Etwas zu Reisesicherungsschein

Urteil zu einem Internet-System-Vertrag (Internetauftritt)30.07.2011 – ( KOD ) Viele kennnen den Reisesicherungsschein. (So wie ich).
Viele wissen nicht genau was das ist. (So wie ich)
 
Wenn Sie in Urlaub fliegen, erkundigen Sie sich genau was dieser Reisesicherungsschein ist und welche Leistungen wann gezahlt werden.
 
Hier ein Auszug von der Webseite der Verbraucherzentrale Bremen

Wenn der Reiseveranstalter in die Insolvenz geht, ist der Insolvenzversicherer trotz des Sicherungsscheines nicht verpflichtet, organisatorische Hilfe zu leisten. Im Zweifelsfall müssen Reisende den Rückflug selbst organisieren! Die Reisenden können nur im Nachhinein die Rückflug- nebst Übernachtungskosten von der Insolvenzversicherung zurückverlangen, in dem sie den Sicherungsschein, die Buchungsbestätigung und den Nachweis über geleistete Zahlungen an den Veranstalter sowie Quittungen über eigenen Auslagen an den Insolvenzversicherer schicken.
Quelle: Verbraucherzentrale-Bremen.de

 

Rödermark Odenwaldstraße. Oh Herr Pelka. Oh Offenbach-Post

Oh Offenbach-Post. Oh Herr Pelka.

Ich finde es mehr als traurig, dass die Odenwaldstraße wieder zu Vorfahrtsstraße wird und die 30-Zone abgebaut werden muss. Das trägt sicherlich nicht zu Verkehrssicherheit bei. Es ist auch zu beachten: Ein Teil der Odenwaldstraße wird von der Stadt als sicherer Schulweg ausgewiesen.

Zu Ihrem Kommentar Herr Pelka. Man sollte/muss eines beachten.

Zuschüsse vom Land gibt es NUR DANN, wenn die bei Antragsstellung gültigen Voraussetzungen erfüllt werden.
Wie mir aus Wiesbaden mitgeteilt wurde, hat der damalige Bürgermeister die Voraussetzung zur Kenntnis genommen und so auch abgezeichnet.

Wenn sich die Stadt Rödermark dann nicht an die Voraussetzungen hält, so hat diese auch die Konsequenzen zu tragen. Und die jetzigen Beanstandungen vom Landesrechnungshof waren schon zum damaligen Zeitpunkt die Voraussetzung für eine Bezuschussung.

Es spricht ja nichts dagegen, eine 30-Zone in der Odenwaldstraße einzuführen. Nur dann muss die Stadt selber zahlen.

Herr Pelka, was Sie da über

…..lassen so auf Steuerzahlerkosten Muskeln spielen lassen und Fingerspitzengefühl…..

ist in diesem Fall völlig deplatziert.

Kann es evtl. sein das Sie gar nicht oder sehr schlecht recherchiert haben?

Auszug der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung

3.7.5.4 Unvereinbarkeit von Tempo 30 – Zonen, Verkehrsberuhigte Bereiche
…..[]….überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen), noch auf weitere Vorfahrtsstraßen erstrecken.
Die Einbindung einer Straße in eine Tempo-30-Zone führt zwingend dazu, dass es sich nicht um eine verkehrswichtige innerörtliche Straße handeln kann. Folglich darf eine Verkehrsinfrastrukturförderung nicht erfolgen bzw. müssen bereit gestellte Fördermittel im Rahmen der Zweckbindung zurückgefordert werden, wenn diese Ausschilderung nachträglich eingerichtet wird…..Lesen Sie den ganzen Artikel: Rödermark. Etwas zur Odenwaldstraße.

Wie auf der Webseite der Stadt Rödermark zu lesen ist,

Weiterhin gilt dann in der Odenwaldstraße eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Die seitherige Tempo-30-Zone, welche in Teilbereichen bestand, wird aufgehoben. Quelle: Webseite Stadt Rödermark.

ist das für mich Kindergarten. Das geht auf Kosten des sicheren Schulwegs.
Will man hier UNMUT schüren? Hier ist einer fürchterlich beleidigt.
 
Da die o.g. Webseite der Stadt nicht zu erreichen ist (17.09.2017) hier der Text.

Die Stadt setzt in den nächsten Tagen in der Odenwaldstraße, später noch in der Freiherr-vom-Stein-Straße und in der Babenhäuser Straße neue Verkehrsregelungen in Kraft. Wie bereits mehrfach mitgeteilt, sieht sich die Stadt zu diesem Schritt veranlasst, weil der Landesrechnungshof andernfalls die Rückzahlung von insgesamt rund einer Million Euro an Fördermitteln des Landes zuzüglich Zinsen von der Stadt fordert.
?Wir tun das nicht aus innerer Überzeugung, ganz im Gegenteil?, sagte Erster Stadtrat Alexander Sturm am Donnerstag während der wöchentlichen Magistratspressekonferenz. ?Pikant ist, dass ausgerechnet aufgrund einer Prüfung des Landesrechnungshofes erhebliche Mehrkosten entstehen.? Neue Verkehrsschilder samt Installation schlagen für die drei Straßen mit insgesamt rund 50.000 Euro zu Buche. Um der sofortigen Geldzahlung entgehen zu können, sind die Verkehrsänderungen zunächst unvermeidbar. Die Stadt wird anschließend zur Klärung der Rechtsstreitigkeiten eine Klage einreichen. Die Klageschrift dazu ist bereits in Vorbereitung.
Die Änderungen bestehen darin, dass die Rechts-vor-Links-Regelung in der Odenwaldstraße aufgehoben wird. Ausnahme ist die Kreuzung Odenwaldstraße /Otzbergstraße. Dort bleibt die seitherige Vorfahrtsregelung bestehen. An den anderen Kreuzungen ist die Odenwaldstraße zukünftig vorfahrtsberechtigt. Weiterhin gilt dann in der Odenwaldstraße eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Die seitherige Tempo-30-Zone, welche in Teilbereichen bestand, wird aufgehoben.
Die Verkehrsteilnehmer werden vor allem um Beachtung der neuen Vorfahrtsregelung gebeten. 

Meine Auskunft von der entsprechenden Stelle in Wiesbaden *1) ist:
» 30-Zone wird NICHT bezuschusst.
» Geschwindigkeitsbegenzung auf 30-Stundenkilometer wird nicht beanstandet.

Zu dem Kindergarten
Lesen wir doch einfach einmal, was da in den Richtlinien zur Bezuschussung steht:

…..Im Unterschied zur Unvereinbarkeit von Tempo-30-Zonen und der Verkehrsinfrastrukturförderung ist die Anordnung von ZEICHEN 274 (zulässige Höchstgeschwindigkeit), z.B. im Bereich von Querungsstellen im Zuge von Schulwegen oder anderen punktuellen Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, nicht förderschädlich.….Lesen Sie hier den ganzen Text.

Können/Wollen die von der Stadt Rödermark das nicht so sehen? Machen die Verantwortlichen der Stadt Rödermark ohne Not die Odenwaldstraße wieder zur Rennstrecke?
Oder verstehe ich da etwas völlig falsch?

Lesen Sie hierzu: Rödermark. Zuschüsse für den Straßenbau Nachtrag

Zur Zurückerstattung der Zuschüsse
Ich sehe das so. Der Landesrechnungshof ist angehalten zu überprüfen, dass Gelder dafür ausgegeben werden, wofür diese auch beantragt wurden.
Dietzenbach hat vor kurzem das gleiche Problem gehabt. Die werden aber nicht klagen. Fragen wir uns doch einmal warum? Haben die begriffen?

Ich habe so das Gefühl, die Stadt muss hier 50.000,00 Euro berappen (wofür eigentlich so viel) und sucht jetzt händeringend nach einem Grund, um in der Öffentlichkeit ein Bild des Opfers zu malen. Und hierbei hilft die Offenbach-Post in Person Herr Pelka.

Für Bürgermeister Kern dürfte es im Prinzip ein Leichtes sein, die Schuld auf seine(n) Vorgänger zu schieben. Die waren auch noch von einer andern Partei. Falsch. Die Ausführung der Arbeiten geschah zu einer Zeit als Roland Kern Bürgermeister war.

Da wir noch nicht ganz den Monat Juli beendet haben, kann auch noch nicht abschließend gesagt werden, wie letztendlich die Beschilderung in der Odenwaldstraße aussieht. Bei einer Regelung 30-Stunden-Kilometer-Begrenzung wäre, so wie mir bestätigt wurde, vom Land (Landesrechnungshof) kein Einwand zu erwarten.

Was ich auch noch loswerden will.
Bei der Haushaltsdebatte brüsten sich die Parteien wenn im Haushaltsplan ein Posten von 5.000,00 Euro gefunden wurde, den man einsparen kann. Dann wird um einen Platz für einen Artikel in der OP gekämpft. Die eigenen Webseiten quillen über vor Eigenlob.

Bei den Zuschüssen zum Straßenbau, wo es um viel Geld geht, halten sich alle Parteien sehr bedeckt. Es gibt auch KEINE der Parteien einen Kommentar zu der geplanten Klage ab. Die wird natürlich auch wieder unser Geld kosten.

Der Bürger soll sich mal darüber Gedanken machen.

Nachtrag 01.08.2011
Es bleibt abzuwarten ob NUR der Wegfall der 30-Zone und die Vorfahrtsregelung in der Odenwaldstraße genügt. Sicherlich werden bei der erneuten Prüfung auch die baulichen Maßnahmen eine Rolle spielen.

1) Entprechende Stelle in Wiesbaden: Hessischen Straßen- und VerkehrsVerwaltung angerufen (HSVV).


Was hat Arjen Robben mit Egelsbach zu tun?

Was hat Arjen Robben mit dem Flughafen Egelsbach zu tun? 29.07.2011 – ( KD )
 
Flughafen Egelsbach nicht NUR für Geschäftsreisende.
 
Was hat Arjen Robben mit Egelsbach zu tun? Oder besser:
Was hat Arjen Robben mit dem Flughafen Egelsbach zu tun?
 
Zunächst einmal gar nix.
 
Aber es gibt bestimmt viele aus unserer Region, die sich den Urlaubsflug so vorstellen wie Arjen Robben.
Dann geht es ab mit NetJets in den Urlaub. Ab/Nach Egelsbach.
 
Quelle: Webseite NetJets

Welches Flugzeug nutzen Sie und warum?

Ich fliege gerne mit der Hawker 400XP und der Citation Bravo. Beide bieten eine unschlagbare Kombination aus Geschwindigkeit und Komfort.

Mit zwei Kindern müssen Sie natürlich auch an Sicherheit denken. Hat NetJets dazu beigetragen, dass Sie und Ihre Familie sich auf Flugreisen vollkommen sicher fühlen können?

Absolut. Ich weiß, dass NetJets’ Sicherheitsstandards einmalig sind, und ich fühle mich darum absolut sicher, wenn ich mit meiner Familie unterwegs bin. Es ist eben die sicherste und angenehmste Art zu reisen.

 


Branchenbucheintrag.
Einfach per Fax bestätigen.

Branchenbucheintrag. Einfach per Fax bestätigen.29.07.2011 – ( KD ) Wenn Sie ein Fax bekommen, bei dem Sie NUR eine Korrektur Ihrer Daten durchführen sollen, achten Sie unbedingt darauf, ob Sie nicht evtl. einen Anzeige für viel Geld geschaltet haben.
 
Die Kosten können leicht 99,00 Euro pro Monat sein und das für 2 Jahre.
Gesamtkosten 2.376,00 Euro.
 
 
Ein Fax, welches Sie besonders gut durchlesen sollten, kommt mit der folgenden Aufmachung daher.

Fax zu einem  Branchenbucheintrag
Fax zu einem Branchenbucheintrag

 


Rödermark Odenwaldstraße
Da wird Rödermark abgewatscht.

Rödermark Odenwaldstraße. Da wird Rödermark abgewatscht.29.07.2011 – ( KOD )
 
 
 
Quelle: Webseite der Stadt Rödermark

Die Stadt setzt in den nächsten Tagen in der Odenwaldstraße, später noch in der Freiherr-vom-Stein-Straße und in der Babenhäuser Straße neue Verkehrsregelungen in Kraft. Wie bereits mehrfach mitgeteilt, sieht sich die Stadt zu diesem Schritt veranlasst, weil der Landesrechnungshof andernfalls die Rückzahlung von insgesamt rund einer Million Euro an Fördermitteln des Landes zuzüglich Zinsen von der Stadt fordert.

„Wir tun das nicht aus innerer Überzeugung, ganz im Gegenteil“, sagte Erster Stadtrat Alexander Sturm am Donnerstag während der wöchentlichen Magistratspressekonferenz. „Pikant ist, dass ausgerechnet aufgrund einer Prüfung des Landesrechnungshofes erhebliche Mehrkosten entstehen.“ Neue Verkehrsschilder samt Installation schlagen für die drei Straßen mit insgesamt rund 50.000 Euro zu Buche. Um der sofortigen Geldzahlung entgehen zu können, sind die Verkehrsänderungen zunächst unvermeidbar. Die Stadt wird anschließend zur Klärung der Rechtsstreitigkeiten eine Klage einreichen. Die Klageschrift dazu ist bereits in Vorbereitung.

Die Änderungen bestehen darin, dass die Rechts-vor-Links-Regelung in der Odenwaldstraße aufgehoben wird. Ausnahme ist die Kreuzung Odenwaldstraße /Otzbergstraße. Dort bleibt die seitherige Vorfahrtsregelung bestehen. An den anderen Kreuzungen ist die Odenwaldstraße zukünftig vorfahrtsberechtigt. Weiterhin gilt dann in der Odenwaldstraße eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Die seitherige Tempo-30-Zone, welche in Teilbereichen bestand, wird aufgehoben.

Die Verkehrsteilnehmer werden vor allem um Beachtung der neuen Vorfahrtsregelung gebeten.

Auszug von oben:
….Die Stadt wird anschließend zur Klärung der Rechtsstreitigkeiten eine Klage einreichen. Die Klageschrift dazu ist bereits in Vorbereitung…..
🙁
Ich hoffe ja, dass diese meiner Meinung nach schon jetzt feststehende Niederlage der Stadt Rödermark nicht allzu teuer wird. Wie ich als nicht Jurist zu solcher Aussage komme? Nun ja, lesen Sie den Artikel
Zuschüsse für den Straßenbau
 


Diese Flugzeugen brauchen eine Lande- und Startbahn.
Egelsbach?

Diese Flugzeugen brauchen eine Lande- und Startbahn. Egelsbach?. Fluglärm vom Flughafen Egelsbach für Rödermark27.07.2011 – ( KOD ) Die größe Privatjetflotte der Welt, NetJets von Warren Buffett (800 Jets Weltweit) braucht natürlich Platz für Start und Landung. Ansonsten würde die Jets ja keinen Sinn (Geld) machen.

Ein Platz dafür wurde in Egelsbach gefunden.

Die Flotte von NetJets
Die Flotte von NetJets

Quelle: netjetseurope.com

Diese Jets müssen in die Luft gebracht werden und donnernd über Rödermark im Tiefflug landen.
 

Anflugverfahren Zürich

Quelle: bverwg.de
I.
1 – Die Klägerin, eine Fluggesellschaft, die den Flughafen Zürich als Heimatflughafen und Verkehrsdrehkreuz (Hub) nutzt, wendet sich gegen die Festlegung von Anflugverfahren für diesen Flughafen durch Verordnung des Luftfahrt-Bundesamts.

2 – Der auf Schweizer Territorium liegende Flughafen befindet sich etwa 15 km südlich der Grenze zur Bundesrepublik Deutschland. Er verfügt über drei Start- und Landebahnen, von denen die beiden längeren in nordwestlich/südöstlicher Richtung verlaufenden (14/32 sowie 16/34) zum Zeitpunkt der erstinstanzlichen Entscheidung mit funktionsfähigeren Instrumentenanflugsystemen ausgestattet waren als die kürzere in west/östlicher Richtung liegende Start- und Landebahn 10/28. Bei 95 % aller Anflüge wurde der deutsche Luftraum überflogen. Die schweizerische Flugsicherung übt die Flugverkehrskontrolle für den An- und Abflug zum/vom Flughafen Zürich auch auf einem Teil des deutschen Hoheitsgebiets aus…..Lesen Sie alles bei bverwg.de
 


Rödermark. Kinderwaldstadt

Rödermark. Kinderwaldstadt.27.07.2011 – ( KOD )
Baugenehmigung für Holzhütten und „Balkengerippe“ in der Kinderwaldstadt?
 
Selbst für einen, der sich ein wenig mit dem Ortsgeschehen befasst, war dieses Thema bisher recht unbekannt.
Ich möchte diesen Vorgang einmal aufgreifen um festzustellen, ob in naher Zukunft bei der Offenbach-Post darüber berichtet wird wie der Ablauf in der Tat gewesen ist. Lesen Sie die Vorwürfe von Frau Jäger bei OP-Online. Kreis pocht auf Genehmigung für Hütten
 
Brennend interessieren würde mich warum Frau Jäger den von Herrn Sturm angesprochenen runden Tisch ablehnt.
Entsprechen etwa die in der Offenbach-Post abgedruckten Stellungnahmen der Frau Jäger nicht ganz den Tatsachen?

Die Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger (CDU) hält einen Runden Tisch zu den Vorfällen in der Kinderwaldstadt für überflüssig. Erster Stadtrat Alexander Sturm (ebenfalls CDU) hatte angeregt, ein solches Diskussionsforum einzurichten, um die Wogen zu glätten
Quelle: OP-Online

 
Da mir bekannt ist, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU (Herr Sturm ist auch CDU) regelmäßig diesen Blog liest, wäre ich für die Leser sehr dankbar, wenn der Fraktionsvorsitzende zu diesem Thema einen Kommentar abgibt.
 

Achtung! Der Datenschutzbeauftragte.

Quelle:datenschutzbeauftragter-info.de

Guten Tag, hier ist die Datenschutzzentrale Hamburg. Sie werden 500 € aus einem gerichtlichen Verfahren wegen eines Missbrauchs Ihrer Daten erhalten. Vorher müssen Sie nur 80 € an Nachnahmegebühren zahlen.“

So oder so ähnlich versuchen seit einiger Zeit dubiose Firmen mit dem Begriff „Datenschutz“ Bürger dazu zu bringen, Kontodaten preiszugeben und Geld an diese Firmen zu zahlen. Dahinter steckt ein dreister Betrug – von dem aber leider eine nicht unerhebliche Anzahl von Bürgern belästigt wird.

Datenschutz ad absurdum

Das Perfide an den Anrufen aus der angeblichen Datenschutzzentrale: Sie sagen, sie wollen einem Schadensersatz in Geld für einen Datenmissbrauch geben – und versuchen im…..Lesen Sie den ganzen Artikel bei datenschutzbeauftragter-info.de