Pimp Your Town! Lust auf Demokratie und Beteiligung

Stadtverordnetenversammlung in der Nell-Breuning-Schule.

Demokratie
Demokratie

Es wäre schön zu erfahren, wie die Bürgermeisterkandidaten die Chance für ein Jugendparlament in Rödermark sehen.

Pimp Your Town! Ist das temporäre Pop-up-Jugendparlament, in dem Jugendliche aller Schulformen in einem Kommunalpolitik-Event mit Politikerinnen und Politikern zusammenarbeiten, intensiv an ihren eigenen Themen beteiligt werden und die Umsetzung ihrer Ideen anschließend selbst begleiten. Lesen Sie hier weiter.

In drei Tagen konnten die Schüler der Nell-Breuning-Schule die notwendigen Abläufe hin zur Stadtverordnetenversammlung kennenlernen. Die vorbereitenden Sitzungen (Fraktionssitzung, Ausschuss) bis zur abschließenden Stadtverordnetenversammlung wurden durchgespielt.. Die Initiative ging von der Nell-Breuning-Schule aus. Unterstützt wurde das Planspiel von der Stadt Rödermark und gefördert und ermöglicht durch das Unternehmer-Forum Rödermark.

Der Stadtverordnetenvorsteher und Stadtverordnete stellten sich als Patinnen und Paten ehrenamtlich zur Verfügung. Auch Herr Rotter ließ es sich nicht nehmen, an dieser Veranstaltung teilzunehmen.
 
Gut 100 Schülerinnen und Schüler aus vier Schulklassen nahmen an diesem Politik-Event teil.

Pimp Your Town! ist das temporäre Pop-up-Jugendparlament. Man kann nur hoffen, dass der stellvertretende Bürgermeister, der Stadtverordnetenvorsteher und die Stadtverordneten Erkenntnis für/gegen ein Jugendparlament mitnehmen konnten. Es dürfte sich lohnen, einen Antrag mit dem Ziel zu stellen, die teilnehmenden Mitglieder der Stavo/Magistrat zu bitten, bei der nächsten Sitzungsrunde zu berichten. Man sollte auch dazu einige der mitwirkenden Schüler einladen.

Eine nicht gerade ermunternde Aussage. Die CDU sprach sich gegen ein Jugendparlament aus.
[..]Die Jugendlichen nehmen Einfluss über die Strukturen der Schule und der Abteilung Jugend der Stadt Rödermark, sodass seitens der CDU die Notwendigkeit eines weiteren Beirats oder Jugendparlaments nicht gesehen wird. Außerdem steht ihnen die Möglichkeit der Mitarbeit in den Parteien offen, in welchen sie bei Listenaufstellungen etc. angemessen berücksichtigt werden sollten.[..] Quelle. Hervorhebung durch den Admin

Passend hierzu eine Anfrage der Freien Wähler Rödermark vom 23.01.2018
Aus der Presse war zu entnehmen, dass der Bund ein Förderungsprogramm „Demokratie lebt – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ aufgelegt hat. Diesem Programm sind bundesweit bereits 261 Kommunen, davon 29 in Hessen und 6 in Stadt/Kreis Offenbach beigetreten. Unter dem Programmteil „Demokratie leben“ wird auch die Einrichtung von Jugendparlamenten in Kommunen gefördert. Gerade in einer Zeit, in der bei der jungen Generation sehr stark Politikverdrossenheit anzutreffen ist, scheint es besonders wichtig, Jugendliche mit demokratischen Entscheidungsprozessen vertraut zu machen und ihnen die Gelegenheit zu geben, sich für eigene Interessen in der politischen Willensbildung einzubringen. Quelle

Die Antwort auf diese Frage
Berichtsantrag der Fraktion FWR: „Demokratie lebt – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ Vorlage: FWR/0014/18
Der Erste Stadtrat, Herr Rotter, führt hierzu aus, dass dem Magistrat dieses Programm seit 2014 bekannt ist. Es gab eine Ausschreibung des Kreises Offenbach, in deren Verlauf die Städte Neu-Isenburg, Langen und Dreieich, weil sie bestimmte Strukturvoraussetzungen erfüllten, zum Zuge kamen. Hierüber wurden die Fraktionen unterrichtet.
Bezüglich der Bildung eines Jugendparlamentes erläutert Herr Rotter, dass dieses Thema im Ältestenrat eingehend diskutiert wurde. Dort kam man einvernehmlich zu dem Schluss, Jugendliche projektbezogen in die Parlamentsarbeit der Stadt Rödermark einzubinden (Beispiel: Skatebahn hinter dem Badehaus). Den Jugendlichen selbst ist eine Wahlperiode von vier Jahren zu langfristig, um etwas zu bewegen. Die Einbeziehung in Projekte wird bevorzugt.
Herr Gerl, Herr Diekmann und Herr Kruger bestätigen für die jeweilige Fraktion, dass dieses Thema in den vergangenen Jahren mit dem vorgenannten Ergebnis mehrfach behandelt wurde. Herr Kruger regt zusätzlich mehr Schulengagement an.
Der Antragsteller hat diese Ausführungen zur Kenntnis genommen und wird nunmehr überlegen, ob er bezüglich des Jugendparlaments erneut den Ältestenrat befasst. Quelle

Rödermark kann mehr.
Wir brauchen nur den/die richtige(en) auf dem Bürgermeistersessel.
Denken Sie daran. Frischer Wind tut gut.


Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.


Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?

Gastbeitrag zum Thema Kita Zwickauer Straße.

Schimmel in der Kita?
Schimmel in der Kita?

Gastbeitrag Dr. Rüdiger Werner.
Stadtverordneter der FDP Rödermark

Ich möchte hier nachträglich etwas zur Aufklärung des Falles „Kita Zwickauer Straße“ beitragen. In mehreren Beiträgen wurde dieser Fall in diesem Blog behandelt und führte beinahe zur Schließung des Blogs. Auch die FDP als anfragende Fraktion kommt dabei nicht gut weg. Dies möchte ich klarstellen. Nach meiner Auffassung war es nicht der Blogger, es war der Magistrat und insbesondere Bürgermeister Kern, die sich nicht korrekt verhalten haben. Darum geht es mir in diesem Beitrag. Ich glaube schon, dass die Stadt im Umgang mit dem Wasserschaden alles richtig gemacht hat, aber nicht mit der Informationsweitergabe an Betroffene und an uns Stadtverordnete. Meinem Ärger darüber möchte ich etwas Luft machen, auch weil dieser Fall typisch für die Arbeit dieser Dezernenten ist.

weiterlesen Gastbeitrag zum Thema Kita Zwickauer Straße.

Gefahrenabwehrzentrum, Tower und Seilbahnen.

Seilbahn
Seilbahn

Es wäre schön zu erfahren, wie die Bürgermeisterkandidaten den schon länger gehegten Wunsch nach einer Polizeistation in Rödermark bewerten.
Auch wäre die Meinung von Frau Schülner und Herrn Falk zu dem von Herrn Rotter ins Gespräch gebrachte -Gefahrenabwehrzentrum-

Mehr Zusammenarbeit für Sicherheit, Brandschutz, Ordnungsbehörde und Schutzmann vor Ort sollen unter ein Dach. [..] auf dem Gelände der Feuerwehr in der Kapellenstraße neue Wege zu gehen. (Quelle OP-Online ) So kann man den Umzug einer städtischen Einrichtung beschreiben.

Einen Polizeiposten wieder in Rödermark zu installieren, wurde schon vor zwei Jahren gefordert. Eine Forderung aus den Reihen der FDP lebt wieder auf. Tobias Kruger wird sich darüber freuen, dass seiner Idee wieder Leben eingehaucht wird. Eine zwar unterschiedliche Vorgehensweise, aber im Ergebnis partiell deckungsgleich.

Eine nette Idee, die auch bezahlt werden muss. Wenn der Bürgermeisterkandidat etwas zu den Kosten sagen könnte und zu der Möglichkeit, wie man die obersten Stockwerke des neuen Feuerwehrhauses nutzbar zu machen kann, ja dann sollte man anhand dieser Zahlen weiter nachdenken.
Was passiert dann mit der dann jetzt überflüssigen Immobilie -Sozialrathaus-? (Standort gegenüber Rathaus Urberach. Ordnungsamt)

Es wäre auch schön zu wissen, wo genau die – Nutzung eines gemeinsamen Gebäudes als Gefahrenabwehrzentrum – ihren Standort haben soll. In der Kapellenstraße und/oder im alten Feuerwehrhaus (Umbaumaßnahmen am alten Feuerwehrhaus umsetzen sollte )? Ist durch diesen Vorstoß der angedachte Festplatz vor der Kulturhalle zu den Akten gelegt?
Es wäre auch gut zu wissen, welchen Synergieeffekt es genau geben wird. Einen Sinnvollen kann ich nicht erkennen. OK. Wir haben es mit einem Zeitungsartikel zu tun und wahrscheinlich auch noch mit einer recht unausgegorenen Idee zum Stimmenfang im anstehenden Wahlkampf. Also Herr Rotter. Noch vor der Wahl; Butter bei die Fische. Z.B. wurde das schon mal mit der Polizei besprochen? Ist die Idee überhaupt bezahlbar?
Polizei und dem Ordnungsamt wäre das gemeinsame Gefahrenabwehrzentrum von großem Nutzen OP-Online
 
Also, was wird es ca. kosten und wie hoch könnte die Kosteneinsparung sein?

Im Bürgermeisterwahlkampf sind solche Ideen schon angebracht. Was anschließend daraus wird, steht auf einem völlig anderen Blatt und die Wahlkampfaussagen sind vielfach schnell vergessen.
Zweifelsohne, die Idee hat was und macht sich als Wahlkampfthema sehr gut.

Wie ein Gefahrenabwehrzentrum aussehen könnte, kann man schon einmal in Dietzenbach betrachten.
Das Gefahrenabwehrzentrum des Kreises Offenbach liegt, ca. 5 KM von der Ortsmitte Oberroden gesehen, in Dietzenbach, Gottlieb-Daimler-Str. 10. Zu wenige Leute wissen überhaupt vom (großen und teuren) Gefahrenabwehrzentrum des Kreises.

Den anderen Kandidaten kann ich zwei Gedanken ans Herz legen, die wunderbar in jedes Wahlprogramm passen.

Tower.
„Über den Tellerrand blicken. Anders denken Mut haben“
Schon mal erwähnt: Dem Wohnungsmangel mit dem Rödermark-Tower ein Ende bereiten. Wenig Grundfläche, aber dafür viel Wohnfläche.

Seilbahn.
Die vom öffentlichen Nahverkehr abgeschnittenen Ortsteile (z.B. Waldacker, Messenhausen, Bulau, Bienengarten) mit einem Netz von Seilbahnen mit den wichtigsten Einrichtungen der Kernstädte verbinden. Bahnhof, Einkaufsmärkte ….
 
Auf ein solch verrücktes Thema kommt dann, wenn man nach einer „offenen Fraktionssitzung, Bürgerfraktion“ unter dem Punkt Verschiedenes einfach mal seine Gedanken freien Lauf lässt. Auch einmal über Themen reden, die in anderen Kreisen ohne Scheuklappen diskutiert wurden. Zunächst als völlig utopisch angesehen kommt man dann irgendwann darauf, könnte man nicht ——
 
Die Ursprungsidee Seilbahn wurde erstmalig vor Weihnachten diskutiert und hat über diesen Weg den Weg in die Fraktionssitzungen von FWR und FDP gefunden. Letztendlich wird die Verbindung der Stadtteile per Seilbahn als heute noch utopischer Gedankengang betrachtet. Die Verlängerung der S2 von Dietzenbach nach Urberach nicht als zweigleisige S-Bahn, sondern per Seilbahn anzulegen, ist allerdings als wirklich prüfenswert einzustufen. Aber man ist noch weit davon entfernt, damit nach draußen zu gehen.

Bevor man aber neue Projekte angeht,
sollte man nicht die in Angriff genommenen Projekte zunächst erfolgreich beenden? Ich denke da z.B. an den Empfang im Rathaus Ober-Roden.

Sorry, kritische Fragen zum Wahlkampf müssen erlaubt sein.
Da kann ja jeder der Kandidaten einen Blumenstrauß voller wunderschöner Ideen vortragen, die von der Machbarkeit so weit entfernt sind, wie der Gedanke, die Grundsteuer B zu senken. Und wenn man alles ungefragt über sich ergehen lässt und glaubt, kann der Kater nach der Wahl kommen. Also, Wähler aufgepasst. Das Unmögliche erkennen.
Vorschläge, auch in einem Wahlkampf, dürfen nicht nur heiße Luft sein. Ein wenig Fleisch sollte schon dabei sein.

Siehe auch
Gefahrenabwehrzentrum auf der Kapellenstraße nur ein Wahlkampfthema?

Rödermark kann mehr.
Wir brauchen nur den/die richtige(en) auf dem Bürgermeistersessel.
Denken Sie daran. Frischer Wind tut gut.


Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

In Rödermark verrotten die Straßen mehr und mehr. Das sagen nicht nur die Zahlen.

Straßenschäden
Straßenschäden

Ich würde gerne von den Bürgermeisterkandidaten wissen, wie diese gedenken, den weiteren Verfall unserer Infrastruktur zu verhindern. Hier -Straßen-
 
Die von der Stadt genannten Zahlen zeigen, dass zu dem bereits bestehenden Investitionsstau im Straßenbau von 20 Mio. € jährlich etwa 2,5 Mio. € (2013-2017) hinzukommen. Nach diesen, von der Stadt genannten Zahlen, müssen jährlich mindestens 3,5 Mio. (plus Preissteigerung) aufgebracht werden, damit wir in 20 Jahren wieder über eine ordentliche Infrastruktur (Straßen) verfügen.
 
Die beschlossene Höhe der Investitionen von BIS ZU 1 Mio.pro Jahr, ist für mich ein sehr schlechter Witz.
 
Bevor man Gedanken an irgendwelche neuen hochtrabenden und kostenintensiven Projekten verschwendet, sollte man darüber einmal nachdenken.

Zum Thema
Mindestens einmal in der Woche kann man in Zeitungsartikeln lesen, wie schlecht es den Straßen in Deutschland geht. Da wird von den Bundesstraßen berichtet. Wie geht es den Gemeindestraßen? Den Straßen in Rödermark? Glaubt man den Worten der zuständigen Mitarbeiter bei der Stadt Rödermark, kommt man zu dem Schluss – ganz beschissen; Tendenz steigend.

Vorweg etwas zur Aufklärung.
Nachdem Rödermark unter den ersten Rettungsschirm gekrochen ist, wurden die Zügel angezogen und das Geldausgeben erschwert. Rödermark durfte ohne eine Straßenbeitragssatzung keine Straßen -GRUNDHAFT- erneuern. Sollte Rödermark eine Straßenbeitragssatzung einführen oder auf eine bessere Lösung – wiederkehrende Beiträge – warten? Bürgermeister Kern hat sich für -warten- entschieden. Mieter dürften diese Entscheidung -warten- verteufeln. Mieter werden bei einer Straßenbeitragssatzung/wiederkehrende Beiträge finanziell nicht belastet und dem schleichenden Verfall der Straßen wäre Einhalt geboten.
 
Nachdem klar war, dass Hessen wiederkehrende Beiträge erlaubt, hat Rödermark den Straßenbeitrag –wiederkehrende Beiträge– eingeführt. Kurz nach der Einführung (es wurden noch keine Beitragsbescheide für die Bürger erstellt) ergab sich eine bessere Lösung. Dieser Lösung gebe ich den Titel –Königsweg-. Königsweg deshalb.

  • Kein sündhaft teurer Aufwand für die Beitragserhebung.
  • Keine Rechtsunsicherheit.
  • Gerechte Verteilung der Kosten.
  • Eigentümer und Mieter zahlen für die Straßen im Ort.

Alles super oder nicht? Ich denke (bin kein Mieter) schon.
Die Kehrseite sind die verrotteten Straßen die die Stadt vor fast unlösbare Probleme stellt. Nach der endgültigen Entscheidung auf einen Straßenbeitrag wurde weder vom amtierenden Magistrat (Kern, Rotter) noch von der Koalition ein realistischer Plan vorgelegt. Ganz das Gegenteil ist der Fall. Ein Antrag „Der Magistrat wird daher erstens beauftragt den mittelfristigen Investitionsbedarf zur Sanierung der Straßen in Rödermark zu ermitteln und zweitens innerhalb von 6 Monaten der Stadtverordnetenversammlung ein Finanzierungs- und Sanierungskonzept zur Beschlussfassung vorzulegen.Mit Stimmen der Koalition (Grüne/CDU) abgelehnt. quelle: bgb-roedermark
 
Von den Bürgermeisterkandidaten würde ich gerne hören, wie man dem Problem der langsam verrottenden Infrastruktur der Stadt, ohne ein notwendiges -Finanzierungs- und Sanierungskonzept-, Einhalt gebieten will.

Was als Fakt hier aufgeführt wird, kann nur von denjenigen angezweifelt werden, die den Worten des zuständigen Mitarbeiters in der Verwaltung bzw. des Magistrats keinen Glauben schenken.
 
» 06.03.2013 sprach man von 10 Mio.
Herr Kron gibt einen Überblick über die akut anstehenden „Grundhaften Sanierungen“, die in den nächsten 3 – 8 Jahren anstehen, das erforderliche Finanzvolumen hierzu beträgt ca. 10 Millionen Euro. Quelle
 
» 10.09.2015 waren es schon 15 Mio.
Dem Bürgermeister ist durchaus bewusst, wie es um die innerstädtischen Straßen bestellt ist. 15 Millionen Euro sind nach den Berechnungen der Bauverwaltung nötig, damit der Verkehr auf dem 100 Kilometer langen Netz wieder holperfrei rollen kann. Quelle
 
» 08.11.2017 Letzter mir bekannter Stand 20 Mio.
Die schlimmsten Befürchtungen werden weit übertroffen.
 
Siehe auch – Rödermark. Die ungeschminkte Wahrheit über den Straßenzustand?

Von 2013 auf 2017 eine Steigerung von 10 Mio. pro Jahr 2,5 Mio.
Um dem weiteren Verfall der Straßen Einhalt zu gebieten, müssen wir jährlich 2,5 Mio. investieren. Diese Summe entspricht etwa 250%-Punkten der Grundsteuer B. Wenn wir außerdem planen, 1 Mio. von dem Altbestand abzubauen, würden wir, um den Betrag in 20 Jahren zu tilgen, weitere 100%-Punkte der Grundsteuer B benötigen.
 
Es soll Leute geben, die genau diese Zahlen kennen und auch vorgeschlagen haben, jährlich bis zu 4,5 Mio. in die grundhafte Sanierung der Straßen zu investieren.

Natürlich wird etwas unternommen.
Man wird BIS zu 1 Mio. jährlich investieren. Und das muss reichen.
Toll.

Rödermark kann mehr.
Wir brauchen nur den/die richtige(en) auf dem Bürgermeistersessel.
Denken Sie daran. Frischer Wind tut gut.

Kommt jetzt ein großflächiger Einzelhandel oder nicht?

Großflächiger Einzelhandel
Großflächiger Einzelhandel

Von den Bürgermeisterkandidaten würde ich gerne hören, wie es um den ins Gespräch gekommenen – großflächigen Einzelhandel – bestellt ist.

Nicht, dass ich unbedingt einen weiteren Markt benötige. Ich würde es aber super finden, wenn es an der Max-Planck-Straße ein EDEKA gäbe. Wenn sich schon ein EDKA-Markt anbietet, in Rödermark seine Gewerbesteuer zahlen zu wollen und so ganz nebenbei Arbeitsplätze schafft, warum soll man den abwehren? Lass ihn doch machen. Der hat in seinen Reihen bestimmt sehr gute Marktanalysten. – Standort gut? Genügend Kaufkraft für einen weiteren Markt? Verkehrslage? Der Markt muss sein Geld mit eigener Arbeitskraft und Ideen verdienen.

Dem Standort für einen ansiedlungsbereiten Einzelhändler (ob EDEKA jetzt noch will?) an der Max-Planck-Straße verweigert die momentane Stadtregierung ihre Zustimmung. Dort ist großflächiger Einzelhandel nicht erlaubt. Eine Änderung des Bebauungsplans wäre möglich. Wenn es ins Weltbild passt, plant man es auch. Siehe Kapellenstraße.

Die Stadt plant(e) einen solchen Markt zur Freude 🙁 der Waldackerer an der Mainzer Straße. Für Waldacker wäre ein Einkaufsmarkt in Waldacker natürlich das Beste (geht aber leider nicht). Alternativ könnte man sich mit einem Markt an der Kapellenstraße anfreunden. Siehe: Waldackerer übergeben BM Kern Unterschriftenliste.

Was sagen die Kandidaten dazu? Mainzer Straße, Kapellenstraße oder Max-Planck-Straße. Zumindest Herr Rotter als stellvertretender Bürgermeister müsste hierzu etwas sagen können.

Rödermark kann mehr.
Wir brauchen nur den/die richtige(en) auf dem Bürgermeistersessel.
Denken Sie daran. Frischer Wind tut gut.


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.