Es brennt es lichterloh. Die Grünen in Rödermark haben Beratungsbdearf

Resolution
Resolution

Ein Artikel der FDP Rödermark bei Facebook

Stichwort: „Wegschauen“ – vor den schlimmen Eindrücken der gleich gelagerten Randale und ebensolchen Angriffen auf Polizei- und Rettungskräfte in Dietzenbach und Stuttgart hat die FDP Rödermark zur letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2020 eine deutliche Resolution mit einem klaren politischen und zugleich grundsätzlichen Bekenntnis zu Polizei und Einsatzkräften vorgelegt.
Doch statt ein unverzügliches, überparteiliches Unterstützungssignal aus der Kommunalpolitik in Richtung Polizei und Rechtsstaat senden zu können, verweigerten – kaum zu glauben – AL/Grüne und SPD im Rödermärker Parlament die Dringlichkeit dieser Angelegenheit. Aufgrund dieser grün-roten Weigerung fand sodann keine Beratung und Abstimmung der liberalen Resolution statt.

Für ein klares und zugleich mehr als wichtiges politisches Signal gegen das Wegschauen und die Verharmlosung von Randale und Gewalt gegen Rettungskräfte braucht es aus Sicht der FDP keinesfalls, wie von den Rödermärker Grünen fadenscheinig gefordert, die Befragung von Fachleuten in einem irgendwann tagenden Ausschuss, noch eine intensive parlamentarische Diskussion. Diskussion worüber eigentlich? Was gibt es über plündernde Mobs sowie brutale Übergriffe auf Polizei-, Feuerwehr- und andere Rettungskräfte zu überhaupt zu diskutieren? Jede/-r muss doch spätestens angesichts der jüngsten Bilder aus Dietzenbach, Stuttgart und ganz aktuell vom Opernplatz in Frankfurt eigenständig erkennen können (oder wollen?), dass hier etwas gewaltig aus dem Ruder des Rechtsstaates und der Zivilgesellschaft läuft, was es sofort politisch aufs Schärfste zu verurteilen und mit allen Mitteln des Rechtsstaates schnellstmöglich zu ahnden gilt.

Bemerkung vom Admin
Aus der Übeschrift eines Artikels in der FNP,
die zu dem Abstimmverhalten der AL/Grünen in Rödermark passt.
Wer zu lange wegschaut, bekommt irgendwann die Rechnung
Irgendwann könnte die Kommunalwahl in 2021 sein.

Siehe auch
» FDP entsetzt: Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!
» Randale auf dem Opernplatz: Wer zu lange wegschaut, bekommt irgendwann die Rechnung

Grüne. Kommunen eine rechtssichere Entscheidung über Silvesterfeuerwerke ermöglichen

Bundestag
Bundestag

01. Verbote von Silvesterfeuerwerken
Inneres und Heimat/Antrag

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will „Kommunen eine rechtssichere Entscheidung über Silvesterfeuerwerke ermöglichen“. Das Silvesterfeuerwerk gehöre für viele Menschen „zum Jahreswechsel einfach dazu“ und sei „schön anzusehen“, habe jedoch auch eine Kehrseite, schreibt die Fraktion einem Antrag (19/16457). Dazu gehörten etwa ein „erhebliches Feinstaubaufkommen, hohe Verletzungsgefahr, Brände, Lärm, Rauch und Abfall“.

Zugleich führt die Fraktion aus, dass es in einigen Kommunen Diskussionen darüber gebe, das Abbrennen von Silvesterfeuerwerken auf professionelle, öffentliche Feuerwerke zu konzentrieren oder alternativ Licht- und Lasershows anzubieten. Knapp 60 Prozent der Deutschen befürworteten eine Einschränkung des Abbrennens von Feuerwerk und Böllern an Silvester in Innenstädten. Bislang stehe einer kommunalen Entscheidung jedoch eine unklare Rechtslage entgegen.

Um diese Unklarheiten zu beseitigen und Rechtssicherheit herzustellen, soll nach dem Willen der Fraktion durch eine Änderung der 1. Sprengstoffverordnung „den zuständigen Behörden ermöglicht werden, Verbote für das Abbrennen von Knall- und Feuerwerkskörpern nach eigenem Ermessen zu verhängen“. Mit der Änderung werde „das Abbrennen aller pyrotechnischen Gegenstände der Kategorie F2 (klassisches Silvesterfeuerwerk für den Privatgebrauch) erfasst“, heißt es dazu in der Begründung des Antrags. Den zuständigen Behörden werde „eine vollständige Untersagung von privatem Silvesterfeuerwerk ermöglicht“.

Quelle: Heute im Bundestag.

Bündnis 90/Die Grünen erinnern an Grundsteuer C

Grundsteuer C
Grundsteuer C

03. Planungen für die Grundsteuer C
Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die zur Mobilisierung von baureifen Grundstücken erwogene Grundsteuer C macht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema einer Kleinen Anfrage (19/10384 ). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, auf Grundlage welcher konkreten Zeitschiene sie derzeit die Einführung der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vorgesehenen Grundsteuer C plant. Außerdem wird gefragt, ob die Einführung einer Grundsteuer C auch unabhängig von der Reform der Grundsteuer B angestrebt wird.
Quelle:
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten


Im Focus vom 1.10.2016

Im Focus vom 1.10.201605.10.2016 – ( KOD )

 
Focus 1.10.2016

[..]Keiner fordert mehr einen Veggy-Day. Stattdessen rufen die Grünen-Politiker in Berlin-Kreuzberg nach mehr Polizei […] Grüne Gewissensbisse wegen Umweltverbrauch sind ebenso Vergangenheit wie Latzhosen und strickende Vollbartträger.
Die smarten Grünen von heute tragen Anzüge, haben Vielfliegerbonus, sind technikbegeistert und schätzen den Genuss. [..] Quelle Focus 1.10.2016[..]

Oh Gott Focus. Das glaubt doch kein Mensch. Wir haben in Rödermark die Vergleichsmöglichkeit.
 
 


Grüne überholen CDU

Grüne überholen CDU.22.02.2016 – ( KOD )
 
 
Landtagswahlen-Umfragen: Grüne überholen CDU – Klöckners großer Vorsprung dahin

[..]Die Umfrage hat es in sich: In Baden-Württemberg liegen Grüne erstmals vor der CDU. Klöckner gerät in Rheinland-Pfalz in Bedrängnis. Und in Sachsen-Anhalt wird die SPD hinter die AfD durchgereicht.[..] Quelle: welt.de

 
UMFRAGESCHOCK
 
 
Siehe auch
» Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug?
» Zusammenfassung Kommunalwahl.
 
 

FDP: Schwarz-Grün verharmlost Flüchtlingsprobleme

FDP: Schwarz-Grün verharmlost Flüchtlingsprobleme

[..]Die CDU nimmt enorm viel Rücksicht auf die Grünen. Ministerpräsident Bouffier hat das Asylpaket II auf Bundesebene mit verhandelt. Doch in Hessen hat er bisher keine Mehrheit. Der Mann hat Kreide gefressen.[..] Lesen Sie das Interview bei Hessenschau.de

 
Das mit „die CDU nimmt enorm viel Rücksicht auf die Grünen“ kommt mir als Rödermärker recht bekannt vor. Zwar nicht in Bezug auf die Flüchtlingsprobleme, sondern eher bei der Vergabe von Pöstchen.
 


Petry (AfD) und Palmer(Grüne)
haben die in etwa die gleiche Idee?

Petry (AfD) und Palmer(Grüne) haben in etwa die gleiche Idee. Bündnis 90/Die Grünen13.02.2016 – ( KOD )

 
Petry (AfD) und Palmer(Bündnis 90/Die Grünen) haben die in etwa die gleiche Idee?
 
Mit folgender Mail bin ich auf den Artikel im Spiegel aufmerksam gemacht worden.

Heute muss ich wieder lesen, dass Boris Palmer (Grüne) die Grenzen (wie auch schon von ihm im Oktober 2015 gefordert) mit einem Zaun und bewaffneten Grenzern schützen will. Petry möchte als ULTIMA RATIO den Schusswaffengebrauch ermöglichen.

Wo ist der Unterschied? Gibt es keinen Unterschied?. Sollte es gleich sein, wähle ich wegen der Figur Frau Petry.
Wer will eigentlich was? Oder brauche wir eigentlich gar keine neuen Gesetze mehr, da alles schon geregelt ist?

Oder ist es möglicherweise ansteckend?
Und ich habe mich als Wahlhelfer gemeldet, und bin möglicherweise mit den Infektionsträgern in einem Raum.[..]

Tübingens Oberbürgermeister: Grüner Palmer will mehr Flüchtlinge abweisen

„Wir müssen die unkontrollierte Einwanderung beenden. Das bedeutet nicht, dass wir niemanden mehr reinlassen, aber wir entscheiden, wer reinkommt“, so Palmer. Die EU-Außengrenzen sollen nach dem Willen des Grünen, der in der Vergangenheit schon häufiger mit seiner Partei angeeckt ist, mit einem Zaun und bewaffneten Grenzern gesichert werden, um deutlich mehr Flüchtlinge als bislang abzuweisen. Quelle: Spiegel.de

 
 
Siehe auch
  Was ist der Unterschied zwischen Petry und Palmer?
 
 


Grüne verlieren laut Forsa knapp 9 %

Grüne verlieren laut Forsa knapp 9 %03.02.2016 – ( KOD )

 
 
Ohne Fukushima. Erheblichen Verlusten bei den Grünen.

Schwarz-Grün wäre in Frankfurt passé, und die SPD würde sich mit der CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern: Eine Meinungsumfrage sagt fünf Wochen vor der Kommunalwahl in Hessen einen Umbruch für Hessens größte Stadt voraus. [..]…[..]In Frankfurt verlören die Grünen der Forsa-Umfrage zufolge 8,8 Prozentpunkte[..]Quelle: hessenschau.de

Bei 9% liegt der Fukishima-Effekt in Rödermark nicht. AL/Die Grünen konnten ihr Wahlergebnis in Rödermark von 2006 zu 2011 um 5,4% steigern. In Franfurt betrug die Steigerung 10,5%
 
 
Siehe auch
Umfrage: SPD legt zu, Grüne verlieren