Kreis Offenbach: Für FDP ist der
Schulentwicklungsplan ein Zahlenfriedhof

FDP, Schulentwicklungsplan23.06.2018 – ( KOD )

 

Für FDP ist der Schulentwicklungsplan ein Zahlenfriedhof
„Sie werden enttäuscht sein“ hat Landrat Oliver Quilling (CDU) als Schuldezernent im Jahr 2017 mehrfach in öffentlicher Sitzung geantwortet, als es um die Frage des nach 11 Jahren fortzuschreibenden Schulentwicklungsplan (SEP) des Kreises Offenbach ging. Weiter bei Hessen Depesche


Realistische Betrachtung = Fetischismus der FDP? Bürgermeister Kern verweigert sich schlichtweg den Realitäten!

Gegendarstellung, FDP Rödermark, Straßenbeitrag06.06.2018 – ( KOD )

 
Gegendarstellung, FDP Rödermark, Straßenbeitrag
[..]In einem aktuellen Pressebericht wirft Bürgermeister Kern der FDP einen „irrealen Straßenbaufetischismus“ vor. Dieser absurden Wortschöpfung treten die Rödermärker Liberalen entschieden entgegen. „Die Koalition möchte in den nächsten 10 Jahren maximal 1 Mio. € pro Jahr für Straßensanierungen zur Verfügung stellen. Allein für die Sanierung der 38 Straßen auf der Dringlichkeitsliste der Bauverwaltung würde man danach rund 20 Jahre brauchen“, [..] Lesen Sie weiter bei der FDP Rödermark.
 


FDP Rödermark. Abschaffung der
ungerechten Straßenbeiträge ist richtig.

Straßenbeitrag, Grundsteier B, wiederkehrende Beiträge26.05.2018 – ( KOD )

 

Abschaffung der ungerechten Straßenbeiträge ist richtig. Investitionen in Infrastruktur sind dringend nötig – Bürger sind geschröpft genug.
Der Initiative der FDP Fraktion im Hessischen Landtag zu Abschaffung des gesetzlichen Zwangs zur Erhebung von Straßenbeiträgen schließen sich die Liberalen in Rödermark uneingeschränkt an. „Straßenbeiträge sind“, so stellt der stellvertretende FDP Fraktionsvorsitzende Dr. Rüdiger Werner klar, „in der Praxis immer ungerecht, da sie nicht von allen Bürgern, die die Straßen nutzen, bezahlt werden müssen, und zudem eine neuerliche Belastung für die ohnehin schon reichlich steuer- und abgabenbelasteten Bürger/-innen. Lesen Sie weiter bei der FDP Rödermark
 

Anmerkung
Die Stadt Rödermark hat sich festgelegt und den Betrag für Sanierung mit 20.000.000,00 € beziffert und auch über die Presse den Bürgern mitgeteilt .
Investieren wir nach der Vorstellung von Bürgermeister Kern und der Koalition jedes Jahr nur eine Mio. Euro, wird Roland Kern den Abbau, und zwar nur den Abbau (ohne Kostensteigerung) den in seiner Amtszeit aufgebauten Investitionsstau, im hohen Alter von 90 Jahren feiern können.
 
Mal sehen, mit welchen Rechenkünsten die Koalition das angedachte Investitionsvolumen von einer Mio. als genügend darstellen wird.


Straßenbeitrag. Gesetzentwurf
und Stellungnahmen.

Straßenbeitrag. Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf. FDP, Linke21.04.2018 – ( K.-O. Donners )

 

Straßenbeitrag
Straßen-Sanierung.

Notizbuch der Woche in der Offenbach Post.
Im Notizbuch der Woche (Printausgabe der Offenbach Post) kann man heute nachlesen, dass über den Landtag „das Licht der Erleuchtung“ aufgegangen ist und den schwarz/grüne Landesregierung dem FDP-Antrag, – Kommunen können nicht mehr in die Pflicht genommen werden, einen Straßenbeitrag zu erheben – gefolgt ist.

Leider kann ich dazu noch keine Quelle finden, die mir diese Passage im -Notizbuch der Woche- bestätigt. Sobald ich das Abstimmergebnis und/oder einen weiteren Text dazu finden kann, wird es hier einen Nachtrag geben.

Sollten die Aussagen stimmen, wäre das ein Segen und die Stadt Rödermark könnte die kostenintensiven Vorbereitungen für die wiederkehrenden Beiträge (falls schon begonnen) beenden. Der -Königsweg-, entspricht auch den Vorstellungen von BM Roland Kern, die notwendigen Mittel für die grundhafte Sanierung über die laufenden Einnahmen zu decken.

Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen und für mehr kommunale Selbstverwaltung – Drucks. 19/5839 – und dem Gesetzentwurf der Fraktion der DIE LINKE für ein Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen – Drucks. 19/5961 –

 
Siehe auch
» Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge
» Notizbuch der Woche OP 21.04.2018


Schulentwicklungsplan transparent
und öffentlich beraten

Rödermark. Tanzsportclub Ober-Roden19.03.2018 – ( PM FDP Rödermark )

 
Pressemeldung der FDP Rödermark.

FDP: Schulentwicklungsplan muss transparent und öffentlich beraten werden. Durchwinken im Hinterzimmer darf nicht sein – FDP fordert öffentliche Beratung.
Im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Kreistages Offenbach am 28.02.2018 wurde durch Herrn Landrat Oliver Quilling der Beratungsentwurf des Schulentwicklungsplanes („SEP“) 2018 des Kreises Offenbach formal eingebracht. Gemäß der mitgeteilten Zeitplanung sind die kreisangehörigen Kommunen aufgefordert, bis zum 10.04.2018 ihre Stellungnahmen zum eingebrachten Entwurf des SEP 2018 gegenüber dem Kreis Offenbach final abzugeben. Weiterhin soll der SEP 2018 im Kreistag Offenbach noch vor der Sommerpause 2018, vermutlich in der Kreistagssitzung am 20.06.2018, verabschiedet werden. Weiter bei der FDP-Roedermark.de


Front gegen Straßenbeiträge

Front gegen Straßenbeiträge.31.01.2018 – ( KOD )

 

In vielen hessischen Städten und Gemeinden ist es ein Aufregerthema: Die Beiträge von Grundstückseigentümern zum Straßenbau. Es regt sich breiter Widerstand. Im Landtag streiten die Fraktionen darum, wie es mit der Regelung weitergehen soll.[..]
[..] Die FDP-Fraktion will dafür die Hessische Gemeindeordnung ändern – die Pflicht für die Kommunen, Straßenbeiträge zu erheben, soll damit gekippt werden. [..] Quelle: OP-Online

 
Siehe auch
» 17.01.2018 FDP Gesetzentwurf Straßenbeitrag. Kommunen sollen selbst entscheiden.
 
 
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Stadtverordnetenversammlung 06.02.2018
Infos dazu bei FDP und FWR

Rödermark. Stadtverordnetenversammlung 6.2.2018. Offene Fraktionssitzung.27.01.2018 – ( KOD )

 

Stavo Rödermark
Stavo Rödermark (Bild www.Hessischer-Landtag.de)

Stadtverordnetenversammlung 6.2.2018. Tagesordnung.

Bürgerinformationen zu Anfragen/Anträgen gibt es bei FDP und FWR bei den regelmäßig stattfindenden offenen Fraktionssitzungen.
 
Offene Fraktionssitzungen der FDP Rödermark und Freien Wähler Rödermark zur kommenden Stadtverordnetenversammlung (Stavo).
 
» Termin FDP. 2.2.2018. Hier die Einladung und Tagesordnung.
 
» Termin FWR. 1.2.2018. Hier die Einladung mit der Tagesordnung.

 
Themen
 
» Anfrage der SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung 2018.
Hier die Anfrage.
 
» Anfrage der FDP Rödermark zum Sachstand
1. Grüne Mitte?
2. Rödermarkplan?
3. Gewerbegebiet Hainchesbuckel?
4. Gewerbegebiet Kapellenstraße?
5. Urbanes Gebiet östlich und westlich der Odenwaldstraße?
6. Zuschuss des Landes Hessen zur Sanierung der Babenhäuser Straße?
7. Rechtsstreit betreffend die Höhergruppierung der Erzieher/-innen in Rödermark?
Hier die Anfrage.
 
» Anfrage der FDP Rödermark zur Elektrotankstelle an der Kulturhalle.
Hier die Anfrage.
 
» Nachfrage der FWR zu den Schrankenschließzeiten
Hier die Anfrage.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. noch:
» Nachtragshaushalt
» Ortsumgehung Urberach (Änderungsantrag der CAL)
 
Hier die ganze Tagesordung der Stavo und alle Anfragen/Anträge


Rödermark Waldacker.
Der „Abgesetzte Ortsteil meldet sich“

Rödermark Waldacker. Der 19.01.2018 – ( KOD )

 
 

REWE in Rödermark
REWE in Rödermark

Der „Abgesetzte (vergessene) Ortsteil meldet sich mit einer Unterschriftenaktion.
Wie würden Sie sich fühlen, wenn man Ihren Wohnort als den „abgesetzten (vergessener) Ortsteil“ bezeichnet? Diesen „Titel“ führt der Ortsteil Waldacker schon seit längerer Zeit. Evtl. kann man diesem Titel bald eine weiteres Attribut hinzufügen. „Der total abgesetzte Ortsteil“

 
[..]Die Vor-Ort-Versorgung der rund 2800 Waldackerer beschränkt sich weitgehend auf Backwaren, Coffee to go und ein begrenztes, aber teures Tankstellensortiment.[..]
[..]500 Unterschriften gesammelt, die sie Bürgermeister Roland Kern übergeben will.
[..] Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online
 
Siehe auch
» 12.2017 Magistrat antwortet auf die FDP Anfrage zu einem Wochenmarkt in Waldacker
» 21.11.2017 REWE. Vier Fraktionen haben Stellung bezogen.
» 16.11.2017 Dreieich Zeitung. Platz für Rewe und Edeka?
» 08.11.2017 Rödermark. Nahversorgung Waldacker. REWE-TO-GO
» 07.11.2017 Supermärkte für Ober-Roden
» 06.11.2017 CDU Rödermark PM zur REWE Kapellenstraße
» 18.10.2017 Waldacker baut weiter ab. Immer weniger Service.
» 17.10.2017 Waldacker aktiv gegen bürgerfeindlichen Antrag.
» 08.10.2017 Rödermark. Stavo am 4.10.2017. REWE
» 06.10.2017 Offenbach Post zur Stavo am 4.10.2017
» 05.10.2017 Rödermark Kapellenstraße. Ich war heute bei REWE
» 20.09.2017 Rödermark Bauausschuss Waldackerer aufgepasst.

Aus 2011: Waldacker – vergessener Stadtteil. Von Dr. Rüdiger Werner
 
 
Weiters bei der Zusammenfassung ALDI, Rossmann, REWE in Ober-Roden. Einzelhandelskonzepte
 
 
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Rödermark. Zitat aus der
Stadtverordnetenversammlung 05.09.2017

Zitat aus der Stadtverordnetenversammlung.06.09.2016 – ( KOD )

 
Zitat aus der Stadtverordnetenversammlung.

CDU und AL/Die Grünen ziehen ja gerne am gleichen Strang, auch wenn das andere Ende um den Hals der Bürger liegt.

Dafür hat sich Herr Kruger von der FDP eine Rüge eingefangen.
Eine Rüge haben sich einige Stadtverordnete NICHT eingefangen, als man vor einiger Zeit die Bürger auslachte, die Widerspruch gegen eine Grundsteuer B Erhöhung eingelegt haben.

Rödermark. Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.