Monat: Dezember 2012

Trebur plante Pferdesteuer

Veröffentlicht am von

Trebur plante Pferdesteuer
 
Aus Main-Spitze

Gegen die Einführung einer Pferdesteuer regt sich breiter Widerstand bei den Pferdebesitzern, Höfen und Züchtern. Um ihren defizitären Haushalt auszugleichen, schlägt die Verwaltung von Bürgermeister Jürgen Arnold (parteilos) die Einführung einer solchen Abgabe vor[..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei main-spitze.de

 
Hippotherapie

Gesetzliche Krankenkassen dürfen krankengymnastische Behandlungen auf dem Pferd nicht mehr bezahlen. Der gemeinsame Bundesausschuss hat beschlossen, dass die Hippotherapie kein verordnungsfähiges Heilmittel ist. Ihr therapeutischer Nutzen sei nicht wissenschaftlich erwiesen.

Hippotherapie bei speziell ausgebildeten Physiotherapeuten bekommen vor allem Patienten mit neurologischen Bewegungsstörungen verschrieben. Bislang konnten Kassen in Einzelfällen Behandlungen bezuschussen. Jetzt ist dies nicht mehr erlaubt. Das Verbot betrifft nur Hippotherapie, nicht das heilpädagogische Reiten, zum Beispiel für verhaltensauffällige Kinder.[…]Lesen Sie den ganzen Artikel bei Stiftung Warentest

 
BTW
Therapie mit Hunden

Die Therapie mit Hunden wird von einer Mitarbeiterin durchgeführt, die über den Verein „Therapiehunde Schweiz“, als eine der wenigen Fachorganisationen Europas, welche eine bewährte, angepasste und reglementierte Ausbildung anbietet, zertifiziert ist. Ein Therapiebegleithund kann die Funktion eines „Eisbrechers“ und „Brückenbauers“ haben.[..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei Rehabilitationsklinik Serrahn

 
Siehe auch
» Pferdesteuer in Schlangenbad
» Pferdesteuer auch in Kirchheim beschlossen
» Pferdesteuer in Bad-Sooden-Allendorf
» Fordert das Finanzministerium Pferdesteuer?
» Leitfaden für konsolidierungsbedürftigte Gemeinden.
 

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

SPD. Kanzlerdandidat Steinbrück

Veröffentlicht am von

Bei so einem Kanzlerkandidaten können einem Karademir, Junge, Lauer und Co. schon leid tun.
 
Herr Steinbrück ist nur noch peinlich.
 

Rödermark intern.
Der Termin für die Bürgermeisterwahl wurde beschlossen. 26. Januar 2025. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird ab dem 1.1.2025 von 715 Prozentpunkte auf 800 Prozentpunkte angehoben.
Ich glaube, im Jahr 2025 wird eine weitere Grundsteuer B Erhöhung geben MÜSSEN. Die Haushaltsdaten sprechen eine deutliche Sprache. Aber erst nach der Bürgermeisterwahl.

Veröffentlicht in Politik | Gekennzeichnet mit

Landrat Quilling im Gespräch mit der OP

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Auszug aus dem Gespräch zwischen Oliver Quilling (CDU) und Bernhard Pelka (Offenbach Post)

[…]
Bleiben wir mal beim Haushalt und den Gebühren und blicken nach Rödermark. Müssen sich die Bürger dort von der Parlamentsmehrheit nicht veräppelt vorkommen? Zuerst werden mit viel Aufwand die Rödermärker gebeten, im Zuge einer Bürgerbeteiligung am Haushalt Sparvorschläge zu machen und dann erhöht die Stadt ganz primitiv die Grundsteuer und die Kita-Gebühren?

Das gehört beides zusammen. Wenn man Haushalte konsolidiert, muss man versuchen, die Einnahmen zu erhöhen. Aber auch die Ausgaben gilt es permanent zu beobachten. Von daher war es richtig, die Bürger in Rödermark um Sparvorschläge zu bitten. Aber es wäre fatal für verschuldete Gemeinden wie Rödermark zu versuchen, den Haushalt alleine durch Ausgabenreduzierung auszugleichen. Da muss man schon auch die Steuern erhöhen.

Aber die Bürger haben Vorschläge gemacht und realisiert wird etwas ganz anderes.

Das ist die Entscheidung der Politik. Grundsätzlich war der Weg richtig, Bürgermeinungen einzuholen.
[…]
Hier das ganze Interview. https://archive.ph/wip/IoieG

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Pferdesteuer in Schlangenbad

Veröffentlicht am von

Pferdesteuer in Schlangenbad
 
Man wird sich wohl damit abfinden müssen. In einigen Jahren werden wohl viele Kommunen nachziehen und die Pferdesteuer einführen. Das Argument, der Aufwand für die Einführung einer Pferdesteuer ist zu hoch und bringt letztendlich kein Geld in die Kasse, dürfte widerlegt sein.
 
Wiesbaden-Kurier

[..]Schlangenbad wird als eine der ersten Kommunen im Land bald eine Pferdesteuer erheben. Sie ist Teil des gerade beschlossenen Schutzschirmantrags und soll 2014 zunächst für 10 000 Euro Mehreinnahmen in der Gemeindekasse sorgen und danach jährlich für 30 000 Euro. Die Entscheidung hat bereits im Vorfeld Protest und Aufsehen erregt[..]Quelle: Wiesbaden Kurier

 
Siehe auch
Fordert das Finanzministerium Pferdesteuer?
BdSt Hessen gegen Pferdesteuer
Pferdesteuer auch in Kirchheim beschlossen
Pferdesteuer in Bad-Sooden-Allendorf
Ich glaub’ mich tritt ein Pferd

Rödermark intern
Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiet nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen. Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania
Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.

Rödermark. Caritas Ober-Rodener Straße

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Rödermark. Caritas Ober-Rodener Straße, Urberach
 
Aus OP-Online

[..]Deshalb muss sie (Anm. die Stadt) den Bauplatz noch von Industrie-Rückständen wie Quecksilber und Schwermetallen befreien und gibt 280.000 Euro für die Bodensanierung aus.[..]Quelle: OP-Online.de
Hervorhebung durch den Autor

Dazu der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22.05.2012

Caritas. Ober-Rodener Str. 18 in Urberach. Punkt 7
Caritas. Ober-Rodener Str. 18 in Urberach. Punkt 7

 
Hier ist die Rede von max. 160.000,00 Euro.
Das wäre eine Steigerung von 75%.
Mehr als bei Stuttgart 21.
 
Die Stadtverordnetenversammlung wurde bestimmt über diese Kostenexplosion (wenn der Betrag von der OP stimmt) vom Magistrat informiert. Der Stadtverordnete Ihres Vertrauens wird Ihnen den Grund für die Kostensteigerung erklären können.
 
Sollten Sie das Originaldokument (Klick auf den eingerahmten Text) nicht aufrufen können, hier die Kopie.
 
Finanzielle Auswirkungen
Die im Antrag aufgeführte » finanzielle Auswirkung « bedarf wohl auch einer Überarbeitung.

[…]Im Haushalt 2012 sind im Finanzhaushalt 220.000 € Einnahmen und im Ergebnishaushalt 390.000 € Erträge (Gewinn) aus der Veräußerung von Grundstücken vorgesehen.
Das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 9 Nr. 58/32, 1789 qm, befindet sich mit einem Gesamtgrundstückswert inkl. Erschließungskosten in Höhe von 8.569,43 € im Anlagevermögen.
Dieser Wert enthält die bereits durch die Stadt übernommenen Kosten für die Grundwasser- und Bodenuntersuchungen. Die zu erwartenden Entsorgungskosten (diese fallen vor dem Eigentumsübergang an) müssten ebenfalls dem Grundstückswert in der Anlagebuchhaltung zugeordnet werden. Der Grundstückswert würde sich somit um die Entsorgungskosten erhöhen.
Hierdurch wird der zu erwartenden Ertrag (Gewinn) aus dem Grundstücksverkauf (zurzeit 532.780,57 €) um die Summe der Entsorgungskosten reduziert.[…] Quelle: bgb-Roedermark

 
800.000 Euro Zuschuss

[..]Die Stadt beteiligt sich mit 800.000 Euro an dem Projekt, das Geld stammt aus dem Verkauf des ehemaligen Telenorma-Parkplatzes an den Träger der „Seniorenresidenz am Badehaus“[..]
Quelle: OP-Online

Welche Rechte die Stadt Rödermark sich für die 800.000 Euro erkauft hat? Fragen Sie den Stadtverordneten Ihrer Wahl.
 
Evtl. kann ja die FDP im Rahmen ihrer „Transparenz2.0“-Initiative einen Kommentar dazu abgeben.

Rödermark intern.
Aus dem Haushaltsplan 2024/2025
Haushaltssicherungskonzept
Ein Haushaltssicherungskonzept gem.
§ 92 a Abs. 1 Nr. 1 HGO entfällt in den Fällen, in denen der Saldo des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit zwar nicht so hoch ist, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten sowie ggf. an das Sondervermögen „Hessenkasse“ geleistet werden können, jedoch ausreichend ungebundene Liquidität für die Tilgungsleistungen und ggf. Auszahlungen an das Sondervermögen „Hessenkasse“ zur Verfügung steht.

Amerkung:
Wie es die zugänglichen Daten zum Haushalt zeigen, dürfte Rödermark Anfang 2025 nicht mehr in der Lage sein, die oben genannten Zahlungen weder aus laufender Verwaltungstätigkeit noch aus ungebundener Liquidität zu begleichen.
Wann wird der Magistrat den Stadtverordneten das Haushaltssicherungskonzept vorlegen? Nach der Bürgermeisterwahl?