Rücktritt oder Festabsage?

Rücktritt oder Absage?
Rücktritt oder Absage?

20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
(Sitzung Nr. 6/2018) am Dienstag, 30.10.2018, um 19:30 Uhr.
Die Sitzung findet in der Halle Urberach (Mehrzweckraum), Am Schellbusch 1 statt.

Die Aktenmappe zur kommenden Stadtverordnetenversammlung (Stavo) liegt vor. Ein wenig dünn ist der Tagesordnungspunkt 18 mit – Erklärung des Bürgermeisters – beschrieben. Man gibt Raum für jedwelche Spekulationen. 🙁 Wird Bürgermeister Kern spät in der Nacht seinen Rücktritt erklären? Wird er die großen Feste in 2019 aus Kostengründen absagen? Was auch immer. Am Wahrscheinlichsten ist aber, er wird seinen Rücktritt bekannt geben.
Da man erwarten kann, dass die Stadtverordnetenversammlung (ohne Punkt 18) so gegen 22:30h enden dürfte, fragt man sich, warum eine – Erklärung des Bürgermeisters – erst in der Nachtstunde.

Wenn es eine Aussage zu seinem Rücktritt sein sollte,
fragt sich der interessierten Bürger, warum klaut der Bürgermeister der arbeitenden Bevölkerung die Nachtruhe und gibt seine Erklärung nicht unter dem Tagesordnungspunkt 2 ab?
Eine solche Erklärung ist nicht Teil eines Theaterstücks, bei dem man Spannung bis zu Schluss aufrechterhalten muss. Warum eine solche Erklärung in den Nachtstunden, wenn es auch in der Abendstunde 19 Uhr gehen würde? Punkt 18 dürfte gegen 22:30h aufgerufen werden. Die –Erklärung des Bürgermeisters – zu seinem Rücktritt um diese Uhrzeit abzugeben, wäre schlichtweg eine Frechheit.
Denkt man nicht an diejenigen, die am nächsten Tag wieder Geld verdienen müssen? Bürgernähe ist etwas für die Anderen; nichts für mich.

Man kann nur hoffen, dass einsichtige Fraktionen es über den Ältestenrat schaffen, den Punkt 18 (wenn es um den Rücktritt von BM Kern gehen sollte) vorzuziehen.

Aber vielleicht wird er nur bekannt geben, dass man aus Finanzgründen die in 2019 geplanten Feste absagen wird.

Herr Pelka, Offenbach Post, bemerkte unter Angemerkt

Offenbach Post. Herr Pelka.
Offenbach Post. Herr Pelka.

Heute Stavo. Schlimm. Sehr schlimm

Blödsinn
Blödsinn


Antrag: Gymnasium in Rödermark

Interessant war der letzten Punkt der Tagesordnung. Es ging darum, dass sich der Magistrat verstärkt dafür einsetzten soll, dass bei einer Planung für ein Gymnasium im Kreis Offenbach, Rödermark den Zuschlag bekommt. Nicht mehr und nicht weniger. Für mich völlig unverständlich, dass dieser Wunsch von CDU, AL/Die Grünen und SPD abgelehnt wurde. Einzig die von Herrn Hartung (CDU) vorgetragenen Gründe waren schlüssig. Allerdings kein Grund dafür, dem Antrag seine Zustimmung zu verweigern.

Aber die Katastrophe kam vom Magistrat. Selten so einen zusammenhanglosen Blödsinn gehört wie heute. Und dann auch noch völlig vorbei am Thema. Es kam bei mir der Verdacht auf, da redet ein Blinder von Farben. Nebenbei. Herr Kern hat nicht zu diesem Antrag gesprochen.

Da der Antrag von der Mehrheit der Stadtverordneten abgelehnt wurde, bin ich mit meiner Meinung in der Minderheit. Ich glaube aber, dass die Mehrheit in Rödermark sich ein Gymnasium in Rödermark wünscht und alles, was dazu beitragen könnte, sollte getan werden.

Weiterführend
» 02.05.2018 Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan
» Hoffen auf Gymnasium.

 
Verteilte Dokumente bei der Stavo
» Mitteilungen des Magistrats.
» Beanwortung der Fragen.
» Bescheid Hessenkasse.

Kommende Stadtverordnetenversammlung. Kein eigener Antrag/Anfrage der Koalition

Rügener Apfel
Rügener Apfel

Die Sommerpause ist vorbei. Die Arbeit der Stadtverordneten in den entsprechenden Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung nimmt Fahrt auf. Fraktionen haben zu Sommertouren eingeladen, um vor Ort den Bürgern anstehende Projekte zu erläutern und Anregungen für ein besseres Rödermark zu sammeln. Man sollte annehmen, dass es schwer werden wird, die Tagesordnung der ersten Stadtverordnetenversammlung nach einer Sommerpause im vorgegebenen Zeitrahmen abzuarbeiten.

Wie die Wirklichkeit aber zeigt, gibt es glücklicherweise aus Sicht der Koalition in Rödermark kaum große Probleme, die in der Versammlung aller Stadtverordneten behandelt werden müssen. Im Paradies müssen ähnliche Zustände geherrscht haben. Ein kleiner Wermutstropfen in diesem paradiesischen Zustand ist eine Forderung der kleinen, unbeugsamen Fraktionen nach einem weiteren Bildungsangebot in Rödermark. Es könnte ein so schöner Abend werden, wenn es nicht drei Fraktionen gäbe, die sich Gesprächen auf höherer Ebene um ein weiteres Bildungsangebot in Rödermark verweigern. So der Stand der FISK Sitzung. Man hätte nur sagen müssen: „Gespräche sind immer gut. Und wenn es um unsere Kinder geht, umso besser!“ Damit wären wir dann, so wie man es nach der Tagesordnung vermuten kann, in „PadeR“ aka „Paradies an der Rodauquelle“

Leider gibt es auch in „PadeR“ einen Apfelbaum. Und dieser Apfelbaum, der die Vertreibung aus dem Paradies symbolisiert, wurde von einigen auf dem Hainchesbuckel ausgemacht.

  • TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  • TOP 2 Mitteilungen des Magistrats
  • TOP 3 Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
  • TOP 4 Kommission Leitbild und Stadtentwicklung – Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger Vorlage: VO/0124/18
  • TOP 5 Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung Vorlage: VO/0129/18
  • TOP 6 Jahresabschluss 2017 Vorlage: VO/0137/18
  • TOP 7 Resolution für eine bessere ÖPNV-Anbindung Urberach – Darmstadt -Gemeinsamer Antrag. Vorlage: VO/0158/18
  • TOP 8 Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags) Vorlage: FFW/0043_2/18
  • TOP 9 Antrag der SPD-Fraktion: Städtebaulicher Vertrag mit den Bauherren Kapellenstraße (Kastanienhof) Vorlage: SPD/0143/18
  • TOP 10 Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020 Vorlage: FDP/0149/18
  • TOP 11 Antrag der FDP-Fraktion: Teilnahme am Landesprogramm zur Kriminalprävention in Kommunen „Kompass“ Vorlage: FDP/0150/18

Elf Punkte sind zu behandeln.

  • Top 1-2 nicht voraussehbar
  • Top 3 Hier werden Anfrage der Fraktionen beantwortet. Laut Tagesordnung: Stand Gebiet ehem. Perlite, zum Flächennutzungsplan, Mieträder (Byke), EDEKA, Fraktionsräume, Höhergruppierung der Erzieher, Präventionsrat, Toilette Bahnhof Ober-Roden

  • Top 4 Wahl wird ohne weitere Aussprache durchgeführt.
  • Top 5 wird ohne weitere Aussprache durchgewunken.
  • Top 6 Im Ausschuss gab es Einvernehmen. Eine Rede ist vom BM zu erwarten. Bei einem gelungenen Jahresabschluss ist das jedenfalls zu erwarten. Der Jahresabschluss liegt der Aktenmappe zur Stavo bei.
  • Top 7 Keine Redebeiträge zu erwarten. Alle Fraktionen sind sich einig, dass es für einen Teil der 800 auspendelnden Schüler aus Rödermark eine Verbesserung der Busanbindung nach Darmstadt geben muss. Besser wäre es natürlich, die 800 auspendelnden Schüler hätten das Bildungsangebot im Ort. Dazu Punkt 8)
  • Top 8 Gymnasium in Rödermark. Hier sind Redebeiträge zu erwarten. Der Antrag wird aller Wahrscheinlichkeit abgelehnt.
  • Top 9. Der Antrag wurde zurückgezogen.
  • Top 10 Nicht alle Fraktionen konnten in der Kürze der Zeit den sehr umfangreichen Antrag nicht abschließend beraten. Der Antrag wird in der kommende Stavo erneut auf die Tagesordnung kommen.
  • Zop 11 Nach Antragsstellung gab der Magistrat bekannt, dass man bereit aktiv geworden ist. Nun ja. Antrag wurde zurückgezogen.

 
Weiterführendes zu Top 8
Auszug aus dem Protokoll der FISK-Sitzung
[..]Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (Änderung des Änderungsantrags) Vorlage: FFW/0043_2/18 Herr Dr. Werner erläutert für die Antragsteller diesen Antrag. Nachdem alle Fraktionen Stellung hierzu nahmen, empfiehlt dieser Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.) Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen und insbesondere die Inhalte von Punkt III der Stellungnahme der Stadt vom 2.5.2018 zum Schulentwicklungsplan mit diesem zu erörtern mit dem Ziel, das Rödermark mittelfristig den Zuschlag für den Neubau eines Gymnasiums erhält.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zustimmung: FWR, FDP Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Enthaltung: /

Sitzungsrunde zur kommenden Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsrunden Ausschüsse und Stadverordnetenversammlung im August 2018

» Tagesordnung – 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur

» Tagesordnung – 20. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

» Tagesordnung – 22. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Dann am 28.08.2018 die 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark


Vorschau auf die kommende Sitzungsrunde.

Stavo, Ausschusswoche31.05.2018 – ( KOD )

 

Sitzungsrunde Rödermark
Sitzungsrunde Rödermark

Die vorbereitenden Sitzungen für die Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2018 beginnen in der kommenden Woche. Die in der Ausschusswoche zu beratenden Themen können Sie den Tagesordnungspunkten entnehmen.

 
Beraten wird u.a.:

  • Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
  • Beteiligung der Stadt an der Hessenkasse. Kosten pro Jahr ca. 700.000,00
  • Erwerb des Anwesens Dieburger Straße 31, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 188 mit 278 m². Forderung 150.000,00 €
  • Änderungen der „Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark“ sowie der „Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark“

Die in den Ausschüssen beratenen Punkte werden dann bei der Stadtverordnetenversammlung am 19.6.2018 beschlossen.


Rödermark.
Stadtverordnetenversammlung 2.5.2018

Rödermark. Stadtverordnetenversammlung 2.5.201803.05.2018 – ( KOD )

 

Stadtverordnetenversammlung 2.5.2017.
Im Folgendem geht es zunächst um den Nebenraum der Halle Urberach. Am gestrigen Abend war es nicht besonders warm. Man kann sogar sagen, es war kühl. Trotzdem wurden vom Ersten Stadtrat die Fenster und Türen für die Frischluftzufuhr geöffnet. Es sollte wohl Vorsorge dafür geschaffen werden, damit keiner der Anwesenden wegen unangenehmer Temperatur einem „Herzkaspar“ erliegt. Das wird dann am Sonntag ein Spaß, wenn sich die Fenster in der HALLE Urberach nicht öffnen lassen. Am kommenden Sonntag laden die Edelvoice zur Frühstücksmatinee in die Halle Urberach ein.

Nicht wegen mangelndem Respekt vor dem Amt, sondern wegen der Unwissenheit.
Die Stadtverordnetenversammlung heute hat gezeigt, was den Rödermärkern bevorsteht, wenn Herr Rotter Bürgermeister werden sollte. Der Qualitätsunterschied zwischen dem amtierenden Bürgermeister und dem Ersten Stadtrat ist schon gravierend. Noch nie habe ich bei einer Stadtverordnetenversammlung derartige (nachweisliche) gravierende Korrekturen zu den Aussagen von Bürgermeister Kern gehört, wie bei der heutigen Sitzung zu den Aussagen vom Ersten Stadtrat. Wann wurde schon einmal zu Bürgermeister Kern gesagt: „Wer lesen kann, ist klar im Vorteil“ oder „man darf nicht 2 Sachen – KIP2 und Schulentwicklungsplan – durcheinander werfen.“

Gestern hat sich der Spruch „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold“ mehr als bewahrheitet.

  • Die Vertreter der Presse haben die Stadtverordnetenversammlung relativ früh verlassen.
  • Der Antrag „Gymnasium in Rödermark“ wird erst wieder in einer späteren Sitzung aufgerufen.
  • Der „RodauMarkt“ kann wie geplant am 17.05.2018 seinen Betrieb aufnehmen. Die notwendige „Rathausplatz-Markt-Satzung“ wurde beschlossen.

Es hätte eine harmonische Stadtverordnetenversammlung werden können. Ein Großteil der Anträge waren interfraktionelle Anträge und hätten ohne großen Wortbeitrag abgehandelt werden können.
Ich wundere mich wirklich immer wieder, wie interfraktionelle Anträge für einen Schlagaustausch genutzt werden! Wenn es um die Sache ginge, dann hat man sich an diesen Stellen jede Polemik zu verkneifen. I.d.R. sollten ab hier alle Schlachten geschlagen sein. Interfraktionelle Anträge sind so etwas wie Friedensverträge, die das gemeinsame Anliegen deutlich machen und sich der wichtigen Sache wegen eins machen! Das ist bei einigen Themen notwendig. Die Verhandlungen dorthin werden i.d.R. sehr sachlich geführt, dass es dann in der STAVO aber trotzdem zu Abrechnungen kommt ist für mich absolut unverständlich.“ – so kommentierte es Diekmann nach der Versammlung.

Auch die „Ortsumgehung Urberach“ ist ein Antrag, den alle Fraktionen gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Trotzdem gab es hier eine heftige Auseinandersetzung. Vom Magistrat wurde den Freien Wählern Rödermark (FWR) vorgehalten, nicht verhandlungsoffen für eine Lösung zu sein, sondern sich schon im Vorfeld für eine „ortsnahe Umgehung“ ausgesprochen zu haben. Diese Aussage wurde von den FWR heftigst kritisiert. „Wer lesen kann ist klar im Vorteil„, begann die Gegenrede von Herrn Kupzock und er zitierte auch die entsprechende Passage aus dem Antrag der FWR (unter Beschlussvorschlag). „ Der Magistrat wird beauftragt, umgehend gemeinsam mit Hessen-Mobil eine konkrete, auch zeitliche Planung für eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Urberach einzuleiten.“ Wo kann man in diesem Auftrag an den Magistrat eine Positionierung für oder gegen eine Trassenführung erkennen?
Man danke dann aber auch die FWR dafür, dass nach 50 erfolglosen Jahren das Thema „Ortsumgehung Urberach“ mal wieder auf der Tagesordnung der Stavo steht. (Siehe auch KL-Trasse. Umgehung Urberach)

EDEKA
Bei dem Antrag „Möglichkeit zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortimenter im Stadtteil Ober-Roden“ habe ich nach den Äußerungen vom Magistrat: „Der FDP-Antrag ist purer Populismus“ vorgezogen, die Sitzung zu verlassen. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde durch die Rede von Herrn Gerl (AL) deutlich, dass es einen Vollsortimenter auf der Max-Planck-Straße wohl nicht geben wird. Die SPD würde gerne EDEKA in Ober-Roden sehen, haben aber gleichzeitig mit ihrem Antrag (Tiefgarage und Wohnbebauung) eine Ansiedlung eines Vollsortimenters auf der Max-Planck-Straße in das Reich der Utopie geschickt. Mal ganz im Ernst liebe SPD, wer will dann dort wohnen? Wenn die SPD dem Vorredner gut zugehört hätte, hätte man in dem Änderungsantrag –Wohnbebauung – streichen müssen oder dem Vorredner heftigst widersprechen sollen.
Ein Argumente gegen einen Markt von der AL): „Der Markt liegt in direkter Nachbarschaft eines -Chemieunternehmens-. Im EDEKA-Markt sollen frische Produkte aus der Region verkauft werden.“ Den Zusammenhang muss der Leser schon selber erkennen.
Vorgaben für den Markt von der SPD): „Der Marktbetreiber soll eine Tiefgarage bauen. Die für Parkplätze nicht mehr benötigte Fläche soll dann für Wohnbebauung genutzt werden.“
???. Frische Produkte aus der Region sollten in der Nähe eines „Chemie-Unternehmens“ nicht verkauft werden. Wohnen darf/soll man aber dort. ???
Herr Kruger (FDP) erwähnte, dass es bereits 20 Gespräche ohne sichtbaren Erfolg mit EDEKA gegeben hat. Die Schilderung der Vorgehensweise eines Bürgermeisters aus einer Nachbargemeinde kam beim Magistrat nicht gut an. „Drei Gespräche sind notwendig. „Roten Teppich ausrollen, Gespräch, Vertrag“

Man kann doch annehmen, dass sich die professionellen Projektentwickler von EDEKA den Standort unter allen Gesichtspunkten untersucht haben. Danach ist man dann wohl zu dem Ergebnis gekommen – dieser Platz ist ideal für einen Standort -. Also, jegliche Diskussion zur Standortfrage aus Sicht EDEKA erübrigt sich. Die EDEKA-Gegner sollten sich darauf konzentrieren, warum man EDEKA dort nicht haben will und diese Argumente dann auch Bürgerverständlich rüberbringen. Man sollte einfach sagen – wir wollen nicht – und die Gespräche mit EDEKA abbrechen. Punkt.

Siehe auch
» 22.01.2018 Pressemitteilung FWR. Urberach braucht Verkehrsentlastung. Projekt Ortsumgehung vom Bund beschlossen
» 17.01.2018 Rödermark. Ortsumgehung Urberach
» Aktenmappe zur Stavo 2.5.2017


Verhinderungstaktik. Kommt jetzt zu dem Kapitel (der versuchten Verhinderung von) Rossmann jetzt das Kapitel EDEKA hinzu?

Verhinderungstaktik. Kommt jetzt zu dem Kapitel Rossmann das Kapitel EDEKA? Stavo, Stadtverordnetenversammlung, 20.03.201821.03.2018 – ( KOD )

 

Bald ein Edeka-Markt in Rödermark?
Bald ein Edeka-Markt in Rödermark?

 
Kaum ein Bürger aus Rödermark würde einen EDKA Markt in Rödermark ablehnen; behaupte ich einfach mal so.

Eigentlich eine zunächst recht harmlose Frage der FDP zur Nutzung einer nicht unerheblich großen Gewerbefläche, die kaum noch als solche genutzt wird. Man wollte wissen, ob es ernsthafte Absichten eines Vollsortimenters gibt, der Interesse hat, auf dieser Gewerbefläche sein Geschäft zu errichten. Gestern. Eine im Ansatz eine recht harmlose Frage und die Antwort dazu kann man als Skandal bezeichnen. Rödermark. So mal ganz nebenbei ca. 200.000,00 € im Klo runtergespült. Wie wird die Reaktion auf die Anfrage der FDP zu einem EDEKA-Markt in Ober-Roden sein?

Lassen Sie mich damit beginnen, dass Bürgermeister Kern die Antwort mit einem Vorwurf („unseriös“) begann. Er bezog sich auf eine Pressemeldung der FDP.

FDP begrüßt EDEKA-Interesse für einen Markt in Rödermark.
Politische Verhinderungs-Posse wie bei „Rossmann“ darf sich nicht wiederholen!

Der Vorgang seinerzeit muss den Bürgermeister offensichtlich schwer getroffen haben und heute noch schmerzen.
Verlassen wir jetzt den Rossmann. Was sich in dem Zusammenhang so alles getan hat, können Sie hier in der Zusammenfassung nachlesen.

Es entsteht zurzeit der Eindruck, als wenn sich dieses Spiel wiederholen könnte. Die Aussage vom Bürgermeister bei der Stadtverordnetenversammlung war eindeutig: “Dort, auf der Max-Planck-Straße, kann es keinen großflächigen Einzelhandel geben.“ Diese Aussage ist zwar nicht falsch, aber sie enthält wiederum auch nicht alle nötigen Fakten. Richtig ist, dass der aktuell dort gültige Bebauungsplan an dieser Stelle keinen großflächigen Einzelhandel zulässt. Was aus meiner Sicht nun jedoch fehlt, ist der ehrliche Hinweis, dass die Stadtverordnetenversammlung diese rechtliche Zulässigkeit jederzeit durch den Beschluss einer Änderung des Bebauungsplanes herstellen könnte. Das „kann nicht“ scheint mir also eher ein „will nicht“ zu sein – warum auch immer.

Mit meiner Meinung „in Rödermark sind wir durch den jetzigen hauptamtlichen Magistrat, Roland Kern und Jörg Rotter, zumindest in der Weiterentwicklung von Gewerbe sehr schlecht aufgestellt“ stehe ich sicherlich nicht alleine da. Da sich jetzt aber auch noch laut Aussage von Bürgermeister Kern in diesen Reigen die Wirtschaftsförderung einreiht und sich gegen die Ansiedlung eines EDKA-Marktes stellt, können wir ohne öffentlichen Druck diesbezüglich mit einem Stillstand rechnen.
Man stellt sich gegen den Vollsortimenter. Vorschläge, wie man gedenkt diese Fläche zu nutzen, kommen nicht. Ist ja auch ein privates Grundstück. Man kann dort nicht aktiv planen, sondern nur verhindern.

Wie sagte Herr Michael Gensert, Fraktionsvorsitzenden der CDU, in der Stadtverordnetenversammlung so schön? „Wir Kommunalpolitiker müssen gut zuhören“. Ich bin zwar kein Kommunalpolitiker, aber genau das habe ich mir seit geraumer Zeit bei Aussagen unseres Bürgermeisters angewöhnt. Gut zuhören. „In einem solchen Gewerbegebiet ist ein solcher Betrieb nicht zulässig.“ Richtig. Ist nicht zulässig. Warum nicht zulässig? Weil – siehe oben – die Stadt festgelegt hat, was sich dort ansiedeln darf und was nicht. Wenn die Stadt den Katalog der zugelassenen Betriebe bzw. Nutzung ändert, wäre es aller Wahrscheinlichkeit nach möglich. Man muss nur wollen.

Nach Aussage von Bürgermeister Kern, soll es in der Vergangenheit mindestens 20 Gespräche mit EDEKA gegeben haben. Ich muss sagen, die Geduld von EDEKA imponiert schon. Das Unternehmen sieht scheinbar Rödermark als einen hervorragenden Standort an, an dem Geld zu verdienen ist. Der hauptamtliche Magistrat und erstaunlicherweise auch die Wirtschaftsförderung der Stadt Rödermark, richtig …..Förderung, stellt sich gegen die Pläne, eine schon längerer Zeit sehr, sehr dünn mit Gewerbebetrieben besiedelten Gewerbefläche neu zu beleben. Ein Grundstück der geforderten Größe kann die Stadt an anderer Stelle nicht anbieten. Die angedachte Grundstücksgröße beträgt ca. 12.000 qm. Anstatt den roten Teppich für eine neues Unternehmen vor Ort auszurollen, wird mit aller Energie ein „Stop“-Schild aufgestellt.

Eine recht geheimnisvolle Aussage von Bürgermeister Kern an Endes seiner Ausführungen.
„So wie es aussieht, werden wir in Rödermark bald einen weiteren Vollsortimenter haben.“
Ob er damit die REWE auf der Mainzer gemeint hat? Oder war das nur eine Nebelkerze aus dem Bürgermeisterfundus?

Welchen Vollsortimenter BM Kern auch immer gemeint haben sollte. Die Waldackerer werden von ihm erfahren, ob die Unterschriftenaktion etwas bei der Verwaltung bewirkt hat und der neue Vollsortimenter sein Domizil auf der Kapellenstraße errichtet.

Hier weitere Unterlagen zur Stavo 20.03.2018
» Mitteilungen des Magistrats. Stavo 20.03.2018
» Antworten des Magistrats. Stavo 20.03.2018
» Präsantation Schallschutz_im_Staedtbau
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Rödermark. So mal ganz nebenbei
ca. 200.000,00 € im Klo runtergespült.

Rödermark. So mal ganz nebenbei ca. 200.000,00 Euro im Klo runtergespült. Toilettenanlage am Bahnhof Ober-Roden. Stadtverordnetenversammlung 20.03.2018, Stavo21.03.2018 – ( KOD )

 

Nicht nur für mich einer von zwei Aufregern bei der heutigen Stadtverordnetenversammlung. EDEKA wird in einem separaten Artikel abgehandelt. Dem Thema – Toilettenanlage am Bahnhof Ober-Roden – gebe ich das Prädikat – riesen Skandal -.

Rödermark. So mal ganz nebenbei ca. 200.000,00 Euro im Klo runtergespült.
Rödermark. So mal ganz nebenbei ca. 200.000,00 Euro im Klo runtergespült.

Rödermark. So mal ganz nebenbei ca. 200.000,00 Euro im Klo runtergespült.

Es ist nicht zu glauben. Werden Verträge bzw. Vereinbarungen nicht mit der gebotenen Sorgfalt gelesen?

Was heute das Licht der Welt erblickt hat, vermutet man nur in einem sehr schlecht geschriebenen Heimatroman. Seit heute auch in Rödermark.

Was ist passiert?
Eine Anfrage der FDP zu einem von den Stadtverordneten gefassten Beschluss. Der Bahnhof Ober-Roden sollte laut Beschluss mit der Auflage verkauft werden, dass dort öffentlich zugängliche Toiletten zur Verfügung gestellt werden.

Aus dem Beschluss der Stadtverordneten: [..]Herr Vetter beantragt die Zuteilung (KOSTENLOS. Anm. Admin.) einer zusätzlichen Teilfläche von ca. 35 qm südlich des Bahnhofsgebäudes. Nach der derzeitigen Planung wird dieser Eingang mit der kleinen Treppe für die der Öffentlichkeit zugänglichen Toiletten benötigt.[..] Quelle: bgb.roedermark.de

Die Fragen der FDP waren u.a.: Wann stehen die Toiletten im Bahnhof zur Verfügung? Wann kann die derzeitige öffentliche WC-Anlage am Bahnhof in Ober-Roden ab-/rückgebaut werden? Wie teuer kam den Bürgern die öffentliche WC-Anlage am Bahnhof?
Wenn die Auflagen aus dem Stadtverordnetenbeschluss umgesetzt worden sind, können die Kosten für die dann überflüssig gewordene Toilettenanlage auf dem Bahnhofsgelände eingespart werden. Immerhin zwischen 15.000,00 und 17.000,00 Euro pro Jahr. Die Einnahmen belaufen sich auf ca. 700,00 Euro pro Jahr. Die Kosten fallen für Reinigungs- und Wartungskosten an. Es ist anzunehmen, dass bei der Alterung der Toilettenanlage die Kosten weiter steigen können.

Jetzt kommt Bürgermeister Kern. Man hatte geglaubt, 2018 die Verpflichtung zur Zahlung vom 15.000,00 € bis 17.000,00 €, beenden zu können. Doch dann, oh Schreck, man muss der Verpflichtung wohl noch bis 2030 nachkommen müssen. Dies wurde vom Bürgermeister, mit einem Lächeln auf den Lippen, den Stadtverordneten und Zuschauern mitgeteilt.
Also, wenn der Investor den in dem Stadtverordnetenbeschluss festgehaltenen Vorgaben nachgekommen wäre, hätten wir bis 2030 jährlich 15.000,00 € bis 17.000,00 € – die Einnahmen von 700,00 € entfallen ja jetzt – eingespart. Da für den Investor der Stadtverordnetenbeschluss keine Verbindlichkeit darstellt, wäre der Vertragstext für den Verkauf schon von Interesse. Findet man in dem Kaufvertrag eine Passage, die den Vorgaben der Stadtverordneten gerecht wird? Ist bei der Stadt keiner auf die Idee gekommen, bei Vertragsabschluss mit dem Investor auch einmal einen Quercheck hinsichtlich der bestehenden Anlage zu machen? Kümmert man sich nicht darum, sich frühzeitig über Kündigungsfristen oder Laufzeiten zu kümmern? Scheinbar ist man erst nach der FDP-Anfrage auf die Idee gekommen, sich mal um solche Kleinigkeiten wie – Kündigungsfristen oder feste Vertragslaufzeiten – zu informieren. Bei einer vor mehr als einem Jahr gestellte Anfrage der FWR, konnte man meines Wissens nach solche Details nicht erfahren.

Der Bürgermeister bezeichnete das Szenario – bis 2030 – als den schlimmsten Fall. Man wird versuchen, die Laufzeit für die jetzige Toilettenanlage zu verkürzen.
Betrachten Sie einmal die räumlichen Gegebenheiten am Bahnhof. Wo bitteschön, ist es jetzt noch möglich, eine öffentliche Toilette im Bahnhofsgebäude zu installieren? Es könnte jemand auf die Idee kommen und sagen: „Wenn irgendwann einmal der Gastronomiebetrieb seine Pforten öffnet, könnte man die dort vorhandene Toilette nutzen.“ Diese Idee können Sie ganz schnell vergessen.

Es wird noch eine schriftliche Antwort auf die Fragen der FDP geben. Aber was gesagt wurde, wurde von den Zuschauern gehört und wird auch so weitergegeben. Ob die schriftliche Erklärung einer der heutigen Zuhörer zu lesen bekommt, steht in den Sternen.

Erinnern Sie sich noch? Die Stadt hat kein Geld für die Reinigung einer Bushaltestelle.
86-Jähriger reinigt Bushaltestellen im Norden von Waldacker. Die Stadt hat kein Geld für die sachgerechte Pflege ihrer Einrichtung.

 
Siehe auch
» 23.10.2012 Pläne Vetter (Investor)
» …….. In Bauplänen verwendete Symbole. Z.B. für Toilette (WC)
» 21.03.2013 Rödermark. Presseberichte zur StaVO 19.03.2013
» 22.03.2013 Rödermark. Bahnhof Ober-Roden. Mehrkosten P+R Anlage.
» 07.02.2013 07.02.2013 Teure Altlast unterm Bahngelände
» 31.01.2013 Historie. Gestaltung Bahnhofsvorplatz Ober-Roden
» 28.12.2017 Bahnhof Ober-Roden. Laden Ticket & More fertig? Öffentliche Toiletten auch?
» 23.03.2018 Wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht zu sorgen
» Zusammenfassung Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage
 
Hier weitere Unterlagen zur Stavo 20.03.2018
» Mitteilungen des Magistrats. Stavo 20.03.2018
» Antworten des Magistrats. Stavo 20.03.2018
» Präsantation Schallschutz_im_Staedtbau
» Politische Terminvorschau April-Juni


Rödermark. 20.03.2018
Stadtverordnetenversammlung (Stavo)

Rödermark. 20.03.2018 Stadtverordnetenversammlung (Stavo)20.03.2018 – ( KOD )

 
Rödermark. 20.03.2018
Stadtverordnetenversammlung (Stavo)

Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung

16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (Sitzung Nr. 2/2018) am Dienstag, 20.03.2018, um 19:30 Uhr. Die Sitzung findet in der Halle Urberach (Mehrzweckraum), Am Schellbusch 1 statt.

Hier die Aktenmappe zur Sitzung.
 
Zu beachten. Nicht alle auf der Tagesordnung stehende Punkte werden heute aufgerufen. Bei Sitzungsbeginn werden die verschobenen Tagesordnungspunkte bekanntgegeben.
 
» Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler Rödermark: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)

» Dringlichkeitsantrag „Stellungnahme zum Schulentwicklungsplan 2018 des Kreises Offenbach“

» Regionaltangente West (RTW) Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung PFA Süd 1 (Planungsabschnitt Süd 1 – Kelsterbach bis Buchschlag); hier: Anbindung des RTW-Gleises am Bahnhof DreieichBuchschlag


Stadtverordnetenversammlung 06.02.2018
Infos dazu bei FDP und FWR

Rödermark. Stadtverordnetenversammlung 6.2.2018. Offene Fraktionssitzung.27.01.2018 – ( KOD )

 

Stavo Rödermark
Stavo Rödermark (Bild www.Hessischer-Landtag.de)

Stadtverordnetenversammlung 6.2.2018. Tagesordnung.

Bürgerinformationen zu Anfragen/Anträgen gibt es bei FDP und FWR bei den regelmäßig stattfindenden offenen Fraktionssitzungen.
 
Offene Fraktionssitzungen der FDP Rödermark und Freien Wähler Rödermark zur kommenden Stadtverordnetenversammlung (Stavo).
 
» Termin FDP. 2.2.2018. Hier die Einladung und Tagesordnung.
 
» Termin FWR. 1.2.2018. Hier die Einladung mit der Tagesordnung.

 
Themen
 
» Anfrage der SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung 2018.
Hier die Anfrage.
 
» Anfrage der FDP Rödermark zum Sachstand
1. Grüne Mitte?
2. Rödermarkplan?
3. Gewerbegebiet Hainchesbuckel?
4. Gewerbegebiet Kapellenstraße?
5. Urbanes Gebiet östlich und westlich der Odenwaldstraße?
6. Zuschuss des Landes Hessen zur Sanierung der Babenhäuser Straße?
7. Rechtsstreit betreffend die Höhergruppierung der Erzieher/-innen in Rödermark?
Hier die Anfrage.
 
» Anfrage der FDP Rödermark zur Elektrotankstelle an der Kulturhalle.
Hier die Anfrage.
 
» Nachfrage der FWR zu den Schrankenschließzeiten
Hier die Anfrage.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. noch:
» Nachtragshaushalt
» Ortsumgehung Urberach (Änderungsantrag der CAL)
 
Hier die ganze Tagesordung der Stavo und alle Anfragen/Anträge