Großer Frankfurter Bogen

Großer Frankfurter Bogen
Großer Frankfurter Bogen

Großer Frankfurter Bogen. Urberach (Rödermark?) wird dazugehören.

Zum abgegebenen Kommentar bei „29.04.2020 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss.“ Hinweis. Genaue Bezeichnung „Großer Frankfurter Bogen“ Es gibt bereits einen „Frankfurter Bogen.“

[…]Die Antwort darauf ist das Projekt „Großer Frankfurter Bogen“. Es zielt auf Gebiete im Ein-Kilometer-Umkreis der Haltestellen des regionalen Schienenverkehrs, von denen aus der Frankfurter Hauptbahnhof in maximal 30 Zugminuten erreichbar ist. „Das ist eine akzeptable Entfernung für den Weg zur Arbeit, ins Kino oder ins Konzert“, erläuterte der Minister. Im Programmgebiet liegen Potenziale in der Größenordnung von 200.000 Wohnungen, die sich fast zur Hälfte auf bereits bestehenden Flächen im sogenannten Innenbereich realisieren lassen. [..] Quelle: www.hessen.de
 
Beschlossen HFuW am 29.04.2020. Hier die mir vorliegende Tagesordnung
 
Meine Meinung zum „Großen Frankfurter Bogen“. Ich habe keine mehr.
 

Haltepunkt Frankfurter Bogen
Haltepunkt Frankfurter Bogen

Siehe auch
» 17.01.2020 Großer Frankfurter Bogen. Urberach gehört dazu.
» 19.01.2020 Frankfurt braucht Wohnraum. Urberach wirds richten.
 
» Vorteilspaket für Partnerkommunen.
» Mehr Informationen finden Sie auf der Website Großer Frankfurter Bogen

29.04.2020 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Stavo. Sitzordnung während der Coronakriese
Stavo. Sitzordnung während der Coronakriese

Lag nur an meinem Gehör. Die Stadt kann schließlich nichts dafür, dass ich mir kein Hörgerät anschaffe.

Bei der gestrigen HFuW Sitzung gab es sehr interessante Informationen (Zahlen), die es zu veröffentlichen gäbe. Mir ist das nicht möglich, da ich den Ausführungen der Redner nicht so verfolgen (akustisch) konnte, um einen Artikel verfassen zu können. Für zweifelsfreie Sätze taugt mein gehörtes nicht.

Einiges von dem Gesagten hätte man vorab, also ohne eine solche öffentliche Sitzung, den Bürgern mitteilen können.

Fazit. Evtl. wird es ein aussagekräftiges Protokoll dieser Sitzung geben. Sollte hier erscheinen. Oder eine der Fraktionen bzw. die Presse berichtet.

Die mir vorliegende Tagesordnung
 
Nachtrag 5.5.2020
» Finanzausschuss: zu früh für Nachtragsetat
 
Nachtrag 13.5.2020
Dreich Zeitnung 13.05.2020 Seite 2
Frage in Rödermark und andernorts: Ab wann dreht sich die Schuldenspirale
 
Nachtrag 16.5.2020
Die Eltern müssen keine Zinsen zahlen

Meldungen vom 28. und 29.04.2020 in der Presse und Webseite der Stadt Rödermark.

Pressemitteilung
Pressemitteilung

Am 28.04.2020 auf der Webseite der Stadt Rödermark.
Ob das jetzt zur Regel wird? Pressemeldung der Stadt vorab auf „Rödermark.de“

Erste Stadträtin weist Kritik am Verfahren zur Haushaltsaufstellung zurück
Die FDP kritisiert in einem Artikel der Offenbach Post vom 19. April das Verfahren zur Haushaltsaufstellung und stellt fest, das Zahlenwerk sei Makulatur. Dies weist die für Finanzen zuständige Erste Stadträtin Andrea Schülner entschieden zurück. Der Haushaltsplan 2020/2021 sei in der Vor-Corona-Zeit sehr sorgfältig aufgestellt worden. Er wurde nach der Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung in einer zusätzlich anberaumten Sitzung erläutert. In einer weiteren Sitzung wurden die umfangreichen Fragen der Stadtverordneten ausführlich beantwortet, dies zum Teil sogar schriftlich und im Vorfeld zur Sitzung, so Schülner weiter.

Natürlich sind die Zahlen nicht mehr aktuell, betont die erste Stadträtin. Allerdings, so Schülner gebe es im Moment keine aktuelleren Zahlen, da niemand sagen könne, welches Ausmaß an Schaden die Krise verursache und wie lange sie andauern werde Es könne keine Rede davon sein, dass der Haushaltsplan „durchgeprügelt“ wurde, wie von der FDP behauptet. Offensichtlich fehlen in der FDP Kenntnisse zum Haushaltsrecht, denn ansonsten würde man das Beschlussverfahren nicht kritisieren sondern hätte dem Haushaltsplan zugestimmt. Ohne Haushaltsplan wäre die Stadt Rödermark handlungsunfähig und keinem Bürger, keinem Verein könnte, so wie von der FDP gefordert, geholfen werden, so Schülner abschließend. Quelle: Stadt Rödermark

Was meiner Meinung nach eine Wanderung auf sehr dünnem Eis ist, ist die wohl getroffenen Feststellung ( Offensichtlich fehlen …) der Ersten Stadträtin zu den Kenntnissen zum Haushaltsrecht der ehrenamtlich tätigenden Stadtverordneten der FDP. Ich finde, eine solche Äußerung, wenn sie überaupt zutreffend ist, gehört nicht auf die Webseite der Stadt Rödermark bzw. es gehört sich überhaupt nicht. Meine ganz persönliche Meinung.
Bin ja mal gespannt, ob die angesprochene Fraktion eine solche Äußerung ohne Gegenwehr schlucken wird. Ich wäre sehr erbost.

29.04.2020
[..]“jetzt nicht die Zeit für Streitigkeiten, sondern für Zusammenhalt“, um die großen Herausforderungen gemeinsam zu meistern, betont der Verwaltungschef. Quelle: Dreieich Zeitung vom 29.04.2020 Seite 2

Kita-Gebühren. Vorsichtshalber eine Anfrage, damit es kein böses Erwachen gibt.

Beiträge ausgesetzt
Beiträge ausgesetzt

Die FDP möchte eine Klarstellung, dass die für den Mai nicht zu zahlenden Gebühren später nicht doch noch berechnet werden.

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Nachtrag.
Die Verwaltung hat nachgearbeitet. Siehe Webseite der FDP-Rödermark.
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Die FDP Rödermark hat ganz offensichtlich Probleme mit der Sprachregelung zum Erlass der Kita-Gebühren.
Laut FDP ist nicht klar zu erkennen, ob die im Mai NICHT gezahlten Gebühren später nicht doch berechnet werden können.

Siehe
» FDP Rödermark. Sprachregelung. Aussetzung der Kita-Gebühren Mai 2020.

Neben Corona gibt es in Rödermark auch noch andere Probleme.

Corona
Corona

Neben Corona gibt es in Rödermark auch noch andere Probleme.

Ungefähr folgendes konnte man aus dem Bundestag vernehmen: Die Forschung sagt wie es sein könnte, was für Folgen man erwarten könnte ….usw. Vorgestern waren Schutzmasken überflüssig. Gestern waren die dann Virenschleudern und heute sind sie Pflicht. Die Regierung hält sich zur Meinungsbildung an ausgesuchte und die größten Kapazitäten der BRD. Zu Wort melden sich zusätzlich und ungefragt eine Vielzahl von „Spezialisten/Experten“.

Die Politik hat jetzt aus diesen „glasklaren“ Vorlagen eine Entscheidung zu fällen. Eine Entscheidung, die Vorgaben enthält und von den Bundesländern mit viel Interpretationsspielraum umzusetzen sind. Die Politik gibt durch den „Interpretationsspielraum“ den Fraktionen im Bundestag genügend Stoff für Diskussionen/Streit. Leider ist es so, dass man das erst abschließend darüber diskutieren kann, wer recht/unrecht hatte, wenn die Corona-Pandemie beendet ist.

Die Vorgaben werden den Ländern zur Umsetzung übergeben. Diese wiederum legen landesweit ihre Vorgaben fest.
Die Kommunen haben letztendlich für die Umsetzung zu sorgen. Umsetzung erfolgt z.B. durch eine „Allgemeinverfügung„. Der Umsetzung eigener Ideen sind enge Grenzen gesetzt. Wie konnte man in der Offenbach Post vom 24.02.2020 lesen? [..] sollte wissen, dass der Bürgermeister derzeit die diversen Corona-Verordnungen des Landes umsetzt, welche vom Land medial verkündet werden. Hier besteht für den Bürgermeister kein Handlungsspielraum. [..]

Der Informationsfluss zu Themen, die nicht Corona betreffen, darf nicht abreißen.
In den Kommunen gibt es für die Verwaltungsmitarbeiter zweifelsohne einiges an neuen Aufgaben zu bewältigen. Eine gut organisierte Führungsspitze (hier der hauptamtliche Magistrat) wird die Arbeit an seine „Abteilungsleiter“ delegieren. Ich bin jetzt mal so frech und sage: „Wenn sich die Führungsspitze gut organisiert hat, hat die jetzt mal Zeit fürs „Liegengebliebene“. Aus abgesagten Sitzungen kann sich ergeben, dass es dann auch keine neuen Aufgaben durch die Stadtverordnetenversammlung gibt. Das schafft, neben Homeoffice , doch bestimmt weitere Freiräume.

Jetzt wäre die Zeit gekommen, um in Corona-Kriese unaufgefordert auch mal über Fortschritte der „liegengebliebenen Probleme/Aufgaben“ zu berichten. Man gewinnt zurzeit den Eindruck, dass man daran nicht weiterarbeitet. Es gibt eine Menge von Aufgaben, die man auch in der Corona-Krise angehen müsste und bestimmt auch könnte. Umgehungsstraße, Bahnübergang OR, Gefahrenabwehrzentrum, Haushalt. Was hat sich da getan?
 
Eine wirklich herausragende Aufgabe für die beiden Hauptamtlichen der Stadt dürfte es sein, die Finanzen zu ordnen. Das ergibt sich z.B. aus den absehbaren Einnahmeverlusten bei Gewerbesteuer, Einkommensteuer. Der vorliegende Haushaltsplan lässt es nicht zu, auch nur auf einen einzigen Cent zu verzichten. Und mit »Einsparen« hat man in Rödermark so seine Schwierigkeiten. Was nun?
 
So wie ich das sehe, wird man wohl ausschließlich den bequemsten Weg nutzen. Man nutzt die neu gesetzte Grenze der Kassenkredite, Liquiditätskredite (platt ausgedrückt Überziehungskredit) ausnutzen und dann sehen wie das weitergeht. Für die Erhöhnug des Liquiditätskredits bedarf es keiner Stadtverordnetenversammlung. Der Finanzausschuss bzw. der für Eilentscheidungen gebildete besondere Ausschuss genügt.
Ich wäre höchst erstaunt, etwas darüber zu hören, dass Beschlüsse von den Hauptamtlichen getroffen werden, um mit Einsparungen die Einnahmeverluste ein wenig abzumildern. Ob der Haushalt in 2021 ohne weitere Grundsteuererhöhung auskommen wird?
Etwas über Einsparungen zu hören wäre auch deshalb nicht schlecht, weil wahrscheinlich der gebeutelte Bürger in Kürze den Steuerbescheid für die erhöhte Grundsteuer im Briefkasten hat.

Um Fortschritte bei dem „Liegengebliebenen“ zu erzielen, ist zunächst eine Mitwirkung der „Ehrenamtlichen“ nicht erforderlich.
Ich habe den Eindruck, gefolgert aus fehlenden Informationen über z.B. Pressemeldungen der Stadt, dass die Aktivitäten, die sich aus den Stadtverordnetenbeschlüssen der Vergangenheit ergeben, eingefroren sind. Die Videonachrichten des BM sind diesbezüglich nicht unbedingt hilfreich.

Was haben wir seit der vorletzten Stadtverordentenversammlung, abgesehen von Corona und einige damit verbundene Aktionen, vom Magistrat gehört? Was haben wir von der letzten Stadtverordnetenversammlung, bei der nur die vier mutigsten Bürger der Stadt als Zuhörer anwesend waren, gehört? (Ein Hinweis darauf, man hätte ja kommen können oder das Protokoll lesen, wäre eine Frechheit.)
 
Die Sorgen der Bürger beschränken sich nicht nur darauf zu erfahren, wann die Altstoffannahmestelle an der Kapellenstraße geöffnet hat, oder wann die liegengebliebenen gelben Säcke abgeholt werden. Ich kann mir gut vorstellen, dass es in unserer Stadt Bürger gibt, die froh wären, von der Stadt wichtigeres zu erfahren wie z.B etwas über die Finanzsituation und die allgemeine Planung nach Corona. Man sollte sich auch einmal überlegen, ob man durch mehr Informationen (keine Sonntagsreden) seitens der Stadt die seinerzeit von Bürgremeister Kern angeprangerte Wahlbeteiligung steigern kann. Wer an den Dingen seiner Stadt nicht Anteil nimmt, ist keine stiller, sondern ein schlechter Bürger.‘ Man kann an den Dingen seiner Stadt nur dann seinen Anteil nehmen, wenn man informiert wird. Die Bürger sind nicht schlecht. Ist es evtl. der Informationsfluss?
BTW. Informationen über Facebook ist ein gangbarer Weg. Man muss alle Informationen auch an zentraler Stelle aufführen. Viele haben nicht den Drang, sich in den Sozialen Medien zu offenbaren. Und schließlich hat die Stadt für diesen Zweck eine eigene Webseite.
 
Es werden in diesem Jahr noch andere (Informations-)Zeiten anbrechen. Um die Bürger zu informieren, hat die Stadt schon personell aufgerüstet . Warten wir ab, bis es mit Informationen für die Kommunalwahl losgeht. Wir werden kein TV-Abendprogramm mehr benötigen. Wir werden kaum die Zeit haben, die bereitgestellten Videos anzusehen, die auf allen Kanälen der Sozialen Medien bereitgestellt werden. Sagt Ihnen „Virales Marketing“ etwas?

Als Informationsquelle bietet sich die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss an. Die Sitzung findet, wohl nach erfolgreicher Intervention der Opposition, statt.

Siehe auch.
» 18.04.2020 In Rödermark steht die Uhr. Stavo und Sitzungen abgesagt.
» 16.04.2020 FWR fordern Einhaltung parlamentarischer Rechte ein.
» 20.04.2020 FDP kritisiert Informationspolitik der Stadt
» 22.04.2020 Bürgermeister handelt zügig, umsichtig und gesetzestreu!