Schlagwörter-Archiv: Stadtverordnetenversammlung

Ähnliches, wie –wir sind bereits dabei– hört man –rein gefühlsmäßig– immer öfters vom Bürgermeister, wenn eine Fraktion einen Antrag stellt. In der Regel stellt die Fraktion dann den Antrag zurück (der bleibt aber meist im Geschäftsgang), um evtl. später darauf zurückzukommen.
Könnten die Fraktionen sich nicht viel Arbeit sparen, indem sie vorher immer zuerst den Bürgermeistern anrufen und fragen, ob man an einem Thema, zu dem man einen Antrag gedenkt zu stellen, die Verwaltung bereits daran arbeitet؟

Bei dem vorliegenden Fall (BürgerAPP) wurde, nachdem der Antrag gestellt wurde, den FWR im Ausschuss mitgeteilt, dass man bereits an einer -solchen APP- (BürgerAPP?) arbeitet.
Wie der zu den Ausschusssitzungen eingereichte Antrag es mit Änderungen in die Stavo geschafft hat, dazu sollten sich die FWR äußern. Der Änderungsantrag der FWR wurde letztendlich von der Tagesordnung der Stavo genommen. Für den verbliebenen Punkt (3) des Antrags, über den die FWR die Stadtverordneten gebeten haben abzustimmen, bedarf es keiner Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung.

Verwaltung schon längst auf dem Weg zur Digitalisierung.
Quelle: Webseite der Stadt Rödermark.

Keine Online-Termine im Bürgerbüro, keine Koordination zwischen den Fachbereichen, keine Energie bei der Umsetzung der Forderungen des Onlinezugangsgesetzes, Papier statt Bits – glaubt man den Freien Wählern, dann ist die Rödermärker Stadtverwaltung ein Hort der Schlafmützigkeit. Die Vorwürfe, erhoben per Pressemitteilung in der vergangenen Woche (Link wurde vom Admin gsetzt) , irritieren Bürgermeister Jörg Rotter.

„Natürlich haben wir einiges aufzuholen“, räumt der Rathauschef ein. „Aber ganz abgesehen davon, dass es uns dabei wie vielen anderen Kommunen geht, wissen die Freien Wähler spätestens seit der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses (HFW) am 7. Oktober, dass wir mit Hochdruck an diesen Themen arbeiten und dass mit weiteren Maßnahmen auf dem Weg zu einer digitalen Verwaltung in Kürze zu rechnen ist, betont Rotter. Vor diesem Hintergrund mit Kritik an die Öffentlichkeit zu treten, sei kontraproduktiv.

In der HFW-Sitzung hatte der Bürgermeister Stellung genommen zu einen Antrag der Freien Wähler für die nächste Stadtverordnetenversammlung. Darin wird die Einrichtung einer „Bürger-App Rödermark“ gefordert. Rotter teilte mit, dass eine solche App derzeit vorbereitet werde – in Verbindung mit einer neugestalteten städtischen Homepage, die auch ein erheblich erweitertes Online-Angebot inklusive Terminvereinbarung beinhalte. Noch in diesem Jahr könnten Termine im Bürgerbüro online gebucht werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien sogar schon entsprechend geschult worden. Darüber hinaus wird das Thema „Smart City“ dank Rotters Initiative auf der Tagesordnung der nächsten Dienstversammlung der Bürgermeister der Kreiskommunen stehen. „Ich habe den Landrat gebeten, darüber städteübergreifend zu diskutieren und Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit auszuloten“, so Rotter. Rotter nutzte zudem die Gelegenheit, um auch über Fortschritte in Sachen Onlinezugangsgesetz zu berichten. Dafür habe er durch Organisationsänderungen eine eigene Verwaltungseinheit ins Leben gerufen, die sich dieses Themas konzentriert und gezielt annehme.

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler habe daraufhin zugesichert, seine Fraktion werde prüfen, ob der Antrag aufrechterhalten werden müsse, denn eigentlich habe er sich erledigt, berichtet der Bürgermeister. „Zwei Wochen später wirft man uns wider besseres Wissen Untätigkeit vor.“ Rödermarks Verwaltung verharre keineswegs in veralteten Strukturen, sondern sei mit motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in puncto Digitalisierung auf einem guten Weg.

Quelle: Stadt Rödermark

Siehe auch
» Klimavorbehalt
» Ein wenig zu den Finanzen der Stadt Rödermark.

» Anträge/Berichtsanträge/Anfragen/Antworten zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung 27.10.2021