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Wer der Herde folgt, sieht nur Ärsche.
Die Sitzungsleiterin mit einem Kurzbericht zur 31. Stavo.
Außergewöhnliche 31. Stadtverordnetenversammlung
[..]Nur zwei kurze Nachfragen, keine der üblichen Wortmeldungen, aber auch keine geschärften Redebeiträge der „üblichen Verdächtigen“ [..] Weiter bei AL/Die Grünen
Trotz der Coronakriese und 4 1/2 Stunden vor dem Versammlungsverbot für Gruppen über 5 Personen.
Die Ziele sind erreicht.
Haushalt durch. Grundsteuer Steuer durch. Vergnüngungssteuer durch.
Alles so wie geplant.
Vorliegende Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden.
» Freie Wähler Rödermark
» SPD Rödermark
Für die Teilnehmer der Stavo besteht keine Gefahr 🙁
Da haben die Stadtzverordneten Glück gehabt. Das Versammlungsverbot für mehr als 5 Personen gilt erst ab Mitternacht. Bis dahin dürfte es ungefährlich sein, an einer Versammlung mit ca 50 Personen teilzunehmen.
Ich mache mir ernsthaft Sorgen um ein Familienmitglied, das die Stavo heute besuchen wird. Und Worte wie: „Im Moment steht der Gesundheitsschutz an erster Stelle“ kann man sich wirklich sparen.
Ich halte es für unverantwortlich, eine solche Sitzung einzuberufen.
Wenn Sie am 20.03.2020 vorhaben die Stadtverordnetenversammlung in die Kulturhalle zu besuchen, sollten Sie sich vorher informieren, ob diese auch stattfindet. Lesen Sie den Artikel von der Stadt Riedstadt. Demnach könnte es sein, dass aus den unten genannten und verständlichen Gründen, es auch in Rödermark zu einer kurzfristigen Absage kommen kann.
Zu vermuten ist, dass die Öffentlichkeit bei einer evtl, stattfindenden Stavo ausgeschlossen wird. Siehe hierzu (für den Publikumsverkehr geschlossen) Allgemeinverfügung des Bürgermeisters.
Riedstadt
Stadtverordnetenversammlung abgesagt
Riedstadt
Wegen der Corona-Pandemie kann Stadtparlament am 26. März nicht tagenDie Corona-Pandemie hat nun auch Auswirkungen auf die Kommunalpolitik in der Büchnerstadt Riedstadt[…]
[..]„Die Gesundheit steht absolut im Vordergrund, auch wenn die Absage in einer schwierigen Situation für die Stadt ohne verabschiedeten Haushalt fällt“, erklärt Bürgermeister Marcus Kretschmann. „Wir werden alles daran setzen, dass die Stadt trotz dieser widrigen Umstände handlungsfähig bleibt“, so Kretschmann. Bürgermeister und Stadtverordnetenvorsteher sind sich einig, dass die Gefahr einer Ansteckung in der Sitzung des Stadtparlaments selbst bei großzügig bemessenen Abstand zwischen den Plätzen sowohl für die Mandatsträger als auch Besucher zu hoch ist. „Das können und wollen wir nicht verantworten“, sagt auch Stadtverordnetenvorsteher Quante.
Quelle: Riedstadt
Siehe auch
» In Rödermark erstarrt das öffentliche Leben immer weiter.
Laut dem Bürgerinformattionssystem ist die Stavo vorverlegt worden.
Neuer Termin: Freitag, 20.03.2020 Kulturhalle (ohne Gewähr). Die Öffentlichkeit ist (noch) eingeladen, dieser Stavo beizuwohnen. (Ohne Gewähr)
Wird man die Zuhörer auch reinlassen?
Siehe auch
» Muss die Stavo abgesagt werden?
» bgb-roedermark.de
bzw.
» Archive.is 16.03.2020 13.27 (UTC 12:27 archive.is)
Die FDP und die Freien Wähler haben die für den 19.03.2020 geplanten Bürgerfraktionen abgesagt.
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Nachtrag:
Stadtverordnetenversammlung wird verlegt.
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Heute bei Anne Will. Prof. Dr. med. Claudia Spies. Charité.
Abstand von 2 Meter muss eingehalten werden.
Muss die Stavo am 24.03.2020 abgesagt werden?
Unter normalen Umständen würde ich sagen, wenn es bei den 100 bleiben sollte, NEIN. Das NEIN könnte zu einem JA werden, wenn … siehe letzten Anbsatz. Es dürfte kein Geheimnis sein, dass es in Rödermark wenig Bürger gibt, die ihr Interesse zeigen, an dem was die Stadtverordneten bei den Stadtverordnetenversammlungen beschließen oder beraten. Darum besteht im Prinzip kaum die Gefahr, dass die Teilnehmeranzahl von 100 überschritten wird.
Mir würde spontan schon ein (recht banales) Thema einfallen, bei dem es schwer sein würde, die Besucheranzahl vorauszusagen. Dieses Thema ist aber am 24.03.2020 kein Thema. Allerdings eines der wichtigsten Themen in einer Kommune überhaupt. Der Haushalt. Könnte wegen „Der Haushalt“ die Besucherzahl die Marke 100 Teilnehmer überschritten werden? Das ist traurigerweise nicht zu befürchten. Bei der Verabschiedung des Haushaltes 2019 waren gerade mal 13 Zuhörer anwesend.
Bei der Stavo am 24.03.2020 haben wir den Tagesordnungspunkt 21 -Ortsumgehung Urberach. Wird man mit diesem Punkt die Anzahl der Beteiligen (insgesamt 100) überschreiten? Wird man dann Besucher aussperren müssen? Gut, ich kann mir schwerlich vorstellen, dass man selbst bei diesem Thema viele Bürger bewegen kann, den Weg in die (diesmal) Kulturhalle anzutreten. Aber was wäre, wenn?
Es ist eigentlich schade, wie wenig Besucher die Stavo besuchen. Ich selber muss mich auch einschließen. Zu Zeiten, als ich aus beruflichen Gründen wenig Zeit hatte, wollte ich meine Freizeit nicht auch noch in die Politik verschwenden. Aus heutiger Sicht ein Fehler. Bei der Stavo und den Ausschusssitzungen lernt man die Entscheider einer Stadt und seine Fähigkeiten kennen.
Ist es den Fraktionen möglich, die vorbereitenden Fraktionssitzungen, die nach einer Ausschusswoche notwendig sind, ordnungsgemäß durchzuführen? Ich denka ja. Deshalb wohl kaum ein Grund die Stavo abzusagen.
Zunächst die Termine für die kommende Sitzungsrunden und
der Stadtverordnetenversammlung (Stavo).
Alle Sitzungen sind ÖFFENTLICH.
Der Tagungsort: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Beginn: 19:30h
» Sitzung FISK am 10.03.2020. Tagesordnung Stand 5.3.2020
» Sitzung BUSE am 11.03.2020. Tagesordnung Stand 5.3.2020
» Sitzung HFuW am 12.03.2020. Tagesordnung Stand 5.3.2020
» Sitzung Stavo am 24.03.2020, 25.3.2020, 26.02.2020. Tagesordnung Stand 5.3.2020
Siehe Einladung.
Hinweis zu Stadtverordnetenversammlung im Kommentar.
Vielen Dank.
Die Sitzung wurde auf drei Tage festgelegt, wie sich aus der Einladung auch ergibt.
Ich habe die Einladung nicht gelesen und nur den Termin aus dem Sitzungskalender angegeben.
Aus dem Sitzungskalender ist die Fortsetzung der Stavo leider nicht ersichtlich.
Wie und ob man Bescheid bekommt, wann der Punkt 21 aufgerufen wird, kann ich zurzeit nicht sagen.
Tagesordnungspunkt 21. Verkehrsbelastung in Rödermark.
Ein wenig schräg finde ich, dass der Tagesordnungspunkt der Freien Wähler zur Verkehrsbelastung in Rödermark an das Sitzungsende gelegt wurde. Es besteht immer die Gefahr, dass ein so spät angesetzter Tagesordnungspunkt NICHT mehr aufgerufen wird. Interessiert Bürger warten bis 22:30 auf den für sie interessanten Punkt und dann wird der nicht aufgerufen.
Hat man schon einmal ein Thema hat, bei dem man absehen kann, dass ein großes Bürgerinteresse vorhanden sein könnte, sollte man das Thema ganz an den Anfang setzen.
Es könnte auch sein, dass man den Tagesordnungspunkt auf die nächste Stadtverordnetenversammlung schieben wird.
Bei der Stavo am 24.3.2020 werden u.a. die Haushaltsreden gehalten und der Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossen. Man sollte meinen, dass alleine diese Themen die Halle füllen wird. Weit gefehlt. Bei der Haushaltsverabschiedung 2019 waren gerade mal 13 Zuhörer anwesend. 🙁
Siehe auch
» Unterlagen zum Haushalt 2020-2021
Über ihren Transparenzverteiler hat die FDP die folgenden Unterlagen verteilt:
Nach der Stavo 4.2.2015
Heute bei der Stavo.
Die Grundsteuer wird wohl von 540% auf 715% angehoben. Die geplante Steigerung von 175 Prozentpunkte entspricht einer Mehreinnahme von ca. 1,8 Mio.
Der Indoorspielplatz für Erwachsene verteuert sich. Ob das auch Auswirkung auf die Gastronomie/Hotellerie in Rödermark hat? Eine Vergnügungssteuer wird 240.000,00€ in die Gemeindekasse spülen.
Rödermark ist als „Ausgezeichneter Wohnort für Fach- und Führungskräfte“ eine beispielhafte Kommune in der Rhein-Main-Region. Quelle: IC-Rödermark
Klar. Für Normalverdiener und Rentner wird Rödermark langsam aber sicher zu teuer.
Wenn man den Bürgern das letzte Hemd auszieht, im selben Jahr eine großartige Feier plant, wahrscheinlich auf Kosten der gebeutelten Bürger, nenne ich das: mit den großen Hunden pissen gehen wollen, aber das Bein nicht heben können!
Wichtiger Hinweis.
Sollten Sie auf die Idee kommen, gegen die Grundsteuererhöhung vorzugehen, müssen Sie stark sein. Bei letzten Erhöhung um 90 Prozentpunkte wurden diejenigen von einigen Stzadtvefrordneten ausgelacht, die Einspruch gegen die Erhöhung der Grundsteuer B eingelegt haben.
Siehe: Rödermark. Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.
Unterlagen zur Stavo
Aktenmappen
» 21.01.2020 FISK. Fällt aus.
» 22.01.2020 BUSE
» 23.01.2020 HFuW
» 23.01.2020 Stavo
» 05.02.2020 Haushaltseinbringung. Rede Erste Stadträtin.
» 05.02.2020 Doppelhaushalt 2020-2021
» 05.02.2020 Mitteilungen des Magistrats
» 05.02.2020 Antwort Digitale Dorflinde
» 05.02.2020 Überplanmäßige Ausgaben
» 05.02.2020 Zahlenspiegel. Einwohner/Geburten/Eheschließungen …
Nachtrag
» 12.02.2020 Kämmerin bedauert: Bürger müssen bluten