STELLUNGNAHME ZUM FRONTALANGRIFF DER AL/GRÜNEN AUF DIE BI BIVER

Artikel der BI BIVER

Die AL/Grünen greifen die BI BIVER und mich persönlich im neuen Heimatblatt massiv an. Dabei werden Behauptungen aufgestellt, die wir entschieden zurückweisen.

1. Der Vorwurf einer Mitschuld am Verkehrsunfall ist eine falsche Unterstellung!
Sandra Jäger unterstellt mir, der 1. Stadträtin in einer E-Mail (siehe ganz unten) eine Mitschuld an dem Verkehrsunfall nach einem vermutlichen Rotlichtverstoß gegeben zu haben.
 
Das ist eine Lüge!
 
Weder ich noch die BI BIVER haben der 1. Stadträtin jemals eine Mitschuld an diesem Unfall gegeben. Wir haben vielmehr die Chronologie der gescheiterten Verkehrspolitik der vergangenen Jahre nachgezeichnet und auf die seit Langem bestehenden Forderungen nach mehr Verkehrssicherheit hingewiesen.
 
Es ist wissenschaftlich unbestritten, dass Rotlichtblitzer die Unfallhäufigkeit senken können. Nirgendwo haben wir behauptet, dass ein Blitzer genau diesen konkreten Unfall verhindert hätte.

2. Die Zusammensetzung der BI BIVER wird auf fragwürdige Weise dargestellt.
Es ist bezeichnend, dass im Artikel ausdrücklich erwähnt wird, dass Sandra Jäger bei einer Unfallversicherung arbeitet. Gleichzeitig wird nicht entsprechend gewürdigt, dass sich unter den Mitgliedern und Unterstützern der BI BIVER Menschen aus der Feuerwehr, der Polizei, dem Rettungsdienst und vielen weiteren Bereichen befinden.
 
Diese Menschen bringen berufliche Erfahrung und unterschiedliche fachliche Perspektiven mit. Ihre Expertise verdient Respekt, statt die Arbeit der Bürgerinitiative ins Lächerliche zu ziehen.

3. Die Behauptung, die BI bestehe lediglich aus zwei Personen, ist falsch!
Auch diese Darstellung weisen wir entschieden zurück.
 
Die BI BIVER besteht inzwischen aus über 1.000 Unterstützern. Wir sind eine engagierte Bürgerinitiative, die sich seit Jahren für mehr Verkehrssicherheit in Rödermark einsetzt.
 
Wir lassen uns weder kleinreden noch ins Lächerliche ziehen. Wer unsere Arbeit kritisiert, sollte sich zumindest an die tatsächlichen Fakten halten.

4. Auch die Darstellung meiner E-Mail-Korrespondenz ist falsch.
Im Artikel wird formuliert, dass ich in den vergangenen Jahren über 125 E-Mails geschrieben hätte.
 
Auch diese Darstellung ist falsch.
 
Tatsächlich waren es in den vergangenen sieben Jahren über 400 E-Mails, die WIR im Gesamten geschrieben haben.
Hinzu kamen zahlreiche persönliche Gespräche und Treffen.
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Dass trotz dieser umfangreichen Korrespondenz, zahlreicher Gespräche und jahrelanger Bemühungen wesentliche Verbesserungen bei der Verkehrssicherheit ausgeblieben sind, ist schlimm genug. Genau deshalb setzen wir uns weiterhin für konkrete Maßnahmen ein.

5. Die Verantwortung wird immer wieder auf übergeordnete Behörden geschoben.
 
Immer wieder wurde von der 1. Stadträtin schriftlich und mündlich erklärt, dass übergeordnete Behörden Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit verhindern würden.
 
Auch diese Darstellung ist falsch, wie das aktuelle Beispiel mit Hessen Mobil zeigt.
 
Die HOEMS, Hessen Mobil, die Polizei, das Hessische Verkehrsministerium und auch das Hessische Innenministerium haben entsprechenden Darstellungen der Stadt schriftlich und mit deutlichen Worten widersprochen.

Wer über Jahre hinweg behauptet, andere Behörden würden Verbesserungen verhindern, muss sich die Frage gefallen lassen, warum diese Behörden den Darstellungen der Stadt schriftlich vehement widersprechen.
 
Wir werden uns auch künftig nicht einschüchtern lassen und uns weiterhin konsequent für mehr Verkehrssicherheit in Rödermark einsetzen.

Weitere Gespräche mit der 1.Stadträtin und den AL/Grünen lehnen wir damit entschieden ab.

Norbert Kern zu AL/Grünen:

„Es ist uns müßig, da in der Vergangenheit bereits vielfach – auch hier im Heimatblatt – geschehen, erneut auf die rechtlich zulässigen und demnach möglichen Verkehrsmaßnahmen einzugehen.

Verbitten möchten wir uns jedoch die unhaltbare Unterstellung, dass wir den Unfall an der Kipferl-Kreuzung genutzt hätten, der 1. Stadträtin (amtl. Zuständigkeitsbez.) hier eine Mitschuld zu geben.

Die Steigerung von „Suggestion“ hin zu „zugeschriebener Mitschuld“ – im genannten Artikel – ist nicht nur verwerflich, sondern auch erschreckend bösartig.

Eine solch angebliche Schuldzuweisung liegt uns nicht nur sehr fern, sondern entspricht auch auf keinen Fall der Mail, denn dort ist nach der offiziellen Polizeimeldung lediglich eine Aufzählung der Versäumnisse der letzten Jahre niedergeschrieben. Das diese aufgrund der nicht umgesetzten Versprechungen manchmal deutlich kritisch ausfällt, sollte ein demokratischer Politiker(-in) aushalten, wie Frau Sandra Jäger (AL-Grüne) freimütig einräumt.“

Meine Mail, in der ich angeblich der 1.Stadträtin eine Mitschuld an dem Unfall auf der Kipferlkreuzung gebe:
 
Hallo Zusammen,
 
wie ihr alle sicherlich mitbekommen habt, gab es am Mittwoch einen schweren Unfall an der Kipferlkreuzung. Eine Person wurde verletzt. Die Polizei vermutet einen Rotlichtverstoß als Unfallursache.
 
Bereits vor einem Jahr wäre beinahe eine Gruppe Schulkinder von einem Rotlichtraser in Ober-Roden erfasst worden.
Nur wenige Sekunden entschieden damals über Leben und Tod.
 
Wir fordern die 1. Stadträtin nochmals mit Nachdruck auf, die vier Tage vor der Kommunalwahl in Aussicht gestellten und von ihr zuvor selbst als „wertvoll“ bezeichneten Rotlichtblitzer endlich zu installieren und den Menschen nicht weiterhin mehr Schutz und Sicherheit zu verweigern.
 
Erst wurden die alten Blitzer vor Jahren außer Funktion gesetzt und das ohne Grund.
Dann wurde gesagt, dass nirgends in Rödermark Blitzer genehmigungsfähig seien. Danach wurden bis Mitte 2024 lediglich zwei Anträge gestellt, von denen einer kurz vor der Genehmigung zurückgezogen wurde. Anschließend wurden Anfang 2025 Anträge so schlecht begründet, dass diese nur deshalb von der HOEMS abgelehnt werden mussten.
 
All das wurde uns von der HOEMS (Polizei) bestätigt.
 
In diesem Zusammenhang erinnern wir auch an den jetzt zwei Tage vor der Landtagswahl in Aussicht gestellten Tankrabatt. Dieser wird umgesetzt.
 
Wie versprochen, so gehalten.
Wir fordern die 1. Stadträtin von AL/Grüne hiermit nochmals mit Nachdruck auf:
Sorgen Sie jetzt für Schutz und Sicherheit.
Viele Grüße
BI BIVER

Viele Grüße
Christian Hirsch
BI BIVER

BIVER zum Thema Tempo 30 in Rödermark

Rödermark (NHR) BIVER klärtauf – Teil I:
Jüngst unterstellte Bürgermeister Rotter BIVER-Sprecher Norbert Kern quasi eine Lüge, als er öffentlich erklärte, dass dieser wider besseres Wissen die Rechtslage zum Thema „Tempo-30“ auf der Rodaustraße anzweifele, so eine BIVER-Pressemitteilung. BIVER möchte dazu „faktenbasiert“ aufklären

Quelle: Heimatblatt Rödermark. Seite 3

Gastbeitrag BI BIVER

Gastbeitrag BI BIVER
Fraktionschef AL/Grüne: Keine Blitzer für Rödermark

Hallo Zusammen,
 
entgegen der bisherigen Darstellung der 1. Stadträtin von AL/Grünen in der Presse, bestätigt jetzt der Fraktionsvorsitzende von AL/Grüne in der facebook Gruppe „Rödermark erleben“, dass keine Blitzer gekauft werden. In dem facebook Post von uns ging es, um den für den Spätsommer angekündigten neuen Blitzer, für Waldacker.

Noch vor wenigen Wochen verkündete die 1. Stadträtin auf Zeit u.A. auf der Homepage der Stadt, dass die alten, abgebauten Anlagen durch neue ersetzt werden. Davon bleibt offenbar nicht viel übrig.

Die alten Anlagen mussten auf Anordnung der Polizei Wiesbaden abgebaut werden, nachdem diese vor Jahren – aus auch für die Polizei nicht erklärbaren Gründen – vom inzwischen ausgeschiedenen Fachbereichsleiter außer Betrieb gesetzt worden waren.

Und dann begann das über 7 Jahre anhaltende politische Verwirrspiel.

Es wurde fälschlicherweise behauptet, nirgendwo in Rödermark seien Blitzer genehmigungsfähig. Die Polizei widersprach dieser Darstellung schriftlich und massiv.

Neue, sehr wenige, Anträge wurden laut Polizei anschließend so schlecht begründet, dass sie nur aus diesem Grund abgelehnt werden mussten. Gleichzeitig sprach sich die Polizei ausdrücklich für kombinierte Anlagen – also Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung für unsere Stadt aus.

Damit ist jetzt auch klar:
 
Die von der 1. Stadträtin nur vier Tage vor der Kommunalwahl angekündigten und als „wertvoll“ bezeichneten Rotlichtblitzer werden nicht kommen!

Diese Unwahrheiten kennen wir noch zu Gute von der letzten Wahl 2021, wo sogar mit einem Sonderflyer für Wähler rund um die Kipferlkreuzung und der Rodaustraße geworben wurde. Umgesetzt wurde rund um die Kipferlkreuzung wenig und entlang der Rodaustraße nichts (ein nächtliches Tempolimit wäre sofort umsetzbar)!

Statt hier für Verkehrssicherheit zu sorgen, wurde unser Geld für allen möglichen Unsinn zum Fenster rausgeschmissen – von sprechenden Mülleimern bis hin zu verschönerten Plätzen. Während die Schwachen im Verkehr gefährdet werden, muss sie anständige Mitte immer mehr blechen. Warum werden die Verkehrsrowdys, oft von woanders, nicht konsequent rund um die Uhr zur Kasse gebeten?

Stimmt, weil aus finanziellen Gründen, laut Offenbach Post vom 29.08. nur noch 50% der Stellen im Ordnungsamt besetzt sind.

Das ist ein sicherheitspolitisches Totalversagen. Wer übernimmt dafür Verantwortung?

Rödermark ist und bleibt damit die einzige Stadt im Kreis Offenbach ohne eine rund um die Uhr funktionsfähige Verkehrsüberwachung.

Rödermark – das Rasermekka der Region und das Negativbeispiel für zugeparkte Gehwege entlang der Hauptstraßen.

Während die 1. Stadträtin offenbar daran arbeitet, das katastrophale ADFC-Ergebnis von 2025 mit allen Mitteln zu verteidigen, arbeitet ihre Partei, die AL/Grünen gleichzeitig daran, ihr schlechtestes Wahlergebnis seit Langem – mit einem Verlust von über 30 % ihrer bisherigen Wähler – offenbar noch weiter auszubauen. Wir sind zuversichtlich, dass die das schaffen.

Wir sagen ganz klar:
 
Wer bei der Sicherheit spart, spart am völlig falschen Ende! Weder Einsicht noch Selbstkritik ist bei AL/Grüne erkennbar!

Gerade in einer angespannten Haushaltslage muss man Prioritäten setzen. Und Sicherheit von Kindern, Familien, Fußgängern, Radfahrern und Anwohnern gehört ganz nach oben.

Während der Bürgermeister das Thema immer wieder ehrlich benannte, sprach die 1.Stadträtin immer wieder von einer besonders hohen Regeltreue in Rödermark, während in Hessen die Tempoverstöße auf einem Höchststand liegen. Echt jetzt?

Deshalb stimmen wir dem Fraktionsvorsitzenden des ehemaligen Koalitionspartners CDU ausdrücklich zu:

Ausgaben für Sicherheit und Infrastruktur müssen trotz angespannter Haushaltslage sein!

Wir sagen:
Rödermark ist aktuell echt am Ar…!

Mit freundlichen Grüßen

BI BIVER

BIVER fällt auf.

Pressemeldung BIVER
Es geht voran oder geht es voran ?

Die Frage stellt sich, wenn man einige Punkte in Sachen „Verkehr“ der letzten Wochen Revue passieren lässt. Es sei immer wieder wichtig, [….] die Menschen für das Thema ‚Sicherheit auf dem Schulweg‘ zu sensibilisieren betont die 1. Stadträtin in ihrer aktuellen Pressemitteilung (PM). Nach Ansicht von BIVER wieder nur eine leere Worthülse, denn pro aktiv hat die Verwaltung selbst dazu nichts geliefert.

Erfreut fallen zwar ein paar große, gut wahrnehmbare Smiley-Tafeln an Schulen auf, wie sie BIVER seit Jahren als verkehrspsychologisch sinnvoll auch für alle Einfahrt- und Ausfahrtstraßen fordert, doch das war es auch.

Enttäuschend, so BIVER, vor Schulbeginn sei, dass für die Hanauer Str. weiterhin kein Tempo-30 angeordnet, kein Radfahrschutzstreifen oder gar ein Fußgängerüberweg markiert wurde. Der in der PM gezeigte (übergeordnete?) Schulwegeplan Mainzer Str. endet abrupt an der Hanauer Str. und verkennt damit die Tatsache, dass eine hohe Zahl Nell-Breuning-Schüler von hier den kurzen Weg zur Thomas-Mann-Str. nutzen. Von täglich brenzligen Verkehrssituationen wissen die Anwohner einiges zu berichten.
Eine schriftliche Anfrage von Anfang Juni (!) dazu sowie zum Ergebnis einer Sondersitzung vom 9. März, zu der BIVER zwar geladen war, aber nicht teilnehmen durfte, wurden der BI bisher nicht beantwortet.
Gleiches gilt für die aktuell sanierte Nieder-Röder-Str.: bleibt Tempo-30 aus Sicherheits- und Lärmschutzgründen angeordnet? Warum wird kein Radfahrschutzstreifen ausgewiesen?

Für BIVER weiterhin fragwürdig bleibt, warum für Radfahrer u.a. auf dem gefährlichem Schulweg Dieburger-, Frankfurter Str., kein Radfahrschutzstreifen angebracht wird. Ähnlich wie Tempo-Smileys sorgen nämlich auch solche für mehr Verkehrssicherheit für wenig Geld. Möglicherweise damit sogar für weniger „Elterntaxis“.

Die Ablehnung Tempo-30 auf der Rodaustr. begründete Bürgermeister Rotter mit „rechtlich nicht wasserdicht“, obwohl nach Ansicht BIVER Voraussetzungen (u.a. Spielplätze, Kiga, „Seniorenheim“, Straßenschäden) dafür vorliegen. Wo ist das „Leck im Rechtsschlauch“? Was macht den Unterschied zur Ober-Rodener-Str.? Auf die schriftliche Antwort, die BIVER derzeit (noch) nicht vorliegt, darf man gespannt sein.

Transparenz und Bürgerbeteiligung, so BIVER, wie immer Fehlanzeige. Banale Fragen bleiben unbeantwortet, von vielen lärmgeplagten Anwohnern eingereichte Petitionen verschwinden in Schubläden, dafür wird selbstherrlich (von allen Parteien kritisiert) in Waldacker ein neuer „Blitzer“ installiert, den nach Wissen BIVER niemand explizit gefordert hatte.

Sehr kritisch bewerten die Sprecher von BIVER damit den ablehnenden Umgang mit der BI insgesamt: „Wer Menschen, wie hier die betroffenen Anwohner, an keinesfalls schutzwürdigen Entscheidungen zum Thema „Verkehr“ nicht beteiligt, kann auf Dauer natürlich keine Akzeptanz derer erwarten.“ Im Kontext sei eine BI nichts anderes als eine Partei. Letztgenannte möchte im Sinne ihrer Wähler langfristig zufriedenstellende und bestimmte politische Ziele umsetzen. Auch eine BI, ein zeitlich begrenzter Zusammenschluss von steuerzahlenden Bürgern, möchte ein konkret berechtigtes Anliegen von der Politik umgesetzt sehen und nicht, wie seit geraumer Zeit üblich, auf ein querulantisches Abstellgleis geschoben werden.

BI VERkehrsentlastung

Offene Mail an AL/GrüneLiebe AL/Grüne,
plötzlich geht Alles?

Neue Tempolimits, neue LED-Smiley-Anlagen und sogar neue Blitzer – genau die Dinge, bei denen uns jahrelang erklärt wurde, warum sie angeblich nur in Rödermark nicht möglich seien.

Wir haben immer gesagt:
Doch, es ist möglich – wenn man es wirklich will.

Jetzt wäre der Zeitpunkt, Verantwortung zu übernehmen und sich für die Anfeidungen gegenüber der BI zu entschuldigen!

Die entscheidende Frage bleibt:
Warum wurden Aussagen der Verwaltung nicht kritisch hinterfragt? Warum wurde nicht genauer geprüft, ob die Argumente des ausgeschiedenen FBL tatsächlich stimmen?

Stadtverordnete sind von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt worden, um die Verwaltung zu kontrollieren, kritisch nachzufragen und Entscheidungen zu hinterfragen – nicht, um Aussagen einfach ungeprüft zu übernehmen und ihnen nach dem Mund zu „babbeln“.

Gerade wenn sich später herausstellt, dass wesentliche Aussagen nicht der Realität entsprochen haben, braucht es Aufklärung, Ehrlichkeit und Konsequenzen.

Die Bürger erwarten keine Ausreden. Sie erwarten Verantwortung durch gewählte Stadtverordnete. Ansonsten sollte man sich ein anderes Ehrenamt suchen.

Viele Grüße
BI BIVER