Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 7.12.2021

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 07.12.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 07.12.2021

Ich kann mir schlecht vorstellen, dass in der jetzigen Situation (Corona) die Ausschusssitzungen bzw. die Stadtverordnetenversammlung in der geplanten Form stattfinden kann/wird.


Bei der Stadtverordnetenversammlung am 7.12.2021
die Einbringung des Haushalts 2022

Verwaltung(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Satzung über die Herstellungsmerkmale für die Erschließungsanlagen im Baugebiet „An den Rennwiesen“
» Antrag: Änderung der Entschädigungssatzung und Anpassung der Zuschüsse an die Fraktionen
 
Koalition CDU/Grüne(In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Antrag: Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Zusammenfassung der Anträge von SPD und FDP zu Freizeitflächen für Jugendliche (Vorschlag eines interfraktionellen Antrags
» Antrag: Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen
» Antrag: Interessenbekundungsverfahren für Grundstücke „Südlich Alter Seeweg“
 
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Anfrage: Ruhender Verkehr
» Antrag: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Antrag: Wasserstofftankstelle
» Antrag: Fahrradverkehr in Rödermark
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Anfrage: Status Unterkünfte für Geflüchtete
» Anfrage: Straßenzustand – aktuelle Gefahrstellen
» Antrag: Antrag der FDP-Fraktion: Runder Tisch „Jugenddialog“
» Antrag: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus
» Antrag: Prioritätenliste Jugendplätze
» Antrag: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentl. Raum
» Antrag: Grundsatzbeschluss zur Prüfung Fläche nördlich Germania
» Antrag: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude
» Antrag: Mobilitätswende: Wasserstofftankstelle und Wasserstoffinfrastruktur in Rödermark
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind:)
» Antrag: Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum
 


Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen
» Breitband Kooperationsvereinbarung
» Radverkehr
» Jugendarbeit
» Jugenddialog
» Präsentation ENTEGA
» Präsentation GSA Breitband Glasfaernetz Deutsche GigaNet
» Präsentation Straßennetz



Aktenmappen.
» 23.11.2021 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 24.11.2021 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 25.11.2021 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. HFuW
» 07.12.2021 (evtl.zus. 08. und 09.12) Stadtverordnetenversammlung, Stavo


Siehe auch
» Ausschussrunde zur kommenden Stadtverordnetenversammlung

Wir sind bereits dabei …… BürgerAPP

Bereits in Arbeit
Bereits in Arbeit

Ähnliches, wie –wir sind bereits dabei– hört man –rein gefühlsmäßig– immer öfters vom Bürgermeister, wenn eine Fraktion einen Antrag stellt. In der Regel stellt die Fraktion dann den Antrag zurück (der bleibt aber meist im Geschäftsgang), um evtl. später darauf zurückzukommen.
Könnten die Fraktionen sich nicht viel Arbeit sparen, indem sie vorher immer zuerst den Bürgermeistern anrufen und fragen, ob man an einem Thema, zu dem man einen Antrag gedenkt zu stellen, die Verwaltung bereits daran arbeitet؟

Bei dem vorliegenden Fall (BürgerAPP) wurde, nachdem der Antrag gestellt wurde, den FWR im Ausschuss mitgeteilt, dass man bereits an einer -solchen APP- (BürgerAPP?) arbeitet.
Wie der zu den Ausschusssitzungen eingereichte Antrag es mit Änderungen in die Stavo geschafft hat, dazu sollten sich die FWR äußern. Der Änderungsantrag der FWR wurde letztendlich von der Tagesordnung der Stavo genommen. Für den verbliebenen Punkt (3) des Antrags, über den die FWR die Stadtverordneten gebeten haben abzustimmen, bedarf es keiner Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung.

Verwaltung schon längst auf dem Weg zur Digitalisierung.
Quelle: Webseite der Stadt Rödermark.

Keine Online-Termine im Bürgerbüro, keine Koordination zwischen den Fachbereichen, keine Energie bei der Umsetzung der Forderungen des Onlinezugangsgesetzes, Papier statt Bits – glaubt man den Freien Wählern, dann ist die Rödermärker Stadtverwaltung ein Hort der Schlafmützigkeit. Die Vorwürfe, erhoben per Pressemitteilung in der vergangenen Woche (Link wurde vom Admin gsetzt) , irritieren Bürgermeister Jörg Rotter.

„Natürlich haben wir einiges aufzuholen“, räumt der Rathauschef ein. „Aber ganz abgesehen davon, dass es uns dabei wie vielen anderen Kommunen geht, wissen die Freien Wähler spätestens seit der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses (HFW) am 7. Oktober, dass wir mit Hochdruck an diesen Themen arbeiten und dass mit weiteren Maßnahmen auf dem Weg zu einer digitalen Verwaltung in Kürze zu rechnen ist, betont Rotter. Vor diesem Hintergrund mit Kritik an die Öffentlichkeit zu treten, sei kontraproduktiv.

In der HFW-Sitzung hatte der Bürgermeister Stellung genommen zu einen Antrag der Freien Wähler für die nächste Stadtverordnetenversammlung. Darin wird die Einrichtung einer „Bürger-App Rödermark“ gefordert. Rotter teilte mit, dass eine solche App derzeit vorbereitet werde – in Verbindung mit einer neugestalteten städtischen Homepage, die auch ein erheblich erweitertes Online-Angebot inklusive Terminvereinbarung beinhalte. Noch in diesem Jahr könnten Termine im Bürgerbüro online gebucht werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien sogar schon entsprechend geschult worden. Darüber hinaus wird das Thema „Smart City“ dank Rotters Initiative auf der Tagesordnung der nächsten Dienstversammlung der Bürgermeister der Kreiskommunen stehen. „Ich habe den Landrat gebeten, darüber städteübergreifend zu diskutieren und Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit auszuloten“, so Rotter. Rotter nutzte zudem die Gelegenheit, um auch über Fortschritte in Sachen Onlinezugangsgesetz zu berichten. Dafür habe er durch Organisationsänderungen eine eigene Verwaltungseinheit ins Leben gerufen, die sich dieses Themas konzentriert und gezielt annehme.

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler habe daraufhin zugesichert, seine Fraktion werde prüfen, ob der Antrag aufrechterhalten werden müsse, denn eigentlich habe er sich erledigt, berichtet der Bürgermeister. „Zwei Wochen später wirft man uns wider besseres Wissen Untätigkeit vor.“ Rödermarks Verwaltung verharre keineswegs in veralteten Strukturen, sondern sei mit motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in puncto Digitalisierung auf einem guten Weg.

Quelle: Stadt Rödermark

Siehe auch
» Klimavorbehalt
» Ein wenig zu den Finanzen der Stadt Rödermark.


» Anträge/Berichtsanträge/Anfragen/Antworten zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung 27.10.2021

Ein wenig zu den Finanzen der Stadt Rödermark.

Finanzen Stadt Rödermark
Finanzen Stadt Rödermark

Jahresabschluss „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ (KBR) 2020
Geschäftsbereich KBR
Geschäftsbereich KBR (Bild anklicken)

Jahresabschluss „Stadt Rödermark“ 2020
Jahresabschluss 2020 Stadt Rödermark
Jahresabschluss 2020 Stadt Rödermark. (Bild anklicken)

Anmerkung zum Überschuss Stadt Rödermark. Gewerbesteuer.
Der Überschuss im ordentlichen Ergebnis resultiert im Wesentlichen aus der Kompensationsumlage für den Gewerbesteuerausfall (Erstattung des Landes Hessen) in Höhe von 2.918.256,00 € sowie der hohen Nachzahlungen einiger Unternehmen für zu zahlende Gewerbesteuer aus dem Geschäftsjahr 2019.

4.7 Lage der Stadt Rödermark
Der vorliegende Jahresabschluss 2020, der trotz der Corona-Krise eine Zuführung zu den Rücklagen in Höhe von rund 4,1 Millionen Euro zulässt, täuscht über den Ernst der Lage hinweg. Hatte Rödermark im Ergebnis 2019 noch 14,2 Millionen bei dem Aufkommen an der Gewerbesteuer, so wäre man in 2020 bei etwa 10,6 Millionen Euro gelandet. Die Corona-Hilfe des Landes für ausgefallene Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 2,9 Millionen Euro und enorme Nachzahlungen von Rödermärker Unternehmen in Höhe von 3,7 Millionen Euro haben die pandemiebedingten Ertragsausfälle und die erheblichen Mehraufwendungen mehr als kompensiert.
Diese Situation wird sich nicht wiederholen. Prognostiziert sind stark sinkende Steuereinnahmen gegenüber der Vorpandemiezeit. Derzeit geht man davon aus, dass das Steuerniveau aus dem Ergebnis 2019 erst im Jahr 2024 wieder erreicht werden kann. Das bedeutet, dass die ursprünglich prognostizierten jährlichen Steuermehreinnahmen in Höhe von ca. drei bis sechs Prozent, nicht erzielt werden können. Ob eine Kompensation erfolgen kann bleibt abzuwarten. Eine Anpassung des Aufwands bei den Personal- und Sachkosten nach unten, ohne Reduzierung des Leistungsstandards, erscheint auf Grund der durch die Pandemie ausgelösten Extremsituation nicht möglich. Quelle Seite 234

 
Mehr hierzu in der Aktenmappe zur Stadtverordnetenversammlung vom 27.10.2021.
 
Siehe auch
» Kimavorbehalt bei der Stavo am 27.10.2021
» Wir sind bereits dabei!



» Anträge/Berichtsanträge/Anfragen/Antworten zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung 27.10.2021

Kommende Stavo. Kommt die BürgerAPP?

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 27.10.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 27.10.2021

Die Freien Wähler haben zu kommenden
Stadtverordnetenversammlung (27.10.2021 Tagesordnung ) einen Antrag zur Erstellung einer BürgerAPP gestellt.

Die Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern muss schnellstmöglich auf digitalem Weg optimiert werden. Mit einer Bürger App haben Bürger von Rödermark jederzeit einen Überblick über das Geschehen in der Stadt. Über das Smartphone können bequem alle Informationen zu Veranstaltungen, Vereinen, Einrichtungen oder Wirtschaft eingesehen werden.

Die aktuell bestehenden digitalen Angebote der Stadt Rödermark beschränken sich häufig lediglich auf Downloads von Dokumenten und Informationen auf der Website. Stadtnahe Einrichtungen wie Badehaus, Wirtschaftsförderung usw. kommunizieren weitgehend autark auf deren Websites oder über Facebook. Eine zentrale Übersicht aller Angebote besteht nicht. Dies ist nicht nur aufwändig in der Pflege für alle Betriebe und Einrichtungen, sondern auch nicht mehr zeitgemäß. […]

Quelle: http://bgb.roedermark.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=6019

Zu diesem Antrag haben die FWR auch eine PM abgegeben.
Zu lesen auch in der Offenbach Post vom 24.10.2021 (Printausgabe)
Interessante ist der letzte Satz der PM. „Doch auch die Politik hinkt nach FWR-Ansicht hinterher. Noch immer lassen sich viele Mitglieder des Stadtparlaments die Sitzungsunterlagen ausgeduckt von einem Boten überbringen anstatt sich diese per E-Mail zusenden zu lassen.
Ich bin erschüttert. Das darf doch wohl nicht wahr sein.

Interessant ist dieser Satz deshalb,
weil auf der Stadtverordnetenversammlung auch über folgenden Antrag der Koalition abgestimmt werden soll:
In Anbetracht der dramatischen Auswirkungen des Klimawandels sind auch auf lokaler Ebene sämtliche Entscheidungen, die eine Klimarelevanz aufweisen, auf ihre Sinnhaftigkeit und Wirksamkeit im Hinblick auf die Erreichung von Klimaneutralität zu hinterfragen. Quelle: http://bgb.roedermark.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=5983

Die Stadtverordneten, die sich die Unterlagen noch per Boten
zustellen lassen, könnten den Anfang machen. Das Zustellen der Unterlagen per Bote muss abgeschafft werden. Ich bin sogar dafür, dass man die Stadtverordneten öffentlich benennt, die sich die Unterlagen noch per Boten zustellen lassen. Den Haushaltsplan lassen wir mal außen vor.


» Anträge/Berichtsanträge/Anfragen zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung 27.10.2021


Siehe auch
» Klimavorbehalt
» Ein wenig zu den Finanzen der Stadt
»
Wir sind bereits dabei …… BürgerAPP
» PM. Freie Wähler Rödermark beantragen Bürger-APP


» 16.02.2012 Einstimmung auf eine beginnende Diskussion.



Heute im Bundestag. Auftreten von Extremwetter-Phänomenen in Deutschland.

Starkregen. Hinweiskarte
Starkregen. Hinweiskarte

Auftreten von Extremwetter-Phänomenen in Deutschland
Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/STO) Prognosen zum Auftreten von Extremwetter-Phänomenen in Deutschland sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/32480) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/32034). Wie die Bundesregierung darin ausführt, sind ihr wissenschaftliche Prognosen bekannt, wonach Extremwetter-Phänomene auch in Deutschland in Zukunft an Häufigkeit und Intensität zunehmen werden.

weiterlesen

Zur Abschätzung der zukünftig zu erwartenden Änderungen von Starkniederschlägen wurden der Antwort zufolge „Klimaprojektionsensembles mit unterschiedlichen Kombinationen aus globalen und regionalen Klimamodellen für verschiedene Emissionsszenarien ausgewertet“. Daraus ergebe sich zum Beispiel eine deutschlandweite Zunahme der Anzahl der Tage mit Starkniederschlag von mehr als 20 Millimeter pro Tag. Im Sommer sei auch mit einer Zunahme der Intensität von Starkniederschlägen zu rechnen. Dauerregenereignisse „dürften ebenfalls intensiver werden“.

Generell wird laut Vorlage für alle Jahreszeiten deutlich, dass in Deutschland zukünftig mit einer Zunahme der Auftrittswahrscheinlichkeit von Starkniederschlagsereignissen zu rechnen ist. Dies passe zu den Aussagen des Weltklimarates in seinem Anfang August 2021 vorgestellten neuen Bericht.

Klimaprojektionen bis zum Ende des 21. Jahrhunderts zeigten, dass neben der weiter ansteigenden mittleren Lufttemperatur in Deutschland besonders deutliche Zunahmen im Auftreten extrem hoher Temperaturen und von Hitzeperioden zu erwarten sind, schreibt die Bundesregierung weiter. Die Zunahme werde sowohl hinsichtlich der Länge als auch der Häufigkeit der Hitzeperioden projiziert. Gleichzeitig gehe die Anzahl der Tage mit niedrigen Temperaturen markant zurück.

Nach aktuellem Kenntnisstand wird den Angaben zufolge in der Zukunft kein statistisch signifikanter Trend in der Höhe und Anzahl der Sturmfluten erwartet, wenn diese auf den mittleren Wasserstand bezogen werden. Allerdings erhöhe sich im Rahmen des globalen Meeresspiegelanstiegs auch der mittlere Wasserstand. Bezogen auf einen festen Bezugspunkt an Land „werden daher Anzahl und Höhe der Sturmfluten in Zukunft zunehmen“.

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Starkregen-Hinweiskarte für Hessen
Eine erste Übersicht der Gefährdungslage bei Starkregen vermittelt die hessenweit verfügbare Starkregen-Hinweiskarte. Sie soll Kommunen dabei unterstützen, ihre eigene Situation besser einschätzen zu können. Siehe: Starkregen-Hinweiskarte für Hessen
(Hervorhebung durch den Admin)

Ausschnitt Starkregenkarte Land Hessen
Ausschnitt Starkregenkarte Land Hessen

Starkregenkarte Hessen
Starkregenkarte Hessen

Die Karte wurde auf der Webseite
„Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie“ zur Verfügung gestellt, um die Kommunen dabei zu unterstützen, ihre eigene Situation besser einschätzen zu können.
[..]Die Karte basiert auf Beobachtungen des Niederschlags, Topographie und Versiegelungsgrad. Zusätzlich ist die Vulnerabilität (kritische Infrastrukturen, Bevölkerungsdichte und Erosionsgefahr) enthalten. Sie hat eine relativ grobe Auflösung von 1 km², so dass für die Planung konkreter Maßnahmen zum Schutz vor Starkregenfolgen häufig eine höher aufgelöste Visualisierung (z.B. über Fließpfadkarten oder Starkregen-Gefahrenkarten) der örtlichen Starkregengefährdung sinnvoll ist..[..] Quelle: www.hlnug.de
Hervorhebung duch den Admin.

Fließpfadkarten können von allen hessischen Kommunen
beantragt werden.
Zunächst sollte die Kommune selbst einschätzen, ob die Erstellung einer Fließpfadkarte für bestimmte Ortsteile sinnvoll erscheint. Wir empfehlen Fließpfadkarten vor allem für ländlich geprägte kleinere Ortslagen, deren Umfeld durch größere Geländeunterschiede geprägt ist. Wenn keine oder nur sehr geringen Hangneigungen vorhanden sind, wird auch die Aussagekraft der Fließpfade gering bleiben. Wenn das (in den Fließpfadkarten nicht berücksichtigte) Kanalnetz einen erheblichen Teil des Wassers ableitet, ist auch hier die Aussagekraft der oberirdischen Fließpfade gering.
Quelle: www.hlnug.de (Text unter: Wer kann Fließpfadkarten beantragen und wie?)

Siehe auch
» 21.10.2021 Gewappnet für Wetterextreme?
» 20.10.2021 Banger Blick aufs Bachbett
» 04.10.2021 SPD-Fraktion beantragt Starkregengefährdungsanalyse
» 17.07.2021 Starkregen kann es überall geben.
» 12.07.2021 80 Einsätze der Feuerwehr nach Starkregen.
» 06.05.2021 Entwässerungsgraben Plattenhecke.
» 08.11.2016 Rödermark Bürgerversammlung. Starkregenereignisse
» 07.09.2016 Starkregenereignisse und Rückstausicherung


» Hochwasseratlas
» Stadtparlament gibt Fließpfad- und Starkregenkarte in Auftrag
» Starkregen und kommunale Vorsorge


Hochgegangene Kanaldeckel beim letzten Starkregen im Juli 2021


Anträge/Berichtsanträge/Anfragen zur kommenden Stavo, Stadtverordnetenversammlung 27.10.2021

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 27.10.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 27.10.2021

Koalition
» Berichtsantrag: Flutkatastrophen in Deutschland – Vorkehrungen in Rödermark
» Antrag: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen
 
SPD
» Anfrage: Starkregenvorsorge
» Anfrage: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
» Anfrage: Hauptamtlicher Bereich Feuerwehren Rödermark
» Antrag: Starkregengefährdungsanalyse
» Antrag: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße
» Änderungsantrag: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen
 
FWR
Anfrage: Versickerung Oberflächenwasser
» Berichtsantrag: Hochwasserschutz in Rödermark
» Änderungsantrag: Klima-Vorbehalt bei allen relevanten Entscheidungen
 
FDP
» Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in Rödermark
» Anfrage: Nutzung der Freifläche hinter dem Badehaus
» Anfrage: Zufahrtswege in den Wald
» Antrag: Runder Tisch „Jugenddialog“
» Antrag: Stilllegung von Waldflächen
» Antrag: Prioritätenliste Jugendplätze
» Antrag: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania
» Antrag: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus
 



Aktenmappen.
» 05.10.2021 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 06.10.2021 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 07.10.2021 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. HFuW
» 27.10.2021 Stadtverordnetenversammlung 27.10.2021. Stavo


Reden Stavo
» Klimavorbehalt. AL/Die Grünen Rödermark – Katja Kümmel
» Klimavorbehalt. FWR – Peter Schröder


» Auf Nachtrags-Tagesordnung achten.


Niederschriften
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift FSIK
» Niederschrift STAVO


Beantworung der gestellten Fragen
» Antworten Stavo 27.10.2021


» Klimavorbehalt
» Ein wenig zu den Finanzen der Stadt Rödermark.
» Wir sind bereits dabei …… BürgerAPP


Das dritte Einzelhandelskonzept innerhalb von 12 Jahren wird in Auftrag gegeben.

Man hat ja genug davon.
Man hat ja genug davon.

Ein neuer Ordner fürs Bücherregal?
Es ist nicht bzw. sehr schwer zu erkennen, welche Erkenntnisse aus den bereits vorliegenden zwei Einzelhandelskonzepten umgesetzt wurden.

Mit Mehrheit der Stadtverordneten (CDU, AL/Die Grünen, SPD und FWR) ist die Erstellung/Fortschreibung eines neuen Einzelhandelskonzepts beschlossen worden. Es wird kolportiert, dass das Einzelhandelskonzept bis zu 100.000,00€ kosten könnte.
Laut Aussage von Bürgermeister Rotter begrüßt auch die Wirtschaftsförderung der Stadt Rödermark ein neues Einzelhandelskonzept bzw. eine Fortschreibung.

Es wird anmaßend klingen, wenn ich sagen würde: „Ein neues Einzelhandelskonzept ist überflüssig und im Rahmen der angespannten Haushaltslage nicht zu bezahlen!“ Jeder kann sich die beiden bereits seit 12 Jahren vorliegenden Einzelhandelskonzepte ansehen und dann für sich entscheiden, ob diese Investition (mahr als 100.000,00€) irgendetwas positives für Rödermark gebracht hat. Ich habe das (mehrfach) gemacht, und habe mir meine Meinung gebildet. Da ich auch Steuerzahler in dieser Stadt bin, möchte ich auf eine aus meiner Sicht getätigte -Steuerverschwendung- hinweisen.

Ich bin der Meinung (mit der stehe ich nicht ganz alleine da) ist ein neues Einzelhandelskonzept unnötig. Alles, was gemacht werden sollte, dürfte bekannt sein und die Verwaltung auf Jahre beschäftigen; wenn die es dann mal angehen würden.

Ich habe mir die aus der Stadtverordnetenversammlung (Rede von Herrn Grünberg) und der Ausschusssitzung genannten Argumente des Antragstellers angesehen und auf Erwähnung in den zwei vorhandenen Konzepten gesucht. Die Argumente des Antragstellers (Koalition) sind bereits in den beiden Konzepten (mehr als 100.000,00€ haben wir dafür gezahlt) aufgeführt. Ich kenne keine Umsetzung von Erkenntnissen, die man einem der beiden bereits bestehenden Einzelhandelskonzepte zuschreiben könnte.

Laut Aussage von Bürgermeister Rotter begrüßt auch die Wirtschaftsförderung der Stadt Rödermark ein neues Einzelhandelskonzept bzw. eine Fortschreibung.

Auf die, bei der Stadtverordnetenversammlung geäußerte Feststellung (sinngem.): „Aus den Einzelhandelskonzepten von 2009 bzw. 2016 wurde NICHTS UMGESETZT. Viele Erkenntnisse, die aus den Einzelhandelskonzepten dürfte jedem bekannt sein, der mit offenen Augen durch den Ort geht. Es fehlt nicht an Erkenntnissen, sondern am Willen diese umzusetzen„, gab es keinen Widerspruch.


Im Folgenden beziehe ich mich nur auf die Punkte, die auch in der Stavo/Ausschusssitzung angesprochen wurden


Bevölkerung

Siehe auch Nachtrag am Artikelende.
Bürgermeister Rotter wies darauf hin, dass ein vorliegendes Einzelhandelskonzept von einer -schrumpfenden Bevölkerung- ausgeht. Auch aus diesem Grund ist ein neues Einzelhandelskonzept bzw. eine Fortschreibung des von 2016 erforderlich.
[..]Die Einwohnerentwicklung für den Zeitraum bis zum Jahr 2025 weist für Rödermark laut Bertelsmann Stiftung eine positive Entwicklung von 2007 bis 2010 aus. Ab 2010 wird wieder von einem Rückgang der Bevölkerung ausgegangen, der im Lauf des Prognosezeitraumes weiter zunehmen wird.
Der Rückgang beträgt 0,4% bzw. 118 Einwohner. Quelle: Einzelhandelskonzept 2009

Im gleichen Konzept auf Seite 12
[..]Baulandreserven und zukünftige Wohnbebauung [..] gesamt beträgt der künftige rechnerische Einwohnerzuwachs durch diese Baulandmaßnahmen in der Summe rund 674 Einwohner. [..]

Fazit.
Das mit der schrumpfenden Bevölkerung kann man so nicht stehen lassen. Konzept 2009. Zuwachs oder kein Zuwachs?
[..]Zum 31. Dezember 2019 lebten in Rödermark 29.626 Menschen (inklusive Zweitwohnsitz). Das waren 186 mehr als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres und das ist der höchste Wert in der Geschichte der Stadt. Zum achten Mal in Folge ist die Einwohnerzahl gestiegen. Zwischen 2004 (28.189) und 2011 (27.672, Tiefpunkt der letzten 15 Jahre) musste noch ein kontinuierlicher Rückgang verzeichnet werden – mit Ausnahme des Jahres 2009. [..] Quelle: Roedermark.de
Demnach ist seit 2011 die Bevölkerung in Rödermark stetig angestiegen. Hat man ab 2011 irgendwelche Maßnahmen ergriffen, die dem prognostizierten -schrumpfenden- entgegewirkt? Ich kann nichts feststellen.


Umsatz

Ebenfalls im Einzelhandelskonzept 2009 Seite 12
Insgesamt beträgt der künftige rechnerische Einwohnerzuwachs durch diese Baulandmaßnahmen in der Summe rund 674 Einwohner. Für den Einzelhandel bedeutet dies einen Zuwachs an Marktpotenzial um rund 5 Mio. Euro p. a.

Fazit.
Was wurde aus dem Einzelhandelskonzept 2009 von der Koalition CDU/AL umgesetzt, um den Geld-Zuwachs von 5 Mio. € p.a. in Rödermark zu behalten?
Ich kann nichts feststellen.


Online-Handel

Als Grund für ein weiteres Einzelhandelskonzept nach 2009 und 2016 wurde u.a. die Auswirkung des Online-Handels angegeben. Aussage im ursprünglichen Antrag BUSE. Im geänderten Antrag zur Stavo ist diese Passage nicht mehr zu finden, wurde aber bei der Antragsbegründung vom Sprecher der CDU, Herr Grünberg, explizit als einer der Gründe aufgeführt.
Grundlegend sind in der Fortschreibung des Konzepts der oben dargestellte Strukturwandel im Einzelhandel (und hier insbesondere auch die Auswirkungen des Online-Handels). Einzelhandelskonzept von 2016 Seite 1

Fazit.
Schon im Einzelhandleskonzept von 2016 kann man lesen:
[..]Grundlegend sind in der Fortschreibung des Konzepts der oben dargestellte Strukturwandel im Einzelhandel (und hier insbesondere
auch die Auswirkungen des Online-Handels)
[..]
Hat man aus dieser Erkenntnis seit 2016 etwas umgesetzt?
Ich kann nichts feststellen.
Wie der Online-Handel in einem Einzelhandelskonzept abgehandelt wird, kann man z.B. in dem von Laupheim nachlesen. Für mich ergeben sich aus dem Text in diesem Einzelhandelskonzept keine neuen Erkenntnisse.


REWE, EDEKA etc.

[..]In Offenthal entsteht ein größerer Edeka-Markt. Weiterhin zeigen Edeka, Tegut und Rewe großes Interesse am Standort Rödermark. Zahlreiche Kunden aus Rödermark pendeln aus. Unter Berücksichtigung dieser Umstände ist eine Neuauflage des Einzelhandelskonzepts erforderlich.[..]
Aussage im ursprünglichen Antrag BUSE.
Darum ein neues Einzelhandelskonzept?

Fazit.
Um das umzusetzen, ist es weiß Gott kein neues Einzelhandelskonzept notwendig. Besser könnte es doch nicht gehen. Rödermark braucht sich keine Interessenten zu suchen, die stehen scheinbar -Schlange vor der Tür des Bürgermeisters-. Rödermark braucht den potenziellen Interessenten nur noch eine Fläche für ihren Standort anzubieten. Ist ein geeigneter Standort dabei, wird schon eines der Unternehmen dort eine Filiale installieren. Hat Rödermark keine Fläche, dann hilft auch kein Einzelhandelskonzept. So ganz nebenbei. In der Vergangenheit hat die Verwaltung nicht damit geglänzt, eines dieser Unternehmen die Möglichkeit einer Ansiedlung zu geben. Genau das Gegenteil ist der Fall. Rossmann wollte man verhindern, ist aber damit glücklicherweise krachend gescheitert. Weitere Standorte, die zumindest EDEKA oder REWE ins Auge gefasst hat. Max-Planck-Straße, Senefelder Straße, Mainzer Straße (Gaswerk) Siehe. Es besteht noch der Beschluss, dass sich in dem Gebiet -nördlich der Germania- ein REWE Markt einen neuen Standort bekommen könnte. Siehe
Wozu also ein neues Einzelhandelskonzept? Wie bemerkte: „Die Erkenntnisse sind vorhanden. Es fehlt an der Umsetzung!“


Regionale Produkte

Darum ein neues Einzelhandelskonzept? [..]Insbesondere ist es an diesen Standorten nicht möglich, moderne Produktpaletten z.B. auch Lebensmittel aus regionalem Anbau ausreichend anzubieten. [..]
Aussage im ursprünglichen Antrag BUSE.

Der Antrag für einen Standort -nördlich der Germania- wurde mit Ausnahme der AL/Die Grünen beschlossen. Begründung der CDU für den Standort -nördlich der Germania- für einen REWE o.ä.

  • entlastung innerörtlicher Verkehr
  • die Einkaufssituation für den abgehangenen Ortsteil Waldacker verbessert sich
  • erweitertes Angebot in bio- und regionalen Produkten erhält der Einkaufsstandort Rödermark eine deutliche Aufwertung
  • Einkaufstourismus in benachbarte Kommunen wird entgegengewirkt

Quelle

Im Koalitionsvertrag hat die CDU sich komplett gedreht. Im Koalitionsvertrag steht nun, dass dieser Standort nicht in Frage kommt. Siehe: Kröten die geschluckt werden mussten.

Fazit
Die Erkenntnisse sind vorhanden. Es fehlt an der Umsetzung!
Warum ein neues Einzelhandelskonzept?


Parkplätze

[..]Problematisch in den zentralen Versorgungsbereichen sind die Stellplatzengpässe in den Ortskernen, welche einer Aufwertung der Handelsflächen kontraproduktiv entgegenstehen. Maßnahmen für eine Verbesserung dieser Situation sollten getroffen werden.[..]
Einzelhandelskonzept 2009. Seite 36

Fazit
12 Jahre später hört man immer wieder von sehr schlechten Parkmöglichkeiten in den Ortskernen.



Zweimal Geld gezahlt und was hat sich erkennbares getan? 🙁
Wieso erwartet man, dass Erkenntnisse aus einem neuen Einzelhandelskonzept umgesetzt werden?

Das dritte Einzelhaldelkonzept mit der gleichen Koalition!


NACHTRAG

Jeder wird feststellen, dass die Bevölkerungszahl in Rödermark seit 2011 stetig gestiegen ist. Der Verwaltung hätte auffallen müssen, dass hier Konzept und Wirklichkeit nicht übereinstimmt.
Die folgenden Zahlen sind der Tabelle „Bevölkerung 2011-2020 entnommen. Herausgeber Land Hessen. Diese Zahlen stimmen nicht mit denen überein, die von der Stadt Rödermark herausgegeben wurden. Wieso kann es zu unterschiedlichen Daten kommen? Siehe Hanau
2011 26.297
2012 26.449
2013 26.494
2014 26.881
2015 27.424
2016 27.597
2017 27.840
2018 28.071
2019 28.249
2020 28.344



Siehe auch
» Ca. 100.000,00 € stehen zur Debatte.
» OP-Online. Warten auf den großen Wurf
» Herr Löw (Offenbach Post) zum Einzelhandelskonzept.


» 2016 Fortschreibung Einzelhandelskonzept
» Das Einzelhandelskonzept 2009

Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 21.09.2021

Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 21.09.2021
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 21.09.2021

Auf der Tagesordnung finden Sie Punkte (Ö8,Ö10), die bei einer Zustimmung dem Bürger viel Geld kosten würden und andererseits einen Punkt (Ö7), der fast zum Nulltarif zu bekommen ist. Bei diesem Punkt scheint der gute Wille der Koalition und der SPD zu fehlen.

  • Ö 7. Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus.
    Siehe hier und auch hier.
  • Ö 8. Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen (Evtl.neue Mitarbeiter notwendig)
  • Ö 10 Einzelhandelskonzept. (Das dritte Einzelhandelskonzept innerhalb von 12 Jahren. Kosten bisher über 100.000,00€)
    Jetzt nochmal 100.000,00€? Siehe hier

Siehe auch
» Ca. 100.000,00 € stehen zur Debatte.
» SPD lobt die FDP für ihr Bemühen um Freizeitflächen für Jugendliche.
» Kein guter Tag für die Jugendlichen. Antrag wurde abgelehnt.

» Anträge/Berichtsanträge/Anfragen zur kommenden Stavo, Stadtverordnetenversammlung

Heute Ausschusssitzung. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie auch BUSE genannt

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021

Hier ein Auszug der Punkte, die behandelt werden.

  • Bahnübergang Dieburger Straße – Schrankenschließzeiten, Machbarkeitsstudie Unterführung Fußgänger/Radfahrer
  • Parkplatzsituation am TS-Gelände an der Dr.-Walter-Kolb-Straße in Ober-Roden
  • Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept
  • Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus

» Hier das ganze Programm
 
» Die Aktenmappe zur Stavo am 21.09.2021 und die Aktenmappen für die vorbereitenden Ausschusssitzungen.