roden der Fall wäre. Und ein weiterer negativer Effekt wäre in Ober-Roden das zu erwartende höhere Verkehrsaufkommen entlang der Dieburger und Frankfurter Straße.

Die AL rät deshalb allen Verantwortlichen in der Stadtpolitik, bei der Bürgerschaft keine falschen Erwartungen zu wecken. Aus all diesen guten Gründen hat es bisher auch noch nie einen „Anlauf für eine Unterführung“ gegeben, sondern stets die – berechtigte – Forderung nach einer Verkürzung der Schließzeiten!
Quelle: AL/Die Grünen

Die Frage, die es zunächst zu beantworten gibt. Wollen die Rödermärker eigentlich noch eine Bahnunterführung? Lesen Sie den Artikel bei OP-Online und die Kommentare.

Siehe auch
» 16.03.2019 SPD beantragt Bahnunterführung in Ober-Roden
» 11.04.2019 Bahn zu Schließzeiten und Technik Bahnübergang O-R.
» 04.11.2019 Ministerium will mehr Bahnübergänge beseitigen
» 08.11.2019 Millionen für Bahnunterführung in der Dieburger Str.?
» 11.11.2019 AL/Grünen über diesen Vorstoß nicht glücklich
» 13.11.2019 CDU spricht sich für eine neue Bahnquerung aus.
» Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage

Verweigerung der Koalitin, sich zur Abgenzung der Grünen Mitte zu bekennen.

Pressemitteilung FDP Rödermark.
Pressemitteilung FDP Rödermark.

Pressemeldung FDP Rödermark
FDP bedauert die ablehnende Haltung der schwarz-grünen Koalition zur
räumlichen Definition und Festschreibung der „Grünen Mitte“

FDP: Räumliche Fassung und Festschreibung ist nach 15 Jahren längst überfällig
Nicht erst seit der öffentlichen Vorstellung des Ideen- und Entwicklungskonzept: „Grüne Mitte“ des Büros „Volg und Müller-Volg“ im Frühjahr 2004 wird der Terminus der „Grünen Mitte“ in der Rödermärker Kommunalpolitik regelmäßig und viel bemüht; dies leider seit mittlerweile über 15 Jahren ohne eine genaue räumliche Definition. Dies wollte die FDPFraktion ändern. Im Rahmen letzten Stadtverordnetenversammlung wurde zwar erfreulicherweise die von der FDP-Fraktion vorgeschlagene politische Definition der grünen Mitte einstimmig beschlossen, die vorgeschlagene räumliche Definition wurde jedoch stoisch abgelehnt. „Die Grüne Mitte“, so FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „ist seit 15 Jahren immer gerade das, was politisch gebraucht wird oder aktuell opportun ist. Wie der Teufel das Weihwasser scheuen sich die Koalitionäre aus CDU und AL/Grüne seit Jahren, die „Grüne Mitte“ auch räumlich klar zu definieren und verbindlich festzuschreiben.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rüdiger Werner ergänzt dazu: „Die „Grüne Mitte“ ist für die Wohnqualität in der gesamten Stadt von enormer Wichtigkeit. Sie ist Naherholungsraum, bietet Raum zur Freizeitgestaltung, besitzt eine ganze Reihe von naturschutzfachlich hochinteressanten Flächen, ist ein bedeutendes Kaltluftentstehungsgebiet und damit für das Klima in der Stadt von großer Bedeutung. Daher sollen diese Flächen langfristig als Grüngürtel zwischen den beiden großen Stadtteilen gesichert werden – ohne Hintertürchen“.

Aus Sicht der FDP Fraktion Rödermark ist es längst an der Zeit, die „Grüne Mitte“ auch räumlich durch einen verbindlichen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung klar zu definieren und für die Zukunft festzuschreiben. Sehr enttäuschend ist daher, dass der entsprechende Antrag der FDP zur räumlichen Definition der „Grünen Mitte“ mit den Stimmen von CDU und AL/Grüne abgelehnt wurde. Damit ist eine bauliche Nutzung dieser Grünen Lunge Rödermarks langfristig prinzipiell weiterhin möglich.

„Die FDP-Fraktion wird sich“, so Tobias Kruger abschließend, „auch weiterhin dafür einsetzen, dass die „Grüne Mitte“ zwischen den Stadtteilen als Naherholungsgebiet sowie als aus naturschutzfachlicher Sicht in einer Vielzahl wertvoller Grüngürtel zwischen den Stadtteilen erhalten und von jeglicher Bebauung freigehalten wird“.

So wurde abgestimmt.

Außen hui, innen pfui.

Ein Trio, gebildet von Roland Kern,Eckhard von der Lühe und Stefan Gerl, bestimmeden inhaltlichen und personellen Kurs von oben herab. „Kungelei mit der CDU“ werde über die Köpfe der Mitglieder hinweg praktiziert. Von „Basisdemokratie“ sei zwar viel die Rede –doch die Realität sehe leider anders aus, kritisiert Schaap.
Kern hat den grassierenden Unmut sehr wohl registriert. Der scheidende Bürgermeister, der seit knapp 40 Jahren als Gründervater und Lichtgestalt der AL im Rampenlicht steht, zeigt sich selbstkritisch. Quelle Dreieich Zeitung.

Lesen Sie den Artikel in der Dreieich Zeitung und ordnen Sie gedanklich die Dinge ab der Bürgermeisterwahl 2017 neu ein. Alles geplant und durch die verkürzte Wahlzeit von BM Kern ab 2017 erfolgreich beendet worden.

AL/Die Grünen. Geklüngel um Posten mit Folgen.

[..]Aus Protest gegen das Nominierungsverfahren für die Erste Stadträtin sind in Rödermark fünf grüne Parteimitglieder ausgetreten. Der Parteilose Karsten Falk ist nun weiterer Bewerber.[..]
Quelle: OP-Online

Verwunderlich.
Die knappe Bemerkung von Parteivize von der Lühe »bedauere Demirdövens Entscheidung« ist doch ein wenig dünn. Immerhin hat mit Frau Demirdöven nicht irgendeine die AL/Die Grünen verlassen, sondern die stellvertende Fraktionsvorsitzende. Mal sehen, ob der Fraktionsvorsitzende Herr Gerl sich zu dem Verlust in seiner Fraktion zu Wort meldet?

Wobei.
Im OP-Artikel steht in Bezug auf Frau Demirdöven »Rückzug«. In diesem Artikel steht »Demirdöven verlässt AL«
Ich glaube aber, »verlässt/ausgetreten« ist richtig.

Tenor.
Reisende soll man nicht aufhalten! Sind ja nur fünf von 100!

So hatten sich die Väter des „politischen Rödermarkplans“ die finale Umsetzung wohl doch nicht vorgestellt.

So ganz nebenbei.
Kurz vor Frau Demirdöven hat auch Herr Daum die Fraktion der AL/Die Grünen verlassen.

„Politischer Rödermarkplan“ siehe unter Stadtratswahl. Gefahr erkannt. Gefahr gebannt.