AL/GRÜNE. Haushaltspolitik in schwerer Zeit

Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2020-2021
Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2020-2021

AL/GRÜNE zur Corona-Krise: Haushaltspolitik in schwerer Zeit
Die Corona-Krise stellt auch die Rödermärker Verwaltung vor besondere Herausforderungen: Sie muss für die Bürgerinnen und Bürger sowie die hier ansässigen Unternehmen da sein und ihren Aufgaben weiterhin gerecht werden. Mit ihrem unmittelbaren Kontakt zu den Menschen steht sie in erster Reihe und muss gerade in schwierigen Zeiten besonders leistungsstark sein. Eine Einstellungssperre – wie von den Freien Wählern gefordert – wäre in der momentanen Situation deshalb komplett kontraproduktiv. [….] Weiter bei AL/Die Grünen

Siehe auch
— wie von den Freien Wählern gefordert —


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Rödermark droht Finanzdesaster

Pressemitteilung
Pressemitteilung

Pressemitteilung der Freien Wähler Rödermark (FWR)
Rödermark droht Finanzdesaster
FWR fordern sofortige strikte Sparmaßnahmen

Die Corona-Pandemie bedroht die Menschen weltweit. Die Wirtschaft ist stark beeinträchtigt – Selbständige, der Mittelstand und Konzerne sind in hohem Maße betroffen. Die Auswirkungen auf die Bevölkerung sind auch in Rödermark für jeden ersichtlich, die negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft kann man derzeit nur erahnen, werden sich aber bald zeigen. Die Stadt Rödermark steht vor der größten Herausforderung seit ihrem Bestehen. Vor diesem Hintergrund wurde am 20.03.2020 der Doppelhaushalt 2020/21 mit erheblichen Ausgabenausweitungen und damit einhergehenden erneuten starken Steuermehrbelastungen der Bürger von der schwarz/grünen Koalition gegen die Stimmen der FWR und der anderen Oppositionsparteien in einer Notsitzung des Parlamentes ohne jede Aussprache durchgewunken. Ein Haushalt, der das Papier nicht wert ist auf dem er steht. Es muss doch jedem bewusst sein, dass aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise die im Haushalt eingeplanten Einnahmen aus Gewerbesteuern sowie anteiligen Einkommens- und Umsatzsteuern nicht werden realisiert werden können. Hier wirkt sich besonders nachteilig aus, dass die Koalition – hier ins besondere AL/Die Grünen – die Ansiedlung von neuem Gewerbe im vergangenen Jahrzehnt sträflich vernachlässigt hat. Dies ungeachtet der Tatsache, dass sich bei einer Umfrage 2012 ein überwiegender Teil der Bevölkerung für eine Stärkung des Gewerbes in Rödermark ausgesprochen hat. Es ist geradezu zynisch, dass die FREIEN WÄHLER von den Grünen nun als Landschafts- und Naturzerstörer diffamiert werden, weil sie sich für das Votum der Bevölkerungsmehrheit einsetzen. Die Koalition greift stattdessen einmal mehr dem Bürger in die Tasche und hat den Hebesatz für die Grundsteuer B von einst 330 auf nun 715 mehr als verdoppelt. Auf der Ausgabenseite sind so erhebliche Steigerungen zu verzeichnen, dass die im letzten Jahrzehnt eingetretenen Erhöhungen der Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen von Land und Bund um über 100% = ca. EUR 29 Mio. offensichtlich zur Abdeckung nicht ausreichen. Vor allem die Personalaufwendungen ufern aus. Allein für das Planjahr 2020 weist der Stellenplan mehr als 33 zusätzliche Stellen aus – ein noch nie dagewesener Vorgang.

Die FREIEN WÄHLER fordern angesichts der ohne jeden Zweifel auf Rödermark zukommenden Einbrüche bei Einnahmen sofortige und strikte Sparmaßnahmen und haben einen entsprechenden Antrag an die nächste Stadtverordnetenversammlung gestellt. Die Stadt Rödermark soll eine sofortige Einstellungssperre verfügen und Sachaufwendungen sind auf die Möglichkeit einer Streichung oder Verschiebung zu überprüfen. Wenn die Corona-Pandemie überwunden sein wird sollte die Kämmerin dem Parlament ein Nachtragshaushalt unter Berücksichtigung der dann gegebenen Umstände zur Beratung vorlegen.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Was gemacht werden muss, muss gemacht werden.

Damit uns die Hütte am BraaretBernsche noch lange erhalten bleibt, sind Ausbesserungsarbeiten unbedingt erforderlich.
Auch während der Corona-Krise. Allerdings nicht im Pulk, sondern in Einzelarbeit. Vielen Dank an den Breidert-Bänkelsänger W.S.

Dachreparatur Hütte am BraaredBernsche
Dachreparatur Hütte am BraaredBernsche

Dachreparatur Hütte am BraaredBernsche
Dachreparatur Hütte am BraaredBernsche


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.