Blog für Rödermark. Nicht nur für Rödermark
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Ausschnitt aus dem Artikel: AL/Grüne gegen Entmündigung der Stadtverordneten.
Quelle: Heimatblatt 13.06.1996
Den Vorwurf verstehe ich so, dass einige Stadtverordneten seinerzeit abgestimmt haben, ohne zu wissen, was genau sie damit billigten oder ablehnten.
Man kann mit einer großen Zahl von Besuchern rechnen, die wahrscheinlich nicht alle in den Mehrzweckraum passen.
Für eine normale Stadtverordnetensitzung, bei der gerade mal weniger als 20 Zuhörer anwesend sind, ist der Mehrzweckraum bestens geeignet.
16.06.2026 In der Halle Urberach Blutspende.
Vorweg. Herzlichen Glückwunsch Michael.
Neustart im Parlament.
Da es wohl bei der alten Koalition bleiben wird, verspreche ich mir nicht viel für die kommenden Jahre.
» Siehe
Siehe auch
» Allparteien-Magistrat
Sitzverteilung. 39 Sitze
14 CDU
8 AL/Grüne
6 AFD
5 SPD
3 FWR
3 FDP
Heute konstituierende Sitzung
Mir ist es persönlich völlig egal, wie sich die kommende Stadtverordnetenversammlung und der Magistrat zusammensetzen. Durch die sich abzeichnende neue alte Koalition wird es meiner Einschätzung nach genauso schrecklich bleiben wie bisher. Hoffnung habe ich lediglich, weil der Haushalt aufgrund des Haushaltssicherungskonzepts nun nicht mehr ausschließlich in den Händen von Magistrat und Stadtverordneten liegt.
Mich interessiert die Änderung der Hauptsatzung.
Änderung der Hauptsatzung
[..]Der vorliegende Tagesordnungspunkt wurde durch den Bürgermeister vorsorglich auf der Tagesordnung der konstituierende Sitzung vorgesehen, um der Stadtverordneten-versammlung eine Beratung und Änderung bereits in der ersten Sitzung zu ermöglichen.
Gemäß § 58 Abs. 3 HGO muss mit entsprechender Frist zu einer Änderung der Hauptsatzung geladen werden, so dass eine nachträgliche Aufnahme in die Tagesordnung – auch bei 2/3-Mehrheit – nicht möglich wäre.
Mit dem TOP und der Beschlussvorlage ist keine Beschlussempfehlung zu Art. I verbunden. Sofern keine Änderung der Zahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder beantragt wird, kann der Artikel entfallen.
Jedoch wird empfohlen, die Änderungssatzung ggfs. unter Streichung des Art. I (wenn die Zahl der Stadträte belassen werden soll) mit den Artikeln II und III zu beschließen, um den sog. Bau-Turbo vor Ort umzusetzen, vgl. unten. […]
Bau-Turbo
Im unbeplanten Innenbereich (nach § 34 BauGB) kann vom Erfordernis des Einfügens in die nähere Umgebung abgewichen werden, wenn das Vorhaben der Errichtung eines Wohngebäudes dient (§ 34 Abs. 3B BauGB). Hierdurch werden vor allem weitgehende Möglichkeiten für „Zweitbebauungen“ innerhalb der rückwärtigen Grundstücksbereiche eröffnet.
Aufgrund des neuen § 246e Abs. 1 Satz 1 BauGB kann darüber hinaus bis zum Ablauf des 31. Dezember 2030 (generell) von den Vorschriften des Baugesetzbuchs oder der Baunutzungsverordnung abgewichen werden, wenn die Abweichung unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist und einem der folgenden Vorhaben dient[..]
» Hier der Text der Änderung
» Aktueller Magistrat.
» https://www.roedermark.sitzung-online.de/public/
Siehe auch:
» Koalitionsverhandlungen. Hallo M.
» Rödermark Magistratswahl. Lassen Sie sich nicht durch Sprüche blenden.
Bei Facebooke schreibt ein Kommentator unter dem Namen Michael Gensert:
Die Frage ist hier nach Live Stream oder ähnlichen Übertragungen von Stadtverordnetenversammlung. Nochmals zur Klarstellung. Die CDU Rödermark wird sich dafür einsetzen, dass solche Lösungen realisiert werden.
Zu » Die CDU Rödermark wird sich dafür einsetzen [ ….]7
Setzt sich die CDU nach der kommenden Kommunalwahl ernsthaft für ein Streaming ein, dürfte evtl. Koalitionsverhandlungen mit AL/Die Grünen oder SPD schwierig werden1. Es ist nicht so, dass vor einer Wahl gemachte Aussagen auch umgesetzt/weiterverfolgt werden.
Bei den Koalitionsverhandlungen 2021 (CDU/AL-Die Grünen) wurde ein vor der Kommunalwahl beschlossener Auftrag an die Verwaltung im Koalitionsvertrag als -wird nicht weiter verfolgt- aufgenommen. Siehe Koalitionsvertrag
1AL/Die Grünen und SPD stimmten gegen Livestream
Ob es sich bei diesem Nutzerprofil um den Fraktionsvorsitzenden Michael Gensert handelt, kann nicht abschließend beurteilt werden. Zwar können das von Facebook bereitgestellten Profil Anhaltspunkte liefern, sie stellen jedoch keinen zweifelsfreien Identitätsnachweis dar.
Eine verbindliche Zuordnung der zitierten Äußerung zu der genannten Person erfolgt daher ausdrücklich nicht. Die Wiedergabe beschränkt sich auf den unter diesem Namen öffentlich einsehbaren Kommentar, in dem auch die CDU Rödermark erwähnt wird.
Siehe auch
» Baugebiet Kapellenstraße und Germania. Urbanes Gebiet Odenwaldstraße. Neue Straße bei der Germania.
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