Im Juni 2016 begonnen. Ohne nennenwertes Ergebnis bis August 2020

Verkehtrsberuhigte Zone
Verkehtrsberuhigte Zone

In der Dreispitze
Nach vier Jahren der (mehr oder weniger) Untätigkeit
hat Frau Schülner den Staffelstab von Herrn Rotter
übernehmen müssen.

In dem Artikel zur Sommertour/Sommerfest der FPD hatte ich von den Gesprächen der Gäste geschrieben, die beim Sommerfest der FDP geführt wurden.
Wie es der Zufall so will, erreichte mich eine Mail, die zu einem angesprochenen Punkt, der zu –was tut sich eigentlich bei/an passt „wie Faust aufs Auge“.

Es geht um einen Initiativkreis, der im Juni 2016 angetreten war und bis zum heutigen Tag kein befriedigendes Ergebnis erzielen konnte. Nur ein von der Stadt zusätzlich angebrachtes Schild war nicht das angestrebte Ziel. Lesen Sie hierzu den Artikel im „Blog für Rödermark

Ein total frustriertes Mitglied der Initiative gab letztendlich mit folgender Argumentation auf:
„Allerdings sollte man vor diesem Hintergrund auch nicht überrascht sein, wenn die Politikverdrossenheit der Bürger immer mehr zunimmt, und zwar auf allen politischen Ebenen!“ Und weiter: „Ich habe mich nach gründlicher Abwägung des Für und Wider aus unserem Initiativkreis verabschiedet und werde somit in der o.e. Angelegenheit nicht weiter aktiv!“

Mehr als VIER Jahre nach den ersten Versuchen der INITIATIVE sind vergangen. Nun hat der Magistrat sich wieder der Sache angenommen. Da Herr Rotter den Staffelstab an Frau Schülner übergeben hat kommt evtl. nach vier Jahren frischer Wind in „Parksituation In der Dreispitze„.
Mit einem Anschreiben vom 14.08.2020 wurden die Anwohner der Dreispitze gebeten, sich zu der dortigen Parksituation zu äußern.

Es bleibt für die Anwohner die Hoffnung, dass man für die Problemlösung „In der Dreispitze“ nicht weitere vier Jahre benötigen wird.

Wahlbeteiligung. Die Politikverdrossenheit der Bürger nimmt zu.
» Bürgermeisterwahl findet immer weniger Interessierte.

Sommertour/Sommerfest der FDP Rödermark

FDP Sommertour (Symbolfoto)
FDP Sommertour (Symbolfoto)

Am 15.08.2020 gab es nicht nur Störche im Feld, es gab auch die Sommertour der FDP.
11 parteilose Bürger, Mitglieder der Freien Wähler Rödermark (FWR) sowie einige FDP-Mitglieder fuhren mit ihren Rädern quer durch Urberach und Ober-Roden. Angeführt wurde die Gruppe vom stellvertretenden Parteivorsitzenden und FDP-Fraktionsmitglied Dr. Rüdiger Werner, der an folgenden Punkten Erläuterungen zu allgemeinen Sachständen und Einschätzungen aus Sicht der FDP gab.

Da nicht von allen Teilnehmern die Erlaubnis vorliegt, ihr Bild zu veröffentlichen, wird auf Gruppenaufnahmen verzichtet.

  • Kita Lessingstraße (Zukunft des Standorts, Kostenfalle Kinderbetreuung)
  • Rennwiesen Bewegungspark für Senioren (Unerfüllter Vertrag, Zukunft Stadtgrün – ein Jahr lang nichts passiert)
  • Flächenentwicklung (Schwierigkeiten der Umsetzung am Beispiel Rodaustraße)
  • Verkehr Urberach, Bahnhofstraße (Umgestaltungsmöglichkeiten für Hauptstraße, Sachstand Umbau Bahnhofstraße)
  • Weidenkirche-Treppe (Rodaulehrpfad, Übertriebene Reglementierungen am Beispiel der abgerissenen Brücke sowie der neuen Treppe zur Rodau)
  • Altes Gaswerk (Sachstand und Hintergründe zum potenziellen Baugebiet)
  • Paramount Park (Sachstand und Hintergründe der potenziellen Bebauung, Notwendigkeit der Verfügbarkeit unbebauter Gewerbeflächen)
  • Kipferl-Kreuzung (Probleme und mögliche Lösungen)

Zur Einstimmung die Tour. Dann das Sommerfest.
Die FDP feierte nach der SommerTOUR bei Ihrem Vorsitzenden ihr Sommerfest in der Kollwitzstraße im Breidert. Der Großteil der Mitfahrer, Nachbarn und zufällig vorbeikommende Bürger waren die Gäste bei dem Fest. Die Feier endete gegen 2.00h.
Ich finde, solch ein Austausch zwischen Partei und Bürgern sollte öfters erfolgen.

Ab hier die Wiedergabe der Gesprächsinhalte in Kurzform. Es Protokoll zu nennen, wäre zu amtlich.
Auf Fragen der Gäste war man gut vorbereitet.
Vorausschicken muss ich, dass die im Folgenden etwas näher beschriebenen Themen nicht den Abend bestimmt haben. Selbstverständlich gab es genügend angenehme Themen, die von den Gästen wie auch von den Gastgebern diskutiert wurden. Hierbei wurde auch herzhaft gelacht. Aber das wird in diesem Artikel keinen Niederschag finden.
 
Was man von den Gästen zu aktuellen Themen „aus dem Ort“ zu hören bekam, war teilweise nicht Deckungsgleich mit der Wirklichkeit. Erläuterungen nur mit Worten, die der Gegenüber recht schnell als –Standpunkt der Partei– werten könnte, bekam durch moderne Hilfsmittel eine völlig neue Qualität. Was sonst bei einer Feier nicht so ohne weiteres möglich ist, ist bei der gewählten Location des Sommerfestes möglich. Mit Internet, LapTop und Drucker wurde bei einem –das glaube ich nicht, das kann doch nicht wahr sein, was tut sich eigentlich bei/an…-– durch Vorzeigen von Fakten (Beschlüsse, Satzungen, Zeitungsartikel etc.) Aufklärungsarbeit betrieben. Man konnte so an Beispielen zeigen, dass die Stadtverordneten Beschlüsse fassen und einige von diesen von den amtierenden Bürgermeistern und Stadträten nicht umgesetzt werden. Und darum tut sich da nichts.

Wie gewollt.
Die meist parteilosen Gäste übernahmen durch Fragestellungen an den einzelnen Tischen die Gesprächsführung. Die allgemein üblichen Themen – fehlendes Gewerbe, Verbrauchermarkt (EDEKA oder REWE), Ordnung und Sauberkeit, Ordnungsamt, fehlende Rücksichtname der unterschiedlichen Gruppen (Auto, Radfahrer, Jogger, Hundehalter, Spaziergänger) auf Waldweg und Straße – wurden ausführlich abgehandelt. Irgendwann kam man auf zwei fast nicht endende Themen. Grundsteuer und OASE.

Erstaunlicherweise entwickelte sich die OASE,
neben der Grundsteuer, an einem Tisch zu einem herausragenden Thema. Erstaunlich deshalb; man dikutierte darüber, obwohl jeder meinte, dass er keine Nachteile durch die Schließung zu befürchten hat. Erst durch Vorlegen von Berichten und Zahlen externer Quellen wurde langsam klar, dass die Schließung der OASE für jeden Bürger finanzielle Nachteile haben könnte. Von den Folgen für andere Unternehmen ganz zu schweigen.
OASE zu. Die im Haushalt eingeplante Vergnügungssteuer müsste bei einer Schließung der OASE um mindesten 50% gekürzt werden. Wer bezahlt diese neue Finanzierungslücke?

Etwas schwieriger gestaltete sich die Diskussion zur Grundsteuer-B Erhöhung.
Ich glaube, es herrschte Einigkeit darüber, dass auch andere Fraktionen nur dann einen anderen Haushalt verabschieden können, wenn man mit einer Ersten-Hilfe-Maßnahme dem Hunger (abgesehen von Erzieher) nach neuem Personal Einhalt geboten hätte.
Für dauerhafte Verbesserung des Haushalts müssen neue Mehrheiten mit Konzepten in der Stadverordnetenversammlung hergestellt werden.
Solch eine Aussage auf einer Veranstaltung der Opposition zu hören, dürfte nichts außergewöhnliches bzw. eine Überraschung sein. Nach gründlichem Nachdenken, kann man allerdings kaum zu einem anderen Ergebnis kommen.

Vergangenheit.
Der Karren ist in den vergangenen Jahren durch Kern/Rotter in die falsche Richtung gelenkt worden. Was man der neuen Regierung „Rotter/Schülner“ vorwerfen muss, ist (uniso die Meinung) die Planlosigkeit. Es sei denn, es gibt einen Plan, den aber noch keiner kennt. Es werden keine Perspektiven aufgezeigt, wie man einen Haushalt 2022 OHNE weitere Erhöhung der Gebühren/Steuer gestalten kann. Wobei man damit rechnen muss, dass es (nach der Kommunalwahl?) einen Nachtragshaushalt 2021 geben wird. Warten wir ab.

 

FDP fragt: Wo nervt der Verkehr extrem?

FDP Sommertour
FDP Sommertour

Radtour mit Bürgerdialog am 15.August

Wo „brennt der Baum“ in Rödermark? Soll heißen: An welchen Stellen gibt es Missstände, Defizite oder geplante Projekte, die unterschiedliche Meinungen provozieren? Diesen Frage nwidmet sich die alljährlich in den Sommerferien wiederkehrende FDP-Radtour für interessierte Bürger.
Sich vor Ort informieren lassen, mit Kommunalpolitikern ins Gespräch kommen, Fragen stellen, Pro und Kontra abwägen…Darum soll es auch bei der Auflage mit der Kennziffer 2020 gehen[..]
Weiter bei: Dreieich Zeitung Seite 11

Siehe auch
» FDP lädt ein zur Sommertour und Sommerfest 2020

Enttäuschend „Verkehrsberuhigung Rödermark“

Runder Tisch. Verkehrsberuhigung Rödermark.

Enttäuschend.
Runder Tisch „Verkehrsberuhigung Rödermark“
Stadt ohne Konzept. Vorschläge Fehlanzeige.

Enttäuschend für den BI-Sprecher Norbert Kern war das erste Treffen „Runder Tisch Verkehrsberuhigung Rödermark“. Kritikpunkt war die Einstellung der Stadt, die weiterhin die Schuld dem Kreis und Hessen Mobil zuschiebt. Diejenigen, die von der Stadt ein Konzept oder Vorschläge erwartet haben, wurden enttäuscht. Von den Vertretern der Fraktionen hat man, die FWR waren die rühmliche Ausnahme, mehr Unterstützung erwartet.
 
All das und mehr zu dem „Runden Tisch“ lesen Sie im Heimatblatt vom 09.07.2020

Das war die erste Zusammenkunft. Der Anfang ist gemacht. Kann nur besser werden.

Siehe auch
» Runder Tisch Verkehrsentlastung konstituiert sich
» KL-Trasse, Umgehung Urberach, Kipferl-Kreuzung

Einsatz der Ordnungspolizei Rödermark in Messel. Fördergelder beantragen.

Fördergelder beantragen.
Fördergelder beantragen.

Rödermärker Ordnungsamt fährt in Messel Streife.
Ohne Einbindung der Stadtverordneten wurde vom Magistrat – ein gemeinsamer Verwaltungs-und Ordnungsbehördenbezirk (Messel,Rödermark) – gegründet.
In einem Antrag der FWR und FDP zu -Fördergelder- wurde ausdrücklich erwähnt, dass der Beschluss OHNE Mitwirkung der Stadtverordneten gefasst wurde.

Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass der Magistrat ohne Abstimmung bzw. Einbindung sowie ohne Information der Stadtverordnetenversammlung durch Beschluss vom 17.12.2019 die Gründung eines gemeinsamen Verwaltungs- und Ordnungsbehördenbezirk (§ 85 HSOG) zwischen der Stadt Rödermark und der Gemeinde Messel beschlossen und den entsprechenden Vertrag mit der Gemeinde Messel bereits Ende Januar 2020 öffentlichkeitswirksam unterschrieben und besiegelt hat. FDP Rödermark.de

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass basierend auf einem Magistratsbeschluss ohne Mitwirkung der Stadtverordnetenversammlung die Stadt Rödermark mit der Kommune Messel einen gemeinsamen Verwaltungs- und Ordnungsbehördenbezirk vertraglich vereinbart hat. FWR Rödermark

Mit jeweils einem Antrag wollen FDP und FWR sicherstellen, dass die Stadt Rödermark die Förderungsgelder in Höhe von € 50.000 beantragt.

Bemerkung. Für das Einrichten eines -gemeinsamer Verwaltungs- und Ordnungsbehördenbezirk- ist die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung nicht erforderlich.

Siehe auch
» Groß-Klein: Eine Streife für zwei Kommunen. Seite 3.
» Ist Ordnungspolizei an Wochenenden und abends Streife gefahren?
» Fördergelder. 25.000,00€ oder 50.000,00€?

130 auf der Autobahn, 80 auf Landstraßen und 30 im Ort.

130 Autobahn, 80 Landstraße, 30 Ort
130 Autobahn, 80 Landstraße, 30 Ort

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,

  • 1. zum 1.Januar 2021 auf allen Bundesautobahnen die generelle Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h einzuführen;
  • 2. auf zweispurigen Landstraßen die generelle Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h einzuführen;
  • 3.auf allen innerörtlichen Straßen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festzulegen und Kommunen Entscheidungsfreiheit einzuräumen, die Geschwindigkeit streckenweise zu erhöhen, wo dadurch keine zusätzliche Gefährdung entsteht;
  • 4. die Einführung einer obligatorischen intelligenten Speed-Limiter-Funktion im Rahmen der Regelungen für Intelligent-Speed-Adaptation-Assistenten (ISA) zu prüfen, um die Anzahl der Fälle überhöhter Geschwindigkeiten zu begrenzen;

Hier der Antrag der Grünen
 
Wenn man den Artikel im Spiegel liest , könnte der Antrag angenommen werden.

SPD hat Fragen zum Bereich Verkehr und der Entwicklung von Baugebieten

 Bahnübergang Ober-Roden
Bahnübergang Ober-Roden

Mit drei Anfragen und einen Antrag wartet die SPD-Fraktion zur nächsten Stadtverordnetenversammlung auf. U.a. möchte die Fraktion wissen, ob es Möglichkeiten zur Verbesserung des Verkehrs an der „Kipferlkreuzung“ in Ober-Roden gibt. Überdies will sie Auskunft über den Sachstand zur Entwicklung eines Baugebiets zwischen Rodaustraße und Dreieichbahn und sie möchte erfahren, was seitens des Magistrates zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im April 2019 zur Bahnunterführung für den PKW-Verkehr auf der Dieburger Straße unternommen bzw. bisher erreicht wurde. Weiter bei der SPD Rödermark

Kipferl-Kreuzung. Anwohner klagen über Lärm

Ausnahmsweise mal ohne Verkehr. Kipferl Kreuzung
Ausnahmsweise mal ohne Verkehr. Kipferl Kreuzung

Tag für Tag rollen mehr als 100 meist schwere Lastwagen über die „Kipferl“-Kreuzung in Rödermark-Ober-Roden – oft nur ein paar Meter von den Schlafzimmern der Anwohner entfernt. Quelle: OP-Online

Siehe auch
» 08.03.2019 Rödermark Ober-Roden. Lärm auf der Landesstraße

Raserei auf der Odenwaldstraße? Sind 350.000,00€ (Stand 2017) zu zahlen?

++ Straße mit Fördergelder erneuert. ++ Man hält sich nicht an die Vorgaben ++ Land fordert Födergelder zuzügl. Zinsen zurück ++ Bürger verlangen eine Geschwindigkeitsbegenzung ++

Rennstrecke Odenwaldstraße
Rennstrecke Odenwaldstraße

Wenn Straßen mit Fördergelder erneuert werden, gibt es Spielregeln.

Eine klare Forderung: „Zumindest eine teilweise Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h.

Was passieren kann, wenn daran gedacht wird, eine Geschwindigkeitsbegrenzung bzw. eine 30er-Zone einzurichten, sehen Sie am Beispiel Babenhäuser Straße. Die Babenhäuser Straße und die Odenwaldstraße sind mit öffentlichen Fördergeldern erneuert worden. Die im Förderbescheid festgehaltenen Vorgaben müssen eingehalten werden.

Auf der Odenwaldstraße dürfte eine partielle Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h, ohne den Verlust der Fördergelder befürchten zu müssen, möglich sein. Besonders in dem Bereich der neuen Wohnanlage am Bahnhof Ober-Roden. Dort gibt es einen Kindergarten, der diese Geschwindigkeitsbeschränkung gerechtfertigt.

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Hier kommt ein Anwohner zu Wort.
So war das eigentlich gedacht. Ein Anwohner der Odenwaldstraße berichtet recht aufgeregt über die dort herrschenden Zustände. Ich habe ihm deshalb vorgeschlagen, einen Rahmen in meinem Blog zu erstellen, in den ich dann seinen Artikel (mit Namen) einfügen werde. Nach knapp einer Woche habe ich noch keine Antwort. Das mit – Artikel mit Namen – dürfte das Hindernis sein.
In aller Deutlichkeit. Aus eigener Erfahrung kann ich NICHTS zu den jetzigen Zuständen auf der Odenwaldstraße berichten.
Also nichts zu den geschilterten Zuständen. 🙁

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Babenhäuser Straße. Kein Antrag. Mitteilung vom Magistrat.
[..]Die für die Babenhäuser Straße gewährten Landeszuschüsse in Höhe von 188.270.00 € zuzügl. Zinsen (ca. 162.000,00 Stand Oktober 2017) wurden zurückgefordert. Grund: Die 30-Zone in der Babenhäuser Straße ist nicht zulässig. Siehe auch Mitteilungen vom Magistrat.[..]

Für weitere Informationen lesen Sie die Zusammenfassung
» Grüne Mitte, Odenwaldstr. Kapellenstr. Babenhäuser Str., Freiherr vom Stein Str. Stadtgrün, Stadtumbau, Radwege

» Muss Rödermark Fördergelder für die Sanierung der Babenhäuser Straße an das Land Hessen zurückzahlen?

» Bürgermeister Rotter antwortet.