Stadtverordnetenversammlung, Stavo Beginnend am 6.12.2016

Aktenmappe (Oben rechts AM anklicken) zur Stavo.
Termine: 06.12.2016 und bei Bedarf Fortsetzung am 07.12.2016 und 09.12.2016.
Jeweils 19.00 Halle Urberach, Mehrzweckraum.


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Postenschacherei im Sinne der Bürger?

» Adventsmarkt ein Erfolg.
» Carsten Helfmann dank der CDU für mich heute schon Geschichte.
» Recht am eigenen Bild.

Aus meiner Sicht war es ein erfolgreicher Adventsmarkt. Das Wetter hat sehr gut mitgespielt und den Besuchern wurde viel geboten. Ob der Platz „Parkplatz der Sparkasse“ im kommenden Jahr wieder genutzt wird, ergibt sich aus einer Nachbesprechung und dem Umsatz, der dort erzielt werden konnte. Ein Lückenschluss mit weihnachtlich geschmückten Hütten vor dem NKD wäre wünschenswert, aber wohl kaum realisierbar. Bilder zum Adventsmarkt bei OP-Online.

Die Bürgermeisterkandidaten waren recht aktiv. Samuel Diekmann (SPD) verteilte sein Wahlprogramm und suchte das Gespräch mit den Besuchern. Carsten Helfmann (CDU) beschenkte die Besucher mit selbstgebackenen Plätzen einschl. Rezept und scheute kein Gespräch. Tobias Kruger (FDP) hatte sogar einen eigenen Stand auf dem Adventsmarkt und war an beiden Tagen damit beschäftigt, die Besucher mit Informationen zur Ortspolitik, Glühwein und kleinen Leckereien einer Rödermärker Gastronomie zu versorgen. Roland Kern nebst Frau war nicht, wie seine Gegenkandidaten, aktiv in Sachen Werbung unterwegs. Eine Werbetour über den Adventsmarkt verbietet sich natürlich für den amtierenden Bürgermeister. Seine private Anwesenheit sehe ich als eine der Pflichtaufgabe eines Bürgermeisters und kann auch nur als solche gewertet werden.

Ich war auch auf dem Adventsmarkt unterwegs. Man trifft dort Leute, die man das ganze Jahr über nicht sieht und hat sich deshalb viel zu erzählen. Natürlich war man auch recht schnell beim im “Komödienstadel“ aufgeführten Stück „Rödermark wählt einen Bürgermeister nach selbstgestrickten Regeln. Untertitel: Der Schwanz wackelt weiterhin mit dem Hund.“ Regie: AL/Die Grünen. Regiehilfe CDU.


Der „Rödermarkplan der AL?“
AL/Die Grünen setzten auf den Bürgermeisterbonus. Man setzt darauf, dass das fiese Spiel, dass die AL mit den Bürgern treibt, unerkannt bleibt. Alleine die unsägliche Aussage von Herrn von der Lühe, „Bürgermeister Kern trägt durch seine erneute (verkürzte) Amtszeit zur Kosteneinsparung bei,“ ist unerträglich und nicht zu akzeptieren. Obwohl, rein rechnerisch auf die Bezüge bezogen, die Aussage stimmen mag. Wie viel könnte man aber sparen, wenn Herr Kern die gesamte Wahlperiode bleibt? Das ist aber nicht der „Rödermarkplan der AL“. So weit geht das Sparen nun auch wieder nicht. Es wird von Herrn von der Lühe nicht erwähnt, wie viel Geld man dadurch spart, wenn Bürgermeister Kern schon 2017 in den Ruhestand geht. Für die Pensionszahlung sind weniger als 0,4% vom Haushalt zu zahlen. Vermutlich wird der Nachfolger ein wenig sparsamer mit öffentlichen Mittel umgehen und eine Einsparung von 0,5% spült mehr Geld in die Kasse, als es die anfallende Pensionszahlung ausmacht. Daran schon einmal gedacht, Herr von der Lühe? Des Weiteren, denkt Herr von der Lühe und auch Herr Kern daran, dass gleich nach der Bürgermeisterwahl der neue Wahlkampf für die Bürgermeisterwahl 2019 beginnt. Die ehrenamtlichen Mitglieder in der Stadtverordnetenversammlung werden dann schon wieder aufs äußerste gefordert und haben kaum Zeit für ihren eigentlichen Auftrag. Und was sagen die Bürger? Seid ihr noch ganz bei Trost? Was ein Blödsinn. Was für eine Posse.

AL/Die Grünen und ihr Bürgermeisterkandidat.
AL/Die Grünen stellen letztendlich mit Roland Kern den amtierenden Bürgermeister zur Wahl. Roland Kern kündigt gleichzeitig mit seiner Nominierung seinen erneuten Rücktritt vom vorher bereits angekündigten Rücktritt an. Allgemeines Kopfschütteln. „Was soll den der Blödsinn“.

Die Grünen fürchten berechtigterweise um ihre Macht in Rödermark. Ein Bürgermeisterkandidat von der AL ist schon abgesprungen und für einen zweiten Kandidaten fehlt es der AL wohl an geeignete Personen. Was bleibt den Wahlverlierern (knapp 10% verloren) von 2016 noch? Nur durch einen taktischen Schachzug, der absolut nichts im Sinn hat mit den Bedürfnissen der Bürger aus Rödermark, könnte man sich einen Teil der Macht erhalten. Man will ab 2019 den Ersten Stadtrat stellen.

Da auch ein hauptamtlicher Stadtrat nicht von kritischen Bürgern gewählt wird, sondern von der Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, spekuliert man in 2019 auf diese hauptamtliche Position. Dazu ist es erforderlich, dass man sich mit der CDU in einer Koalition befindet. Durch die Blume wird den Bürgern zur BM-Wahl 2017 mitgeteilt, dass nur mit Roland Kern als Übergangsbürgermeister und einer bestehenden Koalition AL mit der CDU im Jahr 2019, der jetzige Erste Stadtrat, Herr Rotter, ab 2019 Bürgermeister werden kann. Ich bin ja mal gespannt, wann von den Grünen der Slogan ausgegeben wird „Wer Roland Kern wählt, wählt 2019 Jörg Rotter und dazu einen grünen Stadtrat.“

CDU und ihr Bürgermeisterkandidat
Frau Lips (CDU) hat Herrn Helfmann als den geeignetsten Bürgermeisterkandidaten, der sich zur Wahl in 2017 stellt, gekürt. Eine Koalitionsaufgabe schien nicht notwendig. Herr Helfmann wird schon dafür sorgen, dass der „Hund wieder mit dem Schwanz wackelt“. Es kam einem so vor, als wenn Karl Schäfer (Kandidat vor Roland Kern), Samuel Diekmann oder Tobias Kruger in den Augen der CDU kaum ernst zu nehmende Gegner für Herrn Helfmann sind. Allerdings wäre Herr Helfmann für die Grünen in der Koalition ein schwerer Brocken.

Machterhalt um jeden Preis
Dann kam es ganz anders. Karl Schäfer von den Grünen zog seine Kandidatur zurück. – Wohl auch sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung. – Ist er noch Mitglied bei den Grünen? Als der gute Vorsatz von Roland Kern, für eine dritte Amtszeit nicht mehr zur Verfügung zu stehen, widerrufen wurde, sollte bei der CDU eigentlich die Zeit fürs Umdenken gekommen sein. Da wird man sich allerdings sehr schwertun, weil auch bei der CDU „Postenschieberei“ vor „Kante zeigen steht“. Seit 6 Jahren bestimmt Personalpolitik (für einen Posten) das Geschehen in Rödermark. Ein Ende dieser unerträglichen Zeit sollte eigentlich die Bürgermeisterwahl 2017 bringen.
Pustekuchen. Zunächst zwang der krankheitsbedingte Rückzug von Herrn Rotter zum Umdenken. Dann verlangt die unerwartete Kandidatur von Herrn Kern der CDU unpopuläre Maßnahmen ab. Ich befürchte allerdings, dazu fehlt der Mut. Man macht  weiter wie bisher und hofft, dass in 2019 Herr Rotter wieder vollständig genesen ist, um den Bürgermeisterposten anzutreten. Die CDU setzt vermutlich auf den „Rödermarkplan der AL“ nach dem Motto. „Was kümmert uns jetzt noch Helfmann“.

Wenn der „Rödermarkplan der AL“ in Bezug auf Koalition nicht aufgehen sollte, könnte nach all dem, was in dem „Komödienstadel“ bisher aufgeführt wurde, Roland Kern erneut sein Versprechen nicht einlösen und bis zu seinem 76 Geburtstag Bürgermeister bleiben. „Der Schwanz wird dann bis zur Kommunalwahl 2021 mit dem Hund wackeln“.

Gibt es eine Lösung?
Klar. Eine ganz einfache. Aber im Sinne der Postenschacherei wohl schlecht vorstellbar. Die CDU MUSS sich ganz klar hinter ihrem Kandidaten, den von Patricia Lips hochgelobten Carsten Helfmann stellen und damit den „Plan der AL“ aushebeln. Man MUSS die Koalition mit den Grünen vor der Wahl aufkündigen und sich von den Grünen abnabeln. Wie gesagt. Dazu fehlt der CDU wahrscheinlich der Mut. Jegliche Kritik der CDU zur Nominierung von Herrn Kern nehme ich erst dann ernst, wenn DAS unmissverständliche Zeichen gesetzt wird.

Durchführbar.
Sicher. Der Preis, der zu zahlen ist, dürfte der CDU allerdings zu hoch zu sein. Bei einer Aufkündigung der Koalition mit den Grünen muss für die Wahl des Ersten Stadtrates in zweieinhalb Jahren eine neue Mehrheit gefunden werden (Wie oben geschildert wird der Erste Stadtrat von der Stadtverordnetenversammlung gewählt). Da im Falle eines Bürgermeister Helfmann der Posten des Bürgermeisters bis 2023 vergeben ist und man den Ersten Stadtrat schon in 2019 neu wählt, wird es für Herrn Rotter eng, denn einer der neuen Koalitionspartner wird diesen Posten für sich beanspruchen.

Postenschacherei der CDU bzw. AL/Die Grünen in Reinform
Roland Kern wird 2017 wieder Bürgermeister. Da die AL, auch nach dem geplanten Rücktritt von Roland Kern in 2019 wohl keinen Kandidaten haben wird, stellt man zur Bürgermeisterwahl 2019 keinen eigenen Kandidaten und unterstützt stattdessen den Kandidaten des Koalitionspartners. Die CDU stellt Jörg Rotter auf, der dann auch Bürgermeister wird. Die AL bekommt dafür den Ersten Stadtrat. Herr Helfmann war so gesehen schon 2017 Geschichte.

Herr Kern, bei dem jetzt veranstalteten „Komödienstadel“ wird die Politik in Rödermark nicht mehr so richtig ernst genommen. Ich mag mich täuschen – die Wahlbeteiligung 2017 wird es zeigen. Ich erinnere an die Rede von Bürgermeister Kern wo er die Nichtwähler getadelt.

Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat keinen Anteil genommen an dem Ereignis, das uns zu dem heutigen Abend geführt hat. 52,7 Prozent sind nämlich der Wahl am 6. März ferngeblieben. „Schlechte Bürger“ kann ich dazu nur sagen – und ich habe nicht das geringste Verständnis für diese bürgerschaftliche Ignoranz. Quelle: Roedermark.de

Kann es nicht sein, dass die Bürger keinen Bock mehr an der „Rumeierei bei den Pöstchen“ haben? Um den Ball zurückzugeben – „Schlechte Politiker“ kann ich dazu nur sagen.

Was bedeutet der „Rödermarkplan der AL“ für Rödermark.
Eine Katastrophe. Der Wahlverlierer der Kommunalwahl 2016, die AL/Die Grünen und im Schlepptau die CDU sind schon seit 2011 für den Stillstand in Rödermark verantwortlich. Die CDU kuscht und hat in den letzten 6 Jahren kaum noch eine eigene Meinung. Alles wegen des Pöstchens. Die Bürger von Rödermark haben unter dieser Posse zu leiden. Nicht zu vergessen die Kinder als Bürger/-innen Rödermarks der Zukunft.

Was tun? Was ist mit den Kandidaten der SPD und FDP.
Die o.g. Postenschieberei ist für SPD und FDP kein Thema. Deshalb auch erst ab hier die Erwähnung der beiden anderen Bürgermeisterkandidaten.

Wer für Politik des Stillstands, wachsende Schulden, verrottete Straßen…… ist, muss Roland Kern wählen. … Stillstand im 21. Jahrhundert bedeutet automatisch Rückschritt.

Wer weiterhin möchte, dass der „Schwanz mit dem Hund wedelt“ und für „ein weiter so“ ist, kommt um die CDU nicht herum. Ein Indikator für „ein weiter so“ ist, die nicht aufgekündigte Koalition mit den Grünen. Ohne sofortige Aufkündigung der Koalition bedeutet weiter schwarz-grünen Stillstand für Rödermark.

Wer für sich ein Rödermark mit frischen und innovativen Ideen wünscht, muss Carsten Helfmann, Tobias Kruger oder Samuel Diekmann wählen. Carsten Helfmann aber nur dann, wenn die CDU sich mit der Aufkündigung der Koalition ganz klar zu ihrem Kandidaten bekennt.

Abschließend ein Zitat aus dem Leserbrief von Klaus Neumann in der Offenbach Post
Was muss eigentlich noch passieren, bis die Politiker kapieren, dass mit solchen Spielchen die Wähler der Urne fernbleiben oder extremen Parteien ihre Stimme geben. Ein Tiefpunkt in der Demokratie für Rödermark und eine Bestätigung für alle die sagen: „Die machen doch sowieso was sie wollen.“

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Recht am eigenen Bild.
Bei einigen Kommentaren bei OP-Online wird der Eindruck erweckt, man darf auschl. mit der Einwilligung der auf den Bildern vorhandenen Personen diese auch veröffentlichen. Es kommt darauf an, aber wenn es dem generell so wäre, dürfte man keinerlei Bilder, auf denen sich Personen befinden, veröffentlichen. Das wäre das Ende von Bildern von Fastnachtsumzügen, Festen, Gebäuden, Landschaften …. usw.
Die Kommentatoren sollten sich den folgenden Gesetzestext verinnerlichen.
http://www.gesetze-im-internet.de/kunsturhg/__23.html
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1999/12/rs19991215_1bvr065396.html

 
Siehe auch
» Bürgermeisterwahl 2017. Zusammenfassung.

Advent im Breidert

26.11.2016. Advent im Breidert

Advent im Breidert
Advent im Breidert.

Hier die Einladung als .PDF

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Ewas positives zum Gewerbe.

Mal etwas positives aus dem Bereich Gewerbe.

Der Verpackungsspezialist PTG hat ihren Firmensitz nach Ober-Roden verlegt. In der Carl-Zeiss-Straße wird gerade die Betriebserweiterung in Angriff genommen. Zu den bestehenden zwei Hallen wird nun die dritte Halle, ca. 1200 qm, erstellt. Quelle: Offenbach Post


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Kandidatur von R. Kern spart der Stadt viel Geld. So die Grünen.

AL/Die Grünen. Kandidatur von R. Kern spart der Stadt viel Geld.

Als ich gestern auf der Webseite der Grünen folgendes gelesen habe, blieb mir doch glatt die Luft weg.

[..]Auch könne, so die AL, keine Rede davon sein, dass eine vorgezogene Bürgermeisterwahl im Jahr 2019 zu Mehrausgaben führen würde. Das Gegenteil sei der Fall: Kosten von ca. 15.000 € stünden nämlich Einsparungen in sechsstelliger Höhe gegenüber, da die Stadt – wie übrigens in den letzten vier Jahren auch – eine Pension an Kern in dieser Zeit nicht zahlen müsse und Personalkosten für einen neuen Bürgermeister nicht anfallen würden.
Eckhard von der Lühe abschließend: „Jeder Tag, den Roland Kern länger Bürgermeister ist, ist auch ein Beitrag zur Personalkosteneinsparung und zur Haushaltskonsolidierung.“[..] Quelle: AL/Die Grünen

Hat Herr von der Lühe einmal daran gedacht, dass gerade durch einen jüngeren Bürgermeister, der ein anderes Verständnis zu Kosteneinsparung und Gewerbe hat, der Stadt mehr Geld einbringen könnte, als die Pensionszahlung für zwei Jahre ausmacht? Darum ist ein Wechsel notwendig. Und, es darf und kann bei einer Wahl kein Argument sein, einen Bürgermeister nur deshalb zu wählen, weil man dadurch Kosten einspart. Wie viel Geld würde man sparen, wenn Roland Kern bis an sein Lebensende Bürgermeister bleibt? „Roland Kern forever“

NICHT die Kandidatur von Herrn Kern ist der Grund zur harschen Kritik ALLER Parteien (bis auf AL). Kritisiert wird von ALLEN Parteien (bis auf AL) die angedachte Amtszeit von zwei Jahren. Und den Grund für die verkürzte Amtszeit haben alle Parteien erkannt. 

Was für Rettungsanker werfen die Grünen denn da ins Wasser? Diese Art der Argumentation erinnert mich an meinen Artikel aus 2014 (Vorschlag zur CO2 Einsparung in Rödermark) in dem ich beschrieben habe, wie man die Luftverschmutzung in Rödermark durch Verreisen eindämmen kann.

Andererseits muss man die Grünen schon verstehen. Was haben die denn noch? Man verliert auf breiter Front. Bei der Kommunalwahl waren es knapp 10%. Der Bürgermeisterkandidat Nummer 1 hat kurz nach seiner Nominierung die Kandidatur zurückgezogen. Frage: „Ist Herr Schäfer noch Stadtverordneter?“ Der gedanklich schon in Pension befindliche Bürgermeister wurde gebeten, sich für eine dritte Amtszeit zur Verfügung zu stellen. Aber nicht für die gesamte Amtszeit. Nein; man schnitzte für ihn eine Sonderregelung, die jetzt als DIE Lösung den Bürgern verkauft werden soll. (Hier die Erklärung von BM Kern) Aus Sicht von Frau Lips ist der Grund aber:

„Damit macht er deutlich, dass es ihm nicht um die Zukunft dieser Stadt geht, sondern um das Geschachere von Posten, eine Haltung, die er jedenfalls in der Vergangenheit immer vermeintlich bekämpft hat. Das Spiel ist durchschaubar.“ Quelle: OP-Online

Es ist schon erstaunlich, dass selbst die Freien Wähler (stellen keinen eigenen  Kandidaten) die Kandidatur von Roland Kern wie folgt kommentieren:

„Herr Kern habe nicht das Wohl Rödermarks im Auge, sondern ausschließlich den Machterhalt von AL/Die Grünen in der Verwaltungsspitze. Es werde deutlich, dass es ihm mehr um ideologische Parteiinteressen ginge als um qualifizierte Sachpolitik. Eine Fortführung der Schwarz/Grünen Koalition wäre den Bürgern unter diesen Umständen kaum zu vermitteln. Quelle: SPD-Roedermark

 
Man kann nur hoffen, dass der Plan der Grünen durch die schnelle Auflösung der bestehenden Koalition auf Nimmerwiedersehen ins All geschossen wird.
 
Lesen Sie auch den Artikel bei OP-Online.
 
Siehe auch
Zusammenfassung Bürgermeisterwahl Rödermark 2017