SPD Rödermark. Ankündigen ist zu wenig. Butter bei die Fische

Wartezeiten am Bahnübergang
Wartezeiten am Bahnübergang

Die SPD Rödermark gibt sich nicht mit vagen Ankündigungen zur Möglichkeit, eine Bahnunterführung in Ober-Roden (S-Bahn) Realität werden zu lassen, zufrieden. Sie möchte vom Magistrat wissen, was die Stadt konkret will.
Ein entsprechender Auftrag an die Verwaltung wird zur kommenden Stadtverordnetenversammlung (10.12.2019) den Stadtverordneten zur Entscheidung vorgelegt.

Hier der Auftrag der SPD an die Verwaltung der Stadt Rödermark.
Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, durch eine Machbarkeitsstudie für den motorisierten Individualverkehr alternative Querungsmöglichkeiten für den Bahnübergang Ober-Roden zu untersuchen. Sowohl städtebaulich als auch verkehrstechnisch und finanziell sollen die Alternativen in einer vergleichenden Bewertung dargestellt werden.

Begründung: Die Ankündigung von Bürgermeister Rotter, sich um die Klärung der Finanzierung der S-Bahnunterführung in Ober-Roden zu bemühen, macht es dringlich, dass die Stadt präzise sagen kann, wie eine Unterführung erfolgen kann. Eine Revision der Entscheidung im Rahmen des S-Bahn-Finanzierungsvertrages erscheint heue notwendiger, denn je, setzt aber voraus, dass zunächst durch den Magistrat die Alternativen für eine solche Unterführung ermittelt und begutachtet werden. Aufgrund der räumlichen Verhältnisse erscheinen mehrere Lösungen denkbar. Nur mit einem konkreten Vorschlag macht es Sinn, in Verhandlungen mit den zuständigen Stellen (Bundesverkehrsministerium, Eisenbahnbundesamt u.a.) eine grundsätzliche Bereitschaft zur Finanzierung der Maßnahme zu verhandeln. Die Entscheidung wird am Ende politisch herbeigeführt werden, aber auch dazu muss die Stadt sagen, was sie konkret will.

Hier der SPD Auftrag als .PDF
 
Siehe auch
» S1 Bahnübergang. Wartezeit 1 Minute.
» Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage

Nun doch eine Bahnunterführung in Ober-Roden?

Wartezeiten am Bahnübergang
Wartezeiten am Bahnübergang

Pressemeldung der SPD Rödermark

Seit den konkreten Planungen für die S-Bahn nach Ober-Roden vor 30 Jahren fordert die Rödermärker SPD den Bau einer Unterführung für die S1 in Ober-Roden. Zuletzt wurde ein Prüfungsantrag der SPD in der Stadtverordnetenversammlung im April dieses Jahres als interfraktioneller Antrag beschlossen. Grundsätzlicher Widerstand in den Mehrheitsfraktionen war jedoch unüberhörbar. Jetzt sieht die SPD eine Trendwende.

„Durch die jüngste Stellungnahme von Bürgermeister Jörg Rotter zeichnet sich zum ersten Mal seit fast 30 Jahren eine politische Mehrheit für die Beseitigung des Dauerstaus in der Innenstadt von Ober-Roden ab“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Nobert Schultheis in einer Pressemitteilung erfreut fest.

Zu diesem Sinneswandel an der Spitze der Stadt durch den neuen Bürgermeister komme noch eine Änderung im Finanzierungsgesetz des Bundes, die bei solchen oder ähnlichen Maßnahmen in der Verkehrsführung die Reduzierung des Beitrags der Kommunen zu den Kosten auf ein Sechstel als Möglichkeit eröffne./p>

Der jahrzehntelange Versuch von Grünen und CDU, durch den Einsatz von Bahnschranken den Verkehr in Ober-Roden zu verringern und die Geschäftswelt zu fördern, sei schon lange gescheitert. „Die großen Geschäfte, um deren Erhalt es bei dem Beschluss gegen die Bahnunterunterführung vorrangig ging, gibt es schon seit Jahren nicht mehr. Durch die geplante und zu begrüßende weitere Verkürzung des S-Bahn Taktes werden die Schranken dann die Hälfte des Tages geschlossen sein“, schildert Schultheis die sich abzeichnende Situation.

Was das für Feuerwehr und auf das Auto angewiesen ältere Menschen bedeute, könne sich jeder vorstellen. Auch die Hoffnung, dass sich die Schließzeiten der Schranken spürbar verkürzen ließen, sieht Schultheis aufgrund der ebenfalls seit mindestens einem Jahrzehnt vergeblichen Bemühungen der Stadtverwaltung und einer letztendlich gescheiterten verbindlichen Zusage im Wahlkampf als reinen Zweckoptimismus an.

Die Überlegungen, zur Entlastung des Ortes den Ampelstau auf dem Rödermarkring während der Verkehrsspitzen durch Baumaßnahmen zu verringern, sei bisher durch Hessenmobil ebenfalls abschlägig beschieden worden.

Man könne sich natürlich immer vermeintlich bessere Lösungen für das Verkehrsproblem mit seinen Gesundheitsbelastungen durch im Stau stehende Autos und den damit verbundenen Stress vorstellen. Aber man müsse, schreibt Schultheis weiter, nach zwanzigjährigem Scheitern der Bemühungen die Realitäten anerkennen und das sich öffnende Fenster für eine machbare Verbesserung nutzen.

Es sei unbestreitbar, dass eine Entwicklung des Ortskerns von höchstem Interesse ist. Die vergangen Jahre mit der bekannten Verkehrssituation hätten jedoch nicht zu einer Erhöhung der Kommunikations- und Einkaufsmöglichkeiten in Ober-Roden City geführt, ganz im Gegenteil. Das Angebot habe sich verschlechtert, mehr Läden stünden leer und die Struktur sei eintöniger geworden.

„Es ist festzustellen, dass die von allen gewünschte Entwicklung im Ortskern nicht mit der Straßennutzung korrespondiert, sondern andere Ursachen hat“, so Schultheis.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende fordert deshalb abschließend in der Pressemitteilung alle Fraktionen auf, sich gemeinsam für die Verwirklichung einer Bahnunterführung in Ober-Roden einzusetzen und durch Einmütigkeit den politischen Druck zu erhöhen.

Was schon seit 1995 zum Bahnübergang Dieburger Straße bekannt war.

Wartezeiten am Bahnübergang
Wartezeiten am Bahnübergang

Die Bahn rechnete mit einem 15-Minuten Takt. Quelle Offenbach Post 1995
55 Züge pro Tag
55 Züge pro Tag

Was hätte die Stadt Rödermark seinerzeit zahlen müssen? Quelle Offenbach Post 1995
Bahnübergang Kosten
Bahnübergang Kosten

Haben Bahnschranken noch Zukunft? Hier wird schon ein 10-Minuten-Takt angesprochen. Die Kosten werden auf 30 Mio. DM geschätzt. CDU will mit sich reden lassen. Quelle: Offenbach Post 1995
Bahnschranken sind Unsinn.
Bahnschranken sind Unsinn.

Aus der Zeit 1995 liegen noch weitere Zeitungsartikel bereit. Eine Übersicht (Ohne Link auf die Artikel) finden Sie bei der Zusammenfassung Rödermark. S-Bahn Unterführung.
 
Siehe auch
» 11.11.2019 AL/Die Grünen. „Belebung statt Zerstörung der Ortskerne!“
» 13.11.2019 CDU spricht sich für eine neue Bahnquerung aus.
» 14.04.2019 Bahn zu Schließzeiten und Technik Bahnübergang O-R.

Klima. „Sonst rummst es in der Gesellschaft gewaltig“

Pressemeldung
Pressemeldung

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat das Klimapaket der Bundesregierung gegen Kritik verteidigt. Man stehe vor der Herkulesaufgabe, einen gesellschaftlichen Zusammenhalt zu organisieren und anzuerkennen, dass man mit der Natur nicht verhandeln könne, sagte Miersch im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 30. September). „Dem Klima ist auch nicht geholfen, wenn es die Gesellschaft völlig zerlegt.“ Wer einzig auf den Markt setze, riskiere eine weitere Spaltung des Landes.

weiterlesen Klima. „Sonst rummst es in der Gesellschaft gewaltig“

SPD fordert Schnellbus Richtung Dieburg

Schnellbus nach Dieburg
Schnellbus nach Dieburg

Ein Schnellbus von Ober-Roden nach Dieburg und weiter in den Odenwald löst mehrere Probleme auf einen Schlag: Der Verkehr auf der B 45 wird weniger, der Parkdruck rund um den Bahnhof lässt nach, Fahrgäste der S 1 hätten immer gute Verbindungen nach Süden. Lesen Sie weiter bei OP-Online.

Siehe auch
» 18.03.2019 SPD fordert Schnellbuslinie Richtung Dieburg/Odenwald
» 03.09.2019 Stavo 03.09.2019
» 03.09.2019 Stavo Aktenappe
» 03.09.2019 SPD. Schnellbuslinie nach Dieburg“
» 03.09.2019 FDP. Schnellbuslinie nach Dieburg“
» 04.09.2019 Stavo 3.9.2019. Wird das ein Jahr der Opposition?

Vermögensteuer. So ganz knusper sind die Sozis nicht mehr.

Die Sozis bei der Arbeit.

Die Sozis bei der Arbeit.
Die Sozis bei der Arbeit.

Präambel
Im Gegensatz hierzu haben Handwerker und Unternehmer, deren Altersvorsorge meist im Betrieb steckt, Vermögensteuer zu zahlen, und zwar auch dann, wenn sie insgesamt nicht leistungsfähiger sind. Ein Ex-Minister mit 100.000 Euro Pension im Jahr zahlt keine Vermögensteuer, ein Ex-Unternehmer, der 100.000 Euro im Jahr entnimmt, aber sehr wohl. Quelle: welt.de

Ganz ehrlich Herr TSG. Was soll so eine bescheuerte Bemerkung.
[..]sollen im Gegenzug entlastet werden. „Omas klein‘ Häuschen“ solle nicht betroffen sein, sagte Schäfer-Gümbel. Quelle Spiegel.de

Vermögensteuer Schweiz.
Wenn über Vermögensteuer gesprochen wird, dann dauert es nicht lange, bis die Schweiz angesprochen woird. Murren die?
Für Familienunternehmer ist die Vermögensteuer ein Ärgernis. Widerstand gibt es bei den Eidgenossen aber nicht. Denn insgesamt sind die Steuern niedriger als andernorts. Quelle: faz.net

Wer auf ein Nettovermögen von weniger als 200.000 Franken kommt, zahlt wegen der Freibeträge praktisch keine Vermögensteuer. Von einer Million Franken an aufwärts wird sie deutlich spürbar. Auf der anderen Seite sind die Einkommensteuern in der Schweiz relativ niedrig. Die Erbschaftsteuer fällt beim Vererben zu Ehegatten, Kindern und Enkeln fast gar nicht ins Gewicht. Quelle: faz.net

Vermögensteuer in Europa
Glücklicherweise wurde die jährlich wiederkehrende Vermögensteuer in den meisten Staaten abgeschafft. Siehe Karte. Die Aktualität der Karte sollte man überprüfen.

Aus dem SPD Beschluss.
[..]Das Vermögenssteuergesetz wurde vom Bundesverfassungsgericht keineswegs grundsätzlich für nichtig erklärt, aber da keine Neuregelung der Bewertungsvorgaben im Rahmen der Vermögenssteuer erfolgte, darf die Steuer seit dem 1.1.1997 nicht mehr erhoben werden.[..] Quelle: SPD Beschluss Vermögensteuer
So wie ich das verstanden habe, kann die Bewertungsvorgaben, die für die Grundsteuer B herangezogen werden, NICHT für die Bewertung zur Vermögensteuer herangezogen werden. Siehe
Darum wahrscheinlich auch der Schwenk auf:
[..]Die verfassungsrechtlichen Probleme bei der Bewertung des Vermögens werden korrigiert. Die Bewertung insgesamt, auch bei Grundstücken, orientiert sich grundsätzlich an den Maßstäben der Erbschaftsteuer.[..]Quelle: SPD Beschluss Vermögensteuer

Kann man das bei Immobilien auch so sehen?
Ich bezahle bei der Kommune für die Immobilie Grundsteuer.
Dann bezahle ich für die gleiche Immobilie evtl. Vermögensteuer.
Dann bezahlen meine Hinterbliebenen für die gleiche Immobile Erbschaftssteuer.

Altersvorsorge
[..]weitgehende Freistellung des Altersvorsorgevermögens, d.h. insbesondere private Renten-versicherungen, für die analoge Prinzipien gelten wie für die gesetzlichen Rentenansprüche. [..]Quelle: SPD Beschluss Vermögensteuer
Was ist mit dem Selbständigen, der für seine Altersvorsorge in Aktien, Gold, Immobilien und Bargeld investiert hat?

Freibetrag
Quelle: Tagesschau

Vermögensteuer in der Tagesschau
Vermögensteuer in der Tagesschau

Abschmelzung.
[..]Darüber hinaus soll die Steuerpflicht bei unbeschränkt steuerpflichtigen natürlichen Personen nur eintreten, wenn das Vermögen pro Person den Freibetrag von 2 Millionen Euro übersteigt. Allerdings soll der Freibetrag auf bis zu 500.000 Euro abschmelzen, wenn das Vermögen den Freibetrag übersteigt. Die Abschmelzung soll in Höhe von 50 Prozent des den Freibetrag übersteigenden Betrags erfolgen. Damit würde der Regelfreibetrag für Gesamtvermögen über 5 Millionen Euro 500.000 Euro betragen. Für juristische Personen ist eine Freigrenze von 200.000 Euro angedacht.[..] Quelle: KPMG. Vermögensbesteuerung. Version 15. August 2012

Stimmt das so mit den 1,5%? Bei hohen Vermögen verringert sich der Freibetrag. Siehe Abschmelzung.
[..]Bei sehr hohen Vermögen soll sich der Steuersatz auf 1,5 Prozent erhöhen. Damit greift die SPD einen Vorschlag des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf. Auch bei der erhöhten Steuer ist aber unklar, ab welchem Vermögen sie greifen würde.[..] Siehe
Siehe auch

» SPD Beschluss Vermögensteuer
» Die Reform der Grundsteuer und das Maß des Grundgesetzes.
» KPMG. Vermögensbesteuerung. Version 15. August 2012
» Wiederbeleben der Vermögensteuer durch geplante Grundsteuerreform.
BewG = Bewertungsgesetz
BVerfG = Bundesverfassungsgericht
GrStRG-E = Grundsteuer-Reformgesetz Erfüllungsaufwand
VStG = Vermögensteuergesetz

Presse:
» SPD auf Vernichtungsfeldzug gegen die Privatwirtschaft?
» Mehrheit der Deutschen befürwortet Comeback der Vermögensteuer
» Die Illusion einer Vermögensteuer

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Fragen an das MdB Herrn Zimmermann SPD. Hier auch die Antwort.

Fragen an das MdB
Fragen an das MdB

Guten Tag Herr Zimmermann.
Erzieher, deren Ausbildung und die Kosten. Ausbildung Erzieher siehe: https://www.rm-news.de/?p=102388
Ich will es kurz machen. Ihnen dürfte die Situation der fehlenden Erzieher bekannt sein. (in Frankfurt fehlen 2000. Im Kreis Offenbach 450) Durch den Wachstumsgedanken der Kommunen und dadurch bedingten Zuwachs an Familien mit Kindern, wird sich die Situation weiter verschärfen. Neue Bürger, neue Kinder, neue Kitas, neues Personal.
Zumindest in meiner Kommune kann ich wenig Anstrengungen erkennen, dass mit Initiativen versucht wird, den ständig steigenden Kosten entgegenzuwirken. Es wird wohl dabei bleiben, durch eine Grundsteuererhöhung die Kosten zu decken. Siehe z.B. https://www.rm-news.de/?p=104909

Hat man auf Bundesebene schon einmal darüber nachgedacht, mit Anrechnung auf den Personalschlüssel (Fachkraft-Kind-Relation) Quereinsteigern die Möglichkeit zu geben, in den Kitas zu arbeiten? Auf 10 Erzieher x Quereinsteiger.

Ich denke da z.B. an ein Modell ähnlich Tagesmütter. Nicht, dass man das Modell Tagesmütter fallen lässt.

Man hat nach 160 Stunden wohl die Qualifikation erreicht, als Tagesmutter in den eigenen Räumlichkeiten Kinder zu betreuen. Warum kann man nicht solche Ausbildung nutzen? Könnte man nicht, mit Anrechnung auf den Personalschlüssel, diese Ausgebildeten in den Kitas als ?Hilfskräfte? beschäftigen. Beschäftigen zu anderen Konditionen. Wichtig ist die Anrechnung. Auf 10 Erzieher x Quereinsteiger.

– So könnte man den Erziehermangel ein wenig abmildern.
– Der Unsitte, Abwerbung zu besseren Konditionen entgegenwirken.
– Kosten einsparen. Flexibilität verbessern.

Sind die explodierenden Kosten der Kommunen für die Kinderbetreuung im Bund ein Thema? Gibt es Ansätze, die Entlastung bringen? Ist der Personalschlüssel Ländersache?

Auch wenn vorgenanntes schon möglich ist, bitte ich um entsprechende Info.
Siehe auch: https://www.rm-news.de/?page_id=53488
Mit freundlichen Grüßen aus Rödermark
K.-O. Donners

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Leider habe ich bei meiner Anfrage Fehler gemacht. Ich hätte das Wort -Quereinsteiger- nicht verwenden sollen. Damit ist Frage betreffend »Einsetzen von Tagesmüttern in den Kitas unter Anrechnung beim Betreuungsschlüssel&laquo, untergegangen. Auch dürfte das x evtl. für Irritationen gesorgt haben. Das x steht nicht für eine Multiplikation, sondern für eine unbekannte Zahl. Auf 10 Erzieher X-z.B. ausgebildete Tagesmütter. Schade 🙁
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Hier die Antwort

Samuel Diekmann und die „essbare Stadt“

Essbare Stadt
Essbare Stadt

In Rödermark abgelehnt in Obertshausen umgesetzt.

[..] Unserer Antrag zur „essbaren Stadt“ wurde leider abgelehnt. Die Idee war in aller Kürze: Grünflächen der Stadt zukünftig mit essbaren Pflanzen zu bepflanzen und Bürgern das „Naschen“ zu erlauben. Ein Projekt, das in einigen Städten bereits umgesetzt ist und von vielen Bürgern gut aufgenommen wurde. Außerdem sind wir der Meinung, dass dieses Idee sehr gut zu unserer Stadt passt.[..] LesenSie weiter bei Samuel Dieckmann

Der abgelehnte Antrag war die Lightversion des Ursprungsantrags. Siehe hier die erste Fassung.

23.07.2019 OP-Online.

[..]Nachdem sich in der Vergangenheit Obertshausens Parlamentarier für einen Beschluss zum Thema Essbare Stadt / Stadtgarten ausgesprochen hatten, heißt es nun „Wer hat einen grünen Daumen und Spaß am Gärtnern?“ Denn schließlich soll der Garten ja auch weiterhin schön anzusehen sein. [..] Lesen Sie den Artikel bei OP-Online.

Siehe auch
» Eine Stadt zum Anbeißen – SPD Bürgermeisterkandidat Diekmann
» Park am Entenweiher
» Bebauung des Festplatzes nimmt letzte Hürde

SPD und die Europawahl.

Was kommt als nächstes?
Was kommt als nächstes?

Die Frage zur SPD muss nicht heißen was hat „DER“ geraucht, sondern was haben „DIE“ geraucht?

Einbürgerung bleibt trotz Mehrehe möglich
„Dritten Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes“

„Deutscher Pass trotz Scharia-Ehe.“
Der Plan: Ausländern in Mehrehe soll die Einbürgerung versagt werden. (BMI)
Die Ausführung: In der Gesetzesvorlage wurde dieser Passus wegen des Widerstands von Justizministerin (BMJV) Katarina Barley (SPD) gestrichen.

Lesen Sie den Artikel in der Welt
 
Kühnert-Debatte schadet der SPD – Partei nur noch bei 15 Prozent
 
Jetzt kommt noch der Blödsinn von Frau Barley hinzu.
 
Nachtrag
Horst Seehofer will Mehrehen bei Einbürgerungen ausschließen

SPD fordert neues Baugebiet in Rödermark.

SPD Rödermark
SPD Rödermark

Im Interesse Rödermarks und aus gesellschaftlicher Verantwortung fordert die SPD Rödermark in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung ein Neubaugebiet von ca. 11 ha. Damit soll die Stadt ihren Beitrag zur Bewältigung des Siedlungsdrucks in der Region Rhein-Main leisten, von der auch die Prosperität und Lebensqualität Rödermarks abhängt. Mit diesem Baugebiet soll zugleich ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für die Einwohner Rödermarks selbst geschaffen werden.
 
In Ihrem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung, der den Auftrag an den Magistrat zur Vorlage einer Beschlussfassung beinhaltet, verweist die SPD Fraktion auf die allgemein anerkannte Prognose eines Bevölkerungszuwachses im Kreis Offenbach von 30.000 neuen Einwohnern bis zum Jahre 2030. Da 8 % der Einwohner des Kreises Offenbach in Rödermark wohnen, ergibt sich daraus rein rechnerisch für die Stadt ein anteiliger Zuwachs von 2.400 Einwohnern. Aufgrund der mangelnden Bautätigkeit in den letzten Jahrzehnten ist die Schaffung von weiterem Wohnraum in der gleichen Größenordnung erforderlich, um den vorhandenen Mehrbedarf der jetzt schon Ansässigen zu befriedigen.[..] Weiter bei der SPD Rödermark.