Gemarkungsbegehung am 30.09.2023

Gemarkungsbegehung 30.09.2023
Gemarkungsbegehung 30.09.2023

Gemarkungsbegehung am 30.09.2023

Geschätzte 30 Bürger waren unterwegs, um sich über Fortschritte zum Stadtumbauprogramm Ober-Roden und das Stadtgrün Urberach zu informieren. Die Gemarkungsbegehung war sehr gut geplant. An allen Standtorten gab es für den Vortragenden eine Lautsprecheranlage und Informationstafeln mit Bildern zur Planung. Auf alle Details einzugehen, würde hier nicht nur den Rahmen sprengen, ist auch nicht mein Anliegen.


Sauna Badehaus Rödermark. Bald Geschichte?
Sauna Badehaus Rödermark. Bald Geschichte?

Einige Aussagen zu bevorstehenden Projekten.

Renovierung. Sauna wird zum Jugendzentrum.
Landeszuschüsse (2/3 1/3 Regelung) für Renovierung der Sauna im Badehaus sind NICHT sicher. Ich dachte bisher, man könnte damit (fest) rechnen.
Die zweifelsfreie Finanzierung für Sanierung/Renovierung ist wohl im Titel der Programme zu suchen.
Sind Förderungen für Sanierungen im „Stadtumbau Ober-Roden“, z.B. für das alte Feuerwehrhaus vorgesehen, dürfte das für die Umnutzung der Sauna als Jugendzentrum im Rahmen von „Stadtgrün Urberach“ wohl noch zu klären sein. In den Vorgaben zum Stadtgrün kann ich die Möglichkeit einer solchen Förderung nicht erkennen.
Wer will ein zentrales Jugendzentrum?
– Herr Rotter: Seit mehr als 10 Jahre ist das der Wunsch der Abteilung Jugend.
– Befragung er Jugend. Was wäre der geeignete Standort?
Damit kein Millimeter weiter zu: Ich brauche Hilfe. Ich komme nicht mehr weiter

Rilkestraße. Wegfall von ca. 10 Parkplätzen.
Rilkestraße. Wegfall von ca. 10 Parkplätzen.

Rilkestraße
Es ist angedacht, die Rodau aus dem Kanalbett zu befreien. Man könnte sich vorstellen, dass als Ersatz für die wegfallenden Parkplätze diese hinter der Sporthalle (Kulturhalle, Gleisdreieck) neu erstellt werden. Das Gebiet, z.B. an der Rilkestraße (Wilhelm-Weber-Platz) ist als Überschwemmungsgebiet ausgewiesen und soll auch als ein solches genutzt werden.

Parkplätze VOBA
Parkplätze VOBA

Parkplätze VOBA
Die neben dem Jugendzentrum in Ober-Roden gelegenen Parkplätze der VOBA sollen verlegt werden. Ich kann mir schlecht vorstellen, dass die Parkplätze weiter als 50 Meter von den bisherigen zur Verfügung gestellt werden müssen. Z.B. auf dem Gelände des KiR, wenn das dann mal abgerissen ist.
Wenn das ein 1:1 Tausch kommen wird, kann man der VOBA nur gratulieren. Der Wert des Grundstücks (Bauland) auf der Dieburger Straße 29 dürfte so um die 450.000,00€ liegen.

Kulturhalle
Kulturhalle

Kulturhalle.
Umgestaltung des Vorplatzes an der Kulturhalle. Gestaltungswettbewerb in 2024.

Zum Abschluss der Gemarkungsbegehung gab es im Forum noch einen kleinen Imbiss und Getränke.
Eine gut gelungene Gemarkungsbegehung

Siehe auch
» CDU zum Gemarkungsrundgang
» Vom Entenweiher zum Kirchhügel
 


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Bürgerfraktionssitzung der FWR

Pressemeldung FWR
Pressemeldung FWR

Pressemitteilung
Presserklärung der FREIEN WÄHLER Rödermark

Bürgerfraktionssitzung der FWR

Die FWR laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Bürgerfraktionssitzungen am Donnerstag, den 05.10.2023, ab 19.30 Uhr in die „Königlich Bayerischen Stuben“ (Bachgasse 24 -Urberach) ein. Anliegen und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern werden zuerst behandelt, danach erst möchten sich die FWR mit den Gästen mit der Tagesordnung der Stavo am 10.10.2023 auseinandersetzen. Unter anderem möchten wir das Thema JUZ diskutieren. Die FWR freuen sich auf eine rege Beteilung!


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Gemarkungsbegehung 2023

Wir laden die Bevölkerung recht herzlich ein zur
Gemarkungsbegehung 2023

Im Vordergrund stehen in diesem Jahr die vom Bund und Land Hessen geförderten Stadtumbauprogramme.
Treffpunkt: Samstag, 30. September 2023, 09:30 Uhr, Park am Entenweiher, Urberach
Um 09:45 Uhr werden sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gemeinsam auf den Weg nach Ober-Roden begeben.
Dieser wird vorbeiführen am Badehaus, weiter auf dem Oberwiesenweg und schließlich zum Ober-Röder Ortskern rund um die Pfarrkirche St. Nazarius.
Der Abschluss der Begehung ist für ca. 12:30 Uhr im FORUM St. Nazarius (Martinusstube), Heitkämperstr. 6a, vorgesehen (inklusive Getränke und kleinem Imbiss).

Für den Magistrat
Jörg Rotter
Bürgermeister
Für die Stadtverordnetenversammlung
Sven Sulzmann
Stadtverordnetenvorsteher
 
Siehe auch
» Bericht zur Gemarkungsbegehung


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Scholz spricht ein Machtwort

Gegen Widerstand der Grünen
Kanzler Scholz beendet Ampel-Streit: „Ja“ zu schärferem Asyl-Recht in EU
Artikel bei Focus.de



Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

Kurz etwas über die Ausschusssitzung FSIK am 26.09.2023

Zur Musikschule
Darlegung der Musikschule Rödermark e. V.: Finanzielle Situation im Zusammenhang mit dem jährlichen Zuschuss der Stadt an die Musikschule.
Ein Vortrag zu einem verkürzt dargestellten Haushalt mit den wichtigsten Zahlen verdeutlichte, dass die Musikschule dringendst Zuschüsse benötigt. Ein Papier, dem man die genauen Zahlen entnehmen kann, wurde den Stadtverordneten als Diskussionsgrundlage übergeben.


Jugendplätze
Herr Rotter verlas zu den Jugendplätzen den aktuellen Status. Die Informationen werden auch in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt. Wenn vorhanden, wird hier der Link gesetzt.
Was mir bei der Aufzählung von Herrn Rotter aufgefallen ist, sind die Hinweise darauf, dass es sich teilweise um nicht genehmigte Plätze handelt, die aber heute noch ihren Zweck erfüllen. Ich schließe daraus, dass man früher mehr „gemacht“ als „gebabbelt“ hat.


Zum JuZ.
Der Grundsatzbeschluss aus 2022 , ein neues Gebäude für ein JuZ einzurichten, wurde 2023 aufgehoben.
 
Als Grund wurden die hohen Kosten von 3,5 bis 4,0 Mio.€ genannt. Gesagt wurde aber auch schon mal, dass die Stadt Rödermark nur 1/3 davon zu zahlen hätte. Ab Minute 23:00. Das wären dann bei 4,0 Mio. ca. 1,2 Mio.

Normal ist es,
wenn nach Kenntnis aller Fakten (waren es nur finanzielle?) der Magistrat seinen eigenen Antrag zu einem wohl schwer finanzierbaren Vorhaben zurückzieht. Als Ersatz wurde die Idee ins Spiel gebracht, die im Badehaus vorhandene Sauna in ein Jugendzentrum umzubauen. Das Jugendzentrum in Ober-Roden, altes Feuerwehrhaus, wird aufgegeben und zu Konferenzräumen, oder ??? umgebaut.
Ich meine, gehört zu haben, dass man nicht mehr „Altes Feuerwehrhaus“ sagt, sondern „Alte Wache“.

Unstrittig ist, dass mit der Mehrheit
der Stadtverordneten die Zustimmung zu einem Prüfauftrag erteilt wurde.
Die Umstände zur Zustimmung dieses Anliegens waren (euphemistisch) nicht optimal. Wie sich herausstellte, waren die für die Zustimmung notwendigen Argumente und selbst das grobe Zahlenwerk, man hätte besser darauf verzichtet, wohl nach genauerer Kenntnisnahme auch unbrauchbar. Man munkelt, es war für eigene Zwecke schöngerechnet.
Das zur Verfügung gestellte Bildmaterial aus der Sauna war eher verwirrend.
Diese leider zu späte Erkenntnis dürfte den Antragsteller (FDP) wohl dazu bewegt haben, einen Antrag zu stellen, mit dem der bestehende Prüfauftrag des Magistrats zurückgezogen werden soll.

Nach der Zustimmung des Antrags des Magistrats,
gab es massiven Widerstand in der Öffentlichkeit gegen die Pläne. Daraufhin haben sich zwei Fraktionen (FDP, FW) bei einem Vorortsbesuch über den tatsächlichen Zustand und die Kosten informiert. Zumindest ist wohl die FDP zu der Erkenntnis gelangt, dass es ein Fehler war, dem Prüfantrag zuzustimmen. Da das alte Feuerwehrhaus unabhängig zur Weiternutzung als JuZ renoviert werden muss, sieht man den besseren Standort weiterhin im alten Feuerwehrhaus.
Obwohl bei der Ausschusssitzung sowie bei der Stadtverordnetenversammlung Betroffene (Pächter und Saunabesucher) anwesend waren, hat man dem Prüfantrag ohne jeglichen Wortbeitrag zugestimmt. Den Umgang mit den Betroffenen (Bürgern) darf man wohl als nicht angemessen bezeichnen.

Die Sauna bleibt im Badehaus.
Der Begründung des Antragstellers (FDP) kann man entnehmen, dass die Entscheidung wohl aufgrund unvollständiger bzw. verwirrender Unterlagen getroffen wurde. Man stellt den Antrag trotz der Vermutung von Herrn Dr. Werner (FDP), dass dieser wahrscheinlich nicht die Zustimmung der Mehrheit bekommen wird. Aus dem Vorwurf, dass man sich bei der Abstimmung zum Prüfauftrag im Ausschuss sowie der Stadtverordnetenversammlung nicht zu Wort gemeldet hat, hat man gelernt. Will man seine Fehlentscheidung korrigieren, ist das auch falsch.
 
Herr Schröder (FWR) bemerkte, dass man bei einem Besuch der Sauna (nach der Beschlussfassung Stavo) Dinge, die man auf den Bildern gesehen hat, so nicht erkennen konnte. Auch lag den Stadtverordneten wohl zur Entscheidung nur eine grobe Kostenschätzung vor. Wobei man das zunächst noch akzeptieren muss. Gäbe es eine genaue Kostenschätzung, wäre eine Prüfung kaum erforderlich. Aber, wenn man die Angaben der Gegenseite zu diesen Kosten betrachte, erscheinen die Kosten (in der Höhe und auch Verwendung) in einem völlig anderen Licht.

Einen Fehler darf man nicht eingestehen
Es ist wenig erfreulich, was man zu hören bekommt, wenn man einen aus seiner Sicht gemachten Fehler eingesteht und diesen heilen möchte. Man muss sich z.B. sagen lassen, dass – politisches Kalkül – bei dem Antrag im Vordergrund stand. In einer Gegenrede kam, dass die FDP diesen Antrag mit dem Wissen stelle, dass dieser wahrscheinlich abgelehnt wird. Damit kann man dieses Thema nochmal so schön …. Was für ein verwerfliches Gedankenspiel. Das sagt eigentlich alles über eine Denkweise aus. Das könnte in etwa bedeuten, dass es Stadtverordnete gibt, die etwas beantragen, nur damit man etwas für die Presse hat?
Wenn sich dieses Gedankenspiel, ausgesprochen auf einer Ausschusssitzung, die Runde macht, braucht man sich nicht über eine sinkende Wahlbeteiligung zu wundern.
Fazit. Keine Anträge stellen, bei denen die Wahrscheinlichkeit besteht, abgelehnt zu werden. Das Eingestehen eines Fehlers erfordert viel Mut.

Ich will nicht auf die einzelnen Argumente genauer eingehen. Lohnt sich nicht. Es gab keine zielführenden.


Zum Ende der Sitzung
wurde das Rederecht anwesenden Bürgern erteilt. Um was es letztendlich ging, müssen Sie ihren Stadtverordneten fragen. Auf Wunsch von Bürgermeister Rotter wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

Meine Meinung.
Ich hatte damit gerechnet, dass es eine zielführende Diskussionsrunde werden wird. War aber nicht so. Von der Arbeiterpartei SPD hätte ich zumindest ein kleines Aufmucken erwartet. Dass die es ohne ein Wort zu verlieren zulassen, dass 16 Bürger ihren Job verlieren, das hätte ich von der SPD eigentlich nicht erwartet. Solche Themen stehen wohl nicht mehr auf der Agenda der SPD.


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.