Sind wir Rödermärker oder
Urberacher und Ober-Röder?

Straßenbeitrag. Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf. FDP, Linke21.04.2018 – ( K.-O. Donners )

 

Vorschau auf 2019.
2019 dürfte das letzte Jahr mit Bürgermeister Kern sein.
2019 Rödermark feiert. Oder sollte man sagen „Ober-Roden und Urberach.“ feiert?

Rödermark veranstaltet in 2019 das Festival „Kultur ohne Grenzen – Frieden und Freiheit in Europa“. Um zu demonstrieren, dass Rödermark im Prinzip auch heute noch aus 2 Stadtteilen besteht, wird das Festival an 2 Terminen stattfinden. Vom 8. – 10.03.2019 im Stadtteil Ober-Roden und vom 14. – 16.6.2019 im Stadtteil Urberach.


Straßenbeitrag. Gesetzentwurf
und Stellungnahmen.

Straßenbeitrag. Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf. FDP, Linke21.04.2018 – ( K.-O. Donners )

 

Straßenbeitrag
Straßen-Sanierung.

Notizbuch der Woche in der Offenbach Post.
Im Notizbuch der Woche (Printausgabe der Offenbach Post) kann man heute nachlesen, dass über den Landtag „das Licht der Erleuchtung“ aufgegangen ist und den schwarz/grüne Landesregierung dem FDP-Antrag, – Kommunen können nicht mehr in die Pflicht genommen werden, einen Straßenbeitrag zu erheben – gefolgt ist.

Leider kann ich dazu noch keine Quelle finden, die mir diese Passage im -Notizbuch der Woche- bestätigt. Sobald ich das Abstimmergebnis und/oder einen weiteren Text dazu finden kann, wird es hier einen Nachtrag geben.

Sollten die Aussagen stimmen, wäre das ein Segen und die Stadt Rödermark könnte die kostenintensiven Vorbereitungen für die wiederkehrenden Beiträge (falls schon begonnen) beenden. Der -Königsweg-, entspricht auch den Vorstellungen von BM Roland Kern, die notwendigen Mittel für die grundhafte Sanierung über die laufenden Einnahmen zu decken.

Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen und für mehr kommunale Selbstverwaltung – Drucks. 19/5839 – und dem Gesetzentwurf der Fraktion der DIE LINKE für ein Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen – Drucks. 19/5961 –

 
Siehe auch
» Straßenbeitrag. Wiederkehrende Beiträge
» Notizbuch der Woche OP 21.04.2018


AfD Rödermark fordert
Bürgermeister Kern zum Handeln auf.

Rödermark, Postfiliale, AfD, Urberach20.04.2018 – ( KOD )

 
AfD Rödermark fordert Bürgermeister Kern zum Handeln auf.

Mit großem Unverständnis hat die Alternative für Deutschland (AfD) in Rödermark die angekündigte Schließung der letzten Postbank-Filiale in Rödermark zum 30. April zur Kenntnis genommen.[..]
Sie fordert Bürgermeister Roland Kern und die Stadtverwaltung trotzdem auf, unverzüglich Gespräche mit der Deutschen Post AG aufzunehmen.[..] Weiter bei OP-Online.de

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Ortsumgehung Urberach,
Grundstückspreise Kapellenstraße.
Nachtrag

Rödermark, BUSE, Kapellenstraße, Grundstückspreise18.04.2018 – ( KOD )

 

Umgehung Urberach gefordert.
Umgehung Urberach gefordert.

 
Nachtrag 21.04.2018
OP-Online. 50 Jahre Planung – und kein bisschen weiter
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Nachtrag

Freie Wähler Rödermark (FWR) haben ihren Antrag geändert.
Ob es die Wutrede von Herrn Gensert war, bezweifle ich. Viel wahrscheinlicher ist es, dass dies auf die Charmoffensive von Herrn Diekmann zurückzuführen ist. Diekmann sprach den FWR Lob und Dank dafür aus, dass diese Diskussion überhaupt ins Rollen gebracht wurde. Gleichzeitig gab er den FWR den Rat mit auf den Weg, ihren Antrag zu überdenken oder ganz zurückzuziehen. Obwohl es sich inhaltlich auch um eine Kritik handelte, war ein breites Nicken bei den FWR zu beobachten – mit Charm kommt man manchmal eben weiter (da kann die CDU noch sehr viel lernen). Unmöglich war hingegen die Reaktion des Vorsitzenden auf Diekmanns Rede: „Herr Diekmann wollen sie sich nicht besser umsetzten?!“ Hätte der Vorsitzende damit gemeint, mit ihm selber den Platz zu wechseln, wäre das sicherlich eine gute Idee gewesen: die Sitzungsleitung war jedenfalls alles andere als objektiv.

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Sitzung BUSE 18.04.2018
Ausnahmsweise mal im Mehrzweckraum der Halle Urberach. Sehr gut besuchte Ausschusssitzung. Die meisten Zuhörer sind gekommen, um Näheres zur Ortsumfahrung Urberach zu erfahren. Nicht nur von der AL oder der CDU, so konnte man nach der Begrüßung des Ausschussvorsitzenden vermuten, wurde diese Infostunde zu – 50 Jahre dauernde Diskussion über die Ortsumgehung Urberach – gefordert. Die Begrüßung der Gäste zu dieser Infoveranstaltung durch Herrn Schickel (AL) beschreibt der Fraktionsvorsitzende der SPD wie folgt:
Der Vorsitzende des Ausschusses (AL) begrüßte alle Gäste herzlich und ließ es sich nicht nehmen darauf hinzuweisen (Anm. Admin. Natürlich ohne jeglichen Hintergedanken), dass diese Veranstaltung ja auf einen Antrag der CDU & AL zurückginge und einem sehr daran lege die Bürger allumfassend zu informieren… Quelle Facebook.com. Siehe weiter unten den ganzen Artikel.
Und noch etwas muss der Bürger wissen. Die Freien Wähler Rödermark haben die Diskussion zur „Ortsumgehung Urberach“ erst wieder ins Gespräch gebracht. Es war nicht die Koalition aus CDU und AL.

Gut 55 Minuten wurde von Roland Kern die 50 Jahre Planung der Ortsumgehung erläutert. Nach den 55 Minuten bedankte sich der Ausschussvorsitzende für die kurzweiligen Ausführungen des Bürgermeisters. Die Präsentation soll der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden. Dann kann man auch sehen/lesen, was der Bürgermeister auf den sehr schlecht lesbaren Folien versucht hat zu erklären. Nur eines ist mir von den Ausführungen des Bürgermeisters noch in Erinnerung geblieben:
[..] Rund zwei Stunden benötigten die fünf Berufs- und zwei ehrenamtlichen Richter noch für ihre Beratung. Die Klage der Stadt Rödermark scheiterte an versäumten Fristen. „Ihre Einwendungen waren verspätet“, erklärte der Vorsitzende Richter dazu. [..] Quelle: fr-online.de
Nun ja? Es ist so wie es ist. Wir leben in Rödermark.

Auf die von Herrn Gensert gehaltene Rede zur Ortsumgehung, bei der FWR und FDP ihr Fett abbekommen haben, braucht man Inhaltlich nicht weiter einzugehen. Aber sehr geschickt von Herrn Gensert. Viele Zuhörer, die die Rede von Herrn Gensert begeisternd beklatschten, wägen jetzt CDU und AL auf ihrer Seite um eine ortsnahe Umgehung zu vermeiden. Für das Publikum eine gute Rede und eine Rede zur richtigen Zeit. Es war aber nur eine Rede.

Wie jetzt letztendlich die abzustimmenden Anträge aussehen werden und ob die FWR ihren Antrag zurückziehen, muss abgewartet werden. Bei der kommenden Stavo werden wir es erfahren. Hier die beiden Anträge

Zur Ortsumfahrung wird es zu Lebzeiten vieler Anwesenden wohl kaum bemerkenswerte Bewegung geben. Satteln wir auf die bisherigen 50 Jahre nochmals 50 Jahre drauf.

Vom Ansatz her eigentlich ein recht harmlos aussehender Antrag der Verwaltung.
Es soll folgendes beschlossen werden:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage beigefügte Bodenbevorratungsanlage Nr. 3 zur Grundsatzvereinbarung. Der Ankaufspreis wird auf 25 €/m² festgesetzt
Zu diesem Antrag ergriff Dr. Rüdiger Werner (FDP) das Wort und gab zu bedenken, dass die aufgerufenen Preise (Ankauf und Verkauf) nicht dem entsprechen, was in dem Speckgürtel von Frankfurt zu erzielen sei. Wäre da nicht der hektische Zwischenruf von der CDU (Herrn Gensert) gekommen, der Herrn Werner vorwarf „damit wird die Verhandlungsposition der Stadt verschlechtert“, wäre der Antrag trotzt der Rede von Herrn Werner wohl so einfach durchgewunken worden. Herr Kern sah sich dann genötigt, auch noch einen Kommentar dazu abzugeben. „Gut, dass die Presse nicht da ist“. Was sagt uns das? Herr Kern geht wohl davon aus, dass die Presse diesen Punkt als „von hohem öffentlichem Interesse“ einstuft und in epischer Breite darüber berichtet hätte. Den von Herrn Werner angesprochenen Punkt hätte man liebend gerne nicht gehört. Es wäre wohl für CDU (Koalition?) und dem Bürgermeister das Beste gewesen, über diesen Antrag kein Wort zu verlieren.

Bin ja mal gespannt, ob die Einwände der FDP auf der STAVO noch mal angesprochen werden. Bei der STAVO ist die Presse dabei.

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Samuel Diekmann bei Facebook

GANZ GROSSES KINO CDU & AL
Ich habe mich sehr gefreut, dass gestern Abend die Bauausschusssitzung mit unserer Infoveranstaltung zur Ortsumgehung Urberach sehr gut von Bürgern besucht war. Der Vorsitzende des Ausschusses (AL) begrüßte alle Gäste herzlich und ließ es sich nicht nehmen darauf hinzuweisen, dass diese Veranstaltung ja auf einen Antrag der CDU & AL zurückginge und einem sehr daran lege die Bürger allumfassend zu informieren…

Oh mein Gott! Bravo. Ganz großes Kino. Das triefte nicht nur von Eigenlob eines Vorsitzenden der seinen Vorsitz eigentlich neutral auszuüben hat, sondern ist mit der Vorgeschichte zudem eine bodenlose Frechheit!

Was ist die Vorgeschichte: Nun die Vorgeschichte zu der gestrigen Infoveranstaltung war, dass zunächst wir, dann ALLE Fraktionen eine solche Veranstaltung von der Verwaltung forderten (dafür haben wir extra unsere Anträge geschoben). Die Verwaltung erklärte sich dazu bereit und machte sich ans Werk. TAGE später reichte die CDU/ AL einen Antrag ein, der das eben bereits beschlossene forderte – darüber wunderten sich nicht nur alle Fraktionen, sondern auch die Verwaltung! Nicht nur unser Bürgermeister (AL), sondern auch der Stadtverordnetenvorsteher (CDU) schüttelten mit dem Kopf und riefen die CDU/ AL auf diesen Antrag zurückzuziehen.

Warum sollte man über bereits beschlossenes noch mal abstimmen? Jetzt wissen wir es mal wieder: um hinterher stolz wie der kleine Oscar zu sagen „Aber das war ja unsere Idee“

Ganz großes Kino! Mal wieder ein Beispiel dafür wie CDU/ AL auf gute Ideen aufspringen und mit „Logoänderungsanträgen“ so tun, als wären sie die ganz großen… man, man, man.
Das könnt ihr besser!
Quelle: Samuel Diekmann bei Facebook

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Aus Sicht der CDU:
Ziel erreicht. CDU und AL sind die Guten und das Publikum applaudiert. M. Gensert versteht sein Geschäft.
 
 
Siehe auch
» KL-Trasse. Umgehung Urberach


FSIK war gestern. Heute ist BUSE.

Rödermark, BUSE, EDEKA, REWE, Ortsumgehung18.04.2018 – ( KOD )

 

Sitzung Familie, Soziales, Integration und Kultur war gestern.

Heute tagt BUSE
18.öffentlichen Sitzung des Ausschusses für
Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
(Sitzung Nr. 3/2018)
am Mittwoch, 18.04.2018, um 19:30 Uhr.
Die Sitzung findet im Mehrzweckraum der Halle Urberach, Am Schellbusch 1 statt.

Hier die Tagesordnung und die Einladung

Normalerweise finden die BUSE-Sitzungen im Rathaus Urberach statt. Da mit einem großen Interesse zu dem Tagesordnungspunkt „Ortsumgehung Urberach“ gerechnet wird, hat man die Sitzung in den Mehrzweckraum der Halle Urberach verlegt.

 
Morgen ist der HFW dran. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
 
Siehe auch
» BUSE. Ortsumgehung Urberach, Grundstückspreise Kapellenstraße.
» Zusammenfassung. KL-Trasse. Umgehung Urberach


Heute Abend noch nichts vor?
Um 19:30h Sitzung FSIK

Heute Abend noch nichts vor? Um 19:30h Sitzung FSIK. Rödermark17.04.2018 – ( KOD )

 

14.öffentlichen Sitzung des Ausschusses für
Familie, Soziales, Integration und Kultur
(Sitzung Nr. 3/2018)
am Dienstag, 17.04.2018, um 19:30 Uhr.
Die Sitzung findet im Raum Tramin (Zi.Nr. 300), Rathaus Urberach statt.

Hier die Tagesordnung und die Einladung
 


Wohnen „An den Rennwiesen“

Rödermark. Wohnen an den Rennwiesen. Generationenspielplatz, an den Rennwiesen, Bewegungspark16.04.2018 – ( KOD )

 
Preiswerte Wohnungen „An den Rennwiesen“ noch in diesem Jahr bezugsfertig.

„Liberty“, zu deutsch Freiheit, heißt das Wohnkonzept nicht zufällig. „Wohnen ohne Grenzen“ ist der klangvollere Name dessen, was als „assistiertes Wohnen“ für rund 15 Euro pro Quadratmeter angemietet werden kann. [..] Lesen Sie weiter bei OP-Online

Glauben Sie, dass der Investor seiner Verpflichtung nachkommt und den Generationenspielplatz einrichtet?
[…]behält das Nachbargrundstück und verpflichtet sich, darauf einen Generationenspielplatz zu errichten und zu betreuen[..] Quelle: OP-Online.

Ich glaube das erst, wenn der auch wirklich eingerichtet wurde und auch den Namen Generationenspielplatz verdient. Warum so skeptisch?
Erstens. Der Vertragspartner ist die Stadt Rödermark. Zweitens. Mit Verträgen tut man sich in Rödermark scheinbar schwer. Drittens. Im Bahnhof Rödermark sollte es wohl laut Vertrag eine öffentliche Toilette geben.
Frage beantwortet?

Siehe auch
» Senioren erreichen nach einem steilen Anstieg den Bewegungpark
» Rödermark. Stadt gewährt 100.000 Euro Nachlass.
» Rödermark, Rennwiesen. Das wird ein Spaß für die Anwohner. 🙁
 
 
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Kindergartenbeiträge, HESSENKASSE und das Investitionsprogramm „KIP macht Schule!“

Kindergartenbeiträge, HESSENKASSE und das Investitionsprogramm „KIP macht Schule!“13.04.2018 – ( KOD )

 

Gemeinsame Vereinbarung von Land und Kommunen
Die Landesregierung, die Regierungsfraktionen und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich zu wichtigen Punkten im Hinblick auf Kindergartenbeiträge, HESSENKASSE und das Investitionsprogramm „KIP macht Schule!“ verständigt.

Danach wird die Pauschale, die das Land den Kommunen für die Freistellung der Eltern von Kindergartenbeiträgen zahlt, jährlich erhöht. Die kommunale Familie muss außerdem 60 Millionen Euro jährlich weniger zur Finanzierung der HESSENKASSE beitragen. 24 Kommunen, die bislang nicht von der HESSENKASSE profitierten, erhalten nun als Anerkennung für ihre gute Haushaltsführung auch den Mindestbetrag von 750.000 Euro im Investitionsprogramm der HESSENKASSE. Weiter erhalten Frankfurt, Wiesbaden und der Main-Taunus-Kreis zusammen für ihre Schülerinnen und Schüler weitere 25 Millionen Euro im Investitionsprogramm „KIP macht Schule!“. Der Städtetag und der Städte- und Gemeindebund unterstützen die HESSENKASSE und die Dynamisierung der Beträge für die Freistellung von Kindergartenbeiträgen und setzen sich dafür ein, dass ihre Mitglieder keine Klagen erheben. Lesen Sie weiter bei aktuelle-woche.hessen.de


Karriere machen bei der Bundeswehr
nur etwas für Männer?

Karriere machen bei der Bundeswehr nur etwas für Männer?13.04.2018 – ( KOD )

 

Bist Du ein Kerl? Dann kannst Du bei der Bundeswehr Karriere machen.
Der Posten für den ersten Soldaten der Bundeswehr wird von einer Frau besetzt. Damit muss es dann wohl auch genug sein für Frauen mit „Karriere machen bei der Bundeswehr“. Als weitere (nach dem Minister) Führungskraft sucht man bei der Bundeswehr scheinbar nur noch Männer. Eine Frau ganz oben ist genug.

Mach Karriere bei der Bundeswehr. Musst nur ein Kerl sein.
Mach Karriere bei der Bundeswehr. Musst nur ein Kerl sein.

Stellen Sie sich einmal vor, auf diesem Plakat würde die Kameradschaft und damit auch der Zusammenhalt von Soldaten Arm in Arm mit einer Frau symbolisiert. Den Aufschrei würde ich gerne hören.

Text wurde von meiner Frau gelesen und genehmigt.