AfD Rödermark beantragt Bürgerentscheid zur Ortsumfahrung Urberach

AfD Bürgerentscheid zu "Ruhige Stadt"
AfD Bürgerentscheid zu „Ruhige Stadt“

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Ortsumfahrung Urberach nach §8b HGO (Vertreterbegehren) aus.

2. Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Rödermark den geplanten Neubau einer B486 -Ortsumfahrung um den OT Urberach auf der im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehen ortsnahen Variante befürwortet und aktiv unterstützt und damit die
notwendigen Beschlüsse und Handlungen zeitnah umsetzt?“
Hier der ganze Antrag.

Siehe auch
» §8b HGO (Vertreterbegehren)

StaVo am 04.10.2022.
Ausschusssitzungen ab 20.09.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 24.02.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 20.09.2022

20.09.2022 FSIK Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
» Vorstellung Integrations-, Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte
» (Anti-) Diskriminierung und Diversity in Rödermark
» „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
» Konzeption Offene Jugendarbeit 2022
» Mietpreise SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker
» Belastung von Vereinen mit hohen Energiekosten
» Ärztliche Versorgung
» ReStart – Sport bewegt Deutschland
» Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien der Stadt Rödermark
Siehe:

21.09.2022 BUSE Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
» Vorstellung der Teilfortschreibung des Nahversorgungskonzeptes
» „Urberach-Nord“: Raumprogramm Neubau „JUZ am Badehaus“
» „Urberach-Nord“: Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Spielpark am“
» Waldbrandgefahr – Situation der Feuerwehr in Rödermark
» Einsatz von Baum-Bewässerungssäcken
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
» Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern
» Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung
» Brauchwassernutzung
» Ruhebankkataster in Rödermark
Siehe:

22.09.2022 HFuW Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
» Beteiligungsbericht 2021
» Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff
» „Urberach-Nord“: Raumprogramm Neubau „JUZ am Badehaus“
» „Urberach-Nord“: Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Spielpark am “
» Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark
» „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und ….
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
» Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern
» Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung
» Brauchwassernutzung
» Ärztliche Versorgung
» ReStart – Sport bewegt Deutschland
» Förderung PV-Anlagen über Grundsteuer B
» Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien ….
» Ruhebankkataster in Rödermark
»“Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach
Siehe:

04.10.2022 StaVo. Stadtverordnetenversammlung.
Die Themen ergeben sich aus den Punkten der Ausschusssitzungen.
Die Tagesordnung entnehmen Sie der Aktenmappe.


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen


Aktenmappen. Änderungen vorbehalten.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.


» 20.09.2022 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 21.09.2022 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 22.09.2022 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. HFuW
» 04.10.2022 Stavo. Stadtverordnetenversammlung


Niederschriften
» Niederschrift BUSE 21.09.2022


Antworten BUSE 21.09.2022. Ohne Link nachzulesen in der Niederschrift
» Bewässerungssäcke
» Ortsumfahrung Urberach
» Grundhafte Straßenerneuerung der Bachgasse
» Grundhafte Straßenerneuerung „Innerer Ring“
» Weg Bienengarten und verlängerter Sperberweg
» Grundhafte Straßenerneuerung der Mainstraße und der Bonhoefferstraße
» Neubau Brückenbauwerk „Am Zilliggarten“
» Pieta
» Spielplätze Neuanschaffung Spielgeräte
» Ladesäulen
»


Präsentationen
» Konzeption Jugendarbeit 20200
» Studie Neubau JUZ am Badehaus
» Gestaltungskonzept Spielpark am Badehaus in der Aktenmappe BUSE


Presse/Blog


 
Siehe auch
» Stadtverordnetenversammlungen, Stavo.


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.

Rede von Roland Kern zur Verleihung „Ehrenbürgermeister der Stadt Rödermark“

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Herr Bürgermeister,
sehr geehrte ehemalige und aktuelle Stadtverordnete und Mitglieder des Magistrats,

dass jemand seine Arbeit wie vom Gesetz vorgeschrieben erledigt hat, haben Sie für würdig befunden, ihn in besonderer Weise zu ehren. Tja, die Normalität ist das Paradies. Ich danke Ihnen jedenfalls dafür!

Meiner hauptamtlichen Arbeit gingen ja 24 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtverordneter voraus, ohne die es nicht zu meiner Wahl zum Bürgermeister gekommen wäre.

Nun kann natürlich niemand erwarten, dass er, wenn er sich ehrenamtlich für seine Stadt engagiert, irgendwann einmal zum Bürgermeister gewählt wird. Das ist auch gar nicht nötig oder sinnvoll.

Jede gemeinwohlbezogene Aktivität dient der gemeinschaftlichen Willensbildung und ist ein Element der Entwicklung einer Stadt. Ob diese immer in die richtige Richtung weist, ist damit nicht garantiert. Mehrheit ist nicht gleich Wahrheit oder Richtigkeit. Aber anders geht es nicht in einer demokratisch verfassten Gesellschaft.

Jede und jeder trägt ein Scherflein bei und setzt einen notwendigen Stein ins Gesamtmosaik.

Alles lohnt sich. Und manches Mal erwirbt man sich ja durch das, was man anregt, vielleicht mehr Verdienst als durch das, was man selbst vollbringt.

„Wer an den Dingen seiner Gemeinde nicht Anteil nimmt, der ist kein stiller, sondern ein schlechter Bürger“, das stellte schon der griechische Staatsphilosoph Perikles fest. Sie alle hier im Saal sind gute Bürgerinnen und Bürger, denn Sie kümmern sich um die öffentlichen Angelegenheiten. Perikles hatte euch vor 2500 Jahren genau vor Augen! In Ihren Händen lag und liegt unsere Stadt gut.

Ihr Engagement war und ist aller Ehren wert! Und dass dies am heutigen Abend so geschieht, dafür darf ich mich – auch im Namen und für alle Ausgezeichneten – bei den Gremien unserer Stadt nochmals ganz herzlich bedanken.

Vielen Dank!
R. Kern, 19. Juli 2022

Wendehalspolitik der CDU schon in 2012.

Wendehals
Wendehals

Hohes Einsparpotential von CDU und AL/Die Grünen nicht gewollt.

Rechnungsprüfungsamt.
Fakten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind. Der mündige Bürger kann sich daraus seine eigene Meinung bilden.

Sonderbudget RPA
Sonderbudget RPA

Dieser Posten würde wegfallen. Dafür fallen dann max. geschätze 70.000,- EUR / Jahr für die externe Rechnungsprüfung an.

Einsparung ca. 89.000,00€ p.Jahr. Nimmt man für eine grobe Überschlagsrechnung die genannte Summe aus dem Antrags der SPD/CDU in Höhe von 70.000,00€ als Einsparsumme, hätte man Rödermarks Stadtkasse (wenn man 2012 als Startdatum annimmt) um mindesten 700.000,00€ entlasten können.

Aus dem Beschlussvorschlag ist nicht zu erkennen, ob sich evtl die Einsparsumme dadurch vermindern könnte, wenn das aufgelöste RPA zusätzliche Aufgaben übernommen hat.

Siehe auch
»2012 Antrag RPA nicht aufzulösen. Punkt 38.9
»2012 Rein in die Kartoffeln! Raus aus die Kartoffeln! AL/Die Grünen und CDU. Neubesetzung Rechnungsprüfungsamt (RPA) in Rödermark


2022. RPA soll jetzt doch ausgelagert werden.
Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Rödermark und Übertragung der Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Offenbach [..]Die Stadt Rödermark hat bisher von der Möglichkeit des § 129 S. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO) Gebrauch gemacht und ein eigenes Rechnungsprüfungsamt (kurz: RPA) eingerichtet. Die Kosten für die Einrichtung und Unterhaltung eines eigenen RPA sind im Sonderbudget 11 bzw. in den Produkten 11.1.01 und 11.1.02 des Haushaltsplanes dargestellt. [..] Lesen Sie hier weiter


Beispiel aus dem wechselhaften und für viele unverständliche Verhalten der CDU. Antrag von der CDU auf den Weg gebracht und mit überragender Mehrheit (ohne AL/Die Grünen) von der Stadtverordnetenversammlung angenommen. Ein wenig später, nach dem Koalitionsvertrag mit AL/Die Grünen, unterwarf man sich dem neuen Koalitionsparten. Siehe: Nach der Kommulanwalhl will CDU ganz plötzlich doch kein Gewerbegebiet nördl. der Germania.


Rödermark intern
Wann kommt die frei zugängliche Toilette im Bahnhofsgebäude Ober-Roden?

Stadtverordnetenversammlung 19.07.2022. Beginn der Sitzungsrunden am 05.07.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 24.02.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 20.07.2022

Verwaltung ( In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Präsentation „Ausbau Dreieichbahn“, RMV
» Machbarkeitsstudie Radschnellweg Rödermark
» Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
» Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger;
» Bericht zum 1. Quartal 2022
» Stellungnahme: Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2022 ff
» Verleihung der Ehrenbezeichnung
» Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes
» Benennung Straße Baugebiet „Südlich des Alten Seewegs“
» Wachstum und nachhaltige Erneuerung
» Park am Entenweiher. Ideenskizze
» Freiflächen an den Rennwiesen Ideenskizze
» Bebauungsplan „Südlich des Alten Seewegs“
» Bebauungsplan „Südlich des Alten Seewegs (Satzung)“
 
Koalition CDU/Grüne (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Kein Parken auf Geh- und Radwegen
» Bezuschussung der Tagespflegepersonen
» Erstellung eines Kommunalen Wasserkonzeptes
 
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen
» Aufbau Gewalt-, Kriminalitätsund Suchtpräventionsprogrammes
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Radverkehr Rödermark
» E-Bike Fahrradstreifen
» Gewerbegebiet Messenhäuser Straße oder Alternative
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Ladesäulen für den „Hopper“ der kvgOF – mitten im Ortskern
» Stadt Rödermark zum Beratungsentwurf des Schulentwicklungsplan
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
Nix
 


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
» Präsentation „Ausbau Dreieichbahn“, RMV FEHLT
» Machbarkeitsstudie Radschnellweg Rödermark FEHLT
» Erster Quartalsbericht 2022
» Präsentation Nahverkersplan
» Präsentation Nahverkersplan. Anhang
» Stellungnahme Stadt Rödermark


»


Aktenmappen. Änderungen vorbehalten.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.

» Finde nicht statt. Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 05.07.2022 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 06.07.2022 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. HFuW
» 19.07.2022 Stadtverordnetenversammlung, Stavo


Niederschriften
» Niederschrift FSIK (keine Sitzung im Juli
» Niederschrift BUSE
» Niederschift Sondersitzung BUSE 20.07.2022
» Niederschrift HFuW
» Niederschrift Stavo


Presse/Blog
» Kreistag. Umsetzung des KVG-OF-Hopper
Zu Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes
»2011 Beschluss. Wegfall Stelle Rechnungsprüfungsamt (RPA)
»2012 Rein in die Kartoffeln! Raus aus die Kartoffeln! AL/Die Grünen und CDU. Neubesetzung Rechnungsprüfungsamt (RPA) in Rödermark
» Wollen die Grünen das Thema „versiegelte Flächen“ neu aufrollen? Wollen die Grünen die Gesellschaft teilen?


Siehe auch
» Stadtverordnetenversammlungen, Stavo.


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
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#Stavo #Stadtverordnetenversammlung #Feuerwehr

Glauben ist gut. Kontrolle ist besser.

Glauben ist gut. Kontrolle ist besser.
Glauben ist gut. Kontrolle ist besser.

„Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

Wenn man einer Stadtverordnetenversammlung nicht beiwohnen kann, ist man als interessierter Bürger auf Pressemeldungen und Protokolle angewiesen.

Ein kleines Beispiel zur Stadtverordnetenversammlung vom 24.05.2022.

Angesprochener Antrag: „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
„Tempo 30 auch auf Hauptstraßen!“
Man kann auf der Webseite der AL/Die Grünen lesen:
-Einstimmiger Beschluss der Stadtverordneten-
Auf Antrag der SPD waren sich alle Fraktionen am 24. Mai einig, der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beizutreten und u.a. zu erklären: „Wir sehen Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen als integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume.
Quelle: AL/Die Grünen

Abstimmergebnis Stavo
Einstimmiger Beschluss?
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen
Zustimmung: CDU (11), AL/Grüne (12), SPD (5), FWR (3)
Ablehnung: FDP (3)
Enthaltung: /
Quelle: Niederschrift Stavo 24.09.2022
 
Das dürfte demnach nicht EINSTIMMIG sein.
 
0.1177% der Wahlberechtigten Bürger besuchen im Schnitt die Stadtverordnetenversammlung. Quelle
 


Rödermark intern
Gibt es zur Babenhäuser Straße einen Gerichtsentscheid?

Erfreuliches von der Stadtverordnetenversammlung (Stavo)

Stadtverordnetenversammlung Rödermark
Stadtverordnetenversammlung Rödermark

Ich habe die Stadtverordnetenversammlung nicht besucht. Ich bin zurzeit nicht in Rödermark.

Was man mir mitgeteilt hat, ist sehr erfreulich. Die Anzahl der Zuhörer hat sich im Vergleich zur Stavo am 29.03.2022 verdoppelt.

Über das, was sich bei der Stadtverordnetenversammlung genau getan hat, bin ich auf die kommende Pressemeldung(en) sowie der Niederschrift zur Stavo angewiesen. Von den Fraktionen gab es in der Vergangenheit leider keine Kurzberichte zu den Stadtverordnetenversammlungen. Warum jetzt? Ist ja auch keine Wahlzeit.

Was wäre es so schön, wenn man die Stadtverordnetenversammlungen den Bürgern per LIVE-Stream anbieten würde.

Zugebolzt mit Aufträgen. So wird eine Stadt zur Gesundheitsoase

Man kann immer noch ein Päckchen auf den Rücken eines Esels packen. Darf sich aber nicht wundern, dass der dann immer langsamer wird.
Man kann immer noch ein Päckchen auf den Rücken eines Esels packen. Darf sich aber nicht wundern, dass der dann immer langsamer wird. 1

Wunsch nach Neuem, Besserem, Schönerem.
Zahlen muss der Steuerzahler.

Schaut man sich die Tagesordnungen der kommenden Sitzungsrunden und der Stadtverordnetenversammlung an, wird es einem ganz anders. Nicht nur wegen der Fülle der Anträge, sondern auch was da an weiteren Ausgaben beschlossen werden soll. Der Reihe nach.

Anträge. Aufträge.
Mal sehen, wie bzw. ob Bürgermeister Rotter auf die Antragsflut seiner Partei (Koalition) reagieren wird.
Um die Belastbarkeit bzw. Schnelligkeit seiner Verwaltung zu beschreiben, wurde von Herrn Rotter zum Vergleich schon mal ein Esel herangezogen.1

Vorträge.
Die Vorträge externer Beraterfirmen nimmt einen nicht unerheblichen Teil der BUSE-Sitzung ein. Es ist bestimmt nicht falsch, sich externen Rat für komplizierte Vorgänge einzuholen. Hat man derart viel Geld in der Kasse und nicht genau weiß, wofür ich das ausgeben kann, braucht man sich über die Finanzierbarkeit von Projekten keine Gedanken zu machen. Aber wir sind in Rödermark. Sprich. Externe nur dann, wenn man für das geplante Vorhaben auch die notwendigen Mittel hat. In Rödermark ist nicht einmal in der Lage, die bestehende Infrastruktur so zu erhalten, wie es von einem Gutachter vorgegeben wurde. Laut Gutachten muss man 2,2 Mio. Euro jährlich in den Straßenbau investieren 2
Gutachter hat empfohlen. Wird sich an das Gutachten gehalten? Wenn nicht, warum dann das Gutachten? 🙁
Rödermark konnte sich nur durch zwei Schutzschirme retten. Hohe Fördergelder und einem Spitzenplatz bei der Grundsteuer B im Kreis Offenbach ermöglichen einen Stadtumbau und Stadtgrün. Aus eigener Kraft läuft in Rödermark sehr wenig. Wir haben weiß Gott kein Geld für ein Vorhaben in der Kasse, das evtl. alle 15 Minuten einen kleinen Zeitgewinn für Fußgänger und Radfahrer bringen. Und für solche Vorhaben, für die eigentlich kein Geld vorhanden ist und aus meiner Sicht auch kein Bedarf besteht, brauche man auch kein Geld für externe Berater auszugeben.
Egal. Was dem Bürger klar sein muss. 20 Stadtverordnete haben die Macht, auch die größten Ausgaben der Verwaltung in Auftrag zu geben. Mitstimmende Oppositionsparteien nimmt die Koalition gerne als Beifang mit, um später mit –nicht nur wir wollten das– darauf hinweisen zu können.

weiterlesen Zugebolzt mit Aufträgen. So wird eine Stadt zur Gesundheitsoase

Stadtverordnetenversammlung 24.05.2022. Beginn der Sitzungsrunden am 09.05.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 24.02.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 24.05.2022

BUSE-Sitzung. Aufruf der Tagesordnungspunkte am 9. oder 11.5. Genaues in der Aktenmappe BUSE.


Verwaltung(In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Unterführung für Fußgänger und Radfahrer am BÜ Dieburger Straße
» Verkehrsberuhigung Rodaustraße
» „Urbanes Gebiet Kapellenstraße“ Stellungnahmen/ Äußerungen
» „Urbanes Gebiet Kapellenstraße“ Beteiligung der Öffentlichkeit
» „Ortsumfahrung Urberach“
» Präsentation: „HOPPER“
» Gründung eines Landschaftspflegeverbands im Kreis
» Erbbaurechtsvertrag mit der Bethanien Diakonissen-Stiftung
» Umbau und Erweiterung des Feuerwehrstützpunktes Ober-Roden
 
Koalition CDU/Grüne(In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Antrag: Aufforstung eines Bürgerwaldes – Aktion „Bürgerpflanzfläche“
» Antrag: Teilnahme am Ökoprofit-Programm 2023
» Antrag: Gesunde Stadt – Gesundheitsförderung
» Antrag: Gesunde Stadt – Förderung gesunder Ernährung
» Antrag: Gesunde Stadt – Calisthenics-Parks
» Antrag: Gesunde Stadt – Messe für Gesundheit und Nachhaltigkeit
» Berichtsantrag: Großküche
 
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Antrag: Europäische Charta für die Gleichstellung
» Antrag: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen
» Antrag: Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
» Anfrage: Netzwerkkapazität in Rödermärker Gewerbegebieten
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Antrag: Gewerbegebiet Messenhäuser Straße
» Antrag:: Kinder– und Jugendtheater
» Anfrage: BürgerApp Rödermark
» Anfrage: Kulturentwicklungsplan
» Anfrage: Kulturhallenprogramm
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)u.a.
» Antrag: Aufhebung des Beschlusses zum Rödermarkplan
» Anfrage: Sachstand potenzielles Baugebiet Rodaustraße
» Anfrage: Sachstand Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG)
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
 


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen


» Änderung Gesunde Stadt – Calisthenics-Parks
» Gesunde Stadt – Gesundheitsförderung
» Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen


Aktenmappen. Änderungen vorbehalten.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.

» 09.05.2022 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 10.05.2022 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 11.05.2022 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 12.05.2022 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. HFuW
» 24.05.2022 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
» 25.05.2022 Fortsetzung Stavo


Niederschriften
» Niederschrift FSIK
» Niederschrift BUSE 9.5.2022
» Niederschrift BUSE 11.5.2022
» Niederschrift Stavo 24.5.2022


Präsentationen
» Der ‚Hopper‘ in Rödermark
» Umbau und Erweiterung des Feuerwehrstützpunkts
» S-Bahn Ober-Roden. Unterführung Rad- und Fußverkehr
» Planungsdialog Ortsumfahrung Urberach
» Mörner. Umgestaltung Rodaustraße
 
Presse/Blog
» 01.06.2022 Tempo 30 auch auf Hauptstraßen!
» 01.06.2022 Politischer Kraftakt nötig
» 30.05.2022 CDU. Öffentliche Gesundheit stärker in den Fokus.
» 27.05.2022 Feuerwehr. Wettlauf gegen die Zeit
» 25.05.2022 Haushalt vom Kreis genehmigt. Friedhofsgebühr OP Printausgabe.
» 25.05.2022 Feuerwerhhaus Ober-Roden. Heimatblatt Seite 3
» 24.05.2022 Verkehrs-BI droht der Stadt mit einer Klage
» 16.05.2022 SPD Rödermark. Geh- und Radwege sind keine Parkplätze
» 13.05.2022 Umgehung Urberach 2040?
» 05.05.2022 Zugebolzt mit Aufträgen.
 
Siehe auch
» Stadtverordnetenversammlungen, Stavo.


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.

Abstimmung Stadtumbau (ISEK). Schade. Nur DREI Zuhörer hatten Interesse an der Stadtverordnetenversammlung.

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021

Schade, nur Drei (!) Bürger hatten Interesse an dem, was es in Stadtverordnetenversammlung zu sagen gibt.

Zu den Anträgen braucht man nur wenig zu schreiben. Lesen Sie einfach in der entsprechenden Aktenmappe die Anträge. Eine fast immer stimmende Regel: Anträge der Koalition werden angenommen. Anträge der Opposition werden abgelehnt. Mit diesem Wissen können Sie getrost zu Hause bleiben und sich die Zeit für eine Stadtverordnetenversammlung sparen. ؟
Pressevertreter sind zurzeit 1 bis 2 anwesend. Man sagte mir, ab Tagesordnungspunkt 8 war kein Pressevertreter mehr anwesend. Da man als Zuhörer die Pressevertreter nicht von allen Plätzen aus sehen kann, bin ich auf Aussagen eines Stadtverordneten angewiesen.

Was ich zur Stavo im Februar geschrieben habe — Opposition, schreibt keine Anträge mehr. Werden eh abgelehnt. — wurde heute wieder einmal bestätigt.
Scheinbar sind nur die Anträge derjenigen gut, die die Macht haben. Und wer in Rödermark diese Macht hat, wurde durch Worte, unterstützt durch heftige Gestik, von Herrn Michael Gensert (CDU) klargestellt.


Zum Stadtumbau gab es recht unfreundliche Worte der Koalition in Richtung FDP.

Die gemachten Vorwürfe der Koalition kann man nun wirklich nicht ernst nehmen.
Kommt immer wieder mal vor. Was war der Auslöser für die verbale Keule des AL-Sprechers? Die ( Rückmeldungen der Fraktionen) können es wohl kaum gewesen sein. Ein Redebeitrag ebenfalls nicht. Die Vorwürfe kamen vor dem ersten Redebeitrag der FDP. Die Koalition sollte sich bei ihren verbalen Angriff gegen die FDP (in etwa) – die hätten nur Blockade und Verhinderung zu bieten – an die Worte des Fraktionsvorsitzenden der CDU erinnern. Vor der Kommunalwahl ging der Vorwurf an den damaligen und heutigen Koalitionspartner: „Letztendlich hätten Gerl und dessen Mitstreiter nur Blockade und Abwürgen im Sinn.“ Quelle: Titelseite Dreieich Zeitung. Ein gleichlautender Vorwurf des heutige Koalitionsparten der CDU geht an die FDP. (BTW. Artikel Webseite Stadt Rödermark. Ohne Gegenstimmen hat das Stadtparlament [..] den Weg freigemacht für die Umgestaltung des als „funktionaler OrtskernSiehe. )
Anmerkung zu „blockierende Haltung“ beim Erwerb von Immobilien.
Kauf Jäger-Haus, Seitz-Haus (KiR), Köhler-Haus
Abstimmergebnis Kauf Jäger-Haus. CDU, AL//Die Grünen, SPD, 1xFDP, Ablehnung: 1xFDP Enthaltung: FWR. Quelle
Abstimmungsergebnis Kauf Seitz-Haus: Zustimmung: CDU, Andere Liste/Die Grünen, FDP, Ablehnung: SPD, Enthaltung: – Quelle
Abstimmungsergebnis Kauf Köhler-Haus: Zustimmung: CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (3), FDP (4) Quelle

Begeisterung der Bevölkerung zum Stadtumbau.
Wenn man „Begeisterung“ an der Anzahl interessierter Bürger an den richtungsweisenden Versammlungen festmacht, muss man von einer Flaute reden. Bei der Ausschusssitzungen am 16.03. (BUSE) waren es noch 5 Zuhörer. Zum Abschluss der Sitzungsrunde, der Stadtverordnetenversammlung, kamen nur noch 3 Zuhörer. Von „Begeisterung“ der Bürgerschaft zu dem geplanten Vorhaben kann man leider nicht reden.
Erwartet hatte ich, dass zumindest einige der Protagonisten (z.B. IGOR ) bei der Stavo zum Stadtumbau anwesend sind, um das Ergebnis ihrer Bemühungen mitzuerleben. Fehlanzeige. Woran mag das liegen? Ich kann nicht sagen, dass die Verwaltung bei dem Stadtumbau in Bezug auf Vorhaben nicht gut informiert hätte.
Große Informationslücken bleiben jedoch nicht nur in Bezug auf Finanzierbarkeit. Es wurden keine Zahlen genannt, was die Maßnahmen kosten werden. Es wurde immer nur betont, dass wir nur ca. 1/3 zu zahlen hätten.
Nehmen die Jugendlichen es einfach so hin, dass ihr Jugendzentrum in der bisherigen Form bald Geschichte sein wird? Die Verwaltung und auch einige Fraktionen argumentierten (nicht nachprüfbar), dass ein zentrales JuZ in Urberach dem Wunsch der Jugendlichen entspricht. Wenn es dann so ist, dann soll es auch so sein.
Ist noch zu klären, ob man in Urberach überhaupt bauen darf, und wie die Finanzierung aussehen wird. Diese Antwort wird man wohl erst dann bekommen, wenn das JuZ in Ober-Roden zu Sitzungsräumen, Ausstellungsräumen und Vereinsräumen umgebaut ist.

Ein Tipp. Wenn man die Stavo einfach per Streaming in die Wohnzimmer der Bürger bringt, könnte man wahrscheinlich mit mehr Interesse rechnen. Zurzeit besuchen im Schnitt (seit 2004) gerade einmal 25 Besucher (0.1184% der wahlberechtigten Bevölkerung) die Stadtverordnetenversammlung. Man sieht fast immer die gleichen Bürger.
 
Sehr schade das sichtbare Interesse der Bürger. Die Stadtverordnetenversammlung, mit der zur Abstimmung stehenden Millionenprojekt Stadtumbau, hätte mehr Zuhörer verdient gehabt.
Die Stadtverordneten segneten diesen weiteren Teilabschnitt zum Stadtumbau im Großen und Ganzen ab.
Freuen wir uns auf den neugestalteten Ortskern.
BTW. Was bei dieser Stavo beschlossen wurde, ist die Fortführung bereits in Auftrag gegebenen Maßnahmen. Siehe hierzu: Es geht los im „Fränkischen Rundling“


Gewerbegebiet nördlich der Germania. Ein richtiger Aufreger mit einem überraschenden Ende

Um was geht es? Wir müssen da ein wenig in die Vergangenheit schauen.
Der Magistrat hat Anfang 2021 mit der Mehrheit der Stadtverordneten (CDU,SPD,FWR,FDP) den Auftrag erteilt bekommen [..]die dort liegenden Grundstücke für eine Gebietsentwicklung zu sichern […] Quelle. Nach der Kommunalwahl hat sich die Meinung der CDU radikal geändert. Man nimmt nun Abstand davon, eine Gebietsentwicklung (Sonder- und Gewerbegebiet) nördl. der Germania weiter zu verfolgen. Nach einem Jahr gefühlter Untätigkeit sollte mit einem Antrag für Klarheit gesorgt werden. Siehe Antrag TOP 15.
 
Damit der Bürgermeister nicht in Schwierigkeiten gerät, sollte der Auftrag von den Stadtverordneten zurückgenommen werden. Diesen Beschluss (rückgängig machen) hätte die Koalition (insbesondere die CDU) direkt nach Abschluss des Koalitionsvertrages im Interesse des Bürgermeisters stellen MÜSSEN.
Was das bisherige Verhalten des Bürgermeisters zu diesem erteilten Auftrag der Stadtverordneten betrifft, dazu sollten sich andere äußern.

Jetzt zum Antrag der FDP und der Abarbeitung in der Stadtverordnetenversammlung.
Der Auftrag an den Magistrat – Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes – besteht weiterhin. Der Kernpunkt des jetzigen Antrags ist, dass – der bestehende, unwidersprochene/unbeanstandete, Grundsatzbeschluss Stadtverordnetenversammlung zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich der Germania – bekräftigt wird. Siehe Top 15
Damit sollte Klarheit herbeigeführt werden, wie mit diesem Auftrag weiterhin umgegangen werden soll. Bürgermeister Rotter ist der FDP dankbar für diesen Antrag und gespannt auf die sich aus dem FDP-Antrag ergebene Diskussion. Damit wird Klarheit geschaffen, ob er zukünftig daran arbeiten soll.

Es könnte passieren, dass sich nach Lesen der folgenden Argumentation bei einigen die Fußnägel gekräuselt haben.
„Wenn man das Votum der Kommunalwahl 2021 richtig interpretiert, hat sich die Bürgerschaft gegen ein Gewerbegebiet/Sondergebiet ausgesprochen“ so sinngemäß der Stadtverordnete der AL/Die Grünen. Wie der Stadtverordnete zu einer solchen Aussage kommt (ähnlich äußerte sich allerdings auch der Bürgermeister), mag sein Geheimnis bleiben. Fakt ist: Vor der Kommunalwahl haben CDU, SPD, FWR und die FDP (Seite 27/28) ganz klar für ein Gewerbegebiet/Sondergebiet nördl. der Germania gestimmt. In Abgeordnete ausgedrückt: 23 FÜR ein Gewerbegebiet. 9 GEGEN ein Gewerbegebiet. D.h. bis auf die AL/Die Grünen sind alle Fraktionen mit der Aussage in den Wahlkampf gezogen, ein Gewerbegebiet/Sondergebiet nördlich der Germania zu entwickeln. Siehe auch CDU-Flyer VOR der Kommunalwahl.
Um es mit dem haarsträubenden Argument des AL Stadtverordneten zu sagen, hat sich die Wählerschaft mit überragender Mehrheit FÜR ein Gewerbegebiet/Sondergebiet bei der Germania entschieden. Warum die CDU kurz nach der Kommunalwahl ihre Meinung geändert hat, ist bisher nicht nach außen gedrungen. Man hat sich im Koalitionsvertrag dem Wunsch der AL gebeugt und scheinbar auch keine eigene Meinung mehr. Man kann nur dann sagen: „Die Bürgerschaft hat sich durch das Votum bei der Kommunalwahl gegen ein Gewerbegebiet/Sondergebiet entschieden“, wenn man Verwirrung stiften will (euphemistisch).
 
Zur Abstimmung kam es nicht. Die FDP hat den Antrag zurückgezogen.

Ist es dann wirklich so wichtig, in Rödermark neue Gewerbeflächen auszuweisen?
Bieten die angedachten Gewerbegebiete Hainchesbuckel und Kapellenstraße nicht genügend Platz? Urbanes Gebiet Odenwaldstraße nicht zu vergessen.
30% der von der IHK befragten Unternehmen benötigen in den nächsten Jahren mehr Fläche. 22% sind noch unschlüssig. Die Bewertung (Note 3,9) der Unternehmen in der IHK-Befragung zeigt in aller Deutlichkeit, worauf die Stadtverordneten und die Verwaltung ihren Fokus zu legen haben, damit Rödermark u.a. die hochgesteckten Ziele (Stadtumbau, Stadtgrün, neue Sitzungssäle, neues JuZ u.v.a.m) auch ohne überzogene Grundsteuererhöhung stemmen kann. Man braucht Gewerbeflächen, damit man den rasanten Anstieg der pro Kopf Verschuldung zumindest etwas einbremsen kann. Die pro Kopf Verschuldung in Rödermark ist von 775 Euro in 2020 auf nunmehr 1.230 Euro in 2022 angestiegen. Quelle

Auch der Wirtschaftsförderung ist das Dilemma der fehlenden Gewerbeflächen
in Rödermark bekannt. Eine Antwort der Wirtschaftsförderung auf eine Anfrage der Liberalen habe ergeben, dass die in Rödermark ansässigen Firmen etwa 15 bis 19 Hektar zusätzliche Flächen angefragt hätten. [..] Und auch die sich in Entwicklung befindlichen neuen Gewerbeareale an der Kapellenstraße (etwa 6 Hektar) und am Hainchesbuckel (4 bis 6 Hektar) könnten den Bedarf nicht decken. Quelle fr.de

Noch vor der Kommunalwahl 2021 hat der Fraktionsvorsitzende,
Herr Michael Gensert folgendes zur Flächenpolitik in Rödermark zum Besten gegeben:
„Wir haben zehn Jahre lang nichts gemacht und nichts ist zu wenig. Es reicht nicht, sich von Hemmnis zu Hemmnis zu hangeln. Wir müssen uns künftig besser anstrengen und bei diesem Thema mehr Mumm zeigen.“ Quelle 02/2021

Die ganze Dramatik fehlender Gewerbefläche
entnehmen Sie der Antwort des Magistrats auf eine entsprechende Anfrage


Rückmeldung der Fraktionen. Quelle

Jägerhaus
Freifläche/Parkplatz Volksbank
Ehemaliges Feuerwehrhaus
Verkehrsführung
Dieburgerstraße 29 Seitz-Haus (KiR), Dieburger Straße 31 Köhler-Haus
Sonstiges


Siehe auch
» Bürgermeister und AL blockieren Stadtentwicklung
» Eine bedauernswerte CDU in den Fängen des Koalitionsvertrags
» CDU/AL-Koalition betreibt Macht- statt Sachpolitik
» IGOR, Stadtumbau Ober-Roden
» IGOR. Analyse zur Gestaltung Ortskern Ober-Roden
» Stavo, Stadtverordnetenversammlung 29.03.2022.
» IHK Standortumfrage
» Die Wirtschaftsförderung der Stadt Rödermark WARNT.
» Bürgermeister mit Vision: Planungen für Gewerbegebiet
» Rödermark: verkehrsberuhigt und barrierefrei
» Hier Ausrufezeichen, dort mahnende Worte
» ISEK. Integriertes Stadtentwicklungskonzept. Stadtgrün Urberach. Städtebauförderung


Rödermark intern
Gibt es zur Babenhäuser Straße einen Gerichtsentscheid?