Der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2021

Deutscher Bundestag
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Text aus hib – heute im bundestag Nr. 6
01. Geteiltes Echo zum Nachtragshaushalt 2021
Haushalt/Anhörung

Berlin: (hib/SCR) Der von der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2021 (20/300) ist bei einer öffentlichen Anhörung im Haushaltsausschuss auf ein geteiltes Echo gestoßen. Einzelne Sachverständige, darunter der Vertreter des Bundesrechnungshofes, zweifelten am Montag an der Verfassungsmäßigkeit des Entwurfes, andere Juristen sahen diese hingegen nicht als Problem an. Die Unionsfraktion hatte bereits während der ersten Lesung des Entwurfes angekündigt, den Etat vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Thematisiert wurde zudem die Sinnhaftigkeit des Vorhabens aus ökonomischer Perspektive.

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Straßenbeitrag lässt aufhorchen.

Straßenbeitrag im Gespräch?
Straßenbeitrag im Gespräch?

Es gibt Worte, auf die man sehr sensibel reagiert.
Zum Artikel „Fast drei Millionen Euro Miese“ in der Offenbach Post vom 9.12.2021 hat Herr Löw – Angemerkt (nur Printausgabe)-:
Was tun gegen künftige Haushaltslöcher. (..) die Einführung von Straßenbeiträgen oder (..)“

Es bleibt zu hoffen, dass dies nur die Überlegungen von Herrn Löw sind und nicht bei einem evtl. geführten Vorab-Gespräch zum o.g. Artikel von der Verwaltung der Stadt angesprochen wurde.

Kostspielige Aufgaben trotz Corona-Rezession

Kostspielige Aufgaben trotz Corona-Rezession
Kostspielige Aufgaben trotz Corona-Rezession

Webseite der Stadt Rödermark

Die Zahlen, die Bürgermeister Jörg Rotter im Rahmen seiner Magistratsmitteilungen zu Beginn der Juni-Sitzung der Stadtverordneten vortrug, waren erschreckend: Vor dem Hintergrund eines dramatischen Wirtschaftseinbruchs in Folge der Corona-Pandemie wird die Stadt Rödermark in diesem Jahr wohl rund 3,5 Millionen Euro weniger einnehmen als geplant. Die Finanzverwaltung hatte Prognosen einer bundesweiten Steuerschätzung Mitte Mai und Zahlen des Hessischen Finanzministeriums auf die kommunale Ebene heruntergerechnet. Aktuellere Zahlen gibt es derzeit nicht.

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Bürger beschweren sich wegen Steuererhöhung

Grundsteuer B. Bürger beschweren sich.
Grundsteuer B. Bürger beschweren sich.

[..] Die Rödermärker nehmen die Steuererhöhungen nicht unkommentiert hin. Nach Auskunft von Erster Stadträtin Andrea Schülner gibt es bisher 16 Widersprüche gegen Grundsteuer-B-Bescheide, zu denen im Internet aufgerufen worden sei. Dazu trudelten im Rathaus 25 Beschwerde-E-Mails ein – größtenteils anonym und gespickt mit „Unverschämtheiten“, wie Schülner sagt. 30 weitere Anfragen seien hingegen „moderat“ gewesen.[..] Weiter bei DA-imnetz

Oh mein Gott. Was wird da in 2021 noch kommen, wenn der anvisierte Personalstand (insgesamt + 32) erreicht ist.
Und dann noch der Schachzug mit der Vergnügungssteuer. „[..]Der „Oase“-Geschäftsführer behauptet, die Vergnügungssteuer hätte den Pärchenclub in die Insolvenz getrieben.[..] OP-Online

Wenn die Bildunterschrift (DA-Imnetz) stimmen würde, dann …..
hätte, hätte, Fahradkette.

Nachtrag: Bildunterschrift wurde korrigiert.
Alt: Rodgaus Bürgermeister Jörg Rotter ………………
Neu: Rödermarks Bürgermeister Jörg Rotter ………………

SPD. Am Jahresende ein Schuldenberg von 6 Mio. Euro?

Pressemitteilung
Pressemitteilung

Presseinformation SPD Rödermark
6 Millionen Schulden am Jahresende?
SPD fordert absoluten Ausgabestopp für die Stadt Rödermark –
mit zwei Ausnahmen

Wenn die SPD Fraktion im Rödermärker Stadtparlament alle verpflichtenden und geplanten Ausgaben für das Haushaltsjahr 2020 den zu erwartenden – und den durch Corona zusammenbrechenden Einnahmen gegenüberstellt – kommt sie auf ein dramatisches Defizit von mehreren Millionen Euro. Alleine eine Halbierung der Gewerbesteuer würde 6 Millionen Euro Mindereinnahmen verursachen. Und das trotz der exorbitanten Erhöhung der Grundsteuer B für alle Bürger in Höhe von 2 Millionen Euro.

In einer Pressemitteilung der SPD sieht der Fraktionsvorsitzende Norbert Schultheis für dieses drohende Problem nur eine Lösung: einen absoluten Stopp für alle nicht verpflichtenden Ausgaben im Haushaltsjahr 2020. Dies gilt sowohl für die geplanten Erhöhungen im Stellenplan als auch für alle angedachten Baumaßnahmen.

Selbst Planungen, für die Zuschüsse übergeordneter Behörden bereits zugesagt sind, sollten zunächst ausgesetzt werden, bis ein zumindest realistischer Überblick über die zu erwartenden Einnahmenminderungen gegeben ist. Notwendigerweise müssten Gespräche mit den zuständigen Gremien geführt werden, um ohne Verluste die Vorhaben, z.B. bei der Ortskernentwicklung und im Baubereich, zu schieben oder zu strecken.

„Wir müssen unbedingt eine Situation vermeiden, die schlimme Erinnerungen an den mühsam abgebauten Schuldenstand von vor 10 Jahren erinnert“, so Schultheis. In diesem Jahr bereits gegebene Aufträge müssten daher nach Möglichkeit zurückgenommen werden. „Zumindest müsste in nichtöffentlichen Sitzungen über bereits getätigte Verpflichtungen berichtet werden“, so die Forderung des Fraktionsvorsitzenden der SPD. Im Übrigen sei sowohl bei den neu geschaffenen Stellen als auch bei Wiederbesetzungen ein Besetzungsstopp angebracht und sofort durchzusetzen.

Zwei Ausnahmen sehen die Sozialdemokaten allerdings bei ihrer Forderung nach strikter Haushaltsdisziplin für dringend erforderlich. Die Zuschüsse für Vereine und andere Institutionen mit ehrenamtlich Tätigen müssten auf jeden Fall weiter gezahlt werden. Vor allem in auslaufenden Corona-Zeiten seien die sozial integrativen Angebote besonders wichtig und müssten deshalb für die Revitalisierung der Gesellschaft funktionierend bereitstehen. Ähnliches gelte für den Kitabereich. Hier müssten alle bisher befristeten Verträge wie geplant mit festen Stellenbesetzungen abgesichert werden. Dies sei unbedingt erforderlich um die gesetzlich verordnete Betreuung der Kitakinder zu gewährleisten.

„Im Übrigen zeige die Corona-Krise, dass die Aufgaben im Bereich für unsere Jüngsten nicht nur sozial und bildungspolitisch unbedingt erforderlich, sondern auch für berufstätige und alleinerziehende Eltern und damit auch für die Wirtschaft unabdingbar sei“, so Schultheis abschließend.

29.04.2020 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Stavo. Sitzordnung während der Coronakriese
Stavo. Sitzordnung während der Coronakriese

Lag nur an meinem Gehör. Die Stadt kann schließlich nichts dafür, dass ich mir kein Hörgerät anschaffe.

Bei der gestrigen HFuW Sitzung gab es sehr interessante Informationen (Zahlen), die es zu veröffentlichen gäbe. Mir ist das nicht möglich, da ich den Ausführungen der Redner nicht so verfolgen (akustisch) konnte, um einen Artikel verfassen zu können. Für zweifelsfreie Sätze taugt mein gehörtes nicht.

Einiges von dem Gesagten hätte man vorab, also ohne eine solche öffentliche Sitzung, den Bürgern mitteilen können.

Fazit. Evtl. wird es ein aussagekräftiges Protokoll dieser Sitzung geben. Sollte hier erscheinen. Oder eine der Fraktionen bzw. die Presse berichtet.

Die mir vorliegende Tagesordnung
 
Nachtrag 5.5.2020
» Finanzausschuss: zu früh für Nachtragsetat
 
Nachtrag 13.5.2020
Dreich Zeitnung 13.05.2020 Seite 2
Frage in Rödermark und andernorts: Ab wann dreht sich die Schuldenspirale
 
Nachtrag 16.5.2020
Die Eltern müssen keine Zinsen zahlen

Meldungen vom 28. und 29.04.2020 in der Presse und Webseite der Stadt Rödermark.

Pressemitteilung
Pressemitteilung

Am 28.04.2020 auf der Webseite der Stadt Rödermark.
Ob das jetzt zur Regel wird? Pressemeldung der Stadt vorab auf „Rödermark.de“

Erste Stadträtin weist Kritik am Verfahren zur Haushaltsaufstellung zurück
Die FDP kritisiert in einem Artikel der Offenbach Post vom 19. April das Verfahren zur Haushaltsaufstellung und stellt fest, das Zahlenwerk sei Makulatur. Dies weist die für Finanzen zuständige Erste Stadträtin Andrea Schülner entschieden zurück. Der Haushaltsplan 2020/2021 sei in der Vor-Corona-Zeit sehr sorgfältig aufgestellt worden. Er wurde nach der Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung in einer zusätzlich anberaumten Sitzung erläutert. In einer weiteren Sitzung wurden die umfangreichen Fragen der Stadtverordneten ausführlich beantwortet, dies zum Teil sogar schriftlich und im Vorfeld zur Sitzung, so Schülner weiter.

Natürlich sind die Zahlen nicht mehr aktuell, betont die erste Stadträtin. Allerdings, so Schülner gebe es im Moment keine aktuelleren Zahlen, da niemand sagen könne, welches Ausmaß an Schaden die Krise verursache und wie lange sie andauern werde Es könne keine Rede davon sein, dass der Haushaltsplan „durchgeprügelt“ wurde, wie von der FDP behauptet. Offensichtlich fehlen in der FDP Kenntnisse zum Haushaltsrecht, denn ansonsten würde man das Beschlussverfahren nicht kritisieren sondern hätte dem Haushaltsplan zugestimmt. Ohne Haushaltsplan wäre die Stadt Rödermark handlungsunfähig und keinem Bürger, keinem Verein könnte, so wie von der FDP gefordert, geholfen werden, so Schülner abschließend. Quelle: Stadt Rödermark

Was meiner Meinung nach eine Wanderung auf sehr dünnem Eis ist, ist die wohl getroffenen Feststellung ( Offensichtlich fehlen …) der Ersten Stadträtin zu den Kenntnissen zum Haushaltsrecht der ehrenamtlich tätigenden Stadtverordneten der FDP. Ich finde, eine solche Äußerung, wenn sie überaupt zutreffend ist, gehört nicht auf die Webseite der Stadt Rödermark bzw. es gehört sich überhaupt nicht. Meine ganz persönliche Meinung.
Bin ja mal gespannt, ob die angesprochene Fraktion eine solche Äußerung ohne Gegenwehr schlucken wird. Ich wäre sehr erbost.

29.04.2020
[..]“jetzt nicht die Zeit für Streitigkeiten, sondern für Zusammenhalt“, um die großen Herausforderungen gemeinsam zu meistern, betont der Verwaltungschef. Quelle: Dreieich Zeitung vom 29.04.2020 Seite 2

Stavo am 12.05.2020 abgesagt. Warum? Keine Ahnung. Nachtrag.

Stavo. Sitzordnung während der Coronakrise
Stavo. Sitzordnung während der Coronakrise

Stavo am 12.05.2020 abgesagt. Warum? 17.4 Keine Ahnung. 18.4, jetzt wissen wir es.
Am 18.4.2020 konnte man etwas über die Gründe der Absage bei OP-Online erfahren. In Rödermark steht die Uhr. Bitte nicht stören.

 

Der ursprüngliche Termin für die Stavo war der 24.03.2020.
Die Stavo wurde auf den 20.03.2020 vorverlegt.

Hier die anfänglich terminierte Stavo mit den Fortsetzungsterminen.

Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 20.03.2020
Eine Absage der Stavo hätte jeder im Ort verstanden. Vier Stunden nach der Stavo trat das Versammlungsverbot in Kraft. Egal, der Haushalt musste verabschiedet werden. Musste wirklich? Es gab in der Tat Städte, bei denen Corona schon einen höheren Stellenwert als in Rödermark hatte, haben die Verabschiedung des Haushalts zunächst verschoben. Jetzt, wo die Geschäfte wieder öffnen und allgemeine Lockerungen veranlasst und weitere in Aussicht gestellt werden, wird in Rödermark eine Stadtverordnetenversammlung abgesagt. Das mag verstehen wer will.

Wegen aktueller Pressemeldungen ein Rückblick auf die Stavo vom 20.03.2020.
Nach den jetzt erscheinenden Pressemeldungen (z.B. Heimatblatt 16.4.2020) haben viele in Rödermark die Meinung der Opposition (FDP) zu der Stavo und dazu die Stellungnahme der AL über die wohl vorletzten Stadtverordnetenversammlung in diesem Halbjahr gelesen.
 
AL nennt in der PM auch Gründe, warum die Verabschiedung des Haushalts unabdingbar war.
Dies wäre ja auch gerade für die Vereine und Initiativen, die auf die freiwilligen Leistungen der Stadt angewiesen sind, fatal gewesen, weil dann die Gelder von nahezu 200.000,00€ nicht hätten ausgezahlt werden können. Sind inzwischen die Gelder an die Vereine geflossen? Dies wurde u.a. von AL/den Grünen als Punkt in der Presseerklärung aufgeführt , warum der Doppelhaushalt am 20.03.2020, 4 Stunden vor der Ausgangsbeschränkung, unbedingt verabschiedet werden musste.

Sicherlich ist es für jede Fraktion schön, wenn man einen recht holprigen Haushaltsentwurf seiner Parteifreunde ohne Getöse im wahrsten Sinne des Wortes -durchpeitschen- kann. Aus dem Bericht der AL zur Stavo vom 20.3. kann man herauslesen, dass man nicht traurig über die nicht gehaltenen Haushaltsreden der Opposition war. – keine geschärften Redebeiträge der „üblichen VerdächtigenSiehe Freude oder Enttäuschung über -keine Redebeiträge-?
 
Es dürfte auch sicher sein, dass es in einer anders gelagerten politischen Konstellationen ebenso gewesen wäre. Also, alles was da kurz vor und nach der denkwürdigen Stadtverordnetenversammlung am 20.03.2020 in den Medien abgelaufen ist, kann man als völlig normal bezeichnen.

Was ich als miserabel bezeichne, ist das, was an Information auf offiziellen Seiten der Stadt von dieser (hoffentlich einzigen) 20-minütigen „Jahrhundert-STAVO“ an Information an die Bürger weitergegeben wurde. Eine „Jahrhundert-STAVO“ erfordert andere Maßnahmen als eine normale Stavo. Wann ist schon einmal ein Haushalt innerhalb von 20 Minuten abgefrühstückt worden?
Bestimmt wäre es auch hilfreich, wenn es die Stadt einmal schaffen würde, den Doppelhaushalt 2020/2021 auf die Webseite der Stadt abzustellen. Zurzeit findet man dort nur den Haushaltsentwurf. Stand 18.04.2020
Anwesend waren am 20.03.2020 4 Bürger (einschl. Altbürgermeister Roland Kern)

Es gibt wie üblich ein Sitzungsprotokoll dieser Stavo. So wie immer. Die Sitzungsprotokolle sind, so jedenfalls meine jahrelange Erfahrung damit, einigermaßen verständlich für diejenigen, die bei der Stavo anwesend waren. OK. Wird anderswo nicht besser sein. Sehen wir evtl. im Vergleich mit anderen Kommunen gut aus?

Nach dieser außergewöhnlichen Stavo hätte man nachschärfen müssen. Zumindest hätte man, wegen der Außergewöhnlichkeit der Stavo, die NICHT gehaltenen Reden der Fraktionen zur Einsicht ablegen bzw. zu Protokoll nehmen müssen. Für die im Ort, die sich für die NICHT gehaltenen Reden interessieren, habe ich mir die Mühe gemacht und die Reden in meinem Blog abgelegt. Hier der Link auf die Reden/Stellungnahmen (AL, FWR, SPD, FDP). Von der CDU hab ich nix bekommen bzw. lesen können.

Das war Stavo 20.03.2020.
Die für der 12.05. geplante Stavo ist noch kürzer als die am 20.03.2020. Die Stavo für den 12.05 wurde nämlich abgesagt. Warum? Wahrscheinlich wird CORONA der Grund sein. Jetzt, wo im Gegensatz zum 20.3. Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie anstehen, sagt man eine Stadtverordnetenversammlung ab. Wie kann man in einer Pressemeldung der Freien Wähler lesen? „Eine öffentliche Stadtverordnetenversammlung kann unter Beachtung von erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu diesem Zeitpunkt in der Kulturhalle erfolgen, so wie das in anderen Kommunen aktuell auch gehandhabt wird. In fast vier Wochen werden Schulen und viele Geschäfte wieder geöffnet sein und sich die Gesamtsituation wahrscheinlich weiter entspannen. Es gibt absolut keinen Grund dafür, bereits jetzt die Parlamentssitzung abzusagen.Ganze PM hier.

Da bei dieser Stavo aus Sicht der Stadtverordnetenvorstehers wohl nicht so wichtige Sachen anstehen wie bei der am 20.03. »der Doppelhaushalt« (kann man das abenteuerliche Papier mittlerweile als genehmigt betrachten?), kann man die natürlich auch einfach ausfallen lassen.
Sollten es Sicherheitsbedenken sein, wären die vernünftigerweise erst recht am 20.03. angebracht gewesen.

Wichtige Entscheidungen, bei der man die Stadtverordneten benötigt, stehen in Rödermark wohl nicht an.
Was in diesem Jahr funktioniert, könnte eine Blaupause für die Zukunft sein. Die Corona Pandemie könnte dazu beitragen, dass man es in Zukunft auch mit halbjährlichen stattfindenen Stadtverodnetenversammlungen schaffen kann. Von den damit eingesparten Kosten könnte man dann unbedingt notwendiges Personal einstellen (Siehe Stellenplan 2020/2021). Vielleicht könnte man auch den ehrenamtlichen Magistrat sowie die Stavo verkleinern.

Siehe auch
» 20.03.2020 Corona erst ab Mitternacht gefährlich.
» 21.03.2020 Haushalt durch. Steuer durch. Alles so wie geplant.
» 15.04.2020 Corona. Umgang mit dem Haushaltsrecht
» 17.04.2020 In Rödermark steht die Uhr. Bitte nicht stören.