AL/GRÜNE. Haushaltspolitik in schwerer Zeit

Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2020-2021
Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2020-2021

AL/GRÜNE zur Corona-Krise: Haushaltspolitik in schwerer Zeit
Die Corona-Krise stellt auch die Rödermärker Verwaltung vor besondere Herausforderungen: Sie muss für die Bürgerinnen und Bürger sowie die hier ansässigen Unternehmen da sein und ihren Aufgaben weiterhin gerecht werden. Mit ihrem unmittelbaren Kontakt zu den Menschen steht sie in erster Reihe und muss gerade in schwierigen Zeiten besonders leistungsstark sein. Eine Einstellungssperre – wie von den Freien Wählern gefordert – wäre in der momentanen Situation deshalb komplett kontraproduktiv. [….] Weiter bei AL/Die Grünen

Siehe auch
— wie von den Freien Wählern gefordert —

Freude oder Enttäuschung über -keine Redebeiträge-?

Freude oder Enttäuschung
Freude oder Enttäuschung

Die Sitzungsleiterin mit einem Kurzbericht zur 31. Stavo.
Außergewöhnliche 31. Stadtverordnetenversammlung

[..]Nur zwei kurze Nachfragen, keine der üblichen Wortmeldungen, aber auch keine geschärften Redebeiträge der „üblichen Verdächtigen“ [..] Weiter bei AL/Die Grünen

Hier geht es zu den NICHT gehaltenen Haushaltsreden.

Rödermark droht Finanzdesaster

Pressemitteilung
Pressemitteilung

Pressemitteilung der Freien Wähler Rödermark (FWR)
Rödermark droht Finanzdesaster
FWR fordern sofortige strikte Sparmaßnahmen

Die Corona-Pandemie bedroht die Menschen weltweit. Die Wirtschaft ist stark beeinträchtigt – Selbständige, der Mittelstand und Konzerne sind in hohem Maße betroffen. Die Auswirkungen auf die Bevölkerung sind auch in Rödermark für jeden ersichtlich, die negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft kann man derzeit nur erahnen, werden sich aber bald zeigen. Die Stadt Rödermark steht vor der größten Herausforderung seit ihrem Bestehen. Vor diesem Hintergrund wurde am 20.03.2020 der Doppelhaushalt 2020/21 mit erheblichen Ausgabenausweitungen und damit einhergehenden erneuten starken Steuermehrbelastungen der Bürger von der schwarz/grünen Koalition gegen die Stimmen der FWR und der anderen Oppositionsparteien in einer Notsitzung des Parlamentes ohne jede Aussprache durchgewunken. Ein Haushalt, der das Papier nicht wert ist auf dem er steht. Es muss doch jedem bewusst sein, dass aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise die im Haushalt eingeplanten Einnahmen aus Gewerbesteuern sowie anteiligen Einkommens- und Umsatzsteuern nicht werden realisiert werden können. Hier wirkt sich besonders nachteilig aus, dass die Koalition – hier ins besondere AL/Die Grünen – die Ansiedlung von neuem Gewerbe im vergangenen Jahrzehnt sträflich vernachlässigt hat. Dies ungeachtet der Tatsache, dass sich bei einer Umfrage 2012 ein überwiegender Teil der Bevölkerung für eine Stärkung des Gewerbes in Rödermark ausgesprochen hat. Es ist geradezu zynisch, dass die FREIEN WÄHLER von den Grünen nun als Landschafts- und Naturzerstörer diffamiert werden, weil sie sich für das Votum der Bevölkerungsmehrheit einsetzen. Die Koalition greift stattdessen einmal mehr dem Bürger in die Tasche und hat den Hebesatz für die Grundsteuer B von einst 330 auf nun 715 mehr als verdoppelt. Auf der Ausgabenseite sind so erhebliche Steigerungen zu verzeichnen, dass die im letzten Jahrzehnt eingetretenen Erhöhungen der Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen von Land und Bund um über 100% = ca. EUR 29 Mio. offensichtlich zur Abdeckung nicht ausreichen. Vor allem die Personalaufwendungen ufern aus. Allein für das Planjahr 2020 weist der Stellenplan mehr als 33 zusätzliche Stellen aus – ein noch nie dagewesener Vorgang.

Die FREIEN WÄHLER fordern angesichts der ohne jeden Zweifel auf Rödermark zukommenden Einbrüche bei Einnahmen sofortige und strikte Sparmaßnahmen und haben einen entsprechenden Antrag an die nächste Stadtverordnetenversammlung gestellt. Die Stadt Rödermark soll eine sofortige Einstellungssperre verfügen und Sachaufwendungen sind auf die Möglichkeit einer Streichung oder Verschiebung zu überprüfen. Wenn die Corona-Pandemie überwunden sein wird sollte die Kämmerin dem Parlament ein Nachtragshaushalt unter Berücksichtigung der dann gegebenen Umstände zur Beratung vorlegen.

Was gemacht werden muss, muss gemacht werden.

Damit uns die Hütte am BraaretBernsche noch lange erhalten bleibt, sind Ausbesserungsarbeiten unbedingt erforderlich.
Auch während der Corona-Krise. Allerdings nicht im Pulk, sondern in Einzelarbeit. Vielen Dank an den Breidert-Bänkelsänger W.S.

Dachreparatur Hütte am BraaredBernsche
Dachreparatur Hütte am BraaredBernsche

Dachreparatur Hütte am BraaredBernsche
Dachreparatur Hütte am BraaredBernsche

Gewerbeverein Rödermark mit neuem Vorstand.

Als der Gewerbeverein Mitte Oktober einen neuen Vorstand wählte, waren die Aufgaben groß. Aber offensichtlich schienen sie zu stemmen: Umstrukturierung der Vereinsarbeit nach außen und innen, die abnehmende Bedeutung des Einzelhandels oder Ramschläden in bester Lage.[..] Weiter bei OP-Online

Neue Variante der K-L-Trasse vorgelegt. Ortsumgehung Urberach

Ortsdurchfahrt Urberach
Ortsdurchfahrt Urberach

Der Darmstädter Verkehrsplaner Klaus Freudl hat eine neue Variante der K-L-Trasse vorgelegt. Der Bau von drei Querspangen soll in den Nachbargemeinden die Akzeptanz für die Umgehung von Urberach auf bestehenden Kreis- und Landesstraßen schaffen.[..] Weiter bei OP-Online

Februar 2012. Abschlussbericht Mörner + Jünger K/L-Trasse
Das Datum ist richtig. Der (?erste?) Abschlussbericht ist von 2012.
Verwaltungsspitze nach dem Abschlussbericht.
Bürgermeister
Bis 30.06.2019 Roland Kern
Ab 01.07.2019 Jörg Rotter
Erster Stadtrat/Vizebürgermeister
Bis 30.06.2013 Alexander Sturm.
Ab 1.7.2013 bis 30.06.2019 Jörg Rotter.
Ab 1.7.2019 Andrea Schülner.
 
Siehe auch
» Dipl.-Ing. Klaus Freudl. Verkehrliche Machbarkeitsstudie Ortsumgehung Urberach. 11.03.2020.
» Zusammenfassung K/L Trasse.

25.03.2020 Dreieich Zeitung. Zum Haushalt, Gewerbe und Nelli

Presse
Presse

Rödermark-Haushalt: Ein Corona-Opfer?

  • Haushalt 2020/2021
    [..]Kurzum: „Alles auf einem guten Weg“ – so klang der Tenor im Mehrheitslager von Union und AL. [..]
    [..] Viel zusorglos sei im Hinblick auf galoppierende Ausgaben agiert worden. Mit einer kräftigen Anhebung der Grundsteuer B zu Lasten der Bürger und mit dem durchsichtigen Kalkül, vor der
    Kommunalwahl [..]
  • Schulpreis
    NBS zählt zu den Top-15-Schulen Finale des „Deutschen Schulpreises“ erreicht[..]
  • Im Zeichen der Solidatrität
    [..]In Rödermark appelliert die kommunale Verwaltungsspitze „eindringlich an die Vermieter von Ladenlokalen und Gastronomieflächen, die Mieten für die Zeit der Schließungen auszusetzen“ und die monatlichen Forderungen vorerst auf die laufenden Betriebskosten zu reduzieren. In Ergänzung dazu könne auch eine Stundung der Betriebskosten in Erwägung gezogen werden.

All das und mehr in der Dreieich Zeitung vom 25.03.2020

Beiträge für die Kinderbetreuung im April werden ausgesetzt

Beiträge ausgesetzt
Beiträge ausgesetzt

Die 13 Kommunen und der Kreis Offenbach haben sich am Dienstag darauf verständigt, den Einzug von Beiträgen für die Kinderbetreuung, egal ob Krippe, Kindertagesstätte, Tagespflege oder Schulkindbetreuung, befristet für den Monat April auszusetzen. Mit dem Essensgeld wird ebenso verfahren. Diese Absprache der Verwaltungschefs erfolgte während einer gemeinsamen Telefonkonferenz aller Bürgermeister mit der Kreisspitze. Nahezu täglich werden dort die Lage sowie die Auswirkungen der Corona-Verordnungen auf das öffentliche Leben und die Menschen im Kreis Offenbach besprochen. Ziel ist es, ein möglichst einheitliches Vorgehen im gesamten Kreisgebiet sicherzustellen.[..] Lesen Sie weiter beim kreis-offenbach

Lesen Sie die entsprechende Information auch bei der Stadt Rödermark