Stavo 6.7.2021. Eine Wohlfühlveranstaltung für den Bürgermeister.

Stavo 6.7.2021
Stavo 6.7.2021

Stavo 6.7.2021. Eine Wohlfühlveranstaltung für den Bürgermeister.
Die aufgerufenen Anträge erhielten von den Stadtverordneten die Zustimmung. Von allen Fraktionen wurde die Verwaltung gelobt und es wurde Verständnis gezeigt, dass es mit der Umsetzung der gestellten Anträge eine gewisse Zeit dauern wird.

Was bleibt zu tun?
Man kann nur hoffen, dass die antragstellende Fraktion die Umsetzung der Anträge in regelmäßigen Abständen überprüft.

Ein kleiner Wermutstropfen war doch dabei.
Es gibt Zuhörer, die meinen, dass alle auf der Tagesordnung stehenden Punkte nicht nur zum Zweck der Abstimmung aufgerufen werden. Man war der Meinung, dass man von den einzelnen Fraktionen zu den Punkten etwas zu hören bekommt.
Jetzt haben wir die Zeit geopfert, um etwas zu Themen zu hören, die uns absolut nicht interessieren.“

Vertane Zeit wegen fehlender Info. Es ist halt so, dass es sich in den Ausschusssitzungen ergibt, dass alles gesagt wurde und man es in der Stavo nicht nochmals durchkauen will. Kurz vor der Stavo wird dann (ohne Öffentlichkeit) festgelegt, was man als TO A abhandelt. TO A ein Tagesordnungspunkt ohne Aussprache. Es wird nur abgestimmt.

Vor 12 Jahren ist es mir auch so ergangen. Man konzertiert sich auf einen ganz bestimmten Tagesordnungspunkt. Den Vorspann, den der Stadtverordnetenvorsteher abspult, kann man als ungeübter schlecht verfolgen und bekommt deshalb nicht mit, dass der für einen interessanten Punkt schon im Vorspann abgearbeitet wurde. Das geht ratzfatz.

Natürlich gibt es für die Fraktionen (meistens) die Möglichkeit, seine Wähler frühzeitig darüber zu informieren, dass zu bestimmten Tagesordnungspunkten keine Wortbeiträge gibt. Man muss es ganz einfach nur tun.

Rein gefühlsmäßig.
Es tut sich was. Um eine belastbare Aussage machen zu können, müssen erst die Stadtverordnetenversammlungen mit Themen wie z.B. der Haushalt kommen.

Anmerkung.
In der Vergangenheit hatte ich Probleme mit der Akustik. Anscheinend hat sich etwas zum Positiven hin geändert. Da ich ausschließe, dass sich mein Gehör verbessert hat, dürfte es an der Lautsprecheranlage liegen.

 
Etwas zu dem nicht zur Sprache gekommenen Tagesordnungspunkt
» Etliche Jahre verloren? Änderung Flächennutzungsplan Baugebiet A32 (Kapellenstraße).
 
» Niederschrift Stavo 6.7.2021
» Mitteilungen des Magistrats

Unterlagen aus der letzten Ausschusswoche (BUSE und HFW).

Anfrage zu Müllablagerung
AL/Die Grünen wollen mehr zu „illegaler Müllentsorgung“ wissen.
Hier die Anfrage

Und hier die Antwort.
 
Der ‚Hopper‘ im Kreis Offenbach.
» Informationen zur Befassung in kommunalen Gremien
» Pilotprojekt‚ Bus on demand– kvgOF-Hopper‘ im Kreis Offenbach
 
Haushalt
Anpassungsbeschluss zum Haushaltsplan 2021
 
Ausschuss BUSE: Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Ausschuss HFW (HFuW): Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Am 8.6.2021 ist Stadtverordnetenversammlung (Stavo)

Stavo 8.6.2021
Stavo 8.6.2021

Nachtrag
» Niederschrift Stavo 8.6.2021
» Mitteilungen des Magistrats
» Aktenmappe Stavo 8.6.2021 (evtl. abweichend von der u.g.)


Hier die Aktenmappe zur Stavo
 
Zum Haushalt. Tischvorlagen 26.05.2021
» Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021
» Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021; Investitionsprogramm

AL/Die Grünen wollen mehr zu „illegaler Müllentsorgung“ wissen.

Berichtsantrag ist gut. Mitsammeln ist beesser.

Müll in der Gemarkung
Müll in der Gemarkung

Rödermark hat ein hervorragendes Müllsystem, bei dem nahezu alle Müllarten legal und kostengünstig entsorgt werden können. Trotzdem kommt es zunehmend zu illegalen Müllablagerungen im Innen-und Außenbereich Rödermarks. Medienberichten zufolge hat die Gruppe „Umweltfreunde Rödermark“ bereits 2.800kg Müll alleinim laufenden Jahr ehrenamtlich eingesammelt. Quelle

Passend zum Berichtsantrag ein Bild. 35 kg wurden heute von einem der „Umweltfreunde Rödermark“ (rund um die Odenschneise) eingesammelt.

Gesammelt am 18.05.2021
Gesammelt am 18.05.2021

Siehe auch
» Bilderstrecke. Illegale Müllablagerung (.PDF).


» 19.05.2021 Bilderstrecke. Illegale Müllablagerung. (Artikel)
» 22.05.2021 BraaredBernsche am 22.05.2021 in der Früh
» Webseite der Umweltfreunde Rödermark.
» Blog der Umweltfreunde Rödermark
» Hier der ganze Berichtsantrag


» 01.06.2021 Antwort auf den Berichtsantrag der AL zu illegale Müllablagerung.

SPD Rödermark wagt doppelten Neuanfang

Pressemeldung CDU
Pressemeldung CDU

Die SPD-Rödermark wagt im doppelten Sinne einen Neuanfang. Die Fraktion hat nach der Kommunalwahl ihre politische Arbeit aufgenommen. Und ganz nebenbei ging zeitgleich die neue Website der SPD Rödermark online.

Nach intensiver Vorbereitung, Konzeption und Planung ist am Wochenende die neue Website der SPD-Rödermark online gegangen. Ziel des neuen Auftritts ist es, die Benutzerfreundlichkeit mittels einer einfacheren Navigationsstruktur, besseren Ladezeiten, verständlicheren Inhalten sowie einer optimierten Darstellung auf mobilen Endgeräten weiter zu steigern. Für den Internetauftritt hat die SPD-Rödermark auf ein neues Content Management System (CMS) umgestellt, das ein noch moderneres Webdesign sowie den Einsatz dynamischer und interaktiver Inhaltselemente erlaubt. Hidir Karademir zeigte sich als Vorsitzender der SPD hoch erfreut. „Unser Internetteam hat ganze Arbeit geleistet. Durch die klare Menüführung finden die Nutzer viele Informationen auf den ersten Klick. Darüber hinaus können sie sich schnell ein umfassendes Bild machen und mit unseren Stadtverordneten bzw. Vorstandsmitgliedern unkompliziert Kontakt aufnehmen“, so Karademir. Die Website ist weiterhin unter der Domain www.spd-roedermark.de erreichbar.

Der Neuanfang wird auch bei der Neuausrichtung der SPD-Fraktion sichtbar. Sie besteht nach der Kommunalwahl im März aus einer guten Mischung erfahrener und neuer Leute. Es verwundert daher auch nicht, dass die SPD Rödermark den erst 25-jährigen SPD-Stadtverordneten Lars Hagenlocher für die Funktion des Vorsitzenden des Ausschusses Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK) vorgeschlagen hat.

Nach seiner Wahl bedankte Hagenlocher sich bei den Ausschussmitgliedern und seiner eigenen Fraktion für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und machte deutlich, wo er seine künftigen Handlungsfelder sieht. Als Vorsitzender will er sich insbesondere für die Interessen und Perspektiven junger Menschen in Rödermark sowie die Bedürfnisse der älteren Generationen, der Familien und sozial Schwächeren in der Gesellschaft stark machen. Darüber hinaus sieht er weiteren Handlungsbedarf im Bereich der Integration und Migration. Auch die Bereitstellung von passgenauen Kulturangeboten sind ihm ein dringendes Bedürfnis – dies insbesondere nach der Bewältigung der Corona-Pandemie.

„Ich freue mich auf diese spannende und herausfordernde Aufgabe. Ziel des Ausschusses müsse es in Zukunft sein, parteiübergreifend gute und zielgerichtete Sachpolitik im Interesse der Bürger:innen zu machen“, so Hagenlocher. Hidir Karademir gratulierte als Ortsvereinsvorsitzender Hagenlocher zu dessen Wahl. Karademir zeigte sich überzeugt, dass Hagenlocher diese Aufgabe mit bravour meistern wird und wünschte ihm bei der Bewältigung der Aufgaben viel Glück und Erfolg.

Anke Rüger führt SPD-Fraktion

Anke Rüger führt SPD-Fraktion
Anke Rüger führt SPD-Fraktion

Pressemeldung SPD Rödermark
Fraktion konstituiert sich:
Anke Rüger führt SPD-Fraktion

Die bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 neu gewählte SPD-Fraktion hat nur wenige Tage nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse ihre Arbeit aufgenommen und erste personelle Entscheidungen getroffen. In Ihrer konstituierenden Sitzung wählte sie Anke Rüger zu ihrer Vorsitzenden. Neuer Vize-Chef der Fraktion ist Lars Hagenlocher. Als Kandidat für den Magistrat wurde Werner Popp benannt.

Mit der Besetzung der Schlüsselpositionen ist die SPD-Fraktion in den für die politischen Weichenstellungen entscheidenden kommenden Wochen voll handlungsfähig. Dies gilt auch für die bevorstehenden Koalitionsgespräche, zu der die SPD ihre grundsätzliche Gesprächsbereitschaft gegenüber den Parteien signalisiert.

Für den Rödermärker SPD-Chef Hidir Karademir ist die neue Fraktion eine gute Mischung aus erfahrenen Kräften und neuen – äußerst engagierten – Personen. Zu den erfahrenen Kräften gehören die langjährigen Stadtverordneten Werner Popp, Anke Rüger und Hidir Karademir selbst. Neu sind Lars Hagenlocher, Gülbahar Karademir-Altun und Lennart Pfaff, der für Popp in die Stadtverordnetenversammlung nachrücken wird.

„Ich spüre eine hohe Motivation und großes Engagement in unserer neuen Fraktion“, lobt Anke Rüger ihr neues Team. Nicht zufrieden zeigte sich die neue Fraktionsvorsitzende mit dem Wahlergebnis: „Dass wir Wählerstimmen und somit einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung verloren haben, ist äußerst bitter“, so Rüger. Das verloren gegangene Vertrauen will die SPD-Fraktion durch eine klare und in der Sache stets transparente und nachvollziehbare Politik in den nächsten fünf Jahren zurückgewinnen.

Ich bin dafür, dass man die Zahl der Stadtverordneten auf 106 anhebt.

Stadtverordnetenversammlung.
Stadtverordnetenversammlung.

Wir brauchen wesentlich mehr Stadtverordnete.

Heute hab ich etwas zu Ober-Roden aus 1930 gelesen.
Passt zur laufenden Kommunalwahl. 1930 hatte Ober-Roden 3.200 Einwohner (Seelen) Franz Köhl I war Bürgermeister und Johannes Krikser I Beigeordneter. Der Gemeinderat (heute Stadtverordnetenversammlung) bestand aus 12 gewählten Bürgern. 5 SPD, 3 Zentrum 4 einer Wählergemeinschaft ohne parteipolitische Bindung.

Teilt man den Gemeinderat einmal auf die Einwohner auf, so kam man damals auf einen Gemeindevertreter für 267 Bürger. Teilt man heute die Stadtverordneten auf die Einwohner (28249) auf, so kommt man auf einen Stadtverordneten für 724 Bürger.

Ich bin dafür, dass man wieder das Zahlenverhältnis (Stadtverordnete/Bürger) herstellt, wie es 1930 war. Wir brauchen heute 106 Stadtverordnete damit wir wieder das Zahlenverhältnis von 1930 haben.

Die 106 würden wir doch nie bekommen. Oder?
Kein Problem. Schauen Sie sich einfach einmal die Wahllisten an.
35 Kandidaten CDU, 38 Kandidaten AL, 30 Kandidaten SPD. Damit wären wir schon bei 103 Kandidaten, die sich um einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung bewerben. Hinzu kommen noch die drei kleineren Fraktionen. Also kein Problem mit der Aufstockung auf 106 Stadtverordnete.

Das Positive daran ist, es wird wesentlich weniger enttäuschte Kandidaten geben, weil sie den Sprung in das beworbene Amt nicht geschafft haben.

Es sei denn,
einige Bewerber auf den Wahllisten haben überhaupt kein Interesse daran, gewählt zu werden. Man hat sich einfach nur aufstellen lassen, um die höchstmögliche Anzahl an Stimmen einzufahren. Ab einem bestimmten Listenplatz einer Partei, könnte es so sogar passieren, dass aus Versehen ein Kandidat gewählt wurde, der anschließend seine Wahl ablehnen wird.
Wenn es so sein könnte, dann würde ich es bei der bestehenden Anzahl (39) belassen, oder sogar über einen Abbau nachdenken.

Ein guter Tag für Rödermärker Vereine

Pressemeldung FWR
Pressemeldung FWR

Ein guter Tag für Rödermärker Vereine
Stavo beschließt von FWR geforderte Corona-Hilfen

Seit ihrem Bestehen setzen sich die FREIEN WÄHLER für die Vereine in Rödermark ein. Vereine sind das soziale Rückgrat einer Kommune und übernehmen vielfältige Aufgaben. Hier wird bürgerliches Engagement zur Steigerung der Lebensqualität für alle Bürger gelebt. Kunst- und Musikerziehung, vielfältiges Kulturleben, Angebote für Betätigung zur Erhaltung und Verbesserung der Gesundheit und die Ausübung von Wettkämpfen in vielen Sportarten sind nur einige Beispiele aber keine abschließende Aufzählung.

Trotz der gesellschaftlichen Bedeutung der Vereine, die bei öffentlichen Anlässen von den Verantwortlichen immer wieder zu Recht unterstrichen wird, ist die finanzielle Unterstützung seitens der Kommune nicht entsprechend, so der sozialpolitische Sprecher der FWR Siegfried Kupczok. Seit über zehn Jahren ist der Gesamtbetrag der Förderung nicht mehr erhöht und zwischenzeitlich wegen der Haushaltskonsolidierung für einige Jahre sogar um € 50.000 p.a. reduziert worden.

Durch die eingetretenen Kostensteigerungen entspricht das einer Reduzierung der Förderung um etwa ein Drittel. Die FWR kündigten an, in der kommenden Wahlperiode das Thema Vereinsförderung hinsichtlich der Höhe und der Regelungen für die Verteilung auf die Tagesordnung bringen zu wollen. Die aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen die Vereine finanziell stark. Es gehen u.a. Eintrittsgelder, Kursgebühren, Einnahmen aus Bewirtung verloren. Damit die Vereine diese schwere Zeit überstehen können, brachten die FWR den Antrag ein, dass die Kommune den Vereinen mit finanzieller Hilfe zur Seite stehen soll.

Der ursprüngliche Gedanke der FWR, zur Vermeidung von bürokratischem Aufwand den Vereinen 50% der vorjährigen Basisförderung als einmalige Corona Hilfe auszuzahlen, wurde vom Magistrat dahingehend geändert, dass aus Gründen der Gerechtigkeit finanziell betroffene Vereine Hilfe bei der Stadt beantragen sollen, auf deren Basis der Magistrat Entscheidungen über Zuwendungen treffen wird, und dass auch Kulturschaffende in diese Maßnahme einbezogen werden. Die Vereine werden entsprechend von der Stadt kurzfristig angeschrieben.

Die FREIEN WÄHLER Rödermark freuen sich darüber, dass nach intensiver Debatte alle Fraktionen zustimmten und dass wie von FWR beantragt der Förderbetrag mit € 85.000 beschlossen wurde. Um diese Einigkeit zu untermauern, wurde dieser Tagesordnungspunkt in einen interfraktionellen Antrag umgewandelt. Man kann zu Recht konstatieren es war ein guter Tag für Rödermärker Vereine und Kulturschaffende.