Pressemeldung CDU. KOM.P.A.S.S. Präventionsrat

KOMPASS steht für Sicherheit.
KOMPASS steht für Sicherheit.

Arbeit des Präventionsrats in Rödermark ist vorbildlich und gibt wichtige Anregungen für die politisch Verantwortlichen / Sicherheit in Rödermark ist Schwerpunktthema

Seit der Neu-Konstituierung des Präventionsrates am 9. März 2017 hat das Gremium weitere drei Male getagt. Die Liste der bearbeiteten Sachthemen ist lang (u.a. Kriminalitätsstatistik, Vandalismus im Stadtgebiet, Umgang mit Veranstaltungen, Videoüberwachung an städt. Plätzen etc.). Ein Schwerpunkt der Arbeit begründet sich im Sicherheitsbedürfnis der Bürger Rödermarks. Deshalb nahm der Erste Stadtrat Jörg Rotter (CDU) Anregungen zur Teilnahme an der Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) des Hessischen Innenministers aus dem Präventionsrat umgehend auf, führte hierzu ein Gespräch mit dem Verein Bürger für Sicherheit, nahm zusammen mit Verwaltungsmitarbeitern an einer Regionalkonferenz des Polizeipräsidiums Südosthessen zu KOMPASS teil, führte im Magistrat eine Zustimmung zur Teilnahme herbei und unterrichtete den Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur über die Teilnahme am Programm. Lesen Sie die ganze Pressemeldung bei der CDU Rödermark
 
Zur Erläuterung KOMPASS.
» Handlungsempfehlung
» Maßnahmen des Landes in den Kommunen
» Leitfaden KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel
» Rahmenvereinbarung
» 07.12.2017. Mehr Sicherheit: Hanau ist eine von vier Pilotstädten.

FDP zu Kompass und Präventionsrat.

KOMPASS steht für Sicherheit.
KOMPASS steht für Sicherheit.

[..]Aus Sicht der FDP Fraktion wurde, so Tobias Kruger abschließend, das Thema der Sicherheit vor Ort in den vergangenen Jahren politisch durch die grün-schwarze Koalition erheblich schleifen gelassen. Ein weiterer Schlag ins Kontor in diesem Zusammenhang war die unnötige und argumentativ äußerst schwach begründete personelle Zusammenstreichung des bis dato vorbildlich und transparent funktionierenden kommunalen Präventionsrates in Rödermark[..] Quelle: Hessen-Depesche.de

Auf Nachfrage: Die Pressemeldung wurde VOR dem FSIK-Ausschuss (14.08.2017) der Presse zugestellt.

Siehe auch
» Die Pressemeldung der FDP Rödermark
» Wollen CDU, AL/Die Grünen und SPD kein Gymnasium in Rödermark?
» Wer Sicherheit will, macht bei KOMPASS mit.

Wollen CDU, AL/Die Grünen und SPD kein Gymnasium in Rödermark?

Gymnasium für Rödermark
Gymnasium für Rödermark

Heute FSIK-Ausschuss Stadt Rödermark.

Es gab wenig zu besprechen. Lediglich zwei Anträge standen zur Diskussion.
Ein Antrag der FDP zum Landesprogramm KOMPASS hat sich erledigt. Der Magistrat der Stadt hat sich am vergangenen Montag dazu entschieden, an diesem Programm teilzunehmen. Hätte sich der Magistrat an den zugesagten Informationsfluss gehalten, hätte die FDP sich den Antrag ersparen können.

Ein gemeinsamer Antrag der Freien Wähler und der FDP fand keine Zustimmung. Die FWR und die FDP würden gerne durch ein Gymnasium ein besseres Bildungsangebot in Rödermark haben. Hunderte von Rödermärker Kinder müssen heute, um ein Gymnasium zu besuchen, weite Wege in die Nachbarkommunen auf sich nehmen. Die Zahl der aus Rödermark auspendelnden Schüler ist heute schon eine der höchsten im Kreis. Dem Antrag, Gespräche mit dem Schulträger zu führen, haben CDU, AL/Die Grünen und SPD abgelehnt.

Der Beschluss, der gefasst werden sollte: Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen und insbesondere die Inhalte von Punkt III der Stellungnahme der Stadt vom 2.5.2018 zum Schulentwicklungsplan mit diesem zu erörtern mit dem Ziel, das Rödermark mittelfristig den Zuschlag für den Neubau eines Gymnasiums erhält.

Als Zuhörer kann man nur zu dem Schluss kommen, CDU, AL/Die Grünen und SPD sehen keinen Bedarf in Rödermark für ein Gymnasium. Man lässt lieber Hunderte von Schülern zu ihren Schulen nach außerhalb pendeln.

Der FSIK-Ausschussvorsitzende Herr Hartung, versuchte die Situation zu retten. 2x hat er den Wortlaut des Antrags verlesen um, so mein Eindruck, seine Fraktion von der Sinnhaftigkeit des Antrags zu überzeugen. Wie gesagt. Mein Eindruck.

… die fordern ja nicht pauschal ein Gymnasium, sondern fordern Gespräche zu führen mit einem bestimmten Ziel. Auch wenn wir nicht zustimmen werden, ist diese Forderung doch legitim.

Siehe auch
» Wer Sicherheit will, macht bei KOMPASS mit.

» 19.08.2018
Gymnasium in Rödermark mittelfristig nicht mehr in Sicht. Koalition und SPD blocken Initiativen von FWR/FDP ab.

» 20.08.2018
Kinder aus Rödermark werden bei der Schulwahl sehenden Auges benachteiligt – grün-schwarze Stadtregierung schaut teilnahmslos zu!

Wer Sicherheit will, macht bei KOMPASS mit.

KOMmunalProgrAmm SicherheitsSiegel.

KOMPASS steht für Sicherheit.
KOMPASS steht für mehr Sicherheit.

Das Land Hessen hat unter der zusammenfassenden Überschrift: „Gemeinsam für mehr Sicherheit“ das Landes-Programm „Kompass“ aufgelegt. Ziel dieses Programms ist es, mehrere Komponenten für mehr Sicherheit im Alltag in Städten und Kommunen zu kombinieren sowie zusammenzuführen. Es gibt zur Teilnahme an diesem Landesprogramm derzeit einige Modellkommunen sowie eine „Interessenliste“ von über 40 Gemeinden bzw. Kommunen, die an diesem Landesprogramm aktiv teilnehmen möchten.
Mit dieser Begründung wird der FDP Antrag den Stadtverordneten zur Abstimmung vorgelegt.

Die FDP Rödermark macht es den Stadtverordneten einfach, für mehr Sicherheit in Rödermark zu sorgen. Man muss nur dem Antrag der FDP Rödermark zustimmen.

Ein Antrag, der angenommen werden MUSS.
Wie kann die Koalition diesem wichtigen Antrag den Segen zu geben, ohne sich sagen zu lassen: „Wieso habt ihr – mit den meisten Stadtverordneten – nicht eine solchen Antrag formuliert? Habt ihr geschlafen?“

Folgenden Ablauf der Abstimmung bei der Stadtverordnetenversammlung ist denkbar.
1) Ablehnen, weil es der falsche Zeitpunkt ist.
2) Ablehnen, weil der Magistrat sowieso schon alles in diese Richtung macht bzw. gemacht hat.
3) Änderungsantrag unter Koalitionslogo mit Marginalien und damit den FDP Antrag „klauen“.
4) Interfraktioneller Antrag.
5) Zustimmen

Ich lege mich da mal fest.
Da am 7.08.2018 eine Veranstaltung diesbezüglich im Kreishaus stattgefunden hat und man vermuten kann, dass ein Vertreter der Stadt Rödermark dieser wichtige Veranstaltung beigewohnt hat, ist für mich klar wie Kloßbrühe. Die 2 wird es werden.

Sicherheitsinitiative KOMPASS startet in vier Modellkommunen ; „Gemeinsam mehr Sicherheit schaffen“
Lesen Sie mehr bei Hessen.de
 
Weiterführende Infos
» Handlungsempfehlung
» Maßnahmen des Landes in den Kommunen
» Leitfaden KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel
» Rahmenvereinbarung
 
» 07.12.2017. Mehr Sicherheit: Hanau ist eine von vier Pilotstädten.

Anfragen der FDP an den Magistrat der Stadt Rödermark.

Anfragen an den Magistrat
Anfragen an den Magistrat

Anfragen zu den kommenden Sitzungsrunden der Stadtverordnetenversammlung
Eine Anfrage dürfte ganz besonders für Eltern sein, deren Kind ab 2014 eine Kita der Stadt Rödermark besuchte. Es wurde seinerzeit ein Aufschlag von 1% für die bessere Bezahlung der Erzieher vereinbart. Diese Höhergruppierung ist nicht erfolgt und ob einen Minderung des Kitabeitrags um 1% erfolgte, dass soll eine Anfrage der FDP klären.

Weitere Anfragen (Siehe FDP Rödermark):
Flächennutzung Rödermark
Toilettenanlage Bahnhof Ober-Roden
Tagungen des Präventionsrates
Zukunft. Genügend Fraktionsräume?
Höhergruppierung der Erzieher
Fahrradverleih Byke
EDEKA Markt
Landesprogramm KOMPASS
 
 
Siehe auch
  Kindergarten/KiTa KiGa. Gebührenerhöhung, Höhergruppierung