Resolution zum Schutz der Polizei und Rettungskräfte …..
Diesem Dringlichkeitsantrag der FDP wurde von AL/Die Grünen die Zulassung zur Stavo am 23.06.2020 verwehrt. Man sah wohl noch Beratungsbedarf darüber, ob man einer solchen Resolution zustimmen kann oder auch nicht. Bei der Sitzung am Dienstag wird sich das alles aufklären. Ich wäre NICHT überrascht, wenn es von der AL einen Änderungsantrag geben wird.
Der Koalitionspartner der AL/Die Grünen, die CDU, hat bei der Stavo am 23.06. der Zulassung des Dringlichkeitsantrags zugestimmt.
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Kindergarten suchen auf der Webseite der Stadt Rödermark
Man sucht eine KiTa in Rödermark. Man möchte die KiTa z.B. vorab per Mail kontaktieren oder vor Ort ansehen.
Wenn ich auf der Webseite der Stadt Rödermark die Adresse/Mail der KiTas herausfinden möchte, bekomme ich nach dem ersten und zweiten Klick auf einen Kindergarten auch die richtige Auskunft. Ab dem dritten Versuch erscheint nicht mehr das erwartete Ergebnis. Immer die gleiche Kita, egal welche ich anklicke. 🙁
Ich habe es mit Firefox, Edge und Chrome probiert. Cache löschen und dann hat man zwei weitere Versuche.
Man sollte sich mal …details?1… ansehen.
Mit meinem Beispiel (nicht öffentlich) läuft es jedenfalls so wie es sollte.
Bei Facebook wird über eine Meldung der Stadt geschrieben. Von Montag, 22. September bis Freitag, 5. November werden in der Straße „Am Lerchenberg“ Arbeiten an den Wasserleitungen stattfinden. Dafür wird die Straße auf Höhe der Hausnummern 6-33A für den Verkehr gesperrt.
Es wurde wohl nicht realisiert, dass der 22. September ein Dienstag und der 5. November ein Donnerstag ist.
Man stellte auch fest „dass solche Ankündigungen leider sehr schlampig von der Stadt verfasst werden. Da wurde schon die Lerchenstrasse mit Am Lerchenberg verwechselt, sie haben eine komplette Sperrung der Mainzer Straße gepostet und dann war’s nur ein kleiner Teil, die Elisabethenstrasse wurde zur Elisenstrasse usw.“
Es gibt auch Leser, die es leid sind, die Posts der Stadt zu korrigieren. „und langsam bin ich es leid, jeden Post zu korrigieren.“
[..] Der Wahlkampf für die Kommunalwahl 2021 nimmt allmählich Fahrt auf. Kann das Thema Städtebau zum Knackpunkt für Schwarz-Grün werden? [..] Lesen Sie den Artikel bei OP-Online
Artikel in der DZ und OP.
Es dürfte so sein, dass zuerst Herr Köhler (DZ) mit den Akteuren gesprochen hat und Herr Löw (OP) dem Beispiel gefolgt ist. Ist das von Wichtigkeit? Sicherlich nur von untergeordneter Wichtigkeit, aber die vermeintliche Feststellung, DZ vor OP, dürfte schon interessant sein. Im OP-Artikel ergibt sich jetzt (je nach Lesart des Lesers) ein etwas anderer Eindruck. Auch kannten die im OP-Artikel zu Wort gekommenen Fraktionen bereits die Standpunkte der Koalition
Folgt man dem DZ Artikel, könnte man dort einen Bruch der Koalition hineininterpretieren. Bei OP-Online wurde etwas anders formuliert als zuvor in der DZ. Die richtige Lesart dürfte sein. „In 2021 kann keine Koalition gebrochen werden. Der Koalitionsvertrag ist bis 2021 befristet. (OP-Online)“
Dass man sich seitens der CDU eine weitere Zusammenarbeit mit AL/Die Grünen wohl vorstellen kann, ergibt sich aus dem weiteren Text im OP-Artikel.
Ist eine Koalition ohne AL/Die Grünen möglich?
Grundsätzlich ja. Das Ziel, eine Regierungsbeteiligung, dürften alle antretenden Parteien/Wählervereinigungen haben. Der Wähler wird entscheiden, wie die Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl aussieht. Ich bin mir aber auch sicher, dass es eine Koalition ohne CDU nicht geben wird.
FDP, FWR
Laut dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, dürfte eine Zusammenarbeit mit FDP und/oder den Freien Wählern wohl nicht möglich sein. Die Gründe, die der Fraktionsvorsitzende der CDU nannte, sind verwunderlich. Beispiel. Will nicht die CDU neue Wohnbauflächen (siehe DZ)? Hat die FDP oder AL/Die Grünen Vorschläge gemacht, wo es in Rödermark noch Entwicklungsflächen geben könnte? Bieten AL/Die Grünen ähnliche Vorschläge? Über die Ansicht „Sprengsel (siehe OP-Artikel) “ kann diskutiert werden.
Kinderbetreuung. Eigentlich darf es dort mit der CDU keinen Einklang geben. Wenn ja, werden die Kosten weiter explodieren. Man hört bei den Haushaltsdebatten, wie teuer die Kinderbetreuung ist. Hier muss gewaltig aufgeräumt werden.
Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass Herr Gensert lieber den eingefahrenen Gleisen folgt. Eine Koalition mit FDP und/oder FWR würde das Ende von „weiter so“ bedeuten. Wenn das Wahlergebnis das (alte Koalition möglich) hergibt, obwohl andere Konstellationen vorstellbar wären, wird man wohl aus Gründen der Bequemlichkeit den „eingefahrenen Weg“ mit der AL weiter gehen.
Vorstellbar für eine ablehnende Haltung könnte auch sein, dass es seitens der CDU Vorbehalte gegen die führenden Köpfe der bisherigen Oppositionsparteien gibt. Fürchtet man deren Eigenständigkeit und damit Abweichler bei Koalitionsbeschlüssen? So wäre es auch zu erklären, dass der Fraktionsvorsitzende Michael Gensert gegen das Flächenentwicklungskonzept der FDP und deren stellv. Fraktionsvorsitzenden Dr. Rüdiger Werner schießt, obwohl dieses näher an den CDU-Vorstellungen als an den Vorstellungen von AL/Die Grünen liegt.
Da wäre noch die SPD und AfD. SPD. Eine -Zusammenarbeit (Kooperation)- CDU/SPD hatten wir in diesem Jahrtausend schon einmal. Da die SPD in dem Artikel nicht vorkommt, wollen wir darüber auch nicht orakeln. AfD. Dazu kann man überhaupt noch nichts sagen.
Stadtentwicklung und Wachstum (Bebauung).
Das wohl zentrale (Streit-)Thema bei der Koalition. Muss eigentlich kein Thema sein.
„Ungezügeltes Wachstum soll es auch nach 2021 mit der AL nicht geben!“ so Herr Gerl von AL/Die Grünen. Erstens: Ziehen wir die in der Planung (mit der AL) befindlichen Projekte ab, wird es in Rödermark ein „ungezügeltes Wachstum“ mangeles vorhandener Flächen kaum geben können. Zweitens: Wie viele Jahrzehnte kann es in Rödermark von der ersten Planung bis zum Baubeginn dauern? Man kann es an den bereits, mit AL/Die Grünen beschlossenen und in zäher Arbeit befindlichen Projekten „Paramount Park bis Rödermarkring/Frankfurter Straße“, „urbanes Gebiet Odenwaldstraße“, „Altes Gaswerk (alter Seeweg)“, „Hainchesbuckel“, „Perlite“, Baugebiet Rodaustraße, nachvollziehen. Neues wird es, bei einem Stadtparlament in dieser Zusammensetzung, wohl in den nächsten 5 Jahren nicht mehr geben. Sprich; ein Wahlversprechen mit dem Hinweis auf ungezügeltes Wachstum kann mit unterschiedlicher Begründung jede Fraktion abgeben
Mit uns wird es kein ungezügeltes Wachstum geben.
Ein ungezügeltes Wachstum kann es in Rödermark mangels Fläche nicht geben.
Ungezügeltes Wachstum ist durch gesetzliche Hürden schwer möglich.
Wenn das Wahlergebnis es zulässt,
wird es aus meiner Sicht so weitergehen wie bisher. Eine Änderung wird sich dennoch, obwohl gleicher Koalitionspartner, ergeben. Da die CDU bezüglich der Postenverteilung nicht mehr auf die AL/Die Grünen angewiesen ist, könnte es sein, dass die CDU in einer erneuten Koalition mit der AL den Takt angeben darf.
Auf die Tatsache bezogen, dass sich die Erste Stadträtin und der Bürgermeister noch einige Jahre (zumindest nach außen hin) gut vertragen müssen, eine Bemerkung vom Fraktionsführer der CDU. Der CDU-Fraktionschef betonte das „vertrauensvolle Verhältnis“ …. zwischen dem christdemokratischen Bürgermeister Rotter und der Ersten Stadträtin Andrea Schülner (OP-Online). Wenn der Fraktionschef das so der Presse gegenüber äußert, muss es ja stimmen.
Hypothetisch. Was wäre aber, wenn das Wahlergebnis als stärkste Kraft
in Rödermark die CDU sieht, aber eine Zweier-Koalition sich nicht bilden lässt? Dreier Koalition? Oder muss sich dann die CDU auf „wechselnden Mehrheiten“ einstellen. Ich persönlich sehe dort eine Chance. Mit „wechselnden Mehrheiten“ würde es stärker um Themen und Inhalte gehen. Allerdings zum Leidwesen von Bürgermeister und Stadträtin.
Riesiges Potenzial für den Unterricht
„Digitale Endgeräte können den Unterricht an unzähligen Stellen bereichern“, stellte Kultusminister Lorz bei seinem Besuch der „iPad-Klasse“ des Grimmelshausen-Gymnasiums Gelnhausen fest. “ Quelle: aktuelle-woche.hessen.de/
Die umstrittene Vergnügungssteuer in Rödermark kommt erst im nächsten Jahr – in überarbeiteter Form. Die Stadt reagiert damit auf die Kritik eines Swingerclubbetreibers. Quelle fr.de
[..]werden Möglichkeiten zur intelligenten Steuerung der Schließzeiten gegenwärtig jedoch nicht in einem hinreichenden Maße genutzt. Insbesondere die Chancen einer stärkeren Digitalisierung im Schienenverkehr sollten hier in Zukunft zu einer spürbaren Entlastung der Kommunen führen. Nach Angaben der Bundesregierung (siehe Bundestagsdrucksache 19/11370) arbeitet die DB Netz AG an der Neuentwicklung einer Schnittstelle für Bahnübergänge. Diese SCI-LX Schnittstelle („Standard Com-munication Interface Level Crossing“) soll es ermöglichen, Bahnübergänge zeitoptimiert auf die jeweilige Zugfahrt anzusteuern und damit Schließzeiten zu reduzieren.[..]
[..]12.Welche technischen Hürden verzögern nach Auffassung der Bundes-regierung eine zeitnahe Einführung intelligenter Schnittstellen zur Reduzierung von Schließzeiten an Bahnübergängen?
Technische Hürden, die die Einführung verzögern könnten, bestehen nach Auskunft der DB AG nicht. Die Einführung erfolgt synchron mit der Einführung der Digitalen Schiene Deutschland.[..]
Eine gute Nachricht aus Rödermark? Schön wäre es. Diese Nachricht betrifft Eppertshausen. Bei Facebook kann man am 26.08.2020 lesen: Bürgermeister Carsten Helfmann (Bürgermeisterkandidat in Rödermark 2016) berichtet vom „Spatenstich am 26.08.2020“ der Firma Günther Maschinenbau. Es werden in Eppertshausen rund 100 neue Arbeitsplätze geschaffen.
Könnte es weitergehen mit der OASE? Nach der Einsicht der Stadt, dass die Einführung einer Vergnügungssteuer wohl ein Fehler war, will man die Satzung zur Vergnügungssteuer zunächst einmal zurücknehmen.
Die ganze Aufregung seit März 2020 hätte die Stadt sich sparen können. Man kann seine Meinung, dass es nicht so weit hätte kommen müssen, daran festmachen, dass der Betreiber sich nicht mit dem Magistrat der Stadt in Verbindung gesetzt hat. Eine -aus meiner Sicht- falsche Ansicht. Da weder der Bürgermeister noch die Erste Stadträtin darüber entscheidet, ob es eine Satzung zu Vergnügungssteuer geben wird oder auch nicht, hat der Betreiber das Gespräch mit den Entscheidern, den Stadtverordneten gesucht. Die Stadtverordneten haben vor der Stavo im März die Fraktionsvorsitzenden und den Magistrat (vor der entscheidenden Stadtverordnetenversammlung ) darüber informiert, dass eine Vergnügungssteuer in dieser Höhe für das Unternehmen nicht verkraftbar ist. Spätestens jetzt hätte der Bürgermeister/Stadträtin Kontakt aufnehmen müssen. Der Magistrat muss doch ein großes Interesse daran haben, dass Unternehmen weiter bestehen bleiben und nicht durch eine neue Steuerlast in die Knie gezwungen werden.
Nachtrag:
Laut OP vom 27.08.2020 hat die OASE Insolvenz (??) angemeldet. Die Stadt nimmt die Vergnügungssteuer zunächst zurück. Es besteht Hoffnung, dass es für die OASE einen Restart geben könnte.
Fazit: OASE. Ein Musterbeispiel dafür, was man als Stadt so alles falsch machen kann.
Nachträge
Die Offenbach Post berichtet in der Ausgabe vom 27.08.2020 (Printausgabe) über eine mögliche Rettung der OASE
MAGISTRAT. Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark
Sachverhalt/Begründung:
Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 hat die Stadtverordnetenversammlung am 20. März 2020 die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark beschlossen.
Gemäß § 2 dieser Satzung unterliegt die Durchführung von Veranstaltungen mit Vergnügungen besonderen Art (in der Satzung aufgeführt) der Besteuerung. Die Steuer wird gemäß § 4 nach der Größe der Veranstaltungsfläche und Anzahl der Veranstaltungstage erhoben.
Aufgrund der für die Betreiber von entsprechenden Vergnügungsstätten derzeit unklaren Einnahmesituation wird empfohlen, die Umsetzung der Besteuerung um ein Jahr zu schieben und die Satzung erst am 1. Juli 2021 in Kraft zu setzen.
Durch diese Maßnahme soll den Betreibern Planungssicherheit und damit verbunden eine sozialverträgliche Lösung gewährt werden.
In dem beigefügten Entwurf der Aufhebungssatzung wird die Umsetzung der derzeitigen Satzung rückwirkend zum 1. Juli 2020 außer Kraft gesetzt.
Im Hinblick auf die Auswirkungen auf den Haushalt 2021 wird die Umsetzung einer modifizierten Satzung überprüft werden.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversamlung der Stadt Rödermakt beschließt den beigefügten Entwurf der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark. Im Hinblick auf die Auswirkungen auf den Haushalt 2021 wird die Umsetzung einer modifizierten Satzung überprüft werden.
Quelle: bgb-roedermark.de Hier der Antrag als .PDF
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FDP-Fraktion: Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung
Sachverhalt/Begründung:
Bereits vor dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 20.03.2020 zur Einführung der neuen „Vergnügungssteuer“ hat die FDP mehrfach und ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese im Ergebnis zu keinerlei Mehreinnahmen seitens der Stadt führen wird, sondern vielmehr mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit direkt eine Betriebsaufgabe und damit verbunden auch spürbare Einnahmeausfälle für diverse andere Gewerbetreibende in Rödermark bedeuten bzw. nach sich ziehen wird. Die FDP hat hierzu unter anderem am 08.03.2020 ein zweiseitiges Schreiben mit ausführlichen sowie umfassenden Hintergrundinformationen zur geplanten Vergnügungssteuer per E-Mail an den Bürgermeister, die Erste Stadträtin sowie zugleich alle Fraktionsvorsitzenden gesandt. Trotzdem wurde die Einführung einer Vergnügungssteuer mehrheitlich von CDU, AL/Grüne und SPD am 20.03.2020 beschlossen. Diese trat sodann am 01.07.2020 in Kraft.
Beschlussvorschlag:
1. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung „Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark – Vergnügungssteuersatzung“ (VO/0040/20) vom 20.03.2020 wird aufgehoben.
2. Die „Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark –Vergnügungssteuersatzung“ vom 01.07.2020 wird gemäß dem nachstehenden Entwurf aufgehoben:
Quelle: bgb-roedermark.de Hier der Antrag als .PDF
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Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Verschwindet die Schwarz/Grüne Koalition schon 2020
oder erst 2021 in die Geschichtsbücher?
Oder bleibt 2021 alles so, wie es ist?
Zeigen die zwei Artikel auf der Titelseite der Dreieich Zeitung den Zustand der Schwarz/Günen Koalition in Rödermark?
Man könnte gerade meinen, hier kommt die Opposition und die „regierende“ Fraktion zu Wort.
Oder; alles nur „Geplänkel“, um sich vor der Kommunalwahl ihre eigenen Pfründe zu sichern und anschließend wird man wieder „gut Freund“ sein? Und/Oder; alles so abgesprochen. Jetzt ist für jeden Wähler bei der Kommunalwahl 2021 etwas dabei. Nach der Kommunalwahl können Schwarz/Grün im neuen Koalitionsvertrag neues aushandeln. Das könnte der Plan sein. Ein Plan, der aufgehen könnte.
