Kategorie-Archiv: Haushalt

Als der RP in Rödermark die Aufsicht hatte, ging es steil bergab.

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Der verbindliche Abbaupfad während des Schutzschirms
Der verbindliche Abbaupfad während des Schutzschirms

…. Steil bergab mit dem Haushaltsdefizit …

2013 dem RP unterstellt.
Die Schutzschirmkommune Rödermark ist nach §4 Abs. 3 des Hessischen Kommunalen Schutzschirmgesetzes dem RP unterstellt. Rödermark steht während der Laufzeit des Schutzschirms unter der Aufsicht des RegierungsPräsidenten.

Rödermark musste dem Schutzschirmvertrag einen verbindlichen
Plan beifügen, wie man gedenkt, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. (Defizitabbau/Abbaupfad)
Wie man sehen kann, begann man in 2013 mit einem Haushaltsdefizit von 7.386.000,00 €. In 2018 war der Haushalt ausgeglichen. Man konnte einen kleinen Überschuss ausweisen. Siehe Diagramme zum Haushalt 2013. Danach mussten wir in Rödermark für zwei weitere Jahre einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Wir konnten den Schutzschirmvertrag/Rettungsschirm 2020 hinter uns lassen. Auch das mit der Aufsicht des RP ist vorerst mal Geschichte.
Erwähnenswert sei noch der Anstieg der Grundsteuer B in dem Konsolidierungszeitraum. Die Grundsteuer stieg von 330% (Ende 2012) auf 715% (ab 1.1.2020). In Euro ausgedrückt um ca. 3 Mio Euro.

Wer hat die Konsolidierung geschafft?
Der Bürger hat es geschafft. Herr Löw (Offenbach Post 1.3.2018) bringt es unter -Angemerkt- auf den Punkt. [..]Steuerzahler hats gerichtet. Fakt ist auch: Sparvorschläge oder kreative Ideen, die die Stadtkasse füllen, blieben in den letzten Jahren unter dem Rettungsschirm Mangelware [..]

In der Konsolidierungsphase
wurde das Schwimmbad nicht geschlossen, Straßenbeiträge weiterhin über die Grundsteuer B, die Kulturhalle nicht geschlossen, Personal wurde eingestellt, der Müll abgeholt, die Kinder gingen weiter in den Kindergarten, Verwaltungsmitarbeiter bekamen ihren Lohn, man leistete sich weiterhin einen Erster Stadtrat …..

Dann kam die denkwürdige Aussage von Bürgermeisterkandidat Rotter.
„Mit dem Auslaufen des Schutzschirmvertrags im Jahr 2020 gewinne Rödermark ein Stück finanziellen Handlungsspielraum zurück, sagte Rotter. Quelle: OP-Online
Hörte sich gut an. Die Fesseln des Schutzschirmvertrags konnten durch Zahlung in Millionenhilfe der Bürger abgeschüttelt werden. Man darf aber nicht vergessen, dass wir weiterhin auf viele Jahre gesehen, für den zweiten Rettungsschirm/Schutzschirm (Haushalt) jährlich an die Hessenkasse mindestens 700.000,00 € abzuliefern haben.
 
Nach verlassen des ersten Schutzschirms kann die Verwaltung wieder etwas freier haushalten. Der RP hält nicht mehr seine prüfende Hand über den Haushalt der Stadt. Jetzt kümmert sich der Landrat darum. Was nicht passieren darf, obwohl die ersten Anzeichen erkennbar sind. Der Schuldenberg darf nicht weiter in den Himmel wachsen. Waren es 2022 noch 23.146.165,00 € so sind es in 2023 schon 38.839.570,00 € (Plan). Unsere Rücklagen werden für Haushaltsausgleiche gebraucht. Mögliche Einnahmequellen nicht genutzt. Ich denke da an ein von den Stadtverordneten beschlossenes Gewerbegebiet, bei dem seit zwei Jahren keinerlei Aktivitäten zu erkennen sind (jedenfalls nicht für die Öffentlichkeit), dass seitens der Verwaltung an dem verbindlich erteilten Auftrag der Stadtverordneten gearbeitet wird.
 
Jetzt haben wir die „zurückgewonnene Freiheit“ und die Berg- und Talfahrt mit dem Haushalt in Rödermark gewinnt an Fahrt auf. In 2021 war der Haushalt noch ausgeglichen. In 2022 war es ein MINUS von 2.931.629,00 €. In 2023 sind es zurzeit 1.640.987,00 € (Tariferhöhung öffentlicher Dienst noch nicht komplett eingepreist). Siehe Diagramm Abschlüsse

Laut Haushaltslage müsste man eigentlich die Grundsteuererhöhung
schon in 2023 um 150-200 Prozentpunkte anheben. Man bedient sich allerdings der etwas weniger aufsehend erregenden Maßnahme. Man bedient sich an den Rücklagen und hofft wohl darauf, dass in den kommenden Jahren die gute Fee wieder aushelfen wird. Wie der Plan der Kämmerin ist, den Haushalt mit dem Ausgleich über Rücklagen zu sichern, sehen Sie in dem Diagramm „Rücklagen“.„

» 12.03.2013 Vertragsunterzeichnung Schutzschirmvertrag
» Schutzschirmvertrag Dietzenbach. Dürfte für Rödermark ähnlich aussehen.
» 2022 Noch nie haben die hessischen Kommunen in einem Halbjahr so hohe Gewerbesteuern erzielt.
Siehe Hessenschau.de

» Hier Diagramme zum Haushalt 2023
» Ergebnishaushalte ab 2011

Rödermark intern
Der Bürger hat es geschafft. In 2019 hatten wir in Rödermark einen ausgeglichenen Haushalt. Herr Löw (Offenbach Post) schrieb 2017 in der OP unter -Angemerkt -auf den Punkt -. [..]Steuerzahler hats gerichtet. Fakt ist auch: Sparvorschläge oder kreative Ideen, die die Stadtkasse füllen, blieben in den letzten Jahren unter dem Rettungsschirm Mangelware. Ich finde, was H. Löw 2017 schrieb, stimmt auch noch in 2023.

Das haben wir nicht gewusst, kann keine Ausrede sein.

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Fragen zum Haushalt 2023. Antworten bei FDP oder FWR
Fragen zum Haushalt 2023. Antworten bei FDP oder FWR

Sie haben die Möglichkeit, sich zum Haushalt der Stadt zu informieren.
Sie haben die Qual der Wahl.

FDP und Freie Wähler Rödermark laden die Bürger zu ihrer „Offenen Fraktionssitzung“ ein und stehen bereit, Ihre Fragen zum Haushalt zu beantworten.
Beide Sitzungen am Donnerstag, dem 2.2.2023. Beginn 19:30h

» Termin FDP Rödermark Hotel Odenwaldblick
» Termin: Freie Wähler Rödermark (FWR) Königlich Bayerischen Stuben“

Schuldenberg
Waren es in 2022 noch 23.146.165,00€ so sind es in 2023 schon 38.839.570,00. Nach Änderungen im Haushaltsentwurf liegt das aktuelle Defizit bei 1.640.987,00€. Hierbei ist der Abschluss der laufenden Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst natürlich nicht komplett eingepreist. Ich erwarte, dass sich das Defizit weiter erhöhen wird.

Der Haushalt 2023 soll am 7.2.2023 verabschiedet werden. Siehe hier.

» Hier Diagramme zum Haushalt 2023
» Ergebnishaushalte ab 2011

Rödermark intern
Rödermark liegt im Speckgürtel von Frankfurt. Und was macht Rödermark mit diesem Standortvorteil?

Etwas zum Schuldenberg in Rödermark. Nach der Konslidierung ein steiler Anstieg.

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Anstieg trotz des Spruchs: Wir bezahlen ja nur 1/3
Anstieg trotz des Spruchs: Wir bezahlen ja nur 1/3. (Seite 34)
Bringe Sie das mal Ihren Kindern bei, was die zu zahlen haben, wenn die mal in Rödermark bleiben wollen.
Ihren Kindern bei, was die zu zahlen haben, wenn die mal in Rödermark bleiben wollen. (Seite 104)

Die Zahlen sind dem aktuellen Haushaltsentwurf 2023 entnommen und damit für jeden recherchierbar. Seite 34 und 104

Hier evlt. Änderungen und neue Diagramme

» Ergebnishaushalte ab 2011

Rödermark intern
Der Bürger hat es geschafft. In 2019 hatten wir in Rödermark einen ausgeglichenen Haushalt. Herr Löw (Offenbach Post) schrieb 2017 in der OP unter -Angemerkt -auf den Punkt -. [..]Steuerzahler hats gerichtet. Fakt ist auch: Sparvorschläge oder kreative Ideen, die die Stadtkasse füllen, blieben in den letzten Jahren unter dem Rettungsschirm Mangelware. Ich finde, was H. Löw 2017 schrieb, stimmt auch noch in 2023.

Haushalt. Ja, ich habe da etwas für Dich

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Haushalt Rödermark.Zahlen zum Haushalt.
Haushalt Rödermark.Zahlen zum Haushalt.

Könnte es sein, dass Du das hier mit „schnellem Überblick gemeint hast“ gemeint hast. Oder anders, könnte das hilfreich sein?
Aufstellung: Gewerbesteuer, Grundsteuer B, Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Personalkosten.
Siehe hier

Ich füge Dir auch den Link ein, der Dir die Ergebnishaushalte ab 2011 zeigt.

Tabellen zum Haushalt der Stadt Rödermark.
Tabellen zum Haushalt der Stadt Rödermark.

» Ergebnishaushalte ab 2011
» Diagramme zum Haushalt 2023
Rödermark intern
Der Bürger hat es geschafft. In 2019 hatten wir in Rödermark einen ausgeglichenen Haushalt. Herr Löw (Offenbach Post) schrieb 2017 in der OP unter -Angemerkt -auf den Punkt -. [..]Steuerzahler hats gerichtet. Fakt ist auch: Sparvorschläge oder kreative Ideen, die die Stadtkasse füllen, blieben in den letzten Jahren unter dem Rettungsschirm Mangelware. Ich finde, was H. Löw 2017 schrieb, stimmt auch noch in 2023.

Gemeindevertretung erhöht Grundsteuer-Hebesatz auf 494 Punkte

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Grundsteuer
Grundsteuer

Das Kommunen über kurz oder lang die Gemeindesteuern sowie die Gebühren erhöhen muss, steht außer Frage. Schön wäre es, wenn wir heute noch bei 330 Prozentpunkten (2007) liegen würden. Damit wäre Rödermark aber kaum zu finanzieren. Wenn man alleine daran denkt, was wir an Straßenbeitrag zahlen müssten, wenn die Straße vor der Haustür grunderneuert werden muss. In Rödermark bezahlen wir alle diese Kosten über eine erhöhte Grundsteuer B. Siehe hierzu » Die Aussage, gefallen in der Ausschusssitzung. Wir haben keine Straßenbeitragssatzung, kann man so nicht stehen lassen. « Hinzu kommt, dass der Bund dafür sorgt, dass die Gebühren, Steuern inPersonal den Kommunen angepasst werden müssen. Man denke nur an die Schulkindbetreuung und den Betreuungsschlüssel für die Kindergärten, der eine recht hohe Anzahl von Kindergärtner*innen unumgänglich macht. Zu Betreuungsschlüssel siehe: Fragen an das MdB Herrn Zimmermann SPD.

Man kann bei OP-Online lesen, dass die Stadt Mainhausen den Hebesatz von 394 auf 494 Punkte anheben wird. Die bei OP-Online dafür aufgeführten Gründe dürften nach hier kopierbar sein, wenn in Rödermark die Grundsteuer erhöht wird.
– Kreisumlage steigt
– Schulumlage steigt
– Energiepreise steigen
– Personalaufwendungen steigen
– Kosten für Sach- und Dienstleistungen steigen.
– Heimatumlage. Siehe: Klage von Kommunen gegen Heimatumlage zurückgewiesen
All das dürfe dem Bürger bekannt sein und wenig überraschen.

Mainhausen – Auf die Bürger kommt damit eine Erhöhung der Grundsteuer zu, deren Hebesatz um 100 auf 494 Punkte steigt.
&arquo; Quelle:OP_Online

Wenn in Rödermark die Grundsteuer erhöht wird, wird man ähnliches hören.
Die ganze Spucke, die man aufwendet, den Bürgern zu erklären, warum man die Steuer/Gebühr erhöhen muss, sollte man auch einmal dafür nutzen, aufzuzeigen, wie man daran denk, die Einnahmen zu erhöhen.

„Der Bürger hat es geschafft.“ In 2017 hatten wir in Rödermark einen ausgeglichenen Haushalt. Herr Löw (Offenbach Post) schrieb 2018 in der OP unter -Angemerkt- auf den Punkt. [..]Steuerzahler hats gerichtet. Fakt ist auch: Sparvorschläge oder kreative Ideen, die die Stadtkasse füllen, blieben in den letzten Jahren unter dem Rettungsschirm Mangelware [..]

Den ersten Rettungsschirm haben wir hinter uns gelassen.
Man könnte erwarten, dass man in der Konsolidierungsphase etwas gelernt hat. Mitnichten. Von vorsichtigem Hantieren mit den Finanzen haben es die Verantwortlichen (Magistrat, Koalition) nicht so. Die Minderheit der hessischen Kommunen sind unter den zweiten Rettungsschirm geschlüpft. Rödermark gehört natürlich dazu. Wir gehörten auch schon beim ersten Rettungsschirm zu der Minderheit in Hessen, die dieses Rettungsangebot annehmen mussten. Wir hängen weiter am Tropf. Jeder Rödermärker (Vom Baby bis einschl. Rentner zahlt 25,00€) in den Rettungsschirm Hessenkasse.

Rödermark hängt am Tropf und man tut so,
als wenn man das Geld in Rödermark druckt. Die Rücklagen sind in spätestens 2025 abgebaut und der Schuldenberg, den wir unsere Kinder bzw. Enkel hinterlassen, ist in einem Tag nicht mehr zu besteigen. Mein Dank geht an den hauptamtlichen Magistrat und der regierenden Koalition. Schon 2021 konnte man auf der Webseite der Stadt Rödermark lesen, dass die Rücklagen voraussichtlich bis 2025 reichen. Man hat aber bestimmt nicht damit gerechnet, dass der Haushalt 2023 mit 1.6 Mio. MINUS abschließen wird, wobei dort noch nicht die Erhöhung der Personalkosten durch den neuen Tarifvertrag komplett eingepreist ist. Man kann damit rechnen, dass sie Rücklagen schon vor 2025 aufgebraucht sind. Dann hilft nur noch die weitere Solidarität aller Hessen (oder drastische Grundszteuererhöhung), die uns dann mit dem dritten Rettungsschirm aus der …… retten.
Rücklagen siehe: Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden. Dafür müssen die Rücklagen herhalten.

Den Punkt Personal will ich einmal aussparen.
Die Verhinderung von Gewerbeflächen ist nicht mehr hinnehmbar. Siehe: Ein Dementi der Verwaltung wäre angebracht. Man sollte einmal darüber nachdenken, ob der Bürger bei einer Grundsteuererhöhung als Grund für einen Einspruch vorbringen kann, – die Verwaltung stellt sich gegen eine Möglichkeit (zumindest kann man keinen Fortschritt erkennen), die von der Mehrheit der Stadtverordneten beschlossenen Möglichkeit, die Einnahmeseite zu erhöhen -. Ein weiterer Punkt sind die geplanten Investitionen. Auch um für Personal mehr Platz zu schaffen?
Im Programm „ISEK“ steht (siehe Seite 156) zum alten Feuerwehrhaus: „Zu prüfen ist dafür die Sanierung bzw. der Neubau eines geeigneten Gebäudes in einem gut zugänglichen Bereich.“ Infrage kommt eigentlich nur die sowieso notwendige Sanierung des alten Feuerwehrhauses und ansonsten die Beibehaltung der bisherigen Nutzung. Was darüber hinaus geht, ist schlichtweg zu teuer und kann eigentlich von keinem verantwortungsvollen Stadtverordneten, der auch nur ein ganz klein wenig auf die finanziellen Möglichkeiten der Bürger achtet, zustimmen. Der Bürger hat ja auch die Folgekosten zu tragen. Und Schönreden, was so etwas kosten kann, hatten wir schon beim Schillerhaus.

Wie war es mit den Folgekosten Schillerhaus?
„Anfangs wurde eine Miete von 2.000,00 (+Einmalkosten) genannt. Zwei Jahre später waren es 200.000,00 € im Jahr.“ Siehe: Tobias Kruger FDP. Haushaltsrede 2012
Heute heißt es bei Investitionen vielfach „Wir bezahlen ja nur ein Drittel“. Von Folgekosten kein Wort.

Was könnte aber mit dem alten Feuerwehrhaus passieren?
Die Räumlichkeiten werden saniert und werden für städt. Sitzungen (auch für Vereine) genutzt. Bisher nutzten die Stadtverordneten die vorhandenen Räumlichkeiten in Urberach und Ober-Roden. Wie beim Schillerhaus. Die Kosten werden steigen. Man wird bestimmt neue Planstellen schaffen müssen, da zeitnah ein Neubau mit Verwaltungstrakt in Urberach gebaut wird und dafür werden sicherlich zusätzlich …. benötigt.

Das neue JuZ (Urberach) wird auch Räumlichkeiten für die Verwaltung bereitstellen.
Wer will eigentlich ein neues JuZ? Die Verwaltung? Die Jugendlichen? Siehe hierzu: Ich brauche Hilfe. Ich komme nicht mehr weiter.
Das Feuerwehr an der Kapellenstraße muss erweitert werden. Mit neuen Verwaltungsräumen für das Ordnungsamt? Ich werde mich einmal aufraffen und all die Räumlichkeiten der Verwaltung, insbesondere die, die sich im Regierungsviertel Ober-Roden befinden auf eine Karte markieren. Das wird bestimmt ein auffallend großer Klecks im Stadtzentrum von Ober-Roden werden.

Wenn ein Verein den Mitgliedsbeitrag um nur 10,00€ im Monat
aufgrund der erhöhten Kosten anheben muss, könnte es eine Kündigungswelle geben.
120,00€ im Jahr an Mitgliedsbeitrag mehr ist für viele Familien im Jahr nicht mehr tragbar. Ich habe das Gefühl, dass dieser Aspekt bei den Stadtverordneten nicht beachtet wird, wenn man bei den Abstimmungen zu hochpreisigen Projekten zustimmend die Hand hebt.

Aus dem -Verein Rödermark- kann man nicht austreten.
Und wenn man gegen eine Grundsteuererhöhung Einspruch einlegt, reagieren einige der gewählten Stadtverordneten wie folgt: Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.

Rödermark intern
Rödermark liegt im Speckgürtel von Frankfurt. Und was macht Rödermark mit diesem Standortvorteil?

CDU Offenbach. Kontrolle bei Baukosten.

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Kostenmonitoring bei städtischen Bauprojekten
Kostenmonitoring bei städtischen Bauprojekten

Pressemeldung CDU Offenbach
CDU-Fraktion fordert Kostenmonitoring bei städtischen Bauprojekten

Wir brauchen Berichtspflichten in den Ausschüssen im Fall von absehbaren Mehrkosten der Projekte!

19. Januar 2023 Die Dimension der Kostensteigerungen bei städtischen Bauprojekten in Offenbach ist mehr als besorgniserregend. Das zeigt sich bereits beispielhaft an einer kleinen Auswahl von Projekten – und wir sprechen hier nur über das letzte Halbjahr und nur über den bekannten Steigerungsanteil aus diesem halben Jahr, nicht über die oftmals noch viel höheren Gesamtsteigerungen pro Projekt: Erschließung Hafen: 15,19 Mio. €, Kita Friedensstraße: 1,35 Mio. €, Geschwister-Scholl-Schule: 10 Mio. €, Edith-Stein-Schule: 2,25 Mio. €, Kaiserleikreisel: 8,7 Mio. €. Und das ist – wie erwähnt – nur eine kleine Auswahl an Projekten, um die Dramatik zu verdeutlichen.
 
Die genannten Summen schlugen sich in Magistratsvorlagen für das Stadtparlament zur Bereitstellung zusätzlicher Mittel oder Nachtragsvorlagen zum Haushalt nieder. Für die Stadtverordneten als Entscheidungsträger zeigte sich die Dimension der Kostensteigerungen erst zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Vorlagen. Nicht früher. Da es sich um wichtige Projekte handelt, blieb oft nur die Zustimmung zur Vorlage, ohne vertiefende Kontrollmöglichkeiten.
Weiter auf der Webseite der CDU

https://www.cdu-offenbach.de/presse/pressemitteilungen/

Rödermark intern
Rödermark liegt im Speckgürtel von Frankfurt. Und was macht Rödermark mit diesem Standortvorteil?

Prioritäten in Rödermark bei: Geld ausgeben, Geld einnehmen

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Ein Beispiel, wie die Prioritäten in Rödermark gesetzt werden.
Gesucht wurde nach dem verbindlichen Start des Vorhabens (Entscheidung StaVo). Dann nach den ersten Anzeichen, dass Aktivitäten zu dem beschlossenen und in Auftrag gegebenen zu erkennen sind.

Geld ausgeben
Auftrag an die Verwaltung am 04.10.2022
Die KBR werden beauftragt, die Ausschreibung für die Objekt- und Fachplanung für den Neubau des JUZ vorzubereiten und durchzuführen.
Quelle: https://ri.roedermark.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=6356

Fortschritt
Haushalt 2023
Geb.wirtsch. ISEK – JUZ Urberach: Neubau 1.000.000 // 1.500.000 // 1.500.000
Jahre 2023, 2024, 2025
Quelle: Haushalt 2023 Seite 541

Geld einnehmen über Gewerbe
Gewerbegebiet bei der Germania. Auftrag an die Verwaltung 19.02.2021.
Der Magistrat wird beauftragt, die dort liegenden Grundstücke für eine Gebietsentwicklung zu sichern und hierzu gemäß der Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH (HLG) Gespräche mit der HLG aufzunehmen.
Quelle: https://ri.roedermark.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=5773
 
Fortschritt
Stand 25.01.2023 Für mich keine verbindliche Aktivität zur Umsetzung erkennbar.
Völlig unverbindliches von AL/Die Grünen.

Rödermark intern
Der Bürger hat es geschafft. In 2019 hatten wir in Rödermark einen ausgeglichenen Haushalt. Herr Löw (Offenbach Post) schrieb 2017 in der OP unter -Angemerkt -auf den Punkt -. [..]Steuerzahler hats gerichtet. Fakt ist auch: Sparvorschläge oder kreative Ideen, die die Stadtkasse füllen, blieben in den letzten Jahren unter dem Rettungsschirm Mangelware. Ich finde, was H. Löw 2017 schrieb, stimmt auch noch in 2023.

Der Haushalt soll am 7.2.2023 verabschiedet werden. Man hat mit 3% Steigerung bei den Personalkosten kalkuliert.

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Verdi. Mehr Geld für den öffentlichen Dienst
Verdi. Mehr Geld für den öffentlichen Dienst

Der neue Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst soll eine Laufzeit von zwölf Monaten haben und das Ergebnis zeit- und wirkungsgleich auf Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten sowie Versorgungsempfängerinnen und -empfänger übertragen werden.

Für die Mitarbeiter:
Mitnehmen was geht.

Bei den Personalaufwendungen der Rubrik 110 (Ergebnishaushalt) wird eine durchschnittliche
Steigerungsrate von 3 % pro Jahr angenommen.
Quelle: Haushaltsplan 2023 (Entwurf) Seite 36

Die Kämmerin hätte die Steigerung der Personalkosten in Hinblick auf die begonnenen Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst evtl. etwas kritischer bewerten müssen. Vor der Einreichung des Haushaltsplans 2023 am 13.12.2022 gab es bereits zwei Tarifabschlüsse, die zeigen, wohin die Reise geht. Die Forderung von Verdi war schon seit Anfang Oktober bekannt.
Dass sich die Kämmerin eine Steigerung der Personalkosten von nur 1.078.055,00€ in den Haushalt schreiben ließ, ist … Hmmm.
Bedenken Sie: Der Betrag beinhaltet eine angenommene Tarifsteigerung von 3% sowie die automatische Höherstufung bei den betroffenen Mitarbeitern (Beispiel einer Entgelttabelle mit Stufe). Die Mitarbeiterzahl steigt laut Stellenplan um einen Mitarbeiter.

Persaonalaufwendungen in Rödermak
Personalaufwendungen einschl. Versorgungsaufwand (Quelle Haushaltsplan (Entwurf) Seite 28)
2021 Ist 19.185.123,08
2022 Plan 22.509.243
2023 Plan 23.587.298

Forderung von Verdi: Wir fordern 10,5 Prozent mehr Geld für alle, mindestens aber 500 Euro. Laufzeit 12 Monate.
Was „mindestens aber 500,00€“ bedeutet, können Sie sich ausmalen, wenn Sie sich einmal die Entgelttabellen angesehen haben. Dann wissen Sie auch, dass auch bei einer Entgelterhöhung um 1% und dem Zusatz „mindestens aber 500 Euro“ es zu einer prächtigen Steigerung der Gehälter kommen würde.
Man kann davon ausgehen, dass die Anhebung der Gehälter weder 10,5% noch mindestens 500,00 Euro sein werden. Dennoch hätte die Kämmerin erkennen müssen, dass sie mit ihrer Kalkulation zur künftigen Mehrbelastung für den Haushalt zu niedrig liegt. Wenn man die Zahl der FDP zugrunde legt, entsprechen 1% zu wenig eingeplant ca. 130.000,00€. (Siehe ganz unten: Aus Fragen/Antworten zum Haushalt 2023)
 
Bei genauem Hinsehen auf die schon vor der Einbringung des Haushalts abgeschlossenen Tarifverhandlungen der IG-Metall und Chemie hätte man bei der Kalkulation der Personalkosten für 2023 niemals eine Steigerung von nur 3% ansetzen dürfen.
Bei einer Steigerung von 3,25%/3,25%1 bis 5,3%/3,2%1 plus 1500,00€/1500,00€1 (Netto) dürfte die von der Kämmerin eingepreiste Steigerung von 3% schon bei erster Betrachtung um bis zu 250.000,00€ zu niedrig liegen. Aber dabei wird es nicht bleiben. Prozente ist nicht alles!
 
Vorgenannte Abschlüsse haben eine Laufzeit von 24 Monate. Verdi geht mit einer Laufzeit von zwölf Monaten ins Rennen. D.h. 2024 stehen die nächsten Verhandlungen an. Eine Einmalzahlung (Inflationsausgleich) wird zurzeit nicht erwähnt.

Zu: Aber dabei wird es nicht bleiben.
Ich kann mir schlecht vorstellen, dass es bei einer Laufzeit von 12 Monaten zu einem Abschluss von 8% (mindestens aber 500,00€) kommen wird. Eher vorstellbar wäre 4%/4%1 oder 3,5%/3,5%1. Über die mindestens 500,00€ wird man reden müssen. Denkbar wäre, dass man sich auch hier den Tarifabschlüssen der Chemie/IG-Metall anlehnen wird und der Arbeitgeber wird eine Einmalzahlung leisten. Sagen wir einmal: 2x 1.500,00 Netto. Das wären für 2023 495.000,00 zuzüglich der Kosten für Steuer und Sozialabgaben, da der Betrag Netto ausgezahlt wird. Jetzt wären wir schon bei einer Steigerung von knapp 750.000,00, die im Haushalt fehlen könnten. Die FDP geht bei ihrer Anfrage zum Haushalt von 900.000,00 € aus. Tarifabschluss 7% für 12 Monate vorausgesetzt.
Beides wäre denkbar. Was aber nicht denkbar ist, dass wir mit den von der Kämmerin geplanten 3% auskommen werden.

Ohne Anpassung der zu erwartenden Personalkosten im Haushaltsplan, kann man den zu Abstimmung vorgelegten Haushalt wohl kaum seine Zustimmung erteilen.

Schlussbemerkung.
Ich bin kein Haushaltsspezialist. Auch kein Spezialist in Gewerkschaftsfragen. Ich habe bei meinem Haushalt dafür zu sorgen, dass ich mit dem Geld was reinkommt aus auskommen kann. Und wenn ich feststellte, dass die Inflation auch tatsächlich da ist, muss ich neu planen und handeln. Habe ich den Verdacht, dass in unserer Stadt der Gedanke –ich kann nur das ausgeben, was ich einnehme– nicht angekommen ist. Dann schaue ich doch mal nach, wo und wofür die unser Geld ausgeben.

Man braucht kein Haushaltsspezialist oder Tarifspezialist zu sein, um festzustellen, dass die eingeplante 3% Steigerung nicht ausreichen wird. Man muss nur ein wenig nachdenken. Ich kann mir gut vorstellen, dass unsere Haushaltsplanerin, die Stadtkämmerin, wohl ein wenig Angst vor der Wahrheit hat. Das zunächst geplante Minus (Haushaltseinbringung 636.882,00€) wurde bei näherem Hinsehen auf 1.640.987,00€ angehoben. Die Stadtverordneten sollen jetzt einen Haushalt mit einem Minus von über 1,6 Mio. genehmigen. Nach den Tarifabschlüssen wird bei dem Minusbetrag die erste Zahl eine 2 sein.

All das, was ich vor Corona und dem Krieg in der Ukraine geplant habe, muss ich dahingehend neu überdenken, ob ich mir das noch alles erlauben kann. Bei der Stadt sehe ich diesen Ansatz nicht. Egal wie hoch die Steigerung auch ist, es wird alles nicht nur gnadenlos durchgezogen, sondern weitere Ausgaben obendrauf gepackt. Für Mehrkosten hat der Bürger aufzukommen. Man könnte ja einfach versuchen, die Einnahmen zu erhöhen. Richtig. Aber. Teile der im Moment regierende Koalition verhindert aktiv das Erschließen von Gewerbeflächen, um die Einnahmen zu erhöhen, die notwendig wären, um den Ausgabehunger der Verwaltung zu befriedigen. (siehe)

Rödermark liegt im Speckgürtel von Frankfurt. Rödermark hat sehr gute Verbindungen mit dem ÖPNV in die Metropole Frankfurt. Der Tisch ist gedeckt. Beste Voraussetzungen, daraus etwas zu machen. Und was wurde daraus gemacht? Eine Stadt mit einer Innenstadt, die einer Geisterstadt ähnelt. Eine Stadt, die zwei Rettungsschirme benötigt, um sich über Wasser zu halten. Bei der Steuer sind wir Spitze……. Wir sind der magere Teil vom Speck.

Eine weitsichtige Kämmerin mit einem ausgeglichen Haushalt
Der Haushalt in Eichwalde ist noch ausgeglichen, aber nur, weil ich tatsächlich gezwungen war, Dinge, die ich 2023 und Folgejahren tun wollte, nicht mehr angeschoben habe.
Karin Welge, Kämmerin
Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/start-tarifverhandlungen-oeffentlicher-dienst-forderung-100.html

» Schon vor der Haushaltseinbringung bekannt. IG-Metall.

Hier die Entgelttabellen für den öffentlichen Dienst

VER.DI. Am 24.01.2024 startet die erste Verhandlungsrunde
11.10.2022 [..]Öffentlicher Dienst für Bund und Kommunen: ver.di fordert Einkommenserhöhungen um 10,5 Prozent, mindestens aber 500 Euro monatlich [..] Quelle: verdi.de

Der Haushaltsplanentwurf wurde am 13.12.2022 zur Beratung eingebracht.

Aus Fragen/Antworten zum Haushalt 2023.

Personalaufwendungen: Gerechnet wird mit einer tariflichen Steigerung von 3 %. Verdi ging in die nun gestarteten Tarifverhandlungen mit einer Forderung von 10,5 %. Eine Steigerung von 3 % wird die Gewerkschaft nicht akzeptieren.
Ausgehend von Forderungen und tatsächlichen Abschlüssen der vergangenen Verhandlungen ist eher mit einem Kompromiss um 7 % Gehaltssteigerung zu rechnen. Ein solcher Abschluss würde also ein Haushaltsloch von rund 900.000 € gegenüber der Planung aufwerfen. Warum erfolgte die Planung so defensiv bzgl. der tariflichen Steigerung?
Die Tarifforderung von Verdi wurde nach der Aufstellung des Haushaltsplan-Entwurfes veröffentlicht. Welche Steigerung die Gewerkschaft akzeptiert und ob diese bei 7% liegen wird, entzieht sich unserer Kenntnis.
Quelle: Fragen/Antworten zum Haushalt.

Siehe auch

» 24.01.2023 Tarifverhandlungen ergebnislos vertagt

» Ver.di Flugblatt zur Tarifrunde 2023
» 128 Mitarbeiter. Ein Gewerbebetrieb weniger in Rödermark
» Artikel zum Haushalt 2023
 
12023/2024

Rödermark intern
Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden.

Bürgerfraktion der Freien Wähler Rödermark

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Pressemeldung Freie Wähler Rödermark. FWR
Pressemeldung Freie Wähler Rödermark. FWR

Pressemeldung
FREIE WÄHLER Rödermark FWR

Bürgerfraktionssitzung der FWR
 
Die FWR laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Bürgerfraktionssitzungen am Donnerstag, den 02.02.2023, ab 19.30 Uhr in die „Königlich Bayerischen Stuben“ (Bachgasse 24 -Urberach) ein. Anliegen und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern werden zuerst behandelt, danach erst möchten sich die FWR mit den Gästen schwerpunktmäßig mit dem Haushaltsentwurf 2023 auseinandersetzen. Die FWR freuen sich auf eine rege Beteiligung!

Siehe auch
» Artikel zum Haushalt 2023

Rödermark intern
Der Bürger hat es geschafft. In 2019 hatten wir in Rödermark einen ausgeglichenen Haushalt. Herr Löw (Offenbach Post) schrieb 2017 in der OP unter -Angemerkt -auf den Punkt -. [..]Steuerzahler hats gerichtet. Fakt ist auch: Sparvorschläge oder kreative Ideen, die die Stadtkasse füllen, blieben in den letzten Jahren unter dem Rettungsschirm Mangelware. Ich finde, was H. Löw 2017 schrieb, stimmt auch noch in 2023.

Ich denke, es wird Zeit, sich mehr für die Ausgaben der Stadt zu interessieren.

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Haushaltsplan 2023.
Haushaltsplan 2023.

Achten Sie auf den Fehlbedarf im Ergebnishaushalt.

Entwurf: 636.882,00€
Änderung: 1.640.987,00€
Ein Mio. mehr im Minus als vor einem Monat. 🙁

Müsste man diesen Betrag mit einer Grundsteuererhöhung ausgleichen, müsste man diese um 150 Prozentpunkte anheben. Aber wir bedienen uns an den vorhandenen Rücklagen, die wir laut Planung von ca. 7.3 Mio. € auf ca. 800.000,00 in 2026 runterfahren.

Haushaltssatzung im Entwurf

Haushalt 2023. Entwurf Seite 4
Haushalt 2023. Entwurf Seite 4

Haushaltssatzung Geändert ( vorgestellt bei der Blätterrunde 10.02.2022)
Haushalt 2023. Änderung 10.01.2023. Letzte Seite
Haushalt 2023. Änderung 10.01.2023. Letzte Seite

Nein, neue Gewerbe brauchen wir nicht. Und lass doch Betriebe (wie geschehen), die sich hier nicht vergrößern können, nach Dietzenbach oder Eppershausen auswandern. Sollen die Kommunen sich doch Gedanken machen, wofür man die zusätzlichen Gewerbesteuer ausgeben kann. Die Verwaltung braucht auch nicht zu sparen. Wir haben ja unsere Rücklagen. In 2026 sind wir fast komplett blank. Die Grundsteuer wird dann 4-stellig sein.
Es gibt Städte im Kreis Offenbach, die Rücklagen nicht abbauen, sondern aufbauen. Z.B. Seligenstadt.

Zur Grundsteuer müssen Sie noch wissen.
Rödermark hängt weiterhin am Tropf. Der zweite Schutzschirm, die Hessenkasse, kostet JEDEN BÜRGER, ob Baby oder Greis, 25,00€ im Jahr. D.h. eine 4-köpfige Familie wird indirekt mit 100,00 pro Jahr belastet. Das entspricht ca. 10-Prozentpunkte bei der Grundsteuer.

Siehe auch
» Artikel zum Haushalt 2023
» Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 07.02.2023

Rödermark intern
Rödermark liegt im Speckgürtel von Frankfurt. Und was macht Rödermark mit diesem Standortvorteil?