HFuW, Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. Ungebremster Personalhunger.

Erstaunt. 550 Bedienstete bei der Stadt Rödermark.
Erstaunt. 550 Bedienstete bei der Stadt Rödermark.

HFuW 13.01.2021 (Blätterrunde)
Überraschendes und viel über das man ins Grübeln gerät.

Zur Erklärung.
Stadtkämmerer. Leiter der Finanzverwaltung einer Kommune
Vor der Stadtverordnetenversammlung, bei der der Haushalt beschlossen werden soll, haben die Stadtverordneten im Rahmen der „Blätterrunde“ die Möglichkeit, dem Magistrat und damit der Dezernatleitung (hier Stadtkämmerin) des Fachbereichs II (Finanzen) Fragen zum Haushalt zu stellen. Hier der Entwurf des Haushaltsplans 2022.
Vorab wurden Fragen schriftlich eingereicht, die den Fraktionen vor der „Blätterrunde“ zur Verfügung gestellt wurden und damit die Sitzungsdauer drastisch reduziert. Die während der Videokonferenz gestellten Fragen wurden nach meiner Wahrnehmung ausschließlich von Herrn Breustedt (Finanzverwaltung, nicht Magistrat) beantwortet.

Schuldenstand Stadt Rödermark zum 31.12.2021
30,1 Mio. Schulden, die sich wie folgt aufteilen. 25,2 Stadt Rödermark, 4,9 Mio. Kommunale Betriebe Rödermark (KBR)

Aktuell gibt es 550 Bedienstete bei der Stadt Rödermark.
Enthalten sind darin auch geringfügig Beschäftigte (ca.80-90). Quelle
Man will weiter aufstocken. Eine Planstelle kostet im Schnitt 70.000,00€. Quelle

Rückstellungen schmelzen dahin.
Laut Plan werden wir bis 2024 den Haushalt durch Aufzehren der Rückstellungen in Höhe von 4.312.934,00 (Plan-Stand 31.12.2021) retten. Eine Erhöhung der Grundsteuer ist dem Haushaltsplan (Vorschau) nicht unbedingt zu entnehmen.
2021 7.567.500€ und in 2025 7.908.500€. Die Steigerung um 341.000,00€ (wären ca. 30 %-Punkte) deute eher darauf hin, dass mehr GrundsteuerB pflichtige Zahler hinzugekommen sind. (alles Planzahlen)

Kreisangehörige Städte, wie Rödermark, zahlen
für die Leistungen, die der Kreis erbringt, eine Kreisumlage und Schulumlage. Da diese sich an den finanziellen Mitteln des Kreises (bei uns Kreis Offenbach mit seinen 13 zugehörigen Kommunen) orientiert, handelt es sich für die Kommunen um eine sehr schwer vorauszusehende Größenordnung, die man aber bei einer Haushaltsplanung berücksichtigen muss. Man kann nur hoffen, dass die Stadtkämmerin hier Vorsorge getroffen hat.
Kreisangehörigen Gemeinden/Städte haben kein Mitbestimmungsrecht bei der Festlegung der Höhe der Kreisumlage.

Wer in der jetzigen Situation auch nur einen Gedanken daran verschwendet,
Ausgaben in Millionenhöhe, für z.B. ein neues Jugendzentrum oder Gefahrenabwehrzentrum auszugeben, derjenige oder diejenige hat den Knall noch nicht gehört. Für Ausgaben sorgt man schon. Wie sieht es aber mit den Einnahmen aus? Man hat in der Vergangenheit die Zeit verschlafen. Um es mit den Worten von Michael Gensert zu sagen: „Wir haben zehn Jahre lang nichts gemacht und nichts ist zuwenig.“ Rödermark wird auf Gewerbesteuereinnahmen der Firmen auf den geplanten Gewerbegebieten (noch kein Spatenstich erfolgt) noch einige Zeit warten müssen.

Wird die Haushaltsvorschau noch annähernd Bestand haben, wenn die Zinsen anfangen zu steigen?


Aus der Videokonferenz-Ausschusssitzung vom 15.01.2022 so wie ich das verstanden habe.
Die Qualität (Ton, Bild) war bei mir nicht berauschend, was aber ausschließlich meiner eigenen Technik zu verdanken ist.


Wer sorgt dafür, dass das Personal bezahlt werden kann?
Der Bürger zahlt für das Personal seiner Stadtverwaltung. Damit hat der Bürger auch das Recht, sich nicht nur seine Gedanken zu machen, ob mit seinem Geld auch vernünftig gehaushaltet wird. Man darf auch offen die Frage stellen wie: „ist meine Stadtveraltung organisatorisch gut für die zukünftigen Aufgaben aufgestellt?“ Und da habe ich meine Zweifel. Zweifel, die durch Aussagen von Bürgermeister Rotter weiter bestärkt werden.

Die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen ist eine Möglichkeit,
die Qualität der öffentlichen Verwaltung auch mit weniger Personal sicherzustellen.“ So kann man bei der KfW lesen.

OZG Kommunen vor großer Herausforderung
Drei Buchstaben stellen die Kommunalverwaltungen derzeit vor eine wahre Herkulesaufgabe: OZG. Hinter dem Kürzel verbirgt sich das Onlinezugangsgesetz, das am 18. August 2017 bundesweit in Kraft getreten ist und vorsieht, dass jede Verwaltung ihre Dienstleistungen bis zum Jahr 2022 auch online zur Verfügung stellen muss. Um den engen Zeitplan einhalten zu können, hat die ekom21 bereits Vorarbeit geleistet und zu speziellen Veranstaltungen in Gießen, Kassel und Darmstadt eingeladen. Quelle
In Kraft seit 08.2017! Eigentlich viel Zeit für die Kommunen um Personal zu beschaffen oder, was besser gewesen wäre, eigenes Personal frühzeitig zu schulen. ecom2.de hilft den Kommunen in allen Belangen, um die o.g. Ziele auch fristgemäß einhalten zu können. ecom21.de steht als Dienstleister zur Verfügung.

In Anbetracht der zur Verfügung stehende Vorbereitungszeit
auf den Tag X, hat mich der Bericht von Bürgermeister Rotter zu dem momentanen Zustand der IT sehr erschrocken. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass den Mitarbeitern für Aufgaben, die über das einfache Installieren der IT-Hardware und Pflege der städt. Smartphones hinausgehen, die notwendige Ausbildung fehlt. Es ist nicht anzunehmen, dass diese Erkenntnis ganz plötzlich gekommen ist. Zeit hatte man weiß Gott genug, um daran zu arbeiten. Jetzt zu jammern, dass man die geforderten Ziele evtl. nicht erreichen kann, ist unter Beachtung der langen Vorlaufzeit, nicht angebracht.
Es steht außer Frage, dass der Fachkräftemangel, gepaart mit der Vergütung im öffentlichen Dienst, es einem nicht einfach machen, geeignetes Personal zu beschaffen. Auch dies dürfte keine neue Erkenntnis sein.

Trotz der vorgenannten Einsparmöglichkeiten durch Digitalisierung
mag es ja sein, dass eine Personalaufstockung an der einen der anderen Stelle erforderlich wird. Fragen sollte man sich aber immer stellen: „Gibt es organisatorische Möglichkeiten? Muss es zusätzliches Personal sein? Kann man nicht umschichten?“
Das, was als Grund für die eine oder andere Personalaufstockung genannt wurde, ließ einem nicht nur das Blut in der Adern gefrieren, sondern auch die Frage aufkommen: „Wäre es nicht langsam an der Zeit, die Organisation gründlich zu renovieren?“ Sollte man Gelder, anstatt in ein weiteres (drittes seit 2009) Einzelhandelskonzept zu stecken, lieber in die Überprüfung der Organisation durch ein externes Unternehmen investieren?

Auf das Ganze gesehen, mag folgendes eine Kleinigkeit sein.
Die Spitze des Eisbergs? Wohl aus einem organisatorische Mangel heraus, werden wiederholt Mitarbeiter zu Aufgaben herangezogen, die sie, gestützt durch schriftliche Vereinbarungen mit Bürgern, eindeutig nicht zu erledigen haben. Hier ein für jeden Mitbürger nachvollziehbares Beispiel. Mir wurde berichtet, dass es in Urberach einen ähnlichen Vorfall gab.
 
Man schickt Mitarbeiter des Ordnungsamts nach Messel, die für diesen Einsatz (für Fahrzeug und wahrscheinlich zwei Personen), Rödermark zurzeit jährlich 50.000,00€ überweisen. (Siehe)
Weil wohl deshalb jetzt Personal in Rödermark fehlt, plant man zwei neue Mitarbeiter einzustellen. Was helfen da die 50.000,00 € (zuzügl. 10.000,00 Landeszuschuss p.Jahr 5 Jahre lang), wenn man neue Mitarbeiter einstellen muss?
Wie Eingangs erwähnt, liegen die durchschnittlichen Kosten für einen Mitarbeiter bei ca. 70.000,00 € pro Jahr.
 
Einfach nur eine Zeile im Haishalt, die es der SPD eine Frage wert war. Quelle
Betreff: Die Zeile im Haushalt auf Seite 135, Kostenerstattung an KBR – WC-Anlage
Frage: Wann läuft der Vertrag aus?
Antwort: Der Vertrag mit der DB AG läuft bis zum 17.12.2028.
 
Ist damit die öffentlich zugängliche Toilettenanlage am Bahnhof gemeint? Wenn ja, lesen Sie einmal unter „200.000,00 € im Klo runtergespült.“ nach.
Mal unabhängig davon, ob mit dieser Zeile die öffentlich zugängliche Toiletteanlage gemeint ist. Steht eigentlich die vertraglich festgelegte Toilettenanlage endlich zur Verfügung? Eine Toilettenanlage, die frei zugänglich für den Publikumsverkehr ist. Siehe: Was kommt zuerst? Die K/L-Trasse oder die Toilettenanlage am Bahnhof Ober-Roden

Es gibt weitere Beispiele, die ich allerdings nicht erwähnen kann, weil nur vom Hörensagen und die nicht wie oben belegbar sind.

Siehe auch
» 21.10.2021 Freie Wähler Rödermark beantragen Bürger-APP
» 30.12.2020 OZG und die Digitalisierungsfabrik
» 28.08.2019 Digitale Verwaltung in Deutschlands Kommunen.


» Der Hopper ist noch nicht da, kostet aber schon Geld.


18.06.2022 Printausgabe Offenbach Post.
Mitarbeiter der Friedhöfe sollen Fahrrad benutzen.


 

Öffentliche Sitzung. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

HFuW. Öffentliche Ausschusssitzung
HFuW. Öffentliche Ausschusssitzung

HFuW-Ausschuss am 13. Januar 2022

Zur sogenannten „Blätterrunde“, in der der von Kämmerin Andrea Schülner im Dezember eingebrachte Haushaltsplan 2022 erläutert und beraten wird, treffen sich alle Stadtverordneten zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am Donnerstag, dem 13. Januar um 19.30 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich, findet aber online über Teams statt.

Hier der Einwahllink

Haushaltsplanentwurf 2022 und Haushaltsrede der Ersten Stadträtin

Entwurf Haushaltsplan 2022 und Haushaltsrede
Entwurf Haushaltsplan 2022 und Haushaltsrede

Ein Minus von mehr als 2,9 Mio. Euro in 2022

» Haushaltsplanentwurf 2022
» Haushaltsrede Erste Stadträtin

Nachtrag
Fast drei Millionen Euro Miese.
[..] Kämmerin Andrea Schülner fehlen mehr als 2,9 Millionen Euro.[..] Lesen Sie bei OP-Online weiter.

Ein wenig zu den Finanzen der Stadt Rödermark.

Finanzen Stadt Rödermark
Finanzen Stadt Rödermark

Jahresabschluss „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ (KBR) 2020
Geschäftsbereich KBR
Geschäftsbereich KBR (Bild anklicken)

Jahresabschluss „Stadt Rödermark“ 2020
Jahresabschluss 2020 Stadt Rödermark
Jahresabschluss 2020 Stadt Rödermark. (Bild anklicken)

Anmerkung zum Überschuss Stadt Rödermark. Gewerbesteuer.
Der Überschuss im ordentlichen Ergebnis resultiert im Wesentlichen aus der Kompensationsumlage für den Gewerbesteuerausfall (Erstattung des Landes Hessen) in Höhe von 2.918.256,00 € sowie der hohen Nachzahlungen einiger Unternehmen für zu zahlende Gewerbesteuer aus dem Geschäftsjahr 2019.

4.7 Lage der Stadt Rödermark
Der vorliegende Jahresabschluss 2020, der trotz der Corona-Krise eine Zuführung zu den Rücklagen in Höhe von rund 4,1 Millionen Euro zulässt, täuscht über den Ernst der Lage hinweg. Hatte Rödermark im Ergebnis 2019 noch 14,2 Millionen bei dem Aufkommen an der Gewerbesteuer, so wäre man in 2020 bei etwa 10,6 Millionen Euro gelandet. Die Corona-Hilfe des Landes für ausgefallene Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 2,9 Millionen Euro und enorme Nachzahlungen von Rödermärker Unternehmen in Höhe von 3,7 Millionen Euro haben die pandemiebedingten Ertragsausfälle und die erheblichen Mehraufwendungen mehr als kompensiert.
Diese Situation wird sich nicht wiederholen. Prognostiziert sind stark sinkende Steuereinnahmen gegenüber der Vorpandemiezeit. Derzeit geht man davon aus, dass das Steuerniveau aus dem Ergebnis 2019 erst im Jahr 2024 wieder erreicht werden kann. Das bedeutet, dass die ursprünglich prognostizierten jährlichen Steuermehreinnahmen in Höhe von ca. drei bis sechs Prozent, nicht erzielt werden können. Ob eine Kompensation erfolgen kann bleibt abzuwarten. Eine Anpassung des Aufwands bei den Personal- und Sachkosten nach unten, ohne Reduzierung des Leistungsstandards, erscheint auf Grund der durch die Pandemie ausgelösten Extremsituation nicht möglich. Quelle Seite 234

 
Mehr hierzu in der Aktenmappe zur Stadtverordnetenversammlung vom 27.10.2021.
 
Siehe auch
» Kimavorbehalt bei der Stavo am 27.10.2021
» Wir sind bereits dabei!



» Anträge/Berichtsanträge/Anfragen/Antworten zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung 27.10.2021

Gratulation an den hauptamtlichen Magistrat. 4,1 Mio. € Überschuss.

Tolle Sache
Tolle Sache

4,1 Mio. € Überschuss. Das 33-Fache des geplanten

Artikel aus der Sicht eines Zeitungslesers, der als Informationsquelle zum Stadtgeschehen in der Hauptsache die Presse nutzt. Auch deshalb nur die Presse, weil aus verschiedenen Gründen ihm der Besuch von öffentlichen Sitzungen der Stadtverordneten nicht möglich ist.

Ich war nicht auf der Stavo. Aus gesundheitlichen Gründen war es mir nicht möglich. Wenn der FDP-Antrag durchgeht (die Stavo kann im Internet verfolgt werden), wäre das in Zukunft kein Problem. Es wäre auch für den Zeitungsleser, der dann die Stavo im Internet verfolgt hat einfacher, den Inhalt der Presseartikel besser zu bewerten.

Heute kann man bei OP-Online lesen

[..]Rödermark kam mit einem satten Plus durchs erste Corona-Jahr: Der Abschluss 2020 weist einen Überschuss von 4,1 Millionen Euro aus, der in die Rücklage wandert. Einkalkuliert hatte Kämmerin Andrea Schülner nur ein minimales Plus von 124 000 Euro.[..] Quelle: OP-Online

Das Haushaltsergebnis ist schon einen Applaus wert
Auch wenn man in der Opposition sitzt, kann man bei einem solch tollen Ergebnis dem hauptamtlichen Magistrat mal ein wenig Applaus gönnen. Davon kann ich in dem OP-Artikel nichts lesen. Wenn es den Applaus nicht gegeben haben sollte, sollte man sich fragen, warum nicht? Die waren bestimmt neidisch!

Erwirtschaftet
Es wird in dem Artikel das Wort -erwirtschaftet- nicht erwähnt. Woher kommt dann der Überschuss? Wenn er -erwirtschaftet- wäre, dann fragt man sich als Bürger, wie haben die dann den Doppelhaushalt kalkuliert? Hat man den ausgewürfelt? Wie kann man sich derart verrechnen? Mit 124.000,00€ Überschuss gerechnet und geworden sind es 4,1 Mio.! Also das 33-Fache! Wie kann passieren, dass man sich bei den Einnahmen derart verrechnet? Oder hat man bewusst falsch gerechnet, um den Bürgern die extrem hohe Steigerung der Gundsteuer B (und auch die neue Vergnügungssteuer) aufs Auge drücken kann?

Es könnte aber auch sein, dass die Verwaltung
es geschafft hat, Kosten einzusparen. Mag ja sein, aber in dieser Höhe?

Der Überschuss wird sich wohl aus organisatorischen Einsparungen der Verwaltung, gestiegene Gewerbesteuer und Mehreinnahmen aus der Grundsteuer B ergeben. Würde es noch andere Gründe geben, hätte die Presse (Offenbach Post) diese sicher erwähnt.

Für einen Zeitungsleser ein schlüssiges Fazit.
Warum ist im Zeitungsartikel nicht erwähnt, dass selbst die Opposition sich vor Begeisterung erhoben hat und dem hauptamtlichen Magistrat zu diesem Ergebnis Beifall geklatscht hat? Ist sie und hat sie?
Als Bürger kann man nur darauf hoffen, dass die seit 10 Jahren sehr erfolgreich regierende Koalition aus AL und CDU sich wieder zu einer Koalition zusammenfindet. Dann werden wir wohl weiterhin so erfolgreiche Haushaltsdaten vorgelegt bekommen. Bedenken Sie, dieses tolle Ergebnis ist trotz Corona gelungen. Andere Kommunen stöhnen über Verluste.
Die kleinen Streitigkeiten vor der Kommunalwahl kann man ja großzügig übersehen.

Aus Sicht eines NUR Zeitungslesers. Ende!
 
» Heimatblatt. Vier-Millionen-Überschuss könnte Spielräume schaffen

Am 8.6.2021 ist Stadtverordnetenversammlung (Stavo)

Stavo 8.6.2021
Stavo 8.6.2021

Nachtrag
» Niederschrift Stavo 8.6.2021
» Mitteilungen des Magistrats
» Aktenmappe Stavo 8.6.2021 (evtl. abweichend von der u.g.)


Hier die Aktenmappe zur Stavo
 
Zum Haushalt. Tischvorlagen 26.05.2021
» Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021
» Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021; Investitionsprogramm

Interaktiver Haushalt. Stillschweigend eingestellt?

Ineraktiver Haushaltsplan
Ineraktiver Haushaltsplan

Haushalt der Stadt erstmals 2018 interaktiv,
Mehr Transparenz durch den Interaktiven Haushalt.
Bürgermeister Kern sorhgte für mehr Transparenz im Haushalt.
Ist Haushaltstransparenz unter Bürgermeister Rotter übersichtlichen Form nicht mehr angesagt?

Der Doppelhaushalt 2020/2021 steht nicht zur Verfügung. Ob es mit dem 2022 wieder klapen wird?

Viele Menschen wollen wissen, wofür öffentliche Mittel eingesetzt werden. Deshalb hat die Stadt Rödermark nach Möglichkeiten gesucht, den Haushalt verständlicher und öffentlich zugänglich darzustellen. Herausgekommen ist das Angebot des „Interaktiven Haushalts“ auf der Homepage der Stadt. Der städtische Haushalt kann damit bequem auf dem heimischen PC, per Handy oder Tablet angeschaut werden. Den Link findet man auf www.roedermark.de unter der Rubrik „Leben in Rödermark“. Dort muss man nacheinander die Titel „Rathaus“ und „Haushaltspläne“ anklicken. „Wir freuen uns, dass wir mit dem interaktiven Haushalt für mehr Transparenz sorgen können“, begrüßt Bürgermeister Roland Kern das neue digitale Angebot.[..]

[..]Zum Start des interaktiven Haushalts steht der bereits beschlossene Haushalt 2018 zur Verfügung. Bei künftig zu beschließenden Haushaltsplänen wird schon der Entwurf nach seiner Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung online gestellt. Damit können nicht nur Magistratsmitglieder und Stadtverordnete, sondern alle interessierten Bürger die Zahlen schon in der Beratungsphase einsehen. [..] (Hervorhebungen duch den Admin)
Lesen Sie mehr über den interaktiven Haushalt bei roedermark.de

Zum interaktiven Haushalt. Klicken Sie einfach hier auf den Link.