Hoffentlich haben AL/Die Grünen jetzt eine Meinung zu einem ?schwierigen? Thema finden können.

Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften
Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften

Am 1.9. beginnt die Sitzungsrunde zur Stadtverordnetenversammlung am 15.09.2020 mit der Ausschusssitzung für Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK)

Auf der Tagesordnung stehen u.a. zwei Resolutionen:
» Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit
sowie die in der letzten Stavo verschobene
» Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften – Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!.

Resolution zum Schutz der Polizei und Rettungskräfte …..
Diesem Dringlichkeitsantrag der FDP wurde von AL/Die Grünen die Zulassung zur Stavo am 23.06.2020 verwehrt. Man sah wohl noch Beratungsbedarf darüber, ob man einer solchen Resolution zustimmen kann oder auch nicht. Bei der Sitzung am Dienstag wird sich das alles aufklären. Ich wäre NICHT überrascht, wenn es von der AL einen Änderungsantrag geben wird.
 
Der Koalitionspartner der AL/Die Grünen, die CDU, hat bei der Stavo am 23.06. der Zulassung des Dringlichkeitsantrags zugestimmt.

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