SPD-Rödermark. Kommunal ist nicht Egal

( von spd-roedermark.de ) SPD Unterbezirk lädt am 3. November um 19:30 Uhr zur Auftaktveranstaltung „Kommunal ist nicht Egal“ in das Foyer der Kulturhalle in Ober-Roden ein.
Thema der Podiumsdiskussion mit Experten aus Gewerkschafts- und Wohlfahrtsverbänden werden die sozialen Folgen leerer Kassen in Kommunen sein.
 
Hohe Schuldenberge sind in deutschen Kommunen zu einem allgegenwärtigen Symbol der Politik geworden. Kaum eine Stadt kann sich als schuldenfrei bezeichnen. Wie soll nun auf dieses schon jahrelang köchelnde Problem reagiert werden? Welche Auswirkungen hat das Fehlen von Geld auf die soziale Situation in den Familien und vor Ort, und warum benötigen die Kommunen überhaupt eine gesicherte Finanzierung? …Lesen Sie den ganzen Artikel bei der SPD-Roedermark.
 
Bericht von der Versammlung
Hohe Schuldenberge sind in deutschen Kommunen zu einem allgegenwärtigen Symbol der Politik geworden. Kaum eine Stadt kann sich als schuldenfrei bezeichnen. Wie soll nun auf dieses schon jahrelang köchelnde Problem reagiert werden? Welche Auswirkungen hat das Fehlen von Geld auf die soziale Situation in den Familien und vor Ort, und warum benötigen die Kommunen überhaupt eine gesicherte Finanzierung? …Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark.


Rödermark intern.
Beschäftigte bei der Stadt Rödermark.
Ohne KBR, FB4 (Kinder) und Beamte.
Im Jahr 2018 99 Beschäftigte.
Im Jahr 2024 waren es schon 139 Beschäftigte

2019 insgesamt 277 -- 2024 Insgesamt 382

Die Anzahl der Mitarbeiter für 2024 muss evtl. nach unten korrigiert werden. Evtl. um 40 Mitarbeiter im FB4

Schutz vor Kostenfallen im Internet.

Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr.

A. Problem und Ziel
Ziel des Gesetzentwurfs ist ein besserer Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im Internet. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher nutzen das Internet, um auf einfache und unkomplizierte Weise Informationen zu erhalten oder um entgeltfreie Leistungen wie das Herunterladen von Freeware in Anspruch zu nehmen. Hierbei werden sie immer wieder Opfer von sogenannten Kosten- beziehungsweise Abo-Fallen. Diese haben sich trotz umfangreicher Schutzmechanismen des geltenden Rechts zu einem großen Problem für den elektronischen Rechtsverkehr entwickelt. Unseriöse Unternehmen verschleiern durch die unklare oder irreführende Gestaltung ihrer Internetseiten bewusst, dass ihre Leistung etwas kostet. Obwohl ein Vertrag mangels wirksamer Einigung über den Preis vielfach gar
nicht zustande kommt, sehen sich Verbraucher mit vermeintlich bestehenden Forderungen konfrontiert. Nicht selten zahlen sie dann lediglich aufgrund des massiven und einschüchternden Drucks von Rechtsanwälten und Inkassounternehmen. .. Lesen Sie den ganzen Entwurf bei bmj.de

Schrott: Polizei warnt vor Personalausweis

( Aus op-online.de ) Vor dem Start des neuen Personalausweises am Montag haben Polizei und Verbraucherschützer erhebliche Bedenken geäußert. Der Ausweis im Scheckkartenformat sei teuer und nicht völlig sicher, kritisierten sie. Innenminister Thomas de Maizière verteidigte dagegen am Samstag die Einführung. “Mit dem neuen Personalausweis stellt der Staat eine moderne Infrastruktur für ein vertrauenswürdiges Identitätsmanagement in der digitalen Welt bereit“, sagte der CDU-Politiker in Berlin….[]…“Der neue Personalausweis kommt mit einer Lesegerätetechnik für Onlinegeschäfte auf den Markt, bei der Kriminelle mit der Zunge schnalzen“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Klaus Jansen, der “Neuen Osnabrücker Zeitung“. Sein Verband habe wiederholt gefordert, hochwertige Lesegeräte…….Lesen Sie den ganzen Artikel bei op-online.de


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Straßenbeitrag und Freie Wählergemeinschaft Dreieich

Update 4.12.2011
Lesen Sie den Artikel vom 3.12.2011
Hausbesitzer in Hessen. Das kann/wird teuer werden.

Ministerpräsident antwortet FWG: Straßenbeitragsrecht wird geändert! (28.10.2010)

Gute Kunde konnte Uwe Fritzschner, Fraktionsvorsitzender der FWG seinen Kolleginnen und Kollegen anlässlich der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.10.2010 überbringen. In einem Schreiben des Innenministeriums an die FWG–Oberen Gros und Fritzschner wird nun ausdrücklich festgehalten, dass die Landesregierung eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes 2011/212 anstrebt mit der Folge, dass die Städte auch wiederkehrende Straßenbeiträge erheben dürfen. Wiederkehrende Beiträge bedeutet nichts anderes, als dass der Aufwand für die Sanierung gänzlich abgenutzter Gemeindestraßen – in der Regel haben Straßen eine Nutzungsdauer von 30 Jahren – auf alle Eigentümer der Stadt umgelegt werden darf. Hierbei werden sie immer nur mit einem Teil des Erneuerungsaufwands, und zwar mit 50% bis 75%, je nachdem, ob es sich um eine Durchgangs- oder Anliegerstraße handelt, belastet. Nach dem Schreiben des Innenministeriums soll ab 2011 oder 2012 nunmehr eine die gesamte Bürgerschaft umfassende solidarische Lösung für die Grunderneuerung abgenutzter Gemeindestraßen möglich sein.

Nach der Bürgerversammlung vom 6. September, in der die von der Kommunalaufsicht geforderte Einführung des Straßenbeitrags in Dreieich ein wesentlicher Diskussionspunkt gewesen ist, hatten die FWG–Oberen Ministerpräsident Bouffier angeschrieben und eine Änderung der jetzigen Gesetzeslage gefordert. Der Ministerpräsident hatte das Innenministerium gebeten, der FWG zu antworten. Die jetzt vorliegende Antwort macht uns zuversichtlich, so Gros.

Für Gros und Fritzschner fällt noch Nacharbeit auf das Schreiben des Innenministeriums an. Zum einen komme es jetzt darauf an, bei der geplanten Gesetzesänderung den umlegungsfähigen Anteil des Aufwands für die Grunderneuerung von Straßen auf 50% zu begrenzen. Die Finanzierung zu 50% über Beiträge und zu 50% über Steuern sei ausgewogen und entspreche einer gerechten und solidarischen Belastung der Bürgerschaft, meinen die Beiden. Sie appellieren deswegen an den Städte- und Gemeindebund, bei der Begleitung der geplanten Gesetzesänderung sich dafür einzusetzen, den umlegungsfähigen Anteil auf 50% zu beschränken. Wir werden ein entsprechendes Schreiben an unseren Spitzenverband richten, erklären Gros und Fritzschner.

Zum weiteren ist es in der jetzigen Übergangsphase wichtig, dass die Stadt von einer Grunderneuerung abgenutzter Gemeindestraßen Abstand nehme, um Konflikte mit der Kommunalaufsicht zu vermeiden, so die Freien Wähler. Klipp und klar stehe nämlich in dem Schreiben des Innenministeriums, die Kommunalaufsichtsbehörde ist weiterhin angehalten auf die Einführung einer Straßenbeitragssatzung gegenüber Dreieich zu dringen. Auf ein übergangsweises Stillhalten – so die Anregung der FWG – will sich das Innenministerium nicht einlassen. Fritzschner lobt in diesem Zusammenhang ausdrücklich den Magistrat: bei seiner Vorlage des Haushalts 2011 habe er auf Investitionen für die Grunderneuerung von Gemeindestraßen verzichtet. Übergansweise müssten eben die Straßen weiterhin geflickt werden, so die beiden FWG–Oberen.
 
Quelle: Freie Wählergemeinschaft Dreieich
 

 
Es wäre schön, wenn die Unsrigen beim Haushalt 2011 dem Beispiel von Dreieich Folge leisten:

Fritzschner lobt in diesem Zusammenhang ausdrücklich den Magistrat: bei seiner Vorlage des Haushalts 2011 habe er auf Investitionen für die Grunderneuerung von Gemeindestraßen verzichtet. Übergansweise müssten eben die Straßen weiterhin geflickt werden, so die beiden FWG–Oberen

 
Interessant wäre es auch zu erfahren, ob eine der in Rödermark etablierten Parteien sich einmal die Mühe gemacht hat, wie die Freien Wähler in Dreieich:

hatten die FWG–Oberen Ministerpräsident Bouffier angeschrieben und eine Änderung der jetzigen Gesetzeslage gefordert.

 
Kann ich mir eigentlich nicht vorstellen. Zwei dieser etablierten Parteien haben genug damit zu tun, den Bürgermeister bezügl. Bahnhof niederzubügeln.
 
Fairerweise muss allerdings erwähnt bleiben, dass z.B. die SPD und CDU im März 2010 sich gegen eine Straßenbeitragsatzung ausgesprochen hat:

Als ziemlich einfallslos bezeichneten beide Fraktionschefs die jetzige Vorgehensweise des Bürgermeisters. „Wem in dieser hochbrisanten Angelegenheit nichts anderes einfällt als den Stadtvorordneten schlicht eine Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes vorzulegen, der hat die Ängste der Bürger nicht verstanden“, bedauert Armin Lauer Kerns „Initiativlosigkeit“. „Das löst bei den Leuten nur noch Kopfschütteln aus“, so Gensert abschließend.

 
Dem Bürgermeister Einfallslosigkeit vorzuwerfen ist einfach. Man hätte einmal selber das Heft in die Hand nehmen sollen. So wie die Freien Wähler in Dreieich. Herrr Lauer und Herr Michael Gensert. 
 
Links und Infos zu “wiederkehrender Beitrag”


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Gutschein-Alarm. Eine gut gewählte Web-Adresse.

Ich bekomme heute eine Mail in der mit Gutscheinen bei renomierten Häusern geworben wird.
 
Für mich macht das Ganze allerdings den Eindruck es geht hier in der Hauptsache nicht um Gutscheine, sondern um das Beschaffen von Email-Adressen. Lesen Sie sich einfach einmahl die fohlgenten Teilnahme-Bedingungen dursch.

gutschein-alarm
gutschein-alarm

Denen ( kann nur Denen sagen denn ein Impressum fehlt ) würde ich meine Emailadresse niemals nennen. Durch eine Anmeldung bei Denen legitimieren Sie eine Ihnen nicht bekannte Firma Sie mit Werbemails jeglicher Art zuzumüllen. Ebenfalls stimmen Sie der Weitergabe ( Weiterverkauf? ) Ihrer Emailadresse zu.
 
 
Wenn Sie Gutscheine für die bei Gutschein-Alarm – dot – com aufgeführten Häuser haben möchten, suchen Sie einfach mal nach Gutscheinen im Internet.
 
 

Gutschein-Alarm. Eine gut gewählte Web-Adresse. Ich hoffe bei Ihnen läuten die Alarmglocken.

 

Ausländerbeiratswahl am 7. November 2010

Wie in mehr als 90 Kommunen in Hessen wird am 7. November auch der Ausländerbeirat der Stadt Rödermark und der Kreisausländerbeirat des Kreises Offenbach neu gewählt.
Die Wählerinnen und Wähler haben damit die Chance, mit Ihrer Stimme aktiv Einfluss zu nehmen und die Politik in Ihrer Kommune mit zu gestalten.
Es geht um Ihre Interessen!
Deutschland ist ein weltoffenes Land – die Integration ist eine wichtige Zukunftsaufgabe. Die Stadt Rödermark hat dieses erkannt und versteht Integration als eine zentrale Aufgabe. Das zusammen mit Vertretern des…..Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark.
 
Die Kandidaten.
 
W.I.R. ( Wir in Rödermark )

1 Demiral, Zahide, Jobcoacherin, 1967, Isparta
2 Karadeniz, Engin, Techn. Zeichner, 1963, Kars
3 Demirdöven, Perihan, Rechtsanwältin, 1976, Langen
4 Basar, Yeliz, Account Managerin, 1981, Langen
5 Hayek Ouassini, Fatma, Cand. Dipl. Psychologin, 1976, Freiburg i. Br.
6 Celik, Metin, Bautechniker, 1964, Tunceli

 
DL. ( Demokratische Liste )

1 Firat, Hüseyin, Lehrer, 1955, Malatya
2 Öztürk, Fedai, Industriekaufmann, 1963, Hekimhan
3 Firat, Tuna, Rechtsanwalt, 1981, Dieburg
4 Karademir, Selaattin, Angestellter, 1973, Hekimhan
5 Fqihi-Böhme, Assia, Bürokauffrau, 1963, Kenitra
6 Aslan, Sadiye, Auszubildende, 1986, Frankfurt a. M.
7 Cavus, Tamer, Steuerfachangestellter, 1970, Hekimhan
8 Utberg, Tom, Rentner, 1948, Rotterdam
9 Cavus, Ufuk, Student, 1990, Dieburg
10 Öztürk, Bülent, Staatl. gepr. Elektrotechn., 1971, Hekimhan
11 Baba, Nurcan, Dozentin, 1971, Gaziantep
12 Erdem, Ali, Techniker, 1982, Dieburg
13 Aslan, Özlem, Studentin, 1985, Fritzlar
14 Karademir, Bülent, Großhandelskaufmann, 1974, Hekimhan
15 Hoplamaz, Mesti Mehmet, Arbeiter, 1968, Pazarcik
16 Elmas, Niyazi, Arbeiter, 1966, Istanbul
17 Cavus, Hüseyin, Arbeiter, 1964, Hekimhan

 
Die Ausländerbeiräte in Hessen werden von der ausländischen Bevölkerung direkt gewählt.
 
 

Ausländerbeirat
Ausländerbeirat

 
 

Alle Gemeinden, in denen mehr als 1000 ausländische Einwohner gemeldet sind, sind verpflichtet, eine Wahl durchzuführen. Wird diese Grenze unterschritten, kann die Gemeinde die Einrichtung eines Ausländerbeirates in der Hauptsatzung regeln; fakultativ ist die Wahl eines Ausländerbeirats auch auf Kreisebene.

Alle fünf Jahre sind die ausländischen Einwohner/innen somit in mehr als 100 hessischen Kommunen und Landkreisen aufgerufen, zur Wahl zu gehen und ihren Ausländerbeirat zu wählen. Die nächste Wahl findet an einem Sonntag im November 2010 statt. Die Zahl der zu wählenden Vertreter liegt zwischen drei und 37.

Gewählt wird nach den gleichen Grundsätzen wie bei den allgemeinen Kommunalwahlen mit der Besonderheit, dass nur ausländische Einwohner, auch Unionsbürger, nicht aber deutsch-ausländische Doppelstaater, wahlberechtigt sind.

Quelle: www.agah-hessen.de


Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.

Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)

Siemens bekommt grünes Licht für Eurostar-Züge

Siemens darf zehn Züge für den Tunnel unter dem Ärmelkanal liefern.
Der Auftrag für den Bau der Eurostar-Züge an den Konzern ist einem Londoner Gericht zufolge rechtens. Damit ist der französische Konkurrent Alstom zunächst mit dem Versuch gescheitert, das millionenschwere Geschäft zugunsten der Deutschen vor Gericht zu verhindern. Aus den USA vermeldete Siemens zudem einen weiteren Großauftrag: Erstmals verkauft das Unternehmen Loks in den Vereinigten Staaten und sichert sich damit den Einstieg in den dortigen wichtigen Fernverkehrsmarkt….Lesen Sie den ganzen Artikel bei Welt.de


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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Haupt- und Finanzausschusses 28.10.

(Stadt-Roedermark.de ) – Zur 44. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lädt der Vorsitzende des Gremiums, Michael Gensert, für den kommenden Donnerstag, 28. Oktober, um 19.30 Uhr ins Rathaus Urberach, Raum Tramin, ein. Quelle: Stadt-Roedermark.de
 
 
Themen (ohne Gewähr)
Ö 1 Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Mehr Bürgerbeteiligung CUS/0239/10
Ö 2 Antrag der CDU-Fraktion: B-Plan Friedhof/Kapellenstraße CDU/0242/10
Ö 3 Antrag der FDP-Fraktion: „E-Government – Verbesserung des Internetangebotes der Stadt“ FDP/0243/10
Ö 4 Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes Bahnhof Rödermark Ober-Roden
Ö 5 Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark
Ö 6 Stand zu den Vorplanungen des Haushalts 2011
Ö 7 Mitteilungen und Anfragen
 
Näheres siehe hier.


Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.

Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)

Kaffeefahrt am 9.11. für Bürger aus Eppertshausen.

(Aus op-online.de )» Offizielle Gewinnbenachrichtigung « , steht vielversprechend auf dem Briefumschlag. Als der Eppertshäuser Günter Drexel diesen öffnet, staunt er nicht schlecht: „Sie haben tatsächlich 5000 Euro gewonnen. Von Veronika Szeherova
Die Auszahlung erfolgt am Dienstag, 9. November, auf unserer wunderschönen Ausflugsfahrt.“ Er brauche nur eine Antwortkarte zurückschicken mit der Angabe, mit wie vielen Personen er teilnehme und wo die Abholung erfolgen solle. Adressat: „Superplus Reisen UG“…Lesen Sie den ganzen Artikel bei op-online.de
 
Wenn mir einer die Haltestellen und Abfahrtszeiten nennen könnte, wäre ich sehr dankbar. Einfach als Kommentar abstellen.

 
Lesen Sie auch den folgenden Artikel: Oldenburg: Kaffeefahrt-Veranstalter ködern mit neuer Masche
 
Achten Sie bei den Ihnen vorliegendem Einladungsschreiben der Veranstalter auf die Formulierung. Vergleichen Sie diese einmal mit dem hier:

Neue Kaffeefahrt für Rödermärker. Wunderschöner Ausflug am 2.9.2010

aufgeführten Beispielen.
 
Lahn-Dill-Kreis.de

Superplus Reisen UG,
– Postfach 21 03, 28808 Stuhr bzw.
– Steinfeldstraße 3, 39179 Barleben
Acht verschieden gestaltete Gewinnmitteilungen (= Kaffeefahrten-Einladungen) unter den Überschriften:
– Ohne Titel, mit grüner Tabelle rechts im Schreiben,
– „Eilsendung- Erinnerung“ (blaue Ausführung),
– „Jackpot-Bargeldregen Gewinnspiel“,
– „EUROSTAR“,
– „TV-BINGO BARGELDREGEN“,
– „Letzte schriftliche Bestätigung der Barauszahlung“,
– „Eilsendung-Erinnerung“ (gelbe Ausführung) und
– „Euro-Gewinnbenachrichtigungszentrale“
Warnung veröffentlicht am 7. Juli 2010.
13 Mal ergänzt/überarbeitet, zuletzt am 7. Oktober 2010.
 
Sie sollten es sich gut überlegen ob Sie an dieser Fahrt teilnehmen.
 
Lesen Sie den kompletten Artikel bei Lahn-Dill-Kreis.de

 
 
Wenn Sie doch mitfahren wollen, um einfach nur einmal einen Ausflug zu machen, dann drucken Sie bitte diesen Merkzettel aus und verteilen den an die Mitreisenden. Das wird ein Spaß. Vorsichtshalber sollte aber ein Bekannter in einem PKW die Reise begleiten. Es kann nämlich folgendes passieren: „Man legt keinen Wert mehr auf Ihre Mitreise und Sie bittet den Bus zu verlassen“. In diesem Merkblatt wird beschrieben, was bei einer Kaffeefahrt so alles passieren kann.
 
Nur ganz unerschrockene dürfen darüber nachdenken, eine solche Verkaufsveranstaltung auffliegen zu lassen. Was dabei zu beachten ist, steht in dem allgemeinen Merkblatt ( vom Lahn-Dill-Kreis ) mit Informationen zu Verkaufsveranstaltungen und Kaffeefahrten.
Das finden Sie hier beim Lahn-Dill-Kreis.
 
Sehen Sie sich unbedingt diesen Artikel an:
Kaffeefahrt. Das miese Geschäft mit Rentnern auf Kaffeefahrten.


Rödermark intern. DAS MUSS JEDEM KLAR SEIN!
Laut HaushaltsplanENTWURF (Seite 135) steigt die pro Kopf Verschuldung in Rödermark von 740.45 im Jahr 2019 auf 1.760,95 im Jahr 2025 an.

Betrug der Schuldenstand Anfang 2022 noch 22.729.064 so plant man für Ende 2025 mit mehr als einer Verdopplung der Schulden auf satte 50.579.774. HaushaltsplanENTWURF (Seite 35)

Kommentar bei OP-Online :-)

Der Kommentar 🙂
Vor einer Stunde meint wau (anonym)

wos… wow der weiss wos woher weiss wos was… was er weiss ist meist…wos mer nit braucht .. genau wie wos

 
Hier bei op-Online.de gefunden .


Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

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