Blog für Rödermark. Rödermarkblog
Wer der Herde folgt, sieht nur Ärsche.
Laut dem Bürgerinformattionssystem ist die Stavo vorverlegt worden.
Neuer Termin: Freitag, 20.03.2020 Kulturhalle (ohne Gewähr). Die Öffentlichkeit ist (noch) eingeladen, dieser Stavo beizuwohnen. (Ohne Gewähr)
Wird man die Zuhörer auch reinlassen?
Siehe auch
» Muss die Stavo abgesagt werden?
» bgb-roedermark.de
bzw.
» Archive.is 16.03.2020 13.27 (UTC 12:27 archive.is)
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Nachtrag:
Stadtverordnetenversammlung wird verlegt.
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Heute bei Anne Will. Prof. Dr. med. Claudia Spies. Charité.
Abstand von 2 Meter muss eingehalten werden.
Muss die Stavo am 24.03.2020 abgesagt werden?
Unter normalen Umständen würde ich sagen, wenn es bei den 100 bleiben sollte, NEIN. Das NEIN könnte zu einem JA werden, wenn … siehe letzten Anbsatz. Es dürfte kein Geheimnis sein, dass es in Rödermark wenig Bürger gibt, die ihr Interesse zeigen, an dem was die Stadtverordneten bei den Stadtverordnetenversammlungen beschließen oder beraten. Darum besteht im Prinzip kaum die Gefahr, dass die Teilnehmeranzahl von 100 überschritten wird.
Mir würde spontan schon ein (recht banales) Thema einfallen, bei dem es schwer sein würde, die Besucheranzahl vorauszusagen. Dieses Thema ist aber am 24.03.2020 kein Thema. Allerdings eines der wichtigsten Themen in einer Kommune überhaupt. Der Haushalt. Könnte wegen „Der Haushalt“ die Besucherzahl die Marke 100 Teilnehmer überschritten werden? Das ist traurigerweise nicht zu befürchten. Bei der Verabschiedung des Haushaltes 2019 waren gerade mal 13 Zuhörer anwesend.
Bei der Stavo am 24.03.2020 haben wir den Tagesordnungspunkt 21 -Ortsumgehung Urberach. Wird man mit diesem Punkt die Anzahl der Beteiligen (insgesamt 100) überschreiten? Wird man dann Besucher aussperren müssen? Gut, ich kann mir schwerlich vorstellen, dass man selbst bei diesem Thema viele Bürger bewegen kann, den Weg in die (diesmal) Kulturhalle anzutreten. Aber was wäre, wenn?
Es ist eigentlich schade, wie wenig Besucher die Stavo besuchen. Ich selber muss mich auch einschließen. Zu Zeiten, als ich aus beruflichen Gründen wenig Zeit hatte, wollte ich meine Freizeit nicht auch noch in die Politik verschwenden. Aus heutiger Sicht ein Fehler. Bei der Stavo und den Ausschusssitzungen lernt man die Entscheider einer Stadt und seine Fähigkeiten kennen.
Ist es den Fraktionen möglich, die vorbereitenden Fraktionssitzungen, die nach einer Ausschusswoche notwendig sind, ordnungsgemäß durchzuführen? Ich denka ja. Deshalb wohl kaum ein Grund die Stavo abzusagen.
Die Anträge/Anfragen zur kommenden Sitzungsrunde stehen fest.
Die Anfragen/Anträge können Sie unter den nachfolgenden Registern einsehen.
Abkürzungen für die Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlung.
Stavo: Stadtverordnetenversammlung.
FSIK: Familie, Soziales, Integration und Kultur
BUSE: Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
HFW (HFuW): Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
» Niederschrift
» Mitteilungen des Magistrats
» Antworten der zur Stavo gestellten Fragen. Es fehlt die schriftliche Antwort (müdlich erteilt) zum SWIM Programm.
» 26.11.2019 FSIK
» Niederschrift
» 27.11.2019 BUSE
» Niederschrift
» Stellungnahme zum Berichtsantrag der FWR „Bäume pflanzen“
» Präsentation ZVG
» Radweg nach Messel
» 28.11.2019 HFuW
» 10.12.2019 Stavo
» Schutzstreifen für Radfahrer
» Antrag FWR, Verkehrskonzept
» Radfahrer besser schützen und Radverkehr fördern
» Erhält das Badehaus Investitionszuschüsse des Landes?
» Schwarz-Grün tut viel zu wenig für den Radverkehr
» Was hat sich in Rödermark betreffend die Sicherheitsinitiative „KOMPASS“ bisher konkret getan?
» Freie Wähler nennen Prioritäten und verjüngen den Vorstand
» FDP fragt nach: Wo bleibt der Schutzmann? (Seite 3)
Die Anträge/Anfragen zur kommenden Sitzungsrunde stehen fest.
Was man den Tagesordnungspunkten nicht entnehmen kann, sind ausstehende Fragen zu den Schrankenschließzeiten. Die Antworten der Stadt liegen seit der letzten Stadtverordnetenversammlung zwar vor, aber aus Zeitgründen wurden Rückfragen auf die nun kommenden Sitzungsrunde verschoben. Wird bestimmt spannend werden.
weiterlesen 15.10.2019. Anträge/Anfragen zur Stavo, Stadtverordnetenversammlung.
Mit den bereitgestellten Unterlagen sind Sie für einen Besuch der Ausschusssitzungen bzw. der Stadtverordnetenversammlung bestens gerüstet.
Wobei ich ihnen nicht helfen kann. Sollten Sie auf einen Rollstuhl oder Rollator angewiesen sein, könnte es ohne Vorbereitung zu gewissen Problemen bei einem geplanten Besuch der Ausschusssitzungen kommen. Mir ist nicht bekannt, was man als Rollstuhl- oder Rollatorfahrer an Vorbereitungen treffen muss, um in den Tagungsraum Tramin zu gelangen. Hier die Handlungsanweisung
Abkürzungen.
Ausschuss FSIK: Familie, Soziales, Integration und Kultur
Ausschuss BUSE: Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Ausschuss HFuW oder HFW: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Stavo: Stadtverordnetenversammlung.
» Aktenmappe Ausschuss FSIK 20.08.2019
» Aktenmappe Ausschuss BUSE 21.08.2019
» Aktenmappe Ausschuss HFW 22.08.2019
» Aktenmappe STAVO 03.09.2019
Handlungsanweiung für Rollstuhl- und Rollatorfahrer.
So kommt ein Rollstuhl- Rollatorfahrer in den Sitzungsraum Tramin.
Als Rollstuhlfahrer sollte man einen der beiden Hauptamtlichen (Bürgermeister, Erste Stadträtin) kennen oder zumindest ein Fraktionsmitglied, und bei diesem seinen Besuch ankündigen. Denn dann muss jemand, der einen Schlüssel für den Haupteingang des Rathauses hat (zu der Uhrzeit meist nur die beiden Hauptamtlichen) den Haupteingang zu einer bestimmten Zeit aufschließen und die auf den Rollstuhl angewiesene Person hereinlassen. Dann geht es in einen ziemlich in die Jahre gekommenen Aufzug, der im Schneckentempo in den 2. Stock fährt. Nachdem eine Zwischentüre aufgeschlossen wurde, kann man nun in den Sitzungsraum rollen. Nun muss man nur noch alle Ausschussmitglieder, die vom Eingang aus links sitzen, bitten kurz aufzustehen und ihre Stühle nach vorne zu schieben. So kommt man an ihnen vorbei in die Abstellecke, wo man jetzt jemanden bitten muss, einige Stühle und Flipcharts beiseite zu räumen, damit die restlichen Mitglieder und Besucher auch zu ihren Plätzen gelangen können, während man mit dem Rollstuhl in der Ecke steht. Nun kann man die Sitzung verfolgen. Man sollte aber vorher ausgemacht haben, welcher Hauptamtliche sich bereit erklärt, einen auch wieder rauszulassen. Da die Hauptamtlichen nach der Sitzung meist noch einige Minuten im Gespräch sind, kann das etwas dauern.
Soviel zum Thema Barrierefreiheit bei öffentlichen Sitzungen.
Der Sitzungsraum ist allerdings auch anderen Gästen dieser öffentlichen Sitzungen kaum zumutbar, denn er ist eng, es gibt nur wenige Sitzplätze am Rand, die Luft ist schlecht. Daher haben mehrere Fraktionen, darunter auch die meinige, gefordert, die Sitzungen künftig immer im barrierefrei erreichbaren und viel größeren Nebenraum der Halle Urberach stattfinden zu lassen. Eigentlich sollte das nach der Sommerpause umgesetzt werden. Wir werden nachfragen, warum das nicht der Fall ist.
Quelle: Entnommen einem Kommentar zu diesem Artikel.
Siehe auch
Zurzeit (nach Antragsschluss) liegen mir folgende Anfragen/Anträge vor.
Zurzeit (nach Antragsschluss) liegen mir folgende Anfragen/Anträge vor.
Koalition AL/Die Grünen und CDU
Keine Anfragen. Keine Anträge.
SPD Rödermark.
Keine Anfragen. Keine Anträge.
Freie Wähler Rödermark
Antrag: Bäume pflanzen
Antrag: Autoverkehr an den Grundschulen
FDP Rödermark
Antrag: Neues Wohngebiet „Nördlich der Rodaustraße“
Anfrage: Sachstand Straßensanierung
Anfrage: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden
Zusätzlich soll ein bereits 2017 gestellter Antrag in der Neufassung zum Abschluss gebracht werden. Der Antrag wurde in der letzten Stavo verschoben.
Antrag: Räumliche Definition der „Grünen Mitte
Stavo -> Stadtverordnetenversammlung
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Antrag wurde zurückgezogen. Siehe: Stavo 14.05.2019
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Antrag von Herrn Bürgermeister Kern auf Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen gemäß § 76 a HGO in Verbindung mit § 49 abs. 3 Satz 1 HGO zu. Quelle: bgb.roedermark.de
Hier der ganze Antrag als .pfd
Bei diesem Antrag komme ich ein wenig ins Grübeln. Weil:
Nach der kommenden Stadtverordnetenversammlung wird meine laienhaften Betrachtung der Dinge durch das Licht der Erleuchtung eine umfassende Aufklärung erfahren.
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Quelle für das Folgende.
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Erste Möglichkeit: Rücktritt des Bürgermeisters
Dies ist die einzige Möglichkeit, hohe Kosten für die Marktgemeinde zu vermeiden. Ein Bürgermeister kann zurücktreten, indem er seine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis beantragt. Dadurch verliert er nach den Beamtengesetzen der Länder alle Ansprüche auf eine Pension, die er als Beamter in seinem Berufsleben bislang erworben hatte. Er wird mit dem Ausscheiden in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Die daraus geringeren Rentenzahlungen erhält er im Gegensatz zu Pensionszahlungen erst nach Erreichen des gesetzlichen Renteneintrittsalters und nicht schon sofort nach seinem normalen Ausscheiden aus dem Amt.[..]
Zweite Möglichkeit: Der Bürgermeister bleibt im Amt und weiterhin dienstunfähig
Wie in den vorangegangenen Monaten erhält der Bürgermeister bis zum Ende seiner Dienstunfähigkeit, längstens bis zum Ende seiner Amtszeit sein volles Bürgermeistergehalt. [..] Die Aufgaben des Bürgermeisters könnten auch weiterhin nur sehr eingeschränkt durch die ehrenamtlichen Beigeordneten erledigt werden. [..] Eine Neuwahl des Bürgermeisters erfolgt erst nach festgestellter Dienstunfähigkeit.
Dritte Möglichkeit: Der Bürgermeister [..] wird, wie von Ihm beantragt, sofort in den Ruhestand versetzt.
Dies ist für die Marktgemeinde unter den genannten Umständen finanziell die „günstigste Möglichkeit.“ Mit Annahme des Antrages durch die Gemeindevertretung wird der Bürgermeister im Folgemonat sofort in den Ruhestand versetzt [..] Des Weiteren kann dann sofort mit den Vorbereitungen für die Neuwahl eines Bürgermeisters begonnen werden.
Vierte Möglichkeit: Abwahl des Bürgermeisters
Im Gegensatz zum Antrag auf Versetzung in den Ruhestand erhält der Bürgermeister bis zur Abwahl und weitere drei Monate nach seiner Abwahl seine vollen Bezüge. Erst danach erhält er bis zum Ende seiner Wahlperiode 71,75 % seiner ruhegehaltsfähigen Bezüge [..]
Quelle: www.spd-haunetal.de
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Siehe auch (geschlossene Gruppe) den Artikel „Geplantes Chaos“
Bekannte Anfragen/Anträge der Koalition (AL/Die Grünen, CDU) zur kommenden Stadtverordnetenversammlung
OP-Online berichtet: Sind Politiker politikmüde?
Ist mir auch schon aufgefallen. Das nachlassende Interesse einiger Stadtverordnete an den Sitzungen.
Wenn schon Stadtverordnete nicht das nötige Interesse an ihren Sitzungen zeigen, kann man das nicht von den Bürgern erwarten. In der sinkende Wahlbeteiligung wird das Bürgerinteresse deutlich sichtbar.
Man könnte bei der Stavo auf einen Teil der Tischdekoration auf dem Podium verzichten und die Anzahl der Stadtverordneten auf unter 20 drücken. Das wäre ehrlich und kostensparend. Die meisten Stadtverordneten zucken nur dann einmal kurz, wenn die Hand zur Abstimmung gehoben werden muss.
Man könnte aber das Sitzungsgeld verdreifachen. Evtl. kommen dann wieder alle.
Stadtverordnetenversammlungen in 2019
Februar
April
Mai
Juni
September
Oktober
Dezember
Hier die Unterlagen zur Stavo vom 2.4.2019
Die von den Fraktionen gestellten Fragen werden schriftlich beantwortet und im Bürgerinformationssystem bereitgestellt.
Die Antworten stehen jetzt auch hier zur Verfügung.
» Heizenergie verpufft in der Halle Urberach
» Dreieichbahn. Lärmbelästigung durch neue Züge
» Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinen.
» RMV-Fahrplanheft
» Stellungnahme der Kommunen zum Kreishaushalt
Herr Oliver Kühl (FDP) wurde als Nachfolger von Herrn Köhler (FDP) einstimmig in die Betriebskommission der Eigenbetriebe gewählt.
Ortsumgehung Urberach
Bürgermeister Kern berichtete darüber, dass Gespräche zur Ortsumgehung Urberach geführt wurden. Ein Gesprächsprotokoll wird nach Genehmigung zur Verfügung gestellt. Siehe auch Mitteilungen vom Magistrat
Prüfantrag zur S-Bahnunterführung Ober-Roden.
Ob eine Unterführung die Lösung darstellt, wurde unterschiedlich beurteilt. Gute Argumente GEGEN eine Unterführung kamen von Herrn Gerl (AL). » Die seinerzeit getroffene Entscheidung war KEINE Fehlentscheidung. Würde der Verkehr unter/über der Bahn geführt, würde die Frankfurter/Dieburger attraktiv für den Durchgangsverkehr und man befürchtet dadurch eine erhebliche Mehrbelastung für die Anwohner. Würde man jetzt eine Unterführung bauen, müssten die Rampen erheblich verlängert werden. Waren seinerzeit 12% Steigung zulässig, so sind das nun nur noch 7% «
„Wir haben das Bauwerk (die fehlende Unterführung der S-Bahn) wie wir es wollten, aber nicht den Zustand“, so Michael Gensert (CDU). Und weiter: „Wir wollten keine Schrankenschließzeiten von 30 Minuten in der Stunde!“ Man hätte vor der in 1995 getroffenen Entscheidung ein Gutachten einfordern müssen. Die Aussage » die Schrankenschließzeiten entsprechen in etwas der Wartezeit vor einer Ampel « hätte man nicht einfach nur so hinnehmen dürfen.
Herr Schröder (FDP) hat die in 1990 getroffene Entscheidung, wie auch viele Bürger in Ober-Roden, nicht verstanden. Äußerte sich aber weiter nicht und möchte das Verkehrsgutachten abwarten.
Herr Kruger (FDP) favorisiert, in Hinblick auf die enormen Kosten für eine Unterführung, die Optimierung des IST Zustands. Dazu muss der Bürgermeister gegenüber der Bahn robust auftreten. Aber auch hier – warten wir das Verkehrsgutachten ab.
Bürgermeister Kern befand auch, dass die damalige Entscheidung gegen eine Unterführung richtig war. Eine Unterführung wäre eine Ortskernzerstörung gewesen. Ein schienengleicher Übergang an sich ist kein Problem. In Urberach (Dreieich-Bahn) gibt es laut BM Kern keinerlei Beschwerden. Die dortigen Schließzeiten sind wesentlich kürzer als die in Ober-Roden. BM Kern begrüßte den Prüfantrag, mahnte aber auch gleichzeitig an, realistisch zu bleiben. Seine Hoffnung ist, dass durch technische Verbesserungen die Schließzeiten verkürzt werden können.
Siehe auch
[..]Ziel der Planung ist die Erweiterung der P+R-Anlagen im Bereich des Bahnhofs Ober-Roden sowie die Anlegung eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie. Weiterhin soll diese Fläche für eine mögliche Unterführung der S-Bahn (Bahnübergang Dieburger Straße) vorgehalten werden.[..] Quellen:
» 30.05.2006 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
» 30.05.2006 Freihalten von Bebauung
Siehe auch
» Artikel in der OP zum Antrag.