Ausschussrunde zur kommenden Stadtverordnetenversammlung

Ausschussrunde zur Stavo 07.12.2021
Ausschussrunde zur Stavo 07.12.2021

Ich kann mir schlecht vorstellen, dass in der jetzigen Situation (Corona) die Ausschusssitzungen bzw. die Stadtverordnetenversammlung in der geplanten Form stattfinden kann/wird.


» 23.11.2021 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 24.11.2021 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 25.11.2021 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. HFuW
 
» 07.12.2021 (evtl.zus. 08. und 09.12) Stadtverordnetenversammlung.
 
Hier die Aktenmappen zu den Ausschusssitzungen und der Stavo.


Beratung im BUSE. Abstimmung Stadtverordnetenversammlung
Beispiele.

Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen.
[..] Mit Schreiben vom 25.05.2021 wendet sich die Turnerschaft Ober-Roden an die Gremien der Stadt Rödermark und weist auf die Parkplatzproblematik im Bereich der Sportanlage in der Walter-Kolb-Straße hin. Bei näherer Betrachtung der Problematik ergeben sich die unterschiedlichsten Fragestellungen im Bereich Stadtplanung.[..]
Beratung: BUSE Top 18
Abstimmung: Stavo TOP 19

Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und
Gewerbegebietes nördlich Germania

Wie bekannt sein dürfte, wurde in der vergangenen Legislaturperiode von den Stadtverordneten (ohne AL/Die Grünen) u.a. beschlossen (Seite 27): 1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, einen Bereich nördlich des Germania-Sportplatzes als Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel und als Gewerbegebiet zu entwickeln. Trotz Beschluss, auch mit Stimmen der CDU wurde beschlossen -das Sondergebiet zu entwickeln-, wurde im neuen Koalitionsvertrag der Passus aufgenommen, den Antrag nicht weiterzuverfolgen.
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und AL/Die Grünen steht: Die Prüfung eines Plangebiets nördlich der Germania, insbesondere des Standorts für einen großflächigen Einzelhandel, wird nicht weiterverfolgt. [..]
Ein Koalitionsvertrag kann einen Stadtverordnetenbeschluss nicht aushebeln. Der Beschluss, ein Sondergebiet zu entwickeln, besteht weiterhin. Um hier Klarheit zu schaffen, wurde der Antrag gestellt.
Kapellenstraße. Ein in der Vergangenheit angedachter Standort für einen großflächigen Einzelhandel dürfte auch wegfallen. In dem zurzeit ausliegenden Bebauungsplan A32 ist zu lesen: Mit der Festsetzung wird das städtebauliche Ziel verfolgt, dass der Bereich des Plangebietes auch tatsächlich für klassische Gewerbebetriebe und gewerbegebietstypische Dienstleistungen vorbehalten bleibt und vor diesem Hintergrund sowie auch zum Schutz städtebaulich integrierter Versorgungsbereiche an anderer Stelle im Stadtgebiet im Plangebiet kein neuer Einzelhandelsstandort begründet wird.[..] Siehe Bebauungsplan A32 Gewerbegebiet Kapellenstraße
Beratung: BUSE Top 14
Abstimmung: Stavo TOP 15

Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum
Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion in der Vergangenheit bereits einmal zurückgestellt, weil laut Aussage von BM Rotter die Stadt schon vor Antragsstellung ein neues Konzept in Arbeit hatte. Ich verstehe den Tagesordnungspunkt so, dass nichts mehr beschlossen wird, sondern Herr Rotter bzw. ein Beauftragter das Konzept erläutert und den Link nennt, unter dem man dann umweltgerecht und digital das Konzept einsehen kann.
 
Die Stadt Rödermark ist beim Thema Müll/Abfall bereits vergleichsweise gut aufgestellt. Sie besitzt ein effizientes und gut angenommenes Entsorgungskonzept, die Abfallgebühren pro Haushalt sind vergleichsweise niedrig, die Stadt kümmert sich schnell um illegal entsorgten Müll in der Landschaft – und dennoch sehen viele Bürger die (vermeidlich bzw. subjektiv zunehmende) Vermüllung der Städte und der Landschaft als großes Problem an. Mit wachsendem Umweltbewusstsein stören sich immer mehr Menschen an achtlos entsorgten Müll, der damit mehr und mehr zum regen Gesprächsthema wird. Auf der anderen Seite gibt es leider auch einen (gefühlt ansteigenden) Teil der Bevölkerung, die sich um nichts scheren und ihren Müll achtlos dort entsorgen, wo er gerade anfällt – oder auch bewusst in der Landschaft entsorgen, um sich Aufwand und/oder Kosten einer ordnungsgemäßen bzw. legalen Entsorgung zu ersparen.[..]
und weiter
[..]Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, auf Basis der in der vorstehenden Begründung dargelegten Aspekte und Schwerpunkte ein optimiertes Müllkonzept für den öffentlichen Raum in Rödermark zu entwickeln und dessen Kosten – unterteilt in Investitionskosten (z.B. neue Abfallbehälter, etc.) und laufende Kosten (z.B. Personalkosten für die Leerung und Entsorgungskosten des eingesammelten Mülls) – zu ermitteln.[..]
Vorstellung: BUSE Top 8
Abstimmung: Ob der Antrag die Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung erreichen wird, hängt davon ab, ob das zugesagte neue Müllkonzept der Stadt zur Zufriedenheit der antragstellenden Fraktion ausfällt. Stavo TOP 10
Nachtrag: Vorstellung wurde nochmals verschoben. Das (fertige) Müllkonzept soll noch mit den Umweltfreunden Rödermark besprochen werden. Antrag bleibt im Geschäftsgang.
» 23.06.2021 Ausschuss BUSE. Verschoben HFuW. Siehe Niederschrift
» 24.06.2021 Ausschuss HFuW. Siehe Niederschrift
» 06.07.2021 Stavo. Vorstellung kommende Sitzungsrunde. Niederschrift
» 24.11.2021 BUSE. Erneut zurückgestellt. BM Rotter will das (fertige) Müllkonzept mit den Umweltfreunden besprechen. Niederschrift fehlt noch.

Nur Stadtverordetenversammlung
Bei der Stadtverordnetenversammlung steht die Einbringung des Haushalts 2022 auf der Tagesordnung TOP 4.
Auf die Behandlung des Antrags der AfD zu den in Antrag beschriebenen Vorgängen bin ich gestpannt. Näheres siehe hier unter TOP 18.

Ca. 100.000,00 € stehen zur Debatte. Würde der Rödermärker Steuerzahler es gerne sehen, wenn …….

Rödermark hat nach Ansicht der Koalition wohl genug davon.
Rödermark hat nach Ansicht der Koalition wohl genug davon.

……. die Stadtverordnetenversammlung am kommenden Dienstag eine Ausgabe von ca. 100.000,00 Euro für ein DRITTES Einzelhandelskonzept beschließen würden?

In 2009 wurde ein Einzelhandelskonzept erstellt. In 2016 wurde dies fortgeschrieben. Kosten bisher über 100.000,00 Euro. Wenn es nach der Koalition (CDU, AL/Die Grünen) geht, soll ein neues Einzelhandelskonzept erstellt werden. Ob die Triebfeder für so eine Geldausgabe die CDU oder die Grünen ist, kann ich nicht mit Bestimmtheit sagen. So wie ich Bürgermeister Rotter verstanden habe, ist er kein Freund von einem neuen Einzelhandelskonzept. Zu teuer. Wenn überhaupt, dann eine Fortschreibung des bereits vorhandenen Konzepts.
Selbst das dürfte rausgeworfenes Geld sein.

Was aus den Bestehenden über 100.000,00 Euro teuren Konzepten umgesetzt wurde, ist nicht bzw. sehr schwer erkennbar. Einzig der Punkt, – wie belebe ich den Mittelpunkt eines Orts durch Shisha Bars und Wettbüros -, könnte man als umgesetzt ansehen; wenn er denn im Einzelhandelskonzept stehen würde.

Ein DRITTES Einzelhandelskonzept für Rödermark in 12 Jahren.
Was haben die bisherigen Konzepte für Erkenntnisse gebracht, die umgesetzt wurden? Was kann da nennenswertes genannt werden? Den Wochenmarkt kann man wohl kaum dem Einzelhandelskonzept zuschreiben. Gehört habe ich bisher nichts, was diese bisher ausgegebene Summe rechtfertigen könnte. Immerhin haben wir bisher über 100.000,00 für Einzelhandelskonzepte ausgegeben.
 
[..] Es soll ein neues Einzelhandelskonzept erstellt werden, insbesondere auch in der Erwartung, dass damit neue Erkenntnisse für mögliche Einzelhandelsstandorte in beiden Stadtteilen gewonnen werden. Darüber hinaus soll ein Einzelhandelsförderungskonzept erarbeitet werden mit dem Ziel, den Einzelhandel effektiv zu fördern.“[..] Quelle: AL/Die Grünen

Siehe auch Koalitionsvertrag CDU – AL/Die Grünen

Im Antrag kann man lesen
In Offenthal entsteht ein größerer Edeka-Markt. Weiterhin zeigen Edeka, Tegut und Rewe großes Interesse am Standort Rödermark. Zahlreiche Kunden aus Rödermark pendeln aus. Unter Berücksichtigung dieser Umstände ist eine Neuauflage des Einzelhandelskonzepts erforderlich.
Quelle: Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept

Diese Passage aus der Feder der Koalition muss man auf sich wirken lassen. In der Vergangenheit hat man es in Rödermark verstanden, ansiedlungswilligen Einzelhändlern (sind im o.g. Antrag aufgeführt) die Errichtung eines Marktes aus (wohl leicht überwindbare) baurechtlichen Gründen zu verwehren (Max-Planck-Straße sowie Senefelder Straße). Bei möglichen Standorten (Mainzer Straße, Kapellenstraße und an der Germania) ist Stillstand bzw. völlige Ablehnung zu erkennen. Die interessierten Unternehmen haben Rödermark als lohnenswerten Markt erkannt und WOLLTEN SICH NIEDERLASSEN.

Warum will die Koalition sich jetzt in einem Einzelhandelskonzept
u.a. von Experten sagen lassen, dass Investoren Recht/Unrecht haben, wenn die sich in Rödermark niederlassen wollen? Die wirklichen Experten, die Investoren, haben bereits gesprochen.
Man hätte in der Vergangenheit zuschlagen und nicht verhindern müssen. Das wäre ein kurzes, kostenloses und für die Stadt gewinnbringendes Konzept gewesen. Aber das ist wahrscheinlich für Rödermark zu einfach. 🙁

Durch einen weiteren Antrag der Koalition
könnte es sein, dass neue Mitarbeiter eingestellt werden müssen. Auch hierzu hat Bürgermeister Rotter seine Bedenken angemeldet. Siehe hier. Dazu und zum Einzelhandelskonzept mehr nach der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag.

Das Einzelhandelskonzept 2009
Das Einzelhandelskonzept 2016 (Fortschreibung)
 
» Zusammenfassung. ALDI, Rossmann, REWE, EDEKA in Ober-Roden. Einzelhandelskonzepte

„Wir haben schon seit Jahren nichts Konstruktives mehr von der Stadt gehört“

2015. Brand in der Senefelderstraße.
2015. Brand in der Senefelderstraße

Wann öffnet die Gastronomie „Station 1″ im Bahnhofsgebäude Ober-Roden? Wann kommt die in 2012 vertraglich festgelegte öffentliche Toilette im Bahnhofsgebäude?

OP-Online. Unternehmerinnen vermissen Unterstützung der Stadt.
Bevor es zu dem Artikel bei OP-Online geht, einige Informationen.

Man hat noch die Anfrage der FDP zu Gewerbeflächen im Kopf, bei der sich die Wirtschaftsförderung in der Antwort zu einer FDP Anfrage u.a. wie folgt äußerte: „2) Wieviel der Nachfragen konnten zur Zufriedenheit der Nachfragenden erfüllt werden?
Zu 2) 3 von insgesamt 40 Anfragen (38 inkl. 2 Gründer plus 2 Bürger) konnten zur Zufriedenheit der Nachfragenden erfüllt werden?“
[..]
und weiter kann man dort lesen“
[..]Aufgrund der sehr zeitintensiven Bauleitplanverfahren empfiehlt die Stabsstelle Wirtschaftsförderung schnellstmöglich Maßnahmen zu ergreifen, um Rödermärker Unternehmen über die in Entwicklung befindlichen Gewerbegebiete hinaus, Flächen anbieten zu können. [..]
Quelle

Eher mit mehr Schwierigkeiten als mit Hilfe ist wohl in Rödermark rechnen, wenn man ein Gewerbegrundstück (3.200 qm) nicht nur einfach rumliegen lassen will. So kann man es dem Bericht bei OP-Online entnehmen. Interessant ist, dass wohl auch EDEKA Interesse an dem Grundstück (Senefelder Straße) bekundet hat. Auch hier scheiterte es wie auch auf der Max-Planck-Straße daran, dass man die Benutzungsverordnung nicht ändern wollte. So nebenbei. Die Verwaltung wollte mit ähnlichem Argument den Rossmann neben dem ALDI in Ober-Roden verhindern. Lesen Sie dazu: Der Magistrat der Stadt Rödermark, BM R. Kern, Erster Stadtrat J. Rotter [..] wollen eine weitere Ansiedlung von „Einzelhandel“ verhindern.

Das dürfte jetzt schon der zweite Standort für einen Vollsortimenter gewesen sein, den die Verwaltung der Stadt Rödermark mit Erfolg verhindert hat. Einen weiteren Anlauf für einen Vollsortimenter wird nicht die Verwaltung, sondern die unselige Koalition CDU/AL die grünen verhindern. Die Prüfung eines Plangebiets nördlich der Germania, insbesondere des Standorts für einen großflächigen Einzelhandel, wird nicht weiterverfolgt. (Koalitionsvertrag)



Wenn es dann mal ernst wird.
Artikel in der OP. Kaum zu glauben!

Gewerbetreibende fühlen sich im Stich gelassen. „Es ist schmerzlich zu sehen, dass man ein Grundstück hat, das einfach nur rumliegt und Geld kostet statt welches zu bringen (!sic).“ Quelle: OP-Online.
Dem Artikel (OP-Online) nach, gab es bis auf Ausschlusskriterien und Rechnungen wenig Aktivitäten der Verwaltung.

Von der Stadt bekamen die Unternehmerinnen zunächst nur eine Rechnung über 7 500 Euro. Posten wie 1 060 Euro für interne Besprechungen im Rathaus und 870 Euro für Besprechungen in der Kläranlage oder 267 Euro für Telefonate lassen sie nur den Kopf schütteln. Quelle: OP-Online

Woran es letztendlich liegt, dass sich Rödermark nicht unbedingt
als „gewerbefreundliche Stadt“ auszeichnet, mag jeder für sich herausfinden. Ein Punkt könnte allerdings auch sein, dass die Wirtschaftsförderung der Stadt wohl nicht mit der Professionalität der Wirtschaftsförder agieren kann, weil sie als Stabsstelle dem jeweiligen Bürgermeister unterstellt ist.

Bin gespannt, ob die Verwaltung (Bürgermeister Rotter) auf den OP-Artikel reagieren wird.
Nachtrag: Die Antwort vom Bürgermeister fiel wie erwartet aus. Hier ein Zitat aus der Printausgabe der Offenbach Post vom 4.9.2021
[..] Die Behauptung, dass die Firma Hitzel Oberflächentechnik keine Unterstützung durch die Wirtschaftsförderung erhalten haben, entbehrt nach Aussage des Bürgermeisters „jeglicher Realität und ist entschieden zurückzuweisen“[..]Durch eine Anpassung des Bebauungsplans dort einen EDEKA zu ermöglichen, will der Bürgermeister nicht zulassen.

Der naheliegende Gedanke, der nach diesem Artikel aufkommt.
s…auf die Gewerbesteuer. Wenn es nicht reicht, erhöhen wir die Grundsteuer B. Sind ja nur ca. 100 Prozentpunkte für je eine Mio. Ausfall bei der Gewerbesteuer. Grundsteuererhöhung macht auch kaum Arbeit.

 
Siehe auch
» Ober-Roden. Fabrikhalle in Flammen

» Zusammenfassung. ALDI, Rossmann, REWE, EDEKA in Ober-Roden. Einzelhandelskonzepte

Was ist jetzt nun mit einem neuen REWE oder EDEKA in Rödermark.

Bald ein Edeka-Markt in Rödermark?
Bald ein Edeka-Markt in Rödermark?

Nette Gespräche beim Müllsammeln. Was ist mit einem Edeka oder Rewe in Rödermark? Ich konnte nur antworten: „Ich bin jetzt 70. Mit der momenten Führungsspitze im Rathaus werde ich einen neuen Einkaufs-Markt in Rödermark wohl kaum erleben.“

Was ist mit einem EDEKA-Markt? Was ist mit einem REWE-Markt?
Nachdem die Verwaltung die Sache in die Hand genommen hat, dringt kein Fortschritt mehr nach außen. Haben die überhaupt noch einen Plan? Wie sieht die Planung für einen großflächigen Einkaufsmarkt auf der Mainzer Straße bzw. Kapellenstraße aus? Wie lange hat REWE auf der Kapellenstraße noch einen Pachtvertrag? Wenn REWE dann weg ist, werden wir die Einkaufskraft der Waldackerer komplett nach Dietzenbach verlieren? Dies dürfte schon zu einem großen Teil passiert sein. Dann können wir auch gleich Waldacker an Dietzenbach abtreten.

Rein gefühlsmäßig hätten wir in Ober-Roden schon jetzt einen modernen EDEKA-Markt, wenn man den vorhandenen Investoren freie Hand gegeben hätte. Das Problem ist, in dem betroffenen Gewerbegebiet (Max-Planck-Straße) darf nur nach einer Genehmigung, d.h. nach einer Änderung des Bebauungsplans, ein großflächiger Einzelhandel gebaut werden. Und das (Änderung Bebauungsplan) fehlt halt bei der Max-Planck-Straße.

In einem Mischgebiet, wie z. B. auf der Dieburger Straße, kann man dagegen mit Zustimmung der Stadt so ohne weiteres Gewerbefläche vernichten und Wohnungen bauen, so demnächst auf dem Gelände von Citroen-Lieb.

Dazu muss man wissen: EDEKA sucht aktiv einen Standort für einen Lebensmittelmarkt in Rödermark, hat sich sowohl an die Eigentümer in der Max-Planck-Straße als auch an die Eigentümer an der Mainzer Straße gewandt. Ich wage die Prognose, dass beide Standorte von der Bevölkerung angenommen worden wären. Die Änderung des Bebauungsplan für das Gewerbegebiet an der Max-Planck-Straße oder die Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans an der Mainzer Straße obliegt der Stadtverordnetenversammlung.
Das heißt, beide Standorte wären ohne weiteres möglich – allein es fehlt bei CDU und AL/Grüne mit den Bürgermeistern Kern und Rotter der politische Wille.

Siehe auch
» 06.10.2021 „Uns fehlen nicht die Erkenntnisse, sondern die Lösungen“
» 18.08.2021 Wo ist der Fehler bzw. gibt es überhaupt einen?
» 02.08.2021 Vollsortimenter abgewehrt. Gelände jetzt Parkplatz.
» 31.07.2021 ALDI Ober-Roden baut um, an, neu?
» 04.02.2021 Nähe Germania. Fläche für Einzelhandel und Gewerbe
» 04.02.2021 AL/GRÜNE. Mehr Schatten als Licht.
» 04.02.2021 Stadtplanung nimmt Fahrt auf
» 04.02.2021 Öko-Raubbau am Ortsrand?
» 30.01.2021 OP Printausgabe Straßenbau nur nach Zählung
» 30.01.2021 OP Leserbrief. Freiräume schützen und nicht vernichten
» 28.01.2021 AfD kritisiert Rotters Pläne
» 28.01.2021 CDU lobt Fortschritte in der Stadtentwicklung
 
» 29.01.2019 Kommt jetzt ein großflächiger Einzelhandel oder nicht?
 
» 19.07.2018 Rewe. Quartiershof Kapellenstraße. Paramount Gelände.
» 09.05.2018 Heute 8:45h. Verkehrschaos auf der Max-Plank-Straße
» 07.05.2018 Es ist zum Mäusemelken.
» 03.05.2018 Stavo 2.5.2018 Pressemeldung der SPD
» 03.05.2018 Stadtverordnetenversammlung 2.5.2018
» 28.04.2018 Wenn man wollte, könnte hier bald ein Edeka-Markt stehen.
» 27.04.2018 EDEKA nach Ober-Roden! Jetzt! Sofort!
» 02.04.2018 Pers. Meinung zur Diskussion zu einem Edeka-Markt
» 29.03.2018 Im Gewerbegebiet Ober-Roden ein Verkehrskollaps bevor?
» 29.03.2018 CDU zum EDEKA
» 26.03.2016 Die Grünen zum EDEKA. Komplizierte Situationen!
» 24.03.2018 EDEKA. Bürgermeister lehnt ab
» 23.03.2018 Zu dem Kapitel Rossmann jetzt das Kapitel EDEKA?
» 02.02.2018 Waldackerer übergeben BM Kern Unterschriftenliste.
» 19.01.2018 REWE. Rödermark Waldacker. Unterschriftenaktion.

» 12.2017 Magistrat antwortet zu Wochenmarkt Waldacker
» 21.11.2017 REWE. Vier Fraktionen haben Stellung bezogen.
» 08.11.2017 Rödermark. Nahversorgung Waldacker. REWE-TO-GO
» 07.11.2017 Supermärkte für Ober-Roden
» 06.11.2017 CDU Rödermark PM zur REWE Kapellenstraße
» 18.10.2017 Waldacker baut weiter ab. Immer weniger Service.
» 17.10.2017 Waldacker aktiv gegen bürgerfeindlichen Antrag.
» 08.10.2017 Rödermark. Stavo am 4.10.2017. REWE
» 06.10.2017 Offenbach Post zur Stavo am 4.10.2017
» 05.10.2017 Rödermark Kapellenstraße. Ich war heute bei REWE
» 04.10.2017 REWE als Lärmschutzwand,

Zusammenfassung
Aldi / Rossmann / Drogerie / REWE / EDEKA

Kommt jetzt ein großflächiger Einzelhandel oder nicht?

Großflächiger Einzelhandel
Großflächiger Einzelhandel

Von den Bürgermeisterkandidaten würde ich gerne hören, wie es um den ins Gespräch gekommenen – großflächigen Einzelhandel – bestellt ist.

Nicht das ich unbedingt einen weiteren Markt benötige. Ich würde es aber super finden, wenn es an der Max Planck Straße ein EDEKA gäbe. Wenn sich schon ein EDKA Markt anbietet, in Rödermark seine Gewebesteuer zahlen zu wollen und so ganz nebenbei Arbeitsplätze schafft, warum soll man den abwehren? Lass ihn doch machen. Der hat in seinen Reihen bestimmt sehr gute Marktanalysten. – Standort gut? Genügend Kaufkraft für einen weiteren Markt? Verkehrslage? Der Markt muss sein Geld mit eigener Arbeitskraft und Ideen verdienen.

Dem Standort für einen ansiedlungsbereiten Einzelhändler (ob EDEKA jetzt noch will?) an der Max-Planck-Straße verweigert die momentane Stadtregierung ihre Zustimmung. Dort ist großflächiger Einzelhandel nicht erlaubt. Eine Änderung des Bebauungsplans wäre möglich. Wenn es in Weltbild passt, plant man es auch. Siehe Kapellenstraße.

Die Stadt plant(e) einen solchen Markt zur Freude 🙁 der Waldackerer an der Mainzer Straße. Für Waldacker wäre ein Einkaufsmarkt in Waldacker natürlich das Beste (geht aber leider nicht). Alternativ könnte man sich mit einem Markt an der Kapellenstraße anfreunden. Siehe: Waldackerer übergeben BM Kern Unterschriftenliste.

Was sagen die Kandidaten dazu? Mainzer Straße, Kapellenstraße oder Max-Planck-Straße. Zumindest Herr Rotter als stellvertretender Bürgermeister müsste hierzu etwas sagen können.

Rödermark kann mehr.
Wir brauchen nur den/die richtige(en) auf dem Bürgermeistersessel.
Denken Sie daran. Frischer Wind tut gut.

Anfragen der FDP an den Magistrat der Stadt Rödermark.

Anfragen an den Magistrat
Anfragen an den Magistrat

Anfragen zu den kommenden Sitzungsrunden der Stadtverordnetenversammlung
Eine Anfrage dürfte ganz besonders für Eltern sein, deren Kind ab 2014 eine Kita der Stadt Rödermark besuchte. Es wurde seinerzeit ein Aufschlag von 1% für die bessere Bezahlung der Erzieher vereinbart. Diese Höhergruppierung ist nicht erfolgt und ob einen Minderung des Kitabeitrags um 1% erfolgte, dass soll eine Anfrage der FDP klären.

Weitere Anfragen (Siehe FDP Rödermark):
Flächennutzung Rödermark
Toilettenanlage Bahnhof Ober-Roden
Tagungen des Präventionsrates
Zukunft. Genügend Fraktionsräume?
Höhergruppierung der Erzieher
Fahrradverleih Byke
EDEKA Markt
Landesprogramm KOMPASS
 
 
Siehe auch
  Kindergarten/KiTa KiGa. Gebührenerhöhung, Höhergruppierung

Rödermark. Quartiershof Kapellenstraße. Paramount Gelände.

Nach einer Pressemeldung der SPD Rödermark ist Bewegung in das Vorhaben Quartiershof Kapellenstraße gekommen. Man hat sich geeinigt.

Der Artikel bei OP Online enthält wenig Spektakuläres. Nach der Pressemeldung der SPD Rödermark vom 15.07.2018 kommt nach langem Stillstand Bewegung in den Beschluss der Stadtverordneten vom 16.02.2016. Jetzt beginnt der interessante Teil. Die vergangenen 2 1/2 Jahre wurde über die genaue Ausgestaltung des Baugebiets wenig Konkretes bekannt.
Jetzt könnte man den Weg auch für den umzugswilligen REWE Markt an (ebenfalls) der Kapellenstraße freimachen. Damit würde man einem Wunsch der im „abgehangenem Ortsteil“ Waldacker wohnenden Bürgen entsprechen.

Bebauungsplan ändern
Bei der Diskussion um den von vielen gewünschten EDEKA Markt auf der Max-Plank-Straße, wird man von den EDEKA Gegner immer auf den dort bestehenden Bebauungsplan hingewiesen. Wie Sie bei OP-Online lesen können, ging dem Projekt „Quartiershof Kapellenstraße“ eine Änderung des Bebauungsplans durch einen Stadtverordnetenbeschluss voraus. Bei der Kapellenstraße wollten CDU und AL/Die Grünen diesen ändern und haben es durchgezogen. Bei der Max-Planck-Straße zeigt man keinen Willen, den Bebauungsplan zu ändern.
„Gab es denn schon einen solchen Änderungswunsch über einen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung?“ Könnte man jetzt fragen. Ich glaube nicht.
U.a. hat Dr. Rüdiger Werner, FDP Rödermark, hier etwas zum Bebauungsplan geschrieben.

Siehe auch
» 20.07.2018 Mehr als nur ein Gewerbegebiet an der Kapellenstraße
» 18.07.2018 Kapellenstraße. Plötzlich geht es vorwärts.
» 16.07.2018 Discoruine: SPD will Investoren an kurze Leine nehmen
» 02.02.2018 Waldackerer übergeben BM Kern Unterschriftenliste.
» 30.03.2018 Diskussion um einen Edeka-Markt in Rödermark
 
Paramountpark 2014


 

Wie es zu dem „Stadtfest in zwei Ortsteilen“ kam.

Vorfreude auf die Feste in 2019
Vorfreude auf die Feste in 2019

„Stadtfest in zwei Ortsteilen“
(AKA Kultur ohne Grenzen – Internationales Fest der Kulturen)

Beschlossen ohne die Details und Kosten zu kennen?
Ich sollte einem Gesprächspartner den Stadtverordnetenbeschluss zu dem im kommenden Jahr stattfindenden „Stadtfest in zwei Stadtteilen“ zukommen lassen. Wenn man sich diesen dann anschaut, können sich einem die Fußnägel kräuseln. Es geht hier immerhin um einerseits 150.000,00 € laut Roland Kern und andererseits um 250.000,00 € genannt von einem, der sich selbst als gut informiert bezeichnet. (Kommentar bei – Stadtfest. Einmal Ober-Roden dann Urberach -)

Warum können sich einem die Fußnägel kräuseln?
Beginnen wir mit einer Mitteilung der Stadt Rödermark und dem Stadtverordnetenbeschluss. Am 27. Juni 2017 beschloss die Stadtverordnetenversammlung: „Die bestehenden Städtepartnerschaften werden ausgebaut und intensiviert. Hierzu wird auch Bezug genommen auf das Projekt „Kultur ohne Grenzen – Internationales Fest der Kulturen“, wie es der Magistrat mit Beschluss vom 3. April 2017 befürwortet hat.“. Quelle Stadt Rödermark.
Man kann dem Text entnehmen, dass es ein Stadtverordnetenbeschluss auf Grundlage eines Beschlusses des Magistrats getroffen wurde. Ob allen Fraktionsmitgliedern der Inhalt des Magistratsbeschlusses, gefasst in einer nicht öffentlichen Sitzung, bekannt war? Im Stadtverordnetenbeschluss steht zu dem „Stadtfest in zwei Ortsteilen“ eine ganz magere Bemerkung.
Mit diesem Hinweis auf eine Magistratssitzung wurde ein Stadtfest von den Stadtverordneten in Auftrag gegeben, wahrscheinlich ohne jegliche Kenntnis von Kosten, wer diese Kosten zu tragen hat und wer diejenigen sind, die das „Stadtfest in zwei Ortsteilen“ finanziell unterstützen werden. Hinweise auf Fördertöpfe stehen alle im Konjunktiv.
Dieser Stadtverordnetenbeschluss ist in meinen Augen ein Blankoscheck für die Verwaltung Geld für „das Stadtfest in zwei Ortsteilen“ auszugeben, wo auch immer deren Sinn gerade danach steht. Von Transparenz vor dem Bürger -keine Spur. Den Magistratsbeschluss hätte man vor der Beschlussfassung bei der Stadtverordnetenversammlung zitieren und zu Protokoll geben müssen. Aber dann hätten alle „Würste im Schaufenster gehangen“ und der BM müsste sich nach der Endabrechnung „Stadtfest in zwei Ortsteilen“ für die Kosten rechtfertigen.
Ich kann nur hoffen, dass wir bei diesen Festen +/- 0 rauskommen werden.

Was bisher bekannt ist.
Wenig. Saalfelden freut sich. Bürger hat die gesamten Kosten zu tragen. (Sponsoren stehen im Konjunktiv)

Wenn man etwas will, geht man wie oben geschildert vor.
So geht man vor, wenn man unbedingt etwas will. Man kann nur hoffen, dass dieses „ Stadtfest in zwei Ortsteilen“ nicht ein Fass ohne Boden wird und die Vorhersage von 250.000,00 € genauso qualifiziert ist wie der Stadtverordnetenbeschluss.
Schade. Bei einem EDEKA in Ober-Roden haben wir die Befürworter in den falschen Fraktionen sowie den falschen Bürgermeister.

Nicht, dass einer auf die Idee kommt, der hat was gegen Stadtfest –
Ich bin der Meinung, wenn man es sich leisten kann, kann man auch „mit den großen Hunden pissen gehen.“ Rödermark hat erst kürzlich wegen des hohen Schuldenstands den zweiten Rettungsschirm in Anspruch nehmen müssen. Bei der Grundsteuer B und Hundesteuer belegen wir Spitzenplätze. Spätestens im Haushalt 2020 rechne ich mit einer Grundsteuer B Erhöhung, die sich gewaschen hat.
Was mich zusätzlich besonders ärgert, sind die Veranstaltungsorte. Ich will hier nicht meinen Frust loswerden, sondern zitiere einen Kommentar. „In der Tat traurig. Zwei Termine, getrennte Orte – für was nennen wir uns „Rödermark“, wenn noch nicht einmal ein städtischer Wille zu Gemeinsamkeiten da ist. Und selbst bei optimalster Förderung durch Hinz und Kunz sind 75.000 Euro Wahnsinn – wir haben es ja !“ Quelle: rm-news.d.Kommentar @tom23

Midde noi ist Geschichte!

Siehe auch
Kultur ohne Grenzen. Ein Stadtfest für Urberach und ein Stadtfest für Ober-Roden.