Heute Sitzung BuSE in der Mehrzweckhalle Urberach. Gestrige FSIK

Anträge zur Stavo am 15.10.2019
Anträge zur Stavo am 15.10.2019

Ganz kurz etwas zur gestrigen FSIK Sitzung
Gestern war die FSIK Sitzung. Die Archäologiestipendiatin Aika Diesch berichtete in dem zweiten Zwischenbericht über die historische Heimatforschung über den Stand ihrer Forschungen. Da Herr Löw von der Offenbach Post anwesend war, wird man dort wohl bald einen Artikel dazu in der OP zu lesen bekommen.

Herr Rädlein hielt eine Vortrag zu dem Besuch der Rödermärker Delegation nach Plesna / Polen . Es wird angestrebt, eine Städtepartnerschaft mit Plensna einzugehen. Das wäre dann nach Saalfelden, Tramin und Bodajk die vierte Partnerstadt von Rödermark. Man darf in Rödermark nicht vergessen, dass eine weitere, eine fünfte, Partnerschaft mit Hekimhan in der Türkei angedacht ist. Der Vorgang liegt zurzeit auf Eis. Auf Eis deshalb, weil man die politischen Verhältnisse von Hekimhan und der in der gesamten Türkei betrachtet hat. Das dürfte sich aber seit der gestrigen FSIK Sitzung erledigt haben. BM Rotter wurde auf die Parteizugehörigkeit (PiS) des BM aus Plesna angesprochen. Die dürfte kein Hindernis sein. Da es sich hier um einen kommunalen Bürgermeister handelt, soll man die Landespolitik ausblenden. Das dürfte Herrn Karademir gefallen.
Man sollte sich mit einer neuer Partnerschaft ein wenig Zeit lassen. „Was ganz wichtige ist, die Bürger aus Rödermark muss man mitnehmen“, so ein Ausschussmitglied der Freien Wähler.

Fast vergessen. Was ist mit der französische Stadt Bourgoin-Jallieu?

Nun aber zur heutigen BuSE Sitzung.
Hier die Einladung und Tagesordnung. Die aus meiner Sicht wohl interessantesten Punkte dürften die Punkte 8 und 9 sein. Es handelt sich um Anträge der FWR und SPD zur Bahnunterführung in Ober-Roden. Warum und weshalb die Bahnunterführung mit dieser Heftigkeit wieder in die Stadtverordnetenversammlung getragen wird, dürfte ein wachsweicher DPA Artikel gewesen sein, der über eine – meines Wissens nach noch nicht verabschiedete – Gesetzesänderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes berichtete. Den genauen Ablauf der Dinge können Sie in meiner Zusammenfassung nachlesen. Datieren kann man den auslösenden Moment auf den 4.11.2019. Die einzigen mir bekannten Pläne zu der Unterführung sind aus 1995 und unter „Brücken über der Tunnelschlucht“ einsehbar.
Eine Stellungnahme von vier in der Stadtverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen wurde über Pressemeldungen publiziert.
AL/Die Grünen
CDU
SPD (Siehe auch Antrag aus 2019)
FWR
Die FDP meldete sich mit einem ausführlichen Blogartikel von Dr.Rüdiger Werner.

Die Stadt hat diesen Aktionismus mit dem Hinweis „die Bauverwaltung soll prüfen“ ins Rollen gebracht. Gespannt kann man bei der heutigen Sitzung darauf sein, ob es neue Erkenntnisse aus „die Bauverwaltung soll prüfen (lesen Sie auch die Kommentare) “ gibt bzw. was GENAU die Stadt prüfen will bzw. schon geprüft hat.

Siehe auch
» Zusammenfassung Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage
» Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!
» Hier die Aktenmappen zu FISK und folgenden Sitzungen

Rödermark sucht 200 Gastgeber

Rödermark sucht 200 Gastgeber
Rödermark sucht 200 Gastgeber

„Das ist eine Riesenaufgabe, die wir uns da vorgenommen haben“, leitet Bürgermeister Roland Kern ein, als er über das Festival „Kultur ohne Grenzen – Frieden und Freiheit in Europa“ spricht, das im nächsten Jahr vom 8. bis 10. März und vom 13. bis 16. Juni in Rödermark stattfinden wird. „Alle Partner- und Kooperationsstädte haben ihr Kommen und Mitwirken mittlerweile zugesagt. Wir sind überwältigt!“, ergänzen Koordinatorin Sylvia Baumer und Thomas Mörsdorf, Leiter des Bürgermeisterbüros. Konkret heißt das: Vom 8. bis 10. März kommen Gäste aus Bourgoin-Jallieu (Frankreich), Hekimhan (Türkei) und Saalfelden (Österreich) mit insgesamt 50 Personen. An dem verlängerten Juni-Wochenende werden gut 130 Bürgerinnen und Bürger aus Bodajk (Ungarn), Pleśna (Polen) Tramin (Italien) und Saalfelden erwartet. Weiter bei Rödermark.de

Ich liebe den RodauMarkt und den Biergarten bei der Turnerschaft.

Ich liebe den RodauMarkt und den Biergarten bei der Turnerschaft.

Fragen beim Biergarten und RodauMarkt (soweit ich mich noch erinnern kann) und hier meine Antworten.

Ich habe nichts mehr gehört, wie es am Hainchesbuckel weitergeht.

Ich habe nichts mehr gehört, ob sich ein REWE Markt an der Kapellenstraße oder Mainzer Straße ansiedeln wird.

Ich habe nichts mehr gehört, ob sich ein EDEKA Max-Planck-Straße ansiedeln DARF

Ich habe nichts mehr davon gehört, ob es bezüglich der Toilettenanlage am Bahnhof Ober-Roden eine Regelung getroffen wurde. Die Bürger zahlen und eine offensichtliche Vorgabe für die Einrichtung der öffentlichen Toiletten im Bahnhofsgebäude scheint vom Tisch zu sein.

Kosten für die Rödermarkfeste in 2019. Name (Kultur ohne Grenzen. Frieden und Freiheit in Europa) war dem Fragesteller nicht bekannt. Werden die im letzten Amtsjahr von Bürgermeister Kern in den Ortsteilen von Rödermark veranstalteten Feste jetzt 150.000,00 € oder 250.000,00 € kosten? Wer kann das wissen. Damit es auch ein gelungenes Fest mit unseren Partnerstädten wird, ist eine Absprache vor Ort natürlich unabdingbar. Ich denke, nach Saalfelden werden Bodajk und Tramin sicherlich noch folgen. Hekimhan und die französische Stadt Bourgoin-Jallieu dürfen natürlich nicht vergessen werden.
Wie hoch wurden die Kostet für den neuen Flughafen in Berlin veranschlagt? Wo stehen wir jetzt?

Bist du bei der Veranstaltung -Stadtumbau, Stadtgrün- in der Kulturhalle gewesen? Ja. Ich war einer von den ca. 40 (oder 0,14%) Besuchern. 0,14% Rödermärker zeigten Interesse. Zahlen müssen aber alle, die Grundsteuer B zu zahlen haben. Und wenn man sich ann allen Töpfen zu 100% bedient, wird die Belastung ca. 400.000,00 € bewegen, die über die Grundsteuer B aufzubringen sind.
Rödermark hat knapp 29.000 Einwohner

Gibt es eine Grundsteuererhöhung? Ich denke, wir werden spätestens ab Haushaltsjahr 2020 mit einer Grundsteuer B Erhöhung zu rechnen habe. Es kann aber auch sein, dass BM Kern in seinem letzten Haushalt, der für 2019, keine Grundsteuer B (obwohl eigentlich notwendig) Erhöhung sehen will.

Reicht die vorgesehene eine Mio. für die Straßensanierung.
Grundsätzliches. Reden wir bei einer Straßensanierung im Sinne von Flicken, wird die eine Mio. unangetastet bleiben. Erst wenn es um eine -grundhafte Sanierung-, also quasi eine vom Grund her neu erstellte Straße handelt, dann kommt die eine Mio. ins Spiel.
Die eine Mio. reicht bei weitem nicht aus. 3 Mio. wäre eine realistische Zahl. Würden wir die im den Haushalt 2019 berücksichtigen, gäbe es eine Grundsteuer B Erhöhung, die sich gewaschen hat. Undenkbar im von fröhlichen Festen gespickten Abschiedsjahr von Bürgermeister Kern.
Grundsteuer B. In den Amtsjahren von Bürgermeister Kern hat sich die Grundsteuer B von 290% auf 540% erhöht.

Gibt es in Rödermark noch die Leihräder?
Von Byke habe ich erfahren, dass die Flotte reduziert wurde. Wie stark? Keine Ahnung.

Wird der Grillplatz hinter dem Badehaus geschlossen.
Dass man den Grillplatz aufgeben will, war mehr oder weniger eine Randbemerkung eines Stadtverordneten in Bezug auf Sauberkeit.
Ist man von der Stadt nicht bereit, die Reinigung des Grillplatzes zu übernehmen, wird man diesen über kurz oder lang wohl schließen.

Fragen zum Ersten Stadtrat.

Antwort auf eine Frage, die nicht gestellt wurde.
Wie ist die Sache mit der Höhergruppierung der Erzieher ausgegangen? Hat die Stadt nach den durchgeführten Gerichtsprozessen zu zahlen?

In der Sommerpause bieten Fraktionen, Parteien, Wählervereinigungen Informationsmöglichkeiten an. Besucht einmal die Webseite der Parteien. Dort können Sie diverse Informationstouren durch die Gemarkung finden.

Studie „Von Hekimhan nach Rödermark“

Studie „Von Hekimhan nach Rödermark“

Eine wissenschaftliche Studie beleuchtet türkisch-deutsche Familiengeschichten. In Rödermark sind seit den Sechzigerjahren überwiegend Migranten aus Hekimhan und seinen ostanatolischen Nachbarstädten heimisch geworden. Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.

Rödermark. Partnerschaft mit Hekimhan liegt auf Eis

Partnerschaft mit Hekimhan liegt auf Eis

Passt eine deutsch-türkische Städtepartnerschaft zu Zeiten eines Präsidenten Recep Tayyip Erdogan noch in die Landschaft? Drei Anträge befassten sich mit der angepeilten Verbindung zwischen Rödermark und Hekimhan – der alten Heimat der meisten hier lebenden Türken. Quelle OP-Online.

Siehe auch
» StaVo 27.06.2017 und der König von Rödermark.
 
 

Rödermark. HFuW Hekimhan und flexible Öffnungszeiten KiTa

Vorweg. Die am 4.5.2017 im HFuW behandelten Anträge (Hekimhan und flexible Öffnungszeiten) sind Themen, die von der Sache her zunächst im FSIK (Familie, Soziales, Integration, Kultur) hätten beraten werden sollen/müssen. Und genau diese Sitzung wurde abgesagt.
In der Sitzung HFuW hat man sich dann 2½ Stunden mit diesen beiden Themen befasst und die eigentlichen Themen des HFuW wurden nicht angesprochen. Man hat sich auf den 11.05.2017 vertagt. Was ein Durcheinander.

11. öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Hekimhan.
Der Tagesordnungspunkt Ö10 zur „türkische Partnerstadt“ wurde vorgezogen. Man mag mich berichtigen. Ich habe die Besucher nicht gezählt. Ich denke, es waren in etwa 15 Besucher anwesend, die nur wegen des Tagesordnungspunkts – Hekimhan – die Ausschusssitzung besucht haben.

Die Diskussion zu dem FDP Antrag verlief fast harmonisch. Der Sprecher des Antrags (FDP), Herr Dr. Rüdiger Werner empfand einige Passagen in der Rede von Herrn Karademir (SPD) als persönlichen Angriff. Klar, Herr Karademir hat als Rödermärker (Wurzeln in Hekimhan) mit dem Herzen gesprochen und evtl. ein klein wenig die Sachlichkeit außer Acht gelassen. Es wurde angesprochen und ich glaube, damit ist alles gesagt und vergessen.

Nach dem Tagesordnungspunkt – türkische Städtepartnerschaft – habe ich die Gelegenheit genutzt, einen Hekimhaner zu befragen. Wichtigste Aussage – auch er würde zurzeit die Türkei nicht bereisen -. Den FDP Antrag empfand er anfangs als -sehr schlecht- hat dann aber auch erkennen müssen – wenn es diesen Antrag der FDP nicht gegeben hätte, wäre das Thema „Partnerstadt“ in absehbarer Zeit wohl kaum angesprochen worden -. Daraus ( nicht bereisen) ergibt sich für mich die Frage:“Wie kann man eine Partnerschaft beginnen, wenn Besuche nicht bzw. schwer möglich sind?“

Zum dem Antrag der FDP wurden zwei Änderungsanträge eingereicht.
Wie Sie den Anträgen der Koalition, FWR und FDP Rödermark entnehmen können, ist eine Partnerschaft mit Hekimhan zurzeit nicht denkbar und sollte zurückgestellt werden. In welcher inhaltlichen Form man den Stadtberordnetenbeschluss der türkischen Kreisstadt Hekimhan übermitteln soll, sollte etwas anders ausfallen als die FDP im Antrag unter 2) aufführt. Bürgermeister Kern hat erst kürzlich mit seinem Amtskollegen in der Türkei telefoniert und man zeigt dort Verständnis für einen Aufschub der Aktivitäten, ohne den Kontakt abzubrechen. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass bei der Stadtverordnetenversammlung über einen finalen Antrag, den alle Fraktionen unterstützen können (SPD?), abgestimmt wird.

Zu der fast 2-stündigen Debatte möchte ich nicht viel schreiben. Um den Lesern zu vermitteln, wie tief diese Diskussion geführt wurde – es ging zurück bis in die Zeit des Nationalsozialismus und das damalige Wahlverhalten der Bürger in Urberach und Ober-Roden -.
Den Standpunkt der einzelnen Fraktionen (bis auf SPD), wie man zurzeit zu der Städtepartnerschaft steht, können Sie dem Antrag der FDP bzw. den Änderungsanträgen entnehmen. Tenor (bis auf SPD): „Die Aktivitäten zur Etablierung einer Städtepartnerschaft ruhen lassen

Was Sie wissen sollten. Seit mehr als einem Jahr gibt es eine Kommission, die sich „Internationale Partnerschaften“ nennt. Diese Kommission hat bisher zwei Mal getagt und das Thema Hekimhan wurde nicht als Tagesordnungspunkt aufgerufen. Im Prinzip sollten die Hekimhaner und auch die SPD der FDP dankbar sein, diese Diskussion jetzt angestoßen zu haben. Der Gemeinderat der Kreisstadt Hekimhan hat am 04.12.2014 einen einstimmigen Beschluss gefasst mit dem Wunsch, eine Städtepartnerschaft mit Rödermark zu begründen. Gebühren es nicht Anstand und Höflichkeit, nach fast 2,5 Jahren der Kreisstadt Hekimhan eine verbindliche Antwort Rödermarks dazu – egal mit welchem Inhalt – auf deren Beschluss zu geben?

Flexible Öffnungszeiten KiTa
Ein weiterer Punkt der beraten wurde, war ein Antrag der SPD Rödermark. Ein für mich eigentlich klar formulierter Antrag fordert von der Verwaltung ein Konzept zu flexibel Öffnungszeiten der KiTas ein.
Man diskutierte, bevor ein Konzept zur Verfügung steht, über das Konzept. Man sprach, ohne ein Konzept zu haben, über Kosten. Man redete über – ungelegte Eier -.
Ein zarter Hinweis von Herrn Zeller (SPD) „man kann es ja evtl. mal mit organisatorischen Mitteln versuchen.“ Ich kann nur hoffen, dass der Adressat dieser Nachricht diese auch in diesem Sinne angeht. Auf die Rückfrage vom Magistrat, die SPD sollte den Antrag etwas genauer definieren, konnte Herr Zeller nur antworten: „Soll ich Ihnen die Öffnungszeiten der Städte raussuchen, die bereits flexible Öffnungszeiten realisiert haben? Auf diese Stufe wollen wir uns doch nicht begeben.“

Nochmal zur ausgefallenen Sitzung.
Die eigentlichen Themen der heutigen Ausschusssitzung konnten aus Zeitgründen nicht mehr aufgerufen werden.

 
Nach diesem Tagesordnungspunkt hat man sich einvernehmlich für eine ergänzende Ausschusssitzung am kommenden Donnerstag um 19:00h vertagt.
 
Hier der Bericht zur Fortsetzung der Sitzung.
 
 
Siehe auch
» 10.05.2017 Dreieich Zeitung Hekimhan. Ein klares Zeichen
 
 

Newsletter aus unserer Partnerstadt Tramin

Newsletter aus unserer Partnerstadt Tramin
Naturparadies Tramin: der Natur ein Stück näher
Im Frühling, wenn die Temperaturen steigen und die Natur erblüht, verwandelt sich Tramin in ein wahres Aktiv-und Genuss-Eldorado.
In dieser Newsletter zeigen wir Ihnen wie Sie den Frühling in Tramin abwechslungsreich gestalten können.

Erleben Sie Tramin und kommen dabei der Natur ein Stück näher!

Bis bald in Tramin an der Südtiroler Weinstraße,
Ihr Team des Tourismusvereines

Bald eine neue Kommission in Rödermark?

Bald eine neue Kommission in Rödermark
In den Ausschüssen wird darüber beraten und in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 29. August den Beschluss gefasst, die Kommission „Internationale Partnerschaften“ zu bilden. Die Kommission untersteht gemäß § 72 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) dem Magistrat.

Gemäß § 72 HGO bestehen Kommissionen aus dem Bürgermeister, weiteren Mitgliedern des Magistrats, Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und aus sachkundigen Einwohnern. Die weiteren Mitglieder des Magistrats sind durch den Magistrat, die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie die sachkundigen Einwohner sind durch die Stadtverordnetenversammlung zu wählen. Die sachkundigen Einwohner sollen auf Vorschlag der am Geschäftsbereich der
Kommissionen besonders interessierten Berufs- und anderen Vereinigungen oder sonstigen Einrichtungen gewählt werden.

Es bietet sich an, Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen, die mit den Partnerstädten Saalfelden, Tramin und Bodajk in Verbindung stehen bzw. einen Bezug zu Hekimhan haben.

Den Vorsitz in den Kommissionen führt der Bürgermeister oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats.

Als Schriftführer wird der Leiter des Büros des Bürgermeisters Herr Thomas Mörsdorf vom Fachbereich Allgemeine Angelegenheiten/Steuerungsunterstützung bestellt.
 
Der Originalantrag in der Aktenmappe zur 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur. Punkt Ö8
 
 

Rödermark. Antrag der Koalition. Blühende Straße

Rödermark. Antrag der Koalition Blühende Straße

Bluehende Straße in Saalfelden.
Bluehende Straße in Saalfelden.

Bildquelle: bgb.roedermark.de
Die Loferer Straße um den Kirchplatz in Saalfelden am 19. September 2015

Für die kommende Stadtverordnetenversammlung wurde folgender Antrag von der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) eingereicht.

In der österreichischen Partnerstadt Saalfelden haben im Sommer 2015 im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche etwa 250 Schülerinnen und Schüler auf einer Länge von 200 Metern an der Straßenmalaktion „Blühende Straßen 2015“ teilgenommen. Sieger der Österreich weiten Aktion waren die Teilnehmer aus Saalfelden.[..] Lesen Sie hier den ganzen Antrag der Koalition (CDU und AL/Die Grünen)

 
Siehe auch
Rödermark. Kommende Sitzungsrunde. Ausschüsse